(19)
(11) EP 0 076 906 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.01.1986  Patentblatt  1986/05

(21) Anmeldenummer: 82107375.6

(22) Anmeldetag:  13.08.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E03C 1/06

(54)

Vorrichtung zur Halterung von Duscharmaturen

Device for the support of shower assemblies

Dispositif de support de douche


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 14.10.1981 DE 8130060 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.04.1983  Patentblatt  1983/16

(71) Anmelder: PROVEX S.r.l.
39031 Brunico (IT)

(72) Erfinder:
  • Mutschlechner, Heinz
    I-39031 Bruneck (IT)

(74) Vertreter: Körber, Wolfhart, Dr.rer.nat. et al
Patentanwälte Mitscherlich & Partner, Postfach 33 06 09
80066 München
80066 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur wahlweise verschieblichen und arretierbaren Halterung von Duscharmaturen, wie Handbrause, Seifenschale und dergleichen, mit einer an der Wand einer Duschkabine anbringbaren, als Hohlprofil ausgebildeten Halteschiene zur Aufnahme der Duscharmaturen.

    [0002] Derartige Vorrichtungen wie CH-A-453237, bei denen die Handbrause, Seifenschale oder dergleichen aufnehmende Trägerelemente in einer nach vorne offenen Führungsausnehmung des Hohlprofiles verschieblich und beispielsweise durch ihr Gewicht sich verkantend arretierbar sind, sind bekannt. Die als Hohlprofil ausgebildete Halteschiene hat dabei eine ebene Rückfläche, mit der sie an einer die Duschkabine begrenzenden Wand befestigt werden kann. Dabei ist es schwierig die Befestigung, beispielsweise durch Schrauben nach aussen unsichtbar vorzunehmen und derartige Halteschienen können nur an einer zumindest über die Breite der Halteschiene ebenen, die Duschkabine begrenzenden Wand befestigt werden.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiter zu bilden, dass die Halteschiene nicht nur an einer ebenen Wand der Duschkabine befestigt werden kann, sondern auch wahlweise in einer Wandecke der Duschkabine.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass das Hohlprofil der Halteschiene beiderseits neben einer ersten, an eine Wand anlegbaren Fläche je eine weitere, in einem stumpfen Winkel zur ersten Fläche liegende Fläche aufweist, welche in die Ecke zweier Wände anlegbar sind. In zweckmässiger Ausgestaltung liegt die erste Fläche zu jeder der weiteren Flächen in einem stumpfen Winkel von 135°.

    [0005] Dadurch ist die wahlweise Befestigungsmöglichkeit der Haltschiene an einer ebenen Wand oder in einer Wandecke gegeben, da die weiteren Flächen einen Winkel zueinander von 90° einschliessen, so dass die Halteschiene praktisch in jeder Wandecke, auch wenn diese bauseits von 90° nach oben oder unten etwas abweicht, in optisch gut anzusehender Weise angebracht werden kann.

    [0006] Für das wahlweise Befestigen an einer ebenen Wand oder in einer Ecke sind in weiterer Ausgestaltung der Erfindung formschlüssig an den Stirnenden des Hohlprofils der Halteschiene anbringbare Haltestücke vorgesehen, welche an der Wand bzw. den eine Ecke bildenden Wänden befestigbar sind.

    [0007] Zur optisch schönen Befestigung sind zweckmässig die Haltestücke ihrerseits durch aufklemmbare Abdeckkappen abdeckbar, so dass die beispielsweise Befestigungsschrauben, mittels derer die Haltestücke an der Wand angeschraubt sind, nach aussen nicht sichtbar sind. Zweckmässige Ausgestaltungen von Haltestücken für die Befestigung an einer ebenen Wand oder Haltestücke für die Befestigung in einer Wandecke sind in den Unteransprüchen 5 und 6 gekennzeichnet.

    [0008] Eine entsprechende Ausgestaltung der Halteelemente lässt es auch zu, dass die erfindungsgemässe Halteschiene nicht nur an bauseitigen Wänden oder in Wandecken befestigbar ist, sondern auch an aufgestellten Wandteilen für Duschkabinen. Diese bestehen häufig aus einzelnen Wandelementen, welche durch Halteprofile oder Steckteile miteinander verbunden sind. Durch entsprechende Anpassung der Haltestücke an derartige Steckteile kann die erfindungsgemässe Halteschiene an ebenen Duschwandteilen oder auch in aus Duschwandteilen gebildeten Ecken angeordnet werden.

    [0009] Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung wird im folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

    [0010] Es zeigen:

    Fig. 1 eine Schnittansicht des erfindungsgemässen Hohlprofiles der Halteschiene;

    Fig. 2 perspektivisch in auseinandergezogener Darstellung das obere Ende einer Halteschiene mit Haltestück in einer Wandecke, und

    Fig. 3 in entsprechender Darstellung wie Fig. 2 das untere Ende einer Halteschiene.



    [0011] Gemäss Fig. 1 weist das Hohlprofil 2 der insgesamt mit 1 bezeichneten Halteschiene eine ebene erste Fläche 3 sowie beiderseits daran angrenzend je eine weitere Fläche 4 auf. Diese Flächen 4 liegen zueinander in einem Winkel von 90° bzw. liegen symmetrisch zur ersten Fläche 3 und schliessen mit dieser einen Winkel von jeweils 135° ein. Die Vorderseite 5 des Hohlprofiles ist aus optischen Gründen gerundet ausgebildet, kann aber auch eine andere Form haben oder mit ornamentalen Profilierungen versehen sein. Eine nach vorne offene Führungsausnehmung 6 dient zur Aufnahme von Halteelementen 7 - gemäss Fig. 1 für die Befestigung einer Handbrause - oder 8 - gemäss Fig. 3 für die Befestigung einer Seifenschale 9.

    [0012] In den Fig. 2 und 3 sind die eine Wandecke 10 bildenden Wände bei 11 und 12 angedeutet. Die Halteschiene 1 liegt mit den Flächen 4 jeweils an einer Wand 11 und 12 an und wird durch ein oberes Haltestück 13 und ein unteres Haltestück 14 befestigt. Die Haltestücke 13 und 14 weisen eine Winkelflansch bildende Flansche 15 und 16 auf, welche mittels Schrauben 17 und 18 an die Wände 10 bzw. 11 anschraubbar sind. Die Haltestücke 13 und 14 sind an ihrer der Stirnseite der Halteschiene 1 zugewandten Seite so profiliert und ausgebildet, dass sie die Halteschiene formschlüssig erfassen, und die Flansche 15 und 16 mit den Flächen 4 der Schiene praktisch fluchten. Die Haltestücke 13 und 14 sind durch aufklemmbare Abdeckkappen 19,20 abdeckbar, so dass die Befestigungsschrauben 17, 18 nicht sichtbar sind.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zur wahlweise verschieblichen und arretierbaren Halterung von Duscharmaturen, wie Handbrause, Seifenschale und dergleichen mit einer an der Wand einer Duschkabine anbringbaren, als Hohlprofil (2) ausgebildeten Halteschiene (1), zur Aufnahme der Duscharmaturen, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (2) der Halteschiene (1) beiderseits neben einer ersten an eine Wand anlegbaren Fläche (3) je eine weitere in einem stumpfen Winkel zur ersten Fläche liegende Fläche (4) aufweist, welche in die Ecke (10) zweier Wände (11, 12) anlegbar sind.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fläche (3) zu jeder der weiteren Flächen (4) in einem stumpfen Winkel von 135° liegt.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass formschlüssig an den Stirnenden des Hohlprofils (2) der Halteschiene (1) anbringbare Haltestücke (13,14) vorgesehen sind, welche an der Wand bzw. den eine Ecke (10) bildenden Wänden (11, 12) befestigbar sind.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestücke (13, 14) ihrerseits durch aufklemmbare Abdeckkappen (19, 20) abdeckbar sind.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestücke (13, 14) mit den weiteren Flächen (4) des Hohlprofils (2) der Halteschiene (1) fluchtende Befestigungsflansche (15,16) aufweist, die einen Winkelflansch bilden.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestücke einen mit der ersten Fläche (3) des Hohlprofiles (2) der Halteschiene (1) fluchtenden Befestigungsflansch aufweisen.
     


    Claims

    1. A device for supporting shower fittings such as hand-held spray attachment, a soap-dish or the like slidably or lockably, as desired, having a support bar (1) in the form of a hollow section (2) for receiving the shower fittings, which can be mounted on the wall of a shower cubicle, characterised in that the hollow section (2) of the support bar (1) has on both sides, in addition to a first surface (3) which can be laid against a wal, in each case a further surface (4) adjoining the first at an obtuse angle, which latter can be placed in the corner (10) of two walls (11, 12).
     
    2. Device according to claim 1, characterised in that the first surface (3) adjoins each of the further surfaces (4) at an obtuse angle of 135°.
     
    3. Device according to claim 1 or claim 2, characterised in that it is provided with holding portions (13,14) which may be mounted in a form- locked manner at the front ends of the hollow section (2) of the support bar (1) and which can be fastened to the wall, or to the walls (11, 12) which form a corner (10).
     
    4. Device according to claim 3, characterised in that the holding portions (13, 14) can themselves be covered by attachable protective covers (19, 20).
     
    5. Device according to claim 4, characterised in that the holding portions (13, 14) have mounting flanges (15, 16), in alignment with the further surfaces (4) of the hollow section (2) of the support bar (1), which form an angle flange.
     
    6. Device according to claim 4, characterised in that the holding portions have a mounting flange which is in alignment with the first surface (3) of the hollow section (2) of the support bar (1).
     


    Revendications

    1. Dispositif de support - pouvant être, au choix, déplacé et bloqué - pour accessoires de douche, comme une douche manuelle, un porte-savon et analogue, comportant une glissière de support (1), constituée par un profilé creux (2), pouvant être placée sur la paroi d'une cabine de douche et destinée à recevoir les accessoires de douche, caractérisé en ce que le profilé creux (2) de la glissière de support (1) comporte, de chaque côté d'une première face (3) applicable à une paroi, une face (4) qui forme un angle obtus avec la première, ces deux faces (4) pouvant être appliquées dans le coin (10) de deux parois (11, 12).
     
    2. Dispositif suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la première face (3) forme un angle obtus de 135° avec chacune des autres faces (4).
     
    3. Dispositif suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'on prévoit des pièces de fixation (13, 14) qui peuvent se placer par encastrement sur les extrémités frontales du profilé creux (2) de la glissière de support (1), ces pièces de fixation pouvant se fixer sur la paroi et/ou sur les parois (11,12) formant un coin (10).
     
    4. Dispositif suivant la revendication 3, caractérisé en ce que les pièces de fixation (13, 14) peuvent être recouvertes de leur côté par des chapeaux (19, 20) applicables par accrochage élastique.
     
    5. Dispositif suivant la revendication 4, caractérisé en ce que les pièces de fixation (13, 14) présentent des flasques de fixation (15, 16) qui sont alignés sur les autres faces (4) du profilé creux (2) de la glissière de support (1) et qui forment une cornière.
     
    6. dispositif suivant la revendication 4, caractérisé en ce que les pièces de fixation présentent un flasque de fixation qui est aligné sur la première face (3) du profilé creux (2) de la glissière de support (1).
     




    Zeichnung