(19)
(11) EP 0 066 279 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.12.1982  Patentblatt  1982/49

(21) Anmeldenummer: 82104707.3

(22) Anmeldetag:  28.05.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E06B 3/62, E06B 7/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB LI

(30) Priorität: 03.06.1981 DE 3121995

(71) Anmelder: Veith Pirelli A.G.
D-6127 Breuberg/Odw (DE)

(72) Erfinder:
  • Braner, Rainer
    D-6127 Breuberg (DE)
  • Neumann, Erich
    D-6123 Bad König (DE)

(74) Vertreter: Weber, Dieter, Dr. et al
Weber, Dieter, Dr., Seiffert, Klaus, Dipl.-Phys., Lieke, Winfried, Dr. Postfach 61 45
65051 Wiesbaden
65051 Wiesbaden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Fensterinnendichtung


    (57) Um eine Fensterinnendichtung zu bekommen, die die Montage erleichtert und einen stabileren Sitz hat, besitzt sie die Form eines Stranges aus elastischem Material, dessen Profil aus einem Steg (1) mit einer Verankerungsnut (2) mit einer Einrastlippe (7) auf der einen Seite und einer Dichtlippe (3) und wenigstens einer Klemmlippe (4, 5) auf der gegenüberliegenden Seite besteht, wobei das eine Stegende in der Form einer an die unterste Klemmlippe (5) angrenzenden, zur Seite der Verankerungsnut (2) hin gekrümmten Nase (6) ausläuft, der Steg (1) wenigstens im Bereich der Nase (6) und der angrenzenden Klemmlippe (5) aus einem harten und der Rest der Dichtung aus einem weichen elastischen Material besteht und die Klemmlippen (4, 5) sowie die Nase (6) in bestimmtem Winkel zu dem Steg bzw. zueinander angeordnet sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Fensterinnenabdichtung in der Form eines Stranges aus elastischem Material, dessen Profil aus einem Steg mit einer Verankerungsnut mit einer Einrastlippe auf der einen Seite und einer Dichtlippe und wenigstens einer Klemmlippe auf der gegenüberliegenden Seite besteht, wobei die Dichtlippe und die Verankerungsnut im Bereich des einen Stegendes angeordnet sind und das andere Stegende in der Form einer an die unterste Klemmlippe angrenzenden, zur Seite der Verankerungsnut hin gekrümmten Nase ausläuft.

    [0002] Derartige Fensterinnenabdichtungen sind aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 7 630 575 bekannt. Sie dienen in erster Linie dazu, nachträglich, d.h. nach dem Einsetzen der Fensterscheibe in den Rahmen, zwischen die Fensterscheibe und die Glashalteleiste eingedrückt zu werden, wobei die Glashalteleiste eine Verankerungsnut oder -rippe besitzt, die die Fensterinnendichtung an ihrem Ort fixiert.

    [0003] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe bestand nun darin, eine gegenüber diesem Stand der Technik verbesserte Fensterinnendichtung zu bekommen, die die Montage erleichtert, einen stabileren Sitz hat und weniger Material für ihre Herstellung benötigt und somit billiger herstellbar ist.

    [0004] Die erfindungsgemäße Fensterinnendichtung mit den eingangs genannten Merkmalen ist dadurch gekennzeichnet, daß der Steg wenigstens im Bereich der Nase und der angrenzenden Klemmlippe aus einem harten und der Rest der Dichtung aus der einem weichen elastischen Material besteht, daß/von den Geraden durch den jeweiligen Scheitelpunkt der Nase und der angrenzenden Klemmlippe einerseits und durch die Mitte der Basislinie dieser Klemmlippe andererseits eingeschlossene Winkel (α ) 100 bis 140° beträgt, daß der Winkel (ß), der von der Geraden durch den Scheitelpunkt und die Mitte der Basislinie einer jeden Klemmlippe und einer Geraden parallel zur Halteleisten-Anlagefläche der Verankerungsnut eingeschlossen ist, 80 bis 120° beträgt und daß der Winkel der von den Geraden durch den jeweiligen Scheitelpunkt der Nase und der Einrastlippe einerseits und durch den Mittelpunkt der Basislinie der an die Nase angrenzen-. den Klemmlippe andererseits eingeschlossen ist, 90 - 120° beträgt.

    [0005] Fensterinnendichtungen mit diesen Merkmalen haben eine Reihe von Vorteilen gegenüber ähiich gebauten Fensterinnenabdichtungen, wie solchen, die aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 7 630 575 bekannt sind.

    [0006] Die Montage dieser Fensterinnendichtungen wird erheblich erleichtert, da bei einmaligem Druck eine größere Länge des Stranges in den Spalt zwischen der Fensterscheibe und der Glashalteleiste eingedrückt wird, so daß auf eine bestimmte Montagelänge weniger Druckpunkte erforderlich sind. Wenn der Steg einschließlich der Einrastlippe aus dem harten Material besteht, ist außerdem das Einrasten der Glashalteleiste in die Verankerungsnut akustisch feststellbar, was die Montage weiter erleichtert. Durch die Versteifung der Einrastlippe wird außerdem ein stabilerer Sitz erreicht.

    [0007] Insgesamt können der Steg und die Klemmlippe dünner ausgebildet werden als nach dem Stand der Technik, so daß für die Herstellung der erfindungsgemäßen Fensterinnendichtungen weniger Material verbraucht und damit die Herstellung verbilligt wird.

    [0008] Schließlich besteht ein wichtiger Vorteil der erfindungsgemäßen Fensterinnendichtungen darin, daß die montagebedingten Längungen vermindert oder sogar ganz ausgeschaltet werden. Beim Eindrücken des Dichtungsstranges dehnt sich nämlich bei bekanntermaßen aufgebauten Fensterinnendichtüngen der Strang in die Länge, zieht sich aber nach der Montage mit der Zeit wieder zusammen, was zur Folge hat, daß ein ungedichteter Bereich.entsteht, da der Dichtungsstrang in gelängtem Zustand am Ende des Fensterrahmens abgeschnitten wurde. Dadurch, daß der Steg wenigstens teilweise aus hartem elastischem Material besteht, werden montagebedingte Längungen ganz oder im wesentlichen vermieden.

    [0009] Die Erleichterung der Montage der erfindungsgemäßen Fensterinnendichtungen beruht teilweise darauf, daß der Strang in Montagerichtung eine höhere Steifigkeit besitzt, teilweise aber auch darauf, daß das Profil besser über die Glashalteleiste gleitet.

    [0010] Der erfindungsgemäße Dichtungsstrang besteht aus Elastomeren oder gegebenenfalls auch Plastomeren unterschiedlicher Härte, die in an sich bekannter Weise (siehe beispielsweise DE-OS 2 124 987) koextrudiert werden können. Somit läßt sich der erfindungsgemäße Dichtungsstrang durch Extrudieren in einem Arbeitsgang herstellen.

    [0011] Als elastische Materialien für die erfindungsgemäßen Fensterinnendichtungen lassen sich beliebige an sich bekannte Naturkautschuke und/oder synthetische Kautschuke verwenden. Das harte elastische Material besitzt zweckmäßig eine Shore A-Härte von 90 bis 100 bzw. eine Shore D-Härte von 50 bis 60. Das weiche elastische Material dagegen besitzt zweckmäßig eine Shore A-Härte von 55 bis 80.

    [0012] Wesentlich ist es, .daß der Steg des Dichtungsprofils wenigstens im Bereich der Nase, d.h. des von der Dichtlippe abgewandten Endes einschließlich des Ansatzpunktes der der Nase benachbarten Klemmlippe aus hartem Material besteht. Zweckmäßig besteht der Steg aber mindestens bis in die Höhe der Einrastlippe aus dem harten Material, da hierdurch die Montage zusätzlich erleichtert und der Sitz verbessert werden. Besonders bevorzugt ist es, den Steg insgesamt, also von der Nase bis zum Ansatz der Dichtlippe aus hartem Material bestehen zu lassen.

    [0013] Die Übergänge von dem harten elastischen zu dem weichen elastischen Material können beliebig gewählt werden. So kann die Grenzlinie zwischen beiden Materialien gerade, gekrümmt, abgewinkelt oder auch zick-zack-förmig ausgebildet sein. Auch ist es möglich, das harte Material über eine gewisse Strecke in die eine oder andere der Klemmlippen und in die Dichtlippe hineinragen zu lassen.

    [0014] Besonders zweckmäßig ist es, wenn das harte Material der Nase bis in den Bereich der Basislinie der an die Nase angrenzenden Klemmlippe reicht, d.h. bis etwa zum Wendepunkt der Krümmung der Außenkontur beim Übergang von der Nase in die angrenzende Klemmlippe.

    [0015] Besonders zweckmäßig ist es, wenn bei jeder der Klemmlippen die Gerade zwischen ihrem Scheitelpunkt und der Mitte ihrer Basislinie im wesentlichen senkrecht zu ihrer Basislinie verläuft. Auch in anderen Fällen ist es zweckmäßig, wenn die durch die jeweiligen Scheitelpunkte und die Mitte der jeweiligen Basislinie aller Klemmlippen gehenden Geraden zueinander im wesentlichen parallel verlaufen.

    [0016] Ein bevorzugter Bereich für den Winkelα liegt bei 115 bis 135°, ein bevorzugter Bereich für den Winkel δ bei 100 bis .110°. Der Winkel ß liegt zweckmäßig bei etwa 90°.

    [0017] Besonders zweckmäßig ist es, wenn der von der durch den Scheitelpunkt der Einrastlippe und durch die Mitte der Basislinie der an die Nase angrenzenden Klemmlippe gehenden Geraden und einer zur Halteleisten-Auflagefläche parallelen Geraden eingeschlossene Winkel δ wenigstens 30, vorzugsweise 35 bis 45° beträgt.

    [0018] Die erfindungsgemäßen Fensterinnendichtungen haben wenigstens eine Klemmlippe. Bei einer Klemmlippe ist diese der Nase am unteren Stegende benachbart. Zwischen dieser der Nase benachbarten Klemmlippe und der Dichtlippe können weitere Klemmlippen angeordnet sein. Im allgemeinen sind nicht mehr als drei solcher weiteren Klemmlippen vorgesehen. Bevorzugte Profile besitzen insgesamt zwei Klemmlippen, von denen die untere der Nase benachbart ist.

    [0019] Im Falle von mehr als einer Klemmlippe sind die zwischen der Dichtlippe und der untersten Klemmlippe, die sich in Nachbarschaft zu der Nase befindet, angeordneten Klemmlippen zweckmäßig so ausgerichtet, daß die durch den Scheitelpunkt und durch die Mitte der Basislinie der jeweiligen Klemmlippe gehende Gerade im wesentlichen senkrecht zu der Halteleisten-Auflagefläche liegt.

    [0020] Die Geraden zwischen dem Scheitelpunkt und der Mitte der Basislinie an einer der Klemmlippen sind praktisch die Mittelachsen der betreffenden Klemmlippen. Die Basislinie der jeweiligen Klemmlippe wird im Profil so gezogen, daß sie diejenigen Punkte auf der Kontur des Profils verbindet, an denen aufgrund der Form des Profils der Ansatz der Klemmlippe anzunehmen ist. Wenn der Steg ebene Flächen besitzt, ist der Ansatz der Lippe an dem Punkt des Übergans von dem geraden Abschnitt der Kontur des Steges in den gekrümmten Abschnitt der Kontur der Klemmlippe anzunehmen. Beim Übergang von der Nase in die ihr benachbarte Klemmlippe liegt dieser Punkt am Wendepunkt der Krümmung der Kontur.

    [0021] Durch die Zeichnung wird die Erfindung weiter erläutert. Diese zeigt in den Fig. 1 bis 4 vier verschiedene Ausführungsformen des Profils einer Fensterinnendichtung nach der Erfindung, d.h. jeweils einen senkrechten Schnitt durch den Dichtungsstrang. In allen vier Figuren sind gleiche Teile mit gleichen Bezugsziffern bzw. Buchstaben bezeichnet.

    [0022] Jedes der vier Profile besteht aus einem Steg 1, der am unteren Ende in der Form einer Nase 6 ausläuft. Am oberen Ende geht der Steg 1 in:die Dichtlippe 3 über, die sich auf der gleichen Seite wie die der Nase 6 benachbarte Klemmlippe 5 befindet. Auf der gegenüberliegenden Seite des Steges 1 befindet sich die Verankerungsnut 2 mit der Halteleisten-Auflagefläche 8 und der Einrastlippe 7. Die Nase 6 ist jeweils zu der Seite des Steges hin gekrümmt, an der sich die Verankerungsnut 2 befindet.

    [0023] In Fig. 3 ist eine Fensterinnendichtung dargestellt, die nur eine Klemmlippe 5 besitzt, während die in den übrigen Figuren dargestellten Profile noch eine zusätzliche mittlere Klemmlippe 4 besitzen.

    [0024] In den Fig. 1 bis 3 besteht der gesamte Steg 2 bis zum Ansatz der Dichtlippe.3 aus hartem elastischem Material, während die Dichtlippe 3 und die Klemmlippen 4 und 5 aus weichem elastischem Material bestehen. In Fig. 4 reicht das harte Material nur bis zum Ansatz der Klemmlippe 4. In der Zeichnung ist das harte elastische Material jeweils schraffiert und das weiche elastische Material unschraffiert dargestellt.

    [0025] In den Figuren der Zeichnung ist die Basislinie der Klemmlippe 5 mit b1 und die Basislinie der Klemmlippe 4 mit b2 bezeichnet.

    [0026] In der Ausführungsform gemäß Fig. 1 ist Winkel α 123°, Winkel β1 85°, Winkel β2 86°, Winkel δ 118° und Winkel δ 35°.

    [0027] In der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist WinkelL α 139°, Winkel β1 112°, Winkel β2 115°, Winkel δ 113° und Winkel δ 6°. Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform ist Winkel α 123°, Winkel β1 83°, Winkel δ 118° und Winkel δ 36°, und bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform ist Winkel α 117α Winkel β1 85°, Winkel β2 86°, Winkel δ 116° und Winkel cf 41°.


    Ansprüche

    1. Fensterinnendichtung in der Form eines Stranges aus elastischem Material, dessen Profil aus einem Steg (1) mit einer Verankerungsnut (2) mit einer Einrastlippe (7) auf der einen Seite und einer Dichtlippe (3) und wenigstens einer Klemmlippe (4, 5) auf der gegenüberliegenden Seite besteht, wobei die Dichtlippe (3) und die Verankerungsnut (2) im Bereich des einen Stegendes angeordnet sind und das andere Stegende in der Form einer an die unterste Klemmlippe (5) angrenzenden, zur Seite der Verankerungsnut (2) hin gekrümmten Nase (6) ausläuft, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (1) wenigstens im Bereich der Nase (6) und der angrenzenden Klemmlippe (5) aus einem harten und der Rest der Dichtung aus einem weichen elastischen Material besteht, daß der von den Geraden-durch den jeweiligen Scheitelpunkt der Nase (6) und der angrenzenden Klemmlippe (5) einerseits und durch die Mitte der Basislinie (b1) dieser Klemmlippe andererseits eingeschlossene Winkel (α ) 100 bis 140° beträgt, daß der Winkel (β), der von der Geraden durch den Scheitelpunkt und die Mitte der Basislinie (b1 , b2) einer jeden Klemmlippe. (4,5) und einer Geraden parallel zur Halteleisten-Auflagefläche (-8), der Verankerungsnut (2) eingeschlossen ist, 80 bis 120° beträgt und daß der Winkel (δ); der von den Geraden durch den jeweiligen Scheitelpunkt der .Nase (6) und der Einrastlippe (7) einerseits und durch den Mittelpunkt der Basislinie (b der an die Nase angrenzenden Klemmlippe (5) andererseits eingeschlossen ist, 90 bis 120° beträgt.
     
    2. Fensterinnendichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die jeweiligen Scheitelpunkte und die Mitte der jeweiligen Basislinie (b1, b2) aller Klemmrippen (4, 5) gehenden Geraden im wesentlichen parallel zueinander verlaufen.
     
    3. Fensterinnendichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel (OC) 115 bis 135° beträgt.
     
    4. Fensterinnendichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel (β ) 85 bis 95, vorzugsweise etwa 90° beträgt.
     
    5. Fensterinnendichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel (δ) 100 bis 110° beträgt.
     
    6. Fensterinnendichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das harte elastische Material eine Shore A-Härte von.90 bis 100 oder eine Shore D-Härte von 50 bis .60 und das weiche elastische Material eine Shore A-Härte von 55 bis 80 besitzt.
     
    7: Fensterinnendichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei Klemmlippen (4, 5) besitzt.
     
    8. Fensterinnendichtung nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ihr hartes Material bis in den Bereich des Basislinie (b1) der an die Nase (6) angrenzenden Klemmlippe (5) reicht.
     
    9. Fensterinnendichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das harte Material des Steges (1) bis in den Bereich der Dichtlippe (3) reicht.
     
    10. Fensterinnendichtung nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der von der Geraden, die durch den Scheitelpunkt der Einrastlippe (7) und durch den Mittelpunkt der Basislinie (b1) der der Nase (6) benachbarten Klemmlippe (5) geht, und einer Geraden parallel zur Halteleisten-Auflagefläche (8) der Verankderungsnut (2) eingeschlossene Winkel (δ) wenigstens 30, vorzugsweise 35 bis 45° beträgt.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht