Elektrischer Installationsschalter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Drucktastenschalter mit einem ortsfesten Kontaktteil (3), an dem eine Kontaktwippe (6) schwenkbar gelagert ist. In einem Durchbruch (34) einer oberen Gehäusewandung ist eine Drucktaste (10) geführt, die unter der Wirkung einer Rückführfeder (11) steht und zur Umschaltung der Kontaktwippe (6) mit dieser über Schaltstößel (9) zusammenwirkt. Eine den Hohlraum (8) des Gehäuses (1) für die Lagerung der Kontaktteile (3,4,5) sowie die Führung der Drucktaste (10) sorgende Isolierstoffplatte verschließt den Hohlraum (8) des Gehäuses (1). Der erfindungsgemäße Drucktastenschalter soll aus möglichst wenig Einzelteilen aufgebaut sein, eine kleine Bauform aufweisen und leicht montierbar sein. Hierzu ist die Drucktaste (10) so gestaltet, daß sie aus einer unteren Platte (12), die als Träger für eine Lampe (14) dient und einer die Lampe umschließenden Haube (13) besteht. In einer zur Drucktaste (10) offenen Aufnahme (21) ist eine Rückführfeder (11) angeordnet, die mit jeweils einem der beiden Anschlußdrähte (16) der Lampe (14) in Verbindung steht und diese elektrische Verbindung über eine Kontaktbrücke (22) zu den orstfesten Kontaktteilen (4,5) fortführt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Installationsschalte: mit einem Gehäuse mit seitlich offenem Hohlraum für die Aufnahme einer an einem ortsfesten Kontaktteil schwenkbar gelagerten Kontaktwippe, die durch ein Federglied in ihren bistabilen Lagen gehalten ist und die mit ortsfesten, in Schlitzen einer unteren Gehäusewandung gelagerten Kontaktteilen zusammenwirkt, mit einer in einem Durchbruch einer oberen Gehäusewandung geführten Drucktaste, die unter der Wirkung eher Rückführfeder stehend zur Umschaltung der Kontaktwippe mittels Schaltstößel mit dieser zusammenwirkt, mit einer in einem Hohlraum der Drucktaste angeordneten Lampe mit Anschlußdrähten, die mit den ortsfesten Kontaktteilen verbunden sind und mit einer den Hohlraum des Gehäuses verschließende und die Lagerung der Kontaktteile bewirkende sowie die Führung der Drucktaste stützende Isolierstoffplatte, die an dem Gehäuse ohne weitere Befestigungsmittel befestigt ist.

[0002] Ein durch die DE-OS 17 65 709 bekanntgewordener elektrischer Installationsschalter dieser Art ist in seiner Bauweise noch relativ hoch ausgeführt, so daß dieser für seine Installation eine große Einbautiefe benötigt. Außerdem sind hierbei noch überaus viele Einzelteile erforderlich, die eine aufwendige Montage bedingen. Insbesondere ist die Lampe mit den Kontakter des Schalters durch eine Lötverbindung verbunden, so daß ein Auswechseln dieser Lampe nicht möglich ist.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schalter mit einer Kontakt wippe, deren Umschaltung über von der Drucktaste betätigbare Schaltstößel erfolgt, so auszubilden, daß dieser eine relativ kleine Bauform aufweist, insbesondere soll die Einbautiefe st^qrk vermindert werden. Dabei soll er mit relativ wenig Einzelteilen leicht montierbar sein, wobei keine aufwendigen Arbeit - vorgänge benötigt werden, z.B. Löten oder dergleichen.

[0004] Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, daß die Drucktaste zweiteilig aus einer unteren Platte als Träger für die Lampe und einer diese umschließende und an der Platte durch Rastverbindung befestigte Haube besteht, wobei der Platte an ihren Rändern mindestens zwei Ansätze mit Lagerzapfen für Rückführfedern angeformt sind und um die Ansätze die Enden der Anschlußdrähte der Lampe gelegt sind und daß die Rückführfedern jeweils in einer zur Drucktaste offenen Aufnahme einer in den Hohlraum vorspringenden Konsole der Gehäuse-seitenwand einliegt und auf einer mit einem ortsfesten Kontaktteil verbundenen, durch einen seitlichen Schlitz in die Aufnahme einführbaren und auf deren Boden liegender Kontaktbrücke abgestützt ist.

[0005] Nach weiterer Ausgestaltung ist die Kontaktbrücke als dünne Blechlamelle mit einem ortsfesten Kontaktteil in den Schlitz der unteren Gehäusewandung eingeklemmt.

[0006] Ein weiteres Merkmal besteht darin, daß die Lagerzapfen für die Rückführfedern einen Schlitz für die Aufnahme des Anschlußdrahtes der Lampe aufweisen. An der Unterseite der Platte ist ein Steuernocken zur Betätigung der Schaltstößel der Kontaktwippe angeformt.

[0007] Weiterhin besteht die Erfindung darin, daß im Bereich der Schlitze für die Aufnahme der ortsfesten Kontaktteile in der. Gehäusewand und in der Isolierstoffplatte Durchbrüche vorgesehen sind zur Durchführung von Kontaktbrücken bei nebeneinander angeordneten Gehäusen. Es ist hierdurch eine vielseitige Verwendungsmöglichkeit und Ausbildung eines Schalters mit unterschiedlichen Schaltungen und verschieden ausgebildeten Lampenanordnungen, die mit dem Schalter verbindbar sind, möglich.

[0008] Schließlich besteht die Erfindung darin, daß-der Platte seitliche Führungswände angeformt sind, die mit federnden Rastnasen in Durchbrüchen der Gehäusewand und der Isolierstoffplatte längsverschiebbar geführt sind und einen Anschlag in Hochlage der Drucktaste bilden.

[0009] Durch diese Ausbildung ist es möglich, den Schalter mit unter schiedlichen Drucktasten bzw. Lampenausbildungen zu versehen, wobei die Möglichkeit besteht, daß diese auswechselbar sind.

[0010] Der Installationsschalter nach der Erfindung ist in der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt.

[0011] Es zeigt:

Figur 1 einen Längsschnitt durch den Schalter,

Figur 2 eine Draufsicht des Schalters,

Figur 3 eine Schnittdarstellung gem. der Schnittlinie III/ III der Fig. 1,

Figur 4 eine Einzeldarstellung der Drucktaste, teilweise im Schnitt,

Figur 5 eine Oberansicht der Platte der Drucktaste mit daran angeordneter Lampe. Eine andere Ausbildung des Schalters in Verbindung mit Lampen, wobei der Schalter ein Wechselschalter ist, zeigt in

Figur 6 in einer Schnittdarstellung den Schalter in einem Gehäuse und in

Figur 7 eine Schnittdarstellung des Lampengehäuses und in

Figur 8 einen Querschnitt durch diese Schalterausbildung mit Lampe nach Schnittlinien VIII-VIII der Fig. 7, während

Figur 9 einen Schnitt des Lampengehäuses und

Figur 10 einen Querschnitt durch die Schalterausbildung mit Lampe nach Schnittlinien X-X der Fig. 9 in einer anderen Lampenausbildung darstellt.

[0012] Das für alle Schalterausbildungen einheitliche Isolierstoffgehäuse 1 nimmt in einer unteren Gehäusewandung 2 in Schlitzen ortsfeste Kontaktteile 3, 4 oder 5 auf, die klemmen in diesen Schlitzen gehalten werden. Dabei ist der ortsfeste Kontaktteil 3 als Lagerkontakt für eine schwenkbare Lagerung einer Kontaktwippe 6 vorgesehen, wobei diese Kontaktwippe 6 mittels einer Feder 7 an dem ortsfesten Kontaktteil 3 gehalten ist- Die Schaltkontakte der ortsfesten Kontaktteile 3 und 4 sowie die Kontaktwippe 6 liegen in einem Hohlraum 8 des Gehäuses 1 ein. Für eine Umschaltung der Kontaktwippe 6 sind an dieser Schaltstößel 9 schwenkbar gelagert, die durch eine Drucktaste 1o betätigt werden. Die Drucktaste 1o ist zweiteilig ausgeführt und besteht aus einer Platte 12 und einer diese übergreifenden Haube 13, die mittels Rastverbindungen 25 an der Platte 12 befestigt ist. Auf der Oberseite der Platte 12 ist eine Lampe 14 ggf. mit einem Vorschaltwiderstand 15 angeordnet die vnn der Haube 13 übergriffen wird. Für die Befestigung der Lampe 14 sind der Platte 12 an ihren Rändern Ansätze 17 angeformt, um die die Anschlußleitungen 16 der Lampe 14 gelegt werden können. An diesen Ansätzen 17 sind auf der Unterseite der Platte 12 Lagerzapfen 18 für die Rückführfedern 11 vorgesehen. Diese Lagerzapfen 18 besitzen einen Schlitz 19 für die Aufnahme des Anschlußdrahtes 16 der Lampe 14. Nach Aufstecken der Rückführfedern 11 auf die Lagerzapfen 18 wird somit eine einwandfreie Kontaktierung dieser Rückführfedern 11 mit den Anschlußdrähten 16 der Lampe gewährleistet.

[0013] Für die Lagerung der Rückführfedern 11 an dem Gehäuse 1 sind diesem an den Gehäuseseitenwänden Konsolen 20 angeformt, die eine zur Drucktaste 10 offene Aufnahme 21 aufweisen, in der die Rückführfedern 11 einwandfrei geführt und gelagert sind.

[0014] In die Aufnahme 21 führt ein seitlicher Schlitz 23 im Bereich des Bodens dieser Aufnahme 21. Durch diesen Schlitz 23 ist eine Kontaktbrücke 22 einführbar, die auf dem Boden der Aufnahme 21 aufliegt, so daß sich auf dieser die Rückführfeder 1' abstützen kann. Andererseits ist die Kontaktbrücke 22 mit dem ortsfesten Kontaktteil 4 bzw. 5 verbunden und zwar derart, daß sie mit dem jeweiligen ortsfesten Kontaktteil 4 bzw. 5 in den Schlitz der unteren Gehäusewand des Gehäuses 1 gemeinsam eingedrückt werden kann.

[0015] Wie insbesondere aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich, sind der Platte 12 seitliche Führungswände 26 angeformt, die einerseits an der Bodenwand des Gehäuses 1 und andererseits an der den Hohlraum 8 des Gehäuses 1 abdeckenden Isölierstoffplatte 24 längsverschieblich geführt sind. Diesen Führungswänden 26 sind jeweils federnde Rastnasen angeformt, die in Durchbrüche 28 der Gehäusewand und der Isolierstoffplatte 24 einliegen. Dabei gelangt das obere freie Ende der Rastnasen an dem oberen Ende des Durchbruchs 28 zum Anschlag. Dadurch, daß diese Rastnasen 27 federnd ausgebildet sind, ist ein leichtes Einsetzen der kompletten Drucktaste 10 in das Gehäuse 1 durch den Durchbruch 34 der oberen Gehäusewandung leicht möglich. Ebenso kann durch äußeren Zugriff an die Rastnasen 27 die Drucktaste 10 aus dem Gehäuse 1 wieder leicht entfernt werden. Die Isolierstoffplatte 24 ist an dem Gehäuse 1 durch Kleben oder thermische Verformung unlösbar befestigt.

[0016] Bei. dem Schaltungsaufbau gemäß Figur 1 kann je nach Anschluß der Phase an dem Kontaktteil 3 oder 4 die Lampe 14 als Beleuchtungs- oder Kontrolleinrichtung Verwendung finden.

[0017] In den Fig. 6 bis 10 ist eine Ausbildung gezeigt, bei der in Verbindung mit einem Wechselschalter die jeweilige Schalterstellung durch zwei Lampen 14'angezeigt werden kann. Hierfür sind zwei gleichförmige Isolierstoffgehäuse 1 vorgesehen, die nebeneinander angeordnet und miteinander verbunden werden können. Dabei ist innerhalb des einen Isolierstoffgehäuses 1 gemäß Fig. 6 der Schalter mit seinen Schaltkontakten und in dem anderen Isolierstoffgehäuse 1 gemäß Fig. 7 bzw- 9 die Beleuchtungseinrichtung untergebracht. Die zwei in der Drucktaste 10 angeordneten Lampen 14' sind dabei über einen gemeinsamen Widerstand 15 mit dem ortsfesten Kontaktteil 3 verbunden. Die anderen Anschlußleitungen 16 der Lampen 14' sind bei der Ausbildung nach Fig. 7 und 8 wie bei dem ersten Beispiel an den Ansätzen 17 der Platte 12 befestigt. Diese Anschlußleitungen 16 sind dabei über die Rückführfedern 11 mit Kontaktbrücken 31 verbunden, die, wie insbesondere in Fig. 8 ersichtlich, über in der Gehäusewand und in der Isolierstoffplatte 24 vorgesehene Durchbrüche 30 im Bereich der Schlitze für die Aufnahme der ortsfesten Kontaktteile 4 bzw. 5 eine Querverbindung zwischen den beiden Gehäuseteilen herstellen. Zur besseren Trennung der in diesem Falle vorgesehenen beiden Lampen 14' kann an der Platte 12 oder an der Haube 13 eine Trennwand 33 vorgesehen sein.

[0018] Bei dem weiteren Beispiel nach Fig. 9 und 10 ist eine vereinfachte Lampenausführung gezeigt. Dabei sind die anderen Anschlußleitungen 16 unmittelbar mit Kontaktbrücken 35 verbunden, die wie bei dem vorhergehenden Beispiel die Gehäusewand und die Isolierstoffplatte 24 in Durchbrüchen 30 durchdringen und mit den Kontaktteilen 4 bzw. 5 kontaktiert sind. Die Lampen 14' sind von einer Haube 36 überdeckt, die ortsfest in dem Durchbruch 34 des Gehäuses 1 angeordnet ist und durch Rastnasen 37 in den Durchbrüchen 28 der Gehäusewand und der Isolierstoffplatte 24 gehalten ist. Zur besseren Trennung der Lampen 14' ist der Haube 36 eine Trennwand 33 angeformt. Die Haube 36 kann aus transparentem Werkstoff bestehen. Zur besseren Darstellung einer unterschiedlichen Beleuchtung durch die zwei Lampen 14' sind zweckmäßig die Haube 36 aus einem undurchsichtigen Werkstoff gebildet und oberhalb der Lampen 14' in der Haube 36 jeweils ein Fenster 38 aus transparentem Material vorgesehen. Die Fenster 38 können dabei aus verschiedenen Farben, z.B. rot und grün, gebildet sein oder aber auch mit Symbolen versehen sein.

Ansprüche

1. Elektrischer Installationsschalter mit einem Gehäuse mit seitlich offenem Hohlraum für die Aufnahme einer an einem ortsfesten Kontaktteil schwenkbar gelagerten Kontaktwippe, die durch ein Federglied in ihren bistalen Lagen gehalten ist und die mit ortsfesten, in Schlitzen einer unteren Gehäusewandung gelagerten Kontaktteilen zusammenwirkt, mit einer in einem Durchbruch einer oberen Gehäusewand geführten Drucktaste, die unter der Wirkung einer Rückführfeder stehend zur Umschaltung der Kontaktwippe mittels Schaltstößel mit dieser zusammenwirkt, mit einer in einem Hohlraum der Drucktaste angeordneten Lampe mit Anschlußdrähten, die mit den ortsfesten Kontaktteilen verbunden sind und mit einer den Hohlraum des Gehäuses verschließende und die-Lagerung der Kontaktteile bewirkende sowie die Führung der Drucktaste stützende Isolierstoffplatte, die an dem Gehäuse ohne weitere Befestigungsmittel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Drucktaste (10) zweiteilig aus einer unteren Platte (12) als Träger für die Lampe (14) und eine diese umschließende und an der Platte (12) durch Rastverbindung (25) befestigte Haube (13) besteht, wobei der Platte (12) an ihren Rändern mindestens zwei Ansätze (17) mit Lagerzapfen (18) für Rückführfedern (11) angeformt sind und um die Ansätze (17) die Enden der Anschlußdrähte (16) der Lampe (14) gelegt sind und daß-die Rückf-ührfedern (11) jeweils in einer zur Drucktaste (1₀) offenen Aufnahme (21) einer in den Hohlraum (8) vorspringenden Konsole (2o) der Gehäuse-seitenwand einliegt und auf einer mit einem ortsfesten Kontaktteil (4, 5) verbundenen, durch einen seitlichen Schlitz (23) in die Aufnahme (21) einführbaren und auf deren Boden liegenden Kontaktbrücke (22, 31) abgestützt ist.

2. Elektrischer Installsbionsschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktbrücke (22, 31) als dünne Blechlamelle mit dem ortsfesten Kontaktteil (4, 5) in dem Schlitz der unteren Gehäusewandung (2) eingeklemmt ist.

3- Elektrischer Installationsschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerzapfen (18) für die Rückführfedern (11) einen Schlitz (19) für die Aufnahme des Anschlußdrahtes (16) der Lampe (14) aufweisen.

4. Elektrischer Installationsschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite der Platte (12) ein Steuernocken (29) zur Betätigung der Schaltstößel (9) der Kontaktwippe (6) angeformt ist.

5. Elektrischer Installationsschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Schlitze für die Aufnahme der ortsfesten Kontaktteile (4, 5) in der Gehäusewand und in der Isolierstoffplatte (24) Durchbrüche (30) vorgesehen sind zur Durchführung von Kontaktbrücken (31) bei nebeneinander angeordneten Gehäusen (1).

6. Elektrischer Installationsschalter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Platte seitliche Führungswände (26) angeformt sind, die mit federnden Rastnasen (27) in Durchbrüchen (28) der Gehäusewand und der Isolierstoffplatte (24) längsverschiebbar geführt sind und einen Anschlag in Hochlage der Drucktaste (10) bilden.

Zeichnung