[0001] Die Erfindung betrifft einen Badezimmer-Halter gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1.
[0002] Bei derartigen Badezimmer-Haltern kann es sich um Handtuch-Halter, sogenannte Ablage-Konsolen,
Seifenschalen, Badewannen-Handgriffe, Zahnputzbecher-Halter und dgl. handeln. Das
grundsätzliche Problem solcher Badezimmer-Halter besteht darin, daß durch die vorgegebene
Lage der Durchlaßöffnungen für Befestigungsschrauben am Befestigungsflansch selber
oder an einem lösbar am Befestigungsflansch angebrachten
Mon- tageteil, dessen Lage zum Befestigungsflansch wiederum fixiert ist, eine Befestigung
nur in vertikalen oder horizontalen Fugen der Badezimmer-Fliesen möglich ist, so daß
bei der Anbringung sehr oft Fliesen durchbohrt werden müssen, was zum einen montagetechnisch
schwierig ist und zum anderen besonders unerwünscht ist, weil Löcher in Fliesen nicht
mehr reparabel sind.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Badezimmer-Halter der gattungsgemäßen
Art so auszugestalten, daß wahlweise eine Befestigung im Bereich von vertikalen und
horizontalen Fugen zwischen Fliesen möglich ist.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches
1 gelöst. Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird erreicht, daß das Montageteil
von der Sichtseite, also auch von der Montageseite her in den Flansch des Halters
eingeführt werden kann und gegenüber dem Halter derartig verdrehbar ist, daß eine
Ausrichtung der mindestens zwei Durchlaßöffnungen auf eine vertikale oder eine horizontale
Fuge möglich ist, wobei der Halter selber die gewünschte Stellung einnehmen kann.
Eine solche Verdrehbarkeit von Montageteil zu Halter wird in besonders einfacher Weise
durch die Maßnahmen nach Anspruch
2 erreicht.
[0005] Ohne die Verdrehbarkeit zwischen Montageteil und Halter selber zu beeinträchtigen,
wird durch die Maß-
hahmen nach Anspruch 3 erreicht, daß Montageteil und Befestigungsflansch des Halters
in eingesetztem Zustand des Montageteils formschlüssig und drehfest miteinander verbunden
sind. Besonders einfache konstruktive Möglichkeiten hierfür gegen die Ansprüche 4
und 5 an.
[0006] Anspruch 6 gibt eine Ausgestaltungsvorschrift für den Fall an, daß das Montageteil
mehr als zwei Durchlaßöffnungen für Befestigungsschrauben aufweist, was insbesondere
bei besonders schwer ausgebildeten Haltern in Betracht kommen kann.
[0007] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines
Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigt
Fig. 1 einen Badezimmer-Halter gemäß der Erfindung in perspektivischer Explosionsdarstellung,
Fig. 2 einen vertikalen Teilschnitt durch den Halter nach Fig. 1 und
Fig. 3 eine abgewandelte Ausführungsform des Halters in einem vertikalen Teilschnitt.
[0008] Bei dem in der Zeichnung dargestellten Badezimmer-Halter handelt es sich um eine
Seifenablage bestehend aus einer - in montiertem Zustand - etwa horizontalen Seifenschale
1 und einem hierzu senkrecht verlaufenden Befestigungsflansch 2. In dem Befestigungsflansch
2 ist eine zur Sichtseite 3 hin offene kreiszylindrische Ausnehmung 4 ausgebildet,
die an ihrem Grund einen als Anschlag 5 dienenden nach innen vorspringenden Ringbund
aufweist, der eine Öffnung 6 begrenzt.
[0009] Es ist ein ebenfalls kreiszylindrisches, in seinem Außendurchmesser dem Durchmesser
der Ausnehmung 4 angepaßtes Montageteil 7 vorgesehen, das so lang ist, daß es in in
die Ausnehmung 4 eingesetztem Zustand etwa bündig mit der Sichtseite 3 des Befestigungsflansches
2 abschließt, wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht.
[0010] Das Montageteil 7 weist zwei parallel zu seiner Mittel-Längsachse 8 verlaufende Durchlaßöffnungen
9 auf, die zueinander diametral angeordnet sind. Das Montageteil 7 weist weiterhin
eine zur Längsachse 8 koaxiale Verriegelungsöffnung 1o auf, in die elastische Verriegelungszapfen
11 einer Abdeckkappe 12 einrastbar sind, deren Durchmesser im wesentlichen dem des
Montageteil 7 bzw. der Ausnhemung 4 entspricht.
[0011] Der Anschlag 5 ist - wie aus Fig. 1 hervorgeht - mit einer umlaufenden feingeteilten
Stirn-Verzahnung 13 versehen. Eine entsprechende Stirn-Verzahnung 14 ist an der zugewandten
Stirnseite 15 des Montageteils 7 ausgebildet.
[0012] Bei der Anordnung nach Fig. 1 auf einer mit Fliesen 16 versehenen Wand, die horizontale
Fugen 17 und vertikale Fugen 18 zwischen einander benachbarten Fliesen 1
6 aufweisen, erfolgt die Anordnung des Montageteils 7 so, daß die beiden Durchlaßöffnungen
9, horizontal angeordnet sind, so daß eine Befestigung auf der horizontalen Fuge 17
erfolgen kann, ohne daß die Fliesen 16 durch Bohrlöcher beschädigt werden.
[0013] Bei der Anordnung nach Fig. 2, erfolgt die Befestigung in der vertikalen Fuge 18.
In den in diese Fuge 18 zu bohrenden Bohrungen werden in der üblichen Weise Dübel
19 angeordnet, in die dann Befestigungsschrauben 2o eingeschraubt werden. Wie aus
Fig. 2 hervorgeht, sind-die Durchlaßöffnungen 9 so angeordnet, daß die
Be-festigungsschrauben 2o die öffnung 6 frei durchdringen können. Entsprechend der
Teilung der Verzahnungen 13, 14 kann das Montageteil 7 mit sehr kleinen Winkelschritten
gegenüber dem Befestigungsflansch 2 verdreht und dann formschlüssig mit diesem verbunden
werden.
[0014] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 ist anstelle der mittleren Verriegelungsöffnung
1o eine weitere Durchlaßöffnung 9 vorgesehen, die also auf einem mit den beiden bereits
erläuterten Durchlaßöffnungen 9 gemeinsamen Durchmesser des Montageteils 7 angeordnet
ist.und konzentrisch zur Mittel-Längsachse 8 verläuft.
[0015] In diesem Fall kann zum einen eine Befestigung mit drei Befestigungsschrauben 2o
in einer vertikalen Fuge 18 oder einer horizontalen Fuge 17 vorgenommen werden; andererseits
kann aber auch einmal - falls es aufgrund der baulichen Gegebenheiten notwendig ist
- eine Befestigung nur mit der mittleren, zur Mittel-Längsachse 8 konzentrisch, Befestigungsschraube
2o erfolgen.
[0016] Bei dieser Ausgestaltung sind an der Abdeckkappe 12 - in Fig. 1 gestrichelt dargestellte
- Verriegelungszapfen 11' ausgebildet, die in Verriegelungsöffnungen 1
0' im Montageteil 7 eingreifen, die bei der Ausgestaltung nach den Fig. 1 und 2 lediglich
dem Zweck der Materialeinsparung dienen.
1. Badezimmer-Halter, der einen auf gefugten Fliesen anbringbaren Befestigungsflansch
(2) aufweist, an dem ein mit mindestens zwei Durchlaßöffnungen (9) für Befestigungsschrauben
(20) versehenes, zur Sichtseite (3) hin abgedecktes Montageteil (7) lösbar befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet,daß das Montageteil (7) in einer zur Sichtseite (3) hin
offenen Ausnehmung (4) des Befestigungsflansches (2), gegen einen Anschlag (5) am
Grund der Ausnehmung (4) anliegend und gegenüber diesem verdrehbar, angeordnet ist.
2. Halter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (4) und
das Montageteil (7) kreiszylindrisch ausgebildet sind.
3. Halter nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daB in der Ausnehmung
(4) und am Montageteil (7) zueinander komplementäre Vorsprünge und Vertiefungen ausgebildet
sind.
4. Halter nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge und Vertiefungen
am Grunde der Ausnehmung (4) und an der zugeordneten Stirnseite (15) des Montageteils
(7) ausgebildet sind.
5. Halter nach Patentanspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge
und Vertiefungen durch einander entsprechende feingeteilte Verzahnungen (13, 14) gebildet
sind.
6. Halter mit mehr als zwei Durchlaßöffnungen (9) für Befestigungsschrauben (20) an
dem Montageteil (7), nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Durchlaßöffnungen (9) auf einer Geraden angeordnet sind.