Einwegverpackungsbehälter mit Tragbügel

Abstract

 Behälter (1) mit Tragebügel 6, der mit seinen Enden durch eine drehbare Verbindung am Behälter befestigt ist, welche Verbindung aus zwei Elemenbesteht.
Eines dieser Elemente ist ein Zapfen 8 und das andere Element ist eine in einem Teil des Eimers angebrachte Öffnung 7.
Zapfen unde Öffnung sind so ausgebildet, dass sich der Tragebügel in bestimmten Stellungen festlegen lässt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Tragbügel, der mit seinen Enden durch eine drehbare Verbindung schwenkbar am Behälter befestigt ist, wobei die Verbindung aus zwei Elementen besteht, und zwar einem Zapfen und einer Zapfenöffnung.

[0002] Ein derartiger Behälter mit Tragbügel ist aus der DE-AS 1 939 103 bekannt. Dabei liegt der Tragbügel auf der Außenseite des Behalters. Eine Möglichkeit zur Fixierung der Position des Tragbügels fehlt. Dieser Umstand ist ein wesentlicher Nachteil bei der Handhabung solcher Behälter. Bei Eimern behindert der Tragbügel insbesondere das Ineinanderstapeln, Entstapeln, Bedrucken, Etikettieren, Füllen und Verpacken. Der Behälterbügel kann am benachbarten Bügel eines anderen Behälters anstoßen oder daran hängen bleiben. Je nach Position des Bügels kann dieser auch den freien Zugang zu den zu behandelnden Flächen des Behälters versperren. Bisher mußten die an Behältern herunterhängenden Bügel auf besondere Weise gehandhabt werden, um eine Behinderung zu vermeiden.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zu schaffen, dessen Tragbügel sich in mindestens einer Position fixieren läßt.

[0004] Ausgehend von dem eingangs beschriebenen Behälter mit Tragbügel wird zur Lösung der gestellten Aufgabe vorgeschlagen, daß ein Element an seiner Umfangswand in seiner Längsrichtung mit mindestens einem im Querschnitt zahnförmigen Vorsprung versehen ist, daß das andere Element in seiner Umfangswand in seiner Längsrichtung mindestens eine im Querschnitt rinnenförmige Aussparung besitzt, in die wenigstens das Ende eines zapfenförmigen Vorsprungs aufgenommen werden kann,und daß mindestens der Werkstoff des zahnförmigen Vorsprungs und/oder der im Querschnitt neben der Aussparung liegenden Wandteile ein flexibler Kunststoff ist, wobei die Elemente so bemessen sind, daß sich beim Schwenken des Tragbügels die Wände der Elemente relativ zueinander bewegen und ein zahnförmiger Vorsprung sich nur unter elastischer Verformung dieses Vorsprungs und/oder des neben der Aussparung liegenden Wandteils aus einer Aussparung entfernen läßt.

[0005] Die Zapfen können sich sowohl am Tragbügel wie auch am Behälter befinden. Dort, wo die Zapfen mit dem Bügel eine Einheit bilden, ist eine dafür besonders geeignete Stelle. Solche mit Zapfen versehene Bügel lassen sich in einfacher Weise aus Kunststoff im Spritzgußverfahren herstellen. Die Befestigung am Behälter erfolgt in der Weise, daß sie in Zapfenöffnungen hineingesteckt werden, die sich in Ösen am Behälter befinden.

[0006] In vielen Fällen kann bereits dadurch den praktischen Anforderungen entsprochen werden, daß jeder Zapfen mit vier in gleichen Abständen am Zapfenumfang angeordneten zahnförmigen Vorsprüngen versehen ist, von denen sich ein Paar gegenüberliegend in der Fläche des Tragbügels befindet, wobei jede Zapfenöffnung vier in gleichen Abständen am Zapfenumfang angeordnete Aussparungen enthält, von denen ein Paar gegenüberliegend auf einer bei stehendem Behälter lotrechten Linie liegt..

[0007] Ein solcher Behälter, z. B. ein Verpackungseimer, bietet die Möglichkeit, einen Tragbügel in waagerechter und in lotrechter Position zu fixieren. Die waagerechte und die lotrechte Position gewährleisten einen freien Zugang zur Außenwand des Behälters, um diesen zu bedrucken oder zu etikettieren. Die lotrechte Position bietet die Möglichkeit, den Behälter auf mechanische Weise anzuheben und zu transportieren. Die waagerechte Position ist, insbesondere beim Stapeln und Entstapeln von Eimern, zweckmäßig, weil beim Stapeln der waagerechte Tragbügel nicht mehr gegen den oberen Rand eines unteren Behälters stößt und weil der Tragbügel eines zu entstapelnden Behälters nicht mehr an einem darunter befindlichen Behälter hängen bleiben kann.

[0008] Bei einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Zapfenöffnung aus einem quadratischen Loch, von dem eine Diagonale bei stehendem Behälter eine lotrechte Position einnimmt. Bei einer solchen Zapfenöffnung sind die vier Eckteile als die in einem Querschnitt rinnenförmigen Aussparungen in der Umfangswand einer runden Öffnung aufzufassen, deren Radius dem des Innenkreises des Quadrates entspricht.

[0009] Behälter und TragbUgel können beide vollständig aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellt sein, weil nahezu sämtliche Kunststoffbehälter, und insbesondere Verpackungseimer, bereits aus Kunststoffarten gefertigt werden, die über eine zur Anwendung der Erfindung geeignete Flexibilität verfügen.

[0010] Wenn die Tragbügel aus Metall hergestellt werden müssen oder wenn Metallbehälter mit Metallstiften versehen sind, die in die Zapfenöffnungen in am Tragbügel befestigter Bü^gelösen hineingesteckt werden, läßt sich die Erfindung beispielsweise dadurch verwirklichen, daß die nach innen gekröpften Enden des Tragbügels bzw. die Metallstifte am Behälter mit erfindungsgemäßen Zapfen versehen werden, die sich in Form einer Kunststoffummantelung anbringen lassen. Ebenso können vorgefertigte Zapfen mit einem Hohlkern auf die Tragbügelenden oder auf die Stifte aufgeschoben und daran befestigt werden.

[0011] In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Behälters mit Tragbügel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht eines Behälters mit Tragbügel;

Fig. 2 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles A der Fig. 1;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines Zapfens für einen erfindungsgemäßen Behälter mit Tragbügel;

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV - IV der Fig. 1;

Fig. 5 eine Draufsicht einer weiteren Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters mit Tragbügel;

Fig. 6 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles B in Fig. 5;

Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie VII - VII der Fig. 5;

Fig. 8 einen Längsschnitt durch das Endstück eines Metallbügels mit aufgesetzten Zapfen für einen erfindungsgemäßen Behälter mit Tragbügel;

Fig. 9 und 10 je einen Schnitt einiger Varianten einer Tragbügel-Behälterverbindung für einen erfindungsgemäßen Behälter mit Tragbügel.

[0012] In Fig. 1 ist ein Behälter 1 in Form eines Verpackungseimers dargestellt, der einen Boden 2, eine Wand 3 und einen oberen Rand 4 aufweist. Die Außenwand des Behälters 1 besitzt Bügelösen 5, in denen sich zur drehbaren Befestigung zwischen einem Bügel 6 und dem Behälter 1 eine Zapfenöffnung 7 befindet. In der Zapfenöffnung 7 steckt ein Zapfen 8, der durch einen kegelförmigen Bolzen 9 gesichert ist, so daß er nicht aus der Zapfenöffnung herausgezogen werden kann.

[0013] Der Behälter 1 mit dem Tragbügel 6 ist in Fig. 2 in einer Seitenansicht in Richtung des Pfeiles A der Fig. 1 dargestellt.

[0014] Eine bevorzugte Ausführungsform des Zapfens 7 ist in Fig. 3 in einer Perspektive gezeigt, wobei die Bezugsziffern aus Fig. 1 dieselben Teile darstellen. Mit 10 sind vier in der Längsrichtung angeordnete zapfenförmige Vorsprünge veranschaulicht.

[0015] Die Positionierung des Zapfens in der Zapfenöffnung bei waagerechter Stellung des Tragbügels ist in Fig. 4 im Schnitt gezeigt. Die Zapfenöffnung 7 ist in diesem Falle ein quadratisches Loch mit lotrechter Diagonale. Dieses Loch ist als eine runde Öffnung mit einem Durchmesser ausgestattet, der dem des Innenkreises des Quadrates entspricht, in dessen Wand rinnenförmige, von den Winkelpunktteilen des Quadrats gebildete Aussparungen 11 angebracht sind. Diese erstrecken sich über die volle Tiefe der Zapfenöffnung.

[0016] In den Fig. 5, 6 und 7 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei der sich der Zapfen 8' am Behälter befindet und die Bügelösen 12 mit Zapfenöffnungen 7' am BUgel angebracht sind. Die Bezugsziffern 2, 3, 4 und 6 bedeuten wiederum den Boden, die Wand, den oberen Rand und den Bügel des Behälters. Der Zapfen ist mit 8' bezeichnet.

[0017] Fig. 8 zeigt einen Teil eines Metallbügels 13 mit einem noch innen gekröpften Ende 14, an dem ein Kunststoffzapfen 15 angebracht ist, und zwar durch Umspritzen des Endes oder dadurch, daß ein vorgefertigter Zapfen mit einer entsprechenden Sackbohrung auf das Ende aufgeschoben wird.

[0018] Eine Variante der drehbaren Verbindung ist in Fig. 9 dargestellt, worin 5 eine am Behälter befindliche Bügelöse mit einer Zapfenöffnung 6 darstellt, in deren Wand sich rinnenförmige Aussparungen 17 befinden. Der am Bügel 6 befindliche Zapfen 8 trägt einen zahnförmigen Vorsprung 18.

[0019] In Fig. 10 ist eine Ausführungsform der drehbaren Verbindung gezeigt, bei der, wie in Fig. 9, die Bügelöse 5 eine Einheit mit dem Behälter bildet und der Zapfen 8 einen Teil des Bügels 6 darstellt, wobei in diesem Falle an der Wand der Zapfenöffnung ein zahnförmiger Vorsprung 19 angeordnet ist und sich in der Wand des Zapfens 8 rinnenförmige Aussparungen 20 befinden.

[0020] Es liegt im Rahmen der Erfindung, die in den Fig. 9 und 10 dargestellten Ausführungsformen in weitere Varianten umzuwandeln, in denen die Stellen der Zapfenöffnungen und der Zapfen vertauscht werden.

[0021] Die Wirkung der Bügel-Behälterverbindung bezüglich der Fixierung des Bügels in einer oder mehreren Stellungen in bezug auf den Behälter ist in Fig. 4 angedeutet. Von der darin mit der gestrichelten Linie 6 angegebenen waagerechten Stellung des Bügels aus kann dieser lediglich dadurch in die mit 6' angegebene lotrechte Stellung gebrocht werden, daß auf den Bügel in Richtung des Pfeiles C eine bestimmte Kraft ausgeübt wird, die ein bestimmtes Maß überschreitet, weil die zahnförmigen Vorsprünge aus den Aussparungen gezogen werden müssen, was in Anbetracht der Geometrie dieser Verbindungselemente nur durch eine Deformierung der zahnförmigen Vorsprünge und/oder der neben den Aussparungen liegenden Wandteile möglich ist.

[0022] Wenn beide eine Einheit bildenden Elemente der drehbaren Verbindung aus flexiblem Kunststoff bestehen, wie beispielsweise bei einem Kunststoffbehälter mit einem Kunststofftragbügel, sind beide Elemente an der Deformierung beteiligt. Wenn ein Tragbügel aus Metall an einem Behälter aus Kunststoff befestigt wird, können die Zapfenwände des Bügels eine erfindungsgemäße Ausbildung erhalten, wobei ein Zapfen aus Metall in einer Bügelöse aus Kunststoff gelagert ist. In diesem Falle wird sich lediglich das Material neben den Aussparungen deformieren. Die Möglichkeit, einen Metallbügel mit einem erfindungsgemäßen Kunststoffzapfen zu versehen, ist bereits in Verbindung mit Fig. 8 angesprochen worden.

[0023] Nachdem der Bügel von der Stellung 6 aus um 90⁰ bis in die Stellung 6' geschwenkt wurde, sind die vier zapfenförmigen Vorsprünge nach links bis in die für diese folgende Aussparung 11 gedreht, wonach das vorübergehend deformierte Material seine ursprüngliche Form wieder eingenommen hat. Die zapfenförmigen Vorsprünge liegen sodcnn erneut in den Aussparungen blockiert, wodurch auch der Bügel wieder eine fixierte, nunmehr lotrechte Stellung einnimmt. Alsdann läßt sich der Bügel in eine zweite fixierte waagerechte Stellung 6'' bringen.

[0024] Obschon nicht dargestellt, können für die drehbare Verbindung zwischen dem Behälter und dem Bügel die eine Einheit bildenden Elemente auch mit nur einem zahnförmigen Vorsprung und nur einer Aussparung versehen sein, welche wahlweise am Zapfen oder an der Zapfenöffnungswand angeordnet ist. In diesem Falle ist nur eine fixierbare Stellung des Bügels möglich.

[0025] Der Bügel soll sich in seinen Zwischenstellungen, wobei zahnförmige Vorsprünge nicht in Aussparungen liegen, nicht durch sein Eigengewicht bewegen lassen, wohl aber durch eine Kraft, die geringer ist als die, welche zum Herausbrechen der Vorsprünge aus den Aussparungen führen würde. In diesen Zwischenstellungen ergibt sich somit gleichwohl eine gewisse Fixierung, die allerdings nicht so intensiv ist wie in dem Falle, wo die zahnförmigen Vorsprünge blockiert in den Aussparungen liegen. Obschon die Möglichkeit besteht, daß die Verbindung zwischen dem Tragbügel und dem Behälter noch einer bestimmten Anzahl von Schwenkbewegungen ihre fixierende Wirkung in bezug auf den Tragbügel einbüßt, spielt dieser Nachteil, insbesondere bei Verpackungseimern, eine geringe Rolle, weil der fixierenden Wirkung dann keine besondere Bedeutung mehr zukommt, wenn der Behälter beschriftet bzw. etikettiert und gefüllt ist. Die überraschend einfache Lösung für das der Erfindung zugrunde liegende Problem eignet sich daher insbesondere zur Anwendung bei Einwegverpackungen.

Ansprüche

1. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13), der mit seinen Enden über eine drehbare Verbindung schwenkbar am Behälter (1) befestigt ist, wobei die Verbindung aus zwei Elementen besteht, und zwar einem Zapfen (8) und einer Zapfenöffnung (7), dadurch gekennzeichnet, daß das eine Element (7 bzw. 8) an seiner Umfangswand in seiner Längsrichtung mit mindestens einem, im Querschnitt zahnförmigen Vorsprung (10, 18, 19) versehen ist, daß das andere Element (8 bzw. 7) in seiner Umfangswand in seiner Längsrichtung mindestens eine, im Querschnitt rinnenförmige Aussparung (11, 17, 20) besitzt, in die wenigstens das Ende eines zahnförmigen Vorsprungs (10, 18, 19) aufgenommen werden kann, und daß mindestens der Werkstoff des zahnförmigen Vorsprungs (10, 18, 19) und/oder der im Querschnitt neben der Aussparung liegenden Wandteile ein flexibler Kunststoff ist, wobei die Elemente (7, 8) so bemessen sind, daß sich beim Schwenken des Tragbügels (ó, 13) die Wände der Elemente (7, 8) relativ zueinander bewegen und ein zahnförmiger Vorsprung (10, 18, 19) sich nur unter elastischer Verformung dieses Vorsprungs und/ oder des neben der Aussparung (11, 17, 20) liegenden Wandteils aus einer Aussparung (11, 17, 20) entfernen ·läßt.

2. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Zapfen (8) am Tragbügel (6) befinden.

3. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zapfen (8) mit vier in gleichen Abständen am Zapfenumfang angeordneten zahnförmigen Vorsprüngen (10) versehen ist, von denen sich ein Paar gegenüberliegender Vorsprünge (10) in der Ebene des Tragbügels (6, 13) befindet, und daß jede Zapfenöffnung (7) vier in gleichen Abständen am Zapfenumfang angebrachte Aussparungen (11) aufweist, von denen ein Paar gegenüberliegender auf einer bei stehendem Behälter (1) lotrechten Linie liegt.

4. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfenöffnung (7') ein quadratisches Loch bildet, von dem eine Diagonale bei stehendem Behälter (1) eine lotrechte Position einnimmt.

5. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) und der Tragbügel (6) vollständig aus Kunststoff bestehen.

6. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (8) einen Metallkern besitzen.

7. Behälter (1) mit Tragbügel (6, 13) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (1) mit einem Tragbügel (6, 13) aus Metall versehen ist, dessen nach innen gekröpfte Enden (14) mit Kunststoffzapfen (15) versehen sind.

Zeichnung