(19)
(11) EP 0 072 428 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.01.1985  Patentblatt  1985/04

(21) Anmeldenummer: 82106165.2

(22) Anmeldetag:  09.07.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4D06B 3/24, D06B 3/20

(54)

Vorrichtung zur Nassbehandlung textiler Flächengebilde in Strangform

Apparatus for the wet treatment of a textile material in rope form

Installation de traitement au mouillé d'une matière textile en boyau


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE GB IT LI SE

(30) Priorität: 19.08.1981 DE 3132806

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.02.1983  Patentblatt  1983/08

(71) Anmelder: Thies GmbH & Co.
D-4420 Coesfeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Eckrodt, Günter
    D-4420 Coesfeld (DE)
  • Riedel, Siegfried
    D-4420 Coesfeld (DE)

(74) Vertreter: Meyer-Roxlau, Reiner Ferdinand, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Rottenbucher Strasse 50
82166 Gräfelfing
82166 Gräfelfing (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Naßbehandlung textiler Flächengebilde in Strangform gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Zur Naßbehandlung textiler Flächengebilde in Strangform wurden in der Vergangenheit und werden derzeit noch vorzugsweise Haspelkufen oder Jet-Anlagen eingesetzt. Hierbei ist zwar sowohl eine kontinuierliche als auch eine diskontinuierliche Arbeitsweise möglich; unabhängig von der jeweiligen Arbeitsweise ist beiden Anlagensystemen gemeinsam ein sehr schlechter Naßbehandlungswirkungsgrad, insbesondere Waschwirkungsgrad, und damit ein hoher Wasser- bzw. Energieverbrauch.

    [0003] Die bisher bekannten Vorrichtungen und zugehörigen Verfahren zur Naßbehandlung textiler Flächengebilde, insbesondere zum Waschen derselben, eignen sich in erster Linie für aufgeschnittene textile Flächengebilde. Die Naßbehandlung schlauchförmiger textiler Flächengebilde bereitet jedoch in der Regel nicht unerhebliche Probleme.

    [0004] Bei der aus der DE-A-2 935 114 bekannten Vorrichtung der eingangs bezeichneten Gattung wird unter anderem von einem Behandlungsbehälter Gebrauch gemacht, dessen Inneres in ein innenliegendes, einen Intensivbehandlungsraum darstellendes Tauchbecken und einen dieses umgebenden, einen Speicherraum bildenden Raum aufgeteilt ist. Tauchbecken und Speicherraum stehen über die Oberkante einer beide voneinander trennenden starren Trennwand miteinander in Verbindung, wobei die Trennwand unten als Halbzylinderschale ausgebildet ist. Im Inneren des Tauchbeckens ist eine Tauchwalze drehbar angeordnet, wobei zwischen ihrer jeweils unteren Hälfte und dem halbzylindrischen Teil der Trennwand ein erheblicher Abstand vorgesehen ist, der als eigentliche Intensivbehandlungsstrecke dient und an dessen beiden Enden die Zuführungs- bzw. Abführungsstrecke anschließen, die zwischen jeweils der genannten Trennwand und in Abständen von dieser angeordneten weiteren durchbrochenen Wänden gebildet sind. Die Zuführung der Behandlungsflotte erfolgt zum Inneren des Tauchbeckens, während die Abführung über die Obergrenze der Trennwand und/oder mittels des naßbehandelten Strangs zum Speicherraum hin erfolgt. In der Intensivbehandlungsstrecke wird durch dort vorgesehene besondere Einbauten und Zuführungsmöglichkeiten für Behandlungsflotte von der Tauchwalze her während des Betriebs der Vorrichtung eine besondere Turbulenz in der Flotte erzeugt, was zu einer verhältnismäßig intensiven Naßbehandlung des Textilguts führt. Entsprechend der Größe des Tauchbeckens wird trotz Verkürzung des Flottenverhältnisses gegenüber anderen vorbekannten Vorrichtungen immer noch verhältnismäßig viel Flotte benötigt. Andererseits erfordert die Ausbildung einer Turbulenz in der Behandlungsflotte noch den Einsatz einer verhältnismäßig großen Energiemenge.

    [0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der eingangs bezeichneten Gattung derart auszubilden, daß mit gesenktem Wasser- und Energieverbrauch bei möglichst gleichzeitig auch verbessertem Wirkungsgrad gearbeitet werden kann, und zwar auch in Verbindung mit der Behandlung schlauchförmiger textiler Flächengebilde.

    [0006] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Maßnahmen gelöst.

    [0007] Die erfindungsgemäß erstmalig vorgesehene Walkeinrichtung macht eine äußerst intensive Naßbehandlung des Textilguts möglich, da durch das zusammendrückende Einwirken auf das in sich elastische Streckenelement eine äußerst intensive gegenseitige Berührung zwischen Behandlungsflotte und Textilgut erreicht wird, was eine wirksame Behandlung auch schlauchförmiger Textilgüter gewährleistet. Bedingt durch die intensive gegenseitige Berührung kann folglich auch der Wasserverbrauch reduziert werden, was andererseits selbstverständlich auch zu einer entsprechenden Energieeinsparung führt. Die genannte intensive gegenseitige Berührung ist dadurch gewährleistet, daß die Walkeinrichtung bei ihrer Rotation mit ihren einzelnen Walkelementen zusammendrückend auf das in sich elastische Streckenelement einwirkt und nach Vorbeilauf ihrer Walkelemente wieder dessen Ausdehnung zuläßt. Bedingt durch das fortlaufende Vorbeiführen von Walkelementen der Walkeinrichtung wirkt sich deren Tätigkeit im übrigen auf den Inhalt des in sich elastischen Streckenelements auch pumpend aus, weshalb die Leistung einer gegebenenfalls vorzusehenden Umwälzpumpe für die Behandlungsflotte entsprechend reduziert sein kann. Gleiches gilt auch für die Antriebsleistung etwa vorgesehener Umlenk- bzw. Antriebsrollen für das Textilgut, zumindest immer dann, wenn Textilgut und Behandlungsflotte im Gleichstrom geführt sind.

    [0008] Wegen vorteilhafter Weiterbildungsmaßnahmen wird auf die Unteransprüche verwiesen.

    [0009] Insbesondere vorteilhaft ist eine Weiterbildung, bei der mehrere gleichartige, jeweils aus einer Einführungsstrecke, einem in sich elastischen Streckenelement und einer Abführungsstrecke bestehende Einheiten zu Gruppen zusammengefaßt sind, die mit derselben Behandlungsflotte versorgt sind. Auf diese Weise ist es bei Vorsehung mehrerer entsprechender Gruppen möglich, die Gruppen mit unterschiedlichen Behandlungsflotten zu versorgen. Dies bietet die Möglichkeit, in einer Gruppe beispielsweise zu färben, in einer anderen Gruppe zu neutralisieren, in einer weiteren Gruppe zu spülen etc. Mit Ausnahme der Anschlüsse für die Behandlungsflotte über die Gruppengrenze hinweg gibt es keine Unterschiede zwischen den einzelnen Einheiten verschiedener Gruppen, so daß eine mehrere Gruppen aufweisende Vorrichtung eine über die gesamte Vorrichtung durchgehende Walkeinrichtung, Umlenkrolle, Antriebsrolle etc. aufweisen kann.

    [0010] Im folgenden wird die Erfindung beispielhaft und weiter ins einzelne gehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert; in diesen zeigt

    Fig.1 einen ersten Teil eines Längsschnitts durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung,

    Fig.2 den zweiten Teil desselben Längsschnitts und

    Fig. 3 schematisiert einen Querschnitt durch dieselbe Vorrichtung.



    [0011] Innerhalb eines Vorrichtungsgehäuses 1 ist oben eine möglicherweise angetriebene Umlenkwalze 2 angeordnet. Am unteren Ende des Gehäuses 1 ist drehbar gelagert eine Rotations-Walkeinrichtung 3 mit einzelnen Walkelementen 4 in der Form von Rollen. Unter Belassung eines zu einem später noch anzugebenden Zweck bestimmten Abstands ist um im wesentlichen etwa die untere Hälfte der Walkeinrichtung 3 herum eine halbrunde Stützschale 5 angeordnet, die in der zeichnerischen Darstellung der Fig. 1 und 2 zur besseren Erkennbarkeit der anderen dortigen Bauteile nicht dargestellt ist.

    [0012] Oberhalb des in Fig. rechten oberen Endes des Vorrichtungsgehäuses 1 ist eine Abzugsrolle 6 angeordnet, über die das zu behandelnde Textilgut 7 abführbar ist. Zugeführt wird das Textilgut 7 am in Fig. 1 oberen linken Ende, wo die Zuführungsart noch nicht deutlich erkennbar ist, weshalb auf das obere linke Ende der Fig. 3 zu verweisen ist, wo eine Führungsrolle 8 erkennbar ist, der das Textilgut über eine nicht dargestellte Öffnung im Gehäuse 1 zuführbar ist.

    [0013] Im Inneren des Gehäuses 1 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß fig. 1 und 2 mehrere gleichartige Einheiten 9 vorgesehen, von denen in Fig. 3 eine beliebige praktisch in Seitenansicht dargestellt ist. Jede dieser Einheiten 9 besteht aus einer Einführungsstrecke 10, einer Abführungsstrecke 11 und einem als Intensivbehandlungsstrecke dienenden, in sich elastischen Streckenelement 12. Das in sich elastische Streckenelement 12 liegt dabei zwischen der Zuführungsstrecke 10 und der Abführungsstrecke 11, so daß das zu behandelnde Textilgut 7 durch alle drei Elemente nacheinander hindurchführbar ist, wie insbesondere aus Fig. 3 deutlich erkennbar ist.

    [0014] Das in sich elastische Streckenelement 12, das als elastischer Schlauch ausgebildet sein kann, ist dabei durch den Abstandsraum zwischen der Walkeinrichtung 3 und der Stützschale 5 geführt, also etwa teilkreisförmig, insbesondere halbkreisförmig, in seinem wesentlichen Bereich ausgebildet und angeordnet. Die Rollen 4 der Walkeinrichtung 3 können somit von der Innenseite des Teilkreises aus auf das Äußere des in sich elastischen Streckenelements 12 zur Einwirkung kommen und dabei periodisch das Strekkenelement 12 zusammendrücken, was sich nach Vorbeiführung jeder Rolle 4 dann wieder selbständig unter Einwirkung seiner Eigenelastizität und seines Inhalts ausdehnt.

    [0015] Die freien Enden der Zuführungsstrecke 10 und der Abführungsstrecke 11 liegen deutlich höher als die Walkeinrichtung 3, so daß die in den beiden genannten Strecken und dem in sich elastischen Streckenelement 12 enthaltene Behandlungsflotte unter der Walkeinwirkung nicht frei austreten kann.

    [0016] Im wesentlichen kurz unterhalb der beiden genannten oberen Enden sind die Versorgungsanschlüsse für die Behandlungsflotte vorgesehen. So zeigt Fig. 2 einen Zuführungsanschluß 13 für die Behandlungsflotte an der letzten Zuführungsstrecke, gesehen in Behandlungsrichtung, und Fig. 1 einen Abführungsanschluß 14 vor der ersten Einheit 9, wiederum gesehen in Behandlungsrichtung.

    [0017] Bei dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel bilden wegen der im Hintergrund der Fig. 1 und 2 erkennbaren Behandlungsflottenleitung 15 alle Einheiten 9 praktisch Bestandteil einer einzigen Gruppe solcher Einheiten, nämlich einer Gruppe, die mittels derselben Behandlungsflotte beaufschlagbar ist.

    [0018] Selbstverständlich kann zwischen unterschiedlichen Einheiten 9 oder auch insgesamt nur einmal bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ein Wärmetauscher 16 vorgesehen werden, wie dieser schematisch in Fig. 3 dargestellt ist, ohne dabei allerdings detailliert seinen Anschluß darzustellen.

    [0019] Selbstverständlich besteht die Möglichkeit, einige Einheiten 9 zu unterschiedlichen Gruppen zusammenzufassen, die dann mittels unterschiedlicher Behandlungsflotte beaufschlagbar sind, wobei dann allerdings anstelle einer durchgehenden Versorgungsleitung 15 entsprechend unterschiedlich angeschlossene Versorgungsleitungen der einzelnen Gruppen vorgesehen sein müssen.

    [0020] Auf die Darstellung eines motorischen Antriebs für die Walkeinrichtung 3 und die Umlenkwalze 2 sowie möglicherweise für die Abzugrolle 7 ist verzichtet worden; gleiches gilt für Regelventilanschlüsse etc., da alle diese Elemente durch die vorliegende Erfindung nicht tangiert sind.

    [0021] Das zu behandelnde Textilgut 7 läuft also gemäß Darstellung in Fig. 3 über die Führungsrolle 8 und die Umlenkwalze 2 in die Einführungsstrekke 10 der in Behandlungsrichtung ersten Einheit 9 ein, läuft dann durch das zugehörige in sich elastische Streckenelement 12 und tritt schließlich aus der Abführungsstrecke 11 aus, wonach das Textilgut 7 wieder um die Umlenkwalze 2 herumgeführt wird und in die Einführungsstrekke 10 der in Behandlungsrichtung nächsten Einheit 9 eingeführt wird. Schließlich tritt das Textilgut 7 aus der Abführungsstrecke 11 der in Behandlungsrichtung letzten Einheit 9 aus, wird anschließend teilweise um die Umlenkwalze 2 herumgeführt und läuft dann über die Abzugrolle 6 ab.

    [0022] Im Hinblick auf die gegebene Beschreibung der Zuführung und Abführung der Behandlungsflotte bei 13 bzw. 14 erfolgt bei der dargestellten Ausführungsform die Behandlung des Textilguts 7 praktisch im Gegenstrom. Selbstverständlich ist aber auch bei anderweitiger Anordnung der zugehörigen Anschlüsse eine Gleichstrombehandlung möglich.

    [0023] Bei Durchlauf des Textilguts 7 durch das in sich elastische Streckenelement 12 erfährt das Textilgut 7 infolge der Rotation der Walkeinrichtung 3 eine periodische Quetschung, die im übrigen in Verbindung mit dem auf das Textilgut 7 einwirkenden Transportzug auch weiterfördernd auf das Textilgut 7 einwirkt. Gleichzeitig wirkt die Walkeinrichtung 3 aber auch pumpend auf die Behandlungsflotte.

    [0024] Selbstverständlich ist es möglich, die Zuführungsstrecke 10 und die Abführungsstrecke 11 für das Textilgut 7 und auch die übrigen Elemente der erfindungsgemäßen Vorrichtung in anderer Weise anzuordnen, beispielsweise so, daß die Einheiten 9 waagerecht liegen; dabei ist allerdings darauf zu achten, daß die freien Enden der Strecken 10 und 11 entweder nach oben geführt sind oder aber zumindest mit Schleusen zur Verhinderung eines freien Austritts der Behandlungsflotte ausgestattet sind.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur Naßbehandlung textiler Flächengebilde in Strangform, die über eine Zuführungsstrecke (10), eine Abführungsstrecke (11) und eine dazwischen angeordnete Intensivbehandlungsstrecke verfügt, die über Anschlüsse mit Behandlungsflotte versorgbar sind und durch die der Strang hindurchführbar ist, wobei die freien Enden der Zuführungs- und Abführungsstrecke (10, 11) höher angeordnet sind als die Intensivbehandlungsstrecke, dadurch gekennzeichnet, daß die Intensivbehandlungsstrecke aus einem schlauchartigen, in sich elastischen Streckenelement (12) besteht, das teilkreisförmig die Zuführungsstrecke (10) mit der Abführungsstrecke (11) verbindet, daß innenseitig des teilkreisförmigen, in sich elastischen Streckenelements (12) eine Rotations-Walkeinrichtung (3) angeordnet ist, deren Walkelemente (4) unter Zusammendrücken des in sich elastischen Streckenelements (12) auf dieses zur Einwirkung bringbar sind, und daß die freien Enden der Zuführungs- und der Abführungsstrecke (10, 11) höher angeordnet sind als die Rotations-Walkeinrichtung (3).
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behandlungsflottenzuführungsanschluß (13) am oberen Ende der Zuführungsstrecke (10) und der Behandlungsflottenabführungsanschluß (14) am oberen Ende der Abführungsstrecke (11) angeordnet sind.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere aus einer Zuführungsstrecke (10), einem in sich elastischen Streckenelement (12) und einer Abführungsstrecke (11) bestehende Einheiten (9) in Behandlungsrichtung des Textilguts (7) hintereinander angeordnet sind, wobei jeweils zwischen zwei solchen Einheiten (9) eine Umlenkwalze (2) für das Textilgut (7) vorgesehen ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkwalze (2) angetrieben ist.
     
    5. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere oder alle aus je einer Zuführungsstrekke (10), einem in sich elastischen Streckenelement (12) und einer Abführungsstrecke (11) bestehende Einheiten (9) zu Gruppen zusammengefaßt gemeinsam an die Behandlungsflottenversorgung (15) angeschlossen sind.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Behandlungsflottenabführungsanschluß der Abführungsstrecke (11) der in Behandlungsrichtung des Textilguts (7) letzten, vorletzten usw. jeweils aus einer Zuführungsstrecke (10), einem in sich elastischen Streckenelement (12) und einer Abführungsstrecke (11) bestehenden Einheit (9) an den Behandlungsflottenzuführungsanschluß der jeweils vorausgehenden Einheit (9) derselben Gruppe angeschlossen ist.
     
    7. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß außenseitig um den von der Rotations-Walkeinrichtung (3) beaufschlagten Teil des in sich elastischen Streckenelements (12) eine Stützschale (5) als Widerlager vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. Apparatus for the wet treatment of a textile material in rope form, which apparatus comprises a feed section (10), a discharge section (11) and, arranged between these, an intensive treatment section which can be supplied with treatment solution by way of ports and through which the rope can be passed, the free ends of the feed and discharge sections (10, 11) being arranged at a higher level than the intensive treatment section, characterized in that the intensive treatment section consists of a hose-like, inherently resilient section element (12) which, in the form of part of a circle, interconnects the fedd section (10) and the discharge section (11), in that, at the inner face of the inherently resilient section element (12) in the form of part of a circle, there is arranged a rotary fulling device (3), the fulling elements (4) of which can be caused to act on the inherently resilient section element (12) while compressing the latter, and in that the free ends of the feed and discharge sections (10, 11) are arranged at a higher level than the rotary fulling device (3).
     
    2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the port (13) for feeding treatment solution is arranged at the upper end of the feed section (10), and the port (14) for discharging treatment solution is arranged at the upper end of the discharge section (11).
     
    3. Apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that a plurality of units (9), consisting of a feed section (10), an inherently resilient section element (12) and a discharge section (11) are arranged one behind the other in the direction in which the textile material (7) is treated, a reversing roller (2) for the textile material (7) being provided between each two such units (9).
     
    4. Apparatus according to claim 3, characterized in that the reversing roller (2) is driven.
     
    5. Apparatus according to at least one of claims 2 to 4, characterized in that several or all of the units (9), each consisting of a feed section (10), an inherently resilient section element (12) and a discharge section (11), are assembled in groups and are jointly connected to the source (15) of supply of the treatment solution.
     
    6. Apparatus according to claim 5, characterized in that the treatment-solution discharge port of the discharge section (11) of each unit (9), arranged last, last-but-one, etc. in the direction of treatment of the textile material (7) and consisting of a feed section (10), an inherently resilient section element (12) and a discharge section (11), is connected to the treatment-solution feed port of each preceding unit (9) of the same group.
     
    7. Apparatus according to at least one of claims 1 to 6, characterized in that a supporting shell (5) is provided as backing means at the exterior of, and around, that part of the inherently resilient section element (12) that is aceted upon by the rotary fulling device (3).
     


    Revendications

    1. Dispositif pour le traitement au mouillé de produits textiles plats en forme d'écheveau, comportant un passage d'arrivée (10), un passage de départ (11) et un passage de traitement intense en position intermédiaire qui peuvent être alimentés en bain de traitement au moyen de raccords et qui peuvent être parcourus par l'écheveau, les extrémités libres des passages d'arrivée et de départ (10, 11) étant situées plus haut que le passage de traitement intense, caractérisé en ce que le passage de traitement intense est constitué par un élément de passage élastique (12) du genre tuyau flexible qui relie le passage d'arrivée (10) au passage de départ (11) en formant un cercle partiel, en ce qu'il est disposé, du côté interne de l'élément de passage élastique par lui-même formant un cercle partiel (12), un dispositif rotatif de foulage (3) dont les éléments foulants (4) peuvent être amenés à agir sur l'élément de passage élastique par lui-même (12) en comprimant celui-ci, et en ce que les extrémités libres des passages d'arrivée et de départ (10, 11) sont disposés plus haut que le dispositif rotatif de foulage (3).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le raccord d'alimentation en bain de traitement (13) est situé à l'extrémité supérieure du passage d'arrivée (10) et en ce que le raccord d'évacuation du bain de traitement (14) est situé à l'extrémité supérieure du passage de départ (11).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que plusieurs unités (9) composées d'un passage d'arrivée (10), d'un élément de passage élastique par lui-même (12) et d'un passage de départ (11) sont disposées à la suite l'une de l'autre dans la direction de traitement du produit textile (7), une poulie de changement de direction (2) pour le produit textile (7) étant prévue chaque fois entre deux de ces unités (9).
     
    4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que la poulie de changement de direction (2) est commandée.
     
    5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que plusieurs ou toutes les unités (9) composées chacune d'un passage d'arrivée (10), d'un élément de passage élastique par lui-même (12) et d'un élément de départ (11), réunies en groupes, sont raccordées en commun à la source d'alimentation en bain de traitement (15).
     
    6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que le raccord d'évacuation du bain de traitement du passage de départ (11) de la dernière, de l'avant-dernière, etc. unité (9) composée chaque fois d'un passage d'arrivée (10), d'un élément de passage élastique par lui-même (12) et d'un passage de départ (11), est raccordé au raccord d'alimentation en bain de traitement de l'unité (9) du même groupe respectivement précédente.
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie de l'élément de passage élastique par lui-même (12) qui est frappée par le dispositif rotatif de foulage (3) est entourée du côté extérieur par une enveloppe de soutien (5) servant de contre-appui.
     




    Zeichnung