(19) |
 |
|
(11) |
EP 0 063 668 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
|
03.11.1982 Patentblatt 1982/44 |
(22) |
Anmeldetag: 28.04.1981 |
|
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
(71) |
Anmelder: Eichenberger, Max |
|
CH-4705 Wangen a.A. (CH) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Eichenberger, Max
CH-4705 Wangen a.A. (CH)
|
(74) |
Vertreter: Seehof, Michel et al |
|
c/o AMMANN PATENTANWAELTE AG BERN
Schwarztorstrasse 31 3001 Bern 3001 Bern (CH) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
|
|
|
|
|
|
|
|
(54) |
Gerät mit einem Bürsten- und Griffteil |
(57) Das Gerät (1) besteht aus einem Bürstenteil (2) und einem hohlen Griffteil (3). im
Hohlraum des Griffes befindet sich eine Sprühdose (6) mit einem Fleckenentfernungsmittel
oder mit einem Parfum oder dergleichen, wobei bei Nichtgebrauch die auswechselbare
Sprühdose durch eine Kappe und der Bürstenteil durch eine Schutzkappe abgedeckt wird. Mit einem solchen Gerät, das leicht in einer Handtasche Platz findet, können mühelos
und gründlich Flecken entfernt oder ein Parfumfläschchen mitgeführt werden, wobei
die Bürste auch eine Haarbürste sein kann.
|

|
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Gerät mit einem Bürstenteil, insbesondere
zum Reinigen von Kleidern, Polstern und dergleichen.
[0002] Unterwegs ist oft erwünscht, nicht nur eine Bürste, zur Reinigung oder für die Haare,
sondern auch ein Fleckenentfernungsmittel bzw. ein Parfum oder Toilettenwasser bei
sich zu haben und es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Gerät anzugeben, das
die gründliche Entfernung von Flecken auf Kleidern oder ähnlichem gestattet oder die
Mitführung von Parfum oder dergleichen erleichtert. Diese Aufgabe wird mit einem im
Patentanspruch 1 angegebenen Gerät gelöst.
[0003] Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung eines Ausführungsbeispiels
näher erläutert werden.
Figur 1 zeigt das erfindungsgemässe, geschlossene Gerät in Seitenansicht,
Figur 2 zeigt das offene Gerät in Draufsicht,
Figur 3 zeigt im Schnitt eine Ausschnittsvergrösserung und
Figur 4 zeigt das Gerät von vorne.
[0004] Man erkennt in Figur 1 ein Reinigungsgerät 1, bestehend aus einem Bürstenteil 2 und
einem hohlen Griffteil 3, der eine abnehmbare Verschlusskappe 4 aufweist. Der Boden
9 des Bürstenteils ist derart abgesetzt, dass die Borsten nur wenig oder nicht über
den Griffteil hinausragen, siehe Figur 4. Der Griffteil ist in diesem Ausführungsbeispiel
fluchtend an den Bürstenteil angeordnet, so dass das Gerät stabförmig ist.
[0005] Im hohlen Griffteil 3 befindet sich eine mit einem Verschluss 5 versehene Sprühdose
6 mit einem Fleckenentfernungsmittel. Die Sprühdose 6 enthält einen Sprühkopf 7, mit
welchem das Fleckenentfernungsmittel auf einen zu entfernenden Flecken gesprüht werden
kann. Die Aussenmasse der Sprühdose und die Innenmasse des Griffteils sind selbstverständlich
derart aufeinander abgestimmt, dass die Sprühdose gut im Griffteil gehalten ist. Um
das Hineinschieben der Sprühdose und das Aufsetzen der Kappe zu erleichtern, sind
Bohrungen 10 im abgeschrägten Bereich des Griffteils und an der Kappe vorgesehen,
sowie am Verschluss 5 der Sprühdose, wobei der Verschluss und die Kappe den Sprühkopf
wirksam schützen. Da die Sprühdose herausziehbar ist, kann sie leicht ersetzt werden.
Ueber dem Bürstenteil befindet sich, strichpunktiert angedeutet, eine Schutzkappe
8 mit verstärktem Ende.
[0006] Die Erfindung ist nicht an eine bestimmte äussere Form und an bestimmte Dimensionen
gebunden, doch ist es vorteilhaft, das Gerät derart herzustellen, dass es bequem in
ein Handschuhfach oder in eine Handtasche passt. Dabei kann der Griff selbstverständlich
statt zylindrisch mehreckig, oder der Bürstenteil rundum mit Borsten versehen sein.
Es ist insbesondere auch möglich, dass der Griffteil nicht in Längsrichtung anschliessend
an den Bürstenteil, sondern darunter angeordnet ist, wobei die Schutzkappe entsprechend
gestaltet werden muss. Ausserdem kann anstatt einer Sprühdose mit Fleckenentfernungsmittel
auch ein Parfumfläschchen oder eine Sprühdose mit Toilettenwasser oder ein anderer
Gegenstand im Griff untergebracht sein, wobei die Bürste auch eine Haarbürste sein
kann.
[0007] Zweckmässigerweise wird das Gerät, mit Ausnahme der Borsten und des Behälters, aus
einem geeigneten Kunststoff gespritzt.
1. Gerät mit einem Bürsten- und Griffteil,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Griffteil (3) hohl ist und eine abnehmbare Kappe (4) aufweist und einen auswechselbar
befestigten Behälter (6) enthält.
2. Gerät nach Anspruch 1 zur Reinigung von Kleidern, Polstern und dergleichen,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Behälter eine ein Fleckenentfernungsmittel enthaltende Sprühdose (6) mit
einem Sprühkopf (7) und einem Verschluss (5) ist.
3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Bürstenteil (2, 9) eine Schutzkappe (8) aufweist.
4. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zylindrische Griffteil (3) in Längsrichtung gesehen fluchtend mit dem ebenfalls
zylindrischen Bürstenteil (2, 9) angeordnet ist.
5. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der hohle Griffteil unterhalb des Bürstenteils angeordnet ist.
6. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass es, mit Ausnahme der Borsten und des Behälters, aus Kunststoff gespritzt ist.
