Vorrichtung zum Schutz von Trinkwasserleitungen gegen rückfliessendes Brauchwasser

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schutz von Trinkwasserleitungen gegen rückfliessendes Brauchwasser, mit einem in die Trinkwasserzuleitung vor einem hydraulischen Rohrtrenner eingebauten und ihn steuernden Absperrventil, dessen Ventilkörper durch eine doppelseitig beaufschlagbare Kolbenanordnung zu verstellen ist, deren dem Ventilkörper abgewandte Beaufschlagungsseite über ein Steuerventil wahlweise mit der Trinkwasserzuleitung oder einer ins Freie führenden Entlastungsleitung zu verbinden ist, während die andere Beaufschlagungsseite auch dem Wasserzulaufdruck aussetzbar ist, und wobei weiterhin zwischen dem Absperrventil und dem Rohrtrenner eine weitere Entlastungsleitung abzweigt, die bei geschlossenem Absperrventil offen, dagegen bei offenem Absperrventil geschlossen ist.

[0002] Bei bekannten Vorrichtungen obiger Art, z.B. nach den DE-A Nrn. 2747941, 2849825 und 3000430, besteht die den Ventilkörper des Absperrventils zu verstellen erlaubende Kolbenanordnung aus zwei in getrennt voneinander angeordneten Zylindern hintereinander geschalteten Kolben mit je einer mit ihnen fest verbundenen Kolbenstange. Die eine dieser beiden Kolbenstangen trägt an ihrem äusseren Ende den Ventilkörper des Absperrventils und ist zentral so durchbohrt, dass die Unterseite des zugehörigen Kolbens ständig vom Wasserzuflussdruck beaufschlagt ist. Die andere Kolbenstange liegt zwischen den beiden Kolben und dient als Schieberventil für die zwischen dem Absperrventil und dem Rohrtrenner gelegene Entlastungsleitung, die dadurch geöffnet oder gesperrt werden kann. Diese vorbekannte Doppelkolbenanordnung ist baulich noch recht aufwendig. Da der untere Kolben dabei stets dem Wasserzulaufdruck ausgesetzt ist, muss dieser beim Schliessen des Absperrventils, also der entsprechenden Beaufschlagung des anderen Kolbens, jeweils überwunden werden. Dem muss bei der bekannten Doppelkolbenanordnung durch entsprechend unterschiedliche Querschnittsbemessung der wirksamen Kolbenflächen Rechnung getragen werden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bekannte Vorrichtung der in Rede stehenden Gattung dahingehend zu verbessern und zu vervollkommnen, dass die das Absperrventil betätigende Kolbenanordnung von noch einfacherer Bauart sowie grösserer Betriebs- und Schaltzuverlässigkeit ist. Diese Aufgabe wird ausgehend von der gattungsgemässen Vorrichtung erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Kolbenanordnung aus einem doppelt beaufschlagbaren Einfachkolben mit den Ventilkörper tragender Kolbenstange besteht, wobei die der Kolbenstange zugewandte Kolbenseite über ein Schaltventil im Gegentakt zur anderen Kolbenseite wahlweise mit der Trinkwasserzuleitung und einer Entlastungsleitung zu verbinden ist. Für die vorliegende Erfindung ist also wesentlich, dass sie zur Steuerung des dem Rohrtrenner vorgeschalteten Absperrventils mit einem doppelt beaufschlagbaren Einfachkolben auskommt und wobei nicht nur die der Kolbenstange abgewandte Kolbenseite wahlweise mit der Trinkwasserzuleitung und einer Entlastungsleitung zu verbinden ist, sondern auch die andere, der Kolbenstange zugewandte Kolbenseite in der gleichen Weise abwechselnd an die Trinkwasserzuleitung und an die ins Freie führende Entlastungsleitung angeschlossen werden kann. Dadurch kommt man zu einer äusserst einfachen Kolbenanordnung bei zugleich grösserer Schaltzuverlässigkeit, da z.B. die zum Schliessen des Absperrventils erfolgende Kolbenverstellbewegung keine nennenswerte Gegenkraft zu überwinden braucht, da in diesem Fall die nicht beaufschlagte Kolbenseite mit der Aussenatmosphäre verbunden, also völlig entlastet ist.

[0004] Eine noch grössere bauliche Vereinfachung wird erzielt, wenn die der Kolbenstange zugewandte Kolbenseite über eine entsprechend gelegene Zylindergehäusebohrung in ständiger Verbindung mit der zwischen dem Absperrventil und dem Rohrtrenner abzweigenden Entlastungsleitung steht und beide über einen gemeinsamen Leitungsabschnitt und das darin eingebaute Schaltventil mit der Aussenatmosphäre zu verbinden bzw. davon abzusperren sind. Somit können sowohl die der Kolbenstange zugewandte Kolbenseite als auch die zwischen dem Absperrventil und dem Rohrtrenner gelegene Entlastungsleitung durch ein einziges Ventil geschaltet werden.

[0005] Die Steuerung bzw. Betätigung des Steuer- wie auch des Schaltventils kann sowohl auf elektromechanische als auch grundsätzlich hydraulische Weise sowie weiterhin auch durch Handbetätigung erfolgen. Für die elektromagnetische Steuerung wird vorteilhaft, wie bekannt, von einem hinter dem Rohrtrenner in der Druckwasserleitung angeordneten elektromagnetischen Durchflusswächter Gebrauch gemacht, der das als elektromagnetisches Dreiwegeventil ausgebildete Steuerventil schaltet, welches der dem Ventilkörper abgewandten Kolbenbeaufschlagungsseite zugeordnet ist. In diesem Fall wird zweckmässig für das in den gemeinsamen, zur Aussenatmosphäre führenden Leitungsabschnitt eingebaute Schaltventil ein elektromagnetisches Zweiwegeventil verwendet, das durch den Durchflusswächter im Gegentakt zum Dreiwegeventil zu öffnen und zu schliessen ist.

[0006] Für die Handbetätigung der Ventilsteuerung empfiehlt es sich, das der dem Ventilkörper abgewandten Kolbenseite zugeordnete Steuerventil und das der anderen Kolbenseite zugeordnete Schaltventil zu einem gemeinsamen, von Hand zu betätigenden Schieberventil zusammenzufassen. Um dabei die beiden Einstellagen augenfällig zu markieren und somit fehlerhafte Zwischeneinstellungen zu vermeiden, ist es zweckmässig, dass der von Hand zu betätigende Schieber des Schieberventils unter Wirkung einer ihn in seiner ausgefahrenen Schaltstellung zu halten suchenden Feder steht, während er in seiner anderen, eingefahrenen Schaltstellung bajonettverschlussartig zu verrasten ist.

[0007] In Abwandlung der vorliegenden Erfindung kann das von Hand zu betätigende, das Steuer-und Schaltventil zusammenfassende Schieberventil auch so ausgebildet sein, dass es eine vor dem Absperrventil von der Frischwasserzuleitung abzweigende Druckwasserzuleitung einerseits sowie eine ins Freie führende Entlastungsleitung andererseits wechselweise mit der einen und der anderen Kolbenseite zu verbinden erlaubt, wobei die zwischen dem Absperrventil und dem Rohrtrenner abzweigende Entlastungsleitung mit der der Kolbenstange zugewandt liegenden Kolbenseite ständig verbunden ist. Fürdiesen Fall kann also die der Kolbenstange und dem von ihr getragenen Ventilkörper zugewandte Kolbenseite auch unmittelbar mit der Druckwasserleitung zum Zwecke des Öffnens des Absperrventils verbunden werden.

[0008] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Dabei zeigt

Fig. 1 eine vorteilhafte Ausführungsform, bei der die Steuerung des Steuer- wie auch des Schaltventils elektromagnetisch erfolgt,

Fig. 2 und 3 ein von Hand zu betätigendes Schieberventil, das an die Stelle des Steuer- und des Schaltventils tritt, in zwei verschiedenen Schaltstellungen, und

Fig. 4 und 5 ein von Hand zu betätigendes Schieberventil für unmittelbare Druckwasserbeaufschlagung der der Kolbensfange zugewandten Kolbenseite, wiederum in zwei verschiedenen Schaltstellungen.

[0009] Die in Fig. 1 abgebildete Vorrichtung zum Schutz von Trinkwasserleitungen gegen rückfliessendes Brauchwasser besteht im wesentlichen aus dem in die Trinkwasserzuleitung 1 eingebauten Absperrventil 2 und dem durch letzteres gesteuerten, nachgeschalteten hydraulischen Rohrtrenner 3 und einem in dessen Brauchwasserseite 4 eingebauten, nicht dargestellten Durchflusswächter.

[0010] Der Rohrtrenner 3 ist von bekannter Bauart. Er besteht im wesentlichen aus dem im Zylinder 5 längsverschiebbaren Kolbentrennrohr 6, dem darin hineinragenden, fest angeordneten Ventilkörper 7, den nicht näher dargestellten Rückstellfedern, die das Kolbentrennrohr 6 in die dargestellte eingefahrene Trennstellung zu drücken suchen, und dem im Abflussstutzen 8 angeordneten Rückflussverhinderer 9. In der dargestellten Trennstellung des Kolbentrennrohres 6 ist die Trinkwasserzuleitung an der Stelle 10 vollständig getrennt, so dass ein Rückstrom aus der Brauchwasserseite 4 in die Trinkwasserzuleitung 1 nicht möglich ist. Die Trennstelle 10 ist von einem mit einer Abflussleitung 11 versehenen Sammeltrichter 12 umgeben. Wird das Absperrventil 2 geöffnet, wie weiter unten noch näher beschrieben wird, so bewirkt der sich aufbauende Wasserdruck vor dem Kolbentrennrohr 6, dass letzteres axial verschoben wird. Nachdem das Kolbentrennrohr 6 in den Abflussstutzen 8 dichtend eingefahren ist und somit eine dichte Verbindung zwischen Zu- und Ableitung hergestellt hat, gleitet das obere Ende des Kolbentrennrohres 6 von dem Ventilkörper 7 ab, so dass der Wasserdurchfluss erfolgen kann, wobei der Rückflussverhinderer 9 durch Kompression seiner Rückstellfeder 13 in die Durchflussstellung verschoben wird.

[0011] Der Ventilkörper 14 des Absperrventils 2 ist am unteren Ende einer Kolbenstange 15 befestigt, die zu dem als doppelseitig beaufschlagter Einfachkolben ausgebildeten Kolben 16 gehört, der im Zylinder 17 axial verschiebbar geführt ist. Die dem Ventilkörper 14 abgewandte Seite 16' des Kolbens bzw. die entsprechende Arbeitskammerhälfte ist über die Zuleitung b und ein Dreiwegeventil 18 wahlweise mit der von der Trinkwasserzuleitung 1- vor dem Absperrventil 2 abzweigenden Druckwasserzuleitung 19 bzw. deren Einmündungsstutzen a oder aber mit der zum Ablauftrichter 12 führenden Entlastungsleitung c zu verbinden. Dagegen steht die andere Kolbenseite 16" bzw. die ihr entsprechende Arbeitskammerhälfte über die Zylindergehäusebohrung d mit der zwischen dem Absperrventil 2 und dem Rohrtrenner 3 abzweigenden Entlastungsleitung e in ständiger Verbindung. Beide Leitungen d, e münden in einen gemeinsamen Leitungsabschnitt f, in welchem ein Schaltventil 20 eingebaut ist.

[0012] Sowohl das Dreiwegeventil 18 als auch das Schaltventil 20 sind durch den nicht dargestellten, in der Brauchwasserseite 4 eingebauten Durchflusswächter elektromagnetisch zu betätigen. Dieser Durchflusswächter ist so beschaffen, dass er schon bei geringster Wasserentnahme auf der Brauchwasserseite 4 anspricht, nämlich die Elektromagnetventile 18, 20 so beaufschlagt, dass dadurch die oberhalb des Kolbens 16 gelegene Gehäusebohrung b mit der ins Freie führenden Entlastungsleitung c bei gleichzeitigem Absperren der Druckwasserzuleitung a verbunden wird, während das Ventil 20 die Entlastungsleitung f schliesst, so dass die Bohrungen d und e nach aussen abgesperrt sind. Dadurch kommt es unter dem Einfluss des Wasserzulaufdrucks auf den Ventilkörper 14 zu dessen Anheben, wobei der Wasserzulaufdruck nach Abheben des Ventilkörpers 14 vom Ventilsitz sich über die Bohrungen e und d auch der Kolbenunterseite 16" mitteilt, so dass schliesslich der Kolben 16 und der Ventilkörper 14 in seine angehobene Wasserdurchtrittsstellung gelangen. Dadurch wird das Kolbentrennrohr 6 in seine Druchflussstellung gefahren, in der das freie Ende des Kolbenrohres 6 in den Ablaufstutzen 8 einfährt und somit die Brauchwasserseite 4 trinkwassermässig versorgt wird. Erfolgt auf der Brauchwasserseite 4 keine Wasserentnahme, so kommt es zu einem entsprechenden Druckanstieg, der dafür sorgt, dass der Durchflusswächter anspricht, der dann die Ventile 18 und 20 im Gegentaktsinne beaufschlagt. Dadurch wird die Zylindergehäusebohrung e an die Druckwasserzuleitung a angeschlossen und die Entlastungsleitung c gesperrt, während das elektromagnetische Zweiwegeventil 20 öffnet, so dass dann der Kolben 16 herunterfahren und das Absperrventil 2 geschlossen werden kann, während über die geöffnete, nach aussen führende Leitung e und f das Wasser aus dem zwischen Absperrventil und Rohrtrenner vorhandenen Raum verdrängt und somit dem Kolbentrennrohr 6 die Möglichkeit gegeben wird, unter der Wirkung seiner Druckfedern in die in Fig. 1 dargestellte Trennstellung zurückzufahren.

[0013] Soll die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung nicht durch einen Durchflusswächter elektromagnetisch, sondern manuell verstellt werden, so werden die Ventile 18 und 20 zu dem in den Fig. 2 und 3 dargestellten, von Hand zu betätigenden Schieberventil zusammengefasst. Dieses Schieberventil besitzt ein Ventilgehäuse 21 mit den Anschlüssen a bis f für die in Fig. 1 entsprechend benannten Leitungen bzw. Anschlüsse. Der im Ventilgehäuse 21 axial verschiebbare Ventilschieber 22 ist mit vier koaxial hintereinander angeordneten Dichtringen 23 versehen und steht unter der Wirkung einer Druckfeder 24, die den Schieber 22 in der in Fig. 2 dargestellten Schaltstellung zu halten sucht. Diese Schaltstellung entspricht der in Fig. 1 dargestellten Trennstellung des Rohrtrenners 3. Wie man ohne weiteres erkennt, sind in diesem Fall die Leitungen a, b miteinander verbunden, während die Leitung c abgesperrt ist. Andererseits sind die Leitungen d, e und f miteinander verbunden, wodurch also die Kolbenunterseite 16" mit der Aussenatmosphäre in Verbindung steht. Das Absperrventil 2 ist geschlossen. Soll das Kolbentrennrohr 6 in seine Durchflussstellung gebracht werden, so wird dazu der Schieber 22 in die in Fig. 3 dargestellte Lage verschoben, in der er über den Handknopf 25 in der entsprechend beschaffenen Mündung 21'des Gehäuses 21 bajonettverschlussartig zu verrasten ist. Man erkennt, dass in dieser Position der Anschluss a zur Druckwasserzulaufseite gesperrt ist, hingegen die Bohrungen b und c miteinander verbunden sind, so dass also die Kolbenoberseite 16' mit der Aussenatmosphäre in Verbindung steht. Dagegen sind die Bohrungen d und e gegenüber der Entlastungsbohrung f gesperrt, so dass nach Anheben des Ventilkörpers 14 Druckwasser über die Bohrungen e und d an die Kolbenunterseite 16" bzw. in die zugeordnete Arbeitskammer gelangen kann, wodurch der Kolben 16 wirksam in seine obere Endstellung gefahren und damit auch der Ventilkörper 14 voll abgehoben wird. Das das Kolbentrennrohr 6 beaufschlagende, durch den Ventilkörper 7 am Weiterfliessen zunächst gehinderte Druckwasser schiebt das Kolbentrennrohr 6 in den Ablaufstutzen 8, woraufhin dann das Kolbentrennrohr 6 von dem Ventilkörper 7 abhebt und somit den Wasserdurchfluss freigibt.

[0014] In den Fig. 4 und 5 ist ein gegenüber den Fig. 2 und 3 abgewandeltes Handbetätigungsventil dargestellt, das auch die Kolbenunterseite 16" ebenso wie die Kolbenoberseite 16' wahlweise mit der Druckwasserzuleitung a oder aber einer gemeinsamen Entlastungsleitung g, die ins Freie führt, zu verbinden erlaubt, und zwar bei jeweils gleichzeitigem Absperren bzw. Öffnen der gegenüberliegenden Kolbenseite. Es versteht sich, dass auch in diesem Falle der Ventilschieber 26 in seinen beiden Endstellungen arretiert werden kann.

[0015] Schliesslich sei noch erwähnt, dass die in den Fig. 2 bis 5 dargestellten Handbetätigungsventile gegebenenfalls auch elektromagnetisch betätigt und etwa durch einen entsprechend beschaffenen Durchflusswächter in der Brauchwasserseite gesteuert werden können. Grundsätzlich können die Ventilschieber 22 bzw. 26 aber auch hydraulisch von der Brauchwasserseite her gesteuert werden, wobei lediglich dafür zu sorgen ist, dass das Brauchwasser nicht mit dem Frischwasser der Zuleitungsseite in Berührung kommen darf.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Schutz von Trinkwasserleitungen gegen rückfliessendes Brauchwasser, mit einem in die Trinkwasserzuleitung (1) vor einem hydraulischen Rohrtrenner (3) eingebauten und ihn steuernden Absperrventil (2), dessen Ventilkörper (14) durch eine doppelseitig beaufschlagbare Kolbenanordnung (15, 16) zu verstellen ist, deren dem Ventilkörper (14) abgewandte Beaufschlagungsseite (16') über ein Steuerventil (18) wahlweise mit der Trinkwasserzuleitung (1) oder einer ins Freieführenden Entlastungsleitung (c) zu verbinden ist, während die andere Beaufschlagungsseite (16") auch dem Wasserzulaufdruck aussetzbar ist, und wobei weiterhin zwischen dem Absperrventil (2) und dem Rohrtrenner (3) eine weitere Entlastungsleitung (e) abzweigt, die bei geschlossenem Absperrventil (2) offen, dagegen bei offenem Absperrventil geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenanordnung aus einem doppelt beaufschlagbaren Einfachkolben (16) mit den Ventilkörper (14) tragender Kolbenstange (15) besteht, wobei die der Kolbenstange (15) zugewandte Kolbenseite (16") über ein Schaltventil (20) im Gegentakt zur anderen Kolbenseite (16') wahlweise mit der Trinkwasserzuleitung (1 ) und einer Entlastungsleitung (f) zu verbinden ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die der Kolbenstange (15) zugewandte Kolbenseite (16") über eine entsprechend gelegene Zylindergehäusebohrung (d) in ständiger Verbindung mit der zwischen dem Absperrventil (2) und dem Rohrtrenner (3) abzweigenden Entlastungsleitung (e) steht und beide über einen gemeinsamen Leitungsabschnitt (f) und das darin eingebaute Schaltventil (20) mit der Aussenatmosphäre zu verbinden bzw. davon abzusperren sind (Fig. 1).

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, mit einem hinter dem Rohrtrenner (3) in der Brauchwasserleitung (4) angeordneten elektromagnetischen Durchflusswächter, der das als elektromagnetisches Dreiwegeventil (18) ausgebildete Steuerventil schaltet, welches der dem Ventilkörper(14) abgewandten Kolbenbeaufschlagungsseite (16') zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das in den gemeinsamen, zur Aussenatmosphäre führenden Leitungsabschnitt (f) eingebaute Schaltventil (20) als elektromagnetisches Zweiwegeventil ausgebildet ist, das durch den Durchflusswächter im Gegentakt zum Dreiwegeventil (18) zu öffnen und zu schliessen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das der dem Ventilkörper (14) abgewandten Kolbenseite (16') zugeordnete Steuerventil (18) und das der anderen Kolbenseite (16") zugeordnete Schaltventil (20) zu einem gemeinsamen, von Hand zu betätigenden Schieberventil (21, 22) zusammengefasst sind (Fig. 2, 3).

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der von Hand zu betätigende Schieber (22) des Schieberventils unter Wirkung einer ihn in seiner ausgefahrenen Schaltstellung zu halten suchenden Feder (24) steht und in seiner anderen, eingefahrenen Schaltstellung bajonettverschlussartig zu verrasten ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (18) und das Schaltventil (20) zu einem von Hand zu betätigenden Schieberventil zusammengefasstsind, das eine vor dem Absperrventil (2) von der Frischwasserzuleitung (1) abzweigende Druckwasserleitung (a) einerseits sowie eine ins Freie führende Entlastungsleitung (g) andererseits wechselweise mit der einen und der anderen Kolbenseite (16', 16") zu verbinden erlaubt, wobei die zwischen Absperrventil (2) und Rohrtrenner (3) abzweigende Entlastungsleitung (e) mit der der Kolbenstange (15) zugewandt liegenden Kolbenseite (16") ständig verbunden ist (Fig. 4, 5).

Claims

1. Apparatus for the protection of drinking-water conduits against back-flowing used water, with a stop valve (2) located in the drinking-water conduit (1 ) upstream of a hydraulic pipe separator (3) and controlling it, the valve (2) having a valve body (14) which is adjustable by means of a double-sided actuatable piston arrangement (15, 16), the actuating side (16') of which directed away from the valve body (14) is selectively connectible by means of a control valve (18) with the drinking-water conduit (1) or with a relief conduit (c) leading to the free atmosphere, whereas the other actuating side (16") can also be subjected to the water-supply pressure, and wherein moreover, between the stop valve (2) and the pipe separator (3), a further relief conduit (e) branches off, which is open when the stop valve (2) is closed, but instead is closed when the stop valve is open, characterized in that the piston arrangement consists of a double-acting single piston (16) with its piston rod (15) carrying the valve body (14), wherein the piston side (16") facing the piston rod (15) is selectively connectible by means of a pilot valve (20) in opposition to the other piston side (16') with the drinking-water conduit (1) and with a relief conduit (f).

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the piston side (16") facing the piston rod (15) is continuously in communication, by way of a corresponding cylinder housing bore (d), with the relief conduit (e) located between the stop valve (2) and the pipe separator (3) and both are connected with the outer atmosphere or are separated from it by means of a common conduit section (f) and the pilot valve (20) located therein (Fig.1).

3. Apparatus according to claim 2, with an electromagnetic flow monitor connected downstream of the pipe separator (3) in the used water conduit (4), which operates the control valve, constructed as an electromagnetic three-way valve (18), which is associated with the piston actuating side (16') directed away from the valve body (14), characterized in that the control valve (20) located in the common conduit section (f) leading to the outer atmosphere is constructed as an electromagnetic two-way valve, which is opened and closed by the flow monitor in opposition to the three-way valve (18).

4. Apparatus according to claim 2, characterized in that the control valve (18) associated with the piston side (16') directed away from the valve body (14) and the control valve (20) associated with the other piston side (16') are combined to form a common manually-actuated slide valve (21, 22) (Fig..2, 3).

5. Apparatus according to claim 4, characterized in that the manually-actuated slide (22) of the slide valve is under th.e action of a spring (24) which acts to hold it in its extended position and it can be locked in its other, retracted, control position by means of a bayonet type joint.

6. Apparatus according to claim 1, characterized in that the control valve (18) and the pilot valve (20) are combined to form a manually-actuated slide valve, which enables a pressure water conduit (a), which branches off upstream of the stop valve (2) from the fresh water conduit (1), on the one hand, and also a relief conduit (g) leading to the free atmosphere, on the other hand, to be selectively connected with one or other side of the piston (16', 16"), whereby the relief conduit it (e) which branches off between the stop valve (2) and the pipe separator (3) is continuously connected with the piston side (16") facing the piston rod (16) (Fig. 4, 5).

Revendications

1. Dispositif pour la protection de conduites d'eau potable contre le refoulement d'eau industrielle, comportant une vanne d'arrêt (2) montée dans la conduite d'arrivée d'eau potable (1) en amont d'un tube séparateur hydraulique (3) et commandant ce dernier, l'obturateur (14) de cette vanne étant déplaçable sous l'action d'un dispositif de piston à double effet (15, 16) dont la face active (16') orientée à l'opposé du corps de vanne (14) peut sélectivement être mise en communication, par l'intermédiaire d'une soupape de commande (18), avec la conduite d'arrivée d'eau potable (1 ) ou avec un conduit d'évacuation (c) débouchant à l'air libre, tandis que l'autre face active (16") peut être soumise également à la pression du courant d'eau affluant, un autre conduit d'évacuation (e) étant en outre monté en dérivation entre la vanne d'arrêt (2) et le tube séparateur (3) et s'ouvrant lorsque la vanne d'arrêt (2) est fermée, mais se fermant lorsque la vanne d'arrêt est ouverte, caractérisé en ce que le dispositif de piston est constitué d'un piston unique à double effet (16) pourvu d'une tige de piston (15) portant l'obturateur de vanne (14), la face (16") du piston tournée vers la tige de piston (15) pouvant être mise sélectivement en communication avec la conduite d'arrivée d'eau potable (1 ) et un conduit d'évacuation (f) par l'intermédiaire d'une soupape de commutation (20) en alternance avec l'autre face (16') du piston.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la face (16") du piston tournée vers la tige de piston (15) est en communication permanente, par l'intermédiaire d'un perçage (d) ménagé en conséquence dans l'enveloppe du cylindre, avec le conduit d'évacuation (e) monté en dérivation entre la vanne d'arrêt (2) et le tube séparateur (3), l'un et l'autre pouvant être mis en communication avec ou isolés par rapport à l'atmosphère extérieure par l'intermédiaire d'un tronçon de conduit commun (f) et de la soupape de commutation (20) montée sur celui-ci (fig. 1).

3. Dispositif selon la revendication 2, comportant un contrôleur de débit électromagnétique disposé en aval du tube séparateur (3) dans la conduite d'eau industrielle (4) et commutant la soupape de commande réalisée sous la forme d'une soupape électromagnétique trois-voies (18), laquelle est associée à la face active (16') du piston qui est orientée à l'opposé du corps de vanne (14), caractérisé en ce que la soupape de commutation (20) disposée dans le tronçon de conduit commun (f), débouchant dans l'atmosphère extérieure, est réalisée sous la forme d'une soupape électromagnétique deux-voies qui peut être ouverte et fermée par le contrôleur de débit en alternance avec la soupape trois-voies (18).

4. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que la soupape de commande (18) associée à la face (16') du piston orientée à l'opposé du corps de vanne (14) ainsi que la soupape de commutation (20) asociée à l'autre face (16") du piston sont regroupées en une soupape à tiroir commune (21, 22) actionnable manuellement (fig. 2, 3).

5. Dispositif selon la revendication 4, cractérisé en ce que le tiroir (22) actionnable manuellement de la soupape à tiroir est soumis à l'action d'un ressort (24) tendant à le maintenir dans sa position de commutation sortie, et peut être immobilisé par un verrouillage du type à baïonnette dans son autre position de commutation rentrée.

6. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la soupape de commande (18) et la soupape de commutation (20) sont regroupées en une soupape à tiroir actionnable manuellement, qui permet de mettre en communication, d'une part un conduit d'eau sous pression (a) monté en dérivation sur la conduite d'arrivée d'eau fraîche (1 ) en amont de la vanne d'arrêt (2), ainsi que, d'autre part, un conduit d'évacuation (g) débouchant à l'air libre, avec alternativement l'une et l'autre face (16', 16") du piston, le conduit d'évacuation (e) monté en dérivation entre la vanne d'arrêt (2) et le tube séparateur (3) étant en communication permanente avec la face (16") du piston tournée vers la tige de piston (15) (fig. 4,5).

Zeichnung