(19)
(11) EP 0 070 447 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.01.1983  Patentblatt  1983/04

(21) Anmeldenummer: 82106007.6

(22) Anmeldetag:  06.07.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E03B 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 07.07.1981 DE 3126711

(71) Anmelder: Bü-Sch-Armaturen GmbH
D-8500 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Waltraud
    D-8500 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Böhme, Volker, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. E. Kessel Dipl.Ing. V. Böhme Karolinenstrasse 27
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren zum Einbau einer Absperrarmatur in einer Strasse sowie Erdeinbaugarnitur


    (57) Man kann eine Straße herstellen, indem eine Absperrarmatur (3) Unterflur vorgesehen wird, der Rohrgraben (2) ausgefüllt wird, eine Verlängerung einer Schlüsselstange zur Gebrauchslänge durchgeführt wird und nach dem Bau der Straßendecke eine Aufgrabung erfolgt, die bei verlängerter Schlüsselstange wieder ausgefüllt wird. Hierbei ist es wünschenswert, wenn nicht nur Beschädigungen der Schlüsselstange (4) während des Baues der Straßendecke (7) vermieden sind, sondern auch ein nachträgliches Wiederaufgraben vermieden ist. Dies ist erreicht, wenn die Schlüsselstange (4) auf eine Anordnung des oberen Endes innerhalb des Rohrgrabens (2) kurz unter der zu bauenden Strassendecke verkürzt eingestellt wird, die nach dem Bau der Straßendecke erfolgende Aufgrabung nur bis zum oberen Ende der Schlüsselstange erfolgt und die Verlängerung unter Herausbewegen des oberen Schlüsselstangen-Endes aus dem Rohrgraben erfolgt, wobei ein einerseits an der Teleskopstange abgestütztes Federelement andererseits mit einem Klemmglied gegen die Innenseite des Teleskoprohres gleitbar abgestützt ist. Dies führt zu einer Verkürzung der Herstellungszeit, da die Baumaschinen ungehindert fahren können und grabentiefe nachträgliche Aufgrabungen entfallen. Die ausgezogene Schlüsselstange (4) fällt wegen der selbstätigen Klemmung (14, 16) nicht von alleine zurück.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betritt ein Verfahren zur Herstellung einer Straße, bei dem eine Absperrarmatur Unterflur, am Grund eines Rohrgrabens vorgesehen wird, eine verlängerbare Schlüsselstange von der Absperrarmatur nach oben rangend angeordnet wird, der Rohrgraben ausgefüllt wird, eine über den ausgefüllten Rohrgraben hinweggehende Straßendecke gebaut wird, eine Verlängerung der Schlüsselstange zur Gebrauchslänge durchgeführt wird, nach dem Bau der Straßendecke eine Aufgrabung erfolgt und die Aufgrabung bei zur Gebrauchslänge verlängerter Schlüsselstange wieder ausgefüllt wird.

    [0002] Die Erfindung betrifft auch eine Erdeinbaugarnitur für eine Unterflur angeordnete Absperrarmatur, mit einer Schlüsselstange, bei der ein, eine untere Kuppelmuffe tragendes Teleskoprohr eine, eine obere Steckpassung tragende Teleskopstange verschiebbar aufnimmt und eine klemmende Festlegung der Teleskopstange gegenüber dem Teleskoprohr derart vorgesehen ist, daß die Te- leskopstanfe am Teleskoprohr getragen ist, insbesondere zur Durchführung des vorhergenannten Verfahrens

    [0003] Mit einer bekannten (DE-PS 16 03 926) Schlüsselstange der hier zur Rede stehenden Art wird eine Straße in der Praxis folgendermaßen hergestellt: Die Schlüsselstange wird bereits vor dem Bau der Straßendecke soweit verlängert, daß sie aus dem ausgefüllten Rohrgraben herausragt, wobei die genaue Einstellung der Gebrauchslänge vor dem Bau der Straßendecke erfolgt Da die Schlüsselstange mit ihrem oberen Endstück genau dort nach oben ragt, wo die Straßendecke gebaut wird, ist sie während des Straßenbaues hinderlich und kann während des Straßenbaues leicht beschädigt werden- Die Baufahrzeuge, die der Schlüsselstange ausweichen . sollten, stoßen häufig gegen die Schlüsselstange, wodurch diese verbogen und unbrauchbar wird. Zum Einsetzen einer neuen geraden Schlüsselstange muß der Rohrgraben bis hinab zur Absperrarmatur aufgegraben werden. Es ist daher auch üblich, vor dem Ausfüllen des Rohrgrabens und dem Bau der Straßendecke keine Schlüsselstange vorzusehen und nach dem Bau der Straßendecke durch den ganzen Rohrgraben hindurch zum Unterflurabsperrorgan aufzugraben, die Schlüsselstange auf Gebrauchslänge eingestellt aufzustecken und die Aufgrabung wieder auszufüllen.

    [0004] Eine Aufgabe der Erfindung ist es somit, ein Verfahren der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem nicht nur Beschädigungen einer aus dem Rohrgraben herausragenden Schlüsselstange während des Baues der Straßendecke vermieden sind, sondern auch ein nachträgliches Wiederaufgraben bis hinab zur Absperrarmatur vermieden ist, indem die Verlängerbarkeit der Schlüsselstange ausgenützt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist, diese Aufgabe lösend, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselstange vor dem Bau der Straßendecke auf eine Anorndung des oberen Endes innerhalb des Rohrgrabens kurz unter der zu bauenden Straßendecke verkürzt eingestellt wird, die nach dem Bau der Straßendecke erfolgende Aufgrabung nur bis zum oberen Ende der Schlüsselstange erfolgt und die Verlängerung zur Gebrauchslänge unter Herausbewegen des oberen Schlüsselstangen-Endes aus dem nahezu vollständig ausgefüllten Rohrgraben erfolgt

    [0005] Da bei dem erfindungsgemäßen Verfahren die SchlUsselstange während des Baues der Straßendecke nicht aus dem Rohrgraben herausragt, kann sie nicht beschädigt werden. Das nachträgliche Aufgraben nur bis zum oberen Ende der Schlüsselstange verursacht relativ wenig Aufwand. Das erfindungsgemäße Verfahren führt zu einer beachtlichen Verkürzung der für die Herstellung der Straße erforderlichen Zeit, da die Baumaschinen ungehindert fahren können und grabentiefe Aufgrabungen entfallen. Obzwar es denkbar ist, die verkürzte Schlüsselstange durch Aufstecken eines Stangenstückes zu verlängern, wird in der Regel eine Schlüsselstange verwendet, bei der eine Teleskopstange in einem Teleskoprohr steckt und Teleskopstange und Teleskoprohr gegeneinander in Längsrichtung verstellbar sind.

    [0006] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es, wenn eine Schlüsselstange, die in der verlängerten Gebrauchslänge gegen Zug in' Längsrichtung gesichert festgelegt ist, verwendet wird. Es kann nun ein auf das obere Schlüsselstangen-Ende aufgesetzter dem Drehen der Schlüsselstange dienender Schlüssel auch bei starker Verklemmung abgezogen werden, ohne daß sich der obere Teil der Schlüsselstange von deren unterem. Teil löst.

    [0007] Für das erfindungsgemäße Verfahren läßt sich an sich auch die bekannte (DE-PS 16 03 926) Schlüsselstange der eingangs genannten Art verwenden. Bei dieser ist das umschließende Stück ein kompakter, starrer Ring, der in radialer Richtung von zwei Schrauben durchdrungen ist, die gegen das Innenrohr verspannt sind. Der Ring liegt nur lose auf dem oberen Rohrstangen-Ende auf Nachteiligerweise sind hier Innenstange und Rohrstange nicht zugfest verbunden. Dabei ist zwar die Klemm-Festlegung durch Drehen der Schraubteile an sich von Vorteil, aber wegen der radial angeordneten Schrauben praktisch nur durchführbar, wenn das umschließende Stück samt Innenstange von der Rohrstange nach oben weggezogen ist.

    [0008] Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Erdeinbaugarnitur der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der, insbesondere zwecks verbesserter Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens, die Längenveränderung in vereinfachter Weise durchführbar ist. Die erfindungsgemäße Einbaugarnitur ist, diese Aufgabe lösend, dadurch gekennzeichnet, daß ein einerseits an der Teleskopstange abgestützten Federelement andererseits mit einem Klemmglied gegen die Innenseite des Teleskoprohres gleitbar abgestützt ist.

    [0009] Bei der erfindungsgemäßen Erdeinbaugarnitur kann die Schlüsselstange ausgezogen werden, ohne von alleine wieder zurückzufallen, da eine selbstätige Klemmung zwischen Teleskoprohr und Teleskopstange vorgesehen ist. Diese Klemmung oder Reibung ist aber nur so groß, daß sie durch kräftigen Zug oder Druck überwunden werden kann. Stange und Rohr sind unter Schwergängigkeit ineinander schiebbar und die Teleskopstange bleibt in jeder Stellung von alleine stehen Hierzu und für eine Längenveränderung ist kein Werkzeug nötig. Diese Eigenschaften der erfindungsgemäßen Schlüsselstange sind schon bei unverfülltem Rohrgraben von Nutzen, weil sich die Länge der Schlüsselstange ohne unveränderbare Festleg-ung einstellen läßt.

    [0010] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es, wenn die Schlüsselstange in einem schützenden Teleskop-Hülsrohr angeordnet ist, dessen oberes Rohr oben einen Deckel mit Stützplatte trägt, der mit der Teleskopstange der Schlüsselstange in Achsrichtung unverschiebbar verbunden ist. Hierbei ist nicht nur die Schlüsselstange durch das Teleskop-Hülsrohr in längenver- änderbarer Weise gegen das Erdreich geschützt. Vielmehr ist die Teleskopstange der Schlüsselstange auch mittels der Stützplatte gegen das Erdreich abgestützt, so daß die Schlüsselstange nicht ungewollt durch Druck von oben oder durch ein Nachlassen der Klemmreibung verkürzt werden kann.

    [0011] Die Kombination der Stützplatte mit dem gleitbar wirkenden Federelement bewirkt einerseits, daß die Schlüsselstange sich aufgrund von Erderschütterungen nicht ohne weiteres unter Überwindung der Federelement-Klemmung zusammenschieben kann, da sie von der Stützplatte gehalten ist, und andererseits, daß die SchlUsselstange bei starkem Druck von oben nachgeben kann, ohne daß das Hülsrohr oder auch die Klemmeinrichtung beschädigt wird, da das erfindungsgemäß verwendete Federelement eine Verschiebung zuläßt. Die Klemmung kann bei verstärktem Druck durch-rutschen, ohne daß Beschädigungen entstehen.

    [0012] Zur Klemmung läßt sich z.B. eine von einer Wendelfeder beaufschlagte Kugel vorsehen, die aus einer Führungsbohrung der Teleskopstange herausragt und gegen das Teleskoprohr drückt. Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es jedoch, wenn das Federelement und das Klemmglied von einer Blattfeder gebildet sind, die in einer Ausnehmung der Teleskopstange angeordnet ist. Diese Ausgestaltung ist kräftig, einfach und wenig störanfällig.

    [0013] Besonders zweckmäßig und vorteilhaft ist es weiterhin, wenn nahe dem oberen Ende des Teleskoprohres an dessen Innenseite ein Widerlager für das Klemmglied vorgesehen ist. Hierdurch ist in sehr einfacher Weise ein Herausziehen der Teleskopstange aus dem Teleskoprohn verhindert.

    [0014] In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt und zeigt

    Fig. 1 einen vertikalen Schnitt durch eine mit einer Erdeinbaugarnitur versehene Straße,

    Fig. 2 in einem Längsschnitt die Erdeinbaugarnitur gemäß Fig. 1 in einem gegenüber Fig. 1 vergrößerten Maßstab und

    Fig. 3 in einem gegenüber Fig. 2 vergrößerten Maßstab im Schnitt einen Teilbereich der Erdeinbaugarnitur gemäß Fig. 1 und 2.



    [0015] Gemäß Fig. 1 ist im Boden 1 ein Rohrgraben 2 vorgesehen, an dessen Grund sich Rohrleitungen und Armaturen, nämlich eine Unterflur-Absperrarmatur 3 befinden. Auf die als nach oben ragender Vierkant ausgebildete Betätigungsspindel der Absperrarmatur ist eine Kuppelmuffe gesetzt und gesplintet, in die eine SchlUsselstange 4 ragt, deren am unteren Ende befindlicher Schlüssel mit der Kuppelmuffe versplintet ist, wie Fig. 2 zeigt. Die Schlüsselstange 4 endet oben kurz vor dem oberen Ende des Rohrgrabens 2 und ist von einem schützenden Teleskop-Hülsrohr umgeben, dessen unteres Rohr 5 auf der Armatur aufsteht und dessen oberes Rohr 6 außen aufgeschoben ist. Der Rohrgraben 2 ist mit Erdreich aufgefüllt.

    [0016] Oberhalb des Rohrgrabens 2 verläuft eine aus mehreren waagerechten Schichten zusammengesetzte Straßendecke 7, in der in Verlängerung der Schlüsselstange 4 eine Aufgrabung 8 vorgesehen ist, die sich auch noch auf den obersten Bereich des den Rohrgraben 2 ausfüllenden Erdreiches erstreckt. Nach Herstellung der Aufgrabung 8 wird das obere Rohr 5 des Teleskop-Hülsrohres hochgezogen und wird die Schlüsselstange in die gestrichelte Stellung 4' verlängert. Sodann wird die Straßendecke im Bereich der Aufgrabung 8 wieder hergestellt. Das obere Rohr 6 des Hülsrohres trägt oben einen Deckel 9, der auf der Teleskopstange der Schlüsselstange 4 drehbar, aber nicht verschiebbar ist, wie Fig. 2 erkennen läßt. Der Deckel 9 ist mit einer Stützplatte 10 versehen, die auf dem Erdreich bzw. Straßendecke aufliegt.

    [0017] Die Schlüsselstange 4 besteht aus einem unteren Teleskoprohr 11, das mit der Kuppelmuffe versplintet ist und einer Teleskopstange 12, die in dem Teleskoprohr auf und abverschiebbar geführt ist. Teleskoprohr und Teleskopstange sind im Querschnitt rechteckig oder durch andere eckige Gestaltung gegen ein gegenseitiges Verdrehen gesichert. Die Teleskopstange 12 besitzt nahe dem unteren Ende-eine seitliche Ausnehmung 13, in der als Federelement 14 eine zweifach gebogene Blattfeder vorgesehen ist, deren eines Ende an der Teleskopstange befestigt ist. Das Teleskoprohr 11 besitzt nahe dem oberen Ende einen Durchbruch, dessen oberes Ende ein Widerlager 15 bildet. Kurz bevor die Teleskopstange 12 vollständig aus dem Teleskoprohr gezogen ist, kann das freie Endstück der Blattfeder 14 in den Durchbruch eitrenten und sich an das Widerlager 15 anlegen. Das freie Endstück der Blattfeder 14 wirkt als Klemmglied 16, sobald die Teleskopstange etwas weiter als Fig. 3 gezeigt in das Teleskoprohr geschoben wird.


    Ansprüche

    1. Verfahren zur Herstellung einer Straße, bei dem eine Absperrarmatur Unterflur, am Grund eines Rohrgrabens vorgesehen wird, eine verlängerbare Schlüsselstange von der Absperrarmatur nach oben ragend angeordnet wird, der Rohrgraben ausgefüllt wird, eine über den ausgefüllten Rohrgraben hinweggehende Straßendecke gebaut wird, eine Verlängerung der Schlüsselstange zur Gebrauchslänge durchgeführt wird, nach dem Bau der Straßendecke eine Aufgrabung erfolgt und die Aufgrabung bei zur Gebrauchslänge verlängerter Schlüsselstange wieder aufgefüllt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselstange vor dem Bau der Straßendecke auf eine Anordnung des oberen Endes innerhalb des Rohrgrabens kurz unter der zu bauenden Straßendecke verkürzt eingestellt wird, die nach dem Bau der Straßendecke erfolgende Aufgrabung nur bis zum oberen Ende der Schlüsselstange erfolgt und die Verlängerung zur Gebrauchslänge unter Herausbewegen des oberen Schlüsselstangen-Endes aus dem Rohrgraben erfolgt.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schlüsselstange, die in der verlängerten Gebrauchslänge gegen Zug in Längsrichtung gesichert festgelegt ist, verwendet wird
     
    3 Erdeinbaugarnitur für eine Unterflur angeordnete Absperrarmatur, mit einer Schlüsselstange, bei der ein, eine untere Kupplungsmuffe tragendes Teleskoprohr eine, eine obere Steckpassung tragende Teleskopstange verschiebbar aufnimmt und eine klemmende Festlegung der Teleskopstange gegenüber dem Teleskoprohr derart vorgesehen ist, daß die Teleskopstange am Teleskoprohr getragen ist, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein einerseits an der Teleskopstange (12) abgestütztes Federelement (14) andererseits mit einem Klemmglied (16) gegen die Innenseite des Teleskoprohres (11) gleitbar abgestützt ist.
     
    4. Erdeinbaugarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlüsselstange (4) in einem schützenden Teleskop-Hülsrohr (5, 6) angeordnet ist, dessen oberes Rohr (6) oben einen Deckel (9) mit Stützplatte (10) trägt, der mit der Teleskopstange (12) der Schlüsselstange (4) in Achsrichtung unverschiebbar verbunden ist.
     
    5. Erdeinbaugarnitur nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (14) und das Klemmglied (16) von einer Blattfeder gebildet sind, die in einer Ausnehmung (13) der Teleskopstange (12) angeordnet ist.
     
    6 Erdeinbaugarnitur nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß nahe dem oberen Ende des Teleskoprohres (11) an dessen Innenseite ein Widerlager (15) für das Klemmglied (16) vorgesehen ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht