Steckanschluss zur lösbaren Verbindung von Anschlussbauteilen an Atemschutzgeräten

Abstract

 Bei einem Steckanschluß als lösbare Verbindung von Anschlußbauteilen (z.B. Lungenautomat) an Atemschutzgeräten sollen einerseits die zu verbindenden Anschlußteile mit einer erhöhten Anschlußkraft zusammenkuppelbar sein und andererseits soll ein schnelles Ein- und Auskuppeln des Steckanschlusses ermöglicht werden.
Um dies zu erreichen, sind die in einem Drehring (1) des Steckanschlusses am Umfang angeordneten verdrehbaren Arretierungsmittel als von einem Spannelement (4) umfaßte Spreizelemente (2) ausgebildet, die mit einem Teil (2b) jeweils an einem kurvenförmigen Vorsprung bzw. Zahnkranz (3a) kraftschlüssig anliegen und mit einem anderen Teil (2a) in eine Ausnehmung (5a) im Atemschutzgerät (5) unverlierbar eingreifen Bei Drehung des Drehringes (1) nach links oder nach rechts werden die Spreizelemente durch am Umfang des Drehringes verteilte Mitnahmeelemente gespreizt und entlang der kurvenförmigen Vorsprunge (3a) bis zu einem Anschlag (1b) geführt. Das Anschlußbauteil ist dann vom Atemschutzgerät ausgekuppelt.

Beschreibung

[0001] Bei einem bekannten Steckenschluß dieser Art (DE-PS 18 D2 814) besteht das AnschluBteil der Atemschutzmsske aus einem am Meskenanschlußatück verdrehbar angeordneten Arretierungsring mit sich radial bewegender Kugel- oder Hebelsperre als Rrretierungswittel und aus einer unter Federdruck in axialer Richtung verschiebbaren Hdlse, die an ihrer äußeren Stirnseite einen Dichtring trägt. Des rohrförmige Anschlußteil läuft am Ende in einen Flansch oder einen Bund aus, hinter den die Arretierungsmittel des Anschlußteils eingreifen. Dabei dichtet die Stirnseite des Flansches des rohrförmigen Anschlußteils gegen den Dichtring ab. Durch den verhältnismäßig kleinen Bund des Anschlußstückes, hinter den beispielsweise die Kugeln als Arretierungsmittel eingreifen, liegt es auf der Hand, daß die Anschlußkraft der anzuschließenden Talle gering ist, was als Nachteil anzusehen ist. Durch die Vielzahl der aufeinander abzustimmenden Funktionsteile iat dieser Anschluß störanfällig im Betrieb und teuer in der Herstellung. Ein weiterer, Wesentlicher Nachteil ist der, daß zum Kuppeln immer beide Hände benötigt werden, was in Notsituationen nicht tragbar ist.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den bekannten Anschluß gemäß der DE-PS 18 02 814 derart zu verbessern, daß einerseits die zu verbindenden Anschlußteile mit einer erhöhten Anschlußkraft zusammenkuppelber sind und andererseits ein schnelles Ein- und Auskuppeln des Steckanschlusses mit einer Hand gewährleistet mird.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst wie im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegeben ist. Weitere vorteilhafte Ausbildungen ergeben sich aus den Unterensprüchen.

[0004] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß eine erhöhte Anschlußkrsft der zu verbindenden Teile gewährleistet wird und ein einfaches Auskuppeln mit einer Hand ermöglicht wird.

[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und Wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht des Steckanschlusses im Schnitt nach der Linie I-I der Fig. 2, wobei die linke Seite A den Anschluß im entriegelten und die Seite B den Anschluß im verriegelten Zustand zeigt, und

Fig. 2 eine Draufsicht des Steckanschlusses im Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1.

[0006] Wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, besteht der Steckanschluß im wesentlichen aus einem Drehring 1 mit H-förmigem Querschnitt, in dem ringförmig vier Spreizelemente 2 angeordnet sind, die von einem Spannelement 4 zusammengehalten werden, und aus einem das Anschlußbauteil darstellenden Anschlußrohr 3 mit angeformtem Ansatz 3a, der z.B. als kurvenfärmiger Vorsprung ausgebildet sein kann, der mit den Spreiz- el^pmenten ? zusammenwirkt, indem die Spannelemente 4 die Spreizelemente 2 gegen den Ansatz 3a bzw. kurvenfßrmigen Voraprung des Anachlußrohres 3 drücken.

[0007] Die Spreizelemente 2 sind vorzugweise als Zahnsegmente 2b mit jeweils oberhalb der Zähne sngeordnetem Hakenteil 2a ausgebildet, während der mit den Spreizelementen 2 korrespondierende Ansatz 3a des anschlußrohres 3 als Zahnkranz 3a' eusgebildetist (Fig. 2). Das Spannelement 4 kann eine Ringfeder sein, die die Spreizelemente 2 gegen die verzehnte Achse des Anschlußrohres 3 drücken.

[0008] Der Steckanschluß selbst wird mit dem AnschluBrohr 3 in ein Maakenanschlußstück 5 eingesteckt und derart eingekuppelt, indem die Hakenteile 2a der Spreizelemente 2 in eine im Maakenanachlußstück 5 umlaufende Innennut 5a unverlierbar eingreifen. Hierfür weisen die Hakenteile 2a jeweils Auflaufachrägen 2c auf, die beim Einstecken des Anschlußrohres 3 in das Maskenanschlußstück 5 gegen eine Auflaufschräge 5b an der äußeren Stirnseite des Maskenanschlusses 5 auflaufen, so daß die unter den Federdruck der Ringfeder 4 stehenden Spreizelemente 2 zunächst auseinander gespreizt werden, und denn mit den Hakenteilen 2a in die umlaufende Innennut 5a des Maskunanschlusses 5 einklinken.

[0009] Im Drehring 1 sind vier am Umfang gleichmäßig verteilte Ansätze 1a als Mitnahmed emente angeformt, gegen die im eingekuppelten Zustand des Steckanachluaaea die Seitenflächen 2' der Spreizelemente 2 anliegen.

[0010] Zum Lösen des Steckenschlusses vom Maekenanechluß 5 wird der Drehring 1 entweder rechts- oder linksherum gedreht, so daB nunmehr die Mitnahmeelemente 1B (vgl. Fig. 2B) die Spreizelemente 2 derart auseinanderspreizen, daß die Zähne der Zahnsegmente 2b sich entlang der Zahnflanken des Zahnkranzes 3a' des Anschlußrohres 3 soweit abwälzen, bis die Spreizelemente 2 gegen die Innenwand 1b des im Querschnitt U-förmigen Drehringes 1 anschlagen (vgl. Fig. 1A und Fig. 2A). Auf diese Weise Ist der sogen. Entriegelungshub der Spreizelemente 2 innerhalb des Drehringes 1 begrenzt. Ist die Drehung des Drehringes 1 bis zum Anschlag erfolgt, dann kann der Steckanschluß nach unten vom Maskenanschluß entfernt Werden, denn die Hakenteile 2a der Spreizelemente 2 sind nicht mehr im Eingriff mit der Innennut 5a des Maskenanschlusses 5.

Ansprüche

1. Steckanschluß zur lösbaren Verbindung von Anschlußbauteilen an Atemschutzgeräten, mit in einem Drehring am Umfang angeordneten verdrehbaren Arretierungsmitteln, die durch Bewegung in Richtung auf die Achse des Drehringes hinter eine Ausnehmung des anzuschließenden Teiles greifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Arretierungsmittel als von einem Spannelement (4) umfaßte Spreizelemente (2) ausgebildet sind, die jeweils mit einem Teil (2b) an am Anschlußbauteil (3) engeordnete kurvenförmige Vorsprünge (3a') kraftschlüssig anliegen und mit einem anderen Teil (2a) in eine Ausnehmung (5e) im Atemschutzgerät (5) unverlierbar eingreifen, und daß im Drehring (1) am Umfang verteilte Mitnahmeelemente (1a) ausgebildet sind, die bei Drehung des Drehringes die Spreizelemente (2) entlang d^pr kurvenförmigen Vorsprünge (3a') bis zu einem Anschlag (1b) führen, so daß das Anschlußbauteil (3) vom Atemschutzgerät ausgekuppelt ist.

2. Steckanschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizelemente (2) als Zahnsegmente (2b) mit jeweils einem oberhalb der Zähne angeordneten Hakenteil (2a) ausgebildet sind, der an der äußeren Stirnseite eine Auflaufschräge (2c) aufweist, die mit einer Auflaufschräge (5b) des Atemschutzgerätes (5) übereinstimmt, und daß beim Einkuppeln des Steckenschlusses in das Atemschutzgerät (5) das Spreizelement (2) mit seiner Auflaufschräge (2c) gegen die Auflaufschräge (5b) des Atemachutzgerätes (5) drückt und dadurch das Spreizelement auseinanderspreizt.

3. Steckanschluß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die kurvenförmigen Vorsprünge (3a') des das Anschlußbauteil darstellenden Anschlußrohres (3) als ein Zahnkranz (3a') ausgebildet sind, der mit den Zahnsegmenten (2b) der Spreizelemente (2) Übereinstimmt und zusammenwirkt.

4. Steckanschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (4) eine Ringfeder ist.

5. Steckanachluß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (5a) im Atemschutzgerät (5) eine umlaufende Innennut (5) ist, in die das Hakenteil (2a) des Spreizelementes (2) im gekuppelten Zustand unverlierbar eingreift.

6. Steckanschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vier Mitnahmeelemente (1a) gleichmäßig am Umfang im Innern des Drehringes (1) angeformt sind, die im eingekuppelten Zustand des Steckanschlusses am Atemschutzgerät (5) an den Seitenflächen (2') der Spreizelemente (2) anliegen.

7. Steckanschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflaufflächen der kurvenförmigen Vorsprünge (3e') so ausgebildet sind, daß der Steckenschluß durch Links- und/oder Rechtsdrehung auskuppelbar ist.

Zeichnung