Badezimmer-Halter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Badezimmer-Halter gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Bei derartigen Badezimmer-Haltern kann es sich um Handtuch-Halter, sogenannte Ablage-Konsolen, Seifenschalen, Badewannen-Handgriffe, Zahnputzbecher-Halter und dgl. handeln. Das grundsätzliche Problem solcher Badezimmer-Halter besteht darin, dass durch die vorgegebene Lage der Durchlassöffnungen für Befestigungsschrauben am Befestigungsflansch selber oder an einem lösbar am Befestigungsflansch angebrachten Montageteil, dessen Lage zum Befestigungsflansch wiederum fixiert ist, eine Befestigung nur in vertikalen oder horizontalen Fugen der Badezimmer-Fliesen möglich ist, so dass bei der Anbringung sehr oft Fliesen durchbohrt werden müssen, was zum einen montagetechnisch schwierig ist und zum anderen besonders unerwünscht ist, weil Löcher in Fliesen nicht mehr reparabel sind.

[0003] Aus der DE-A-1 086 026 ist ein Badewannengriff bekannt, welcher auch als Seifenschalenträger verwendet werden kann. Der Griff wird über Befestigungsrosetten mit Schraubenbohrungen angeschraubt. Um die Bohrungen auf die Fugen zwischen den Fliesen ausrichtbar zu machen, sind die Befestigungsrosetten am Griff drehbar angeordnet. Auf diese Weise wird aber nur dann eine insgesamt kippstabile Befestigung erreicht, wenn mindestens zwei Befestigungsrosetten vorgesehen sind. Dies ist aber wiederum für eine einfache Seifenschale, welche nicht gleichzeitig als Griff dienen soll, zu aufwendig und zudem sind die frei sichtbaren Befestigungsschrauben bei der vorbekannten Ausgestaltung'ästhetisch nicht befriedigend.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Badezimmer-Halter der gattungsgemässen Art so auszugestalten, dass wahlweise eine Befestigung im Bereich von vertikalen und horizontalen Fugen zwischen Fliesen möglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Durch die erfindungsgemässen Massnahmen wird erreicht, dass das Montageteil von der Sichtseite, also auch von der Montageseite her in den Flansch des Halters eingeführt werden kann und gegenüber dem Halter derartig verdrehbar ist, dass eine Ausrichtung der mindestens zwei Durchlassöffnungen auf eine vertikale oder eine horizontale Fuge möglich ist, wobei der Halter selber die gewünschte Stellung einnehmen kann. Eine solche Verdrehbarkeit von Montageteil zu Halter wird in besonders einfacher Weise durch die Massnahmen nach Anspruch 2 erreicht.

[0006] Ohne die Verdrehbarkeit zwischen Montageteil und Halter selber zu beeinträchtigen, wird durch die Massnahmen nach Anspruch 3 erreicht, dass Montageteil und Befestigungsflansch des Halters in eingesetztem Zustand des Montageteils formschlüssig und drehfest miteinander verbunden sind. Besonders einfache konstruktive Möglichkeiten hierfür geben die Ansprüche 4 und 5 an.

[0007] Anspruch 6 gibt eine Ausgestaltungsvorschrift für den Fall an, dass das Montageteil mehr als zwei Durchlassöffnungen für Befestigungsschrauben aufweist, was insbesondere bei besonders schwer ausgebildeten Haltern in Betracht kommen kann.

[0008] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1 einen Badezimmer-Halter gemäss der Erfindung in perspektivischer Explosionsdarstellung,

Fig. 2 einen horizontalen Teilschnitt durch den Halter nach Fig. 1 und

Fig. 3 eine abgewandelte Ausführungsform des Halters in einem vertikalen Teilschnitt.

[0009] Bei dem in der Zeichnung dargestellten Badezimmer-Halter handelt es sich um eine Seifenablage bestehend aus einer - in montiertem Zustand - etwa horizontalen Seifenschale 1 und einem hierzu senkrecht verlaufenden Befestigungsflansch 2. In dem Befestigungsflansch 2 ist eine zur Sichtseite 3 hin offene kreiszylindrische Ausnehmung 4 ausgebildet, die an ihrem Grund einen als Anschlag 5 dienenden nach innen vorspringenden Ringbund aufweist, der eine Öffnung 6 begrenzt.

[0010] Es ist ein ebenfalls kreiszylindrisches, in seinem Aussendurchmesser dem Durchmesser der Ausnehmung 4 angepasstes Montageteil 7 vorgesehen, das so lang ist, dass es in in die Ausnehmung 4 eingesetztem Zustand etwa bündig mit der Sichtseite 3 des Befestigungsflansches 2 abschliesst, wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht.

[0011] Das Montageteil 7 weist zwei parallel zu seiner Mittel-Längsachse 8 verlaufende Durchlassöffnungen 9 auf, die zueinander diametral angeordnet sind. Das Montageteil 7 weist weiterhin eine zur Längsachse 8 koaxiale Verriegelungsöffnung 10 auf, in die elastische Verriegelungszapfen 11 einer Abdeckkappe 12 einrastbar sind, deren Durchmesser im wesentlichen dem des Montageteils 7 bzw. der Ausnehmung 4 entspricht.

[0012] Der Anschlag 5 ist - wie aus Fig. 1 hervorgeht - mit einer umlaufenden feingeteilten Stirn-Verzahnung 13 versehen. Eine entsprechende Stirn-Verzahnung 14 ist an der zugewandten Stirnseite 15 des Montageteils 7 ausgebildet.

[0013] Bei der Anordnung nach Fig. 1 auf einer mit Fliesen 16 versehenen Wand, die horizontal Fugen 17 und vertikal Fugen 18 zwischen einander benachbarten Fliesen 16 aufweisen, erfolgt die Anordnung des Montageteils 7 so, dass die beiden Durchlassöffnungen 9, horizontal angeordnet sind, so dass eine Befestigung auf der horizontalen Fuge 17 erfolgen kann, ohne dass die Fliesen 16 durch Bohrlöcher beschädigt werden.

[0014] Bei der Anordnung nach Fig. 2 erfolgt die Befestigung in der vertikalen Fuge 18. In den in diese Fuge 18 zu bohrenden Bohrungen werden in der üblichen Weise Dübel 19 angeordnet, in die dann Befestigungsschrauben 20 eingeschraubt werden. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, sind die Durchlassöffnungen 9 so angeordnet, dass die Befestigungsschrauben 20 die Öffnung 6 frei durchdringen können. Entsprechend der Teilung der Verzahnungen 13, 14 kann das Montageteil 7 mit sehr kleinen Winkelschritten gegenüber dem Befestigungsflansch 2 verdreht und dann formschlüssig mit diesem verbunden werden.

[0015] Bei der Ausführungsform nach Fig.3 ist anstelle der mittleren Verriegelungsöffnung 10 eine weitere Durchlassöffnung 9 vorgesehen, die also auf einem mit den beiden bereits erläuterten Duchlassöffnungen 9 gemeinsamen Durchmesser des Montageteils 7 angeordnet ist und konzentrisch zur Mittel-Längsachse 8 verläuft.

[0016] In diesem Fall kann zum einen eine Befestigung mit drei Befestigungsschrauben 20 in einer vertikalen Fuge 18 oder einer horizontalen Fuge 17 vorgenommen werden; andererseits kann aber auch einmal - falls es aufgrund der baulichen Gegebenheiten notwendig ist - eine Befestigung nur mit der mittleren, zur Mittel-Längsachse 8 konzentrisch, Befestigungsschraube 20 erfolgen.

[0017] Bei dieser Ausgestaltung sind an der Abdeckkappe 12 - in Fig. 1 gestrichelt dargestellte - Verriegelungszapfen 11' ausgebildet, die in Verriegelungs- öffnungen 10' im Montageteil 7 eingreifen, die bei der Ausgestaltung nach den Fig. 1 und 2 lediglich dem Zweck der Materialeinsparung dienen.

Ansprüche

1. Badezimmer-Halter, der einen mittels Befestigungsschrauben (20) auf gefugten Fliesen anbringbaren Befestigungsflansch (2) aufweist, an dem ein mit mindestens zwei Duchlassöffnungen (9) für die an der gefliesten Fläche anbringbaren Befestigungsschrauben (20) versehenes, zur Sichtseite (3) hin abgedecktes Montageteil (7) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mittels der Befestigungsschrauben (20) anschraubbare, den Befestigungsflansch auf der gefliesten Fläche festlegende Montageteil (7) in einer zur Sichtseite (3) hin offenen Ausnehmung (4) des Befestigungsflansches (2) gegen einen Anschlag (5) am Grund der Ausnehmung (4) anliegend und gegenüber diesem verdrehbar, jedoch in einer bestimmten Winkellage formschlüssig festlegbar angeordnet ist.

2. Halter nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4) und das Montageteil (7) kreiszylindrisch ausgebildet sind.

3. Halter nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (4) und am Montageteil (7) zueinander komplementäre Vorsprünge und Vertiefungen ausgebildet sind.

4. Halter nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge und Vertiefungen am Grund der Ausnehmung (4) und an der zugeordneten Stirnseite (15) des Montageteils (7) ausgebildet sind.

5. Halter nach Patentanspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge und Vertiefungen durch einander entsprechende feingeteilte Verzahnungen (13, 14) gebildet sind.

6. Halter mit mehr als zwei Duchlassöffnungen (9) für Befestigungsschrauben (20) an dem Montageteil (7), nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Duchlassöffnungen (9) auf einer Geraden angeordnet sind.

Claims

1. Holder for use in a bathroom having a fixing flange (2) which can be attached to grouted tiles by means of fastening screws (20) and on which is detachably secured a mounting element (7), which is provided with at least two through holes (9) for the fastening screws (20) which can be attached to the tiled surface and which is covered in the direction of the visible side (3), characterised in that the mounting element (7), which can be screwed on by means of fastening screws (2) and which secures the fixing flange on the tile surface, is arranged in a recess (4) in the fixing flange (2), which is open towards the visible side (3), so as to be adjacent to a stop (5) at the bottom of the recess (4) and so as to be rotatable in relation thereto, but positively-lockable in a specific angular position.

2. Holder according to claim 1, characterised in that the recess (4) and the mounting element (7) are designed in the form of a circular cylinder.

3. Holder according to claim 1 or 2, characterised in that projections and recesses which are complementary with one another are formed in the recess (4) and on the mounting.

4. Holder according to claim 3, characterised in that the projections and depressions are formed at the bottom of the recess (4) and on the associated face (15) of the mounting element (7).

5. Holder according to claim 3 or 4, characterised in that the projections and depressions are formed by finely divided teeth (13, 14) corresponding to one another.

6. Holder having more than two through holes (9) for fastening screws (20) on the mounting element (7), according to any of the claims 1 to 5, characterised in that the through holes (9) are arranged in a straight line.

Revendications

1. Support d'objets pour salle de bains, comportant un flasque (2) de fixation pouvant être apposé à des carreaux de céramique joints au moyen de vis de fixation (20), une pièce de montage (7) pourvue d'au moins deux ouvertures traversantes (9) pour les vis de fixation (20) rapportables dans la surface carrelée et recouvertes du côté visible (3), (les ouvertures) étant fixées avec jeu sur ledit flasque (2), caractérisé en ce que la pièce de montage (7) vissable au moyen des vis de fixation (20) et fixant rigidement le flasque de fixation sur la surface carrelée, est disposée dans un évidement (4) du flasque (2) de fixation ouvert du côté visible (3), de façon qu'elle soit en appui contre une butée (5) située au fond de l'évidement (4), en pouvant tourner par rapport à celle-ci, tout en y étant fixable rigidement par verrouillage de forme, selon un certain angle d'inclinaison.

2. Support selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'évidement (4) et la pièce de montage (7) sont de conformation cylindrique.

3. Support selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que des saillies et des renfoncements complémentaires sont réalisés dans l'évidement (4) et sur la pièce de montage (7).

4. Support selon la revendication 3, caractérisé en ce que les saillies et les renfoncements sont réalisés au fond de l'évidement (4) et sur la face frontale (15) de la pièce de montage (7) qui y fait face.

5. Support selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les saillies et les évidements sont constitués par des dentures fines (13, 14) se correspondant mutuellement.

6. Support comportant plus de deux ouvertures traversantes (9) sur la pièce de montage (7) pour les vis de fixation (20), selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les ouvertures traversantes (9) sont disposées le long d'une ligne droite.

Zeichnung