| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 076 497 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
01.07.1992 Patentblatt 1992/27 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
05.02.1986 Patentblatt 1986/06 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.10.1982 |
|
|
| (54) |
Speicher für zu erwärmende oder abzukühlende flüssige Medien
Accumulator for heating or cooling fluids
Accumulateur pour fluides à chauffer ou à refroidir
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
| (30) |
Priorität: |
01.10.1981 DE 3139138
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
13.04.1983 Patentblatt 1983/15 |
| (73) |
Patentinhaber: Müller, Friedrich |
|
D-74564 Crailsheim (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Müller, Friedrich
D-74564 Crailsheim (DE)
|
| (74) |
Vertreter: von Hellfeld, Axel, Dr. Dipl.-Phys. |
|
Wuesthoff & Wuesthoff
Patent- und Rechtsanwälte
Schweigerstrasse 2 81541 München 81541 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 341 042 FR-A- 2 276 540
|
DE-U- 8 033 786 FR-A- 2 461 206
|
|
| |
|
|
- Prospekt der Fa. Karl Rehberg Maschinenfabrik Ahlen REHBERG Speichersysteme, die patente
Idee
- Prospekt der Fa. Buderus: "Speicher-Wassererwärmer TBS"
|
|
| |
|
[0001] Die Erfindung betrifft einen Speicher für zu erwärmende oder abzukühlende flüssige
Medien, insbesondere einen Heißwasserspeicher, mit den Merkmalen des Oberbegriffs
des Patentanspruches 1.
[0002] Ein solcher Speicher ist aus dem DE-Prospekt der Firma Karl RFHBERG, Maschinenfabrik
in Ahlen: "REH-BERG Speichersysteme, die patente Idee", bekannt. Bei diesem bekannten
Speicher ist vorgesehen, die Wärmetauscher auf einem Deckel zu montieren, mit dem
eine Öffnung in der Seitenwand des Speichers verschließbar ist. Sollen bei diesem
bekannten Speicher mehrere Wärmetauscher auf einem Deckel montiert werden, so ist
die Montage relativ aufwendig und verlangt erhebliches Geschick auf Seiten des Monteurs.
[0003] Aus der DE-U-80 33 786 ist ein Speicher mit Wärmetauschern bekannt, bei dem das obere
Speicherende von einem abnehmbaren Deckel verschlossen ist, dessen Durchmesser dem
des Speichers entspricht. Die Wärmetauscher sind spiralförmig und eben gestaltet und
werden so im Speicher montiert, daß ihre Ebenen senkrecht zur Hochachse des Speichers
stehen. Der große Deckel ist mit erheblichen Kosten verbunden und die Montage der
Wärmetauscher aufwendig.
[0004] Aus einem DE-Prospekt der Firma BUDERUS zum Wärmespeicher des Typs TBS-L ist es bekannt,
mehrere Wärmetauscher im Inneren des Speichers miteinander zu verbinden und über eine
gemeinsame Durchführung aus dem Speicher mit äußeren Leitungen zu verbinden. Eine
Austauschbarkeit der Wärmetauscher mit Hilfe von die Speicherwandung durchsetzenden
Muffen ist dort für den Fall vorgesehen, daß die Durchführungen für den Wärmetauscher
im Boden des Speichers angeordnet sind, während bei Durchführung der Leitungen durch
die Seitenwand des Speichers eine Schweißung vorgesehen ist.
[0005] Es ist Ziel und Zweck der Erfindung, einen Speicher der eingangs genannten Art zu
schaffen, der einfach und kostengünstig herstellbar, in Bezug auf die Anzahl und Art
der einzusetzenden Heiz- oder Kältesysteme flexibel handhabbar, jederzeit ohne größere
Ümbauten der Speicheranlage umrüstbar ist und ohne Schwierigkeiten gewartet werden
kann, in den man die bei reinem Wärmepumpembetrieb erforderlichen großen Wärmetauscherflächen
problemlos einbringen kann.
[0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
beschrieben.
[0008] Vorteile und weitere Einzelheiten ergeben sich aus nachfolgen- der Beschreibung bevorzugter
Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sowie aus der in der Anlage beigefügten
Zeichnung. Es zeigen:
Fig. 1 einen Heißwasserspeicher gemäß der Erfindung mit einer Montageöffnung mit einerAnschlußmuffe
an deren Abschlußdeckel und sieben weiteren Anschlußmuffen für Wärmetauscher, Elektro-Heizstäben
u. dgl., wobei hier nur ein Elektro-Heizstab installiert ist;
Fig. 2 einen Heißwasserspeicher nach Fig. 1 mit einem mit Festbrennstoffen betriebenen
Wärmetauscher;
Fig. 3 einen Heißwasserspeicher nach Fig. 1 mit einem mit Öl/Gas betriebenen Wärmetauscher
und einem Elektro- Heizstab;
Fig. 4 einen Heißwasserspeicher nach Fig. 1 mit einem mit Öl/Gas betriebenen Wärmetauscher,
einem Elektroheizstab und einem von einer Solar-Wärmepumpe gespeisten Wärmetauscher;
Fig. 5 einen Heißwasserspeicher nach Fig. 1 mit einem von einer Solar-Wärmepumpe gespeisten
Wärmetauscher und einem im Bedarfsfall einschaltbaren Elektro-Heizstab zur Nachheizung;
Fig. 6 einen Heißwasserspeicher nach Fig. 1 mit einem extrem großen Wärmetauscher
(der beispielsweise von einer Wärmepumpe betrieben wird);
Fig. 7 einen Heißwassenpeicher nach Fig. 1 mit einem durch billigeren Nachtstrom betriebenen
Elektro- Heizstab (unten) und einem tagsüber zur Nachheizung bei stärkerer Brauchwssserentnahme
durch Normalstrom betriebenen Elektro-Heizstab;
Fig. 8 einen Heißwasserspeicher nach Fig. 1 mit vier Wärmetauschern;
Fig. 9 einen Heißwassenpeicher nach Fig. 5, wobei der dort abgebildete Heißwasserspeicher
durch Versetzung des Elektro-Heizstabes nach oben und Hinzunahme eines zusätzlichen
Wärmetauschers zur Erhöhung der Heizleistung umgerüstet wurde;
Fig. 10 einen Heißwasserspeicher nach Fig. 6, wobei der dort abgebildete Heißwasserspeicher
durch Hinzunahme eines Elektro-Heizstabes in seiner Heizleistung aufgerüstet wurde;
Fig. 11 eine schematische Darstellung von Rastern, in denen die Muffen zum Anschluß
der Wärmelieferanten (Wärmepumpen, Wärmetauscher u. dgl.) angeordnet werden könnten,
mit feststehendem Rastermaß, und
Fig. 12 eine schematische Darstellung von Rastern, in denen die Muffen zum Anschluß
der Wärmelieferanten angeordnet werden könnten. mit feststehendem Rastermaß.
[0009] Gemäß Fig. 1 weist ein Speicher 1 gemäß der Erfindung einen an seiner Wand 2 etwa
in halber Höhe angeordneten Flanschstutzen 3 auf, der als Montageöffnung für innerhalb
des Speichers 1 zu installierende Wärmetauscher 9,10,11 oder 12 oder Elektro-Heizstäbe
8,13 dient und der mittels eines an ihm anschraubbaren Deckels 4 nach Beendigung der
Montage verschließbar ist. Der Deckel 1 selbst weist entweder mehrere, eine oder gar
keine Muffen 5 zum Anschluß der Wärmetauscher 9,10,11 oder 12 oder eines Elektro-Heizstabes
8,13 auf, die längs der Wand 2 des Speichers 1, vorzugsweise in einer Flucht liegend
und in einem fasten Rastermaß A angeordnet, angebracht, vorzugsweise in dieser eingelötet,
eingeschweißt oder eingeklebt sind. Als günstiges Rastermaß hat sich A = 200 mm herauskristallisiert.
Selbstverständlich könnten auch andere Rastermaße eingeführt werden, sofern sich dies
als nützlich erweisen sollte. Der Speicher 1 weist darüber hinaus, wie üblich, einen
Zulauf 6 und einen Ablauf 7 auf. Die Ausrüstung des Speichers 1 gemäß Fig. 1 umfaßt
lediglich einen mit einem Anschluß 16 versehenen Elektro-Heizstab 8.
[0010] Der Speicher 1 gemäß Fig. 2 umfaßt einen durch Öl oder Gas betriebenen Wärmetauscher
9, dessen Zulauf 14 und Ablauf 15 im Rasterabstand 2A, eine Muffe 5 überspringend,
an der Wand 2 des Speichers 1 angebracht sind.
[0011] Der Speicher 1 gemäß Fig. 3 ist mit einem Wärmetauscher 10, der im Winter mit Öl/Gas
beheizbar ist, sowie einem Elektro-Heizstab 8 für den Sommerbetrieb ausgerüstet.
[0012] Der Speicher 1 gemäß Fig. 4 umfaßt zwei Wärmetauscher 10,11 (Öl/Gas sowie Solar-Wärmepumpe)
sowie einen Elektro-Heizstab 8 für den Sommerbetrieb.
[0013] Fig. 5 zeigt einen Speicher 1 mit einem Wärmetauscher 11 (Solar-Wärmepumpe) mit einem
Elektro-Heizstab 8 zur Nachheizung, falls die Heizleistung des Wärmetauschers 11 nicht
ausreichen sollte.
[0014] Der Speicher 1 gemäß Fig. 6 zeigt einen extrem großen Wärme- tauscher 12 mit großer
Heizfläche, wie sie für wärmepumpenbetriebene Wärmetauscher üblich sind. Durch die
erfindungsgemäß vorgesehene Montageöffnung 3 kann eben auch einmal ein zu kleiner
wärmetauscher nachträglich durch einen größeren ersetzt werden, was bisher nicht möglich
ist, da die Wärmetauscher entweder fest im Speicher eingebaut sind oder nur in einer
bestimmten Größe durch die vorgesehenen Flanschöffnungen durchführbar sind.
[0015] Fig. 7 zeigt einen Speicher mit zwei Elektro-Heizstäben 8,13, wobei der Heizstab
13 mit Nachtstrom, der Heizstab 8 dagegen mit Tagstrom beheizt wird.
[0016] Fig. 8 zeigt einen Speicher 1 mit vier Wärmetauschern, die zueinander versetzt und
räumlich hintereinander im Speicher 1 angeordnet und montiert sind.
[0017] Die Fig. 9 und 10 zeigen die Speicher 1 nach den Fig. 5 und 6 nach entsprechenden
Umrüstungen, wie vorstehend schon angedeutet.
[0018] Zusammenfassend kann man festhalten, daß der erfindungsgemäße Speicher 1 den entscheidenden
Vorteil gegenüber den bekannten Speichern dieser Art aufweist, daß er eine Vielzahl
von einfachen Anschlußmuffen 5 besitzt, an die im Laufe der Zeit in verschiedenen
Kombinationen je nach Bedarf unterschiedliche Wärmelieferanten in unterschiedlicher
Größe und Heizleistung nachträglich anschließbar sind, wobei die Montage jeweils ausschließlich
durch eine einzige Montageöffnung 3 erfolgt. Dies ist eine äußerst kostengünstige
Speicherausbildung im Vergleich zu den bekannten Speichersystemen.
Bezugszeichenliste
[0019]
1 Speicher
2 Wand (von 1)
3 Öffnung (in 2)
4 Deckel (für 3)
5 Muffe (in 2)
6 Zulauf (von 1)
7 Ablauf (von 1)
8 Elektro-Heizstab (für Tagstrombeheizung)
9 Wärmetauscher (betrieben mit Festbrennstoffen)
10 Wärmetauscher (betrieben mit Öl/Gas)
11 Wärmetauscher (betrieben mit Solar-Wärmepumpe)
12 Wärmetauscher (betrieben mit Wärmepumpe)
13 Elektro-Heizstab (für Hachtstrombeheizung)
11 Zulauf (von 9)
15 Ablauf (von 9)
16 Anschluß (für 8)
A Rasterabstand (zwischen zwei Muffen 5)
1. Speicher (1) für zu erwärmende oder abzukühlende flussige Medien, insbesondere
Heißwasserspeicher, mit über die ganze Speicheroberfläche verteilt angeordneten und
an der Speicherwand (2) angebrachten sowie die Wand durchsetzenden Muffen (5), an
denen insbesondere Elektro-Heizstäbe (8, 13) anschließbar sind, und mit einer einzigen,
mit einem Deckel (4) abschließbaren Öffnung (3) in der Seitenwand des Speichers (1)
zur Montage bzw. Wartung von Wärmetauschern (9,10,11,12) und ggf. der Elektro-Heizstäbe
(8,13), wobei die Wärmetauscher (9, 10, 11, 12), und ggf. die Elektroheizstäbe über
die Öffnung (3) auswechselbar in den Speicher einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die Wärmetauscher (9, 10, 11, 12) mit ihren Zuläufen (14) und/oderAbläufen (15)
an den Muffen (5) angeschlossen sind, daß die Muffen (5) derart angeordnet sind, daß
zu zumindest einer Muffe zumindest eine weitere gegeben ist, deren Abstand zu der
einen Muffe dem Abstand der Zu- und Abläufe (14, 15) eines Wärmetauschers (9, 10,
11, 12) entspricht, daß die Wärmetauscher unter Verwendung von jeweils zumindest einer
nicht am Deckel der Öffnung angeordneten Muffe montiert sind, und daß die Muffen (5)
ein Innengewinde oder eine Schnellanschlußvorrichtung aufweisen.
2. Speicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Innengewinde der Muffen
(5) einen Durchmesser von 38,1 mm (1 1/2 Zol) aufweist.
3. Speicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Muffen (5) mit einer
Bajonettanschluß-Vorrichtung versehene Körper sind.
4. Speicher nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel
(4) für die Öffnung (3) mit muffen (5) versehen ist.
5. Speicher nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung
(3) etwa in halber Höhe des Speichers (1) in dessen Wand angeordnet ist.
6. Speicher nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Muffen (5) oberhalb und/oder
unterhalb der Öffnung (3) in der Wand (2) angebracht sind.
7. Speicher nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Muffen (5) nahe der Öffnung
(3) seitlich derselben und/oder an der Öffnung (3)diametral gegenüberliegenden Seite
in der Wand (2) angebracht sind.
8. Speicher nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die muffen (5) in einer
Flucht und/oder reihenweise untereinander und/oder nebeneinander in einem bestimmten
Raster mit gleichbleibendem Rasterabstand (A) voneinander an der Wand (2) angeordnet
sind.
9. Speicher nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasterabstand (A) 200
mm beträgt.
10. Speicher nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung
(3) von einem die Wand (2) des Speichers (1) durchsetzenden und an dieser befestigten
Flanschstutzen gebildet ist, an dessen Flansch der Deckel (4) lösbar anbringbar, insbesondere
mittels Schrauben oder dergleichen anschraubbar ist.
1. A storage tank (1) for liquid media to be heated or cooled, especially a hot water
storage tank, comprising bushes (5) which are distributed throughout the surface of
the storage tank, being mounted at and passing through the wall (2) of the storage
tank, and suitable for connection especially of electric heater rods (8,13) to the
same, further comprising a single aperture (3), adapted to be closed by a cover (4),
in the sidewall of the storage tank (1) for assembly and servicing of heat ex-changers
(9,10,11,12) and of the electric heater rods (8,13), where provided, the heat exchangers
(9,10,11,12) and electric heater rods (8,13), where provided, being adapted to be
introduced for exchange into the storage tank through the aperture (3), characterized
in that the heat exchangers (9,10,11,12) are connected to the bushes (5) by their
inlets (14) and/or outlets (15), in that the bushes (5) are disposed such that there
is at least one other bush with respect to at least one bush whose spacing from said
one bush corresponds to the distance between the inlet and outlet (14,15) of a heat
exchanger (9,10,11,12), in that the heat exchangers are mounted by use of at least
one respective bush not disposed at the cover of the aperture, and in that the bushes
(5) are provided with an internal thread or a quick- connector device.
2. The storage tank as claimed in claim 1, characterized in that the internal thread
of the bushes (5) has a diameter of 38.1 mm (1 1/2 inches).
3. The storage tank as claimed in claim 1, characterized in that the bushes (5) are
bodies which are provided with a bayonet-type connector device.
4. The storage tank as claimed in any one of claims 1 to 3, characterized in that
the cover (4) for the aperture (3) is provided with bushes (5).
5. The storage tank as claimed in any one of claims 1 to 4, characterized in that
the aperture (3) is disposed at approximately half the height of the storage tank
(1) in the wall thereof.
6. The storage tank as claimed in claim 5, characterized in that the bushes (5) are
mounted above and/or below the aperture (3) in the wall (2).
7. The storage tank as claimed in claim 6, characterized in that the bushes (5) are
mounted in the wall (2) near the aperture (3) and laterally thereof and/or at the
side diametrically opposite the aperture (3).
8. The storage tank as claimed in claims 1 to 7, characterized in that the bushes
(5) are arranged at the wall (2) in a line and/or in series below one another and/or
side by side in a certain raster at a constant raster spacing (A) from one another.
9. The storage tank as claimed in claim 8, characterized in that the raster spacing
(A) is 200 mm.
10. The storage tank as claimed in any one of claims 1 to 9, characterized in that
the aperture (3) is defined by a flanged bush passing through the wall (2) and fastened
to the same, the cover (4) being adapted to be mounted detachably on the flange of
the bush, especially to be threaded to the same by screws and the like.
1. Accumulateur (1) pour des fluides à réchauffer ou à refroidir, en particulier accumulateur
d'eau chaude, comportant, disposés en étant répartis sur la totalité de la surface
de l'accumulateur et montés sur la paroi (2) de l'accumulateuren traversant également
celle-ci, des manchons (5) auxquels peuvent être raccordés notamment des corps chauffants
électriques (8, 13), et une ouverture unique (3) apte à être fermée à l'aide d'un
couvercle (4) et prévue dans la paroi latérale de l'accumulateur (1) en vue du montage,
respectivement de l'entretien, d'échangeurs de chaleur (9, 10, 11, 12) et, le cas
échéant, des corps chauffants électriques (8, 13), les échangeurs de chaleur (9, 10,
11, 12) et, le cas échéant, les corps chauffants électriques pouvant être introduits
d'une manière interchangeable dans l'accumulateur par l'intermédiaire de l'ouverture
(3), caractérisé en ce que les échangeurs de chaleur (9, 10, 11, 12) sont raccordés
aux manchons (5) à l'aide de leurs entrées (14) et/ou sorties (15), en ce que les
manchons (5) sont disposés de telle manière qu'à au moins un premier manchon corresponde
au moins un second manchon dont la distance vis-à-vis du premier correspond à l'écartement
des entrée et sortie (14, 15) d'un échangeur de chaleur (9, 10, 11, 12), en ce que
les échangeurs de chaleur sont montés grâce à l'utilisation respectivement d'au moins
un manchon non disposé au niveau du couvercle de l'ouverture, et en ce que les manchons
(5) présentent un filetage intérieur ou un dispositif de raccordement rapide.
2. Accumulateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le filetage intérieur
des manchons (5) présente un diamètre de 38,1 mm (1 pouce 1/2).
3. Accumulateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que les manchons (5) sont
des corps munis d'un dispositif de raccordement à baïonnette.
4. Accumulateur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le couvercle
(4) prévu pour l'ouverture (3) est muni de manchons (5).
5. Accumulateur selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'ouverture
(3) est disposée approximativement à mi-hauteur de l'accumulateur (1) dans la paroi
de celui-ci.
6. Accumulateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que les manchons (5) sont
disposés au-dessus et/ou au-dessous de l'ouverture (3) dans la paroi (2).
7. Accumulateur selon la revendication 6, caractérisé en ce que les manchons (5) sont
disposés à proximité de l'ouverture (3) latéralement par rapport à celle-ci et/ou
du côté de la paroi (2) diamétralement opposé à l'ouverture (3)
8. Accumulateur selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les manchons
(5) sont disposés au niveau de la paroi (2) en ligne et/ou alignés les uns au-dessous
des autres et/ou les uns à côté des autres suivant un écartement déterminé, avec une
distance d'écartement (A) constante les uns par rapport aux autres.
9. Accumulateur selon la revendication 8, caractérisé en ce que la distance d'écartement
(A) est égale à 200 mm.
10. Accumulateur selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que l'ouverture
(3) est constituée par une tubulure à bride traversant la paroi (2) de l'accumulateur
(1) et fixée à celle-ci, le couvercle (4) pouvant être installé d'une manière amovible
sur la bride de celle-ci, notamment à l'aide de vis ou de dispositifs similaires.