[0001] Die Erfindung betrifft einen auspreßbaren Behälter, insbesondere Ein- oder Mehrwegpackung,
für pastöse, flüssige oder pulverförmige Füllgüter, hergestellt aus einem einzigen,
steifen, jedoch biegsamen, kartonartigen flachen Werkstoffzuschnitt, welcher durch
Aufwölben eines Bodens oder Mittelabschnittes des zunächst flachen Zuschnittes nach
innen und durch gleichzeitiges Aufrichten und Aufwölben von zwei Seitenabschnitten
bis zur Zusammenfügung und dichten Verbindung der gegenüberliegenden Seitenränder
bzw. Flansche dieser Seitenabschnitte geformt ist, wonach das Einfüllen des Füllgutes
und die Schließung der noch offengelassenen, dem Mittelabschnitt vorzugsweise gegenüberliegenden
Seite erfolgen.
[0002] Derartige Behälter sind bereits bekannt und dabei wurde versucht, die häufig aus
Metall bestehenden Tuben durch preiswertere Werkstoffe zu ersetzen. Solche Tuben enthalten
aber in aller Regel noch einen festen, wieder verschließbaren Auslaß für eine Schraubkappe.
[0003] Es sind zwar auch schon auspreßbare Behälter bekannt, die in der Regel eine wesentlich
kleinere Menge an rüllgut enthalten und für einen einmaligen Gebrauch bestimmt sind.
Diese bestehen in der Regel aus Kunststoffolie und sind durch das Füllgut z. B. kissenförmig
ausgewölbt. Diese Einmalbehälter für geringe Mengen können aufgerissen oder aufgeschnitten
werden, wodurch eine Entleerungsöffnung entsteht. Wird dabei nicht die gesamte Füllmenge
entnommen, sind solche Behältnisse kaum zu lagern, weil das Füllgut aus den entstandenen
Öffnungen ausfließen kann, da der Behälter selbst dieses Gut aufgrund seiner Weichheit
nicht halten kann. Dem Benutzer bleibt dann nichts anderes übrig, als das Füllgut
entweder zu verbrauchen oder wegzuwerfen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs erwähnten Art
zu schaffen, bei dem eine teure Entleerungsvorrichtung mit Verschluß vermieden wird,
der Behälter aber dennoch nicht nach dem Öffnen sofort vollständig entleert werden
muß, um-das Füllgut auszunutzen; vielmehr soll der Behälter das Füllgut auch nach
dem Öffnen halten können, ohne daß eine besondere aufsetzbare Verschlußvorrichtung
notwendig ist.
[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der Behälter der eingangs erwähnten Art dadurch gekennzeichnet,
daß an wenigstens einer Stelle die aufeinanderliegenden Flansche oder Ränder zur Bildu
ng zumindest eines flachen Durchtrittskanales nicht verbunden sind, welcher Kanal
in eine vor Gebrauch geschlossene, abreißbare oder abschneidbare Zunge od. dgl. Auslaß
mündet, dessen Wandungen im Bereich dieses Durchtrittskanales flach aufeinanderliegen
und durch die Vorspannung des gewölbten kartonartigen Materials einen erhöhten Widerstand
gegen Aufwölbung voneinander weg und eine lippendichtungsähnliche Gegeneinanderpressung
zumindest im Abschneid- oder Abreißbereich aufweisen, und daß der Durchtrittskanal
auch nach Entfernung der Zunge od. dgl. weitgehend geschlossen bleibt und der geöffnete
Auslaß wenigstens weitgehend selbstschließend ist.
[0006] Ein derartiger auspreßbarer Behälter kann zunächst hermetisch verschlossen versandt
und gelagert werden und wenn der Benutzer ihn einmal geöffnet hat, bleibt der Inhalt
dennoch gegen ungewolltes Auslaufen weitestgehend geschützt. Dies wird dadurch erreicht,
daß die Wandungen des Kanales innerhalb des Randes des Behälters angeordnet sind und
entsprechend fest aufeinanderliegen, wobei sie sich von den verbundenen Rändern nur
dadurch unterscheiden, daß die Verbindung in diesem Bereich unterbrochen ist. Auf
diese Weise ergibt sich selbst nach dem Entfernen des entsprechenden Zungenrestes
od. dgl., wodurch der Auslaß an sich geöffnet wird, ein genügend dichter Verschluß,
um das Füllgut wenigstens eine Zeit lang aufheben zu können. Unterstützt wird diese
Maßnahme durch den abs tandhaltenden Boden, der dem Behälter eine in sich selbst stabile
Form gibt, so daß ein selsttätiges Ausfließen des Füllgutes nach dem Öffnen des Auslasses
nicht erfolgt. Eine eigene Auslaßvorrichtung mit Schraubkappe od. dgl. relativ teures
Teil, was separat hergestellt und in das Behältnis eingebracht und dort befestigt
werden muß, wird auf vorteilhafte Weise jedoch vermieden.
[0007] Der erfindungsgemäße Behälter eignet sich somit als Probepackung für solche Proben,
die reichlich bemessen werden müssen, aber nicht von jedem Benutzer auf einmal benötigt
werden. Ferner ist ein solcher Behälter geeignet für Füllgüter, die beispielsweise
nacheinander von mehreren Benutzern entnommen werden können sollen. Der Behälter kann
also beispielsweise zwei oder mehr Portionen eines Füllgutes enthalten. Eventuell
kann dieser Behälter bei entsprechend breiten Rändern und entsprechend langem Austrittskanal
sogar eine kleinere Tube ersetzen, weil die Kanalwände sich nach dem Ausdrücken einer
gewissen Portion des Füllgutes zumindest bereichsweise wieder flach, d. h. dicht aufeinanderlegen
werden. Wenn dabei der Kanal nach dem Entfernen des abschneidbaren Verschlußteiles
oder Zungenteiles od. dgl. über den Rand des Behälters seitlich vorsteht, ergibt sich
eine entsprechend lange Strecke, über die die Kanal-wandungen bei Nichtgebrauch flach
aufeinanderliegen, weil sie durch den Bereich der flach aufeinanderliegenden Ränder
hindurchgeführt sind und praktisch von diesem flachen Rand ausgehen. Eine entsprechend
gute Dichtwirkung kann auch nach dem Öffnen des ursprünglich hermetischen Verschlusses
beibehalten bleiben.
[0008] Zwar kann die Schließ- und Dichtwirkung der Kanalwände dadurch unterstützt werden,
daß der Benutzer sie nach dem Entnehmen eines Teiles des Füllgutes selbst w ieder
zusammenpreßt. Aufgrund des verwendeten Materiales ist jedoch weitgehend eine Schließung
von selbst zu erwarten. Diese kann durch eine Ausgestaltung der Erfindung von erheblicher
schutzwürdiger Bedeutung unterstützt werden, welche darin bestehen kann, daß zumindest
die dem Kanal benachbarten Bereiche des Behälters bzw. des Behälterrandes federnd
nachgiebig sind, so daß der zunächst flache Kanal beim Auspressen des Füllgutes aufwölbbar
ist und die durch die Befestigung der Zuschnittsränder gebildeten, am weitesten auseinanderbefindlichen
Kanalränder zueinander bewegbar sind. Nach Beendigung des Entnahmevorganges ergibt
sich so eine Rückfederung mit entsprechendem selbsttätigem Verschluß des Kanales.
Beim Auspressen des Füllgutes wird nämlich ein gewisser Widerstand beim Aufspreizen
der
-Kanalwände überwunden, der nach Beendigung der Entnahme des Füllgutes wieder zum im
wesentlichen selbsttätigen Verschließen dieses Kanales führt.
[0009] Zwischen dem Hohlraum mit dem Füllgut und dem flachen Verbindungsrand der beiden
Wandungen kann wenigstens bereichsweise ein im Querschnitt winkliger Übergang vorgesehen
sein. Ein solcher winkliger Übergang verstärkt insbesondere in diesem Übergangsbereich
die zueinander gerichteten Kräfte der Hohlraumwände bzw. der dort beginnenden Kanalwände.
Dabei ist ein solcher winkliger Übergang vor allem bei Verwendung von Karton oder
kartonartigem Werkstoff gut durchführbar. Die den Hohlraum umgrenzenden gewölbten
Seitenwände berühren sich praktisch an der Kante dieses winkligen Bereiches und sind
somit schon aufeinander zugerichtet, so daß der hier beginnende Ka nal schon an seinem
Anfang zunächst durch Aufeinanderliegen seiner Wandungen verschlossen ist. Entsprechend
stark sind auch die Rückstellkräfte, wenn der Druck auf den Hohlraum des Behälters
beim Auspressen von Füllgut wieder aufhört. Der spreizende Boden und die nach außen
gewölbten Wandungen des Hohlraumes stehen zweckmäßigerweise aufgrund der Formgebung
und der Werkstoffwahl unter einer auf den Austrittskanal im Sinne einer Zusammendrückung
wirkenden Spannung.
[0010] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung insbesondere hinsichtlich der Anordnung der
Zunge mit dem Entleerungskanal sind Gegenstand weiterer Ansprüche. Es sei jedoch erwähnt,
daß die Ränder des Behälters, soweit sie aneinander befestigt sind, zweckmäßigerweise
versiegelt oder verschweißt sind.
[0011] Nachstehend ist die Erfindung mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten
anhand der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1 eine Ansicht eines noch nicht verformten, flachen Zuschnittes zur Bildung eines
erfindungsgemäßen Behälters,
Fig. 2 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Behälters, bei welchem der Entleerungskanal
dem spreizenden Boden gegenüberliegend angeor dnet ist,
Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Behälter gemäß Fig. 2,
Fig. 4 eine etwas abgewandelte Ausführungsform, bei welcher die Zunge mit dem Entleerungskanal
mit einem Seitenrand in Fortsetzung eines Seitenrandes des Behälters angeordnet ist,
Fig. 5 eine andere Ausführungsform, bei welcher die Entleerungszunge mit einem Rand
in Fortsetzung des dem Boden gegenüberliegenden Randes seitlich des Behälters angeordnet
ist,
Fig. 6 eine Ausführungsform des Behälters, bei dem die Zunge seitlich des Bodenbereiches
angeordnet ist,
Fig. 7 einen Querschnitt durch den Behälter gemäß Fig. 6 mit einem entsprechenden
Längsschnitt durch den Entleerungskanal zur Verdeutlichung des Aufeinanderliegens
der beiden Kanal-Wandungen, wie es auch in Fig. 3 deutlich wird,
Fig. 8 einen im wesentlichen Fig. 6 entsprechenden Behälter, bei dem der Auslaufkanal
und die diesen enthaltende Zunge sich in Entleerungsrichtung verjüngt,
Fig. 9 einen Behälter etwa gemäß Fig. 2, bei dem die Zunge mit dem Entleerungskanal
dieselbe Breite wie der Behälter selbst aufweist,
Fig. 10 in vergrößertem Maßstab einen Querschnitt durch den Behälter im Bereich des
Auslaßkanales mit einem Längsschnitt durch diesen Kanal analog Fig. 7,
Fig. 11 und 12 einen etwas abgewandelten Behälter, bei dem der Boden aus einem etwa
sechseckigen Mittelabschnitt des Zuschnittes gebildet ist, sowie
Fig. 13 und 14 einen Auslaßkanal mit quer zur Entleerungsrichtung angeordneter Profilierung.
[0012] In den Figuren 1 bis 10 sind insgesamt sechs verschieden ausgebildete Behälter 1
dargestellt, die jedoch alle dasselbe Bezugszeichen haben, weil sie vom Prinzip her
ähnlich aufgebaut sind. Auch die ihnen zugehörenden Teile und Einzelheiten haben dieselbe
Bezugsziffer. Diese Behälter sind nämlich im wesentlichen übereinstimmend aus jeweils
einem Zuschnitt 2 gebildet, bei dem lediglich die noch zu beschreibenden Teile für
die Auslaufkanäle unterschiedlich angeordnet sein können. Der Zuschnitt 2 ist zur
Erlangung eines Behälters gemäß den Figuren 2 und 3 U-förmig umgebogen, wobei im Bereich
des U-Quersteges ein in der Projektion etwa ovaler, in Seitenansicht in einer Richtung
gewölbter Boden 3 entsteht, der gemäß Fig. 3 eine abstandhaltende und spreizende Funktion
für den inneren Hohlraum 4 mit dem Füllgut hat. Bei Verwendung von Karton oder einem
kartonartigen Werkstoff oder einem Schichtwerkstoff, der ein solches Material enthält,
bekommt ein solcher Behälter 1 eine Eigenstabilität, so daß nicht der Druck des Füllgutes
den Behälter 1 aufwölben muß.
[0013] Schon am Zuschnitt 2, erst recht aber z. B. auch in Fig. 7 erkennt man, daß der Hohlraum
4 von zwei Wandungen 5 umschlossen ist, die voneinander weg verformt und gewölbt sind
und an den Rändern 6 über eine gewisse Breite flach aufeinanderliegen und hier fest
verbunden sind. Für die se Verbindung kommt eine Verklebung, Versiegelung oder Verschweißung
in Frage.
[0014] Allen Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, daß in dem außerhalb des Bodens 3 befindlichen
Randbereich des Behälters 1 an wenistens einer Stelle - gegebenenfalls kommen auch
mehrere solche Stellen gleichzeitig in Frage - die aufeinanderliegenden Flansche oder
Ränder 6 zur Bildung zumindest eines flachen Durchtrittskanales 7 nicht verbu nden
sind, welcher Kanal 7 in eine vor Gebrauch geschlossene, abreißbare oder abschneidbare
Zunge 8 od. dgl. Auslaß mündet und dessen Wandungen 9 gemäß Fig. 3 oder 7 bei Nichtgebrauch
aufeinanderliegen, so daß der Kanal 7 zunächst überhaupt keinen Durchtrittsquerschnitt
hat, also den Behälter auch nach Entfernen der Zunge 8 abdichtet und verschlossen
hält. Wird nur ein Teil des Füllgutes aus dem Behälter entnommen, kann also der Rest
weiterhin aufgehoben werden, obwohl ein wi eder verschließbarer Verschlußdeckel od.
dgl. nicht vorgesehen oder notwendig ist. Man erkennt auch deutlich in den Schnittdarstellungen
gemäß Fig. 3 und 7, daß zwischen dem Hohlraum 4 und dem flachen Verbindungsrand 6
bzw. auch dem entsprechend flachen Kanalbereich der beiden Wandungen 5 ein im Querschnitt
winkliger Übergang 10 vorgesehen ist. Aufgrund dieser Formgebung und der Werkstoffwahl
haben also die Wandungen 5 insbesondere in diesem Bereich das Bestreben, aneinander
zu stoßen und sich zu berühren. Daraus ergibt sich eine praktisch selbsttätige Dichtwirkung,
die vor allem auch durch den spreizenden Boden 3 unterstützt wird.
[0015] In den Ausführungsbeispielen nach Fig. 2 bis 4 und in gewissem Sinne auch Fig. 5
liegt die Zunge 8 mit der zunächst verschlossenen Entleerungsöffnung bzw. dem Entleerungskanal
7 dem Boden 3 gegenüber. Vor allem in Fig. 6 und 7 ist die Zunge 8 mit dem Entleerungskanal
7 in einem seitlichen Randbereich benachbart zu dem spreizenden Boden 3 angeordnet,
wo der winklige Übergang 10 gemäß Fig. 7 besonders stark ist, so daß hier die Selbstdichtung
groß wird. Darüber hinaus kann dann die Entleerung des Behälters von der flacheren
zu der dickeren Seite hin erfolgen. In diesen Ausführungsbeispielen hat der Austrittskanal
7 im wesentlichen eine gleichbleibende Breite und darüber hinaus wird dieser Kanal
7 auch im Bereich der wenigstens teilweise entfernbaren Zunge 8 von einem Rand 11
umschlossen. Bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 2 bis 8 ist dabei die Breite
des Randes 11 des Ka nales 7 etwa der des Behälterrandes 6 gleich, was Vorteile bei
der Herstellung hat. In Fig. 9 ist jedoch ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei
dem der Rand 11 im Bereich des Entleerungskanales 7 eine größere Breite hat, weil
die gesamte Zuschnittbreite auch im Bereich des Kanales 7 gleichbleibend gewählt ist,
wodurch ein einfacher Zuschnitt 2 entsteht.
[0016] Die Zunge 8 kann eine oder mehrere Abreißhilfen, z. B. Kerben 12 od. dgl. in dem
sie umschließenden Rand 11 aufweisen, die in einem etwa rechtwinklig zu dem Kanal
7 liegenden Bereich angeordnet sind. Dabei liegen sich in den Ausführungsbeispielen
jeweils zwei derartige Kerben 12 gegenüber. Entsprechend geradlinig läßt sich die
Zunge 8 absch neiden oder beim Abreißen kann der Benutzer sowohl auf der einen als
auch auf der anderen Seite des Kanales einreißen. Wie bereits erwähnt, liegen die
den Entleerungskanal 7 begrenzenden Behälterränder 6, die sich ja in die Kanalränder
11 fortsetzen , auch nach dem Entfernen des die Öffnung freigebenden Zungenteiles
8 flach und somit dicht aufeinander.
[0017] In Fig. 8 ist dabei ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem der
den Rand 6 des Behälters 1 flach jedoch rechtwinklig durchsetzende Kanal 7 sich zumindest
im Bereich der Zunge 8 in Entleerungsrichtung verjüngt. Ein derartig ausgebildeter
Entleerungskanal 7 könnte selbstverständlich auch bei den anderen Ausführungsbeispielen
vorgesehen sein. Die den Entleerungskanal 7 gemäß Fig. 8 umschließende Zunge 8 ist
dabei mit etwa dreieckförmigem Querschnitt vorgesehen, wobei eine Dreieckseite von
dem Behälter selbst in den winkligen Übergang 10 gebildet ist, während eine weitere
Dreieckseite von einem rechtwinklig dazu verlaufenden Rand etwa in Flucht mit dem
Boden 3 und die dritte Dreieckseite von einem schrägen Rand gebildet sind. Es ist
jedoch auch eine umgekehrte oder eine mehr spitzwinklige Anordnung möglich.
[0018] Eine etwa rechtwinklig zu dem Behälterrand 6 laufende Zungenseite kann gemäß Fig.
6 und 8 etwa mit dem Boden 3 fluchten. Dadurch befindet sich der entsprechende Entleerungskanal
7 in einem Bereich, in dem der Winkel zwischen Seitenwand 5 und Behälterrand 6 bzw.
Kanaleintritt möglichst spitz ist. Entsprechend gut sind hier die Selbstschließ-Kräfte.
[0019] In Fig. 3 erkennt man, daß der einstückig mit den Behälterseitenwänden 5 verbundene
Boden 3 etwa oval und gegenüber den Behälterseitenwänden 6 nach innen gewölbt ist,
wobei jedoch der Übergang vom Boden 3 selbst in die Seitenwände 5 im wesentlichen
rechtwinklig und eine über den Boden 3 parallel zu den Behälterwänden 6 laufende Meridianlinie
gerade ist. Auf diese Weise ergibt sich ein relativ stabiler Boden 3, der auch beim
Benutzen des Behälters, d. h. beim Auspressen seines Inhaltes bestehen bleibt, so
daß er danach seine spreizende Funktion wieder übernehmen kann. Dennoch erlaubt die
Werkstoffwahl ein praktisch vollständiges Auspressen unter Zerstörung auch des Bodenbereiches,
wenn der Behälter gänzlich ausgepreßt werden soll.
[0020] Es sei noch erwähnt, daß auch mehrere Kerben 12 insbesondere bei sich verjüngendem
Entleerungskanal 7 in Entleerungsrichtung hintereinanderliegend angeordnet sein können.
Dadurch läßt sich dann der Austrittsquerschnitt variieren. Verjüngt sich der Austrittskanal
7 nicht, sind jedoch mehrere Kerben hintereinander vorgesehen, läßt sich auf diese
Weise die Dichtfläche vergrößern oder verkleinern. Zu Beginn eines Entleerungsvorganges
wird man zweckmäßigerweise erst die am weitesten vom Hohlraum 4 entfernt liegenden
Kerben benutzen, um eine möglichst lange Dichtfläche zu erzielen. Für die letzte Entleerung
des Behälters 1 kann dann die Kanallänge verkürzt werden.
[0021] Insgesamt ergibt sich ein Behälter 1, der - was aus dem Zuschnitt 1 gemäß Fig. 1
hervorgeht - sehr einfach herstellbar ist, keine besondere, häufig aus Metall oder
Kunststoff bestehende Verschlußeinrichtung benötigt und dennoch sowohl als Einmalbehälter
als auch als Behälter für mehrmalige Entnahmevorgänge geeignet ist. Er kann somit
z. B. Kosmetika wie Haarwaschmittel enthalten, bei denen häufig vorgeschrieben ist,
daß der Benutzer zunächst eine erste Portion und danach eine zweite Portion verwenden
soll. Bei einem lediglich aus Kunststoffolie bestehenden Probebehälter ist dies nur
mit großer Schwierigkeit, wenn überhaupt, möglich. Ferner kann ein solcher Behälter
zur Aufnahme von Senf usw. benutzt werden.
[0022] Die erfindungsgemäße Ausbildung des auspreßbaren Behälters wird besonders deutlich
an der vergrößerten Schnittdarstellung der Fig. 10. Dabei ist die Zunge 8 gerade abgetrennt
und dennoch liegen die Wandungen 9 des Durchtrittskanales 7 zumindest am äußeren Ende
dicht aufeinander. Die besondere Formgebung des Behälters ergibt dabei, daß der Längsschnitt
durch den Kanal 7 und den diesem benach barten Behälterbereich Y-förmig ist, wobei
die beiden Schenkel dieses Y von den Behälterwänden 5 gebildet sind, während der Abstrich
des Y von dem Durchtrittskanal gebildet ist. Diese besondere Formgebung bewirkt aufgrund
des kartonartigen steifen Materiales dessen Vorspannung, so daß das Aufeinanderliegen
des Wandungen 9 mit einem gewissen Schließdruck erfolgt. Selbst nach dem Auspressen
eines Teiles des Tubeninhaltes haben die Wandungen 9 aufgrund dieser Vorspannung eine
selbstschließende Wirkung.
[0023] Es sei noch erwähnt, daß der Durchtrittskanal 7 und die ihn umschließende Zunge auch
an einem Übergang, insbesondere einer Ecke, zwischen einem Seitenrand 6 und dem dem
Boden 3 gegenüberliegenden Rand angeordnet sein kann, wie es in Fig. 5 mit unterbrochenen
Linien zusätzlich angedeutet ist.
[0024] Eine Ausgestaltung der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung ist in den
Figuren 13 und 14 dargestellt, wobei Fig. 13 eine Draufsicht der Zunge 8 mit dem Durchtrittskanal
und Fig. 14 einen Querschnitt in teilweise schaubildlicher Ansicht durch diese Zunge
8 zeigt. Dabei ist vorgesehen, daß die aufeinanderliegenden Wandungen 9 des Kanales
7 quer zur Entleerungsrichtung geprägt und/oder profiliert sind. Man erkennt vor allem
in Fig. 14 deutlich eine wellenförmige Profilierung 14, durch die auch nach dem Öffnen
des Behälters und Abtrennen der äußeren Zunge 8 eine noch bessere Abdichtung des Durchtrittskanales
erzielt wird. Diese Profilierung ist vor allem zweckmäßig, wenn der Durchtrittskanal
in einem Bereich des Behälters mit sehr spitzem Winkel zwischen den Wandungen 5, also
vor allem an dem dem Boden 3 gegenüberliegenden Rand angeordnet ist, wo die Vorspannung
der Seitenwände in Schließrichtung des Kanals geringer ist. Ferner ist diese zusätzliche
Abdichtmaßnahme auch dann vorteilhaft - unabhängig von der Anordnung des Entleerungskanales
auch an anderen Seiten des Behälters - wenn ein relativ flüssiges Medium in dem Behälter
enthalten sein soll.
[0025] In den Figuren 1 bis 9 sind Behälter dargestellt, bei denen der Boden 3 eine an sich
vorteilhafte linsenförmige und einwärtsgewölbte Form hat. In den Figuren 11 und 12
ist eine Ausführungsform angedeutet, bei der der spreizende Boden 3 oder der entsprechende
Mittelabschnitt des Zuschnittes vieleckig, insbesondere sechseckig ist. Diese Sechseckvorm
erkennt man vor allem gut in der schaubildlichen Darstellung eines Behälters 1 in
Fig. 12. Aus den Figuren 11 und 12 zusammen wird deutlich, daß dabei die randnahen,
im Ausführungsbeispiel schräg einwärtsgerichteten Bereiche 3 a dieses Bodens 3 etwa
dreieckförmig und der sie verbindende Bodenteil 3 b etwa rechteckig sind. Ein derartiger
Behälter kann eventuell sogar mit dem Bodenbereich 3 b gut auf einen stabförmigen
Halter od. dgl. gestellt werden, der zwischen die Bereiche 3 a paßt.
[0026] Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung dargestellten
Merkmale und Konstruktionsdetails können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination
miteinander wesentliche Bedeutung haben.
1. Auspreßbarer Behälter, insbesondere Ein- oder Mehrwegpackung, für pastöse, flüssige
oder pulverförmige Füllgüter, hergestellt aus einem einzigen, steifen, jedoch biegsamen,
kartonartigen flachen Werkstoffzuschnitt, welcher durch Aufwölben oder Formen eines
Mittelabschnittes oder Bodens des zunächst flachen Zuschnittes vorzugsweise nach innen
und durch gleichzeitiges Aufrichten und Aufwölben von zwei Seitenabschnitten bis zur
Zusammenfügung und dichten Verbindung der gegenüberliegenden Seitenränder bzw. Flansche
dieser Seitenabschnitte geformt ist, wonach das Einfüllen des Füllgutes und die Schließung
der noch offengelassenen, dem Mittelabschnitt vorzugsweise gegenüberliegenden Seite
erfolgen, dadurch gekennzeichnet , daß an wenigstens einer Stelle die aufeinanderliegenden
Flansche oder Ränder (6) zur Bildung zumindest eines flachen Durchtrittskanales (7)
nicht verbunden sind, welcher Kanal (7) in eine vor Gebrauch geschlossene, abreißbare
oder abschneidbare Zunge (8) od. dgl. Auslaß mündet, dessen Wandungen (9) im Bereich
dieses Durchtrittskanales (7) flach aufeinanderliegen und durch die Vorspannung des
gewölbten kartonartigen Materials einen erhöhten Widerstand gegen Aufwölbung voneinander
weg und eine lippendichtungsähnliche Gegeneinanderpressung zumindest im Abschneid-
oder Abreißbereich aufweisen, und daß der Durchtrittskanal (7) auch nach Entfernung
der Zunge (8) od. dgl. weitgehend geschlossen bleibt und der geöffnete Auslaß wenigstens
weitgehend selbstschließend ist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Entleerungskanal (7)
auch nach dem Entfernen des Verschlußteiles (8) über den Rand (6) des Behälters (1)
seitlich vorsteht.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest die dem
Kanal (7) benachbarten Bereiche des Behälters (1) bzw. des Behälterrandes (6) federnd
nachgiebig sind, so daß der zunächst flache Kanal (7) beim Auspressen des Füllgutes
gegen eine Rückstellkraft aufwölbbar ist und die durch die Befestigung der Zuschnittränder
gebildeten, am weitesten auseinanderbefindlichen Kanalränder zueinander bewegbar sind.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Hohlraum (4) und dem flachen Verbindungsrand (6) der beiden Wandungen (5) wenigstens
bereichsweise ein im Querschnitt winkliger Übergang (10) vorgesehen ist.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die nach
außen gewölbten Wandungen (5) des Hohlraumes (4) durch den abstandhaltenden oder spreizenden
Boden (3) und die flach aufeinander befestigten Ränder (6) unter einer auf den Austrittskanal
(7) im Sinne einer Zusammendrückung wirkenden Spannung stehen.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge
mit der zunächst verschlossenen Entleerungsöffnung dem Boden (3) gegenüberliegt und/oder
gegebenenfalls an einem Übergang (Ecke) zwischen einem Seitenrand (6) und dem dem
Boden (3) gegenüberliegenden Rand angeordnet ist.
7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge
mit dem Entleerungskanal in einem seitlichen Randbereich insbesondere benachbart zu
dem spreizenden Boden (3) angeordnet ist.
8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Austrittskanal
(7) im wesentlichen gleichbleibende Breite hat und daß dieser Kanal (7) im Bereich
der wenigstens teilweise entfernbaren Zunge (8) von einem Rand (11) umschlossen ist.
9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite
des Randes (11) des Kanales (7) etwa der des Behälterrandes (6) entspricht.
10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge
(8) eine oder mehrere Abreißhilfen z. B. Kerben (12) od. dgl. vorzugsweise einander
gegenüberliegend in dem sie umschließenden Rand (11) aufweist, die in einem etwa rechtwinklig
zu dem Kanal (7) liegenden-Bereich angeordnet sind.
11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die den
Entleerungskanal (7) begrenzenden Behälterränder (6) auch nach dem Entfernen des die
Öffnung freigebenden Zungenteiles (8)flach aufeinanderliegen.
12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der den
Rand (6) des Behälters (1) flach jedoch rechtwinklig durchsetzende Kanal (7) sich
zumindest im Bereich der Zunge (8) in Entleerungsrichtung verjüngt.
13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß eine den
Entleerungskanal umschließende Zunge (8) mit etwa dreieckförmigem Querschnitt vorgesehen
ist.
14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die dreieckförmige
Zunge an einer Dreieckseite von dem Behälter (1) selbst, an einer anderen Dreieckseite
von einem rechtwinklig dazu verlaufenden Rand und an der dritten Seite von einem schrägen
Rand begrenzt ist.
15. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die etwa
rechtwinklig zu dem Behälterrand laufende Zungenseite mit einer Behälterseite, vorzugsweise
etwa dem Boden fluchtet.
16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der einstückig
mit den Behälterseitenwänden (5) verbundenen Boden (3) od. dgl. etwa linsenförmig,
vieleckig oder gegenüber den Behälterseitenrändern (6) nach innen gewölbt ist, wobei
jedoch der Übergang vom Boden (3) in die Seitenwände (5) überall im wesentlichen rechtwinklig
und eine über den Boden parallel zu den Behälterrändern (6) laufende Meridianlinie
gerade ist.
17. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß seine
Wandungen aus vorzugsweise beschichtetem, gegebenenfalls mehrfach beschichtetem Karton
bestehen.
18. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere
Kerben (12), insbesondere bei sich verjüngendem Entleerungskanal, in Entleerungsrichtung
hintereinander vorgesehen sind.
19. Behälter nach einem.der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Ränder
(6, -11) verklebt, versiegelt oder verschweißt sind.
20. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der
Längsschnitt durch den Durchtrittskanal (7) und den diesem benachbarten Behälterbereich
Y-förmig ist, wobei die beiden Schenkel des Y von den Behälterwänden (5) gebildet
sind.
21. Behälter insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die aufeinanderliegenden Wandungen (9) des Kanales (7) quer zur Entleerungsrichtung
geprägt und/oder profiliert sind.
22. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der spreizende
Boden (3) oder Mittelabschnitt des Zuschnittes vieleckig, vorzugsweise sechseckig
ist.
23. Behälter nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die randnahen, vorzugsweise
schräg einwärtsgerichteten Bereiche (3 a) des Bodens (3) etwa dreieckförmig und der
sie verbindende Bodenteil (3 b) etwa rechteckig sind.