Die Erfindung betrifft ein Mehrzweck-Reinigungsgerät für ebene Flächen wie Fenster, Fußböden etc., gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1, (siehe DE-U-7 637 586).

Derartige Geräte werden zum Reinigen aller planen bzw. annähernd planen Flächen verwendet. Insbesondere haben sie sich bewährt zum Reinigen von Fenstern und Fliesen. Dabei ist es wichtig, daß man die Flächen zunächst mit Feuchtigkeit benetzt, ggf. vom losen Grobschmutz reinigt, um sie dann mit der elastischen Wischlippe abzuziehen. Dabei hat es sich gezeigt, daß die Anforderungen insbesondere zum Lösen des Grobschmutzes recht unterschiedlich sind. Die Situationen wechseln häufig ; einmal ist dabei ein Schwamm von Nutzen, bei sandigem Grobschmutz ist dagegen eine Bürste vorteilhafter.

Nach dem DE-U-7 637 585 wurde ein Reinigungsgerät bekannt, das für verschiedene Aufgaben mit austauschbaren Reinigungswerkzeugen zu bestücken ist. Allerdings gibt diese Schrift keine Lehre, wie die Austauschbarkeit technisch zu realisieren ist.

Nach einer weiteren DE-U-7 830 211 ist ebenfalls ein Reinigungsgerät bekannt. Bei diesem ist das Reinigungswerkzeug über eine Schraubverbindung an dem Wischkopf befestigt. Eine Schraubverbindung ist allerdings insofern ungünstig, daß einmal die Gefahr des Verlierens der Mutter besteht und zum anderen ein Werkzeugwechsel relativ lange Zeit in Anspruch nimmt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Mehrzweck-Reinigungswerkzeug zur wahlweisen Aufnahme von unterschiedlichen Reinigungswerkzeugen zu schaffen, bei dem die einzelnen Reinigungswerkzeuge sehr schnell und ohne Hilfsmittel gegeneinander auszutauschen sind, wobei einerseits der Kraftaufwand für die Hausfrau sehr gering bleiben muß, andererseits keine Einbuße bezüglich der Festigkeit des Wischkopfes auftreten ; weiter soll die Aufnahmeeinrichtung keine losen, verlierbaren Teile enthalten und eine einfache, kostengünstige Fertigung ermöglichen.

Dies wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 erreicht. Durch die Schiebeklemmbefestigung der wahlweise einsetzbaren Werkzeuge wie z. B. Bürste oder Schwamm ist ein schneller, leichter Wechsel ohne Kraftanstrengung und Hilfsmittel möglich. Insbesondere beim Arbeiten mit dem Schwamm ist dies äußerst wichtig. Durch den leichten Wechsel macht es keine Mühe, diesen öfters zum Ausspülen aus dem Reinigungsgerät herauszunehmen.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So wird gerade das schnelle Herausnehmen des Schwammes für den Spülvorgang durch die Ausbildung des Halteteiles als sich selbst öffnendes Filmscharnier besonders erleichtert.

Dies trifft ebenfalls auf eine weitere Ausbildungsvariante, bei der das Halteteil als federnder Rahmen ausgebildet ist, zu. Diese hat ebenfalls Selbstöffnungscharakter und dient der einfachen, schnellen Reinigung des Schwammes.

Zur weiteren Bedienungserleichterung ist das Halteteil mit einem Griffverschlußteil versehen. Die beidseitig am Halteteil angebrachten Distanzleisten dienen der Reibungsverminderung beim Herausziehen des Reinigungswerkzeuges.

Schließlich wird durch die Stabilisierungsklauen am Griffverschlußteil sowie durch die Zwischenstege der Gesamtverbund des Wischkopfes versteift.

Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen :

• Figur 1 eine Ansicht des Reinigungsgerätes mit eingeschobenem Schwamm von der Seite,
• Figur 2 eine Draufsicht auf das Reinigungsgerät,
• Figur 3 einen Schnitt gemäß der Linie 111-111 in Figur 2,
• Figur 4 eine Ansicht von unten mit Schiebeschacht ohne zusätzliches Reinigungswerkzeug,
• Figur 5 eine Ansicht gemäß der Richtung V nach Figur 4,
• Figur 6 das Halteteil wie es aus dem Spritzgußwerkzeug fällt,
• Figur 7 eine Ansicht gemäß der Richtung VII in Figur 6,
• Figur 8 eine Ansicht gemäß der Richtung VIII in Figur 6,
• Figur 9 eine Ansicht gemäß der Richtung IX in Figur 8,
• Figur 10 einen Schnitt gemäß der Linie X-X in Figur 9,
• Figur 11 eine Alternativlösung des Halteteils in Form eines federnden Rahmens,
• Figur 12 eine Ansicht gemäß der Figur 3 mit dem Halteteil gemäß Figur 11,
• Figur 13 eine Draufsicht auf ein anderes Reinigungswerkzeug in Form einer Bürste und
• Figur 14 eine Ansicht dieses Reinigungswerkzeuges.

Das Mehrzweck-Reinigungsgerät 1 besteht im wesentlichen aus den Bauteilen Wischkopf 2 mit Steckhandgriff 3, einer elastischen Wischlippe 4 und einer Einrichtung 5 zur Aufnahme von unterschiedlichen Reinigungswerkzeugen 6. Der Steckhandgriff 3 ist dabei derart ausgebildet, daß er einmal lediglich als Handgriff dient und zum anderen mit einer Aufnahmeöffnung 7 versehen ist, in der ein, ggf. verlängerbar, Stiel 8 befestigt werden kann. Die Wischlippe 4 ist seitlich in einen Aufnahmekanal 9 eingeschoben. Parallel zu diesem Aufnahmekanal 9 liegt ein Schiebeschacht 10. Der Schiebeschacht 10 wird durch einen planen Boden 11 und zwei darauf senkrecht stehenden etwa L-förmigen Wänden 12 und 13 gebildet. Er ist einseitig durch die Anschlagwand 14 verschlossen und über Zwischenstege 15 gegen den Aufnahmekanal 9 abgestützt.

Der Schiebeschacht 10 nimmt das Reinigungswerkzeug 6 auf. Dabei wird das Aktivteil 16 des Reinigungswerkzeuges 6, in den Figuren 1-12 ein Schwamm 17 in einem Halteteil 18 klemmend im Schiebeschacht 10 gehalten. Das Halteteil 18 wird gemäß der Ausführung in den Figuren 1-10 als weitgehend flächiges Teil gespritzt. Es besteht aus einem Rückenteil 19, mit dem es in eingeschobenem Zustand am Boden 11 anliegt, an das jeweils über ein Filmscharnier 20 Seitenteile 21 angespritzt sind. Einstückig mit diesen Seitenteilen 21 sind Führungsflächen 22 und Klemmleisten 23 mit Haltezacken 24 hergestellt. Die Führungsflächen 22 sowie ein Teil der Klemmleisten 23 sind auf der einen Seite gegenüber dem Rückenteil 19 jeweils mit einer Aussparung 25 versehen. Auf der Seite der Aussparung 25 ist das Halteteil als Griffverschlußteil 26 ausgebildet. Es besteht aus einer senkrecht auf dem Rückenteil 19 stehenden Verschlußwand 27, daran angeformten Stabilisierungsklauen 28 und einem erhaben gegenüber dem Rückenteil 19 ausgebildeten Griffbereich 29 mit Griffmulde 30.

Zum bestimmungsgemäßen Gebrauch werden der Schwamm 17 auf das Rückenteil 19 des Halteteiles gelegt und die beiden Klemmleisten 23 zusammen gedrückt. Danach wird diese Einheit in den Schiebeschacht 10 eingeschoben. Dabei kommen die Führungsflächen 22 gegen die Schenkel 31 und die Seitenteile 21 mit Filmscharnieren 20 gegen die senkrechten Schenkel 32 der L-förmigen Wände 12 und 13 zu liegen. Der Griffbereich 29 des Griffverschlußteiles 26 greift dabei formschlüssig in eine Aussparung 33 im Wischkopf 2 ein.

In den Figuren 11 und 12 ist eine Alternativlösung eines Halteteiles dargestellt. Es ist mit 34 gekennzeichnet. Das Halteteil 34 besteht bei dieser Ausführung aus einem das Aktivteil 16 umschließenden, federnden Rahmen 35, die Federwirkung ist durch die Pfeile 36 dargestellt, auf dessen Innenseite 37 Klemmzungen 38 mit Klemmzacken 39 angeordnet sind. Mit 40 ist eine Zuhaltung gekennzeichnet. Die Ausführung gemäß Figur 11 ist ohne Griffverschlußteil dargestellt. Es ist aber ohne weiteres möglich, den Rahmenteil 41 als Griffverschlußteil entsprechend der Ausführung in den Figuren 8 bis 10 auszubilden.

In den Figuren 13 und 14 ist ein weiteres Reinigungswerkzeug in Form einer Bürste dargestellt. Das Halteteil ist hierbei mit 42 bezeichnet. Es ist an seinem einen Ende mit einem Griffverschlußteil 26 versehen, das Bezugszeichen 26 soll darauf hinweisen, daß dieses Griffverschlußteil wiederum dem nach den Figuren 6 bis 10 entspricht. Das Halteteil 42 nimmt bei dieser Ausführung als Aktivteil 16 eine Bürste bzw. Borsten 43 auf. Die Seitenteile 44 des Halteteils 42 sind mit Distanzleisten 45 zur Verringerung der Reibkräfte beim Einschieben in den Schiebeschacht 10 versehen. Die Höhe der Seitenteile 44 entspricht wiederum der Höhe der senkrechten Schenkel 32.