Vorrichtung zur Nassbehandlung einer strangförmigen Textilgut-Warenbahn

Abstract

 Eine erfindungsgemäße Naßbehandlungsvorrichtung (1') für strangförmige Textilgut-Warenbahnen (2') enthält mehrere von der Warenbahn nacheinander durchlaufene Kammern (4') sowie die Warenbahn weiterfördemde Trans porteinrichtungen (13', 14a', 15'). Damit mehr oder weniger elastische Warenbahnarten stets unter den gewünschten gleichmäßigen Behandlungsbedingungen naßbehandelt werden können, sind zur Überwachung der in den einzelnen Kammern (4') enthaltenen Warenmengen bestimmte Einrichtungen (20 bis 31) vorgesehen, durch die die Transporteinrichtungen im Sinne einer gewünschten Beeinflussung dieser Warenmengen gesteuert werden können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Naßbehandlung einer strangförmigen Textilgut-Warenbahn, enthaltend mehrere von der Warenbahn nacheinander durchlaufene Kammern sowie zwischen den einzelnen Kammern angeordnete, die Warenbahn weiterfördernde Transporteinrichtungen.

[0002] Vorrichtungen der zuvorgenannten Art werden insbesondere für die Naßveredelung von Textilgut-Warenbahnen verwendet. Der - offene oder geschlossene - Behandlungsraum kann dabei beispielsweise in der Weise vor allem in seinem unterem Teil in einzelne Kammern unterteilt sein, daß die Warenbahn den ganzen Behandlungsraum bzw. die ganze Vorrichtung im wesentlichen schraubenlinienförmig durchläuft. Bei einer solchen Behandlung sind die Kammern vorzugsweise so ausgebildet, daß die Warenbahn in jeder Kammer eine bestimmte Zeit verweilen kann, wodurch besonders gute Naßbehandlungsergebnisse erzielt . werden können.

[0003] Bei diesen bekannten Vorrichtungen treten nun jedoch Schwierigkeiten dann auf, wenn in jeder Kammer eine ganz gezielte Verweilzeit für die Warenbahn eingestellt werden soll. Man könnte nun davon ausgehen, daß sich eine einmal eingestellte Warenfüllung in einer Kammer für eine bestimmte Warenbahnart immer annähernd gleichmäßig aufrechterhalten läßt, wenn aus jeder Kammer die gleiche Warenmenge entnommen wird, die auch hineintransportiert wird. Dies läßt sich jedoch nur mit vollkommen unelastischen Warenbahnen erreichen, die sich bei den verschiedenen Behandlungsbedingungen in keiner Weise ändern. In der Praxis werden jedoch überwiegend mehr oder weniger elastische Warenbahnen naß behandelt, die in Abhängigkeit von der Behandlungstemperatur und den Konzentrationen in den Flottenbädern unterschiedliche Dehnungseffekte erleiden, so daß im Verlaufe einer längeren Naßbehandlung sich Veränderungen in der Beschickung der einzelnen Kammern ergeben, mit der Folge unerwünschter Abweichungen des Behandlungsergebnisses.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß sie sich auf eine bestimmte Warenfüllung einstellen läßt, wobei ferner die Möglichkeit bestehen soll, die jeweilige Warenfüllung auch im Laufe der Naßbehandlung in gewünschter Weise zu verändern bzw. anderen Forderungen anzupassen.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Überwachung der in den einzelnen Kammern enthaltenen Warenmengen bestimmte Einrichtungen vorgesehen sind, durch die die Transporteinrichtungen im Sinne einer gewünschten Beeinflussung dieser Warenmengen steuerbar sind.

[0006] Wenn somit bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung sich die Warenfüllung einer oder mehrerer Kammern im Laufe der Behandlung aufgrund unterschiedlicher Dehnungseffekte ändert, dann kann durch entsprechende Einrichtungen zumindest eine der Transporteinrichtungen (oder auch entsprechend mehrere) so gesteuert werden, daß der gewünschte Sollzustand in der genannten Kammer oder in den entsprechenden Kammern wieder eingeregelt wird. Auf diese Weise wird eine äußerst gleichmäßige Naßbehandlung der jeweiligen Textilgut-Warenbahn im Laufe einer langen Naßbehandlungsphase gewährleistet.

[0007] Gemäß einer ersten Ausführungsart der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann jede Kammer Füllstands-Anzeigegeräte für die maximale und minimale Warenfüllung besitzen, so daß die Transporteinrichtungen sowohl bei einer Überfüllung als auch bei einer Unterfüllung zumindest einer Kammer im Sinne der gewünschten Beeinflussung der Warenmenge gesteuert werden kann.

[0008] Eine andere Ausführungsart der Vorrichtung besteht erfindungsgemäß darin, daß jede Kammer mit einer Wäge-Einrichtung zur Überwachung der maximalen und minimalen Warenfüllung ausgestattet ist. Durch eine solche Ausbildung kann man den Betrieb der Vorrichtung genau an das Gewicht pro laufendem Meter Warenbahn anpassen. Hierbei wird selbstverständlich berücksichtigt, daß das Warengewicht durch die in jeder Kammer befindliche Behandlungsflotte, durch die Warenbahnart selbst, durch die Temperatur, durch Chemikalien und ähnliches beeinflußt wird; dies sind jedoch Werte, die sich weitgehend sehr rasch erfassen lassen.

[0009] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen sowie aus der folgenden Beschreibung einiger in der Zeichnung veranschaulichter Ausführungsbeispiele. Es zeigen

Fig.1 eine ganz vereinfacht dargestellte Perspektivansicht der gesamten Naßbehandlungsvorrichtung mit Füllstands-Anzeigegeräten für die Warenfüllung jeder Kammer;

Fig.2 eine schematische Querschnittsansicht durch eine gegenüber Fig.1 etwas abgewandelte Vorrichtung, bei der jede Kammer mit einer Wäge- einrichtung ausgestattet ist;

Fig.3 eine schematische Teil-Aufsicht auf die Ausführungsform gemäß Fig.2;

Fig.4 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Naßbehandlungsvorrichtung, bei der jede Kammer einen im wesentlichen ebenen Boden besitzt und das Ablegen der Warenbahn in einer Kammer mit Hilfe eines Einspülrohres erfolgt;

Fig.5 eine schematische Querschnittsansicht (Schnittführung ähnliche Fig.2) zur Veranschaulichung eines weiteren Ausführungsbeispiels der Vorrichgung.

[0010] In Fig.1 ist die Naßbehandlungsvorrichtung 1 nur mit ihren für die Erläuterung der Erfindung wesentlichen Teilen veranschaulicht, während Antriebe, Welle, Lager usw. der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt sind.

[0011] Die Vorrichtung 1 dient zur Naßbehandlung einer strangförmigen Textilgut-Warenbahn 2, die in Richtung der Pfeile 3 etwa schraubenlinienförmig nacheinander durch mehrere Kammern 4 bis 11, im dargestellten Falle also durch acht Kammern hindurchtransportiert wird, die unmittelbar (Seite an Seite) aneinander anschließen. Jede der Kammern 4 bis 11 kann in herkömmlicher Weise mit einem konkav-gewölbten Boden (z.B. 4a) ausgestattet sein und dabei - wie in Fig.1 gezeigt - stiefelförmig oder in einer sonst geeigneten Form ausgeführt sein. Jede Kammer 4 bis 11 besitzt einen mit Behandlungsflotte (Flottenbad 12 in Kammer 4) gefüllten unteren Teil (4b der Kammer 4) und einen entgegen der Zuförderrichtung (Pfeil 3) sich erstreckenden Verweilteil (z.B. 4c in Kammer 4), in dem die zulaufende Warenbahn 2 für einen bestimmten Zeitabschnitt verweilen kann, bevor sie in das Flottenbad 12 eintritt.

[0012] Oberhalb der Kammern 4 bis 11 enthält die Vorrichtung 1 Transporteinrichtungen, die die Warenbahn 2 zwischen den einzelnen Kammern 4 bis 11 weiterfördern. Im Beispiel der Fig.1 befindet sich oberhalb jedes Warenbahn-Ablaufendes (z.B. 4d der Kammer 4) jeder Kammer 4 bis 11 ein Quetschwalzenpaar, das jeweils durch eine durchgehende, allen Kammern 4 bis 11 gemeinsame untere Walze 13 sowie eine jeder Kammer 4 bis 11 gesondert zugeordnete obere Quetschwalze 14a bis 14h gebildet wird. Jede dieser oberen Quetschwalzen 14a bis 14f kann - wie später noch anhand der Fig.2 erläutert wird - von der unteren Walze 13 einzeln und gesondert steuerbar abgehoben werden, so daß dadurch das Herausfördern der strangförmigen Warenbahn 2 aus der jeweils zugehörigen Kammer unterbrochen werden kann. Oberhalb des Warenbahn-Zulaufendes (z.B. 4e der Kammer 4) jeder Kammer 4 bis 11 enthalten die Transporteinrichtungen eine Walze oder vorzugsweise eine Haspel 15, sowie eine darunter angeordnete, hin- und herschwenkbare Faltenlegeeinrichtung 16, so daß die in die jeweilige Kammer (z.B. 4) eintretende Warenbahn 2 in Falten (wie in Kammer 4 angedeutet) abgelegt werden kann.

[0013] In Fig.1 sind an der ersten-Kammer 4 im Bereich des Verweilteiles 4c ferner Füllstands-Anzeigegeräte 17 bzw. 18 angedeutet. Solche Füllstands-Anzeigegeräte 17, 18 sind jeder Kammer 4 bis 11 zugeordnet; durch sie wird jeweils die maximale (Anzeigegerät 17) oder die minimale Warenfüllung (Anzeigegerät 18) angezeigt und einer nicht näher veranschaulichten Steuereinrichtung zugeleitet.

[0014] Mit Hilfe der Füllstands-Anzeigegeräte 17, 18 sowie mit Hilfe der erwähnten Steuereinrichtungkönnen die einzelnen Kammern 4 bis 11 bzw. die darin enthaltenen Warenmengen überwacht werden. Wenn dabei eine zu geringe oder eine zu große Warenfüllung einer bestimmten Kammer oder mehrerer Kammern festgestellt wird, dann kann zumindest eine der erwähnten oberen Quetschwalzen 14a bis 14h über die Steuereinrichtung von der unteren Walze 13 bzw. von der dazwischen befindlichen Warenbahn 2 abgehoben werden, so daß die Weiterförderung dieses Warenbahnabschnittes unterbrochen wird, falls die darunter liegende Kammer beispielsweise eine zu geringe oder die nachfolgende Kammer beispielsweise eine zu hohe Warenfüllung besitzt. In gleicher Weise können dann nach und nach alle - in Transportrichtung (Pfeil 3) gesehen - nachfolgenden oder vorhergehenden Kammern in ihrer _Warenfüllung neu eingeregelt werden, und zwar in der Weise, wie es für die jeweilige Naßbehandlung gewünscht wird bzw. erforderlich ist.

[0015] Im Bedarfsfalle können alle Kammern 4 bis 11 der Naßbehandlungsvorrichtung 1 im wesentlichen die gleiche Behandlungsflotte enthalten, oder es ist auch möglich, in jeder Kammer 4 bis 11 eine unterschiedliche Behandlungsflotte zu halten. Da über jedem Warenbahn-Auslaufende (z.B. 4d) ein Quetschwalzenpaar vorhanden ist, kann die mit der Warenbahn 2 mitgeführte Flotte weitgehend abgequetscht und in die entsprechende Kammer zurückgeführt werden. Der Weitertransport der Warenbahn 2 erfolgt dabei jeweils durch kraftschlüssiges Anliegen der oberen Quetschwalze 14a bis 14h auf der durchgehenden unteren Walze 13, wobei lediglich die untere Walze 13 angetrieben werden muß.

[0016] Durch die aufgezeigte Steuerungsmöglichkeit der Transporteinrichtungen über die Füllstands-Anzeigegeräte 17, 18 in den einzelnen Kammern läßt sich die Verweilzeit der Warenbahn 2 in jeder Kammer in gewünschter Weise beeinflussen bzw. verändern. Wenn sich daher die Warenmenge und damit auch die Warenfüllung in einer Kammer oder in mehreren Kammern beispielsweise aufgrund der sich ergebenden Dehnungseffekte ändern, dann wird dieser Zustand innerhalb vertretbarer Grenzen bzw. in gewünschter Weise durch die Füllstands-Anzeigegeräte 17, 18 angezeigt, worauf dann zumindest ein entsprechendes Quetschwalzenpaar im Sinne der erforderlichen Beeinflussung der Warenmenge gesteuert wird, beispielsweise durch Abheben der oberen Quetschwalze und damit durch Unterbrechen des entsprechenden Warentransportes.

[0017] Diese Naßbehandlungsvorrichtung 1 kann sowohl für ein kontinuierliches Naßbehandeln der Warenbahn 2 als auch für ein diskontinuierliches Naßbehandeln verwendet werden, wobei im letzteren Falle dann die Warenbahn aus der letzten Behandlungskammer in die erste wieder zurückgeführt wird. Bei einer kontinuierlichen Naßbehandlung ergibt sich noch der weitere Vorteil, daß bei einer Änderung der Warenbahnart nicht erst die ganze Vorrichtung 1, d.h. nicht erst alle Kammern 4 bis 11, leergefahren werden muß, sondern daß sich die Naßbehandlung einer neuen Warenbahnart unmittelbar an die vorhergehende anschließen kann, wobei sich die Warenfüllung sowie die Verweilzeit ohne Schwierigkeiten rasch den neuen Gegebenheiten anpassen lassen.

[0018] Hinsichtlich der Anordnung und Ausbildung der einzelnen Kammern 4 bis 11 sei noch gesagt, daß diese - wie sich aus Fig.1 ergibt - gegenüber der Anordnung der Quetschwalzenpaare und der Haspel etwas schräg gestellt sein können (um den schraubenlinienförmigen Verlauf sicherzustellen), daß es jedoch auch möglich ist, die Anordnung der einzelnen Kammern etwa rechtwinklig zu den genannten Transporteinrichtungen auszurichten, wobei dann entsprechende Überleiteinrichtungen vorgesehen sein müssen, um den schraubenlinienförmigen Verlauf der Warenbahn durch die Vorrichtung sicherzustellen.

[0019] Anhand der Fig.2 und 3 sei nun eine Ausführungsform der Naßbehandlungsvorrichtung beschrieben, bei der der allgemeine Aufbau der Vorrichtung mit den einzelnen Kammern und den darüber angeordneten Transporteinrichtungen gemäß Fig.1 weitgehend beibehalten werden kann, während lediglich die Uberwachungseinrichtungen für die in den einzelnen Kammern enthaltenen Warenmengen anders ausgebildet sind. Der Einfachheit halber sind daher gleichartige Ein- .richtungsteile wie sie zuvor bereits anhand der Fig.1 erläutert worden sind, mit dem gleichen Bezugszeichen unter Beifügung eines Striches versehen.

[0020] Hinsichtlich der Fig.2 sei angenommen, daß es sich hier um eine Querschnittsansicht durch die Kammer 4' (entsprechend Kammer 4 in Fig.1) handelt, mit dem konkav gewölbten Boden 4a', dem Flottenbad 12' im unteren Teil 4b', dem Verweilteil 4c', dem Warenbahn-Zulaufende 4e', dem Warenbahn-Ablaufende 4d', sowie der durchgehenden unteren Walze 13',-der entsprechenden oberen Quetschwalze 14a', der _Has- pel 15' und der Faltenlegeeinrichtung 16'; ggf. kann noch wenigstens eine Stützwalze 19 für die Warenbahn 2' im Bereich zwischen der unteren Walze 13' und der Haspel 15' angeordnet sein. Die Warenbahn 2' wird wiederum in Richtung des Pfeiles 3' durch die Vorrichtung 1' gefördert.

[0021] Im Gegensatz zum Beispiel der Fig.1 ist in diesem Falle jede Kammer (z.B. 4') mit einer Wägeeinrichtung zur Überwachung der maximalen und minimalen Warenfüllung ausgestattet.

[0022] Generell könnte eine solche Wägeeinrichtung zwar direkt mit jeder zugehörigen Kammer verbunden sein, wozu dann jedoch jede Kammer unabhängig von der benachbarten Kammer ausgebildet und beweglich sein müßte.

[0023] Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird es daher vorgezogen, in jeder Kammer 41 einen die Warenbahn . 2' abstützenden und in die Behandlungsflotte (Behandlungsbad 12') führenden Rost 20 anzuordnen, der sich mit ausreichendem Abstand vom Kammerboden 4a' entlang dieses ganzen Kammerbodens vom Warenbahn-Zulaufende 4e' bis zum Warenbahn-Auslaufende 4d' erstreckt. Im Bereich dieser Kammerenden 4e' bzw. 4d' ragt der Rost 20 mit seinen entsprechenden Enden 20a bzw. 20b etwas aus der zugehörigen Kammer 4' heraus, wobei das zulaufseitige Ende 20a des Rostes 20 nach Art eines Hebelarmes gelenkig bei 21 abgestützt ist, während das auslaufseitige Ende 20b eine Schneide 22 aufweist, mit der es sich in der Pfanne 23 eines waagebalkenartigen Hebel- ; armes 24 abstützt, der um eine feste Gelenkstelle 25 schwenkbar ist. Drehfest verbunden mit dem Hebelarm 24 ist ein äußerer Ausgleichsgewichtsarm 26 mit einem in Richtung des Doppelpfeiles 27 einstellbaren Schiebegewicht 28. Dieser Ausgleichsgewichtsarm 26 gehört zu einer Ausgleichsgewichtssteuerung, die über eine druckmittelbetätigte Zylinder-Kolben-Einheit 29 mit dem Hebelgestänge 30 eines Abhebemechanismus 31 verbunden ist. Dieser Abhebemechanismus ist über eine Stütze 32 fest abgestützt, die eine feste Drehachse 33 besitzt, um die das Hebelgestänge 30 des Abhebemechanismus 31 in Richtung des Pfeiles 34 durch eine entsprechende Betätigung der Zylinder-Kolben-Einheit 29 geschwenkt werden kann. Wie sich aus Figl3 ergibt, ist das Hebelgestänge 30 in Form eines die zugehörige obere Quetschwalze 14a' zumindest teilweise umfassenden Bügels ausgebildet, in dem diese obere Quetschwalze 14a frei drehbeweglich gelagert ist (Drehachse 35). Wenn somit das Hebelgestänge 30 des Abhebemechanismus 31 in Richtung des Pfeiles 34 geschwenkt wird (durch Betätigung der Zylinder-Kolben-Einheit 29), dann wird die zugehörige obere Quetschwalze 14a' von der unteren Walze 13' und somit von dem entsprechenden Abschnitt der Warenbahn 2' abgehoben, so daß die Kraftschlüssigkeit und daher auch der Weitertransport dieses Warenbahnabschnittes unterbrochen ist.

[0024] Damit der Warenbahntransport auch in jedem Falle zuverlässig in der zuvor erläuterten Weise unterbrochen wird (falls erforderlich), wird es vorgezogen, dem Hebelgestänge -30 des Abhebemechanismus 31 zusätzlich noch eine Festklemmeinrichtung 36 zuzuordnen, um beim Abheben der entsprechenden oberen Quetschwalze 14a' in Richtung des Pfeiles 34 den entsprechenden Warenbahnabschnitt noch extra festzuhalten. Die Festklemmeinrichtung 36 kann dabei auf einfache Weise durch eine Art zusätzlichen Bügel gebildet sein (wie in Fig.2 und 3 angedeutet).

[0025] Damit es bei der zuvor geschilderten Unterbrechung des Warenbahntransportes nicht zu einer unerwünschten Beanspruchung der Warenbahn 2' im Bereich der Haspel 15' kommen kann, ist dieser Haspel 15' im Bereich über jeder zugehörigen Kammer zusätzlich noch ein Warenbahn-Abhebebügel 37 zugeordnet, der - wie Fig.2 zeigt - im Normalzustand der Vorrichtung 1' den Umfang der Haspel 15' mit ausreichendem Abstand umgibt und dabei an seinem freien Ende einen Quersteg 37a besitzt, der den jeweiligen Warenbahnabschnitt untergreift, ohne - während des Normalbetriebes - die Warenbahn 2' zu berühren. In der Nähe seines anderen Endes ist der Abhebebügel 37 an einem festen Gelenkpunkt 38 so angelenkt, daß er in Richtung des Pfeiles 39 geschwenkt werden kann. Das über diesen Gelenkpunkt 38 hinausgehende Ende des Abhebebügels steht unter der Vorspannung einer Zugfeder 40, die ihn in den zuvor geschilderten normalen Zustand vorspannt. Gleichzeitig ist an diesem Bügelende 37b, an dem die Zugfeder 40 angreift, ein Zuggestänge oder Zugseil 41 befestigt, das mit einem drehfesten Hebelarm 42 des Hebelgestänges 30 verbunden ist, so daß bei einem Schwenken des Hebelgestänges 30 in Richtung des-Pfeiles 34 auch der Abhebebügel 37 um den festen Gelenkpunkt 38 so geschwenkt wird, daß der entsprechende Warenbahnabschnitt mit Hilfe des Quersteges 37a des Bügels 37 von dem zugehörigen Abschnitt der Haspel 15' abgehoben wird.

[0026] Da bei dieser Ausführungsform gemäß Fig.2 und 3 der die Warenbahn 2' abstützende Rost 20 nach Art einer Waage aufgehängt ist und steuerungsgemäßig mit den Transporteinrichtungen, insbesondere also mit den Walzen 13¹ und 14a' sowie der Haspel 15' verbunden ist, können die in den einzelnen Kammern (z.B. 4') enthaltenen Warenmengen gewichtsmäßig äußerst genau überwacht werden, wobei eine Überfüllung bzw. eine zu geringe Warenfüllung einer oder mehrerer Kammern durch eine entsprechende Steuerung der Transporteinrichtungen äußerst rasch und weitgehend selbsttätig wieder eingeregelt werden kann.

[0027] Die in Fig.2 vorhandene äußere Ausgleichgewichtssteuerung (mit Ausgleichgewichtsarm 26 und Schiebegewicht 28) kann eine Nullpunkt-Justierung enthalten. Diese Nullpunkt-Justierung kann man mit Hilfe des Schiebegewichts 28 ohne weiteres in der gewünschten Weise neu einstellenbzw. ausbalancieren.

[0028] Zu der Ausbildung des Rostes 20 sei noch erwähnt, daß grundsätzlich jeder geeignete Rost verwendet werden kann. Insbesondere empfiehlt sich ein Rost aus Edelstahlprofilen, ein Rost aus Profilen mit Teflonbeschichtung oder aus vollem Teflonmaterial oder es kann auch ein Rost vorgesehen werden, der zumindest teilweise aus Edelstahlrollen gebildet ist. Auf jeden Fall soll durch den Rost 20 sichergestellt werden, daß die neu in die jeweilige Kammer einlaufende Warenbahn 2' zuverlässig abgestützt wird, dabei einen gewissen Fördereffekt erfährt und somit in zum Teil durch das Flottenbad 12' geleitet wird.

[0029] Während bei den vorhergehenden Ausführungsbeispielen jede Kammer mit einem konkav gewölbten Boden ausgeführt ist, besteht selbstverständlich auch die Möglichkeit, den Boden jeder Kammer weitgehend eben und etwa horizontal auszuführen. Eine solche Ausführungsform zeigt in weiter vereinfachter schematischer Querschnitts-Darstellung Fig.4. Diese Naßbehandlungsvorrichtung 1" kann ebenfalls eine Anzahl von Kammern enthalten, wie es insbesondere anhand der Fig.1 näher erläutert worden ist. Die in dieser Fig.4 zu sehende Kammer 44 besitzt einen etwa ebenen, horizontalen Boden 44a, über dem mit angemessenem Abstand ein Rost 45 (ggf. auch irgendeine geeignete horizontale Fördereinrichtung) angeordnet ist, wobei dieser Rost 45 am Warenbahn-Auslaufende 44d der Kammer 44 einen nach oben schräg gestellten Abschnitt 45a aufweist, der die Warenbahn 2" nach oben zu dem Quetschwalzenpaar 13", 14" führt. Auch in diesem Falle kann der Rost 45, 45a etwa in der gleichen Weise nach Art einer Waage aufgehängt sein, wie es zuvor anhand der Fig.2 geschildert worden ist.

[0030] In weiterer Abänderung von den Ausführungsbeispielen gemäß Fig.1 bis 3 ist bei der Naßbehandlungsvorrichtung 1" keine Haspel zum Einleiten der Warenbahn in die nächstfolgende Kammer vorgesehen, sondern statt dessen enthalten die Transporteinrichtungen einzelne Einspülrohre 46, in denen die Warenbahn 2" von dem jeweiligen Quetschwalzenpaar zur nächstfolgenden Kammer geleitet und dort eingelegt wird. In jedes Einspülrohr 46 kann dabei in nicht näher erläuterter Weise Behandlungsflotte eingeleitet bzw. eingedüst werden, wie es an sich bekannt ist.

[0031] Es versteht sich von selbst, daß auch bei den anderen Ausführungsbeispielen gemäß Fig.1 und 2 das Einlegen der Warenbahn in die jeweils nächstfolgende Kammer mit Hilfe solcher Einspülrohre durchgeführt werden kann und daß dagegen auch beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig.4 die Einspülrohre durch eine entsprechende Einlegewalze oder -Haspel ersetzt werden können.

[0032] Schließlich ist in Fig.5 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Naßbehandlungsvorrichtung veranschaulicht; der Einfachheit halber ist dieses Ausführungsbeispiel im wesentlichen als Modifikation der Ausführungsform gemäß Fig.1 veranschaulicht. Aus diesem Grunde sind alle Teile, die gleichartig zu denen der Fig.1 ausgeführt sind, mit denselben Bezugszeichen, jedoch unter Beifügung eines Dreifachstriches versehen; außerdem ist - ähnlich wie in Fig:2 - lediglich ein Querschnitt im Bereich der einen Kammer, nämlich der Kammer 4"' veranschaulicht.

[0033] Bei dieser Vorrichtung 1"' besitzt also die Kammer 4"' (bzw. jede der Kammern) in ihrem unteren Teil 4b"' einen Verweilteil 4c"', in dem die zulaufende Warenbahn 2"' verweilen kann, bevor sie in das Flottenbad 12"' eintritt. Um die Warenmenge in dieser Kammer 4"' in gewünschter Weise überwachen und steuern zu können, sind - wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen - entsprechende Einrichtungen vorgesehen, die der Einfachheit halber wiederum zwei Füllstands-Anzeigegeräte 17"' und 18"' - entsprechend Beispiel gemäß Fig.1 - für die maximale und minimale Warenfüllung enthalten. Diese Füllstands-Anzeigegeräte 17"', 18"' sind in geeigneter Weise im Bereich des Warenbahn-Zulaufendes 4e"' des Verweilteiles 4c"' angeordnete wo die zulaufende Warenbahn bei 2"' mit Hilfe der hin- und herschwenkbaren Faltenlegeeinrichtung 16"' in Falten abgelegt wird.

[0034] Während bei den vorhergehenden Ausführungsbeispielen etwa oberhalb des Warenbahn-Ablaufendes jeder Kammer nur zwei Quetschwalzen (ein Quetschwalzenpaar) vorgesehen sind, weist diese Vorrichtung 1"' im Bereich oberhalb des Warenbahn-Ablaufendes 4d"' jeder Behandlungskammer drei Walzen auf, nämlich eine schnell laufende erste Quetschwalze 47, eine nicht-angetriebene, freilaufende zweite Quetschwalze 48 und eine langsamer als die erste Quetschwalze 47 laufende dritte Quetschwalze 49. Diese drei Quetschwalzen gehören zu den Transporteinrichtungen und sorgen für die Weiterförderung der Warenbahn 2"' in Richtung der Pfeile 3"'. Während die erste Quetschwalze 47 und die parallel dazu, jedoch mit Abstand davon angeordnete dritte Quetschwalze 49 vorzugsweise als allen Kammern der Vorrichtung 1"' gemeinsame Quetschwalzen durchgehend ausgeführt sein können, ist in jedem Falle die zweite Quetschwalze 48 für jede Kammer (z.B. 4"') gesondert ausgebildet, und zwar in Form einer freilaufenden Andrückwalze. Diese zweite Quetschwalze 48 ist in einer Schwenkhalterung 50 derart gehaltert, daß sie in Richtung des Doppelpfeiles 51 an einem Schwenkarm 52 um eine ortsfeste Schwenkachse 53 entweder gegen die erste Quetschwalze 47 oder gegen die dritte Quetschwalze 49 geschwenkt werden kann. Die Schwenkhalterung 50 ist außerdem über eine Mehrfachhebelanordnung 54 mit der Kolbenstange 55 einer Zylinder-Kolben-Einheit 56 verbunden, die ihrerseits steuerungsmäßig mit den Füllstands-Anzeigegeräten 17"' und 18"' in Verbindung steht. Auf diese Weise kann die zweite Quetschwalze 48 jeder Kammer in Abhängigkeit von den Überwachungseinrichtungen in der einen Schwenkstellung mit der ersten Quetschwalze 47 und in der anderen Schwenkstellung mit der dritten Quetschwalze 49 zusammenwirken. Im dargestellten Ausführungsbeispiel (Fig.5) ist die Zusammenordnung der drei Quetschwalzen 47, 48, 49 derart, daß die Warenbahn 2"' - in Warenbahn-Transportrichtung (Pfeil 3"') betrachtet - zuerst über die dritte Quetschwalze 49 und dann über die erste Quetschwalze 47 hinweggeführt wird, während die zweite Quetschwalze 48 von oben her gegen die Warenbahn 2"' gedrückt wird. Der besondere Vorteil dieser anhand Fig.5 geschilderten Ausführungsform ist darin zu sehen, daß die Warenbahn-Transportgeschwindigkeit in Abhängigkeit von der jeweils im Verweilteil 4c"' festgestellten Warenmenge (im Bereich der Füllstands-Anzeigegeräte 17"', 18"') verändert werden kann, um dadurch die Warenmenge in gewünschter Weise beeinflussen bzw. steuern zu können. Hierdurch kann vor allem eine empfindlichere Warenbahn besonders schonend gehandhabt werden, d.h. wenn beispielsweise eine zu große Warenmenge am Zulaufende 4e"' der Kammer 4"' festgestellt wird, dann braucht der Transport der Warenbahn 2"' nicht vollkommen angehalten zu werden (mit entsprechender Anspannung des Warenstranges), sondern lediglich durch einfaches Verschwenken der zweiten Quetschwalze 48 gegen die langsamer laufende dritte Quetschwalze 49 wird der Warenbahntransport entsprechend verlangsamt. Gleichzeitig kann aber auch beispielsweise die Warenbahn-Transportgeschwindigkeit in der nächstfolgenden Behandlungskammer heraufgesetzt werden.

[0035] Bei dieser Ausführungsform der Vorrichtung 1"' besteht dann ferner die Möglichkeit, das Drehzahlen-Verhältnis zwischen der ersten Quetschwalze 47 und der dritten Quetschwalze 49 veränderbar zu gestalten, wobei auch die Möglichkeit eingeschlossen werden kann, zumindest die dritte Quetschwalze für jede Behandlungskammer gesondert auszubilden (also nicht durchgehend über alle Kammern). Man kann auf diese Weise dann entsprechende Geschwindigkeitsdifferenzen zwischen der schnell laufenden ersten Quetschwalze 47 und der langsamer laufenden dritten Quetschwalze 49 einstellen, was besonders bei hintereinander laufenden Waren unterschiedlichen Gewichts von Bedeutung ist.

[0036] Selbstverständlich kann die anhand Fig.5 beschriebene Ausführungsform der Naßbehandlungsvorrichtung 1"' auch mit entsprechenden Vorrichtungsteilen der Fig.2 und 3 einerseits sowie der Fig.4 andererseits kombiniert werden, d.h. anstelle der Füllstands-Anzeigegeräte 17"', 18"' könnte eine Wägeeinrichtung (entsprechend Fig.2 und 3) oder anstelle einer Transporthaspel 15"' (ggf. mit zusätzlichen Einrichtungsteilen gemäß Fig.2 und 3) könnten auch entsprechende Einspülrohre verwendet werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Naßbehandlung einer strangförmigen Textilgut-Warenbahn, enthaltend mehrere von der Warenbahn nacheinander durchlaufene Kammern. sowie zwischen den einzelnen Kammern angeordnete, die Warenbahn weiterfördernde Transporteinrichtungen,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Überwachung der in den einzelnen Kammern (z.B. 4 bis 11) enthaltenen Warenmengen bestimmte Einrichtungen (17, 18; 17"', 18"'; 20, 24, 26, 29, 31) vorgesehen sind, durch die die Transporteinrichtungen (13, 14a bis 14h, 15; 13', 14a', 15'; 47, 48, 49, 15"') im Sinne einer gewünschten Beeinflussung dieser Warenmengen steuerbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Kammer (4 bis 11; 4"') Füllstands-Anzeigegeräte (17, 18; 17"', 18"') für die maximale und minimale Warenfüllung zugeordnet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Kammer (4') mit einer Wägeeinrichtung (20 bis 28) zur Überwachung der maximalen und minimalen Warenfüllung ausgestattet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, wobei jede Kammer einen mit Behandlungsflotte gefüllten unteren Teil, einen Verweilteil für die Warenbahn sowie einen die Warenbahn abstützenden und in die Behandlungsflotte führenden, mit Abstand vom Kammerboden angeordneten Rost enthält, dadurch gekennzeichnet, daß der Rost (20; 45) nach Art einer Waage aufgehängt ist und steuerungsmäßig mit den Transporteinrichtungen (13¹, 14a', 15¹; 13", 14a") in Verbindung steht.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 4, wobei die Transporteinrichtung oberhalb der Kammern angeordnet ist und zusammenwirkende Quetschwalzen enthält, von denen eine als allen Kammern gemeinsame erste Quetschwalze durchgehend ausgeführt und jeweils eine zweite Quetschwalze für jede Kammer gesondert ausgebildet ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

a) Den beiden ersten Quetschwalzen (47, 48) ist jeweils eine dritte Quetschwalze (49) zugeordnet,

b) die erste Quetschwalze (47) läuft schneller als die dritte Quetschwalze (49) und

c) die zweite Quetschwalze (48) jeder Kammer (4"') ist eine nicht-angetriebene, frei laufende Andrückwalze und in der Weise schwenkbar gehaltert, daß sie in Abhängigkeit von den überwachungseinrichtungen (17"', 18"') in der einen Schwenkstellung mit der ersten Quetschwalze (47) und in der anderen Schwenkstellung mit der dritten Quetschwalze (49) zusammenwirkt.

6. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Transporteinrichtungen oberhalb der Kammern angeordnet sind und für jede Kammer ein Quetschwalzenpaar enthalten, das jeweils von einer durchgehenden, allen Kammern gemeinsamen unteren ersten Walze sowie einer jeder Kammer gesondert zugeordneten oberen zweiten Quetschwalze gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß jede zweite Quetschwalze (14a bis 14h; 14a'; 14a") in Abhängigkeit von den festgestellten Warenfüllungen zwecks Unterbrechung des WarenbahnTransportes aus der zugehörigen Kammer von der ersten Walze (13; 13'; 13") abhebbar ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß für jede zweite Quetschwalze (14a') ein Abhebemechanismus (31) vorhanden ist, der mit einer zusätzlichen Einrichtung (36) zum Festklemmen des entsprechenden Warenbahn-Strangabschnittes bei einer Warenbahn-Transportunterbrechung verbunden ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5 und/oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Transporteinrichtungen ferner eine Walze oder Haspel (15') zum Einlegen der Warenbahn (2') in die nächstfolgende Kammer (4') enthalten, wobei diese Walze oder Haspel (15') sich ebenfalls durchgehend über alle Kammern erstreckt und dabei im Bereich über jeder Kammer ein Warenbahn-Abhebebügel (37) der Walze bzw. Haspel zugeordnet ist, der steuerungsmäßig mit dem Abhebemechanismus (31) bzw. der Schwenkhalterung (50) für die entsprechende zweite Quetschwalze (14a': 48) verbunden ist.

9. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Transporteinrichtungen Einspülrohre (46) zum Einlegen der Warenbahn (2") in die nächstfolgende Kammer enthalten.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Wäge- einrichtung (20 bis 28) für jede Kammer (4') eine äußere Ausgleichgewichtssteuerung besitzt, die mit dem Abhebemechanismus (31) der oberen Quetschwalze (14a') in Verbindung steht, wobei jeder Abhebemechanismus (31) mit einem Hebelgestänge (30) ausgerüstet ist, das über eine druckmittelbetätigte Zylinder-Kolben-Einheit (29) mit der zugehörigen Ausgleichsgewichtssteuerung verbunden ist.

Zeichnung