Vorrichtung zum Transport von Einzelformularen bzw. Formularsätzen

Abstract

 Es wird eine Transportvorrichtung für Einzelformulare bzw. Formularsätze (11) beschrieben, die mit größtmöglicher Transportgenauigkeit in zwei Transportrichtungen arbeitet, ohne daß ein Versatz der Blätter oder Formulare relativ zum Druckwerk (61) oder untereinander erfolgt. Die Blätter werden von Antriebs- und Andrückmitteln (8, 9, 15; 19, 20, 21) vor und hinter der Druckstelle (60) abwechselnd gehalten und angetrieben, wobei die Blätter (11) in die geöffnete Antriebs- und Andrückmittel (8, 9, 15; 19, 20, 21) eintreten, die erst dann zur Anlage miteinander kommen. Ein Steuermotor (38) bewirkt das abwechselnde In- und Außerwirklagegehen der vorderen und hinteren Antriebs- und Andrückmittel (8, 9, 15; 19, 20, 21), ein Transportmotor den Transport. Der Wirkpunkt der vorderen und hinteren Antriebs- und Andrückmittel und die Druckstelle auf der Druckgegenlage (60) liegen in einer Ebene, so daß keine Umschlingung durch die Formulare (11) erfolgt und die Voraussetzungen für eine niedrige Bauhöhe der Einrichtung geschaffen sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Transport von Einzelformularen bzw. Formularsätzen von einem Eingabeschacht zu einer Druckstelle und zurück mit Antriebsmitteln für die Formulare vor und hinter der Druckstelle, mit in und außer Wirkstellung schwenkbaren Andrückmitteln, mit denen die Formulare gegen die Antriebsmittel gedrückt werden, und mit Ausrichtmitteln für die Formulare vor deren Einzug.

[0002] Zum Bedrucken von Einzelformularen bzw. Formularsätzen sind die verschiedensten Transportvorrichtungen bekannt, die das Formular relativ zu einer Druckstelle vorschieben, während des Bedruckens weitertransportieren und nach erfolgtem Bedrucken wieder in Rückwärtsrichtung ausschieben. In aller Regel werden dabei die Formulare sowohl vor als auch hinter der Druckstelle durch Antriebs- und Andrückrollen angetrieben um zu erreichen, daß das Formular an der Druckstelle auf jeden Fall gespannt gehalten wird. Die Antriebs- und Andrückmittel wirken dabei gleichzeitig als Klemmvorrichtung für die Formulare. Vor dem Einzugsvorgang werden Ausrichtmittel benötigt, die die Formulare an zwei senkrecht zueinander stehenden Kanten ausrichten, damit die Formulare in der richtigen Position festgeklemmt und zum Einzug freigegeben werden.

[0003] Bei derartigen Transportvorrichtungen stellt sich insbesondere die Aufgabe, die Formulare so bedrucken zu können, daß die Kopf- und Fußzone möglichst klein gehalten werden. Mit anderen Worten, der Druckkopf und die als Klemmvorrichtung für die Formulare wirkende Transportvorrichtung müssen so beschaffen sein, daß der Druck in unmittelbarer Nähe des oberen und unteren Randes erfolgen kann, ohne daß sich dabei Verschiebungen des Formulares ergeben.

[0004] Wenn die Formulare in beiden Richtungen antgetrieben werden, also in Vorlauf- und in Rücklaufrichtung und auch in beiden Bewegungsrichtungen bedruckt werden, dann muß sichergestellt sein, daß bei Verwendung von Formularsätzen nicht eine etwaige Verschiebung der oberen und unteren Formulare zueinander erfolgt, wie dies beispielsweise bei Schreibmaschinen häufig der Fall ist. Hier laufen die Formulare zwischen die in Anlage aneinander befindlichen Transport- und Andrückmittel herein, woraus sich bereits möglicherweise eine geringfügige Verschiebung der oberen und unteren Blätter der Formularsätze ergibt. Ganz besonders tritt dieser Effekt aber ein, wenn man auch rückwärts antreibt und wenn die Formularsätze auf ihrem Weg über einen größeren Winkel umgelenkt werden. Dann können zwischen dem oberen und dem unteren Blatt des Formularsatzes erhebliche Verschiebungen auftreten. Diese Verschiebungen sind bei Schreibmaschinen noch tragbar, weil zumeist die unteren Kopien nur internen Zwecken dienen. Sollen dagegen alle Exemplare des Formularsatzes extern versandt werden, so ist ein unverschobenes Druckbild auch beim Bedrukken der Formulare einerseits in Vorwärtslaufrichtung und andererseits in Rückwärtslaufrichtung eine unabdingbare Forderung. Nicht unwesentlich ist es ferner, darauf hinzuweisen, daß die erfindungsgemäße Einrichtung so beschaffen sein soll, daß sie dünnere und dickere Einzelformulare sowohl als auch Formularsätze mit mehreren Lagen gleich gut verarbeitet.

[0005] Zur Lösung der gestellten Aufgabe sind die gleichzeitig als Klemmvorrichtung wirkenden vorderen und hinteren Antriebs-und Andrückmittel relativ zur Druckunterlage so angeordnet, daß die Formulare zwischen diesen nicht umgelenkt werden und sind die Ausrichtmittel sowohl als auch die vorderen und hinteren Antriebs- und Andrückmittel je für sich in gesteuerter zeitlicher Abhängigkeit zueinander in und außer Wirklage bringbar, derart daß

a) die vorderen Andrückmittel in die Arbeitslage geschwenkt werden, bevor die Ausrichtmittel außer Wirklage schwenken (Festklemmen),

b) die vorderen Andrückmittel in Arbeitslage bleiben, bis das Formular mindestens zwischen die hinteren Antriebs-und Andrückmittel getreten ist (Einzug I),

c) die hinteren Andrückmittel wirksam und die vorderen Andrückmittel unwirksam geschaltet werden, wenn die Stellung b) erreicht ist (Einzug II),

d) beim Rücktransport des Formulares zunächst die hinteren Andrückmittel wirksam sind und frühestens, wenn das Formular die vorderen Andrückmittel erreicht hat, diese die hinteren Andrückmittel ablösen (Rücklauf) und

e) beim Ausfahren des Formulares aus den vorderen Andrückmitteln auch die Ausrichtmittel in die Wirklage zurückgeschwenkt werden (Freigabe).

[0006] Dadurch daß die vorderen und hinteren Antriebs- und Andrückmittel immer nur wechselweise wirksam werden und die Formulare also auch immer nur durch eine Reihe der Antriebs- und Andrückmittel gehalten werden, kann der Druck ohne Schwierigkeiten bis zum äußersten unteren und oberen Rand des Formulares erfolgen.

[0007] Dadurch daß die Formulare bzw. Formularsätze nicht gegen die in Anlage aneinander befindlichen Andrück- und Antriebsmittel anlaufen, sondern zwischen diese eintreten, solange die Andrückmittel abgehoben sind, wird sichergestellt, daß beim Anlaufen des Formulares nicht durch das notwendige Verschieben der Andrückmittel relativ zu den Antriebsmitteln auch eine Verschiebung der Formulare untereinander bewirkt wird. Auf diese Art und Weise können auch etwaige Toleranzen in der Antriebsgeschwindigkeit sowohl der vorderen als auch der hinteren Antriebsmittel als auch Toleranzen in den Durchmessern derselben bestmöglich ausgeglichen werden, so daß für alle Blätter eines Formularsatzes ein absolut sauberer, stauchungsfreier Transport gewährleistet ist. Durch das Fehlen einer Umlenkung der Formulare zwischen den Antriebs- und Andrückmitteln und der Druckunterlage wird ein weiterer Faktor ausgeschaltet, der eine Verschiebung der Formulare bewirken kann.

[0008] Bei einer Ausführungsform der Erfindung werden die vorderen und hinteren Antriebsmittel von einem Transportmotor angetrieben, der vorzugsweise ein Schrittmotor ist und daher keinerlei Auslauf- und Anlaufphase hat, während die vorderen und hinteren Andrückmittel sowohl als auch die Ausrichtmittel von einem Steuermotor so bedient werden, daß der Transport- und Steuermotor wechselweise ein- und ausgeschaltet werden. Durch den separaten Antrieb für das in und außer Wirklage bringen der Andrückmittel und der Ausrichtmittel einerseits und der Transportmittel andererseits ist ein fliegender Wechsel zwischen den vorderen und hinteren Andrückrollen nicht erforderlich, vielmehr wird in jedem Falle zunächst der Transport angehalten und dann das entsprechende Andrückmittel in und außer Wirklage gebracht, was ohne merkbare zeitliche Verzögerung möglich ist.

[0009] Bei dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Steuermotor in Antriebsverbindung mit einer Anzahl von Kurvenscheiben, die nun ihrerseits in zeitlicher Staffelung die Andrückmittel und die Ausrichtmittel in und außer Wirklage bringen. Die Verwendung eines derartigen Steuermotors mit Kurvenscheibensteuerungen hat gegenüber der Einzelansteuerung der Andrückmittel und Ausrichtmittel über elektronische und elektromechanische Mittel den Vorteil, daß eine feste Programmierung gegeben ist, daß also zusätzlicher Programmierungsaufwand für die Steuerung dieser Aggregate nicht erforderlich ist.

[0010] Um ein Stauchen der Formulare und Formularsätze zusätzlich zu vermeiden, werden die Andrückmittel so wirksam geschaltet, daß im wesentlichen immer ein Ziehen des Formulares bzw. der Formularsätze von der Druckunterlage weg bewirkt werden.

[0011] Wesentlich zur Vermeidung von Verschiebungen der einzelnen Blätter von Formularsätzen gegeneinander ist auch, daß die vorderen und hinteren Antriebs- und Andrückmittel in ihren Wirkpunkten und die Druckunterlage in einer Ebene liegen. Diese Anordnung hat den zusätzlichen Vorteil, daß sie es erlaubt, die ganze Transportvorrichtung in relativ flacher Bauweise zu erstellen, was für ihre Verwendung als Auftischgerät eine wesentliche Verbesserung darstellt.

[0012] In den beiliegenden Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt

FIG. 1 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Einrichtung in zusammengedrängter Darstellung und teilweise geschnitten, während

FIG. 2A, 2B; 3A, 3B; 4_A, 4B eine Seitenansicht der Einrichtung in verschiedenen Funktionsstellungen ist.

[0013] Zur Erläuterung sei zunächst erwähnt, daß die FIG. 2A, 2B aneinandergelegt eine Seitenansicht der Steuerorgane und des Steuerungsmotors ergeben, wobei zur Verdeutlichung der Lesbarkeit unterschiedliche Strichformen für die-verschiedenen Steuerungsgestänge verwendet werden. So wird beispielsweise das Steuerungsgestänge für die vorderen Andrückrollen in voll ausgezogenen Linien dargestellt, das Steuerungsgestänge für die hinteren Andrückrollen mit strichpunktierten Linien und die Steuerung für die Ausrichtmittel in gestrichelter Linienführung. Gleiches gilt auch für die FIG. 3A, 3B und 4A, 4B, die lediglich andere Funktionsstellungen zeigen.

[0014] Zunächst sei ein Überblick über die erfindungsgemäße Einrichtung anhand einer Beschreibung der FIG. 1 gegeben. Ein Transportmotor in Form eines Schrittmotors (nicht gezeichnet) wirkt über einen Riemen 1 und ein Riemenrad 2 auf eine Welle 3 ein. Über ein weiteres Riemenrad 4 und einen Riemen 5 wird die Antriebsbewegung des Transportmotors über ein Riemenrad 6 auf eine Welle 7 übertragen. Die Wellen 3 und 7 werden also von dem Transportmotor in beiden Drehrichtungen, also in Einzugs-und in Auswurfrichtung angetrieben. Die Wellen 3 und 7 sind als Antriebsmittel mit mit Gummi überzogenen hinteren Antriebsrollen 8 und 9 versehen, die von unten auf die zu transportierenden Formulare 11 bzw. Formularsätze einwirken. Die Antriebsrollen 8 und 9 dringen dabei durch Ausnehmungen 14 in unteren Abdeckplatten 13, 13'. Auf der Welle 7 sind als vordere Antriebsmittel ähnliche Antriebsrollen 15 befestigt. Die vorderen Antriebsmittel 15 werden durch die Abdeckplatte 13 abgedeckt und treten nur mit einem Bruchteil ihres Umfanges über diese Abdeckplatte hinaus. Die Abdeckplatte 13 bildet in ihrem vorderen Teil zusammen mit einem Führungsteil 17 einen Einführschacht 18, durch den die Formulare 11 bzw. Formularsätze eingeführt werden können. Jeder Antriebsrolle 8, 9 bzw. 15 ist eine verschwenkbare Andrückrolle 19, 2₀, 21 zugeordnet, die durch obere Abdeck-, Führungs-- bzw. Halteteile 16, 16' hindurchtreten. Zwischen den Führungsteilen 16, 16' erkennt man die Druckunterlage 60 und in gestrichelter Darstellung den Druckkopf 61.

[0015] Die Andrückrollen 2₀, 21 sind die vorderen Andrückmittel, die jede auf einer Achse 22 drehbar gelagert sind und in zwei Haltearmen 23 und 24 getragen werden. Die Haltearme werden von einer gemeinsamen Achse 25 getragen, wobei die Achse 25 mit einem Vorsprung 26 versehen ist, der in einen Ausschnitt 28 in den Haltearmen eintritt, so daß die Haltearme 23 und 24 um ein geringes Maß verschwenkbar auf der Achse 25 gelagert sind. Eine Feder 27 beeinflußt die Haltearme und damit die Andrückrollen 2o und 21 im Gegenuhrzeigersinn. Solange jedoch die Achse 25 die in FIG. 2B gezeigte Stellung einnimmt, bleiben die Andrückrollen 2₀, 21 angehoben. Die Haltearme 23, 24 sind übrigens noch in dem Halteteil 16 gelagert und geführt. Mit der Achse 25 ist ein Hebel 3o (links in FIG. 1, rechts FIG. 2B) verbunden, der über einen Bolzen 31 seinerseits mit einer Stange 32 zusammenwirkt. Die Stange 32 ist bei 33 (FIG. 2A) an einem zweiarmigen Hebel 34 angelenkt, der auf einem Bolzen 35 schwenkbar gelagert ist. Mit einer Rolle 36 fühlt der Hebel 34 die Stellung der Kurve 37 ab. Durch einen Steuermotor 38 wird über eire Schnecke und ein Schneckenrad 39 unter anderem auch die Kurve 37 in FIG. 2A im Gegenuhrzeigersinne angetrieben, sobald der Steuermotor erregt wird.

[0016] Wie ein Vergleich der FIG. 2A und 3A erkennen läßt, steuert die Kurvenscheibe 37, angetrieben durch den Motor 38 die Andrückrollen 2₀, 21 über das Gestänge 34, 32, 3o und die Welle 25 aus der Stellung gemäß FIG. 2A, 2B in die Stellung gemäß FIG. 3A, 3B, in der der Aufzeichnungsträger zwischen den Andrückrollen 2₀, 21 einerseits und den Antriebsrollen 15 festgeklemmt ist. Ein Transport geschieht allerdings erst, wenn der Transportmotor über die Riemen 1 und 5 auch die Wellen 7 und 3 schrittweise antreibt.

[0017] Ähnlich verhält es sich mit der Steuerung der Andrückrolle 19 und der dazu korrespondierenden weiteren Andrückrollen, die die hinteren Andrückmittel darstellen. Diese sind auf einer Achse 40 gelagert. Die Achse 40 wird über einen Hebel 41 gesteuert, der mittels einer Rolle 42 eine weitere Kurvenscheibe 43 abfühlt, die ebenfalls von dem Motor 38 über die Steuerwelle 44 angetrieben wird. Ein Vergleich zwischen den FIG. 2A und 4A zeigt, daß hier die Andrückrolle 19 in die Anpreßstellung zu der Antriebsrolle 9 gedrückt worden ist. Im übrigen sind die Andrückrollen 19 analog zu den Andrückrollen 2₀, 21 gelagert und auf der Achse 4o um ein.geringes Maß beweglich gehalten.

[0018] Zusätzlich zu der Ansteuerung der Andrückrollen 19, 2₀, 21 über die beiden Achsen 4o und 25 sind noch die Ausrichtmittel 5o vorhanden, die in Form eines bügelförmigen Teiles 51 auf einer Achse 52 schwenkbar gelagert sind. Am vorderen Arm des Bügels 51 sind Anschläge 53 vorhanden, die durch Ausnehmungen in den Führungsblechen 13 und 16 so hindurchtreten können, daß der Eingabeschacht 18, wie die FIG. 2B zeigt, verschlossen ist. Hierzu steht das bügelförmige Teil 51 unter dem Einfluß einer Feder 54, die auf einen Stift 55 an dem Bügel 51 einwirkt. Andererseits wirkt auf den Stift 55 ein Hebel 56 ein, der bei 57 gelagert ist und mit seinem anderen Ende auf einen Stift 58 an einem Hebel 59 einwirkt. Der Hebel 59 ist um den Punkt 62 schwenkbar und tastet mit einer Rolle 63 eine weitere kleine Kurvenscheibe 64 ab, die auch auf der Steuerwelle 44 befestigt ist. Mit einem verlängerten Arm 59' wirkt der Hebel 59 noch auf einen Mikroschalter 65 ein. Ein Vergleich zwischen der Stellung gemäß FIG. 2A und B und 3A, 3B zeigt, daß die Ausrichtmittel 5o vor dem Beginn des Einzugsvorganges für das Formular 11 in Wirkposition sind, aber durch die Kurve 64 verschwenkt werden und dann ihre unwirksame Stellung gemäß FIG. 3B einnehmen. In einer Reihe mit den Anschlägen 53 ist noch ein schwenkbarer Schaltarm 67 angeordnet, der durch das Formular 11 beim Einschieben betätigt wird. Ein weiterer Schaltarm 68 (FIG. 1) ist so angeordnet, daß er durch die linke Seitenkante des Formulares 11 verschwenkt wird, wenn das Formular 11 korrekt eingeschoben ist. Wenn beide Schaltarme 67 und 68 zusammen betätigt sind, wird durch diese UND-Funktion der Einzugsvorgang freigegeben.

[0019] Es sei an dieser Stelle noch besonders darauf hingewiesen, daß die vorderen Antriebsmittel 15 und Andrückmittel 2₀, 21 die Druckunterlage 6o und die hinteren Antriebsmittel 8, 9 und Andrückmittel 19 in einer Ebene liegen. Hieraus ergibt es sich, daß zwischen den Berührungspunkten zwischen 2₀, 21 und 15, der Druckunterlage 6o und den Berührungspunkten zwischen 19 und 8, 9 keine Umlenkung der Formulare erfolgt. Weiter ergibt sich aus der Anordnung aller dieser Punkte in einer Ebene, daß eine relativ flache Bauweise der gesamten Anordnung möglich wird, die auch das Aufstellen eines derartigen Formulartransportgerätes auf einem Tisch ermöglicht, weil das Einscheiben und auch das Auswerfen des Formulares nur wenig oberhalb der Tischplatte erfolgen kann, so daß sich hieraus auch eine bedienungsfreundliche Anordnung ergibt.

[0020] Im folgenden sei nun der komplette Einzugs- und Auswurfvorgang noch einmal im Zusammenhang beschrieben: Zu Beginn eines Einzugsvorganges nehmen die Teile die Stellung gemäß FIG. 2A und 2B ein. Beide Motoren, also der Transportmotor für die Antriebsmittel 8, 9 und 15 sowohl als auch der Steuermotor 38 sind außer Betrieb. Das Formular bzw. der Formularsatz 11 wird eingeschoben und die beiden Schalter 67 und 68 werden durch die senkrecht zueinander stehenden Kanten der Formulare in einer UND-Funktion betätigt. Hierdurch wird indirekt über ein Programm der Steuermotor 38 eingeschaltet, die Steuerwelle 44 beginnt sich zu drehen. Dadurch wird zunächst die Rolle 36 an der Kurvenscheibe 37 abfallen und über das Gestänge 34, 32, 3o wird die Welle 25 die Andrückrollen 2₀, 21 gegen die Antriebsrollen 15 andrücken. Der Formularsatz ist damit in der ausgerichteten Stellung angepreßt und wird zwischen den Rollen 2₀, 21 und 15 gehalten.

[0021] Der Steuermotor 38 läuft weiter und die Kurvenscheibe 64 verschwenkt über die Teile 63, 59, 56 und 51 die Ausrichtmittel 5o aus der Stellung gemäß FIG. 2B in die Stellung gemäß FIG.3B. Damit ist der Weg für den Einzug der Formulare 11 frei. Gleichzeitig hat der Hebel 59 den Mikroschalter 65 betätigt und damit gemeldet, daß der Einzugsvorgang beginnen kann, weil die Ausrichtmittel 50 weggeschwenkt sind. Außerdem wird über eine weitere Kurvenscheibe 45, einen Hebel 46 und einen weiteren Mikroschalter 47 der Transportmotor ein- und der Steuermotor 38 ausgeschaltet. Der Transportmotor beginnt zu laufen und treibt die beiden Wellen 3 und 7 und damit die Antriebsrollen 8, 9 und 15 an. Der Transportmotor verschiebt nunmehr die Formulare 11 durch das Zusammenwirken zwischen den Antriebsrollen 15 und den Andrückrollen 2₀, 21 um einen bestimmten, durch ein Programm vorgegebenen Weg, der so berechnet ist, daß er das Formular 11, unabhängig davon ob es auf der Druckunterlage 6o bereits bedruckt wird oder nicht, zwischen die Andrückrollen 19 und die Antriebsrollen 8, 9 einschiebt. Nach diesem bestimmten Weg wird der Transportmotor angehalten und damit auch der Druckvorgang kurzzeitig unterbrochen. Gleichzeitig wird der Steuermotor 38 wieder eingeschaltet.

[0022] Durch die weitere Drehung der Steuerwelle 44 im Gegenuhrzeigersinn werden nun die Andrückrollen 19 dadurch abgesenkt, daß der Hebel 41 mit seiner Abfühlrolle 42 an der Kurvenscheibe 43 abfällt, so daß die Andrückrollen 19 abgesenkt werden. Das Formular 11 ist damit zwischen den hinteren Transportrollen 8, 9 und den Andrückrollen 19 festgeklemmt. Kurz danach wird über die Kurvenscheibe 37 und das Gestänge 34, 32, 3o die Achse 25 gedreht und damit die Andrückrollen 2o und 21 abgehoben. Diese Stellung zeigt nun FIG. 4a, 4b. Sobald diese Stellung erreicht ist, wird der Steuermotor 38 aus und der Transportmotor über die Kurvenscheibe 45 wieder eingeschaltet, das Formular kann weitertransportiert werden, wobei es nun nicht mehr zwischen den vorderen Antriebs- und Andrückrollen 15, 2₀, 21 gehalten wird, sondern nur noch zwischen den hinteren Antriebs- und Andrückrollen 8, 9 und 19. Das Formular kann daher auf der Druckunterlage 6o mittels des Druckkopfes 61 ganz bis zu seinem unteren Rand beschriftet werden, da die vorderen Andrück- und Antriebsrollen zum Halten des Formulares nicht mehr benötigt werden. Andererseits, da am Anfang des Einzugsvorganges nur die Andrück- und Antriebsrollen 2₀, 21, 15 wirksam waren, konnte das Formular 11 von seinem obersten Rand an beschriftet werden.

[0023] Der Rücklauf des Formulares beginnt aus der Stellung gemäß FIG. 4A, 4B heraus, indem die Antriebsrichtung sowohl des Transportmotors als auch des Steuermotors umgekehrt werden, wobei der Steuermotor 38 die Steuerwelle 44 entgegen der Pfeilrichtung in FIG. 2A bis 4A antreibt. Zunächst wirken die Antriebs- und Andrückrollen 9, 8, 19 antreibend auf das Formular 11 ein. Frühestens wenn das Formular zwischen die außer Eingriff befindlichen vorderen Antriebs- und Andrückrollen 15, 2₀, 21 eingetreten ist, wird der Transportmotor wieder angehalten und der Steuermotor 38 eingeschaltet, wobei durch die Kurvenscheiben 37 und 43 zunächst die vorderen Andrückrollen 2₀, 21 zur Anlage an die Antriebsrollen 15 gebracht werden und danach die hinteren Andrückrollen 19 angehoben werden. Wenn jetzt der Transportmotor wieder eingeschaltet wird, erfolgt der Transport des Formulares über die Antriebsrollen 15 und Andrückrollen 2₀, 21, bis das Formular 11 die Antriebs- und Andrückrollen 15, 2₀, 21 verlassen hat und danach durch den Steuerungsmotor sowohl die Andrückrollen 2₀, 21 in die Stellung gemäß FIG. 2B als auch die Ausrichtmittel 50 in die Ausgangsstellung zurückgeschwenkt werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Transport von Einzelformularen und Formularsätzen von einem Eingabeschacht zu einer Druckstelle und zurück,

1. mit Antriebsmitteln für die Formulare vor und hinter der Druckstelle,

2. mit in und außer Wirkstellung schwenkbaren Andrückmitteln, mit denen die Formulare gegen die Antriebsmittel gedrückt werden und

3. mit Ausrichtmitteln für die Formulare vor deren Einzug, dadurch gekennzeichnet, daß

4. die gleichzeitig als Klemmvorrichtung wirkenden vorderen und hinteren Antriebs- und Andrückmittel (8, 9, 15, 19, 20, 21) relativ zur Druckunterlage (6₀) so angeordnet sind, daß die Formulare (11) zwischen diesen nicht umgelenkt werden und daß

5. die Ausrichtmittel (5o) sowohl als auch die vorderen und hinteren Antriebs- und Andrückmittel (8, 9, 15; 19, 2₀, 21) je für sich in gesteuerter zeitlicher Abhängigkeit zueinander in und außer Wirklage bringbar sind, derart daß

a) die vorderen Andrückmittel (20, 21) in die Arbeitslage geschwenkt werden, bevor die Ausrichtmittel (50) außer Wirklage schwenken (Festklemmen),

b) die vorderen Andrückmittel (20, 21) in Arbeitslage bleiben bis das Formular mindestens zwischen die hinteren Antriebs- und Andrückmittel (8, 9, 19) getreten ist (Einzug I),

c) die hinteren Andrückmittel (19) wirksam und die vorderen Andrückmittel (20, 21) unwirksam geschaltet werden, wenn die Stellung gemäß b) erreicht ist (Einzug II),

d) beim Rücktransport des Formulares zunächst die hinteren Andrückmittel (19) wirksam sind und frühestens, wenn das Formular (11) die vorderen Andrückmittel (2o, 21) erreicht hat, diese die hinteren Andrück- . mittel (19) ablösen (Rücklauf),

e) beim Ausfahren des Formulares (11) aus den vorderen Andrückmitteln (20, 21) auch die Ausrichtmittel (5o) in die Wirklage zurückgeschwenkt werden (Freigabe).

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die vorderen und hinteren Antriebsmittel (8, 9, 15) von einem Transportmotor angetrieben werden, während die vorderen und hinteren Andrückmittel (19, 2₀, 21) sowohl als auch die Ausrichtmittel (5o) von einem Steuermotor (38) bedient werden, wobei Transport- und Steuermotor (38) wechselweise ein- und ausgeschaltet werden.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuermotor (38) über Kurvenscheiben (37, 43, 64), die den vorderen und hinteren Andrückmitteln (19, 2₀, 21) und den Ausrichtmitteln (50) individuell zugeordnet sind, diese in zeitlicher Staffelung in und außer Wirklage bringen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine weitere vom Steuermotor (38) angetriebene Kurvenscheibe den Transportmotor steuert.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Vermeidung von Stauchungen der Formulare vorzugsweise die Andrückmittel (19, 2₀, 21) wirksam geschaltet sind, die ein Ziehen des Formulares (11) von der Druckunterlage (6₀) weg bewirken.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die vorderen und hinteren Antriebs- und Andrückmittel (8, 9, 15, 19, 2₀, 21) an ihren Wirkpunkten und die Druckunterlage (6₀) in einer Ebene liegen.

Zeichnung