Kappenverschluss für Behälter

Abstract

 Kappenverschluss für Behälter, der es ermöglicht die Kappe, falls sie mit einer Inschrift oder einem Aufdruck versehen und mit einer Verschraubung ausgestattet ist, maschinell so aufzubringen, dass die Inschrift bzw. der Aufdruck nach dem Verschliessen des Behälters zu diesem die richtige Stellung einnimmt, wobei die Kappe (3, 3') zu diesem Zweck am unteren Rand innen mit Vorsprüngen (6, 6') oder Wülsten versehen ist und der Behälter (1, 1') im oberen Bereich an dem den Kappenrand aufnehmenden Stutzen (4) mit analogen Vorsprüngen (5, 5') oder Wülsten ausgestattet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kappenverschluß für Behälter, insbesondere für solche Behälter, die eine von einem Rotationskörper abweichende Form aufweisen, beispielsweise für Behälter, deren geometrische Achse mit derjenigen des Ausgabestutzens und damit der Kappe einen Winkel ein - schließt.

[0002] Bei derartigen Behältern ist es schwierig die Kappe, falls sie mit einer Inschrift oder einem Aufdruck versehen und beispielsweise mit einer Verschraubung ausgestattet ist, maschinell so aufzubringen, daß die Inschrift bzw. der Aufdruck nach dem Verschließen des Behälters zu diesem die richtige Stellung einnimmt.

[0003] Um dies zu ermöglichen wird erfindungsgemäß der Vorschlag gemacht die Kappe am unteren Rand innen mit Vorsprüngen oder Wülsten zu versehen und den Behälter im oberen Bereich an dem den Kappenrand aufnehmenden Stutzen mit analogen Vorsprüngen oder Wülsten auszustatten.

[0004] Ein derartig ausgebildeter Verschluß ermöglicht es nicht nur die Kappe in der richtigen Stellung auf den Behälter aufzubringen, sondern gewährleistet auch ein schnelles und leichtes Aufsetzen und Abnehmen der Kappe. Voraussetzung ist, daß die Inschrift auf der Kappe zu den Vorsprüngen oder Wülsten in einer Wechselbeziehung steht. Vorzugsweise sind die Vorsprünge bzw. Wülste am Behälter und in der Kappe so, gegebenenfalls unregelmäßig, angeordnet, daß das Aufsetzen der Kappe nur in einer bestimmten Stellung und das Verdrehen der Kappe nur in einem gleichbleibenden winkel erfolgen kann, so daß die Inschrift auf der Kappe nach dem Verschließen des Behälters zwangsläufig in die richtige Stellung gelangen muß.

[0005] In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung dargestellt.

Fig. 1 zeigt einen Behälter mit aufgesetzter Kappe in der Seitenansicht,

Fig. 2 den Behälter ohne Kappe in der Vorderansicht,

Fig. 3 die Kappe im Schnitt,

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig.1,

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig.1, jedoch mit verdrehter Kappe und

Fig. 6 eine Variante zu der Ausführung nach Fig.1.

[0006] Der in den Fig. 1 bis 5 gezeigte Behälter 1 ist vorzugsweise zur Aufnahme flüssiger Schuhpflegemittel bestimmt, besteht aus flexiblem Kunststoff und ist an der Öffnung 2 mit einem nicht dargestellten Schaumstoffkissen ausgestattet. Zur Aufnahme der Kappe 3 weist der Behälter 1 einen zylindrischen Stutzen 4 auf, an dem vier wulstartige Vorsprünge 5 angeordnet sind. Entsprechende Vorsprünge 6 befinden sich innen am unteren Rand der Kappe 3.

[0007] Beim Verschließen des Behälters 1 wird die Kappe 3 so auf den Stutzen 4 aufgesetzt, daß die Vorsprünge 6 in der Kappe 3 in die Zwischenräume zwischen den Uorsprüngen 5 des Stutzens 4 zu liegen kommen (Fig.4). Wird nun die Kappe 3 verdreht(Fig.5), so Wandern die Vorsprünge 6 in der Kappe 3 auf die Vorsprünge 5 des Stutzens 4 auf, da die Vorsprünge 5, 6 in dieser Stellung in einer Ebene liegen. Hierbei wird die Kappe 3 etwas gedehnt und sitzt dank ihrer Elastizität auf dem Behälter 1 fest.

[0008] Es ist natürlich auch möglich die Kappe in der in der Fig. 5 gezeigten Stellung auf den Behälter aufzudrücken, wodurch ein Verdrehen der Kappe nicht mehr erforderlich ist.

[0009] Bei der in der Fig. 6 dargestellten Variante sind die Vorsprünge 6' in der Kappe 3' und die Vorsprünge 5' an dem Behälter 1' schwalbenschuanzförmig ausgebildet, wodurch sich beim Verdrehen der Kappe 3' eine Sperruirkung durch Ineinandergreifen der Vorsprünge 5', 6' ergibt.

Ansprüche

1. Kappenuerschluß für Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (3, 3') am unteren Rand innen mit Vorsprüngen (6, 6') oder Wülsten versehen ist und der Behälter (1, 1') im oberen Bereich an dem den Kappenrand aufnehmenden Stutzen (4) mit analogen Vorsprüngen (5, 5') oder Wülsten ausgestattet ist.

2. Kappenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (6, 6') in der Kappe (3, 3') und die Vorsprünge (5, 5¹) an dem Stutzen (4) des Behälters (1, 1') in der Verschlußstellung in einer Ebene liegen.

3. Kappenverschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (5', 6') schwalben - schwanzförmig ausgebildet sind.

4. Kappenverschluß nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (5, 5', 6, 6') in der Kappe (3, 3') und am Behälter (1, 1') so, gegebenenfalls unregelmäßig, angeordnet sind, daß das Aufsetzen der Kappe nur in einer bestimmten Stellung und das Verdrehen der Kappe nur in einem gleichbleibenden Winkel erfolgen kann.

Zeichnung