Halterung für faltbare Flügelanordnungen, insbesondere für Falttüren an Möbelstücken

Abstract

 Bei Faltflügelhalterungen besteht das Problem einer Zwangsführung der Flügel (F1, F2) zwischen einer Schliesstellung (I) und einer Halböffnungsstellung (II) bzw. einer Ganzöffnungstellung (111) mit vergleichsweise geringem Bauaufwand und bei leichter Handhabung.
Die Faltflügelhalterung löst dieses Problem durch eine die Flügel (F1, F2) mit einer Translationsführung (TF) verbindende Koppellenkeranordnung (KL1, KL2), gegebenenfalls in Verbindung mit einem Zwischengetriebe (ZG), welches einen definierten Bewegungszusammenhang zwischen der Koppellenkeranordnung und der jeweiligen Stellung eines Führungselementes (FE) der Translationsführung herstellt.
Insbesondere lässt sich eine Engführung der Flügelvorderkante (VK) längs der Möbelfrontebene (EF) und eine zusammengeklappte Schwenkbewegung einer Doppelflügel- anordnung (F1, F2) zwischen Halböffnungsstellung (II) und Ganzöffnungsstellung (III) erreichen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Halterung für faltbare Flügelanordnungen, insbesondere für Falttüren an Möbelstücken, wie Schränken, mit mindestens zwei Flügeln, von denen ein erster um eine Aussenachse schwenkbar in bezug auf ein Gestell gelagert ist und welche beide miteinander um eine zu der Aussenachse parallele Faltachse schwenkbar verbunden sind, und mit mindestens einer mit dem Gestell verbundenen Translationsführung sowie einem längs dieser Führung beweglich gelagerten Führun^gs-element, welches über eine Lenkeranordnung mit der Flü^gelanord- nung gekoppelt ist.

[0002] Eine Flügelhalterung der vorgenannten Art ist bekannt aus der DE-AS 18 08 214. Bei dieser Halterung besteht die Lenkeranordnung aus einem einzelnen Koppelglied, welches an einem Ende gelenkig mit dem Führungselement der Translationsführung und am anderen Ende ebenfalls gelenkig mit einem Flügel einer Doppelflügelanordnung verbunden ist. Ausserdem ist eine weitere Translationsführung vorgesehen, und zwar entweder innerhalb des Koppelgliedes selbst mit entsprechender Längenänderung dieses Koppelgliedes oder aber an der Gelenkverbindung zwischen dem Koppelglied und dem angelenkten Flügel, wobei sich die Lage des Verbindungsgelenkes zwischen Koppelglied und Flügel in bezug auf letzteren verschieben kann. Mit dieser bekannten Anordnung wird zwar erreicht, dass die beiden Flügel beim Oeffnen und Schliessen der Flügelanordnung gleichzeitig eine Bewegung ausführen, jedoch ist diese Bewegungskopplung nicht eindeutig, so dass aus den verschiedenen Zwischenstellungen während des Oeffnungs- und Schliessvorganges grundsätzlich jeweils verschiedene Bewegungsmöglichkeiten der Flügel gegeneinander und gegen das Gestell gegeben sind. Daher ist eine zusätzliche Führung mindestens eines der Flügel von Hand erforderlich, um eine bestimmte, koordinierte Flügelbewegung zu erreichen. Dieser Umstand wird auch nicht durch eine bei der bekannten Anordnung vorgesehene Federwirkung im Bereich der zusätzlichen Translationsführung beseitigt, weil diese Federung keine formschlüssige, definierte Bewegungskopplung bewirken kann.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist demgegenüber die Schaffung einer Halterung für faltbare Flügelanordnungen, die sich durch eine definierte Bewegungskopplung der Flügel über jeweils wenigstens einen Abschnitt der Oeffnungs- und Schliessbewegung auszeichnet und damit eine einfache Betätigung ermöglicht. Die erfindungsgemässe Lösung dieser Aufgabe ist bestimmt durch die Merkmale des Anspruchs l.

[0004] Durch eine solche Anordnung mit zwei Koppellenkern, die einerseits an den Flügeln angreifen und andererseits mit der Translationsführung gekoppelt sind, wird erreicht, dass jeder Schwenkstellung eines Flügels innerhalb eines vorgegebenen Bereiches der Oeffnungs- oder Schliessbewegung eine bestimmte Schwenkstellung des anderen Flügels zugeordnet ist. Demgemäss kann die Betätigung beim Oeffnen und Schliessen durch einfachen Handangriff an einem der Flügel durchgeführt werden, wobei die gesamte Flügelanordnung innerhalb des vorgegebenen Bereiches eine wohldefinierte Bewegung ohne unerwünschte Abweichungen vollführt. Insbesondere lässt sich damit ein unerwünschtes Anschlagen der freien Flügelkanten am Gestell bzw. am Möbelkörper ausschliessen, ohne dass hierfür eine zusätzliche Führung der Flügelanordnung von Hand erforderlich wäre.

[0005] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass die Translationsführung eine gestellfeste Führungsbahn aufweist, während die Lenkeranordnung ein die Koppellenker mit dem Führungselement in vorgegebener geometrischer Zuordnung in Abhängigkeit von der jeweiligen Flügelstellung verbindendes Zwischengetriebe aufweist. Mit Hilfe eines solchen Zwischengetriebes lässt sich insbesondere erreichen, dass die freie Flügelkante innerhalb eines Anfangsabschnitts der Oeffnungsbewegung bzw. während eines Endabschnitts der Schliessbewegung eine Bahn durchläuft, die sich mit nur geringen Abweichungen längs der Frontebene des Gestells oder Möbelkörpers erstreckt, also nicht unterwünscht in den Bedienungsraum vor dem Gestell oder Möbelkörper eingreift.

[0006] In besonderer Weiterbildung der Erfindung ist ferner vorgesehen, dass die Translationsführung einen ersten Führungsbahnabschnitt aufweist, der wenigstens annähernd einer Bewegung der _Flügelanordnung zwischen einer gestreckten Schliessstellung und einer dagegen um 90° versetzten Halböffnungsstellung zugeordnet ist und sich wenigstens teilweise längs der gestreckten Schliessstellung der Flügelanordnung erstreckt sowie in Richtung der Flügelbewegung aus der Schliessstellung in die Halböffnungsstellung gesehen wenigstens teilweise konkav gekrümmt ausgebildet ist. In Verbindung mit einer geeigneten Ausbildung des Zwischengetriebes ermöglicht diese Gestaltung der Translationsführung, dass die Flügel, insbesondere also die beiden Flügel einer Doppelflügelanordnung, in der Halböffnungsstellung im wesentlichen zueinander parallel angeordnet sind und somit eine praktisch gemeinsame Schwenkstellung entsprechend einem einzelnen Flügel einnehmen. Damit ist eine besonders platzsparende Flügelbewegung erreicht.

[0007] In sinngemässer Fortentwicklung der letztgenannten Ausführungsform empfiehlt es sich ferner, die Translationsführung mit einem anderen Führun^gsbahnabschnitt zu versehen, der einer Bewegung der Flügelanordnung zwischen der 90 -Halböffnungsstellung und einer zur gestreckten Schliessstellung gegensinnigen Ganzöffnungsstellung entspricht. In Richtung parallel zur gestreckten Schliessstellung der Flügelanordnung vom ersten zum zweiten Flügel bzw. von der gestellfesten Aussenachse zum freien Flügelende hin gesehen ist dieser zweite Führungsbahnabschnitt wenigstens teilweise konkav gekrümmt ausgebildet. Dies ermöglicht eine gemeinsame Schwenkbewegung der aneinanderliegenden Flügel zwischen der Halböffnungs- und Ganzöffnungsstellung, wobei die gesamte Doppelflügela-nordnung im wesentlichen nur den Platz eines einzelnen Flügels einnimmt. Die Flügelanordnung greift daher vergleichsweise wenig in den Bedienungsraum vor dem Gestell ein und verdeckt auch in der Ganzöffnungsstellung nur einen vergleichsweise schmalen Bereich des Raumes neben dem Gestell bzw. Möbelkörper.

[0008] In abermals weitergehender Fortbildung der Erfindung kann die Translationsführung ferner mit einem Führungsbahnabschnitt versehen werden, der durchgehend einer Flügelbewegung zwischen der gestreckten Schliessstellung und der gegensinnig zusammengeklappten Ganzöffnungsstellung entspricht. Ein solcher Führungsbahnabschnitt ist wiederum in Richtung der die Schliessstellung verlassenden Flügel gesehen wenigstens teilweise konkav gekrümmt ausgebildet. Dieser Führungsbahnabschnitt ermöglicht eine gleichmässige und kürzestmögliche Bewegung der Flü^gelan- ordnung zwischen ihren Extremstellungen, allerdings unter Verzicht auf einen grösseren Bewegungsabschnitt mit zusammengeklappten Doppelflügeln.

[0009] Besonders vorteilhaft ist weiterhin eine Kombination der vorgenannten Führungsbahnabschnitte innerhalb einer Gesamt-Trans-

[0010] lationsführung mit durchgehenden Uebergängen zwischen den einzelnen Abschnitten bzw. wenigstens zwischen jeweils zwei benachbarten dieser Abschnitte. Damit können bei der Oeffnungs-und Schliessbewegung nach Wahl unterschiedliche Bahnen durchlaufen werden.

[0011] Eine besondere Ausgestaltung der erfindungsgemässen Halterung macht sich die an den Flügeln angreifende Doppellenkeranordnung für eine sicher wirkende Zuhaltung der Flügelanordnung in ihrer Schliessstellung. zunutze. Eine solche, über die Doppellenkeranordnung auf die Flügel mit Zugkräften einwirkende Zuhaltevorrichtung besitzt den Vorteil, dass jeder Flügel für sich im Bereich seiner Breitenmitte gegen das Gestell bzw. den Möbelkörper gezogen und daher in spielfreier Anlage in der Schliessstellung gehalten wird. Ein besonderer Vorteil besteht hierbei darin, dass für die Beaufschlagung beider Flügel mit Schliesskräften nur ein einziges Zuhalteelement, beispielsweise ein federndes Rastelement, erforderlich ist. Letzteres wird zweckmässig im Bereich der Translationsführung angeordnet und greift federnd formschlüssig am Führungselement an, wobei die Kraftübertragung zur Doppellenkeranordnung gegebenenfalls ohne besonderen Aufwand über das Zwischengetriebe erfolgt.

[0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert. Hierin zeigt:

Fig. 1 Einen schematischen Horizontalschnitt einer Faltflügelhalterung für eine Doppelflügelanordnung in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2 Eine schematische Draufsicht einer-zweiten Ausführung einer Faltflügelhalterung in bezüglich Fig. 1 grösserem Masstab,

Fig. 3 und

Fig. 4 je eine Ausführung einer Translationsführung für einen Flügel-Bewe^gun^gsabschnitt zwischen Schliessstellung und Halbcffnungsstellung bzw. Ganzöffnungsstellung,

Fig. 5 eine Translaticnsführung mit zwei, jeweils aufeinanderfolgenden Flügelbeweguncen zugeordneten Führungsbahnabschnitten,

Fig. 6 eine Translationsführung mit umlaufend aneinandergereihten Führungsbahnabschnitten sowie mit Richtungsweichen für eine Beschränkung auf bestimmte Bewegungsabläufe,

Fig. 7 eine wiederum zwei Bahnabschnitte umfassende Translationsführung mit einstellbarer Richtungsweiche,

Fig. 8 eine wiederum eine Translationsführung mit verschiedenen, wahlweise frei^gebbaren bzw. blockierbaren Führungsbahnabschnitten,

Fig. 9 eine Translationsführung mit am zugehörigen Führungselement angreifender Flügel-Zuhaltevorrichtung,

Fig. 9a einen Schnitt der Zuhaltevorrichtung gemäss Schnittebene IXa - IXa in Fig. 9,

Fig. 10 eine schematische Draufsicht einer weiteren Prinzipausführung einer Faltflügelhalterung

Fig. 11 eine schematische Frontansicht eines Faltflügelschrankes mit Unterbongung einer erfindungsgemässen Flügelhalterung in einem Zwischenboden und

Fig. 12 eine vereinfachte Draufsicht eines Mehrfach-Faltflügelschrankes zur Anwendung von ererfingungsgemässen Flügelhalterungen.

[0013] Bei der Ausführung nach Fig. 1 ist eine Frontöffnung eines Möbelgestelles oder Möbelkörpers GS mit einer faltbaren Doppelflügel-Anordnung versehen, deren erster Flügel.Fl um eine vertikale Aussenachse X schwenkbar am Gestell GS gelagert und.um_-eine zu dieser Aussenachse parallele Faltachse Y schwenkbar mit dem zweiten Flügel F2 verbunden ist.

[0014] Fig. 1 zeigt diese Flügelanordnung in voll ausgezogenen Linien in einer Schliesstellung I sowie in durchbrochenen Linien angedeutet in einer Halböffnungsstellung II bzw. in einer Ganzöffnungsstellung III und ausserdem in einer Zwischenstellung Ia im Bereich zwischen den Stellungen I und II. Bei der Oeffnungs-und Schliessbewegung über den Gesamtbereich zwischen den Stellungen I und III unterliegt die Flügelanordnung einer Zwangsführung mit Hilfe einer Lenkeranordnung LA sowie einer Translationsführung TF in der Weise, dass die freie Vorderkante VK des Flügels F2 eine im wesentlichen parallel zur Frontebene EF des Gestells GS verlaufende Bewegung ausführt und damit eine geringstmögliche Ausladung in den vor dem Möbelstück befindlichen Nutzraum mit sich bringt. Ausserdem ist diese Zwangsführung so gestaltet, dass die beiden Flügel Fl und F2 in der Halböffnungsstellung II ihre zusammengeschwenkte Parallellage erreichen und den anschliessenden Bewegungsbereich zwischen den Stellungen II und III als packetartige Flügelanordnung mit geringstmöglicher Raumbeanspruchung durchlaufen. Insbesondere ist dadurch die Ausladung in den frontseitigen Nutzraum und die seitliche Ausladung im Bereich neben der Frontöffnung des Möbelgestells in der Schliessstellung II auf einem Mindestmass gehalten. Ein weiterer Vorteil der Zwangsführung im allgemeinen und der angegebenen Relativbewegung der beiden Flügel gegeneinander im besonderen besteht in einer besonders einfachen Handhabung, weil grundsätzlich an einer beliebigen Stelle der Flügelanordnung eine einfache Handbetätigung mit Einleitung der Oeffnungs-oder Schliesskraft bequem möglich ist. Insbesondere die packetartige Flügelstellung in den Stellungen II und III sowie im Bereich zwischen diesen Stellungen erleichtert die Handhabung, weil sich die Flügelanordnung wie ein einfacher Schwenkflügel verhält.

[0015] Die vorgenannten Bewegungseigenschaften der Flügelhalterung sind durch die Ausbildung der Translationsführung TF in Verbindung mit der Lenkeranordnung LA bestimmt, welch letztere durch ein - in Fig. 1 nur schematisch angedeutetes - Führungselement FE mit der Translationsführung gekoppelt ist. Die Lenkeranordnung besteht aus zwei gleichlangen Koppellenkern KL1 und KL2, die einerseits durch ein gemeinsames Gelenk G3 miteinander und ausserdem mit je einem Einzelgelenk G4 bzw. G5 mit den Flügel Fl bzw. F2 verbunden sind. Eine Lagefixierung des Gelenkes G3 bewirkt somit eine Feststellung der Flügelanordnung, weshalb eine definierte Bewegungsführung dieses Gelenkes in Bezug auf das Möbelgestell die angestrebte Zwangsführung der Flügelanordnung zur Folge hat. Im Beispielsfall erfolgt die Führung der Lenkeranordnung LA unmittelbar durch das im Bereich des Gelenkes G3 angeordnete Führungselement FE, welches der Bahn der Translationsführung TF folgt-. Letztere umfasst zwei Führungsbahnabschnitte BA1 und BA2, welche der Flügelbewegung zwischen der Schliesstellung-I und der Halböffnungsstellung II bzw. zwischen letzterer und der Ganzöffnungsstellung III zugeordnet sind. Die erwähnten, günstigen Bewegungsverhältnisse bedingen die Form der Führungsbahnabschnitte, und zwar in der aus Fig. 1 schematisch ersichtlichen Weise im Sinne einer in Richtung des Pfeils PF1 gesehen konkav gekrümmten Ausbildung des Führungsbahnabschnittes BA1 sowie einer in Richtung des Pfeils PF2 gesehen konkav gekrümmten Ausbildung des Führungsbahnabschnittes BA2. Ersterer erstreckt sich im übrigen in seinem überwiegenden Teil im wesentlichen parallel zu der gestreckten Schliesstellung I der Flügelanordnung, der Führungsbahnabschnitt BA2 jedoch im wesentlichen rechtwinklig zu dieser Stellung.

[0016] Die in Fig. 1 gezeigte, unmittelbare Kopplung der Lenkeranordnung LA mit der Translationsführung TF ermöglicht eine an sich vorteilhafte, äusserst einfache Konstruktion der Halterung und ihrer Führungselemente. Indessen steht diesem Vorteil der Nachteil gegenüber, dass der Führungsbahnabschnitt BA2 bei voller Ausnutzung der Flügelbewegung bis in die um 180° gegen die Schliesstellung verschwenkte Ganzöffnungsstellung III über die Frontfläche EF des Gestells vorspringt. Die Ausführung nach Fig. 1 eignet sich daher besonders für Halterungen, die nur den ersten Bewegungsbereich zwischen den Stellungen I und II überdecken sollen. Anwendungsfälle hierfür finden sich überall dort, wo über die Freigabe der Möbelöffnung hinaus ein weiteres Wegschwenken der Flügelanornung nicht erforderlich oder möglich ist, etwa aus Platzgründen. Für Schränke, die das hauptsächliche Anwendungsgebiet der erfindungsgemässen Halterung darstellen, kann für einfachere Ausführungen ein solcher beschränkter Bewegungsbereich der Flügel durchaus von Interesse sein, wobei die einfache Konstruktion und der entsprechend geringe Herstellungsaufwand als wesentliche Vorteile zur Geltung kommen. Dies trifft übrigens auch für weitere, durchaus ebenfalls wesentliche Anwendungsgebiete zu, nämlich für Flügelanordnungen als Verschluss von Wand- öffnungen, Durchgängen und Einbauschränken.

[0017] Die Ausführung nach Fig. 2 überwindet den Nachteil einer über die Frontebene des Gestells vorstehenden Translationsführung ohne Einschränkung des Bewegungsbereiches und mit den bereits aufgeführten Vorteilen der Zwangsführung mit Hilfe eines Zwischengetriebes ZG, welches in Abhängigkeit von der jeweiligen Stellung der Flügelanordnung in Bezug auf die Translationsführung einen bestimmten Abstand zwischen dem gemeinsamen Gelenk G3 der Koppellenker KL1 und KL2 einerseits und dem in der Translationsführung TF gleitenden Führungselement FE herstellt. Im Beispielsfall ist dieses Zwischengetriebe als Doppellenkeranordnung mit einem ersten Lenker Ll und einem zweiten Lenker L2 ausgeführt. Der erste Lenker Ll ist einerseits mit einem Gelenk Gl gestellfest gelagert und andererseits durch ein Gelenk G2 mit dem zweiten Lenker L2 verbunden, der seinerseits am anderen Ende über das gemeinsame Gelenk G3 mit den Koppellenkern KL1 und KL2 verbunden ist. Das Führungselement FE der Translationsführung TF ist an einer bestimmten Stelle des zweiten Lenkers L2 angeordnet und bewirkt damit die Koppelung zwischen Lenkeranordnung LA und Translationsführung im Sinne der Zwangsführung der Flügelanordnung.

[0018] Die Translationsführung TF umfasst wiederum einen ersten Führungbahnabschnitt BA1 entsprechend der Bewegung zwischen der Schliesstellung I und der Halböffnungsstellung II sowie einen zweiten Führungsbahnabschnitt BA2 entsprechend der Bewegung zwischen der Halböffnungsstellung II und der Ganzöffnungsstellung III. Alle Bereiche der Führungsbahnabschnitte, die lückenlos ineinander übergehen, liegen, wie aus Fig. 2 ersichtlich, innerhalb des Gestells GS bzw. hinter der Frontebene EF des Schrankes. Andererseits ist der Führungsbahnabschnitt BA1 im Vergleich zu dem entsprechenden Bahnabschnitt nach Fig. 1 über seine gesamte Länge gekrümmt, erstreckt sich jedoch nach wie vor im wesentlichen längs der gestreckten Schliessstellung I.

[0019] In Fig. 2 sind die Flügel Fl und F2 sowie die Koppellenker KL1, KL2 der Lenkeranordnung LA und die Lenker Ll L2 des Zwischengetriebes ZG in vollen Linien in der Schliessstellung I in strichpunktierten Linien in der Halböffnungsstellung II und in strichlierten Linien in der Ganzöffnungsstellung III angedeutet. Demgemäss ergeben sich für die Flügel und für die Elemente der Lenkeranordnung LA sowie des Zwischengetriebes ZG insgesamt drei verschiedene Lagen, die in der Darstellung nach Fig. 2 der Einfachheit. halber durch das angefügte Zusatz-zeichen I bzw. II bzw. III voneinander unterschieden sind. Im übrigen sind für gleiche bzw. analoge Elemente die gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 1 verwendet worden.

[0020] Aus Fig. 2 ist insbesondere ersichtlich, dass die Bewegungsbahn BV der Vorderkante VK des zweiten Flügels F2 bei der Bewegung der Flügelanordnung zwischen den Stellungen II und III kreisförmig mit vergleichsweise geringem Radius bezüglich der Aussenachse X verläuft. Darin kommt der geringe Eingriff der Flügelanordnung in den Nutzraum vor der Frontebene zum Ausdruck. Anschliessend verläuft die Bewegungsbahn BV im Bereich zwischen den Stellungen II und I innerhalb des in Fig. 2 dargestellten Abschnittes mit geringem Abstand von der Frontebene EF und nähert sich damit einem Idealverlauf mit geringstmöglichem Abstand von der Frontebene weitgehend an.

[0021] In Fig. 3 ist die Möglichkeit einer Ausführung der Translationsführung TF mit nur einem Führungsbahnabschnitt BA1 entsprechend einer Bewegung des Führungselementes zwischen den Stellungen FEI und FEII angedeutet, d. h. gemäss einer Flügelbewegung zwischen gestreckter Schliesstellung und um 90⁰ ausgeschwenkter Halböffnungsstellung. Die Anwendungsmöglichkeiten einer solchen Zwangsführung mit beschränktem Bewegungsbereich sind bereits im Zusammenhang mit der Ausführung nach Fig. 1 erläutert worden.

[0022] Darüberhinaus zeigt Fig. 4 die Möglichkeit einer Translationsführung TF mit einem einzigen Führungsbahnabschnitt BA3, welcher einer unmittelbaren Bewegung des Führungselementes FE und damit der Flügelanordnung zwischen den Stellungen I und III entspricht. Selbstverständlich wird hierbei ebenfalls eine Halböffnungsstellung durchlaufen, diese entspricht jedoch nicht der zusammengeklappten Flügelstellung II gemäss Fig. 1 und 2. Vielmehr nehmen die beiden Flügel F1 und F2 in der Halböffnungsstellung eine spitzwinklig gegeneinander verschwenkte Stellung ein. Im übrigen erfolgt ein stetiger Uebergang mit Veränderung des relativen Schwenkwinkels zwischen den beiden Flügeln Fl und F2 zwischen den Stellungen I und III. Eine solche Ausbildung der Translationsführung verwirklicht zwar nicht den vollen Umfang der Vorteile einer Zwangsführung entsprechend den vorangehend erläuterten Ausführungen, sie zeichnet sich jedoch neben grosser Einfachheit der Führungsgeometrie insbesondere durch einen gleichmässigen Bewegungsablauf und entsprechend kräftearme Handhabung aus.

[0023] Fig. 5 zeigt eine Translationsführung mit zwei Führungsbahnabschnitten BAl und BA2 im wesentlichen entsprechend einer Ausbildung nach Fig. 2, jedoch mit schärfer ausgeprägter Bahnkrümmung im Uebergangsbereich zwischen den beiden Führungsbahnabschnitten. Auf diese Weise kann gegebenenfalls eine gewollte Hemmung des Bewegungsablaufes im Bereich der

[0024] Halböffnungsstellung oder sogar eine Zwischenarretierung in der 90 -Halböffnungsstellung mit zusammengeklappten Flügeln Fl und F2 erreicht werden. Ohne Schwierigkeit lässt sich diese Hemm-oder Zwischenarretierungsstelle überwinden und damit der jeweils nächstfolgende Bewegungsabschnitt einleiten, indem der Flügelanordnung von Hand ein leichtes Drehmoment in der geeigneten Richtung verliehen wird. Für die Handhabung stellt dies einerseits eine Erweiterung, andererseits kaum eine merkliche Komplizierung dar und bereitet jedenfalls nach kurzer Lern-oder Gewöhnungsphase für den Benutzer keine Schwierigkeiten.

[0025] Fig. 6 zeigt eine Ausgestaltung der Translationsführung mit. drei im wesentlichen im Sinne einer Umlaufbewegung aufeinanderfolgend angeordneten und ineinander übergehenden Führungsbahnabschnitten BA1, BA2, BA3. Die einzelnen Abschnitte entsprechen jeweils einer Bewegung zwischen den Stellungen I/II II/III und III/I. Damit sind alle Bewegungsmöglichkeiten geschaffen, jedoch zusätzlich mit Hilfe von in Verzweigungsrichtung jeweils zweier Bahnabschnitte umstellbaren Bewegungsweichen BW, die einen geschlossenen Umlauf nur in einer Richtung zulassen. Damit kann beispielsweise erreicht werden, dass die unmittelbare Flügelbewegung zwischen Ganzöffnungs-und Schliesstellung mit dem Bahnabschnitt BA3 nur in Schliessrichtung ablaufen kann, während für die Oeffnungsbewegung die Bahnabschnitte BA1 und BA2 nacheinander durchlaufen werden müssen. Insbesondere bei scharfkantiger Uebergangsausbildung zwischen den Abschnitten BA1 und BA2, d.h. mit mehr oder weniger starker Zwischenarretierung in der Halböffnungsstellung, bietet eine solche Ausgestaltung Vorteile bei der Handhabung.

[0026] Fig. 7. zeigt eine Translationsführung TF mit einer Kombination der Führungsbahnabschnitte BAi und BA3. Dies entspricht ebenfalls einer Handhabung mit gewissen Vorteilen, wenn nämlich der Uebergang zwischen den Bahnabschnitten im Bereich der Halböffnungsstellung mit seinem in jedem Fall mehr oder weniger stark ungleichförmigen Bewegungsablauf gänzlich vermieden werden soll. Gleichwohl könnten alle Stellungen I, II und III erreicht werden.

[0027] Ausserdem ist bei der Ausführung nach Fig. 7 noch die Möglichkeit einer fest einstellbaren Bewegungsweiche BW1 angedeutet, mit deren Hilfe aus einer einzigen, vorgefertigten Translationsführung durch verschwenken einer Weichenzunge ZW und festsetzen mittels einer Klemmvorrichtung KV oder dergleichen eine Führung entweder nach Art von Fig. 3 oder nach Art von Fig. 4 verwirklicht werden soll.

[0028] Sodann ist in Fig. 8 noch die Möglichkeit einer Translationsführung TF nach Art von Fig. 6, jedoch mit nachträglich einsetzbaren Blockierelementen BE angedeuten, die ebenfalls aus einer einzigen vorgefertigten Führung für die verschiedenen Anwendungsfälle die Erstellung spezieller Bahnkombinationen ermöglicht. Eine solche Ausführung kommt insbesondere auch im Hinblick auf am Montageort auszuwählende und zu verwirklichende Varianten der Flügelbewegung in Betracht.

[0029] Fig. 9 und 9a zeigen noch die Ausbildung einer Zuhaltevorrichtung ZH, die im Bereich einer Translationsführung TF angeordnet ist und in der Stellung I am Führungselement FE angreift. Damit werden bei einer Halterungsausführung nach Fig. 1 oder 2 über die Koppellenker KLl und KL2, gegenenenfalls ausserdem über das Zwischengetriebe ZG, in Schliessrichtung wirkende Zugkräfte auf die Flügel Fl und F2 übertragen. Die vorteilhafte Wirksamkeit einer solchen Zuhaltung ist bereits in der Beschreibungseinleitung dargelegt worden.'Insbesondere empfiehlt sich die Ausführung nach Fig. 9 und 9a mit einer federnd formschlüssig am Führungselement FE angreifenden Zuhaltevorrichtung, etwa mit einer Druckrolle DR und einer zugehörigen Schliessfeder SF, womit sich eine nachgiebig, jedoch formschlüssig gesicherte Raststellung des Führungselementes ergibt.

[0030] In Fig. 10 ist weiterhin eine Halterung mit einer bezüglich des Gestells GS beweglich, und zwar schwenkbar gelagerten Translationsführung TF mit Führungsbahnabschnitten BA1 und BA2 angedeutet. Diese Ausführung ermöglicht wie bei derjenigen nach Fig. 1 eine unmittelbare Kopplung der Lenkeranordnung LA mit der Translationsführung durch ein unmittelbar am Gelenk G3 angeordnetes Führungselement FE, d.h. ohne Zwischengetriebe. Für einen uneingeschränkten Bewegungsbereich zwischen den Stellungen I, II und III ist dazu ein Vorspringen des Führungsbahnabschnittes BA2 in der Stellung III über die Frontebene des Gestells GS hinaus erforderlich, wie dies bei der Ausführung nach Fig. 10 auch verwirklicht ist. Dies wirkt jedoch nicht störend, weil die Translationsführung beweglich gelagert ist und. beim Verlassen der Ganzöffnungsstellung III mehr oder weniger rasch in den Schrankinnenraum zurückschwenkt, bis sie in der Schliesstellung I die in Fig. 10 ausgezogenen Linien dargestellte Lage einnimmt. Zu diesem Zweck ist die Bewegung der schwenkbaren Translationsführung durch einen dritten Koppellenker KL3 über ein Gelenk G5 mit dem ersten Flügel Fl gekoppelt. Im übrigen Unterstützt eine Rückstellfeder RF den Uebergang vom Führungsbahnabschnitt BA2 in den Abschnitt BA1 bei der Schliessbewegung, ohne dass hierdurch eine für die Flügelanordnung wirksame Gesamt-Rückstellkraft entstehen würde. Der dritte Koppellenker KL3 und die entsprechende Schwenkbewegung der gesamten Translationsführung unterstützen ausserdem die Uebergangsbewegung des Führungselementes FE im Bereich der Halböffnungsstellung II.

[0031] Endlich zeigen die Fig. 11 und 12 noch Unterbringungs- und _Anwendungsmöglchkeiten für die erfindungsgemässe Faltflügelhalterung. Nach Fig. 11 lassen sich im wesentlichen alle Führungs-und Getriebeelemente der Halterung in einem Doppel-Zwischenboden ZB eines Hochschrankes unterbringen, so dass eine Berührung von Nutzgegenständen mit Getriebeelementen im Schrankinnenraum ausgeschlossen und ein gefälliges Aussehen sichergestellt sind. Die erforderliche Höhe des Innenraumes eines solchen Zwischenbodens ist in Fig. 11 übertrieben dargestellt. Tatsächlich ergeben sich äussert platzsparende Konstruktionen. Dies gilt auch für die Ausladung der gesamten Anordnung in horizontal Richtung, wenn die Lenker Ll und L2 der Koppellenkeranordnung (siehe Fig. 2) gleichgrosse Gelenkabstände erhalten und innerhalb der Flächenausdehnung der Flügel Fl, F2 angeordnete Anschlussgelenke G4, G5 für die Verbindung mit der Flügelanordnung aufweisen.

[0032] Endlich veranschaulicht die Fig. 12 die Anwendung einer erfingungsgemässen Faltflügelhalterung für'eine zweifach doppeltflüglige Schrankausführung. Die Versorgung einer breiten Schranköffnung mit im geöffneten Zustand äusserst platzsparenden Doppelflügeln geht aus dieser Darstellung deutlich hervor.

Ansprüche

1. Halterung für faltbare Flügelanordnungen, insbesondere für Falttüren an Möbelstücken, wie Schränken, mit mindestens zwei Flügeln (Fl, F2), von denen ein erster (Fl) um eine Aussenachse (X) schwenkbar in Bezug auf ein Gestell (GS) gelagert ist und welche beide miteinander um eine zu der Aussenachse (X) parallele Faltachse (Y) schwenkbar verbunden sind, und mit mindestens einer mit dem Gestell (GS) verbundenen Translationsführung (TF) sowie einem längs dieser Führung beweglich gelagerten Führungselement (FE), welches über eine Lenkeranordnung (LA) mit der Flügelanordnung (Fl, F2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkeranordnung (LA) zwei jeweils mit einem der Flügel (Fl bzw. F2) und miteinander gelenkig verbundene Koppellenker (KL1, KL2) aufweist und dass das gemeinsame Gelenk (G3) der beiden Koppellenker (KL1, KL2) mit dem Führungselement (FE) der Translationsführung (TF) in Verbindung steht.

2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Translationsführung (TF) eine gestellfeste Führungsbahn FFB) aufweist und dass die Lenkeranordnung (LA) ein die Koppellenker (KL1, KL2) mit dem Führungselement (FE) in vorgegebener geometrischer Zuordnung in Abhängigkeit von der jeweiligen Flügelstellung verbindendes Zwischengetriebe (ZG) aufweist.

3. Halterung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischengetriebe (ZG) eine Doppellenkeranordnungaufweist, deren erster Lenker (Ll) einerseits gestellfest schwenkgar gelagert und andererseits durch ein gemeinsames Gelenk (G2) mit dem zweiten Lenker (L2) dieser Doppellenkeranordnung verbunden ist, während der zweite Lenker (L2) seinerseits mit dem gemeinsamen Gelenk (G3) der Koppellenker (KL1, KL2) verbunden ist, und dass der zweite Lenker (L2) der Doppellenkeranordnung (DL) mit dem längs der Führungsbahn (FFB) der Translationsführung (TF) beweglichen Führungselement (FE) verbunden ist.

4. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Translationsführung (TF) eine bezüglich des Gestells (GS) beweglich, insbesondere schwenkbar, gelagerte Führungsbahn (SFB) aufweist und dass die Koppellenker (KL1, KL2) der Lenkeranordnung (LA) unmittelbar mit dem längs der Führungsbahn (SFB) der Translationsführung (TF) beweglichen Führungselement (FE) verbunden sind.

5. Halterung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbar gelagerte Führungsbahn (SFB) der Translationsführung (TF) durch einen dritten Koppellenker (KL3) mit der Flügelanordnung (Fl, F2) verbunden ist.

6. Halterung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beweglich gelagerte Führungsbahn (SFB) der Translationsführung (TF) durch mindestens eine in Richtung auf eine der Schliessstellung der Flügelanordnung zugeordnete Ruhestellung wirkende Rückstellfeder (RF) beaufschlagt ist.

7. Halterung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Translationsführung (TF) einen ersten Führungsbahnabschnitt (BA1) aufweist, der wenigstens annähernd einer Bewegung der Flügelanordnung (Fl, F2) zwischen einer gestreckten Schliessstellung (I) und einer dagegen um 90° versetzten Halböffnungsstellung (II) zugeordnet ist und sich wenigstens teilweise längs der gestreckten Schliessstellung (I) der Flügelanordnung (Fl, F2) erstreckt sowie in Richtung der Flügelbewegung (Z) aus der Schliessstellung (I) in die Halböffnungsstellung (II) gesehen wenigstens teilweise konkav gekrümmt ausgebildet ist.

8. Halterung nach einem der vorangehenden Ansprüche, insbesonddere nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Translationsführung (TF) einen - insbesondere zweiten - Führungsbahnabschnitt (BA2) aufweist, der wenigstens annähernd einer Bewegung der Flügelanordnung (Fl, F2) zwischen einer gegen ihre gestreckte Schliessstellung (I) um 90° versetzten Halböffnungsstellung (II) und einer wenigstens annähernd parallel zur Ebene der gestreckten Schliessstellung (I) liegenden Ganzöffnungsstellung (III) des ersten Flügels (Fl) der Flügelanordnung (Fl, F2) zugeordnet ist und sich wenigstens teilweise quer zu der gestreckten Schliessstellung (I) der Flügelanordnung (Fl, F2) erstreckt sowie in Richtung parallel zur gestreckten Schliessstellung (I) der Flügelanordnung vom ersten zum zweiten Flügel (Fl, F2) gesehen wenigstens teilweise konkav gekrümmt ausgebildet ist.

9. Halterung nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn der Translationsführung (TF) einen ersten und einen zweiten gekrümmten Bahnabschnitt (BA1, BA2) aufweist, die im Sinne einer Flügelbewegung zwischen Schliess-und Ganzöffnungsstellung (I, III) ineinander übergehend ausgebildet sind.

10. Halterung nach einem der vorangehenden Ansprüche, insbesondere nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Translationsführung (TF) einen - insbesondere dritten - Führungsbahnabschnitt (BA3) aufweist, der wenigstens annähernd einer Bewegung der Flügelanordnung (Fl, F2) zwischen einer gestreckten Schliessstellung (I) und einer Ganzöffnungsstellung (III) mit gegen die Schliessstellung (I) . um 180° verschwenktem ersten Flügel (Fl) zugeordnet ist und sich wenigstens teilweise längs der gestreckten Schliessstellung (I) der Flügelanordnung (Fl, F2) erstreckt sowie in Richtung der ihre Schliessstellung verlassenden Flügel (Fl, F2) gesehen wenigstens teilweise konkav gekrümmt ausgebildet ist.

11. Halterung nach Anspruch 7 und einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Translationsführung (TF) zwischen dem ersten Bahnabschnitt (BA1) und dem zweiten und/oder dritten Bahnabschnitt (BA2 bzw. BA3) für das Führungselement (FE) durchgängig ausgebildet ist.

12. Halterung nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und zweite Flügel (Fl, F2) der Flügelanordnung in einer gegen die gestreckte Schliessstellung (I) um 90° versetzten Halböffnungsstellung (II) und. oder in einer Ganzöffnungsstellung (III) mit gegen die Schliessstellung (I) um 180° verschwenktem ersten Flügel (Fl) wenigstens annähernd eine von der Faltachse (Y) aus gleichsinnig verlaufende, zusammengeschwenkte Parallelstellung einnehmen.

13. Halterung nach Anspruch 9 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass im Uebergangsbereich zwischen mindestens zweien der verschiedenen Bahnabschnitte (BA1, BA2, BA3) eine in Verzweigungsrichtung der betreffenden Bahnabschnitte gesehen umstellbare Bewegungsweiche (BW) vorgesehen ist.

14. Halterung nach Anspruch 9 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass zur Gewinnung unterschiedlicher Translationsführungen aus einer vorgefertigten Führungsbahn im Bereich mindestens eines Bahnabschnittendes ein einsetzbares oder aus einer Ruhestellung in eine Wirkstellung umstellbares Blockierelement (BL) vorgesehen ist.

15. Halterung nach einem der Ansprüche 3 oder nach diesem und einem der übrigen vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Koppellenkeranordnung (KL1, KL2) angreifende, in einer gestreckten Schliessstellung (I) der Flügel (Fl, F2) der Flügelanordnung wirksame Zuhaltevorrichtung (ZH) vorgesehen ist, die in Schliessrichtung wirkende Zugkräfte auf die Flügel (Fl,F2) überträgt.

16. Halterung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltevorrichtung (ZH) im Bereich der Translationsführung (TF) angeordnet und federnd formschlüssig am Führungselement (FE) angreifend ausgebildet ist.

17. Halterung nach Anspruch 3 oder nach diesem und einem der übrigen vorangehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenker (Ll , _L2) oder Koppellenkeranordnung gleich grosse Gelenkabstände aufweisen und innerhalb der Flächenausdehnung der Flügel (Fl, F2) angeordnete Anschlussgelenke (G4, G5) für die Verbindung mit der Flügelanordnung aufweisen.

Zeichnung