[0001] Die Erfindung betrifft eine Einbauhilfe der im Oberbegriff des Hauptanspruches angegebenen
Art.
[0002] Bei derartigen Abwasser-Sammelbehältern steht im Innenraum des Sammelbehälters häufig
nur sehr. wenig Platz zur Verfügung, der oftmals durch Einsatzteile und zusätzliche
Einrichtungen, z.B. einen Schmutzabscheider, ausgefüllt wird. Sanitärtechnischen Vorschriften
zufolge ist es häufig erforderlich, mindestens einen Rückstauverschluß in einem solchen
Sammelbehälter unterzubringen. Bekannt ist es bereits, diesen Rückstauverschluß unmittelbar
vor der Mündung des Auslaufrohres und fest am Einsatzteil vorzusehen. Beim Austausch
des Einsatzteiles muß jedoch dann der Rückstauverschluß entfernt werden, bzw. muß
umgekehrt bei einem Rückstauverschluß auch das Einsatzteil ersetzt werden. Aus diesem
Grund ist es wünschenswert, einen Rückstauverschluß ins Innere des Auslaufrohres hineinverlegen
zu können und diesen zudem lösbar mit dem Einsatzteil zu verbinden. Hierbei ergibt
sich weniger das Problem der Unterbringung des Rückstauverschlusses, als erhebliche
Schwierigkeiten beim Einsetzen des Einsatzteiles, da zuvor der Rückstauverschluß schon
funktionsgerecht in seiner Lage angeordnet werden muß. In der Praxis ist es eine mühselige
Angelegenheit, den Rückstauverschluß vorläufig richtig anzuordnen, ehe der Einsatzteil
ihn dann endgültig festlegt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einbauhilfe für ein Einsatzteil in
einen Abwasser-Sammelbehälter der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem die
Schwierigkeiten beim Einsetzen eines vom Einsatzteil an sich lösbaren Rückstauverschlusses
in das Auslaufrohr beseitigt werden können, und die gewährleistet, daß durch den Einsetzvorgang
des Einsatzteils auch der Rückstauverschluß in seiner funktionsrichtigen Lage steht.
[0004] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des
Hauptanspruchs angegebenen Merkmale gelöst.
[0005] Mit einfachen baulichen Mitteln läßt sich hierbei ein im allgemeinen vom Einsatzteil
lösbarer Rückstauverschluß während des Einsetzvorganges des Einsatzteiles an diesem
festlegen. Die Steckverbindung schafft nicht nur einen dichten Übergang zwischen dem
Einsatzteil und dem Rückstauverschluß, sondern hält diesen fest und führt ihn in seine
funktionsrichtige Lage ins Innere des Auslaufrohres. Sobald das Einsatzteil betriebsbereit
im Sammelbehälter befestigt ist, hält es den Rückstauverschluß auf andere Weise fest,
wobei dann die Steckverbindung nicht überflüssig wird, sondern weiterhin die Funktion
der abdichtenden Strömungsverbindung beibehält. Es hat sich daher als zweckmäßig erwiesen,
den Rohrstutzen außenseitig und den Rohrflansch innenseitig konisch auszubilden. Mit
dieser Steckverbindung wird sichergestellt, daß entgegen der normalen Strömungsrichtung
keine Abstufungen vorliegen, die den Strömungsverlauf behindern. Ein Rückstaudruck
bietet auch keine Gefahr, daß die Steckverbindung sich lösen könnte oder undicht werden
würde.
[0006] Einen besonders festen Halt erreicht man bei der Steckverbindung, wenn sie gemäß
Anspruch 2 ausgebildet ist. Gleichzeitig wird hierbei aber sichergestellt, daß sich
die Steckverbindung - falls dies erforderlich ist - auch leicht wieder lösen läßt,
z.B. von Hand und ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs.
[0007] Ein weiterer, wichtiger Gedanke der Erfindung ist in Anspruch 3 enthalten. Zusätzlich
zur reinen Lagesicherung des Rückstauverschlusses während des Einsetzvorganges des
Einsatzteiles wird mit dieser Ausbildung sehr einfach die relative Drehstellung des
Rückstauverschlusses in Bezug auf das Einsatzteil bestimmt. Die Lagesicherung durch
die Steckverbindung und die Drehlagesicherung beeinfiussen sich gegenseitig nicht.
Aus' formtechnischen Gründen ist es zweckmäßig, wenn dabei eine Ausbildung gewählt
wird, wie sie Anspruch 4 erläutert.
[0008] Eine weitere, wichtige Ausführungsform der Erfindung wird mit Anspruch 5 hervorgehoben.
Mit dieser Ausbildung des Flansches wird eine sehr saubere Paßfläche und eine dementsprechend
sichere Steckverbindung einerseits erzielt, während gleichzeitig die weiteren Elemente,
die für den Rückstauverschluß einerseits und das endgültige Festlegen des Rückstauverschlusses
andererseits erforderlich sind, einfach anzuformen sind.
[0009] Ein weiterer, zweckmäßiger Gedanke einer Ausführungsform der Erfindung wird in Anspruch
6 erläutert. Durch das nach innen Verlegen des Dichtsitzes und des Lagers für diesen
Rückstauverschluß kann der Außenumfang sehr günstig zu einer weiteren Paßfläche für
einen zweiten Rückstauverschluß ausgebildet werden, der dann - zweckmäßigerweise nachträglich
- auf dem ersten Rückstauverschluß lagegesichert wird, wobei die Paßfläche nicht nur
für die Lagesicherung verantwortlich ist, sondern auch einen dichten Abschluß und
ein festes Halten des Rückstauverschlusses bewirkt.
[0010] Zweckmäßig ist dabei, wenn gemäß Anspruch 7 vorgegangen wird, da dann der zweite
Rückstauverschluß formschlüssig auf dem ersten Rückstauverschluß sitzt. In der normalen
Durchströmrichtung werden ohnedies keine besonderen Kräfte auf den zweiten Rückstauverschluß
wirken, da dessen Schließkörper seiner Zweckbestimmung zufolge sehr leicht öffnen
muß. Tritt hingegen ein Rückstau auf, so können erhebliche Rückstaukräfte wirksam
sein, die die ordnungsgemäße Lage des zweiten Rückstauverschlusses verändern könnten,
wenn dieser nicht in seiner Drehlage gesichert wäre. Dies ist gut mit einer-an sich
bekannten Schnappnase erreichbar, weil eine solche Verrastung demjenigen, der den
zweiten Rückstauverschluß anbringt, fühlbar erkennen läßt, daß der Rückstauverschluß
nun in seiner funktionsrichtigen Lage angelangt ist. Andererseits läßt eine solche
Rastverbindung es zu, daß der zweite Rückstauverschluß auch wieder abgebaut werden
kann, ohne daß irgendwelche Teile zerstört werden müßten.
[0011] Ein weiterer, wesentlicher Gedanke der Erfindung ist in Anspruch 8 beschrieben. Mit
allen diesen Einsatzteilen kann die neuerungsgemäße Einbauhilfe einfach erreicht werden,
wobei diese Einsatzteile schließlich dann den ersten Rückstauverschluß endgültig im
Sammelbehälter festlegen.
[0012] Wichtig ist ferner, wie Anspruch 9 hervorhebt, daß keine Abwässer oder Kanalgerüche
seitlich am Einsatzteil vorbeigelangen können, z.B. wenn dieses Einsatzteil ein Geruchverschluß
ist. Zu diesem Zweck ist diese Dichtung zwischen dem Rückstauverschluß und dem Einsatzteil
wichtig.
[0013] Eine weitere, wichtige Maßnahme gibt schließlich Anspruch 10 an. Da bereits beim
Einbau des Rückstauverschlusses durch die Steckverbindung eine weitgehende Arbeitsvereinfachung
erreicht wurde, soll zusätzlich auch sichergestellt sein, daß das Einsatzteil ordnungsgemäß
in den Sammelbehälter eingebracht wird, ohne daß optisch nachkontrolliert werden müßte,
ob dies tatsächlich auch der Fall ist. Es kommt nämlich manchmal vor, daß der Einsatzteil
aus Versehen an der Einstecktasche vorbeigeschoben und nur mit den Spannschrauben
im Sammelbehälter festgelegt wird, wobei unterseitig natürlich keine Dichtigkeit mehr
gegeben ist. Die einfach und preiswert angeformte Rippe bzw. der Vorsprung verhindert
abe.r einen solchen Irrtum, da der Einsatzteil solange nicht auf die Spannschrauben
aufgesteckt bzw. mit dem aufgesteckten Rückstauverschluß in das Auslaufrohr eingeführt
werden kann, bis die Schürze des Einsatzteiles ordnungsgemäß über den Vorsprung hinweg
in die Einstecktasche eingeschoben ist.
[0014] Nachstehend werden anhand der Zeichnung Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes
erläutert.
[0015] Es zeigen
Fig. 1 eine schematische Schnittansicht eines betriebsbereiten Sammelbehälters mit
einem Einsatzteil und zwei Rückstauverschlüssen,
Fig. 2 eine vergrößerte Teilschnittdarstellung eines Teils des Sammelbehälters von
Fig. 1,
Fig. 3,4 eine Einzelheit aus der Anordnung von Fig. 2 und 5 in drei einander zugeordneten
Rissen und
Fig. 6 eine weitere Ausführungsvariante der Anordnung im Schnitt.
[0016] Ein Sammelbehälter, der beispielsweise als Boden-, Keller-, Decken-, Badezimmer-,
Terrassen- oder Hofablauf verwendet werden kann, weist ein annähernd kastenförmiges
Gehäuse 1 auf, dessen Zulauf durch seine oben offene Öffnung 2 und dessen Auslaß 3
durch ein seitlich abgehendes Auslaufrohr 4 gebildet wird. In dem Auslaufrohr 4 sind
hintereinanderliegend zwei Rückstauverschlüsse 5 und 6 untergebracht, die im Bereich
der Auslaufrohrmündung 7 bei diesem Ausführungsbeispiels mit einer Vorsetzplatte 8
festgelegt sind, an der ein beliebiges Einsatzteil 9 lösbar befestigt ist'. Das jeweils
verwendete Einsatzteil kann auch ohne die Vorsetzplatte unmittelbar vor der Auslaufrohrmündung
7 angebracht werden und legt dann die Rückstauverschlüsse 5, 6 selbst fest.
[0017] Die Befestigung der Vorsetzplatte 8 erfolgt mit in den Sammelbehälter integrierten
Schrauben 10 und einer unterhalb des Auslaufrohres 4 ausgebildeten Einstecktasche
11. Dazu greift die Vorsetzplatte 8 mit einer nach unten hängenden Schürze 12 in die
Einstecktasche 11 ein und wird durch die Schrauben 10 an die Innenwand gepreßt. An
der Vorderseite 8 ist eine mit der Einstecktasche 11 deckungsgleiche Einstecktasche
13 geformt, in welche eine Schürze 14 des Einsatzteiles 9 eingesteckt ist. Das Einsatzteil
9 wird ebenfalls mit den entsprechend lang ausgebildeten Schrauben 10 festgelegt.
[0018] In Fig. 2 ist diese Anordnung im Schnitt und vergrößert dargestellt erkennbar. In
die Mündung 7 ist ein kragenartiger Flansch 18 eingesteckt, der sich mit einem im
Außendurchmesser gegenüber der lichten Weite des Auslaufrohres 4 vergrößerten Halterand
17 an der Innenseite der Behälterwand 15 abstützt. Der Flansch 18 besitzt ein kurzes
Rohrstück 16, das innen in Richtung zum Halterand 17 hin konisch aufgeweitet ist und
dort eine Paßfläche
p1 bildet. In der Paßfläch.e P
1 ist bis zu dem Halterand 17 hin eine Vertiefung 43 ausgebildet, in die ein Vorsprung
45 zur Drehsicherung des Flansches 18 bzw. des Rückstauverschlusses 5 eingeschoben
ist.
[0019] Am im Auslaufrohr 4 liegenden Stirnende des Flansches 18 ist an einer nach innen
gezogenen Lasche 19 ein Schwenklager 20 für den Rückstauverschluß 5 ausgebildet, der
in diesem Ausführungsbeispiel durch eine Rückstauklappe 22 gebildet wird, die mit
einer Dichtung 23 gegen einen vom Flansch gebildeten Dichtsitz 33 anlegbar ist und
um das Schwenklager 20 geschwenkt werden kann. Zu diesem Zweck ist die Klappe 22 an
einem Schwenkhebel 21 bei 24a befestigt. Anstelle einer Rückstauklappe 22 könnte auch
ein Schwimmer oder ein ähnlicher Schließkörper vorgesehen sein, der dann selbsttätig
gegen den Dichtsitz 33 bzw. die Dichtung 23 arbeitet.
[0020] Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein zweiter Rückstauverschluß 6 ebenfalls als
Klappenverschluß ausgebildet, der mit einem Rohrstück 24 außen über das Rohrstück
16 geschoben und bei 25 durch hier nicht dargestellte Rast-, Klemm- oder Schnappverbindungen
(Fig. 4) dichtend und haltbar darauf festgelegt ist. Ferner ist an dem Rohrstück 24
ein Schwenklager 27 für einen Schwenkhebel 28 angeordnet, an dem bei 29 eine Klappe
30 befestigt ist, die mit ihrer Dichtung 31 an einem Dichtsitz 32 des Rohrstücks 24
anliegt.
[0021] Der Auß
ßnumfang des Halterandes 17 des Flansches 18 ist mit einer Abschrägung 34 versehen,
gegen welche ein Dichtring 35 anliegt. Der Flansch 18 ist mit seiner Paßfläche
p1 auf einen Rohrstutzen 36 der Vorsetzplatte 8 dichtend aufgesteckt, der über eine
äußere ebenfalls konische Paßfläche P
2 verfügt und über einen Verbindungsflansch 37 einstückig mit einem Außenring 39 verbunden
ist, der eine umlaufende Auskehlung 38 für einen Dichtring 35 besitzt. Die Steckverbindung
zwischen den Paßflächen P
1, P
2 dient als Einbauhilfe, um den Rückstauverschluß beim Einsetzen der Vorsetzplatte
7 oder ggfs. eines anderen Einsatzteiles leichter und in der richtigen Lage für seine
spätere Aufgabe in das Auslaufrohr 4 einführen zu können. Später wird der Rückstauverschluß
ohnedies - wie erwähnt - anders befestigt. In der Praxis hat sich ein Konuswinkel
für die Paßfläche P
1, P
2 mit in etwa 6° als zweckmäßig erwiesen.
.
[0022] Der Außenring 39 ist mit seiner Stirnseite fest an die Innenseite der Behälterwand
15 angelegt und preßt den Dichtring 35 so zusammen, daß eine Abdichtung zwischen dem
Inneren des Auslaufrohres 4 und dem Inneren des Behälters 1 geschaffen wird.
[0023] Mit dem Außenring 39 ist eine Schürze 12 der Vorsetzplatte 8 einstückig verbunden,
die in die Einstecktasche 11 des Behälters 1 eingesteckt ist. Zum erleichterten Einstecken
der Schürze 12 ist diese Rückseite mit einer Abschrägung 40 versehen. Als weitere
Einbauhilfe ist hier unten an der Behälterinnenwand 15 eine hoch- und einwärtsragende
Rippe 26 angeformt, die entweder vor der Einstecktasche 11 oder auch neben ihr (in
der Zeichnung hinten oder vorne) vorgesehen sein kann. Die Rippe 26 führt mit ihrer
Oberkante in den unteren Rand 11a zur Einstecktasche 11, damit die Schürze 12 ordnungsgemäß
eingeführt werden muß. Anderenfalls steht.sie auf der Oberseite der Rippe 26 auf und
die Vorsetzplatte 7 oder das Einsatzteil kann oben nicht auf die Schrauben 10' aufgeschoben
bzw. mit dem aufgesteckten Rückstauverschluß nicht ordnungsgemäß in das Auslaufrohr
4 eingeführt werden.
[0024] Die Vorderseite 41 der Vorsetzplatte 8 wird unterseitig von einer weiteren Einstecktasche
13 für das Einsatzteil begrenzt. Das dem Auslaufrohr 4 abgewandte Stirnende des Rohrstutzens
36 ist zu einem Sitz 52 verformt, der dann eine Zentrierung des angesetzten Einsatzteiles
bewirkt.
[0025] Auf der konischen Paßfläche P
2 des Innenringes ist der Vorsprung 45 angeordnet, der beim richtigen Aufstecken des
Rückstauverschlusses 5 in die Ausnehmung 43 eintritt.
[0026] Aus den Fig. 3 bis 5 ist der Flansch 18 im Detail erkennbar, wobei Fig. 3 ein Achsschnitt,
Fig. 4
' eine Draufsicht auf den Dichtsitz 33 und Fig. 5 eine Draufsicht auf den Halterand
17 ist. Das Rohrstück 16, das innenseitig die Paßfläche P
1 aufweist, ist mit ihrer Außenumfangsfläche zu der Paßfläche P
3 für den zweiten Rückstauverschluß 6 ausgebildet. Zu diesem Zweck ist das Drehlager
20 an der nach innen gesetzten Lasche einwärts versetzt, damit das Aufschieben des
zweiten Rückstauverschlusses hier nicht behindert wird. Auf der Paßfläche P
3 sind in Umfangsrichtung verteilt, Schnappnasen 25 angeformt, die das formschlüssige
Festlegen des zweiten Rückstauverschlusses zulassen. In Fig. 5 ist die Ausnehmung
43 gut erkennbar.
[0027] Der Flansch 18 ist zweckmäßigerweise wie auch alle anderen Teile des Sammelbehälters
aus einem Kunststoff hergestellt, wobei die modernen Kunststofformtechniken die gewünschte
Formgebung besonders einfach und maßgetreu erzielen lassen.
[0028] Aus Fig. 6 ist eine weitere'Ausführungsform erkennbar, bei der der Flansch 18 wieder
in das Auslaufrohr 4 eingeführt ist und das Rohrstück des zweiten Rückstauverschlusses
bei 25 trägt. Der Halterand 17B des Flansches 18 ist im Durchmesser kleiner und dünner
ausgebildet, als gemäß Fig. 2. Der Flansch 18 ist bei diesem Ausführungsbeispiel über
einen rosettenartigen Kreisring 47 festgelegt, der mit einem außenliegenden, verdickten
Umfangsflansch unmittelbar an der Innenseite der Behälterwand 15B festgelegt und durch
Befestigungsschrauben 44 angezogen ist. Ein Ringteil 49 übergreift den Halterand 17B
und zieht diesen ggfs. unter Zwischenlage einer Dichtung gegen die Innenseite der
Behälterwand 15B. Am Kreisring 47 sind vorderseitig Aufnahmen 50, 51 ausgebildet,
an denen ein beliebiges Einsatzteil in üblicher Weise festgelegt werden kann, oder
auch nicht. Der Rückstauverschluß bzw. der Flansch 18 wird ohnedies vom Kreisring
47 in der späteren Betriebslage eindeutig festgelegt. Der Flansch 18 ist auch hier
auf einen Rohrstutzen 42 aufgesteckt, der außen eine konische Paßfläche P
2 besitzt, mit der sich als Einbauhilfe zusammen mit der konischen Paßfläche P
1 im Rohrstück 16 des Flansches 18 eine Steckverbindung bewirken läßt, die das einwandfreie
und funktionsrichtige Einführen des Rückstauverschlusses in das Auslaufrohr erleichtert.
[0029] Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung liegt in der Unterbringung eines
oder mehrerer Rückstauverschlüsse im Auslaufrohr, so daß der Innenraum des Behälters
für andere Zwecke besser nutzbar ist und in dem vereinfachten Aufbau, zu dem die Steckverbindung
beiträgt, mit der zumindest der erste Rückstauverschluß solange am Einsatzteil befestigt
wird, bis dieses in seiner betriebsbereiten Lage im Sammelbehälter ohnedies den Rückstauverschluß
ordnungsgemäß festzieht. Die Steckverbindung ist von Hand herstellbar und genauso
einfach wieder lösbar, wobei zusätzlich eine Drehlagesicherung auch dafür sorgt, daß
der Rückstauverschluß nicht verdreht eingebaut wird und dann unzureichend funktioniert.
1. Einbauhilfe für ein Einsatzteil in einen Abwasser-Sammelbehälter mit Auslaufrohr,
bei dem das Einsatzteil vor der Mündung des Auslaufrohres im Behälter austauschbar
festlegbar ist und wenigstens einen Rückstauverschluß mit einem Randflansch festlegend
hält, dadurch gekennzeichnet, daß am Rückstauverschluß (5) ein Rohrflansch (18) und
am Einsatzteil (8 oder 9) ein zur oder in die Auslaufrohrmündung (7) ragender Rohrstutzen
(36) angeformt ist, und daß zwischen dem Rohrflansch (18) und dem Rohrstutzen (36)
eine gegenseitige konische Steckverbindung (P1/P2) herstellbar ist, mit der beim Einbringen des Einsatzteiles (8 bzw. 9) der Rückstauverschluß
(5) in funktionsrichtiger Lage festlegbar ist.
2. Einbauhilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Konuswinkel (α) der
Stellverbindung annähernd 0 6 beträgt.
3. Einbauhilfe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur
funktionsgerechten Drehlagesicherung des Rückstauverschlusses (5) in der Steckverbindung
(P1' P2) zwischen dem Rohrflansch (18) und dem Rohrstutzen (36) ein Vorsprüng (45) vorgesehen
ist, der in eine Ausnehmung (43) einschiebbar ist.
4. Einbauhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung
(45) in einer am Außenumfang des Rohrstutzens (36) angeordneten Paßfläche (P2) und die Ausnehmung (43) in einer im vorderen Aufsteckende des Rohrflansches (18)
angeordneten Paßfläche (P1) vorgesehen ist.
5. Einbauhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrflansch
(18) kragenartig ausgebildet ist und ein kurzes, die konische Paßfläche (P 1) für die Paßfläche (P2) des Rohrstutzens (36) aufweisendes Rohrstück (16) enthält, an dessen einem über
den Rohrstutzen (36) schiebbaren Stirnende der nach außen vorspringende Halterand
(17) und an dessen anderem Ende ein Dichtsitz (33) für der Schließkörper (22) des
Rückstauverschlusses (5) sowie ggfs. ein Lager (20) für den Schließkörper (22) angeordnet
sind.
6. Einbauhilfe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtsitz (33) und
das Lager (20) innerhalb des Außenumfangs des Stirnendes des Rohrstücks (16) angeordnet
sind, und daß die Außenumfangsfläche des Rohrstücks (16) bis zum Halterand (17) hin
als konische Paßfläche (P3) zum Aufschieben eines weiteren, über einen rohrartigen Körper (24) verfügenden Rückstauverschlusses
(6) ausgebildet ist.
7. Einbauhilfe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Paßfläche (P3) wenigstens eine Vertiefung bzw. ein Vorsprung (25) zur Drehlagesicherung und -vorgabe
des mit einem Vorsprung (25) bzw. mit einer Vertiefung ausgestatteten, zweiten Rückstauverschlusses
(6) vorgesehen ist.
8. Einbauhilfe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß das Einsatzteil (8, 9) als Vorsetzplatte, als Rückstauverschluß, als Entwässerungspumpe
oder rosettenartig ausgebildet und in Befestigungsorganen (11, 10) des Sammelbehälters
(1), z.B. mit einer Einstecktasche (11) unterhalb der Auslaßrohrmündung (7) und Halteschrauben
(10) oberhalb der Auslaßrohrmündung (7), abgedichtet festlegbar ist, wobei das Einsatzteil
(8, 9) in eingebauter Stellung den Halterand (17) des Rückstauverschlusses (5) abdichtend
übergreift und diesen endgültig festlegt.
9. Einbauhilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Rohrflansch (18) oder dem Halterand (17) und dem Einsatzteil (8, 9) eine Dichtung
(38) eingesetzt ist.
10. Einbauhilfe nach einem der.Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß im Sammelbehälter
(1) unterhalb und ggfs. seitlich zur Einstecktasche (11) von der Innenwand des Sammelbehälters
(1) wegragend wenigstens ein Vorsprung (26), z.B. in Form einer Rippe, vorgesehen
ist, dessen Oberkante höher liegt, als der Grund der Einstecktasche (11) und der in
etwa deckungsgleich mit dem Inneren der Einstecktasche (1) ausgespart ist.