(19)
(11) EP 0 065 719 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.12.1982  Patentblatt  1982/48

(21) Anmeldenummer: 82104219.9

(22) Anmeldetag:  14.05.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E05G 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 18.05.1981 DE 3119729

(71) Anmelder: Krück, Dieter
D-6450 Hanau 1 (DE)

(72) Erfinder:
  • Krück, Dieter
    D-6450 Hanau 1 (DE)

(74) Vertreter: Stoffregen, Hans-Herbert, Dr. Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Strasse & Stoffregen Postfach 2144
63411 Hanau
63411 Hanau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Behälter zur Aufnahme von Wertgegenständen


    (57) Wasserdichter und feuersicherer Bodentresor (10) bestehend aus einstückig aus Gußeisen gegossenem Behälterboden (14) und Behältermantel (12), in dem zwei Deckel (16,18) verschließ- und verschraubbar und zusätzlich mit Dichtungsmitteln versehen eingelassen sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter zur Aufnahme von Wertgegenständen wie zum Beispiel Dokumenten, Geld oder ähnlichem, bestehend aus Behältermantel, Behälterboden und einem ein Schloß mit Riegel aufweisenden Deckel.

    [0002] Ein entsprechender Behälter in Form einer Kassette zur Aufbewahrung von zum Beispiel Sammlermünzen ist der DE-OS 25 5 096 und der DE-AS 28 14 944 zu entnehmen. Diese transportablen Kassetten sind jedoch aus relativ leichten Materialien aufgebaut, so daß weder eine Schneid-, Brenn-, noch eine Feuersicherung im hinreichenden Umfang gegeben ist. Selbst wenn sie jedoch einen Brand überstehen sollten, besteht die Gefahr, daß der Inhalt beschädigt oder sogar unbrauchbar wird, da Löschwasser oder zumindest Feuchtigkeit eindringen kann.

    [0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Behälter der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß er wasserdicht, feuchtigkeits- und witterungsbeständig, schneidbrennsicher, und schlagfest ist, wobei eine kompakte Konstruktion und eine einfache Herstellung gewährleistet sein soll.

    [0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Behältermantel und der Behälterboden einstückig aus Gußeisen gegossen sind und daß in dem Behältermantel der mit dem Schloß versehene Deckel eingelassen ist, auf den ein zweiter Deckel als Verschlußdeckel aufgesetzt ist, wobei zwischen dem Verschlußdeckel und der Behälterwandung Dichtungsmittel angeordnet sind.

    [0005] Da Behältermantel und Behälterboden einstückig aus Gußeisen, vorzugsweise aus Sphäroguß oder Grauguß mit und ohne Kugelgraphit bestehen, ist sichergestellt, daß eine hinreichende Schneidbrennsicherheit und Schlagfestigkeit gegeben ist. Durch die Doppeldeckelanordnung und der in diesem Bereich vorhandenen Dichtungsmittel ist des weiteren gewährleistet, daß weder Feuchtigkeit noch Flüssigkeit in das Behälterinnere eindringen kann. Ein entsprechender Behälter oder Tresor kann demzufolge auch zum Beispiel in stehenden oder fließenden Gewässern beliebiger Tiefen oder im Erdreich deponiert werden, ohne daß man Gefahr laufen muß, daß der Inhalt -zum Beispiel Briefmarken oder Wertpapiere- durch eindringende Feuchtigkeit in Mitleidenschaft gezogen wird.

    [0006] Besonders bevorzugt ist jedoch der Einsatz des erfindungsgemäßen Behälters als Bodentresor. Zu diesem Zweck weist der Behältermantel bodenseitig nach außen ragende Vorsprünge oder einen nach außen ragenden umlaufenden Bund auf, der sicherstellt, daß der Behälter, wenn er zum Beispiel in einem Betonboden eingegossen ist, nur mit erheblichen Schwierigkeiten entfernt werden kann, d.h., daß der gesamte Bereich um den Bodentresor herausgeschlagen werden muß.

    [0007] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Verschlußdeckel mit Bund- und/oder Flanschausbildung in dem Behältermantel eingelassen. So kann zum Beispiel der Verschlußdeckel ein in den Behälter eingelassenes Paßteil aufweisen, das auf einem in der Innenwandung des Behältermantels angeordnetem Bund aufsitzt. Selbstverständlich kann der Deckel auch einen Flansch aufweisen, der auf dem Behältermantelrand aufliegt.

    [0008] Die Dichtungsmittel sind vorzugsweise als umlaufende Radialdichtungen ausgebildet und können im Flansch und/oder Bundbereich und/oder an der Behältermantelinnenfläche angeordnet sein. Als bevorzugt dürften 0-Ringdichtungen als Dichtungsmittel Verwendung finden.

    [0009] Der das Schloß aufweisende innere Deckel wird in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung auf vorzugsweise zumindest zwei diametral zueinander angeordnete Vorsprünge aufgesetzt, wobei ein Vorsprung mit dem Riegel des Schlosses in Wechselwirkung tritt. Auf dem dem Riegel gegenüberliegenden Seite des Deckels befinden sich dann zwei zueinander beabstandete Vorsprünge, zwischen die der an der Behältermantelinnenwandung angeordnete Vorsprung zu liegen kommt. Um den an der Behälterinnenwandung angeordneten Vorsprung zwischen die zugeordneten Vorsprünge des inneren Deckels einbringen zu können, wird vorzugsweise der Deckel zunächst schräg in das Behälterinnere eingebracht, um anschließend auf den gegenüberliegenden Vorsprung aufgelegt zu werden.

    [0010] Selbstverständlich kann an Stelle der diametral zueinander angeordneten Vorsprünge auch ein an der Innenwandung des Behältermantels umlaufender einziger Vorsprung angeordnet sein, der bodenseitig von dem Riegel des Schlosses unterfaßt wird.

    [0011] Um die Einbruchsicherheit des erfindungsgemäßen Behälters bzw. Tresors zu erhöhen, kann in einer weiteren Ausführungsform der Behältermantel im Bereich des inneren Deckels eine verstärkte Wanddicke aufweisen.

    [0012] Damit der Behälter mit dem Verschlußdeckel derart verschlossen werden kann, daß die Dichtungsmittel optimal wirken, weist vorzugsweise der Verschlußdeckel ein Außengewinde auf, welches mit einem im Behältermantel vorgesehenen Innengewinde in Wechselwirkung tritt. Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Außengewinde an einem in das Behälterinnere ragenden und zentrisch angeordneten Zapfen eingeschnitten, das mit einem Innengewinde in Wechselwirkung tritt, welches in einem zur Behälteröffnung hin gerichtete knaufartigen Vorsprung am Innendeckel eingelassen ist. Dabei ist der knaufförmige Vorsprung vorzugsweise als Griff zum Erfassen des Innendeckels ausgebildet.

    [0013] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen.

    [0014] Aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels ergeben sich zusätzliche Einzelheiten, Vorteile und Merkmale eines erfindungsgemäßen Tresors.

    [0015] In der einzigen Figur ist im Schnitt ein Behälter 10 dargestellt, der aus einem Behältermantel 12, Behälterboden 14, einem inneren Behälterdeckel 16 und einem äußeren Behälterdeckel 18, der auch als Verschlußdeckel bezeichnet werden kann, besteht. Ferner verdeutlicht die Schnittdarstellung, daß der Behälter 10 eine Zylinderform aufweist, also der Behältermantel im wesentlichen ein Hohlzylinder ist.

    [0016] Behältermantel 12 und der Behälterboden 14 sind einstückig aus Gußeisen, insbesondere aus sphärolithischem Gußeisen oder Grauguß mit und ohne Kugelgraphit gegossen (GG, GGG). Der innere Deckel 16 ist in den Behältermantel 12 eingelassen und besteht im wesentlichen vorzugsweise gleichfalls aus Gußeisen. Hinsichtlich des Materials gilt gleiches für den Verschlußdeckel 18.

    [0017] Der innere Deckel 16 wird auf Vorsprünge 24 und 26 aufgesetzt, die vorzugsweise diametral zueinander an der Innenumfangsfläche des Behältermantels 12 angeordnet sind. Dabei wird der Vorsprung 26 im Ausführungsbeispiel von zwei radial sich erstreckenden Abschnitten wie Vorsprüngen 28 und 30 des inneren Deckels 16 umfaßt.

    [0018] Der Vorsprung 24 tritt gleichfalls behälteröffnungsseitig mit einem radial sich von Deckel 16 erstreckenden Abschnitt wie Vorsprung 32 in Wechselwirkung und wird bodenseitig von dem Riegel 22 des in dem Behälterdeckel 16 eingelassenen Schloss 20 umfaßt. Beim Einbringen des Innendeckels 16 muß demzufolge der Vorsprung 26 in den Zwischenraum zwischen den Vorsprüngen 28 und 30 eingebracht werden. Zu diesem Zweck wird der Deckel zunächst schräg in das Behälterinnere eingeführt, um anschließend an den gegenüberliegenden Vorsprung 24 aufgelegt zu werden. Sodann kann das Schloss 20 betätigt werden, damit der Riegel 22 den Vorsprung 24 unterfaßt. Der Behälter 10 wird sodann von dem äußeren Verschlußdeckel 18 verschlossen.

    [0019] Oberhalb des Deckels 16 weist der Behältermantel 12 einen umlaufenden Bund 34 auf, auf den die Unterseite des in das Behälterinnere einzulassenden Paßteils 36 des Verschlußdeckels 18 aufgesetzt wird. Vorzugsweise befindet sich dann zwischen dem Bund 34 und der Unterseite des Paßteils 36 eine umlaufende Radialdichtung 38, die als 0-Ringdichtung ausgebildet und in einer im Paßteil 36 eingelassene Nut 62 angeordnet werden kann.

    [0020] Eine erhöhte Dichtwirkung kann bei eingelassenem Verschlußdeckel 18 dadurch erreicht werden, daß ein zusätzliches umlaufendes Dichtungsmittel 56 im Randbereich des Behältermantels 12, also zwischen Paßteil 36 und oberem Behältermantel 12 angeordnet wird. In der zeichnerischen Darstellung ist dieses Dichtungsmittel 56 gleichfalls als umlaufende Radialdichtung vorzugsweise in Form eines O-Ringes ausgebildet, der in eine umlaufende Nut in der Behälterinnenmantelwandung 12 eingelassen ist. Schließlich kann der Verschlußdeckel 18 kopfseitig einen Flansch 40 aufweisen, der stirnseitig auf dem Behältermantel 12 aufliegt, wobei zwischen Flansch 40 und der Stirnfläche des Behältermantels 12 gleichfalls eine umlaufende Radialdichtung 42 vorgesehen werden kann.

    [0021] Selbstverständlich würde es ausreichen, wenn nur eine der erwähnten Dichtungsmittel Verwendung findet, wobei jedoch verständlicherweise die Dichtungswirkung dadurch optimiert wird, je mehr Dichtungen vorhanden sind.

    [0022] Um nun die Dichtungsmittel 38, 56 oder 42 optimal wirken zu lassen, muß der Verschlußdeckel 18 lösbar, jedoch fest mit dem Behältermantel 12 verbunden werden. Zu diesem Zweck weist der Verschlußdeckel 18 ein Außengewinde 44 bzw. 46 auf, welches mit einem in dem Behältermantel 12 eingelassenen Innengewinde 48 oder mit einem am Innendeckel 16 vorgesehenen Innengewinde 50 zusammenwirkt.

    [0023] Das Außengewinde 44 ist nach dem Ausführungsbeispiel im vertikal oder nahezu vertikal verlaufenden Paßteil 36 des Außendeckels 18 eingelassen. Diesem ist das am oberen Rand des Behältermantels 12 eingeschnittene Innengewinde 48 zugeordnet. Wird nun der Verschlußdeckel 18 in dem Behältermantel 12 eingeschraubt, so wirken dieser Bewegung die radial umlaufenden Dichtungsmittel -zum Beispiel die 0-Ringdichtung 38- der Bewegung entgegen, so daß dadurch die gewünschte Dichtigkeit erzielt wird.

    [0024] Beson.ders bevorzugt dürfte jedoch die Ausführungsform zum Verschrauben des Verschlußdeckels sein, bei der das Außengewinde 46 und das Innengewinde 50 zusammenwirken.

    [0025] Dabei ist das Außengewinde 46 an einem zentrisch an der Unterseite des Verschlußdeckels 18 angeordneten Zapfen 52 eingelassen. Das Innengewinde 50 ist seinerseits an einem knaufartigen zur Behälteröffnung hin sich erstreckenden Vorsprung 54 vorgesehen, der gleichzeitig die Funktion eines Griffs für den Innendeckel 16 ausübt.

    [0026] Die zeichnerische Darstellung verdeutlicht des weiteren, daß im oberen Rand des Behältermantels 12 eine wulstartige Verstärkung vorhanden ist, um eine sichere Befestigung des Verschlußdeckels 18 in dem Behältermantel zu ermöglichen. Zusätzlich kann die Wandstärke im Bereich der Vorsprünge 26 bzw. 24 verstärkt sein, um die Einbruchsicherheit des Tresors 10 zu erhöhen.

    [0027] Um den erfindungsgemäßen Behälter 10 zum Beispiel als Bodentresor in eine Betondecke einzulassen, weist dieser in seinem Bodenbereich einzelne Vorsprünge 56 bzw. 58 auf, die auch durchgehend als umlaufender Bund ausgebildet sein können. Wird ein solcher mit den Vorsprüngen 56 bzw. 58 versehener Tresor 10 in einem Boden eingelassen, so ist erkennbar nur dann ein Entfernen möglich, wenn der gesamte Bereich um den Tresor herum herausgebrochen wird. Dadurch wird die Diebstahlsicherheit des erfindungsgemäßen Tresors 10 zusätzlich erhöht.

    [0028] Sind in dem Ausführungsbeispiel gleichzeitig mehrere Lösungsvorschläge aufgezeigt, wie der Verschlußdeckel 18 in den Behätermantel 12 eingelassen wird, so sei erwähnt, daß als bevorzugt die Lösung zu bezeichnen sein dürfte, bei der das an dem Zapfen 52 des Verschlußdeckels 18 eingelassene Außengewinde 46 mit dem an dem Griff 54 des Innendeckels 16 eingeschnittenen Innengewindes 50 zusammenwirkt. Sodann dürfte vorteilhafterweise das Dichtungsmittel im Bereich des Bundes 34 angeordnet sein. Bei einer entsprechenden Ausführungsform kann der umlaufende Flansch 40 des Deckels 18 weggelassen werden, so daß der obere Rand des Behältermantels 12 bei eingelassenem Verschlußdeckel 18 mit dessen Oberfläche fluchtet.

    [0029] Ist in dem Ausführungsbeispiel das Paßteil 36 zylindrisch ausgebildet, so kann selbstverständlich auch eine konische Form gewählt werden, wobei dann selbstverständlich die Behälteröffnung konisch angepaßt ist.


    Ansprüche

    1. Behälter zur Aufnahme von Wertgegenständen wie zum Beispiel Dokumenten, Geld oder ähnlichem bestehend aus Behältermantel, Behälterboden und einem ein Schloss mit Riegel aufweisenden Deckel, vorzugsweise in Form eines Bodentresors, dadurch gekennzeichnet,
    daß der Behältermantel (12) und der Behälterboden (14) einstückig aus Gußeisen gegossen sind und daß in den Behältermantel (12) der mit dem Schloss (20) versehene (innere) Deckel (16) eingelassen ist, auf den ein zweiter (äußere) Deckel (18) als Verschlußdeckel aufgesetzt ist, wobei zwischen dem Verschlußdeckel und dem Behältermantel Dichtungsmittel (38, 42, 56) angeordnet sind.
     
    2. Behälter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet ,
    daß die Deckel (16, 18) aus Gußeisen bestehen.
     
    3. Behälter nach Anspruch 1 und/oder Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet ,
    daß das Gußeisen Sphäroguß oder Grauguß mit und ohne Kugelgraphit ist.
     
    4. Behälter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet ,
    daß der Verschlußdeckel (18) mittels Bund- und/oder Flanschausbildung (34, 40) in den Behältermantel (12) eingelassen ist, wobei der Verschlußdeckel (18) vorzugsweise ein in den Behälter (10) eingelassenes Paßteil (36) aufweist und auf einem Bund (34) aufsitzt.
     
    5. Behälter nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet ,
    daß das Dichtungsmittel (38, 42, 56) zwischen Behälterdeckel und Behältermantel als umlaufende Radialdichtung ausgebildet ist.
     
    6. Behälter nach zumindest Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet ,
    daß der Verschlußdeckel (18) zumindest teilweise ein Außengewinde (44, 46) aufweist, welches mit einem im Behältermantel (12) oder in dem mit dem Schloss (20) versehenen Deckel (16) eingelassenen Innengewinde (48, 50) in Eingriff gelangt.
     
    7. Behälter nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet ,
    daß das Außengewinde (46) an einem in das Behälterinnere ragenden und zentrisch angeordneten Zapfen (52) eingeschnitten ist, das mit dem in einem zur Behälteröffnung hin gerichteten vorzugsweise knaufartig oder als Griff ausgebildeten Vorsprung (54) eingelassenen Gewinde (50) in Wechselwirkung tritt.
     
    8. Behälter nach zumindest Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet ,
    daß der innere Deckel (16) auf zumindest zwei vorzugsweise diametral zueinander angeordneten Vorsprüngen (24, 26) aufsitzt, wobei ein Vorsprung (24) mit dem Riegel (22) des in dem Deckel integrierten Schlosses (20) in Wechselwirkung tritt und der andere Vorsprung (26) von zwei radial sich erstreckenden Abschnitten (28, 30) des Deckels umfaßbar ist.
     
    9. Behälter nach zumindest Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet ,
    daß der innere Deckel (16) auf einem an der Innenwandung des Behältermantels (12) umlaufenden Vorsprung aufsitzt, der bodenseitig von dem Riegel (22) des in den Deckel integrierten Schlosses unterfaßbar ist.
     
    10. Behälter nach zumindest Anspruch 1 und/oder Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet ,
    daß der Behältermantel (12) im Bereich des bzw. der Vorsprünge (24, 26) verstärkte Wanddicke aufweist und vorzugsweise im Bodenbereich nach außen ragende Vorsprünge (56, 58) aufweist, die vorzugsweise als ein umlaufender Bund ausgebildet sind.
     
    11. Behälter nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet ,
    daß das Paßteil (36) konisch eingezogen und die Behälteröffnung konisch angepaßt ist und daß zwischen dem Paßteil (36) und der Behälteröffnung eine umlaufende, in das Paßteil eingelassene Radialdichtung angeordnet ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht