[0001] Die EP-A-2 031 114 beschreibt quartäre Polyammonium-Salze als Weichmacher für Textilmaterial,
wobei auch Verbindungen vom Typ der N-Alkyl-tri(polyoxyalkylen)-Diaminoalkylen-Salze
mit umfaßt werden. Aus der EP-A-22 562 ist bekannt, daß quartäre Ammonium-Salze eine
oder zwei Polyoxyalkylen-Gruppen tragen können und daß diese Polyoxyalkylen-Gruppen
durch eine Fettsäure verestert sein können.
[0002] Gegenstand der Erfindung sind quartäre N-Alkyl-N,N',N'-polyoxyalkyl-α,ω-diaminoalkylenfettsäure-
ester der Formel (1)

worin
R1 C8―C30-, vorzugsweise C16―C18-Alkyl oder C8―C30-, vorzugsweise C16―C18-Alkenyl,
R2 C1―C4-Alkyl, vorzugsweise Methyl, R3 C7―C29-, vorzugsweise C15―Cly-Alkyl oder C7―C29-, vorzugsweise C15-C17-Alkenyl,
x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl darstellen,
a 0, 1 oder 2,
n eine Zahl von 1 bis 11, vorzugsweise 1,
m 1 oder 2,
p eine Zahl von 1 bis 5, vorzugsweise 3 und
A ein Anion, vorzugsweise ein Halogen-, Methosulfat- oder Methophosphation
bedeuten.
[0003] Die Verbindungen der Formel (1) werden erhalten, indem man eine Verbindung der Formel
(2)

in der R
1, x, y, m, n und p die in Formel (1) angegebenen Bedeutungen haben, mit einer Fettsäure
der Formel 3

worin R
3 die in Formel (1) angegebene Bedeutung hat, verestert und das erhaltene Reaktionsprodukt
mit einem Alkylierungsreagenz unter Einfügung des Restes R
2 quaterniert.
[0004] Die Herstellung der Verbindungen der Formel (1) geht aus von den Verbindungen der
Formel (2). Sie werden erhalten nach bekannten Verfahren durch Oxalkylierung von Fettalkyl-alkylendiaminen
wie z. B. Talgfettpropylendiamin (Schönfeldt, Surface active Ethyleneoxide Adducts
1969 S. 97). Die Veresterung dieser Verbindungen erfolgt nach bekannten Methoden mit
einer Fettsäure in höhersiedenden inerten Lösungsmitteln wie Toluol oder Xylol oder
bevorzugt ohne Lösungsmittel in der Schmelze und unter Abdeckung mit einem Schutzgas.
Bei Veresterung in einem Lösungsmittel wählt man als Reaktionstemperatur zweckmäßigerweise
die Rückflußtemperatur des Reaktionsgemisches und entfernt das gebildete Reaktionswasser
azeotrop. Bei Veresterung in Substanz wird das Reaktionswasser direkt aus der Reaktionsmischung
abdestilliert. Die Reaktionstemperaturen liegen hier bei 140 bis 220°C, bevorzugt
bei 150 bis 180°C. Zur Beschleunigung der Reaktion verwendet man einen sauren Katalysator
wie z. B. p-Toluolsulfonsäure. Die Vollständigkeit der Reaktion wird über die Bestimmung
der Säurezahl kontrolliert.
[0005] Das Molverhältnis von Fettsäure zur Verbindung der Formel (2) beträgt 1 bis 3, vorzugsweise
1 bis 1,9 Mol Fettsäure auf 1 Mol der Verbindung der Formel 2. Entsprechend dem gewählten
Molverhältnis erhält man ein Gemisch der mono-, di- und tri-Fettsäureester, vorzugsweise
ein Gemisch, das hauptsächlich die mono- und die di-Ester enthält.
[0006] Das so erhaltene Gemisch der Fettsäureester wird dann in einem Alkohol gelöst oder
in Wasser dispergiert und mit einem Alkylierungsmittel bei Temperaturen unter 100°C,
vorzugsweise bei 40 bis 80°C zu den erfindungsgemäßen quaternären Produkten umgesetzt.
Man kann diese Reaktion auch ohne jedes Lösungsmittel durchführen. Nach Abdestillieren
des Wassers oder des Lösungsmittels erhält man so die Verbindungen der Formel (1).
Nach einer bevorzugten Ausführungsform stellt man nach der Alkylierung des Reaktionsgemisch
durch Zugabe von Alkali auf einen pH-Wert von 6 bis 7 und verwendet diese Lösung direkt
weiter als Wäscheweichspülmittel, gegebenenfalls nach entsprechender Verdünnung mit
Wasser auf die gewünschte Konzentration und Konfektionierung.
[0007] Bevorzugte Diamine, die den Ausgangsverbindungen der Formel (2) zugrunde liegen,
sind die technisch verfügbaren Produkte Talgfettpropylendiamin oder Stearylpropylendiamin.
Es ist aber gemäß der Erfindung ebensogut möglich, andere Diamine mit mehr oder weniger
breiter Alkylkettenverteilung zu verwenden. Solche Diamine werden in bekannter Weise
durch Anlagerung von Acrylnitril an primäre Fettamine und anschließende katalytische
Hydrierung der Propionitrile hergestellt.
[0008] Zur Veresterung geeignete Fettsäuren sind Produkte auf natürlicher oder synthetischer
Basis, wie z. B. Palmitinsäure, Stearinsäure, Behensäure oder verzweigtkettige Verbindungen
aus der Oxo-Synthese, wie z. B. Isostearinsäure bzw. Gemische der genannten, wie sie
z. B. aus natürlichen Schnitten anfallen, die sich vom Cocosöl oder Talg ableiten.
Als Alkylierungsmittel verwendet man zweckmäßigerweise bevorzugt Methylchlorid oder
Dimethylsulfat.
[0009] Die erfindungsgemäßen Verbindungen der Formel (1) eignen sich als Wäscheweichspülmittel
und werden in Form wäßriger Dispersionen mit einem Wirksubstanzgehalt von 1 bis 15
Gew.%, meist 4 bis 10 Gew.% der Verbindungen der Formel (1) im Anschluß an die Wäsche
des Textilmaterials in das letzte Spülbad gegeben. Danach wird das Textilmaterial
getrocknet. Diese Wäscheweichspülmittel können außerdem noch weitere Substanzen und
Hilfsmittel enthalten, wie sie üblicherweise in Wäscheweichspülmitteln mitverwendet
werden. Hierzu gehören z. B. kationische oder nichtionische oberflächenaktive Substanzen,
Elektrolyte, Absäuerungsmittel, organische Komplexbildner, optische Aufheller oder
Lösungsvermittler sowie Farb- und Duftstoffe. Die Produkte dienen zur zusätzlichen
Beeinflussung des Warengriffs oder sonstiger Eigenschaften der zu behandelnden Textilien
oder zur Viskositätseinstellung, der pH-Regulierung oder zur Erhöhung der Kältestabilität
der Lösungen.
[0010] Die Verbindungen gemäß der Erfindung verleihen beliebigen Textilmaterialien, besonders
solchen aus natürlicher oder regenerierter Cellulose, Wolle, Celluloseacetat, Triacetat,
Polyamid, Polyacrylnitril, Polyester, Polypropylen einen angenehmen und weichen Griff.
Besonders vorteilhaft ist der Einsatz als Wäschenachbehandlungsmittel für Frottee-
und Leibwäsche.
Beispiel
1. Herstellung von N-C,6-Cia-a)ky)-N,N',N'-tris-(2-hydroxyethyi)-1,3-diaminopropan-di-stearinsäureester
[0011] In einem 2-I-Rührkolben mit Gaseinleitung und Heizung werden 467 g (1,0 Mol) N-C
16-C
1B-alkyl-N,N',N'-tris-(2-hydroxyethyl)-1,3-diaminopropan, 534 g (2,0 Mol) Stearinsäure
und 0,2 g ZnO vorgelegt, zum Schmelzen gebracht und unter Stickstoffabdeckung und
Rühren auf 170°C erhitzt. Nach 6stündiger Reaktionszeit zeigte die Restsäurezahl von
2,3 an, daß die Veresterung abgeschlossen war und das Produkt in die Quaternierstufe
eingesetzt werden konnte.
[0012] Auf analoge Weise können die entsprechenden Cocosfettsäure-, Ölsäure- oder Talgfettsäure-Derivate
gewonnen werden.
[0013] Durch entsprechende Veränderung der stöchiometrischen Verhältnisse lassen sich auf
gleiche Weise Mono- und Triester von N-C
16-C
18-alkyl-N,N',N'-tris-(2-hydroxyethyl)-1,3-diaminopropan herstellen.
2. Quaternierung von N-C16-C16-alkyl,N,N',N'-tris-(2-hydroxyethyl)-1,3-diaminopropan-di-stearinsäureester mit Dimethylsulfat
[0014] 177 g gemäß 1. hergestellter Distearinsäureester wird in einem Rührkolben mit 180
g Isopropanol vermischt und auf 40 bis 50°C aufgeheizt. Bei dieser Temperatur werden
innerhalb von ca. 30 Minuten 48 g Dimethylsulfat zugetropft. Nach 3 Stunden werden
12 g Natriummethylat-Lösung (35%ig in Methanol) und 9 g Dimethylsulfat zugegeben und
weitere 2 Stunden bei ca. 50°C gerührt. Nach Zugabe von weiteren 9 g Natriummethylat-Lösung,
wodurch der pH-Wert auf 6,6 eingestellt wurde und abkühlen auf Raumtemperatur, kann
das Produkt in Weichspülformulierungen eingesetzt werden.
[0015] Die Quaternierung der Mono- und Tristearinsäureester mit Dimethylsulfat analog der
angegebenen Vorschrift lieferten die entsprechenden Bis-Quats.
1. Quartäre N-Alkyl-N,N',N'-polyoxyalkyl-α,ω-diaminoalkylen-fettsäureester der Formel
(1)

worin
R1 C8―C30-Alkyl oder C8―C30-Alkenyl,
R2 C1―C4-Alkyl,
R3 C7―C29-Alkyl oder C7―C29-Alkenyl,
x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl darstellen,
a 0, 1 oder 2,
n eine Zahl von 1 bis 11,
m 1 oder 2,
p eine Zahl von 1 bis 5 und
A ein Anion
bedeutet
2. Verbindungen der Formel (1) nach Anspruch 1, wobei R1 C16―C18-Alkyl oder C16―C18-Alkenyl, R2 Methyl, x und y Wasserstoff, n 1, m 1, p 3 und A ein Halogenid-, Methosulfat- oder
Methophosphat-Ion bedeutet.
3. Verfahren zur Herstellung von Verbindungen der Formel (1) nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß man eine Verbindung der Formel (2)

in der R
1, x, y, m, n und p die in Formel (1) angegebenen Bedeutungen haben, mit einer Fettsäure
der Formel 3

worin R
3 die in Formel 1 angegebene Bedeutung hat, verestert und das erhaltene Reaktionsprodukt
mit einem Alkylierungsreagenz unter Einfügung des Restes R
2 quaterniert.
4. Verwendung der Verbindungen der Formel (1) nach Anspruch 1 als Wäscheweichspülmittel.
1. Quaternary N-alkyl-N,N',N'-polyoxyalkyl-α,ω- diamino-alkylene fatty acid esters
of the formula (1)

in which
R1 is C8―C30-alkyl, or C8―C30-alkenyl,
R2 is C1-C4-alkyl
R3 is C7―C29-alkyl or C7―C29-alkenyl,
x and y each are hydrogen or methyl with the proviso that x and y are not simultaneously
methyl,
a is 0, 1 or 2,
n is an integer of from 1 to 11,
m is 1 or 2,
p is an integer of from 1 to 5, and
A is an anion.
2. Compounds of the formula (1) as claimed in claim 1, in which R1 is C16―C18-alkyl or C16―C18- alkenyl, R2 is methyl, x and y each are hydrogen, n is 1, m is 1, p is 3 and A is a halide, methosulfate
or methophosphate ion.
3. A process for the preparation of compounds of the formula (1) as claimed in claim
1, which comprises esterifying a compound of the formula (2)

in which R
1, x, y, m, n and p are as defined in claim 1, with a fatty acid of the formula 3

in which R
3 is as defined in claim 1, and quaternizing the reaction product obtained with an
alkylating agent, with incorporation of the radical R
2.
4. Method of use of the compounds of the formula (1) as claimed in claim 1 as softeners.
1. Esters d'acides gras de N-alkyl-N,N',N'-polyoxyalkyl-diamino-alpha,oméga alkylènes
quaternaires, de formule (1):

dans laquelle:
R1 représente un groupe alkyle en C8 a C30 ou alcényle en C8 a C30,
R2 représente un groupe alkyle en C1 a' C4,
R3 représente un groupe alkyle en C7 à C29 ou alcényle en C7 a C29,
x et y représentent de l'hydrogène ou un groupe méthyle, mais x et y ne représentent
pas simultanément chacun un groupe méthyle,
a vaut 0, 1 ou 2,
n est un nombre valant 1 à 11,
m vaut 1 ou 2,
p est un nombre valant 1 à 5, et
A est un anion.
2. Composés de formule (1) selon la revendication 1, dans laquelle R1 représente un groupe alkyle en C16 à C18 ou alcényle en C16 à C18, R2 est un groupe méthyle, x et y sont chacun un atome d'hydrogène, n vaut 1, m vaut
1, p vaut 3 et A est un ion halogénure, méthosulfate ou méthophosphate.
3. Procédé de préparation de composés de formule (1) selon la revendication 1, caractérisé
en ce qu'on estérifie un composé de formule (2):

(dans laquelle R
1, x, y, m, n et p ont les sens indiqués pour la formule (1)) avec un acide gras de
formule (3):

(dans laquelle R
3 a le sens indiqué pour la formule (1)) et l'on soumet le produit de réaction obtenu
à une quaternisation à l'aide d'un réactif d'alkylation qui introduit le radical R
2.
4. Utilisation des composés de formule ( 1 ) selon la revendication 1 comme produits
pour l'assouplissement du linge lors de son rinçage.