(19)
(11) EP 0 070 257 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
04.07.1984 Bulletin 1984/27

(43) Date of publication A2:
19.01.1983 Bulletin 1983/03

(21) Application number: 82810297

(22) Date of filing: 09.07.1982
(84) Designated Contracting States:
BE CH DE FR IT LI NL

(30) Priority: 10.07.1981 CH 454281

(71) Applicant: Compagnie Française des Matières Plastiques " PLASCO" S.A.
 ()

(72) Inventor:
  • Riss, Paul
     ()

   


(54) Package for a stick, in particular body-treatment stick, with a tubular body and an adjusting part


(57) In der beidenends offenen Hülse (1) ist in der Nähe ihres einen Endes der Drehteil (3a) eines einstückigen Verstellorganes (3) drehbar und axial unverschiebbar eingerastet. Der Drehteil (3a) weist einen aus der Hülse (1) herausragenden, manuell drehbaren Abschnitt (3c) auf und hängt mit einer sich im Hülseninnern befindenden Gewinde-Spindel zusammen, die zum Verschieben eines einen Deodorant-Stift haltenden Halters dient. Der Drehteil (3a) ist mit einem sich im Hülseninnern befindenden Dichtungsteil (3g) mit ringförmigen, nach aussen ragenden Dichtungs-Lippen (3h) versehen. Die Letzteren sind elastisch deformierbar und liegen unter Vorspannung an einem als Dichtfläche (1d) dienenden Innenflächenabschnitt des Hülsenmantels (la) an. Da der Drehteil (3a), die Gewinde-Spindel und die Dichtungs-Lippen (3h) zusammen aus einem einstückigen Körper bestehen, müssen für die Bildung eines Behälters nur wenige Einzelteile hergestellt und zusammengebaut werden.







Search report