[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Hebezeug, das aus einem in einem zylinderartigen
Gehäuse eingesetzten, aus zwei gegeneinander verstellbaren Seilrädersätzen gebildeten
Flaschenzug, dessen ortsfester Seilrädersatz drehbar in einem Zwischenflansch gelagert
und dessen verstellbarer, in dem Gehäuse mittels eines kolbenartigen Bauteils geführter
Seilrädersatz über Kolbenstangen mit einem durch Druckluft beaufschlagbaren Verstellkolben
fest verbunden ist, der in einem an dem Zwischenflansch auf der dem verstellbaren
Seilrädersatz gegenüberliegenden Seite befestigten Zylinder angeordnet ist, besteht,
wobei der Verstellkolben mit einer Bremseinrichtung versehen ist, mittels der dessen
Verstellbewegung bei überschreitung eines Höchstwertes abbremsbar ist.
[0002] Ein Hebezeug dieser Art ist durch das DE-GM 7 934 679 bekannt. Die Bremseinrichtung
besteht hierbei aus einem an dem Verstellkolben befestigten geschlossenen und mit
einem flüssigen oder gasförmigen Medium gefüllten Zylinder, einem in diesen eingesetzten
ortsfest angeordneten Trennkolben, durch den der Zylinder in einen ersten und einen
zweiten Zylinderraum unterteilt ist, sowie einer in eine in den Trennkolben eingearbeiteten
Verbindungsleitung zwischen diesen eingesetzten Drossel- und Absperrvorrichtung. Abgesehen
davon, daß der Bauaufwand für diese hydraulisch oder pneumatisch wirkende Bremseinrichtung
erheblich ist, können dennoch Betriebsstörungen auftreten, da mit der Zeit Leckverluste
an den Trennstellen der gegeneinander abzudichtenden Teile unvermeidbar sind, so daß
mitunter über einen längeren Zeitraum eine einwandfreie Funktionsweise nicht mehr
gewährleistet ist.
[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Bremseinrichtung für ein Hebezeug der vorgenannten
Gattung zu schaffen, mittels der auf mechansiche Weise ein zu schnelles Verschieben
des Verstellkolbens zuverlässig verhindert wird und somit eine Sicherung gegen ein
Hochschnellen des Lastseiles gegeben ist. Vor allem aber soll gewährleistet sein,
daß die Bremseinrichtung über einen langen Zeitraum funktionsfähig bleibt, ohne daß
irgend welche Wartungsarbeiten erforderlich sind. Auch sollen ein einfacher konstruktiver
Aufbau und damit eine wirtschaftliche Fertigung gegeben sein.
[0004] Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß die Bremseinrichtung aus einer
auf einer der Kolbenstangen angeordneten und mit dieser über ein Gewinde trieblich
verbundenen drehbar gelagerten und begrenzt axial verschiebbaren Mutter sowie einer
diese abstützenden ortsfest gehaltenen Hülse besteht und daß die Hülse mit einer oder
mehreren Reibflächen versehen ist, mit denen die Mutter bei einer Axialverschiebung
zusammenwirkt. Zweckmäßig ist es hierbei, die Hülse fest mit dem Zwischenflansch,
vorzugsweise mittels eines in diesen eingreifenden konzentrisch angeformten Ansatzes
zu verbinden und die Mutter über eine oder mehrere Federn in einer oder beiden Achsrichtungen
vorzugsweise mittels Axialwälzlager an der Hülse abzustützen, wobei die Federn jeweils
in einer in die Hülse eingearbeiteten achsparallel gerichteten Bohrung eingesetzt
sein und auf ein zwischen dieser und der Mutter angeordnetes Wälzlager einwirken sollten.
[0005] Angebracht ist es des weiteren, die Mutter über ein leichtgängiges Trapezgewinde
mit der Kolbenstange trieblich zu verbinden, so daß eine leichte Drehbarkeit gegeben
ist.
[0006] Vorteilhaft ist es ferner, die Reibflächen der Hülse zur Zentrierung der Mutter V-
oder wannenförmig auszubilden und an achssenkrechten Flächen vorzusehen, und mit diesen
zusammenwirkenden Gegenflächen der Mutter jeweils an einem an dieser angeformten ringförmigen
Ansatz vorzusehen und doppelkegelförmig oder ballig auszubilden.
[0007] Wird ein Hebezeug der vorgenannten Art mit einer gemäß der Erfindung ausgebildeten
Bremseinrichtung ausgestattet, so ist gewährleistet, daß auch bei einer plötzlichen
Entlastung des Lastseiles der Verstellkolben nicht mit hoher Geschwindigkeit in seine
Endlage verschoben wird und dadurch das Seil hochschnellt. Die in einfacher Weise
ausgebildete und damit wirtschaftlich zu fertigende Bremseinrichtung ermöglicht vielmehr
ein kontinuierliches einstellbares Verschieben des Verstellkolbens in einer oder beiden
Verstellrichtungen, so daß ein Hochschnellen des Lastseiles und dadurch eventuell
bedingte Unfallgefahren zuverlässig verhindert werden.'Übersteigt nämlich die Beschleunigung
des Verstellkolbens einen bestimmten Wert, so wird die an sich drehbar auf einer der
Kolbenstangen gelagerte Mutter von dieser in Axialrichtung mitgenommen, da die Beschleunigung
der Mutter aufgrund ihrer Masse verzögert erfolgt. Durch eine Axialverschiebung kommt
aber die Mutter an den Reibflächen der ortsfest gehaltenen Hülse zur Anlage, so daß
auf diese Weise die Kolbenstange und damit der Verstellkolben zuverlässig abgebremst
wird. Zu starke Beschleunigungen des Verstellkolbens und damit des Lastseiles werden
auf diese Weise zuverlässig verhindert. Somit ist mit einfachen Mitteln eine absolut
zuverlässig wirkende Sicherung gegen das ungewollte Hochschnellen des Lastseiles geschaffen,
und zwar auf mechanischem Wege, so daß Wartungsarbeiten entfallen und, da die Entlastungsstöße
aufgefangen werden, ein störungsfreier Betrieb des Hebezeuges über einen langen Zeitraum
gewährleistet ist.
[0008] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines mit einer gemäß der Erfindung
ausgebildeten Bremseinrichtung ausgestatteten Hebeheugs dargestellt und nachfolgend
im einzelnen erläutert. Hierbei zeigen:
Fig. 1 das Hebezeug mit einer auf der Kolbenstange angeordneten Bremseinrichtung im
Axialschnitt und
Fi.g 2 die bei dem Hebezeug nach Fig. 1 vorgesehene Bremseinrichtung in vergrößerter
Darstellung, ebenfalls im Schnitt.
[0009] Das in Fig. 1 dargestellte und mit 1 bezeichnete Hebezeug zum Anheben oder Absenken
einer an einem Lastseil 2 angehängten Last 3 besteht im wesentlichen aus einem Flaschenzug'11,
über dessen aus einzelnen Seilrollen gebildeten Seilrädersätze 12 und 13 das Lastseil
2 geführt ist, und einem von Druckluft beaufschlagbaren verstellbaren Kolben 19, der
über zwei Kolbenstangen 21 starr mit dem den verstellbaren Seilrädersatz 13 tragenden
Bauteil 16 verbunden ist. Der ortsfeste Seilrädersatz 12 ist hierbei in einem Zwischenstück
14, das zu diesem Zweck mit einer rechteckigen Aussparung 29 ausgestattet ist, auf
einer Achse 23 drehbar gelagert, an das ein durch einen Deckel 17 angeschlossenes
Gehäuse 15 zur Aufnahme des Bauteils 16 sowie ein Zylinder 18 zur Lagerung des Verstellkolbens
19 angebracht sind. Das Gehäuse 15 und der Zylinder 18 sind hierbei luftdicht an dem
Zwischenstück 14 befestigt.
[0010] Zur Führung der Kolbenstangen 21 in dem Zwischenstück 14 sind zwei diametral einander
gegenüberliegende Ausnehmungen 22 in dieses eingearbeitet, so daß die Kolbenstangen
21 durch dieses hindurchgehen und nicht seitlich an diesem vorbeigeführt werden müssen.
Das Zwischenstück 14 bildet somit ein nach außen geschlossenes Gehäuseteil und das
Hebezeug 1 ist eine vollkommen dichte, geschlossene Baueinheit. Mittels außen liegender
Zuganker 28, die sich an dem Deckel 17 sowie einem den Zylinder 18 abschließenden
Deckel 2o abstützen, sind die einzelnen Teile des Hebezeuges 1 fest miteinander verspannt.
[0011] Wird über den an dem Deckel 2o angebrachten Anschluß 26 dem Druckraum 25 des Verstellkolbens
19 Druckluft zugeführt, so wird dieser nach rechts verschoben. Und da das Bauteil
16 über die als Stehbolzen ausgebildeten Kolbenstangen 21 mit diesem starr verbunden
ist, wird der in diesem in einer Ausnehmung 3o auf einer Achse 24 drehbar gelagerte
Seilrädersatz 13 ebenfalls nach rechts bewegt, so daß die Last 3 angehoben wird. Über
die Entlüftungsbohrung 27 wird dabei das Innere des Gehäuses 15 entlüftet. Das Absenken
der Last 3 wird durch Entlüften des Druckraumes 25 vorgenommen.
[0012] Wird jedoch die Last 3 abgenommen, indem beispielsweise ein Patient eine angehängte
Tragvorrichtung verläßt, so würde der Verstellkolben 19, da keine Gegenkraft mehr
ausgeübt wird, sehr rasch in die rechte Endstellung, die durch einen nicht gezeigten
Anschlag begrenzt sein kann, verschoben werden und das Lastseil 2 würde u. U. hochschnellen.
Um dies auszuschließen, ist dem Verstellkolben 19 eine Bremseinrichtung 31 zugeordnet,
mittels der dessen Beschleunigung auf einen Höchstwert begrenzt bzw. durch die dessen
Verstellbewegung bei einer Überschreitung gestoppt werden, so daß ein plötzliches
Anziehen der Last 3 ausgeschlossen ist.
[0013] Die Bremseinrichtung 31, mit der dies zu bewerkstelligen ist, besteht hierbei, wie
dies im einzelnen der Fig. 2 entnommen werden kann, aus einer auf einer der Kolbenstangen
21 angeordneten, drehbar gelagerten Mutter 32, sowie einer diese aufnehmenden Hülse
33, die mittels eines Ansatzes 34 und einer Keilverbindung 35 fest mit dem Zwischenstück
14 verbunden ist. Die über ein Trapezgewinde 38, das in ein in die Kolbenstange 21
eingearbeitetes Gegengewinde 37 eingreift, mit dieser trieblich verbundenen Mutter
32 ist mittels Axialwälzlager 39 und 4o in der Hülse 33 drehbar gehalten, und zwar
wirken auf das Wälzlager 4o mehrere in Bohrungen 42 eingesetzte Druckfedern 43 ein,
durch die dieses sowie die Mutter 32 und das andere Wälzlager 39 gegen einen in die
Hülse 33 eingesetzten Sicherungsring 41 gedrückt werden.
[0014] Da die Gewinde 37 und 38 nicht selbsthemmend ausgelegt sind, wird bis zu einer vorbestimmbaren
Beschleunigung des Verstellkolbens 19 die Mutter 32 durch die ebenfalls in Richtung
des Pfeiles A verschobenen Kolbenstange 21 gedreht.Steigt jedoch die Beschleunigung
der Kolben - stange 21 über den vorgegebenen Wert an, weil beispielsweise bei Beaufschlagung
des Verstellkobens 19 die Last 3 abgenommen wurde und dieser, da eine entsprechende
Gegenkraft nicht mehr vorhanden ist, plötzlich mit erhöhter :Geschwindigkeit in seine
Endlage verschoben würde, wird auch die Mutter 32, da diese aufgrund ihrer Masse nur
über die Gewinde 37 und 38 mit der Kolbenstange 21 trieblich verbunden ist und nicht
in der gleichen Zeit beschleunigt werden kann, axial mitgenommen. Und da an der Hülse
33 V-förmig ausgebildete Reibflächen 36 vorgesehen sind, die dabei mit an dem Ansatz
44 der Mutter 32 angebrachten Gegenflächen 45 zusammenwirken, wird die Mutter 32 und
die mit dieser trieblich verbundene Kolbenstange 21 abgebremst. Der Verstellkolben
19 wird auf diese Weise festgehalten, so daß ein Hochschnellen des Lastseiles 2 zuverlässig
verhindert wird; vielmehr ist gewährleistet, daß die Verstellgeschwindigkeit des Verstellkolbens
einen Höchstwert auch bei plötzlicher Entlastung des Hebezeuges 1 nicht übersteigt
und daß Entlastungsstöße somit aufgefangen werden.
[0015] Mittels der Druckfedern 43 wird die Mutter 32, sobald diese von der Kolbenstange
21 in axialer Richtung nicht mehr mitgenommen wird, in die in Fig. 2 gezeigte Betriebsstellung
zurückgeführt, so daß die Bremswirkung, da die Flächen 36 und 45 nicht mehr aneinander
anliegen, aufgehoben ist. Durch die V-förmige bzw. doppelkegelförmige Gestaltung der
Bremsflächen 36 bzw. 45 ist gewährleistet, daß die Mutter 32 bei einem Bremsvorgang
zentriert ist.
1. Hebezeug, bestehend aus einem in einem zylinderartigen Gehäuse eingesetzten, aus
zwei gegeneinander verstellbaren Seilrädersätzen gebildeten Flaschenzug, dessen ortsfester
Seilrädersatz drehbar in einem Zwischenflansch gelagert und dessen verstellbarer,
in dem Gehäuse mittels eines kolbenartigen Bauteils geführter Seilrädersatz über Kolbenstangen
mit einem durch Druckluft beaufschlagbaren Verstellkolben fest verbunden ist, der
in einem an dem Zwischenflansch auf der dem verstellbaren Seilrädersatz gegenüberliegenden
Seite befestigten Zylinder angeordnet ist, wobei der Verstellkolben mit einer Bremseinrichtung
versehen ist, mittels der dessen Verstellbewegung bei Überschreitung eines Höchstwertes
abbremsbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremseinrichtung (31) auqeiner auf
einer der Kolbenstangen(21) angeordneten und mit dieser über ein Gewinde (37,38) trieblich
verbundenen drehbar gelagerten und begrenzt axial verschiebbaren Mutter (32) sowie
einer diese abstützenden ortsfest gehaltenen Hülse (33) besteht und daß die Hülse
(33) mit einer oder mehreren Reibflächen (36) versehen ist, mit denen die Mutter (32)
bei einer Axialverschiebung zusammenwirkt.
2. Hebezeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Hülse (33) fest mit
dem Zwischenflansch (14), vorzugsweise mittels eines in diesen eingreifenden konzentrisch
angeformten Ansatzes (34) verbunden ist.
3. Hebezeug nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die
Mutter (32) über eine oder mehrere Federn (42) in einer oder beiden Achsrichtungen,
vorzugsweise mittels Axialwälzlager (39,40), an der Hülse (33) abgestützt ist.
4. Hebezeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Federn (43) jeweils
in einer in die Hülse (33) eingearbeiteten achsparallel gerichteten Bohrung (42) eingesetzt
sind und auf ein zwischen dieser und der Mutter (32) angeordnetes Wälzlager (40) einwirken.
5. Hebezeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet
, daß die Mutter (32) über ein leichtgängiges Trapezgewinde (38) mit der Kolbenstange
(21) trieblich verbunden ist.
6. Hebezeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet
, daß die Reibflächen (36) der Hülse (33) zur Zentrierung der Mutter (32) V- oder
wannenförmig ausgebildet und an achssenkrechten Flächen vorgesehen sind.
7. Hebezeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet
, daß die mit den Reibflächen (36) der Hülse (33) zusammenwirkenden Gegenflächen (45)
der Mutter (32) jeweils an . einem an dieser angeformten ringförmigen Ansatz (44)
vorgesehen und doppelkegelförmig oder ballig ausgebildet sind.