Kehrmaschine

Abstract

 Kehrmaschine mit mindestens einer Kehrbürste und einer mit ihrer Ansaugöffnung in den Bereich des durch die Kehrbürste geförderten Wischgutes reichenden Saugeinrichtung, wobei sich die Ansaugöffnung in Form einer Durchtrittsöffnung teilweise auf die in der Bewegungsrichtung der Maschine gesehene vordere Wand der Saugeinrichtung befindet und zum Zwecke der selbsttätigen Anpassung der Grösse der Ansaugöffnung ein den Querschnitt dieser Durchtrittsöffnung veränderndes Pendel vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Bei Kehrmaschinen, die vor allem zur Reinigung von Strassen und Bürgersteigen Verwendung finden und als Fahrzeuge ausgebildet sind, ist es bekannt, seitliche Kehrbürsten anzuordnen, die das Wischgut

[0002] gegen die Fahrzeugachse fördern, wo es in den Bereich einer Saugeinrichtung gelangt, durch welche dieses Wischgut einem entleerbaren, auf dem Fahrzeug vorgesehenen Wischgutbehälter zugeführt wird.

[0003] Bei den Kehrmaschinen dieses allgemeinen Aufbaues unterscheidet man grundsätzlich zwei Arten, nämlich einerseits reine Saugsysteme und andererseits Umluftsysteme.

[0004] Bei den reinen Saugsystemen, wie sie beispielsweise in den schweizerischen Patentschriften 587676 oder 621170 beschrieben und dargestellt sind, wird durch eine Turbine ein Unterdruck im Wischgutbehälter erzeugt, durch welchen in der Saugeinrichtung eine Sogwirkung erzeugt wird, so dass das Wischgut in den Wischgutbehälter gelangt, wobei die von der Turbine abgesaugte Luft wieder ins Freie austritt.

[0005] Beim Umluftsystem (vgl. u.a.CH-Patentschriften: 496856, 476167 oder 613735) wird ebenfalls durch eine Turbine ein Vakuum erzeugt und durch den in der Saugeinrichtung entstehenden Sog das Wischgut in den Wischgutbehälter abgesaugt. Der Unterschied besteht nun aber darin, dass die von der Turbine abgesaugte Luft mindestens teilweise über eine besondere Zuführung wieder in den Bereich der Ansaugöffnung gegeben wird. Sowohl beim einen wie auch beim anderen der erwähnten Systeme hängt die zufriedenstellende Förderung des Wischgutes durch die Saugeinrichtung in den Wischgutbehälter von der Luftgeschwindigkeit in der Ansaugvorrichtung ab, d.h. unter anderem auch von der Grösse der Ansaugöffnung, die wieder mindestens teilweise eine Funktion der Grösse dieser Ansaugöffnung ist. Die Grösse der Ansaugöffnung hängt nun ihrerseits wieder von der Höhe des abzusaugenden Wischgutes über der Wischfläche ab, so dass letztendlich eine zuverlässige Absaugung von der Konstanthaltung der Grösse der Ansaugöffnung abhängig ist, und zwar unbekümmert um die Höhe des Wischgutes über der Wischfläche.

[0006] Diese Zusammenhänge sind bereits erkannt worden, und es wurde beispielsweise in der schweizerischen Patentschrift 621170 ein beweglicher Schieber vorgeschlagen, der von Hand bedienbar war und mittels dessen die lichte Weite der Ansaugöffnung verändert werden konnte.

[0007] Es ist nun aber ohne weiteres einzusehen, dass eine solche Handregulierung der Grösse der Ansaugöffnung nicht nur umständlich, sondern auch unzuverlässig war, indem der Bedienungsperson zugemutet wurde, die jeweilige Höhe des von den Kehrbürsten geförderten und in den Bereich der Saugöffnung gelangenden Wischgutes zu erkennen und den Schieber entsprechend zu betätigen.

[0008] Der vorliegenden Erfindung lag nun die Aufgabe zugrunde, die lichte Weite der Ansaugöffnung in Funktion der Höhe des von den Kehrbürsten geförderten Wischgutes über der Wischfläche selbsttägig zu verändern.

[0009] Dies wird erfindungsgemäss bei einer Kehrmaschine mit mindestens einer Kehrbürste und einer mit ihrer Ansaugöffnung in den Bereich des durch die Kehrbürste geförderten Wischgutes reichende Saugeinrichtung, wobei sich die Ansaugöffnung in Form einer Durchtrittsöffnung teilweise auf der in der Bewegungsrichtung der Kehrmaschine gesehen vorderen Wand der Saugeinrichtung befindet, erreicht durch mindestens ein den Durchschnittsquerschnitt der Durchtrittsöffnung veränderndes Pendel.

[0010] In der Zeichnung sind schematisch vier beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform, wobei die eine der Kehrbürsten weggelassen ist

Figur 2 eine Draufsicht auf eine Einrichtung gemäss Figur 1

Figur 3 eine Figur 1 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform

Figur 4 eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäss Figur 3

Figuren 5 und 6 eine Seitenansicht je einer dritten und vierten Ausführungsform und

Figur 7 eine Draufsicht auf die Ausführungsform gemäss Figur 6.

[0011] Dabei sind bei sämtlichen Zeichnungen nur diejenigen Teile der Kehrmaschine dargestellt, die in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Erfindung stehen, in d0' Meinung, dass der allgemeine Aufbau einer Kehrmaschine als bekannt vorausgesetzt werden kann.

[0012] Insbesondere nicht dargestellt sind alle Teile, di₂ mit der Lagerung, der Verschwenkung und dem Antrieb der Kehrbürsten im Zusammenhang stehen sowie das Fahrzeuggestell, der Wischgutbehälter, die Einrichtung zu seiner Entleerung, usw.

[0013] In der ersten Ausführungsform gemäss Figuren 1 und 2 ist mit 1 das Ansaugrohr bezeichnet, welches sich vermittels der Rollen 2 gegen die Wischfläche 3 abstützt. Das Ansaugrohr führt zum nicht dargestellten Wischgutbe-hälter, in welchem vermittels einer ebenfalls nicht dargestellten Turbine ein Unterdruck erzeugt wird. Am Ansaugrohr 1 sind zwei seitliche Flügel 4 angebracht, welche der Befestigung je einer Konsole 5 dienen. An jeder Konsole 5 ist eine Lasche 6 angebracht, in deren freiem Ende die Drehachse 7 für die drei als Pendel dienenden Klappen 8 gelagert ist. Die Klappen 8 sind auf Abstand voneinander angeordnet, so dass zwischen benachbarten Klappen 8 ein Schlitz 9 gebildet wird. Des weitern besitzen die Klappen 8 an ihrem (in der Bewegungsrichtung der Kehrmaschine gesehen) vordern Ende ein Langloch 8 b, vermittels dessen sie um die Achse 7 drehbar angeordnet sind. Jede Klappe 8 besteht im wesentlichen aus einem geschlossenen Blechprofil, welches sich gegen das Ansaugrohr 1 zu verbreitert. Auf der gegen dieses Ansaugrohr 1 zu gerichteten Hinterseite sowie auf den Oberseiten besitzen sämtliche Klappen 8 Eintrittsöffnungen 10, welche, ebenso wie die Schlitze 9, eine kommunizierende Verbindung zwischen der Luft über den Klappen 8 und dem Bereich darstellen, in welchen die seitlich der Klappen 8 angeordneten Kehrbürsten 11 das Wischgut 12 fördern.

[0014] Die Eintrittsöffnungen 10 dienen der Absaugung des durch die Kehrbürsten 11 aufgewirbelten Staubes. Bis heute versuchte man dieser Staubentwicklung durch einen entsprechenden Wasserzusatz zu begegnen, doch zeigte die Erfahrung, dass durch einen solchen Wasserzusatz die Nachteile eines übergrossen Wasserbedarfes in Kauf genommen werden mussten oder dass aber, bei allzu geringem Wasserzusatz, das Staub-Wassergemisch nicht abgesogen wurde, sondern nur zu einer Verschmierung der Wischoberfläche führte.

[0015] Am untern, dem nicht dargestellten Wischgutbehälter abgewendeten Ende besitzt das Ansaugrohr 1 die Ansaugöffnung, die sich zusammensetzt aus dem Saugschlitz 13, d.h. der schlitzartigen Oeffnung zwischen dem Ende des Ansaugrohres 1 und der Wischfläche 3 und der Durchtrittsöffnung 14, d.h. der Oeffnung des Ansaugrohres auf seiner, in der Bewegungsrichtung der Kehrmaschine gesehen, vorderen Wand.

[0016] Der Abstand der untersten Klappenkante 8 a von der Wischfläche 3 kann durch eine Regeleinrichtung eingestellt werden, die im wesentlichen aus einem jeder Klappe 8 zugeordneten und schwenkbar mit der Klappenoberseite verbundenen Lenker 15 besteht, welcher Lenker 15 ein an den Konsolen 5 befestigtes Winkeleisen 16 durchsetzen und an ihrem durch dieses Winkeleisen 16 durchtretenden Ende mit einem Gewinde 17 versehen sind, das der Befestigung der Stellmutter 18 dient.

[0017] Die Funktionsweise einer solchen Einrichtung ist die, dass das Wischgut durch die beiden gegenläufigen Kehrbürsten 11 (in der Zeichnung nur eine dargestellt) in den Bereich der Ansaugöffnung 13/14 des Ansaugrohren 1 gefördert wird, um dann unter Wirkung der nicht dargestellten Saugturbine, durch das Ansaugrohr 1 in den Wischgutbehälter zu gelangen. Der Durchtrittsquerschnitt der Ansaugöffnung ist nun unter anderem gegeben einerseits durch den Abstand der Saugrohrmündung von der Wischfläche (Saugschlitz 13) und andererseits dem durch die Klappen 8 freigelassenen Teil der Durchtrittsöffnung ₁₄ auf der Vorderseite des Ansaugrohres l. Erreiche nun die Höhe des Wischgutes 12 einen entsprechenden Betrag, so werden die Klappen 8 durch dieses Wischgut 12 in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn in die gestrichelt dargestellte Lage verschwenkt und geben damit einen zusätzlichen Teil der Durchtrittsöffnung frei. Sobald die Höhe des Wischgutes 12 abnimmt, verschwenken sich die Klappen 8 wieder unter dem Einfluss ihres Eigengewichtes und Verschiebung des Langloches 8 a relativ zur Achse 7 in die untere Ausgangslage, welche durch die Stellmutter 18 bestimmt ist.

[0018] Auf diese Weise gelingt es, den Ansaugquerschnitt selbständig in Abhängigkeit von der Höhe des Wischgutes zu verändern. Das gleiche wird durch die ebenfalls als Pendel angeordneten Klappen 19 in der Form ermöglicht, wie sie in den Figuren-3 und 4 dargestellt sind, und welche sich von den Klappen 8 gemäss Figuren 1 und 2 vor allem dadurch unterscheiden, dass sie mit ihrer aufgebogenen Rückseite 19a in die Durchtrittsöffnung 14 eintreten. Auch sie werden vom Wischgut angehoben und geben damit einen zusätzlichen Teil der Durchtrittsöffnung und damit der Ansaugöffnung frei. Entsprechend den Klappen 8 gemäss Figuren 1 und 2 sind auch die Klappen 19 mit Eintrittsöffnungen 10 versehen.

[0019] In Figur 5 ist eine vereinfachte Ausführungsform dargestellt. So ist auf der Vorderseite und vor der Durchtrittsöffnung 14 vermittels des Auslegers 20 eine als Pendel dienende und mit Durchbrechungen 2la versehene Walze 21 schwenkbar aufgehängt, welche Walze 21 je nach der Höhe des anfallenden Wischgutes um ihre Schwenkachse 22 in die gestrichelt dargestellte Lage verschwenkt wird. Durch die Verschwenkbewegung erfolgt ebenfalls eine teilweise Freigabe der Eintrittsöffnung.

[0020] Eine letzte Ausführungsform ist in den Figuren 6 und 7 dargestellt, bei welcher jede als Pendel ausgebildete und mit Durchbrechungen 23a versehene Rolle 23 in einer Gabel 24 drehbar gehalten ist, welche Gabel ihrerseits um eine Schwenkachse 25 drehbar gelagert ist.

[0021] Jede Gabel 24 ist als einarmiger, um die Schwenkachse 25 drehbarer Hebel ausgebildet, wobei jede Schwenkachse am Ende eines seinerseits um die Achse 26 schwenkbaren Lenkers 27 befestigt ist. Die Achsen 26 wieder sitzen

[0022] je am freien Ende einer mit einer Konsole 5 verbundenen Lasche 6; wobei die Konsolen, wie beim Ausführungsbeispiel nach Figuren 1 und 2,über Flügel 4 mit dem Ansaugrohr 1 verbunden sind. An jeder Gabel 24 ist ein mit der Einstellschraube 29 zusammenarbeitender Klotz 28 befestigt, der über eine Druckfeder 30 mit dem Lenker 27 verbunden ist. Die Einstellschraube 29 sowie die Druckfedern 30 dienen dazu, die Rollen 23 auf einer gewünschten Höhe über der Wischfläche 3 einzustellen. Treffen die Rollen 23 auf Wischgut auf, dessen Höhe grösser ist als der eingestellte Abstand der Rollen 23 von der Wischfläche 3, so verschwenken sich die Rollen 23 in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn unter gleichzeitiger Freigabe eines Teils des Ansaugschlitzes und damit unter Vergrösserung der Eintrittsöffnung 14. Durch das Eigengewicht jeder Rolle 23 wird diese Rolle wieder in die eingestellte Ausgangslage zurückverschwenkt, sobald die vom Wischgut ausgeübte Hebekraft entfällt.

[0023] Auch hier wie bei allen andern der beschriebenen Ausführungsbeispielen ist ein Pendel vorgesehen (hier als Rollen ausgebildet), welche vor der Durchtrittsöffnung als Teil der Ansaugöffnung angeordnet sind und durch deren, durch eine bestimmte Höhe des Wischgutes bewirkte Verschwenkung die Durchtrittsöffnung solange vergrössert wird, als die Beeinflussung des betreffenden Pendels durch das Wischgut andauert.

Ansprüche

1. Kehrmaschine mit mindestens einer Kehrbürste und einer mit ihrer Ansaugöffnung in den Bereich des durch die Kehrbürste geförderten Wischgutes reichenden Saugeinrichtung, wobei sich die Ansaugöffnung in Form einer Durchtrittsöffnung teilweise auf der in der Bewegungsrichtung der Kehrmaschine gesehen vorderen Wand der Saugeinrichtung befindet, gekennzeichnet durch mindestens ein den Querschnitt der Durchtrittsöffnung veränderndes Pendel.

2. Kehrmaschine nach Patentanspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Pendel mit Durchtrittsöffnung versehen ist, durch welche die über dem Pendel befindliche Luft mit dem Bereich kommuniziert, in welche das Wischgut durch die Kehrbürsten gefördert wird.

Zeichnung