(19)
(11) EP 0 069 168 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.01.1983  Patentblatt  1983/02

(21) Anmeldenummer: 81106584.6

(22) Anmeldetag:  25.08.1981
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B65D 55/02, B65D 55/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 03.07.1981 DE 8119446 U

(71) Anmelder: Alcoa Deutschland GmbH
D-6520 Worms/Rhein (DE)

(72) Erfinder:
  • Dubs, Hans-Dieter
    D-6520 Worms 26 (DE)
  • Spatz, Günter
    D-6843 Biblis 1 (DE)
  • Brandes, Carlos-Enrique
    D-6520 Worms 24 (DE)

(74) Vertreter: Ratzel, Gerhard, Dr. 
Seckenheimer Strasse 36a
68165 Mannheim
68165 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bausatz für einen Kappenverschluss


    (57) Die Erfindung betrifft einen Bausatz für einen Kappenverschluß für Behälter mit Gewindehals, der eine innere Kappe 1, eine Zwischenkappe 3 und eine-äußere Kappe 2 aufweist Die innere Kappe 1 weist an ihrem oberen Rand eine nach außen weisende Rändelung 4 auf. Die Zwischenkappe 3 besitzt an ihrer Innenseite eine Rändelung 11 und auf ihrer Deckfläche 12 Erhebungen 14. Die äußere Kappe 2 weist auf ihrer inneren Bodenfläche 6 nach unten weisende Erhebungen 15 auf. Die Rändelung 11 der Zwischenkappe 3 greift in die Rändelung 4 der inneren Kappe 1 ein. Das Öffnen eines Behälters ist nur dann möglich, wenn auf die Deckfläche 10 der äußeren Kappe 2 ein Druck ausgeübt wird.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Bausatz für einen Kappenverschluß für Behälter mit Gewindehals, der eine innere und eine äußere Kappe aufweist, wobei die innere Kappe an ihrem oberen Rand eine nach außen weisende Rändelung trägt.

    [0002] Es sind Verschlüsse bekannt, die aus einer Metallkappe bestehen, die ein Innengewinde aufweist und die auf entsprechende Behälter gedreht werden können. Es gibt kindersichere Verschlüsse, die aus zwei ineinandergreifenden Kappen bestehen. Die innere Metallkappe trägt an ihrem oberen Rand eine nach außen weisende Rändelung, wo hingegen die äußere Kappe an ihrer oberen Innenkante eine Rändelung aufweist. Wird die äußere Kappe gedreht, so gleitet sie locker über den inneren Metallverschluß und der verschlossene Behälter wird nicht geöffnet. Übt man jedoch einen Druck auf die äußere Kappe aus, so greift die innere Rändelung der äußeren Kappe in die Rändelung der inneren Kappe und die verschlossene Kappe wird geöffnet. Es sind ebenfalls Metallverschlüsse bekannt, die an ihrem unteren Rand Stege aufweisen und über diese Stege mit einem Ring verbunden sind. Wenn ein solcher Verschluß auf einem Behälterhals angebracht ist, werden beim Aufdrehen des Metallverschlusses die Stege aufgebrochen und der Ring verbleibt auf dem Behälterhals. Ein solcher Verschluß wird gemeinhin als Pilfer-Proof-Verschluß bezeichnet. Ein solcher Verschluß macht es möglich, eine Kontrolle über das erstmalige Öffnen eines Behälters zu führen. Beim erstmaligen Öffnen des Verschlusses wird durch das Aufbrechen der Stege angezeigt, daß der Behälter schon geöffnet worden ist. Ein solcher Verschluß wird sowohl bei Spirituosen und Erfrischungsgetränken als auch bei Arzneimittelbehältern verwendet. Ein Verschluß der eingangs genannten Art wird beispielsweise in der DE-OS 29 43 548 beschrieben. Der Nachteil dieser bekannten Verschlüsse besteht darin, daß nach längerem Gebrauch kein sicheres Verschließen der Behälter mehr möglich ist. Die an der Metallkappe angebrachte Rändelung greift in die Rändelung der äußeren Kappe ein, so daß auch ohne die Ausübung eines Druckes auf die äußere Kappe ein Öffnen des Verschlusses möglich ist. Ferner ist bei diesen bekannten Verschlüssen keine Kontrolle darüber möglich, ob der Verschluß genügend stark geschlossen ist.

    [0003] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, einen kindersicheren Verschluß vorzuschlagen, der auch nach mehrmaligem Gebrauch nicht von Kinderhand geöffnet werden kann. Insbesondere soll eine Kontrolle über das sichere Verschließen des Behälters für den Erwachsenen möglich sein.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen die innere und die äußere Kappe eine Zwischenkappe einsetzbar ist, die an ihrer Innenseite eine Rändelung und auf ihrer Deckfläche Erhebungen aufweist, daß die äußere Kappe auf ihrer inneren Bodenfläche nach unten weisend Erhebungen aufweist und daß die Rändelung der Zwischenkappe in die Rändelung der inneren Kappe eingreifbar ausgestaltet ist.

    [0005] Die innere Kappe wird auf den Gewindehals eines Behälters aufgesetzt und auf an sich bekannte Weise das -Gewinde angerollt und der untere Rand umgebörtelt. Anschließend wird die Zwischenkappe über der inneren Kappe angebracht, so daß die Rändelung der Zwischenkappe in die Rändelung der inneren Kappe eingreift. Über diese beiden Kappen wird die äußere Kappe gestülpt, wobei die Erhebungen der äußeren Kappe oberhalb der Erhebungen der Zwischenkappe angebracht sind. Dieser erfindungsgemäße Verschluß ermöglicht es durch seine besondere Anordnung, einen Behälter kindersicher zu verschließen. Befindet sich der Verschluß auf einem Behälter, so gleitet bei einem Drehen der äußeren Kappe diese auf der Zwischenkappe, die mit ihrer Rändelung in die Rändelung der inneren Kappe eingreift. Die Zwischenkappe und die innere Kappe werden beim Drehen der äußeren Kappe nicht mitgenommen. Wird auf die Deckfläche der äußeren Kappe ein Druck ausgeübt, so greifen die auf der Bodenfläche der äußeren Kappe befindlichen Erhebungen in die auf der Deckfläche der Zwischenkappe befindlichen Erhebungen ein und die Zwischenkappe wird zusammen mit der inneren Kappe beim Drehen der äußeren Kappe mitgenommen und der Behälter wird geöffnet. Für ein Kind ist es nicht möglich diesen Kappenverschluß zu öffnen. Versucht es die Kappe zu drehen, so gleitet lediglich die äußere Kappe auf der Zwischenkappe und der inneren Kappe entlang. Dieser Verschluß ist auch noch nach längerem Gebrauch funktionsfähig.

    [0006] Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die innere Kappe als sogenannter Pilfer-Proof-Verschluß ausgebildet ist. Bei dieser AusfÜhrungsform weist die innere Kappe einen umlaufenden Wulst auf und ihre untere Kante ist über Stege mit einem Ring verbunden. Die Unterkante der äußeren Kappe ist nach innen gebogen und greift unter den Wulst der inneren Kappe. Dieser Verschluß ermöglicht es durch seine besondere Anordnung, eine Kontrolle über ein ungewolltes Öffnen des Behälters zu gewährleisten. Der mit der unteren Kante der inneren Kappe über Stege verbundene Ring bleibt auf dem Behälterhals, wenn der Verschluß unter Aufbrechen der Stege geöffnet wird. Dieses öffnen des Verschlusses kann jedoch nur dann erfolgen, wenn auf die Deckfläche der äußeren Kappe ein Druck ausgeübt und gleichzeitig der Verschluß gedreht wird. Durch diese zweifache Sicherung des Verschlusses ist es in erhöhtem Maße gewährleistet, daß ein Behälter nicht von Kinderhand geöffnet werden kann. Ebenfalls ist es jedoch auch möglich, das erstmalige Öffnen eines Behälters zu kontrollieren. Bei vielen Flüssigkeiten, insbesondere bei Arzneimitteln ist es wünschenswert, daß eine derartige mehrfache Sicherung des Verschlusses auf einfache Weise möglich ist. Der auf dem Behälterhals verbleibende Ring zeigt an, daß der Verschluß des Behälters schon geöffnet worden ist.

    [0007] Gemäß weiteren besonders bevorzugten Ausführungsformen ist die Deckfläche der äußeren Kappe oder die Deckfläche der Zwischenkappe gewölbt ausgestaltet. Bei diesen Ausführungsformen ist eine der Kappen axial elastisch, so daß diese Kappe bei einem Druck auf die jeweilige Deckfläche sich durchbiegt und das Eingreifen der jeweiligen Erhebungen ineinander stattfindet. Nach Beendigung des Druckes, greifen die Erhebungen infolge der Wölbung nicht mehr ineinander, so daß eine weitere auch nach längerem Gebrauch gewährleistete Funktionssicherheit vorliegt.

    [0008] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Erhebungen der äußeren Kappe bzw. der Zwischenkappe in einem ringförmigen Bereich angeordnet. Vorzugsweise sind die Erhebungen der äußeren Kappe als Dreiecke und die Erhebungen der Zwischenkappe als radial "verlaufende Zähne ausgebildet. Gemäß diesen besonders bevorzugten Ausführungsformen greifen die auf der Zwischenkappe angeordneten Zähne nur dann zwischen die Dreiecke der äußeren Kappe, wenn auf die Deckfläche der äußeren Kappe ein Druck ausgeübt wird. Es ist gewährleistet, daß auch nach längerem Gebrauch die äußere Kappe nur dann zusammen mit der inneren Kappe gedreht werden kann, wenn auf die Deckfläche der äußeren Kappe ein Druck ausgeübt wird.

    [0009] Vorzugsweise besteht die innere Kappe aus Aluminium, die äußere Kappe und die Zwischenkappe aus Kunststoff. Die äußere Kappe und die Zwischenkappe wird beispielsweise im Spritzgießverfahren hergestellt. Hierbei kann auf einfache Weise auf der äußeren Kappe und der Zwischenkappe die gewünschten Zähne, Dreiecke bzw. Erhebungen angebracht werden und gleichzeitig auf der anderen Fläche das gewünschte Gebilde. Infolge der Herstellung der inneren Kappe aus Aluminium ist eine einfache Anordnung des Gewindes möglich.

    [0010] Vorzugsweise weist die äußere Kappe auf ihrer Innenseite eine Schulter auf. Diese Schulter ist vorzugsweise als umlaufender Ring ausgebildet. Gemäß dieser besonders bevorzugten Ausführungsform ist ein ungewolltes Entfernen der äußeren Kappe von der Zwischenkappe nicht mehr möglich. Die Zwischenkappe liegt auf der umlaufenden Schulter auf und sichert somit das ungewollte Abfallen der äußeren Kappe von den beiden anderen Kappen.

    [0011] Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform weisen die Erhebungen der Zwischenkappe einen trapezförmigen Querschnitt auf, wobei die eine Seite angeschrägt ist und die gegenüberliegende Seite senk-oder schwach winkelig recht zur Deckfläche der Zwischenkappe ausgebildet ist.

    [0012] Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform weisen die Erhebungen der äußeren Kappe zwei Seitenflächen auf, wobei die eine Seitenfläche angeschrägt und die andere Seitenfläche senkrecht oder schwach winkelig zur Bodenfläche der äußeren Kappe ausgestaltet ist.

    [0013] Gemäß diesen beiden besonders bevorzugten AusfÜhrungsformen gelangen beim Zudrehen des Behälters die jeweiligen senkrechten Seitenflächen aufeinander und gewährleisten ein sicheres Zudrehen des Behälters. Beim öffnen des Behälters gleiten die jeweiligen angeschrägten Seitenflächen aneinander so daß der Behälter nicht geöffnet wird. Übt man auf die Deckfläche der äußeren Kappe einen Druck aus, so können die angeschrägten Seitenflächen nicht mehr voneinander abgleiten sondern gewährleisten das gewollte Öffnen des Behälters. Bei diesen besonders bevorzugten Ausführungsformen ist es ferner infolge eines Knackgeräusches möglich, zu kontrollieren, ob der Verschluß sicher verschlossen ist. Da die angeschrägten Seitenflächen der Erhebungen beim Drehen der äußeren Kappe in Öffnungsrichtung aufeinander gleiten, wobei die innere Kappe nicht geöffnet wird, entsteht ein schwaches Knackgeräusch. Sofern der Verschluß sicher zugedreht ist, kann ein Erwachsener durch dieses Knackgeräusch kontrollieren, daß der Verschluß sicher zugedreht ist. Ist der Verschluß jedoch nur leicht zugedreht, so reicht die Kraft, die beim Drehen aufgewendet wird, aus um den Behälter wieder zu öffnen.

    [0014] Die Erfindung wird nun anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

    [0015] Es zeigen:

    Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Verschlusses., wobei die äußere Kappe zur Hälfte geschnitten gezeichnet ist,

    Figur 2 einen Schnitt durch die äußere Kappe, die Zwischenkappe und die innere Kappe,

    Figur 3 die Innenansicht der Bodenfläche der äußeren Kappe,

    Figur 4 einen Schnitt durch die Zwischenkappe und einen Teil der inneren Kappe,

    Figur 5 einen Schnitt durch die Erhebungen der äußeren Kappe und der Zwischenkappe und

    Figur 6 einen Schnitt durch die Erhebungen der äußeren Kappe und der Zwischenkappe.



    [0016] Gemäß Figur 1 besteht der erfindungsgemäße Bausatz für einen Kappenverschluß aus der inneren Kappe 1, der Zwischenkappe 3 und der äußeren Kappe 2. Zur näheren Erläuterung der Erfindung ist die äußere Kappe und die Zwischenkappe von der inneren Kappe entfernt gezeichnet. Die innere Kappe 1 weist an ihrem oberen Rand die nach außen weisende Rändelung 4 auf. Im unteren Bereich besitzt sie den umlaufenden Wulst 5 und ihre untere Kante ist mittels den Stegen 8 mit dem Ring 9 verbunden.

    [0017] Die Zwischenkappe 3 weist auf ihrer Innenseite die Rändelung 11 auf. Auf der Deckfläche 12 der Zwischenkappe 3 sind die Erhebungen 14 angeordnet.

    [0018] Die äußere Kappe 3 weist auf ihrer inneren Bodenfläche 6 die nach unten weisenden Erhebungen 15 auf und ihre Unterkante 13 ist nach innen gebogen. Befindet sich die äußere Kappe 2 über der inneren Kappe 1, so greift die gebogene Unterkante 13 der äußeren Kappe 2 unter den Wulst 5 der inneren Kappe 1. Die Zwischenkappe 3 ruht auf den Schultern 7 der äußeren Kappe, so daß die Zwischenkappe 3 nicht ungewollt nach unten gleiten kann. Die Erhebungen 15 der äußeren Kappe 2 gelangen dann zwischen die Erhebungen 14 der Zwischenkappe 3, wenn auf die Deckfläche 10 der äußeren Kappe 2 ein Druck ausgeübt wird.

    [0019] Die Erhebungen 14 und die Erhebungen 15 sind in einem ringförmigen Bereich angeordnet. Die Erhebungen 14 der Zwischenkappe 3 sind als radial verlaufende Zähne ausgebildet. Wird die äußere Kappe 2 gedreht, so gleitet sie auf der Zwischenkappe 3 entlang und es ist auch beim Aufbringen der Zwischenkappe 3 auf der inneren Kappe 1 kein öffnen des Behälters gewährleistet. Übt man auch die Deckfläche 1o der äußeren Kappe 2 einen Druck aus, so gleitet die äußere Kappe nach unten und die Erhebungen 15 gelangen zwischen die Erhebungen 14 der Zwischenkappe. Dreht man nun während man immernoch den Druck auf die Deckfläche 10 der äußeren Kappe 2 ausübt, diese äußere Kappe, so wird die Zwischenkappe 3 mitgenommen, hierdurch auch infolge der Rändelungen.11 und 4 die innere Kappe 1 und der Verschluß kann von dem Behälter gedreht werden.

    [0020] Beim erstmaligen Drehen der äußeren Kappe 2, wobei gleichzeitig der Druck auf die Deckfläche 10 wie oben beschrieben wurde, ausgeübt wird, werden die Stege 8 der inneren Kappe 1 gebrochen und der Ring 9 verbleibt auf dem Behälter, wo hingegen die äußere Kappe 2 unter Mitnahme der Zwischenkappe 3 und der inneren Kappe 1 entfernt werden kann. Die innere Kappe 1 kann nicht aus der äußeren Kappe 2 herausfallen, da die gebogene Unterkante 13 der äußeren Kappe 2 unter dem Wulst 5 der inneren Kappe 1 greift.

    [0021] In Figur 2 ist nochmals die Anordnung der äußeren Kappe 2 über der Zwischenkappe 3 und der inneren Kappe 1 dargestellt. In Figur 2 sind alle drei Kappen übereinander angeordnet, wobei auch das Gewinde in der inneren Kappe 1 dargestellt ist. Die Unterkante 13 der äußeren Kappe 2 greift unter den Wulst 5 der inneren Kappe 1. Die Rändelung 11 auf der Innenseite der Zwischenkappe 3 greift in die Rändelung 4 am oberen Rand der inneren Kappe 1 ein, so daß die Zwisohenkappe 3 sicher auf der inneren Kappe 1 ruht. Ferner greift die Schulter 7 der äußeren Kappe 2 unter den unteren Rand der Zwischenkappe 3 so daß die äußere Kappe 2 nicht von der Zwischenkappe und der inneren Kappe einfach entfernt werden kann. Auf der Deckfläche 12 der Zwischenkappe 3 sind die Erhebungen 14 angeordnet. Zwischen die Erhebungen 14 sind in Figur 3 die Erhebungen 15 der äußeren Kappe 2 angeordnet. Die Erhebungen 15 sind auf der inneren Bodenfläche 6 der äußeren Kappe 2 angeordnet. Übt man einen Druck auf die Deckfläche 10 der äußeren Kappe 2 aus, so nehmen bei einem Drehen der äußeren Kappe 2 die Erhebungen 15 die Zwischenkappe und die innere Kappe infolge der Erhebungen 14 mit und der Verschluß kann geöffnet werden.

    [0022] In Figur 3 ist eine Innenansicht der Bodenfläche 6 der äußeren Kappe 2 dargestellt. Die Erhebungen 15 besitzen die Form von Dreiecken 16 mit hier dargestellten gekrümmten Grundseiten 17. Die Grundseiten 17 können ebenfalls gerade ausgestaltet sein. Die Erhebungen 15 weisen die beiden Seitenflächen 18 und 19 auf, wobei die Seitenfläche 18 angeschrägt ist und die andere Seitenfläche 19 senkrecht zur Bodenfläche-der äußeren Kappe ausgestaltet ist. Diese Anordnung der Seitenflächen wird im Folgenden bei der Beschreibung von Figur 5 und Figur 6 näher erläutert.

    [0023] Gemäß Figur 4 befindet sich die Zwischenkappe 3 über der inneren Kappe 1. Die Rändelung 11 der Zwischenkappe 3 greift in die Rändelung 4 der inneren Kappe 1 ein. Die Zwisnhenkappe 3 weist die gewölbte Deckfläche 2o auf. Auf der Deckfläche 2o sind die Erhebungen 14 dargestellt.

    [0024] Gemäß Figur 5 und Figur 6 weist die äußere Kappe 2 auf ihrer inneren Bodenfläche 6 die Erhebungen 15 auf. Diese Erhebungen 15 sind im Schnitt dargestellt, so daß die angeschrägte Seitenfläche 18 und die steile Seitenfläche 19 erkennbar sind. Ferner weist die Zwischenkappe 3 auf ihrer Deckfläche 12 die Erhebungen 14 auf, die einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen. Die Seite 21 der Erhebung 14 ist angeschrägt und die gegenüberliegende Seite 22 ist senkrecht zu der Deckfläche 12 ausgebildet. Soll der Verschluß geschlossen werden, so entspricht das Zudrehen der äußeren Kappe 2 einer Bewegung der äußeren Kappe 2 gemäß Figur 5 nach links. Man erkennt, daß somit seim Zudrehen die senkrechte Seitenfläche 19 der Erhebung 15 an die senkrechte Seitenfläche 22 der Erhebung 14 stößt und somit die Zwischenkappe 3 und damit auch die innere Kappe 1 zugedreht werden.

    [0025] Im Gegensatz dazu soll das Öffnen des Behälters anhand Figur 6 erläutert werden. Das Öffnen des Verschlusses, das heißt das Aufdrehen der äußeren Kappe 2 entspricht der Bewegung der äußeren Kappe 2 gemäß Figur 6 nach rechts. Man erkennt, daß bei dieser Drehbewegung die schräge Seitenfläche 18 der Erhebung 15 auf die ebenfalls angeschrägte Seitenfläche 21 der Erhebung 14 stößt. Infolge der Kräftewirkung wird die äußere Kappe 2 nach oben gedrückt und die Erhebung 15 gleitet an der Erhebung 14 vorbei. Die aufeinandertreffenden schrägen Seitenflächen gleiten aneinander vorbei. Dreht man weiter (entsprechend einer Bewegung der äußeren Kappe 2 gemäß Figur 6) nach rechts, so entsteht ein Knackgeräusch, wenn die Erhebung 15 rechts von der Erhebung 14 gelangt. Die benachbarte Erhebung 14 bewirkt wieder ein aufgleiten der schrägen Seitenfläche 18 an ihrer nicht dargestellten Seitenfläche 21. Übt man jedoch auf die äußere Kappe 2 einen Druck aus, so daß die schräge Seitenfläche 18 der Erhebung 15 nicht an der schrägen Seitenfläche 21 nach oben gleiten kann, so werden bei einem Aufdrehen der äußeren Kappe 2, entsprechend der Bewegung der Erhebung 15 gemäß Figur 6 nach rechts, die Erhebung 14 der Zwischenkappe 3 mitgenommen und der Verschluß kann geöffnet werden.

    [0026] Aus dieser Beschreibung erkennt man, daß ein öffnen des beschriebenen kindersicheren Verschlusses nur dann möglich ist, wenn ein Druck auf die Deckfläche der äußeren Kappe aufgewandt wird. Dreht man bei fest verschlossenem Behälter die äußere Kappe in Aufdrehrichtung, ohne einen Druck auf die Deckfläche auszuüben, so entsteht ein Knackgeräusch, das die Erhebungen 15 an den Erhebungen 14 ausgleiten. Ist der Verschluß nicht fest genug geschlossen, so kann er durch einfaches Drehen geöffnet werden und es entsteht kein Knackgeräusch. Hierdurch ist eine Kontrolle darüber gewährleistet, daß der Verschluß fest geschlossen ist.

    Bezugszeichenliste



    [0027] 

    1 Innere Kappe

    2 Äußere Kappe

    3 Zwischenkappe

    4 Rändelung der inneren Kappe 1

    5 Wulst der inneren Kappe 1

    6 Bodenfläche der äußeren Kappe 2

    7 Schulter

    8 Steg

    9 Ring

    10 Deckfläche der äußeren Kappe 2

    11 Rändelung der Zwischenkappe 3

    12 Deckfläche der Zwischenkappe 3

    13 Unterkante der-äußeren Kappe 2

    14 Erhebung der Zwischenkappe 3

    15 Erhebung der äußeren Kappe 2

    16 Dreieck

    17 Grundseite

    18 Seitenfläche der Erhebung 15

    19 Seitenfläche der Erhebung 15

    2o Gewölbte Deckfläche der Zwischenkappe 3

    21 Seite der Erhebung 14

    22 Seite der Erhebung 14




    Ansprüche

    1. Bausatz für einen Kappenverschluß für Behälter mit Gewindehals, der eine innere und eine äußere Kappe aufweist, wobei die innere Kappe an ihrem oberen Rand eine nach außen weisende Rändelung trägt,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß zwischen die innere (1) und die äußere (2) Kappe eine Zwischenkappe (3) einsetzbar ist, die an ihrer Innenseite eine Rändelung (11) und auf ihrer Deckfläche (12) Erhebungen (14) aufweist, daß die äußere Kappe (2) auf ihrer inneren Bodenfläche (6) nach unten weisende Erhebungen (15) aufweist und
    daß die Rändelung (11) der Zwischenkappe (3) in die Rändelung (4) der inneren Kappe (1) eingreifbar ausgestaltet ist.
     
    2. Bausatz' für einen Kappenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Deckfläche (10) der äußeren Kappe (2) gewölbt ausgestaltet ist.
     
    3. Bausatz für einen Kappenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Deckfläche (12) der Zwischenkappe (3) gewölbt ausgestaltet ist.
     
    4. Bausatz für einen Kappenverschluß nach Anspruch 1, 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Erhebungen (15; 14) der äußeren Kappe (2) bzw. der Zwischenkappe (3) in einem ringförmigen Bereich angeordnet sind.
     
    5. Bausatz für einen Kappenverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Erhebungen (15) der äußeren Kappe (2) als Dreiecke (16) und die Erhebungen (14) der Zwischenkappe (3) als radial verlaufende Zähne ausgebildet sind.
     
    6. Bausatz für einen Kappenverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
    daß die innere Kappe (1) aus Aluminium, die äußere Kappe (2) und die Zwischenkappe (3) aus Kunststoff besteht.
     
    7. Bausatz für einen Kappenverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die äußere Kappe (2) auf ihrer Innenseite eine Schulter (7) aufweist.
     
    8. Bausatz für einen Kappenverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Schulter (7) als umlaufender Ring ausgebildet ist.
     
    9. Bausatz für einen Kappenverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Erhebungen (14) der Zwischenkappe (3) einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen, wobei die eine Seite (21) angeschrägt ist und die oder schwach winkelig ;gegenüberliegende Seite (22) senkrecht zur Deckfläche (12) der Zwischenkappe (3) ausgebildet ist.
     
    10. Bausatz für einen Kappenverschluß nach einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Erhebungen (15) der äußeren Kappe (2) zwei Seitenflächen (18, 19) aufweisen, wobei die eine Seitenfläche (18) angeschrägt ist und die oder schwach winkelig andere Seitenfläche (19) senkrecht zur Bodenfläche (6) der äußeren Kappe (2) ausgestaltet ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht