| (19) |
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(11) |
EP 0 064 595 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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25.05.1988 Patentblatt 1988/21 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.09.1984 Patentblatt 1984/37 |
| (22) |
Anmeldetag: 30.03.1982 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E05F 7/08 |
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| (54) |
Eckumlenkung zum Kuppeln von Verschluss- und Steuergestängen an Fenstern, Türen od.
dgl.
Corner connection of locking and actuating bars for windows, doors or the like
Renvoi d'angle pour la liaison entre tiges de verrouillage et de commande aux fenêtres,
portes ou analogues
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR GB |
| (30) |
Priorität: |
09.05.1981 DE 3118435
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.11.1982 Patentblatt 1982/46 |
| (73) |
Patentinhaber: Wilhelm Weidtmann GmbH & Co. KG |
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D-42551 Velbert (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Stephen, Werner, Ing. grad.
D-5628 Heiligenhaus (DE)
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| (74) |
Vertreter: Buse, Karl Georg, Dipl.-Phys. et al |
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Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse
Dipl.-Phys. Mentzel
Dipl.-Ing. Ludewig
Postfach 20 14 62 42214 Wuppertal 42214 Wuppertal (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
AT-A- 268 931 DE-A- 1 950 670 DE-A- 2 710 749 DE-B- 1 134 295 DE-B- 2 941 631 FR-A- 988 771
|
CH-A- 379 324 DE-A- 2 240 345 DE-A- 2 738 324 DE-B- 1 246 458 DE-U- 6 918 581
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf Eckumlenkungen der im Oberbegriff des Anspruches 1
genannten Art. Diese Eckumlenkungen bestehen aus einem winkelförmigen Führungskanal,
der im Eckbereich eines Fenster-oder Türflügels angebracht wird und im Bereich seines
Winkelscheitels einen Bogenübergang aufweist. Der Führungskanal, der einen C-förmigen
Profilquerschnitt aufweisen kann, nimmt ein biegsames Band auf, welches beidendig
an die Treibstangen der zu kuppelnden Gestänge angeschlossen wird, weshalb in der
Regel Löcher für eine Annietbefestigung vorgesehen sind. Mit diesen Eckumlenkungen
ist es möglich, Zug- oder Druckkräfte, die von einer Handhabe ausgehen, von dem einen
Gestänge an einer Seite des Flügels auf ein anderes Gestänge auf der anderen Seite
des Flügels zu übertragen. Über die Handhabe ist es möglich, an verschiedenen Stellen
des Flügels durch das Gestänge Steuer- und Verschlußwirkungen auszuführen.
[0002] Bei der bekannten Eckumlenkung dieser Art, gemäß FR-A 988 771 ist es bekannt, das
Band höhenschichtweise aus artverschiedenen Werkstoffen aufzubauen, nämlich aus zwei
im Abstand zueinander angeordneten Metallstreifen, die an ihren Enden durch Schweißen
oder Nieten an die zugehörigen Treibstangen angeschlossen sind. Die beiden Metallstreifen
sind durch ein in ihrem Abstandsbereich angeordnetes Füllmaterial voneinander getrennt.
Das Füllmaterial ist ein Riemen aus Textil, Kautschuk od. dgl. Das Füllmaterial ist
weder mit den Metallstreifen, noch mit den Treibstangen verbunden. Die Herstellung
eines solchen biegsamen Bandes ist umständlich und kostenaufwendig. Vernietet man
die beiden Metallstreifen mit dem dazwischenliegenden Füllmaterial vor ihrer Montage
im Führungskanal, so erschweren die genieteten Enden die Durchfädelung dieses Bandes
in den Führungskanal der Eckumlenkung. Außerdem erfordert die Vernietung teuere Nietmaschinen,
die schon vor der Montage des Bandes im Führungskanal verfügbar sein müssen. Verzichtet
man aber auf die Nietbefestigung am einzuführenden Ende, so blättern die Metalistreifen
gegenüber dem dazwischenliegenden Füllmaterial auf und erschweren dadurch die Montagearbeit.
Diese zahlreichen Schichten im Band sind erforderlich, um die lichte Höhe im Profil
des Führungskanals auszufüllen, weil sonst bei der Übertragung von Druckkräften es
zu wellenförmigen Deformationen der Blattfedern kommt, die Betriebsstörungen hervorrufen
und die Lebensdauer der Eckumlenkung herabsetzen. Eine Reduzierung der Anzahl der
Metallstreifen ist aus fertigungstechnischen Gründen nicht möglich, weil die lichte
Höhe des Führungskanals nicht beliebig dünn ausgebildet werden kann, denn beim Biegevorgang
des Führungskanals würde sich das Kanalprofil im Bereich des Biegescheitels zu stark
verringern und dadurch die Längsverschieblichkeit des Bandes an dieser Stelle behindern.
Andererseits ist es auch nicht möglich, die Stärke der einzelnen Metallstreifen zu
erhöhen, um auf diese Weise die gegebene lichte Höhe des Führungskanals auszufüllen.
Das biegsame Band muß nämlich in der Praxis zahlreichen Lastwechsein standhalten und
die Erfahrung zeigt, daß die Lebensdauer des Bandes beträchtlich abnimmt, wenn die
Stärke der verwendeten Metallstreifen erhöht wird.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine leichtgängige, betriebssichere eckumlenkung
der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, welche die einander
scheinbar widersprechenden Forderungen nach preisgünstiger Herstellung einerseits
und hoher Lebensdauer der Eckumlenkung andererseits erfüllt. Dies wird erfindungsgemäß
durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende
besondere Bedeutung zukommt.
[0004] Man erhält eine bequem zu montierende Baueinheit aus aneinander befestigten Innenlamellen
und Kunststoffzungen, die auf überraschend einfache Weise erreicht wird. Dazu dient
der Werkstoff der Kunststoffzunge selbst, der die endseitigen Durchbrüche in den Endbereichen
des Bandes durchgreift. Die endseitigen Verdickungen der Kunststoffzungen sorgen zunächst
dafür, daß in dem für die Anschlüsse der Treibstangen dienenden Bereich Versteifungen
vorliegen, die dort erwünscht sind, ohne daß dies einen nachteiligen Einfluß auf die
dazwischenliegenden mittleren Abschnitte des Bandes hat, die dabei biegsam und dünn
bleiben. Außerdem lassen sich durch diese Verdickungen bei der Spritzgußherstellung
der Zungen die Kunststoffmassen in der Spritzgußform gut leiten, welche für die Verbindungen
der beiden Zungen durch den Durchbruch in der Innenlamelle nötig sind. Die Verdickungen
sorgen auch für eine definierte Abstandslage der anzuschließenden Treibstangen bezüglich
des Bandes. Das erfindungsgemäße Band zeichnet sich durch eine besondere Flexibilität
und, wegen der außen liegenden Kunststoffzungen, durch eine Leichtgängigkeit aus.
[0005] Der Führungskanal braucht nicht aus kostspieligem Messing hergestellt zu sein, um
bei der Erfindung eine gute Gleitfähigkeit zu begründen, dies wird vielmehr von den
Kunststoffzungen bereits besorgt. Der Führungskanal kann folglich aus Stahl oder messingplattiertem
Stahl wesentlich preiswerter erzeugt werden. Auch die weitere Verarbeitung des Führungskanals
ist dadurch vereinfacht, weil er sich an einem Deckwinkel besser anschweißen läßt,
der die Eckumlenkung vervollständigt.
[0006] Vorteilhaft erfolgt die Verbindung der metallischen Innenlamellen und der Kunststoffzungen
zu der erfindungsgemäßen Baueinheit durch die in Anspruch 2 angeführten Anformungen,
die nach Anspruch 3 durch Kleben oder Schweißen zusammengefügt sein können. Der Werkstoff
für die Schweißverbindungen ist in den endseitigen Verdickungen gespeichert. Durch
die die Durchbrüche in den Innenlamellen durchgreifenden Anformungen wird nicht nur
die Längs- und Querlage der Bestandteile zueinander fixiert, sondern auch eine gewünschte
Vorkrümmung des Bandes festgelegt. Über die Anformungen ist es nämlich möglich, der
auf der konvexen Seite des Bandes liegenden Kunststoffzunge eine größere Länge und,
im zusammengebauten Zustand, eine größere Krümmung zu geben, als der auf der Konkavseite
zu liegen kommenden anderen Kunststoffzunge. Dies erleichtert die Einfädelungsarbeit
bei der Montage des Bandes im Führungskanal. Eine besonders einfache Handhabung beim
Zusammenbau ergibt sich aber, wenn man, gemäß Anspruch 4, die Anformungen an den Kunststoffzungen
als patrizenförmige und matrizenförmige Verschlußelemente ausbildet. Eine Vereinigung
der Bestandteile zu der qenannten Baueinheit ist dann nämlich manuell, ohne Werkzeug,
möglich. Durch die endseitigen Verdickungen lassen sich auch die Kunststoffmassen
bei der Spritzgußherstellung gut leiten, um die Anformungen bzw. die patrizen- und
matrizenförmigen Verschlußelemente in der Form einwandfrei ausbilden zu können.
[0007] Durch die Beschränkung der Verdickungen auf die Mittelzone gemäß Anspruch 8 und 9
ist es möglich, die gegebenen Freiräume in einem C-förmigen Querschnittprofil eines
Führungskanals dafür auszunutzen und kann in den Verdickungen beträchtliches Material
ansammeln. Der im Anspruch 10 angeführte Längsstreifen fördert auch die gute Leitung
der Kunststoffmassen beim Spritzgußvorgang. Im Bereich der endseitigen Verdickungen
wird man auch die Angußstege vorsehen, an welchen die erzeugten Kunststoff- zungen
bei ihrer Spritzgußherstellung aneinander hängen.
[0008] Durch die Maßnahmen des Anspruches 5 erhält man eine besondere Verstärkung für die
spätere Nietbefestigungsstelle der Treibstange, ohne daß dies den Montagevorgang des
Bandes beeinträchtigt. Das Verstärkungsplättchen kann nach der Einfädelung des Bandes
in die Führungsschiene eingeführt und dabei in die Tasche eingesteckt werden. Eine
weitere Befestigungsstelle ergibt sich durch den späteren Niet für die Führungsstange,
der nicht nur am Band, sondern auch am Plättchen befestigt wird. Die Pfeilform nach
Anspruch 6 erleichtert auch die Einführung des Verstärkungsplättchens in die Tasche.
[0009] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung sind aus den Ansprüchen und der nachfolgenden
Beschreibung und den Zeichnungen ersichtlich. In den Zeichnungen ist die Erfindung
in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen :
Fig. 1 in perspektivischer Darstellung eine Eckumlenkung nach der Erfindung,
Fig. 2 eine vergrößerte Querschnittansicht durch einen Teil der Eckumlenkung vor der
Montage des dazu gehörenden biegsamen Bandes,
Fig. 3 die Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines eine Montageeinheit bildenden
biegsamen Bandes nach der Erfindung,
Fig. 4 die Draufsicht auf die einzelnen Bestandteile der Montageeinheit von Fig. 3,
Fig. 5 und 6 eine teils längsgeschnittene Seitenansicht bzw. Draufsicht auf eine die
obere Schicht bildende Kunststoffzunge der Montageeinheit von Fig. 3,
Fig. 7 und 8 die entsprechende längsgeschnittene Seitenansicht und Draufsicht auf
die eine untere Schicht der Montageeinheit von Fig. 3 bildende Kunststoffzunge,
Fig. 9 in einer der Fig. 3 entsprechenden Seitenansicht eine zweite Ausführungsform
des erfindungsgemäßen biegsamen Bandes,
Fig. 10 die Bestandteile für die Montageeinheit nach Fig. 9 und
Fig. 11 und 12 in starker Vergrößerung eine teils längsgeschnittene Seitenansicht
und eine Draufsicht auf die beiden Endbereiche der die oberste Schicht des Bandes
von Fig. 9 bildenden Kunststoffzunge.
[0010] Die Eckumlenkung 10 umfaßt eine winkelförmige Deckschiene 11, die im Eckbereich eines
Fenster- oder Türflügels die Nut abzudecken hat, in welcher jeweils ein Verschluß-
oder Steuergestänge angeordnet ist. Das Gestänge lenkt die von einem Handgriff kommende
Bewegung von einer Seite des Flügels auf die andere um. Zur Übertragung dieser Bewegung
dient ein biegsames Band 50, welches in einem winkelförmig gebogenen Führungskanal
12 längsverschieblich aufgenommen ist. Das Querschnittprofil des Führungskanals 12
ist in Vergrößerung in Fig. 2 dargestellt und der Umriß des darin einzuführenden Bandes
50 angedeutet.
[0011] Während die Deckschiene 11 mit ihren beiden Winkelschenkeln bis zur Winkelecke 15
durchläuft. besitzt der Führungskanal 12 in seinem Mittelstück einen Bogenübergang
13 mit gegebenem Krümmungsradius. In diesem Bereich hebt sich der Führungskanal 12
von den Winkelschenkeln der Deckschiene 11 ab. Die sich beidseitig dieses Bogenstücks
13 anschließenden Schenkel 14 des Führungskanals 12 sind gestreckt und durch Punktschweißen
od. dgl. fest mit den Winkelschenkeln der Deckschiene 11 jeweils verbunden.
[0012] Wie in Fig. 3 strichpunktiert angedeutet ist, werden in den Endbereichen des im Führungskanal
später montierten Bandes 15 Niete 16 für Treibstangenendstücke befestigt, die dann
Bestandteil der endgültigen Eckumlenkung 10 sind und an welchen sich nicht näher gezeigte,
an sich bekannte Kupplungsstücke für die Treibstangen anschließen. In manchen Anwendungsfällen
können anstelle des Treibstangenendstücks gleich die Treibstangen selbst am Band 50
angeschlossen sein.
[0013] Der Führungskanal 12 hat das aus Fig. 2 ersichtliche C-Profil und bestimmt die beiden
U-förmigen Längsränder 18, die eine vorgegebene lichte U-Höhe 19 erzeugen. Die U-Längsränder
18 sind über einen Kanalboden 30 miteinander verbunden, der mit einer Längsdelle 31
versehen ist. Diese Längsdelle 31 dient zur Versteifung des C-Profils und zur Aufnahme
von herausragenden Enden eines Kopfes im Niet 16. Aus fertigungstechnischen Gründen
läßt sich die lichte U-Höhe 19 im Führungskanal 12 nicht beliebig klein gestalten.
Das eingeführte biegsame Band 20 hat ein dazu angepaßtes Querschnittprofil, wie aus
der Strichpunktlinie in Fig. 2 zu erkennen ist. Die eine Längsseite des Bandes 50
ist durch die C-Offnung 37 des Führungskanals 12 freigelegt.
[0014] Im Ausführungsbeispiel von Fig. 3 bis 8 ist ein biegsames Band 50 gezeigt, das zur
Montage eine Baueinheit aus vier Schichten bildet, die ausweislich der Fig. 4 aus
zwei vorgefertigten Kunststoff-Zungen 51, 52 und einem dazwischenliegenden Innenlamellenpaar
45, 46 aus Metall besteht. Die Lamellen 45, 46 besitzen ein erstes Loch 26 für einen
in Fig. 3 in seiner Position angedeuteten späteren Niet 16, welcher in der Baueinheit
50 vor deren Montage zunächst fehlt. Die Kunststoff-Zungen 51, 52 besitzen entsprechende,
wenn auch demgegenüber erweiterte Löcher 53. Die Lamellen 45, 46 besitzen ferner einen
zweiten Durchbruch 27 im Endbereich. Der Längsabstand der beiden Durchbrüche 27 zueinander
ist in beiden Lamellen 45, 46 um einige Zehntel Millimeter unterschiedlich ausgebildet,
um im Montagefall die aus Fig. 3 erkennbare Vorkrümmung des Bandes 50 zu erzeugen.
Diese Krümmung umfaßt auch die beiden Kunststoff- Zungen 51, 52 und kommt dadurch
zustande, daß diese in entsprechender Längenabstimmung zueinander angeordnete patrizenförmige
bzw. matrizenförmige Verschlußelemente 54, 55 aufweisen, die bei der fertigen Baueinheit
miteinander in Eingriff stehen.
[0015] Das patrizenförmige Verschlußelement 54 umfaßt einen zylindrischen Schaft 56, der
durch die Durchbrüche 27 der Innenlamellen 45, 46 hindurchgefädelt wird und diese
zueinander lagefixiert. Am Schaftende sitzt ein Schließkopf 57, der unter elastischer
Verformung in eine Schließöffnung 58 in den matrizenförmigen Verschlußelementen 55
der auf der anderen Flächenseite des Bandes 50 liegenden Kunststoff-Zunge 51 eingreift.
Neben der Schließöffnung 58 liegt noch eine erweiterte Aufnahme 59 vor, die im Kupplungsfall
den Schließkopf 57 des patrizenförmigen Verschlußelements 54 aufnimmt.
[0016] Die Kunststoff-Zungen 51, 52 sind mit verdickten Endbereichen 22 versehen, welche
eine Versteifungsfunktion übernehmen. Die verdickten Endbereiche 22 beschränken sich
dabei auf eine Mittelzone 41, dergegenüber abgesetzte dünnere Randbereiche 42 beidseitig
verbleiben. Diese verdickte Mittelzone 41 kann sich, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist,
in die C-Profil-Öffnung 37 des Führungskanals 12 einerseits bzw. die bodenseitige
Längsdelle 31 andererseits hineinstrecken und stört daher nicht. Die Verdickung 22
bei der winkelinnenseitig liegenden Zunge 51 hat eine größere Stärke 32', als der
Dicke 33' der anderen Kunststoff-Zunge 52 entspricht. Die Kunststoff- Zungen 51, 52
weisen auf ihren jeweils nach außen gekehrten Flächen einen durchlaufenden Längsstreifen
47 auf, der die bereits erwähnten Längsrandbereiche 42 über die ganze Zungenlänge
durchlaufen läßt. Die Breite der Längsstreifen 47 ist auf die Breite der vorerwähnten
Mittelzone 41 der Verdickung 22 begrenzt. Es entsteht dadurch die aus Fig. 7 ersichtliche
Absatzhöhe 69 zwischen den Längsstreifen 47 und den Randbereichen 42.
[0017] Nach dem Zusammenbau, der durch die Eingriffsbeziehung der patrizen- und matrizenförmigen
Verschlußelemente 54, 55 zustande kommt, liegt eine feste Baueinheit 50 für die Montage
des Bandes vor, die sich bequem in den aus Fig. 1 ersichtlichen Führungskanal 12 hindurchfädeln
läßt.
[0018] In den Fig. 9 bis 12 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen
biegsamen Bandes 50' gezeigt, das in vielerlei Hinsicht den gleichen Aufbau und die
Wirkungsweise hat, wie das vorausgehend beschriebene Ausführungsbeispiel des Bandes
50 von Fig. 3 bis 8. Insoweit gilt die bisherige Beschreibung. Es sind daher zur Bezeichnung
entsprechender Bauteile die gleichen Bezugszeichen verwendet. Unterschiede bestehen
lediglich in folgender Hinsicht :
[0019] Das eine Ende 48 der winkelinnenseitig angeordneten Kunststoff-Zunge 51' ist gegenüber
dem Bandende 49 zurückgesetzt, weshalb in diesem Teilstück die Lamellenfläche 63,
gemäß Fig. 9, freiliegt. Nach der Montage des Bandes 50' im Führungskanal 12 wird
auf dieses Teilstück 63 ein Verstärkungsplättchen 60 aufgelegt, welches mit einem
Loch 62 versehen ist, das zur Deckung mit den bereits mehrfach erwähnten Löchern 26
des Lamellenpaares 45, 46 kommt, die auch hier durch die in Eingriff stehenden Verschlußelemente
54, 55 eine Baueinheit mit den Kunststoff- Zungen 51', 52 bilden. Das Verstärkungsplättchen
60 stabilisiert den zum Anschluß der Treibstangen bestimmten Bereich und ist mit einem
pfeilförmig gestalteten Steckerende 61 versehen, welches in eine Tasche 64 am Zungenende
48 eingeführt wird und dadurch eine weitere Lagesicherung and der Baueinheit 50' erfährt.
Diese Tasche 64 kommt zustande durch eine Deckwand 66 in einem an dieser Stelle entstehenden
U-Profil. Beim Anbringen des Verstärkungsplättchens 60 kuppelt das Steckerende 61
hinter die Deckwand 66. Das eine Loch 53 der Kunststoff-Zunge 51', wo der Anschluß
der zugehörigen Treibstange erfolgen soll, ist zur Stützung des dortigen Niets mit
einem Wulstrand 67 versehen.
[0020] Für beide Bänder 50, 50' gilt, daß ihre Zungen 51, 51', 52 in einem Spritzwerkzeug
aus gießfähigen Kunststoffen hergestellt werden. Dazu werden mehrere Zungen gleichzeitig
in einem Formwerkzeug nebeneinanderliegend erzeugt und sind durch Angußstege zunächst
miteinander verbunden. Die Angußstege werden später beim Vereinzeln der Zungen abgeschnitten.
Die Angußstege liegen an den in den Fig. mit 68 bezeichneten Ansatzstellen. Damit
keine vorstehenden Kanten beim Abschneiden der Angußstege entstehen, werden an den
Ansatzstellen 68 die aus den Fig. erkennbaren Randaussparungen gebildet. Ausweislich
der Ansatzstellen 68 befinden sich die Zuführungen des Kunststoffs im Bereich der
endseitigen Verdickungen 21, weshalb hier im Spritzgußwerkzeug verhältnismäßig große
Formräume zur Verfügung stehen, die für eine gute Leitung des gießfähigen Kunststoffs
in alle übrigen Bereiche der Zunge sorgen. Gleiches vollzieht sich in entsprechender
Weise in den längsmittig durchlaufenden Längsstreifen 47 der Zungen 51, 51', 52. Gegenüber
diesen Längsstreifen 47 sind nur die erwähnten Randbereiche 42 um den aus Fig. 7 ersichtlichen
Absatz 69 dünner gemacht, um in spielfreier Passung die aus Fig. 2 ersichtliche lichte
Höhe 19 des Führungskanals 12 auszufüllen.
[0021] Die Dicke der Zungen 51, 51', 52 kann, abgesehen von den verstärkten Endbereichen
auch in den übrigen Teilstücken des Bandes unterschiedlich ausgebildet sein und auch
die dem Winkelinneren zugekehrte konkave Zunge kann dicker als die gegenüberliegende
konvexe Zunge ausgebildet werden. Die Anwendung dieser Maßnahmen hängt vom Betriebsfall
ab. Wegen der günstigen Reibungseigenschaften der Kunststoff-Zungen bezüglich des
Führungskanals kann die Führungspassung sehr eng ausfallen und durch die Spritzgußherstellung
der Zungen exakt eingestellt werden. Ein Hubverlust beim Betätigen des Handgriffs
ist dann nicht mehr feststellbar, der sich bisher dadurch bemerkbar machte, daß eine
Hubbewegung am abtriebsseitigen Ende der Eckumlenkung erst nach Aufwand einer gewissen
Hubstrecke des antriebseitigen Endes der Eckumlenkung auftrat. Es ist eine gute Spielfreiheit
erreicht.
Bezugszeichenliste :
[0022]
10 Eckumlenkung
11 Deckschiene
12 Führungskanal
13 Bogenübergang von 12
14 gestreckter Schenkel von 12
15 Winkelecke von 11
16 Niet
17 Treibstange, Treibstangenendstück
18 U-Längsrand von 12
19 lichte Höhe
21 Endstück von 51', 52
22 Endbereich, Verdickung von 51, 52
26 Loch
27 Durchbruch
30 Kanalboden
31 Längsdelle
32' Stärke von 51
33' Dicke von 52
37 C-Öffnung von 12
41 Mittelzone für 22
42 Randbereich
45 Innenlamelle
46 Innenlamelle
47 Längsstreifen
48 Ende von 51'
49 Bandende
50 Band, Baueinheit
50' Band, Baueinheit
51 Kunststoff-Zunge
51' Kunststoff-Zunge
52 Kunststoff-Zunge
53 Loch
54 patrizenförmiges Verschlußelement
55 matrizenförmiges Verschlußelement
56' Schaft von 54
57 Schließkopf von 54
58 Schließöffnung von 55
59 Aufnahme für 57
60 Verstärkungsplättchen
61 Steckerende von 60
62 Loch in 60
63 freiliegendes Teilstück der Lamelle 45
64 Tasche
66 Deckwand für 64
67 Wulstrand bei 53
68 Ansatzstelle für Angußsteg
69 Absatzhöhe zwischen 47, 42
1. Eckumlenkung (10) zum Kuppeln der iängsbeweglichen Treibstangen (17) von zwei zueinander
im Winkel angeordneten Verschluß- und Steuergestängen an Fenstern, Türen od. dgl.,
mit einem beidendig an die Treibstangen (17) anschließbaren biegsamen Band (50 ; 50'),
das ggf. endseitige Löcher (26) für eine Annietbefestigung (16) der Treibstangen (17)
aufweist, das ferner in einem winkelförmigen Führungskanal (12) längsverschieblich
aufgenommen ist und höhenschichtweise aus artverschiedenen Werkstoffen besteht, nämlich
wenigstens einem biegsamen Metallstreifen (45 ; 46) einerseits und einer vorgefertigten
Kunststoffzunge (51 ; 51' ; 52) andererseits, wobei der Führungskanal (12) im Bereich
des Winkelscheitels (15) einen Bogenübergang (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß zwei vorgefertigte Kunststoffzungen (51 ; 51' ; 52) eine obere und untere Außenschicht
auf wenigstens einer dazwischenliegenden, von dem MetallStreifen erzeugten Innenlamelle
(45, 46) bilden, wobei die beiden Außenschichten eine Schichtendicke aufweisen, welche
die restliche lichte Höhe (19) des Führungskanals (12) über der Innenlamelle (45,
46) ausfüllt, daß die Innenlamelle (45, 46) in den Endbereichen des Bandes (50 ; 50')
mindestens einen Durchbruch (27) zum Anbinden der oberen Kunststoffzunge (51 ; 51')
an die untere (52) aufweist und dadurch eine vorgefertigte Baueinheit des Bandes (50
; 50') für seine spätere Montage im Führungskanal (12) gebildet ist und die Endbereiche
(21, 22) der Kunststoffzungen (51 ; 51' ; 52), die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch
des Bandes (50 ; 50') im Führungskanal (12) stets gestreckt bleiben, mit Verdickungen
(22) versehen sind.
2. Eckumlenkung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffzungen
(51, 51', 52) auf ihren gegeneinanderweisenden Innenflächen mit Anformungen (54, 55)
versehen sind, welche - im Montagefall - die Durchbrüche (27) eines dazwischenliegenden
Innenlamellenpaares (45, 46) durchgreifen und die Lamellen (45, 46) zueinander sowie
bezüglich der Kunststoffzungen (51, 51', 52) in ihrer Querlage und in ihrer eine Vorkrümmung
des Bandes (50, 50') bestimmende Längslage ausrichten sowie zusammenhalten.
3. Eckumlenkung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anformungen (54,
55) eine Klebe- oder Schweißverbindung, wie Hochfrequenzschweißung, zwischen den beiden
Kunststoffzungen (51, 51', 52) bilden.
4. Eckumlenkung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anformungen an der
einen Kunststoffzunge (52) als patrizenförmige Verschlußelemente (54) ausgebildet
sind, welche - im Montagefall - durch die Durchbrüche (27) des Innenlamellen-Paares
(45, 46) hindurchgefädelt sind und in matrizenförmige Verschlußelemente (55) an der
anderen Kunststoffzunge (51, 51') in Eingriff gebracht sind.
5. Eckumlenkung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens ein Ende (48) der einen Kunststoffzunge (51') gegenüber dem Bandende
(49) zurückgesetzt ist und eine Tasche (64) zur Aufnahme eines Einsteckendes (61)
eines auf die freiliegende Lamellenfläche (63) auflegbaren Verstärkungsplättchens
(60) aufweist, weiches nach der Durchfädelung des Bandes (50') im Führungskanal (12)
die Befestigungsstelle (26, 62) für die anzuschließenden Treibstangen (17) verstärkt.
6. Eckumlenkung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstärkungsplättchen
(60) an seinen Einsteckenden eine pfeilförmige Umrißverjüngung (61) aufweist.
7. Eckumlenkung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dicken (32', 33') der Kunststoffzungen (51, 52) - in Längsrichtung des Bandes
gesehen - bereichsweise (21 ; 22) unterschiedlich stark ausgebildet sind.
8. Eckumlenkung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7 mit einem ein C-förmiges
Querschnittsprofil aufweisenden Führungskanal (12), dadurch gekennzeichnet, daß die
endseitige Verdickung (21) der winkelinnenwärts liegenden Kunststoffzunge (51 ; 51';
52) auf eine Mittelzone (41) beschränkt ist, welche in die C-Öffnung (37) des Führungskanals
(12) hinein- und ggf. aus dieser herausragt.
9. Eckumlenkung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die endseitige Verdickung
(21) der winkelaußenwärts liegenden Kunststoff- zunge (52) auf eine Mittelzone (41)
beschränkt ist, die mit einer bodenseitigen Längsdelle (31) im Profil des Führungskanals
(12) ausgerichtet ist.
10. Eckumlenkung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß die an Leitflächen im Führungskanal (12) entlangbeweglichen Längsrandbereiche
(42) der Kunststoffzungen (51, 51', 52) dickenmäßig abgesetzt (69) sind gegenüber
einem durchlaufenden Längsstreifen (47).
11. Eckumlenkung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß die verdickten Endbereiche (21) der Kunststoffzungen (51') einen angeformten Aufsatz
(67) mit einer Aufnahme zum Halten des durch ein Loch (26) in der Innenlamelle (25
; 45, 46) durchzuführenden Nietbolzens (16) aufweisen, der zum Anschluß der Treibstange
(17.) dient.
1. An angular deflection guide (10) for coupling the longitudinally moving driving
rods (17) of two closing and control linkages mounted angularly with respect to each
other on windows, doors and the like, including a flexible band (20 ; 50 ; 50') connectable
at both ends to the driving rods (17), which may be provided with end holes (26) for
riveted connection (16) of the driving rods (17), which farther is accommodated for
longitudinal movement in an angular guide channel (12) and consists of vertical layers
of materials of different types, i. e. at least one flexible metal-strip (45 ; 46)
on the one hand and one prefinished plastic tongue (51 ; 51'; 52) on the other hand,
the guide channel (12) having in the area of the point of angle (15) a transitional
elbow section (13), characterized in that two prefinished plastic tongues (51 ; 51';
52) constitute an upper and a lower outer layer on at least one interposed inner lamina
formed by the metal-strip (45 ; 46), the two outer layers having a thickness (32,
33) filling in the rest of the inside width (19) of the guide channel (12) above the
lamina (45, 46), the inner lamina (25 ; 45, 46) has at least one aperture (27) in
the terminal areas of the band (20 ; 50 ; 50') for connection of the upper plastic
tongue (51, 51') to the lower (52), thereby constituting a prefinished assembly unit
of the band for its assemblage in the guide channel (12), and the terminal areas (21,
22) of the plastic tongues (51, 51', 52) which remain always straight in the guide
channel (12) during corresponding use of the band (50, 50') are provided with bulges
(22).
2. An angular deflection guide as claimed in the claim 1, characterized in that the
plastic tongues (51, 51', 52) are provided with integral portions (54, 55) on their
opposite inner surfaces which - when assembled - penetrate through apertures (27)
of an interposed pair of laminas (45, 46), aligning and retaining the laminas (45,
46) with respect to each other as well as with respect to the tongues (51, 51', 52)
in their transverse position and in their longitudinal position defining a pre-bend
of the band (50, 50').
3. An angular deflection guide as claimed in the claim 2, characterized in that the
integral portions (54, 55) constitute a glued or welded connection, such as by high-frequency
welding, between the two plastic tongues (51, 51', 52).
4. An angular deflection guide as claimed in the claim 2, characterized in that the
integral portions on the one plastic tongue (52) are designed to form male closing
elements (54) which, when assembled, are threaded through the apertures (27) of the
pair of inner laminas (45, 46) and are caused to engage in female closing elements
(55) on the other plastic tongue (51, 51').
5. An angular deflection guide as claimed in any one or several of the claims 1 to
4, characterized in that at least one end (48) of one outer layer (51') is set back
with respect to the band end (49) and has a pocket (64) for accommodation of an inserting
end (61) of a reinforcing platelet (60) to be placed upon the exposed lamina surface
(63), which, after threading, reinforces the connection point (26, 62) for the driving
rods (17) to be connected.
6. An angular deflection guide as claimed in the claim 5, characterized in that the
reinforcing platelet (60) has an arrow-shaped peripheral taper (61) at its inserting
ends.
7. An angular deflection guide as claimed in any one or several of the claims 1 to
6, characterized in that the thicknesses (32', 33') if the plastic tongues (51, 52)
- as seen in the longitudinal direction of the band - are designed differently thick
area-wise (21, 22).
8. An angular deflection guide as claimed in any one or several of the claims 1 to
7, including a guide channel (12) of C-shaped cross-sectional profile, characterized
in that the endwise bulge (21) of the plastic tongue (51, 51', 52) disposed angularly
inwardly is restricted to a central area - (41) which protrudes into the C-shaped
opening (37) of the guide channel (12) and out of it.
9. An angular deflection guide as claimed in the claim 8, characterized in that the
endwide bulge (21) of the plastic tongue (52) disposed angularly outwardly is restricted
to a central area (41) aligned with a bottomwise longitudinal depression (31) in the
profile of the guide channel (12).
10. An angular deflection guide as claimed in any one or several of the claims 1 to
9, characterized in that the longitudinal marginal areas (42) of the plastic tongue
layers (51, 51', 52) moving alongside the guiding surfaces in the guide channel (12)
are offset as to thickness (69) with respect to a continuous longitudinal strip (47).
11. An angular deflection guide as claimed in any one or several of the claims 1 to
10, characterized in that the bulges (21) of the plastic tongue (51') have an integral
projection (67) including a seat for retaining the clinch bolt (16) to be guided through
a hole (26) in the inner lamina (25 ; 45, 46), serving to connect the driving rod
(17).
1. Déviateur angulaire (10) pour coupler les bielles entraîneuses (17) par translation
de deux tringleries de fermeture et de commande à la perpendiculaire l'une de l'autre,
sur les fenêtres, portes et assimilées, avec ruban flexible (50, 50') reliable en
ses extrémités aux bielles entraîneuses (17) ruban (50, 50') présentant, le cas échéant,
des trous d'extrémité pour fixation par rivets (16) des bielles (17), et mobile longitudinalement
logé dans un canal de guidage angulaire (12) et se compose de matériaux de nature
différente appliqués par couches, à savoir d'au moins une bande flexible en métal
(45, 46), d'une part, et une langue de matière plastique préfabriquée (51 ; 51'; 52),
d'autre part, le canal de guidage (12) présentant au niveau de la raie d'anglé (15)
un coude (13), caractérisé en ce que deux langues de matière plastique préfabriquée
(51 ; 51'; 52) formées d'une couche externe, supérieure et inférieure à la lamelle
intercalaire de la bande en métal les deux couches extérieures étant d'une épaisseur
remplissant la hauteur libre résiduelle (19) du canal de guidage (12) au-dessus de
la lamelle (45, 46), la lamelle intérieure (45, 46) présentant au moins un ajour (27)
aux extrémités du ruban (50 ; 50') pour souder la langue de matière plastique supérieure
(51 ; 51') à la langue de matière plastique inférieure (52), faisant du ruban une
unité préfabriquée pour son montage postérieur dans le canal guidage (12) et les portions
extrêmes des langues plastique (51, 51', 52), étant, si utilisation du ruban conforme
à sa destination (50, 50'), toujours aplaties dans le canal de guidage (12) et présentant
des renflements (22).
2. Déviateur suivant revendication 1, caractérisé en ce que les langues de matière
plastique (51, 51', 52) présentent, sur leurs surfaces intérieures se regardant, des
ergots (54, 55) lesquels, lors du montage, passent à travers les ajours (27) d'une
paire de lamelles intercalées (45, 46), maintenant les lamelles (45, 46) l'une l'autre,
alignant et maintenant les langues (51, 51', 52) au plan transversal et dans le plan
longitudinal, lequel détermine un précoudage du ruban (50, 50').
3. Déviateur selon revendication 2, caractérisé en ce que les ergots (54, 55) sont
collés ou soudés (soudage haute fréquence par ex.) entre les deux langues de plastique
(51, 51', 52).
4. Déviateur selon revendication 2, caractérisé en ce que les ergots sur l'une des
langues de matière plastique ont forme de fermoirs en poinçons (54) enfilables, lors
du montage, dans les ajours (27) de la paire de lamelles intérieures (45, 46) et viennent
épouser les fermoirs femelles (55) de l'autre langue en plastique (51, 51').
5. Déviateur selon une ou plusieurs revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'au
moins une extrémité (48) de la couche extérieure (51') est en retrait par rapport
à l'extrémité du ruban (49), dégageant ainsi l'espace pour une poche (64) dans laquelle
vient se loger l'extrémité enfichable (61) d'une plaquette-renfort (60) reposant sur
la surface libre de la lamelle (63). Une fois enfilée, cette plaquette renforce le
point (26, 62) où les bielles entraîneuses (17) viennent se brancher.
6. Déviateur suivant revendication 5, caractérisé en ce que la plaquette-renfort (60),
en ses extrémités enfichables, présente une contracture par contournage (61) ayant
forme de flèche.
7. Déviateur suivant une ou plusieurs revendications 1 à 6, caractérisé en ce que
les épaisseurs (32', 33') des langues de matière plastiques (28, 29) varient localement
(21, 22) si vues dans le sens longitudinal du ruban.
8. Déviateur suivant une ou plusieurs revendications 1 à 7, avec canal de guidage
à section en C (12), caractérisé en ce que le renflement d'extrémité (21) de la langue
de matière plastique tournée vers l'intérieur de l'angle (51 ; 51';52) se limite à
une zone médiane (41) protubérant dans l'ouverture en C (37) du canal de guidage (12)
ou protubérant vers l'extérieur.
9. Déviateur suivant revendication 8, caractérisé en ce que le renflement d'extrémité
(21) de la langue de matière plastique (52) tournée vers l'extérieur de l'angle se
limite à une zone médiane (41) alignée sur une cuvette longitudinale (31) modelée
dans le profil du canal de guidage (12).
10. Déviateur suivant une ou plusieurs revendications 1 à 9, caractérisé en ce que
les zones périmétriques (42) des langues de matière plastique (51, 51', 52), mobiles
longitudinalement contre les surfaces directionelles du canal de guidage (12) sont
d'épaisseur moindre par rapport à un ruban longitudinal continu (47).
11. Déviateur suivant une ou plusieurs revendications 1 à 10, caractérisé en ce que
les renflements (21) des langues de matière plastique (51') forment un bourrelet (67)
avec logement de retenue du boulon rivé à faire passer par un orifice (26) dans la
lamelle intérieure (45 ;46), boulon assurant la liaison avec la bielle entraîneuse
(17).