(19)
(11) EP 0 065 036 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.11.1982  Patentblatt  1982/47

(21) Anmeldenummer: 81106873.3

(22) Anmeldetag:  03.09.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3A47B 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 20.05.1981 DE 3120126

(71) Anmelder: Veyhl-Produktion KG
D-7266 Neuweiler 5 (DE)

(72) Erfinder:
  • Veyhl, Wolf
    D-7266 Neuweiler 5 (DE)

(74) Vertreter: KOHLER SCHMID + PARTNER 
Patentanwälte Ruppmannstrasse 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Tisch mit verstellbarer Tischplatte


    (57) Bei einem Tisch, der eine gegenüber dem Trägergesteil in der Höhe und/oder der Neigung verstellbare Tischplatte aufweist, deren Gewicht durch eine zwischen Trägergestell und Tischplatte angeordnete Federung ausgeglichen wird, ist die Tischplatte (6) an ihrem hinteren Rand durch lösbare Rasten und an ihrem vorderen Rand durch Klemmen mit dem Tischgestell verbunden. Die Federung umfaßt eine vorzugsweise an dem Tischgestell (1) befestigte Drehstabfeder (11), an der mindestens zwei radiale Arme (15, 21) angebracht sind, von denen sich der eine am Tischgestell (1) und der andere an der Unterseite der Tischplatte (6) abstützt. Eine solche Federung hat einen besonders einfachen Aufbau und einen geringen Ptatzbedarf. Weiterhin hat eine Drehstabfeder eine günstige Federcharakteristik. Eine besonders weiche Federung kann durch die Verwendung eines Blattfederpaketes (31) als Drehstabfeder erzielt werden. Die Rastung umfaßt Zapfen (61), die vom hinteren Rand der Tischplatte in einen Kabelkanal (2) hineinragen und darin durch einen kammartigen Schieber (64) gehalten sind. Die Klemmen werden von Klemmstücken (90), die durch Drehen einer am vorderen Rand der Tischplatte gelagerten Gewindespindel (82) gegensinnig verschiebbar sind, und ortsfesten Widerlagern (88,89) gebildet, von denen jeweils die Klemmstücke (90) an einer Seite und die Widerlager (88, 89) an der anderen Seite der Wandung (86) eines Hohlprofils (5) des Tischgestells (1) anliegen.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Tisch mit einer gegenüber dem Tischgestell in der Höhe und/oder der Neigung verstellbaren Tischplatte und einer zwischen Tischgestell und Tischplatte angeordneten, das Gewicht der Tischplatte ausgleichenden Federung.

    [0002] Tische, die eine zur Einstellung der Arbeitshöhe und/ oder der optimalen Neigung verstellbare Tischplatte aufweisen, sind seit langem bekannt und finden in jüngster Zeit, insbesondere als Tische für datenverarbeitende Geräte zur Einstellung einer optimalen Höhe von Tastatur und Bildschirm, in zunehmendem Maße wieder Verwendung. Dabei finden beispielsweise Spindelantriebe zum Verstellen der Tischplatte Verwendung. Solche Antriebe sind jedoch sehr kostspielig und kommen daher für einfachere Ausführungen solcher Tische nicht in Frage. Hier werden dann einfache Rastungen an gegeneinander verschiebbaren Beinteilen vorgesehen, um die Tischplatte in verschiedenen Höhen und/oder Neigungen zu halten, und es muß die Verstellung der Tischplatte von Hand erfolgen. Dabei können Federungen Anwendung finden, um das Gewicht der Tischplatte auszugleichen und dadurch das Einstellen der Tischplatte auf die gewünschte Lage zu vereinfachen. Bisher sind zu diesem Zweck in den Beinteilen der Tischplatte angeordnete Schrauben- oder Gasfedern verwendet worden. Schraubenfedern haben eine ungünstige Federcharakteristik, weil die Federkraft proportional zur Zusammendrückung der Feder ist, so daß relativ lange Federn benutzt werden müssen, um zu starke Änderungen der Druckkraft bei einer Höhenverstellung der Platte zu vermeiden. Ähnliche Probleme bestehen auch bei Gasfedern, da hier die Änderungen der Druckkraft dem eingeschlossenen Gasvolumen proportional sind. Außerdem sind Gasfedern relativ kostspielig, so daß auch in dieser Hinsicht ihrem Einsatz gewisse Schranken gesetzt sind. Solchen Federn ist gemeinsam, daß sie in den Beinteilen der Tischgestelle einen erheblichen Platz beanspruchen.

    [0003] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Tisch der eingangs beschriebenen Art mit einer Verstell- und Federeinrichtung zu versehen, die einen einfachen Aufbau hat, der geringe Kosten verursacht und auch einen geringen Platzbedarf hat, und der auch leicht zu handhaben ist, nicht zuletzt, weil ein guter Gewichtsausgleich gewährleistet ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Tischplatte an ihrem Rand durch lösbare Rasten und/oder Klemmen mit dem Tischgestell verbunden ist und die Federung eine an dem Tischgestell oder der Tischplatte befestigte Drehstabfeder umfaßt, an der mindestens zwei radiale Arme angebracht sind, von denen sich der eine an dem Tischgestell und der andere an der Unterseite der Tischplatte abstützt.

    [0005] Die bei dem erfindungsgemäßen Tisch verwendete Drehstabfeder hat eine sehr günstige Charakteristik, weil sie bei entsprechender Länge der daran angebrachten Arme um einen nur geringen Winkel tordiert wird und daher die von ihr ausgeübte Federkraft nur geringe Änderungen erfährt. Weiterhin ist eine solche Drehstabfeder ein extrem einfaches und daher auch billiges Bauelement, und es kann die Drehstabfeder in einfachen Lagern an der Unterseite der Tischplatte oder am Tischgestell gehalten sein, die ebenfalls keine hohen Kosten verursachen. Außerdem hat eine solche, parallel zur Tischplatte angeordnete Drehstabfeder keinen nennenswerten Platzbedarf. Weiterhin stützt sie die Tischplatte im Bereich ihrer Mitte ab, so daß die Tischplatte gegenüber dieser Abstützung gekippt werden kann. Hierdurch wird die Verwendung sehr einfacher und ebenfalls nur wenig Platz beanspruchender Rast- oder Klemmittel an den Rändern der Tischplatte möglich, die einzeln nacheinander betätigt werden können, da die Tischplatte beim Anheben oder Absenken nicht parallel verschoben zu werden braucht. Damit werden alle die oben genannten Forderungen durch die erfindungsgemäße Anordnung gleichzeitig erfüllt.

    [0006] Eine besonders gute Kräfteverteilung wird erzielt, wenn an den Enden der Drehstabfeder zwei zueinander parallele, an dem gleichen Bauteil des Tisches anliegende Arme angebracht sind und die Drehstabfeder im Bereich ihrer Mitte einen am anderen Bauteil anliegenden Arm aufweist. Auf diese Weise hat an dem einen Bauteil die Feder und haben am anderen Bauteil die die Kräfte übertragenden Arme eine große Abstützbasis, wodurch das Entstehen von ungünstigen Kippmomenten vermieden wird.

    [0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Drehstabfeder an einem zu einem Rand der Tischplatte parallelen Teil des Tischgestelles befestigt und weist wenigstens einen bis etwa zu der zu dem genannten Rand parallelen Mittellinie der Tischplatte reichenden Arm auf. Eine solche Anordnung ist besonders platzsparend und zugleich besondere einfach ausführbar. So kann insbesondere die Drehstabfeder parallel zur Längsseite der Tischplatte angeordnet sein und mit an ihren Enden angebrachten Armen an der Tischplatte anliegen. Eine solche Anordnung ist besondere dann zweckmäßig, wenn das Tischgestell zwei Seitenwangen und einen vorzugsweise als Kabelkanal ausgebildeten, die Seitenwangen verbindenden Holm aufweist, weil dann die Drehstabfeder einfach an der Unterseite dieses Holmes befestigt werden kann.

    [0008] Da das Ende des Armes, der an dem gegenüber der Drehstabfeder beweglichen Bauteil des Tisches, also insbesondere an der Unterseite der Tischplatte, anliegt, bei der Höhenverstellung der Tischplatte auch eine Bewegung quer zu dem genannten Bauteil ausführt, weil sein Ende einen Kreisbogen beschreibt, ist es vorteilhaft, diesen Arm an seinem Ende mit einer Gleitrolle zu versehen, um eine störende Reibung zwischen dem Ende des Armes und dem genannten Bauteil zu verhindern.

    [0009] Weiterhin kann der mindestens eine Arm, der sich an dem Bauteil des Tisches abstützt, an dem die Drehstabfeder befestigt ist, also beispielsweise an einem Seitenwangen des Tischgestelles verbindenden Holm, mit einer Stellschraube versehen sein, die an diesem Bauteil anliegt und ein Einstellen der Federspannung ermöglicht..

    [0010] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Drehstabfeder in einem Trägerrohr gelagert und trägt an ihren aus dem Trägerrohr herausragenden Enden je einen Arm. Dabei können insbesondere die an den Enden der Drehstabfeder angebrachten Arme zueinander parallel-verlaufen und es kann das Tragrohr im Bereich seiner Mitte einen Schlitz aufweisen, aus dem ein an der Drehstabfeder befestigter, weiterer Arm herausragt. Dabei kann das Trägerrohr an der Unterseite einer Montageplatte befestigt sein, so daß die Federanordnung eine Baueinheit bildet, die unabhängig von dem übrigen Tisch hergestellt und bei Bedarf am Tisch angebracht, insbesondere an einem Holm des Tischgestelles befestigt werden kann. Dabei kann dann auch der aus dem Schlitz des Trägerrohres herausragende Arm mit der Stellschraube versehen sein und sich die Stellschraube an der Unterseite der Montageplatte abstützen, so daß gewährleistet ist, daß die Stellschraube stets ein ausreichend festes Widerlager hat.

    [0011] Es ist besonders zweckmäßig, wenn die Drehstabfeder einen drei- oder mehreckigen, vorzugsweise quadratischen Querschnitt hat. Für die Herstellung der Drehstabfeder geeignete Profilstäbe aus einem geeigneten Stahl sind im Handel ohne weiteres erhältlich. Sie bieten den Vorteil, daß keine besonderen Maßnahmen getroffen zu werden brauchen, um die-Arme auf der Drehstabfeder drehfest zu befestigen. Vielmehr genügt es, in den Armen entsprechende Aussparungen mit einem der Drehstabfeder entsprechenden Querschnitt anzubringen und beispielsweise durch Klemmen auf der Drehstabfeder zu befestigen, um infolge des prismatischen Profiles eine drehfeste Verbindung herzustellen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Drehstabfeder von einem Paket aufeinanderliegender Blattfedern gebildet, die vorzugsweise zusammen ein quadratisches Profil ergeben. Eine solche aus Blattfedern zusammengesetzte Drehstabfeder hat eine noch günstigere Federcharakteri- stik als ein massiver Drehstab, also eine noch geringere Änderung der Federkraft beim Verschwenken der die Kräfte übertragenden Arme gegeneinander. Dabei genügt es, die Blattfedern mittels der in den Armen angebrachten, den Querschnitt des Blattfederpaketes angepaßten Öffnungen zusammenzuhalten.

    [0012] Eine besonders einfache Ausführungsform der Erfindung ergibt sich, wenn die Arme unmittelbar von abgewinkelten Abschnitten der Drehstabfeder gebildet werden. Es besteht dann keine Notwendigkeit, an den Enden der Drehstabfeder aus einem starren Material bestehende Arme anzubringen. Weist eine solche Drehstabfeder einen im Bereich ihrer Mitte angebrachten Arm auf, so kann er von einem U-förmig gebogenen Abschnitt der Drehstabfeder gebildet werden. Eine solche Feder kann ebenfalls an der Unterseite einer Montageplatte befestigt sein, jedoch wird man hierfür geteilte Lagerböcke verwenden, da die Drehstabfeder mit ihren abgewinkelten Enden in-Trägerrohre nicht einführbar ist, es sei denn, man steckt die Trägerrohre vor dem Abwinkeln der Enden auf die Drehstabfeder auf. Bei einer solchen Ausführungsform der Erfindung bietet sich besonders die Verwendung von Gleitschuhen anstelle von Rollen an, die dann einfach auf die Enden der als Arme abgewinkelten Abschnitte der Drehstabfeder aufgesteckt werden können. Es können aber Gleitrollen auch auf nochmals abgewinkelte Abschnitte der Drehstabfeder aufgesteckt sein.

    [0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an einem Rand der Tischplatte eine Rastung vorgesehen, die darin besteht, daß die Tischplatte an mindestens einem Rand einen sich parallel zur Plattenebene erstreckenden Zapfen aufweist, der in einen vertikalen Schlitz eines Hohlprofiles des Tischgestelles eingreift. In dem Hohlprofil ist ein horizontal verstellbarer Schieber geführt, der einen Raststellungen definierenden, gezahnten Rand aufweist und in seiner Randstellung mit einem Zahnpaar den Zapfen umgreift. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung ist der Zapfen am Rand der Tischplatte in Horizontalrichtung durch den vertikalen Schlitz und in Vertikalrichtung durch das ihn umgreifende Zahnpaar am Rand des Schiebers formschlüssig gehalten und damit einwandfrei fixiert. Der besondere Vorteil dieser Anordnung besteht darin, daß keinerlei äußere Glieder zum Halten der Tischplatte störend in Erscheinung treten, und daß auch innerhalb des Hohlprofiles des Tischgestelles der Schieber die Form einer flachen Platte haben kann, die keinen nennenswerten Platz in Anspruch nimmt. Zugleich ist diese Anordnung in ihrer Ausbildung sehr einfach und daher mit geringen Kosten herstellbar.

    [0014] Bei dieser Ausführungsform der Erfindung können die Zähne ein dreieckiges Profil haben, und es kann der Schieber in Richtung auf seine Ruhestellung federnd vorgespannt sein. Auf diese Weise wird eine völlig spielfreie Anordnung erzielt, weil die Feder die Flanken der Zähne an den Zapfen anlegt und gleichzeitig den Zapfen an die gegenüberliegende Flanke des vertikalen Schlitzes drückt. Auf diese Weise wird also eine völlig spielfreie Arretierung der Tischplatte erzielt.

    [0015] Besonders vorteilhaft ist diese Anordnung, wenn das Tischgestell einen an den hinteren Rand der Tischplatte angrenzenden Kabelkanal aufweist, weil dann der Schieber im Inneren dieses Kabelkanales angeordnet werden kann, in dem einerseits ausreichend Platz für die Unterbringung des Schiebers zur Verfügung steht und in dem auch der Schieber nach Abnehmen des Deckels des Kabelkanales ohne weiteres zugänglich ist, ohne daß äußere Stellglieder zur Bewegung des Schiebers vorgesehen werden müßten.

    [0016] Wie bereits eingangs erwähnt, kann die Tischplatte auch durch Klemmen mit dem Tischgestell verbunden sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zur klemmenden Halterung der Tischplatte parallel zu einem Rand der Tischplatte eine Spindel drehbar angeordnet, die mit ihren Enden in vertikale Schlitze angrenzender Hohlprofile des Tischgestelles eingreift. Diese Spindel weist an ihren Enden gegensinnige Gewinde auf, die mit entsprechenden Gewinden in unverdrehbar geführten Klemmstücken zusammenwirken, die durch Verdrehen der Gewindespindel in Richtung auf ein gegenüber der Spindel unverschiebbares Widerlager bewegbar sind. Bei dieser Anordnung befindet sich jeweils das Widerlager auf der einen und das Klemmstück auf der anderen Seite der den Schlitz aufweisenden Wandung des zugeordneten Hohlprofiles, so daß diese Wandung zwischen dem Widerlager und dem Klemmstück fest eingespannt werden kann, um die Tischplatte in der gewünschten Stellung zu erhalten. Auch diese Anordnung hat keinen nennenswerten Platzbedarf, da die Spindel in die Tischplatte eingebettet werden kann und im übrigen die Hohlprofile des Tischgestelles ausreichend Platz zur Unterbringung der darin angeordneten Bestandteile der Klemmvorrichtung bieten.

    [0017] In besonders einfacher Weise kann die Gewindespindel in einem am Rand der Tischplatte angebrachten Rechteckrohr angeordnet sein und darin von den Klemmstücken gehalten werden, die von in dem Rechteckrohr geführten Blöcken gebildet werden. Die Widerlager können dabei in einfacher Weise an den in die Hohlprofile des Tischgestelles ragenden Enden der Gewindespindel angebracht sein. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung sind weder besondere Lager für die Gewindespindel noch besondere Maßnahmen zur Anbringung der Widerlager erforderlich. Die Widerlager können beispielsweise durch einfache Kontermuttern an den Enden der Gewindespindel gebildet werden, oder auch durch auf andere Weise, beispielsweise durch Verstiften oder Schweißen festgelegte Muttern. Dabei kann zwischen den Muttern und der benachbarten Wandung des Hohlprofiles eine Scheibe angeordnet sein, deren Größe etwa dem Querschnitt der Klemmstücke entspricht, und es kann diese Scheibe noch an der der Wand des Hohlprofiles zugewandten Seite mit einer Zahnung versehen sein, um die Fixierung der Tischplatte gegenüber dem Tischgestell auch bei großen Belastungen zu gewährleisten.

    [0018] Die Gewindespindel muß mit irgendeiner Einrichtung versehen sein, die ihr Verdrehen ermöglicht. Solche Einrichtungen können in Abflachungen oder einer Querbohrung bestehen, die das Ansetzen eines Schlüssels oder das Einstecken einer Stange als Hebel zum Drehen der Gewindespindel ermöglicht. Es kann jedoch die Gewindespindel auch mit einem dauernd angebrachten, radial abstehenden Handgriff versehen sein. Allerdings würde die Anbringung eines solchen Handgriffes eine verhältnismäßig große Präzision bei der Herstellung der Klemmanordnung erfordern, damit gewährleistet ist, daß auf dem zur Verfügung stehenden, einen Bereich von 1800 nur schwerlich überschreitenden Verschwenkweg ein einwandfreies Verklemmen und Lösen gewährleistet ist. Trotzdem kann es vorkommen, daß der Hebel von der Unterseite der Tischplatte schräg in den Fußraum des Tisches hineinragt und dort stört. Daher sieht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor, daß ein solcher Handgriff mit der Gewindespindel über eine in ihrer Wirkungsrichtung umstellbare Ratsche verbunden ist. Bei Ratschen handelt es sich um aus Zahnsegmenten und Sperrgliedern bestehende Einrichtungen, die vielfach an Werkzeugen zur Übertragung einer Drehbewegung in einer Richtung Anwendung finden.

    [0019] Die Erfindung wird im folgenden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmenden Merkmale können bei anderen Ausführungsformen der Erfindung einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination Anwendung finden. Es zeigen

    Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Tisch mit einer Verstelleinrichtung nach der Erfindung,

    Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II durch den Tisch nach Fig. 1,

    Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III durch den Tisch nach Fig. 1,

    Fig. 4 eine Ansicht der Federanordnung des Tisches nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles IV,

    Fig. 5 eine Seitenansicht der Federanordnung nach Fig. 4,

    Fig. 6 ein Detail der Federanordnung nach Fig. 4 in stark vergrößertem Maßstab,

    Fig. ? die Ansicht einer weiteren Federanordnung ähnlich Fig. 4 und

    Fig. 8 eine Seitenansicht der Federanordnung nach Fig. 7.



    [0020] Der in Fig. 1 bis 3 dargestellte Tisch weist ein Tischgestell auf, das aus zwei Seitenteilen 1 und einem die Seitenteile verbindenden Holm 2 besteht, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Kabelkanal ausgebildet ist. Die Seitenteile 1, von denen in Fig. 1 nur eines sichtbar ist, sind im wesentlichen C-förmig gestaltet und bestehen aus einem Fuß 3, einem am hinteren Ende des Fußes angebrachten Beinteil 4 und einem oberen, sich parallel zum Fuß erstreckenden Rahmenteil 5. Der Holm 2 und die Rahmenteile 5 bilden ein zur Vorderseite des Tisches hin offenes Viereck, in dem eine Tischplatte 6 angeordnet ist. Die Tischplatte 6 ist mittels Rast- und Klemmgliedern am Holm 2 und an den Rahmenteilen 5 befestigt und kann aus der in Fig. 1 dargestellten unteren Lage bis in die strichpunktiert angedeutete obere Lage 7 angehoben und außerdem, wie gestrichelt angedeutet, in eine schräge Lage 8 gebracht werden. Dabei sind mehrere Zwischenstellungen möglich.

    [0021] Zur Befestigung am Holm 2 ist die Tischplatte 6 an ihrem hinteren Rand mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Zapfen 61 versehen, die sich parallel zur Ebene der Tischplatte erstrecken und in vertikale Schlitze 62 eingreifen, die in der Vorderwand 63 des als Kabelkanal ausgebildeten Hdmes 2 angeordnet sind. An der Innenseite der Vorderwand 63 befindet sich ein Schieber 64, der zwei im wesentlichen neben den Schlitzen 62 angeordnete Platten 65 umfaßt, deren den Schlitzen 62 zugewandter Rand Zähne 66 mit im wesentlichen dreieckigem Profil bildet. Je zwei dieser Zähne 66 umgreifen in der in Fig. 2 gezeigten Stellung den zugeordneten Zapfen 61 und bestimmen dadurch seine Stellung in Längsrichtung des Schlitzes 62. Die beiden Platten 65 sind durch eine Schiene 67 miteinander verbunden und werden durch eine Schraubenzugfeder 68 in die dargestellte Raststellung gezogen. Die Schraubenzugfeder 68 greift mit einem Ende an einem an der Schiene 67 angebrachten Bolzen 69 und mit dem anderen Ende an einem an der Wand 63 des Kabelkanales angebrachten Bolzen 70 an. Ein im Bereich der Mitte der Schiene 67 beispielsweise durch Schweißen befestigter Handgriff 71 ermöglicht ein Verschieben des Schiebers in Längsrichtung des Kabelkanales 2. Der Handgriff 71 ist nach Abnehmen des Deckels 72 des Kabelkanales zugänglich.

    [0022] Der Schieber 64 ist in Längsrichtung des Kabelkanales 2 entgegen der Kraft der Schraubenzugfeder 68 in die strichpunktiert angedeutete Stellung verschiebbar, in der die Zähne 66 den Schlitz 62 nicht mehr überdecken, so daß die Zapfen 61 ungehindert zur Höhenverstellung der Tischplatte in Längsrichtung der Schlitze 62 verschoben werden können. Nach Freigabe des Schiebers kommen dann wiederum die Zapfen 61 zwischen zwei Zähne 66 zu liegen und werden von diesen Zähnen in der gewählten Raststellung formschlüssig festgehalten. Dabei legen sich die keilförmig aufeinander zulaufenden Flanken der Zähne 66 unter der Kraft der Feder an zwei gegenüberliegende Stellen der Zapfen 61 an und drücken zugleich den Zapfen an die gegenüberliegende Flanke des Schlitzes 62, wodurch eine spielfreie Halterung der Zapfen 61 gewährleistet ist.

    [0023] Der Schieber 64 ist in dem Kabelkanal 2 durch Führungsglieder 73 gehalten, welche die oberen und unteren Ränder der Platten 65 übergreifen.

    [0024] Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, ist die Tischplatte 6 an ihrem vorderen Rand mit einem Rechteckrohr 81 versehen, in dem eine Spindel 82 angeordnet ist, die an ihren Enden gegensinnige Gewinde 83 und 84 aufweist, bei denen es sich vorzugsweise um Trapezgewinde hoher Steigung handelt. Die Spindel 82 ragt beidseits aus dem Rechteckrohr 81 heraus und greift mit ihren überstehenden Abschnitten in vertikale Schlitze 85 ein, die zu diesem Zweck in den Innenwänden 86 der als Hohlprofile ausgebildeten Rahmenteile 5 angebracht sind. Die Spindel 82 endet beidseits in Zapfen 87 verminderten Durchmessers, auf die jeweils eine durch eine Mutter 89 gehaltene Scheibe 88 aufgesetzt ist. Die Scheiben 88 stützen sich jeweils an der Schulter zwischen dem Zapfen 87 und dem angrenzenden, mit Gewinde 83 bzw. 84 versehenen Abschnitt der Spindel 82 ab. Auf diesen Abschnitten befinden sich jeweils als Klemmstück dienende Blöcke 90, deren Querschnitt an den Querschnitt des Rechteckrohres 81 angepaßt ist, so daß sie mit geringem Spiel in diesem Rohr unverdrehbar, aber in dessen Längsrichtung verschiebbar gehalten sind.Die Blöcke 90 weisen ein mit den Gewinden 83 bzw. 84 zusammenwirkendes Innengewinde auf. Gleichzeitig bilden diese Blöcke eine Lagerung für die Spindel 82. Es ist ersichtlich, daß durch Verdrehen der Spindel 82 die Blöcke 90 in Längsrichtung des Rechteckrohres 81 verschiebbar sind. Sie können daher symmetrisch in Richtung auf die an den Enden der Spindel 82 angebrachten Scheiben 88 bewegt werden, die als durch die Spindel 82 verbundene und damit ortsfeste Widerlager an den Innenseiten der Wände 86 der Rahmenteile 5 anliegen, während die Blöcke 90 als Klemmstücke an die Außenseiten dieser Wände angepreßt werden. Dadurch werden die Wände fest zwischen den Scheiben 88 und den Blöcken 90 eingespannt, so daß ein Verschieben der Spindel 82 in Längsrichtung der Schlitze 85 gegenüber den Rahmenteilen 5 nicht möglich ist und infolgedessen auch die Tischplatte an ihrem vorderen Rand gegenüber den Rahmenteilen 5 sicher gehalten ist. Um die Klemmwirkung der Anordnung noch zu erhöhen, können die Scheiben 5 an ihrer den Wänden 86 zugewandten Seite mit einer Zahnung oder Riffelung versehen sein, die sich in das Material der Wände einzugraben vermag.

    [0025] Durch Drehen der Spindel 82 in entgegengesetzter Richtung lassen sich die Blöcke 90 von den Widerlagern 88 so weit entfernen, daß die Klemmung aufgehoben wird. Dann ist die Spindel 82 in Längsrichtung der Schlitze 85 zur Höhenverstellung der Tischplatte an ihrem vorderen Rand verschiebbar. Durch Anziehen der Klemmeinrichtung läßt sich dann der vordere Rand der Tischplatte in jeder beliebigen Höhe feststellen. Es ist ersichtlich, daß diese Anordnung eine stufenlose Verstellung ermöglicht, im Gegensatz zu der gerasteten Verstellung der Tischplatte am hinteren Rand.

    [0026] Wenn eine Höhenverstellung der Tischplatte nicht oft zu erwarten ist, kann es ausreichend sein, die Spindel 82 an einer zugänglichen Stelle in einer Weise auszubilden, die das Ansetzen eines Werkzeuges ermöglicht. Denkbar ist das Anbringen von Abflachungen, die das Ansetzen eines Schlüssels ermöglichen,oder das Anbringen einer Querbohrung, die das Einstecken eines hebelartigen Handgriffes gestattet. Es ist natürlich auch möglich, die Spindel 82 mit einem radial abstehenden Handgriff zu versehen, der jederzeit eine Betätigung der Spindel 82 gestattet. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein solcher Handgriff 91 mit der Spindel 82 über eine nur schematisch angedeutete Ratsche 92 verbunden, die in ihrer Wirkungsrichtung umstellbar ist. Zu diesem Zweck ist der Handgriff 91 um 90° abgewinkelt und um seinen zur Spindel 82 radialen Abschnitt 93 um 1800 schwenkbar. In ihrer Wirkungsrichtung umstellbare Ratschen sind in vielen Ausführungsformen bekannt und finden insbesondere bei Werkzeugen Verwendung, die zur Übertragung einer Drehbewegung an Stellen dienen, die eine nur geringe Schwenkung des Werkzeuges zulassen. Die Verwendung einer solchen Ratsche bei der beschriebenen Klemmvorrichtung hat den besonderen Vorteil, daß bei der Herstellung nicht darauf geachtet zu werden braucht, welche Stellung der Handhebel einnimmt, wenn die volle Klemmung erreicht ist, weil durch Hin- und Herbewegung des Handhebels in jedem Fall die gewünschte Klemmung erzielt werden kann und danach der Handhebel in eine Stellung gebracht werden kann, in der er nicht hinderlich ist, insbesondere an der Unterseite der Tischplatte anliegt, wie es in der Zeichnung dargestellt ist.

    [0027] Die beschriebenen Arretierungsmittel machen es möglich, die Höhe der Tischplatte am vorderen und am hinteren Rand unabhängig voneinander zu verstellen, so daß die Tischplatte stets in die gewünschte Lage gebracht werden kann, indem die Höhe der Tischplatte an einem Rand verändert wird, indem sie um den festgehaltenen anderen Rand verschwenkt wird. Die bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel vorhandene Zapfenanordnung am hinteren Rand der Tischplatte läßt ein Verschwenken ohne weiteres zu, während die Verklemmung am vorderen Rand der Tischplatte etwas gelockert werden könnte, um die beim Schwenken auftretenden Reibungskräfte zu vermindern. Eine solche Verstellung fällt besonders dann leicht, wenn eine Federung vorhanden ist, die bestrebt ist, die Tischplatte stets in die oberste Stellung zu bringen, so daß es stets genügt, einen gewissen Druck auf die Tischplatte auszuüben, um die gewünschte Stellung zu erreichen. Zu diesem Zweck ist bei dem erfindungsgemäßen Tisch eine Federung vorgesehen, die das Gewicht der Tischplatte aufzunehmen in der Lage ist.

    [0028] Bei dem in den Fig. 1 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt die Federung eine Drehstabfeder 11, die in Rohrabschnitten 12 gelagert die sich an der Unterseite einer Montageplatte 13 befinden, beispielsweise daran angeschweißt sind. Die Enden 14 der Drehstabfeder 11 ragen aus den Rohrabschnitten 12 heraus und tragen jeweils einen Arm 15, der an seinem Ende mit einer Gleitrolle 16 versehen ist. Die Gleitrollen 16 sind jeweils auf einem in das Ende des Armes 15 eingeschraubten Achsbolzen 17 gelagert.

    [0029] Die Drehatabfeder 11 hat einen quadratischen Querschnitt, und es weisen die Arme 15 an ihren mit der Drehstabfeder 11 verbundenen Enden entsprechende quadratische Aussparungen auf, von denen jeweils ein Schlitz 18 bis zum benachbarten Ende des Armes 15 läuft. Im Bereich dieses Schlitzes sind Klemmschrauben 19 angeordnet, die ein Festklemmen der Arme 15 auf den Enden 14 der Drehstabfeder 11 gestatten. Die Aussparungen in dem Arm 15 sind derart angeordnet, daß sich eine Diagonale in Längsrichtung des Armes 15 erstreckt.

    [0030] Im Bereich des Schlitzes zwischen den beiden Rohrabschnitten 12 befindet sich auf der Drehstabfeder 11 ein weiterer Arm 21, der sich von der am Rand der Montageplatte 13 angeordneten Drehstabfeder 11 parallel zur Montageplatte 13 erstreckt und nahe dem der Drehstabfeder 11 gegenüberliegenden Rand dieser Montageplatte endet. Dieser Arm 21 ist an seinem freien Ende mit einer Stellschraube 22 versehen, die sich an der benachbarten Seite der Montageplatte 13 abstützt. Zur Befestigung an der Drehstabfeder 11 ist der Arm 21 ebenfalls mit einer quadratischen Aussparung 23 (Fig. 6) versehen, jedoch erstrecken sich zwei Seitenflächen dieser Aussparung parallel zur Längsrichtung des Hebels 21. Der Hebel 21 ist in seiner Lage durch eine auf die Drehstabfeder 11 drückende Stellschraube 24 gehalten.

    [0031] Durch die unterschiedliche Anordnung der Aussparungen in den Hebeln 15 und 21 schließen die Arme 15 und 21 bei entspannter Drehstabfeder 11 einen Winkel von 45o ein. In der in den Fig. 2 und 3 dargestellten, gestreckten Lage, die auch der in Fig. 1 dargestellten Betriebslage bei abgesenkter Tischplatte 6 entspricht, steht also die Drehstabfeder 1 unter Spannung. Diese Spannung ist so bemessen, daß die von den Enden der beiden Arme 15, die mit den Gleitrollen 16 an der Unterseite der Tischplatte 6 anliegen, wie es Fig. 1 zeigt, auf die Unterseite der Tischplatte 6 ausgeübte Kraft etwas größer ist als das Gewicht der Tischplatte. Die Stellschraube 22 ermöglicht es, durch Verändern der Lage des mittleren Armes 21 gegenüber der Montageplatte 13 und damit auch gegenüber den Betriebsstellungen der äußeren Arme 15 die Federkraft zu verändern und beispielsweise an Tischplatten verschiedener Größe oder an Tischplatten aus unterschiedlichem Material anzupassen, so daß die gleiche Federanordnung für Tische unterschiedlicher Ausführung verwendbar ist.

    [0032] Wie-aus Fig. 1 ersichtlich, ist die beschriebene Federanordnung mit der Montageplatte 13 an der Unterseite des Holmes 2 befestigt. Die an den Enden der Drehstabfeder 11 angebrachten Arme 15 haben eine solche Länge, daß sie mit den Gleitrollen 16 etwa in der Längsmitte der Tischplatte 6 an deren Unterseite anliegen. Dadurch ist die Tischplatte im wesentlichen längs einer durch den Schwerpunkt verlaufenden Achse abgestützt, so daß sie leicht in die gewünschte Lage überführt werden kann. Fig. 1 zeigt auch in strichpunktierten bzw. gestrichelten Linien die Stellungen der Arme 15, welche den Stellungen 7 bzw. 8 der Tischplatte 2 entsprechen.

    [0033] Wie bereits erwähnt, ist es für eine gute Handhabung der Tischplatte von Bedeutung, daß die Drehstabfeder "möglichst weich" ist, d.h. eine möglichst konstante Kraft auf die Tischplatte ausübt. Obwohl auch eine massive Drehstabfeder schon eine in dieser Hinsicht günstige Charakteristik hat, kann die Charakteristik der Drehstabfeder noch dadurch verbessert werden, daß sie als Blattfeder-Paket ausgebildet wird. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel, besteht die Drehstabfeder 11, wie aus Fig. 6 ersichtlich, aus sechs übereinanderliegenden Blattfedern 31, die allein durch die Öffnungen in den aufgesteckten Armen 15 und 21 zum Paket zusammengehalten werden.

    [0034] Bei der in den Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsform einer Federung für einen Tisch nach der Erfindung ist die Drehstabfeder 41 wiederum an der Unterseite einer Montageplatte 43 befestigt, die ihrerseits dazu bestimmt ist, am Gestell eines Tisches befestigt zu werden, wie es bei dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel der Fall ist.

    [0035] Die Drehstabfeder 41 besteht hier aus einem Stab mit kreisrundem Querschnitt, der beispielsweise einen Durchmesser von 8 mm haben kann. Die Drehstabfeder 41 ist in diesem Fall nicht in Rohrabschnitten, sondern in Lagerböcken 42 gelagert, die an der Unterseite der Montageplatte 43 angebracht, beispielsweise wieder angeschweißt sind. Die Lagerböcke sind jedoch in einer zur Montageplatte 43 parallelen Ebene geteilt, so daß eine Art Lagerdeckel 141 entstehen, die mittels Schrauben 242 mit den mit der Montageplatte 43 verbundenen Abschnitten der Lagerböcke 42 verbunden sind und das Einlegen der Drehstabfeder 41 in die offenen Lagerböcke gestatten. Die an den Enden der Drehstabfeder 41 angebrachten Arme 45 werden bei dieser AusfÜhrungsform der Erfindung einfach von abgewinkelten Enden des Federstabes gebildet, die ihrerseits an ihren Enden nochmals abgewinkelt sind, so daß zu dem an der Montageplatte 43 gelagerten Abschnitt der Drehstabfeder 41 parallele Achsschenkel 47 entstehen, auf denen Gleitrollen 46 angeordnet sind.

    [0036] Im Bereich ihrer Mitte weist die Drehstabfeder einen U-förmig gebogenen Abschnitt 51 auf, der sich bei betriebsmäßig vorgespannter Feder etwa in der gleichen Ebene befindet wie die Arme 45, sich jedoch in zu diesen Armen entgegengesetzter Richtung erstreckt und mit einem leicht aus dieser Ebene abgewinkelten Ende 52 an der ihm zugewandten Seite der Montageplatte anliegt. Durch Änderung des Winkels, den das Ende 52 mit dem übrigen Teil des U-förmig abgewinkelten Abschnittes 51 bildet, kann die Vorspannung der Feder beeinflußt werden.

    [0037] Es ist ersichtlich, daß diese Federanordnung sich durch einen besonders einfachen Aufbau auszeichnet und im übrigen in der gleichen Weise verwendet werden kann wie die FederAnordnung nach den Fig. 4 bis 6.

    [0038] Bei Federanordnungen für Tische üblicher Größe kann die Montageplatte eine Grundfläche von etwa 100 x ?60 mm2 aufweisen. Die Federarme können eine Länge von etwa 300 mm haben und es ergibt sich für den Armabstand ebenfalls ein Wert von etwa 300 mm. Während bei Verwendung von massivem Rundmaterial zur Herstellung der Drehstabfeder ein Durchmesser von 8 mm im allgemeinen ausreicht, hat sich für die Verwendung eines quadratischen Blattfederpaketes ein Stabquerschnitt mit 12 mm Seitenlänge als zweckmäßig erwiesen. Allgemein werden sich jedoch diese Abmessungen nach den Eigenschaften des für die Drehstabfeder verwendeten Materials, der Tischgröße, der Form und Anbringung der Federanordnung sowie den aufzunehmenden Kräften richten miissen.

    [0039] Es versteht sich, daß die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt ist, sondern Abweichungen davon möglich sind, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. So wäre es ohne weiteres möglich, die Drehstabfeder an der Unterseite der Tischplatte zu befestigen und mit Armen zu versehen, die sich an nach oben gewandten Flächen des Tischgestelles abstützen, beispielsweise an einem unterhalb der Tischplatte angeordneten Träger. Auch wäre es denkbar, die Drehstabfeder zur Bildung der Arme ausschließlich an ihren Enden abzuwinkeln, so daß sie nur zwei Arme aufweist. Wenn eine symmetrische Anordnung gewünscht wird, wie in den Ausführungsbeispielen, könnten beispielsweise zwei solcher Federn in einer zueinander symmetrischen Lage verwendet werden. Anstelle von Rollen könnten die Arme an ihren Enden auch mit Gleitschuhen versehen werden. Werden abgewinkelte Enden der Drehstabfeder als Arme verwendet, könnten solche Arme an einem in der Höhe verstellbaren Widerlager anliegen, anstatt selbst mit einer Stellschraube versehen zu sein. Auch die Arretierung der Tischplatte kann in abweichender Weise erfolgen. Insbesondere wäre es möglich, an zwei gegenüberliegenden Rändern der Tischplatte gleichartige Arretierungsmittel vorzusehen. Dabei werden die zu wählenden Anordnungen in erheblichem Maße von der Ausbildung des Tischgestelles abhängen, von dessen Art die Erfindung unabhängig ist.


    Ansprüche

    1. Tisch mit einer gegenüber dem Tischgestell in der Höhe und/oder der Neigung verstellbaren Tischplatte und einer zwischen Tischgestell und Tischplatte angeordneten, das Gewicht der Tischplatte ausgleichenden Federung, dadurch gekennzeichnet, daß die Tischplatte an ihrem Rand durch lösbare Rasten und/oder Klemmen mit dem Tischgestell verbunden ist und die Federung eine an dem Tischgestell oder der Tischplatte befestigte Drehstabfeder (11) umfaßt, an der mindestens zwei radiale Arme (15, 21) angebracht sind, von denen sich der eine am Tischgestell und der andere an der Unterseite der Tischplatte (6) abstützt.
     
    2. Tisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Enden der Drehstabfeder (11) zwei zueinander parallele, an dem gleichen Bauteil (6) des Tisches anliegende Arme (15) angebracht sind und die Drehstabfeder im Bereich ihrer Mitte einen am anderen Bauteil (2) anliegenden Arm (21) aufweist.
     
    3. Tisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehstabfeder (11) an einem zu einem Rand der Tischplatte (6) parallelen Teil (2) des Tischgestelles befestigt ist und wenigstens einen bis zu der zu dem genannten Rand parallelen Mittellinie der Tischplatte reichenden Arm (15) aufweist.
     
    4. Tisch nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Tischgestell zwei Seitenwangen (1) und einen vorzugsweise als Kabelkanal ausgebildeten, die Seitenwangen verbindenden Holm (2) aufweist und die Drehstabfeder (11) an der Unterseite dieses Holmes befestigt ist.
     
    5. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Arm (15), der sich an dem gegenüber der Drehstabfeder (11) beweglichen Bauteil (6) des Tisches abstützt, an seinem Ende mit einer Gleitrolle (16) versehen ist.
     
    6. 'Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Arm (21), der sich an dem Bauteil (2) des Tisches abstützt, an dem die Drehstabfeder (11) befestigt ist, mit einer Stellschraube (22) versehen ist, die an diesem Bauteil anliegt und ein Einstellen der Federspannung ermöglicht.
     
    7. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehstabfedern (11) in einem an der Unterseite einer Montageplatte (13) befestigten Trägerrohr (12) gelagert ist und an ihren aus dem Trägerrohr herausragenden Enden (14) je einen Arm (15) trägt.
     
    8. Tisch nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Enden der Drehstabfeder (11) angebrachten Arme (15) zueinander parallel verlaufen und das Trägerrohr (12) im Bereich seiner Mitte einen Schlitz aufweist, aus dem ein an der Drehstabfeder (11) befestigter weiterer Arm (21) herausragt, der sich mit einer Stellschraube an der Unterseite der Montageplatte (13) abstützt.
     
    9. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehstabfeder (11) von einem Paket aufeinanderliegender Blattfedern (31) gebildet wird und die Arme (15, 21) dem Querschnitt der Drehstabfeder (11) angepaßte Öffnungen (23) aufweisen und auf die Drehstabfeder aufgesteckt und darauf durch Klemmen gehalten sind.
     
    10. Tisch nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (45) unmittelbar von abgewinkelten Abschnitten der Drehstabfeder (41) gebildet werden.
     
    11. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tischplatte (6) an mindestens einem Rand mindestens einen sich parallel zur Plattenebene erstreckenden Zapfen (61) aufweist, der in einen vertikalen Schlitz (62) eines Hohlprofiles (2) des Tischgestelles eingreift, und daß in dem Hohlprofil ein horizontal verstellbarer Schieber (64) geführt ist, der einen Raststellungen definierenden, gezahnten Rand a weist und in seiner Ruhestellung mit zwei benachbarten Zähnen (66) den Zapfen (61) umgreift.
     
    12. Tisch nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne (66) ein dreieckiges Profil haben und der Schieber (64) in Richtung auf seine Ruhestellung federnd vorgespannt ist.
     
    13. Tisch nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (64) im Inneren eines an den hinteren Rand der Tischplatte (6) angrenzenden Kabelkanals(2) angeordnet ist.
     
    14. Tisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß parallel zu einem Rand der Tischplatte (6) eine Spindel (82) drehbar angeordnet ist, die mit ihren Enden in vertikale Schlitze (85) angrenzender Hohlprofile (5) des Tischgestelles eingreift, und daß die Spindel (82) an ihren Enden Gewinde (83, 84) aufweist, die mit entsprechenden Gewinden in unverdrehbar geführten Klemmstücken (90) zusammenwirken, die durch Verdrehen der Spindel (82) in Richtung auf ein gegenüber der Spindel unverschiebbares Widerlager (88, 89) bewegbar sind, wobei sich jeweils das Widerlager auf der einen und das Klemmstück auf der anderen Seite der den Schlitz (85) aufweisenden Wandung (86) des zugeordneten Hohlprofiles befindet.
     
    15. Tisch nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (82) in einem am Rand der Tischplatte (6) angebrachten Rechteckrohr (81) angeordnet ist und die Klemmstücke von in dem Rechteckrohr geführten Blöcken (90) gebildet werden, während die Widerlager (88, 89) an den in die Hohlprofile (5) des Tischgestelles ragenden Enden der Spindel (82) angebracht sind.
     
    16. Tisch nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel im Bereich ihrer Mitte mit einem radial abstehenden Handgriff (91) versehen ist, der mit der Spindel über eine in ihrer Wirkungsrichtung umstellbare Ratsche (92) verbunden ist.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht