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EP 0 076 906 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.01.1986 Patentblatt 1986/05 |
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Anmeldetag: 13.08.1982 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E03C 1/06 |
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Vorrichtung zur Halterung von Duscharmaturen
Device for the support of shower assemblies
Dispositif de support de douche
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
14.10.1981 DE 8130060 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.04.1983 Patentblatt 1983/16 |
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Anmelder: PROVEX S.r.l. |
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39031 Brunico (IT) |
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Erfinder: |
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- Mutschlechner, Heinz
I-39031 Bruneck (IT)
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Vertreter: Körber, Wolfhart, Dr.rer.nat. et al |
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Patentanwälte
Mitscherlich & Partner,
Postfach 33 06 09 80066 München 80066 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur wahlweise verschieblichen und
arretierbaren Halterung von Duscharmaturen, wie Handbrause, Seifenschale und dergleichen,
mit einer an der Wand einer Duschkabine anbringbaren, als Hohlprofil ausgebildeten
Halteschiene zur Aufnahme der Duscharmaturen.
[0002] Derartige Vorrichtungen wie CH-A-453237, bei denen die Handbrause, Seifenschale oder
dergleichen aufnehmende Trägerelemente in einer nach vorne offenen Führungsausnehmung
des Hohlprofiles verschieblich und beispielsweise durch ihr Gewicht sich verkantend
arretierbar sind, sind bekannt. Die als Hohlprofil ausgebildete Halteschiene hat dabei
eine ebene Rückfläche, mit der sie an einer die Duschkabine begrenzenden Wand befestigt
werden kann. Dabei ist es schwierig die Befestigung, beispielsweise durch Schrauben
nach aussen unsichtbar vorzunehmen und derartige Halteschienen können nur an einer
zumindest über die Breite der Halteschiene ebenen, die Duschkabine begrenzenden Wand
befestigt werden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten
Art derart weiter zu bilden, dass die Halteschiene nicht nur an einer ebenen Wand
der Duschkabine befestigt werden kann, sondern auch wahlweise in einer Wandecke der
Duschkabine.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäss
vorgeschlagen, dass das Hohlprofil der Halteschiene beiderseits neben einer ersten,
an eine Wand anlegbaren Fläche je eine weitere, in einem stumpfen Winkel zur ersten
Fläche liegende Fläche aufweist, welche in die Ecke zweier Wände anlegbar sind. In
zweckmässiger Ausgestaltung liegt die erste Fläche zu jeder der weiteren Flächen in
einem stumpfen Winkel von 135°.
[0005] Dadurch ist die wahlweise Befestigungsmöglichkeit der Haltschiene an einer ebenen
Wand oder in einer Wandecke gegeben, da die weiteren Flächen einen Winkel zueinander
von 90° einschliessen, so dass die Halteschiene praktisch in jeder Wandecke, auch
wenn diese bauseits von 90° nach oben oder unten etwas abweicht, in optisch gut anzusehender
Weise angebracht werden kann.
[0006] Für das wahlweise Befestigen an einer ebenen Wand oder in einer Ecke sind in weiterer
Ausgestaltung der Erfindung formschlüssig an den Stirnenden des Hohlprofils der Halteschiene
anbringbare Haltestücke vorgesehen, welche an der Wand bzw. den eine Ecke bildenden
Wänden befestigbar sind.
[0007] Zur optisch schönen Befestigung sind zweckmässig die Haltestücke ihrerseits durch
aufklemmbare Abdeckkappen abdeckbar, so dass die beispielsweise Befestigungsschrauben,
mittels derer die Haltestücke an der Wand angeschraubt sind, nach aussen nicht sichtbar
sind. Zweckmässige Ausgestaltungen von Haltestücken für die Befestigung an einer ebenen
Wand oder Haltestücke für die Befestigung in einer Wandecke sind in den Unteransprüchen
5 und 6 gekennzeichnet.
[0008] Eine entsprechende Ausgestaltung der Halteelemente lässt es auch zu, dass die erfindungsgemässe
Halteschiene nicht nur an bauseitigen Wänden oder in Wandecken befestigbar ist, sondern
auch an aufgestellten Wandteilen für Duschkabinen. Diese bestehen häufig aus einzelnen
Wandelementen, welche durch Halteprofile oder Steckteile miteinander verbunden sind.
Durch entsprechende Anpassung der Haltestücke an derartige Steckteile kann die erfindungsgemässe
Halteschiene an ebenen Duschwandteilen oder auch in aus Duschwandteilen gebildeten
Ecken angeordnet werden.
[0009] Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung wird im folgenden anhand der beigefügten
Zeichnungen näher erläutert.
[0010] Es zeigen:
Fig. 1 eine Schnittansicht des erfindungsgemässen Hohlprofiles der Halteschiene;
Fig. 2 perspektivisch in auseinandergezogener Darstellung das obere Ende einer Halteschiene
mit Haltestück in einer Wandecke, und
Fig. 3 in entsprechender Darstellung wie Fig. 2 das untere Ende einer Halteschiene.
[0011] Gemäss Fig. 1 weist das Hohlprofil 2 der insgesamt mit 1 bezeichneten Halteschiene
eine ebene erste Fläche 3 sowie beiderseits daran angrenzend je eine weitere Fläche
4 auf. Diese Flächen 4 liegen zueinander in einem Winkel von 90° bzw. liegen symmetrisch
zur ersten Fläche 3 und schliessen mit dieser einen Winkel von jeweils 135° ein. Die
Vorderseite 5 des Hohlprofiles ist aus optischen Gründen gerundet ausgebildet, kann
aber auch eine andere Form haben oder mit ornamentalen Profilierungen versehen sein.
Eine nach vorne offene Führungsausnehmung 6 dient zur Aufnahme von Halteelementen
7 - gemäss Fig. 1 für die Befestigung einer Handbrause - oder 8 - gemäss Fig. 3 für
die Befestigung einer Seifenschale 9.
[0012] In den Fig. 2 und 3 sind die eine Wandecke 10 bildenden Wände bei 11 und 12 angedeutet.
Die Halteschiene 1 liegt mit den Flächen 4 jeweils an einer Wand 11 und 12 an und
wird durch ein oberes Haltestück 13 und ein unteres Haltestück 14 befestigt. Die Haltestücke
13 und 14 weisen eine Winkelflansch bildende Flansche 15 und 16 auf, welche mittels
Schrauben 17 und 18 an die Wände 10 bzw. 11 anschraubbar sind. Die Haltestücke 13
und 14 sind an ihrer der Stirnseite der Halteschiene 1 zugewandten Seite so profiliert
und ausgebildet, dass sie die Halteschiene formschlüssig erfassen, und die Flansche
15 und 16 mit den Flächen 4 der Schiene praktisch fluchten. Die Haltestücke 13 und
14 sind durch aufklemmbare Abdeckkappen 19,20 abdeckbar, so dass die Befestigungsschrauben
17, 18 nicht sichtbar sind.
1. Vorrichtung zur wahlweise verschieblichen und arretierbaren Halterung von Duscharmaturen,
wie Handbrause, Seifenschale und dergleichen mit einer an der Wand einer Duschkabine
anbringbaren, als Hohlprofil (2) ausgebildeten Halteschiene (1), zur Aufnahme der
Duscharmaturen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (2) der Halteschiene (1)
beiderseits neben einer ersten an eine Wand anlegbaren Fläche (3) je eine weitere
in einem stumpfen Winkel zur ersten Fläche liegende Fläche (4) aufweist, welche in
die Ecke (10) zweier Wände (11, 12) anlegbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fläche (3)
zu jeder der weiteren Flächen (4) in einem stumpfen Winkel von 135° liegt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass formschlüssig
an den Stirnenden des Hohlprofils (2) der Halteschiene (1) anbringbare Haltestücke
(13,14) vorgesehen sind, welche an der Wand bzw. den eine Ecke (10) bildenden Wänden
(11, 12) befestigbar sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestücke (13,
14) ihrerseits durch aufklemmbare Abdeckkappen (19, 20) abdeckbar sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestücke (13,
14) mit den weiteren Flächen (4) des Hohlprofils (2) der Halteschiene (1) fluchtende
Befestigungsflansche (15,16) aufweist, die einen Winkelflansch bilden.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestücke einen
mit der ersten Fläche (3) des Hohlprofiles (2) der Halteschiene (1) fluchtenden Befestigungsflansch
aufweisen.
1. A device for supporting shower fittings such as hand-held spray attachment, a soap-dish
or the like slidably or lockably, as desired, having a support bar (1) in the form
of a hollow section (2) for receiving the shower fittings, which can be mounted on
the wall of a shower cubicle, characterised in that the hollow section (2) of the
support bar (1) has on both sides, in addition to a first surface (3) which can be
laid against a wal, in each case a further surface (4) adjoining the first at an obtuse
angle, which latter can be placed in the corner (10) of two walls (11, 12).
2. Device according to claim 1, characterised in that the first surface (3) adjoins
each of the further surfaces (4) at an obtuse angle of 135°.
3. Device according to claim 1 or claim 2, characterised in that it is provided with
holding portions (13,14) which may be mounted in a form- locked manner at the front
ends of the hollow section (2) of the support bar (1) and which can be fastened to
the wall, or to the walls (11, 12) which form a corner (10).
4. Device according to claim 3, characterised in that the holding portions (13, 14)
can themselves be covered by attachable protective covers (19, 20).
5. Device according to claim 4, characterised in that the holding portions (13, 14)
have mounting flanges (15, 16), in alignment with the further surfaces (4) of the
hollow section (2) of the support bar (1), which form an angle flange.
6. Device according to claim 4, characterised in that the holding portions have a
mounting flange which is in alignment with the first surface (3) of the hollow section
(2) of the support bar (1).
1. Dispositif de support - pouvant être, au choix, déplacé et bloqué - pour accessoires
de douche, comme une douche manuelle, un porte-savon et analogue, comportant une glissière
de support (1), constituée par un profilé creux (2), pouvant être placée sur la paroi
d'une cabine de douche et destinée à recevoir les accessoires de douche, caractérisé
en ce que le profilé creux (2) de la glissière de support (1) comporte, de chaque
côté d'une première face (3) applicable à une paroi, une face (4) qui forme un angle
obtus avec la première, ces deux faces (4) pouvant être appliquées dans le coin (10)
de deux parois (11, 12).
2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la première face (3)
forme un angle obtus de 135° avec chacune des autres faces (4).
3. Dispositif suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'on prévoit des
pièces de fixation (13, 14) qui peuvent se placer par encastrement sur les extrémités
frontales du profilé creux (2) de la glissière de support (1), ces pièces de fixation
pouvant se fixer sur la paroi et/ou sur les parois (11,12) formant un coin (10).
4. Dispositif suivant la revendication 3, caractérisé en ce que les pièces de fixation
(13, 14) peuvent être recouvertes de leur côté par des chapeaux (19, 20) applicables
par accrochage élastique.
5. Dispositif suivant la revendication 4, caractérisé en ce que les pièces de fixation
(13, 14) présentent des flasques de fixation (15, 16) qui sont alignés sur les autres
faces (4) du profilé creux (2) de la glissière de support (1) et qui forment une cornière.
6. dispositif suivant la revendication 4, caractérisé en ce que les pièces de fixation
présentent un flasque de fixation qui est aligné sur la première face (3) du profilé
creux (2) de la glissière de support (1).

