[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kesselzugregler nach dem Gattungsbegriff
des Anspruches 1. Derartige Kesselzugregler finden vorzugsweise Anwendung bei mit
festen Brennstoffen beheizten Heizkesseln. Hierbei arbeiten ein von der Kesseltemperatur
bzw. der Vorlauftemperatur beaufschlagter Regelthermostat gegen einen unter Federdruck
an dem Regelthermostaten abgestützten Stößel. Der Stößel ist durch den Regelthermostaten
gegen die Feder bei einer Erwärmung des Heizkessels verschiebbar. Eine Einrichtung
ist vorgesehen, um die Verschiebebewegung des Stößels in eine Bewegung einer Zuluftklappe
umzusetzen.
[0002] Um Hitzeschäden an dem teuren Heizkessel zu vermeiden, die dann entstehen würden,
wenn der Regelthermostat ausfällt und die Zuluftklappe bei bereits hoher Kesseltemperatur
nicht geschlossen wird, ist es bekannt, derartige Kesselzugregler mit einer Sicherheitseinrichtung
zu versehen, die auch bei einem Ausfall des Regelthermosten ein Schließen der Zuluftklappe
und damit eine Überhitzung des Kessels vermeidet.
[0003] So ist gemäß der FR-PS 12 56 544. das Ende einer die Zuluftklappe bewegenden Kette
mit dem Ende eines von dem Thermostaten betätigten schwenkbaren Hebels über eine lösbare
Verbindung verbunden. Diese Verbindung besteht aus einem Auge und einem das Kettenende
in dem Auge sichernden Splintstift bzw. aus einer Klaue, in die das Ende der Kette
eingehängt ist. Der Splintstift bzw. ein beweglicher Teil der Klaue ist mit einer
weiteren Kette bzw. einer Stange verbunden, und diese Kette ist mit ihrem anderen
Ende ortsfest arretiert bzw. die Stange ist gegen einen Anschlag verschiebbar, so
daß bei einem bestimmten Hub des schwenkbaren Hebels und damit einem bestimmten öffnungsgrad
der Zuluftklappe der Splintstift aus dem Auge herausgezogen bzw. die Klaue geöffnet
wird und das Ende der die Zuluftklappe betätigenden Kette freigegeben wird. Die Zuluftklappe
schließt somit aufgrund ihres Eigengewichtes, so daß die Temperatur des Heizkessels
nicht weiter ansteigen kann. Eine solche Vorrichtung ist mechanisch aufwendig, von
außen zugänglich und wird - statt unmittelbar von der Heizkesseltemperatur - von dem
öffnungsgrad der Zuluftklappe gesteuert.
[0004] Bei einer anderen älteren in der EP-OS 0 040 373 bereits vorgeschlagenen Vorrichtung
ist die Sicherheitseinrichtung als Schmelzlotsicherung innerhalb des eigentlichen
Regelthermostaten ausgeführt, welche Sicherung schmilzt, wenn eine bestimmte Grenztemperatur
erreicht ist, so daß über die in dem Thermostaten angeordnete Feder und den Hebel
bzw. die Kette die Zuluftklappe geschlossen wird. Bei einer Schmelzlotsicherung wird
ein fehlerhaftes Ansprechen am sichersten ausgeschlossen, wenn die Arbeitstemperatur
und die Sicherheitstemperatur möglichst weit auseinander liegen. Bei einem Heizkessel
ist dies aber nicht der Fall, so daß das Lot bereits bei einer am Ende des Regelbereiches
liegenden Temperatur weich werden kann. Dies führt zu Unsicherheiten. Darüber hinaus
weist eine Schmelzlotsicherung eine relativ hohe thermische Zeitkonstante auf, so
daß die überhöhte Kesseltemperatur nur langsam zurückgeführt werden kann.
[0005] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kesselzugregler der eingangs
genannten Art so zu verbessern, daß bei einem preiswerten Aufbau die Sicherheitseinrichtung
bei einer vorbestimmten Grenztemperatur schnell, eindeutig und zuverlässig anspricht,
auch wenn die Arbeitstemperatur nur unwesentlich unter der Sicherheitstemperatur liegt.
[0006] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt gemäß der im Anspruch 1 gekennzeichneten Erfindung.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.
[0007] Anhand von in den Figuren der beiliegenden Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
sei im folgenden die Erfindung näher beschrieben. Es zeigen:
Fig.1 einen Längsschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Kesselzugreglers;
Fig.2 ein die Temperatur/Weg-Kennlinie der Thermostaten veranschaulichendes Diagramm;
und
Fig.3 einen Längsschnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Kesselzugreglers.
[0008] Gemäß Fig.1 ist in einem zylindrischen Gehäuse 10 ein Stößel 12 in der Gehäuseachse
drehbar gelagert und an der Vorderseite mit einem Temperatur-Einstellknopf 14 verbunden-.
Zwischen dem Stößel 12 und dem Gehäuse 10 ist eine Schraubenfeder 16 angeordnet, die
den Stößel 12 gegen einen Arm 18 eines Hebels 20 und gegen einen Regelthermostaten
22 vorspannt. Der Hebel 20 ist über einen Lagerstift 24 schwenkbar an dem Gehäuse
10 gelagert. Der eine Arm 18 des Hebels 20 stützt sich an einer geneigten Rampenfläche
26 des Stößels 12 ab, so daß bei einer Drehung des Einstellknopfes 14 und somit des
Stößels 12 der Hebel 20 geschwenkt wird. Der andere, freie Arm des Hebels 20 ist über
eine Kette 30 mit der nicht dargestellten Zuluftklappe eines Heizkessels verbunden.
[0009] Mit dem Gehäuse 10 ist eine Sechskantmutter 32 verbunden, wobei eine Schraube 34
in eine Bohrung in dem Gehäuse 10 und in eine Ringnut an einem zylindrischen Ansatz
36 der Sechskantmutter 32 eingreift. Die Sechskantmutter 32 besitzt auf der anderen
Seite einen Ansatz 37 mit Außengewinde und sie ist über ihre ganze Länge mit einer
abgesetzten Innenbohrung 38 versehen. In die Innenbohrung 38 ist eine Tauchhülse 40
dichtend eingesetzt, die den Regelthermostaten 22 aufnimmt. Dieser Regelthermostat
22 umfaßt einen Metallbalg 42, der mit einem Dehnungsmedium gefüllt ist. Der Metallbalg
42 ist oben durch ein Oberteil 44 und unten durch ein Bodenteil 46 abgeschlossen.
[0010] An dem Oberteil 44 stützt sich der Stößel 12 ab. Zwischen dem Oberteil 44 und dem
Bodenteil 46 ist in dem Metallbalg 42 ein Stützrohr 47 angeordnet, das bei einem Ausfall
des Regelthermostaten 22 beispielsweise aufgrund eines undichten Metallbalges 42,
dessen Längenreduzierung auf ein bestimmtes Maß begrenzt.
[0011] Von unten in die Tauchhülse 40 eingesetzt und mit dieser verbunden ist ein U-förmiges
Einsatzstück 48. In der U-förmigen Ausnehmung ist ein Distanzkolben 50 geführt, der
sich einerseits an dem Bodenstück 46 des Metallbalges . 42 und andererseits an dem
Betätigungsstift 52 eines Sicherheitsthermostaten 54 abstützt, der von unten in das
Einsatzstück 48 eingeschraubt ist. Der Distanzkolben 60 ist mit einer diametralen
Bohrung 56 versehen, wobei eine Druckfeder 58 in dieser Bohrung zwei Verriegelungsbolzen
60 nach außen gegen die U-förmige Ausnehmung drückt.
[0012] Im folgenden sei nunmehr die Wirkungsweise des Kesselzugreglers, soweit sie die Sicherheitseinrichtung
betrifft, unter Bezugnahme auf das in Fig.2 dargestellte Diagramm beschrieben.
[0013] Bei funktionsfähigem Regelthermostaten 22 arbeitet der Kesselzugregler in der gewohnten
Weise, was hier nicht näher erläutert werden muß. Fällt jedoch beispielsweise der
Regelthermostat 22 aus, da beispielsweise der Metallbalg 42 undicht wird, so wird
selbst bei hoher Kesseltemperatur die Zuluftklappe vollständig geöffnet sein. Um dies
zu vermeiden, ist zunächst das Stützrohr 47 in dem Metallbalg 42 angeordnet, so daß
selbst bei einem undichten Metallbalg die Längenreduzierung des Regelthermostaten
22 begrenzt wird. Da trotz dieser begrenzten Längenreduzierung des Regelthermostaten
22 bei einem Ausfall dieses Regelthermostaten einer erhöhten Kesseltemperatur nicht
gegengesteuert werden kann, ist der Sicherheitsthermostat 54 von hinten in das Einsatzstück
48 eingeschraubt. Dieser Sicherheitsthermostat 54 besitzt eine Wachsmischung, die
erst dann in die flüssige Phase übergeht, wenn die Kesseltemperatur aus dem Regelbereich,
der normalerweise zwischen 30° und 90o C liegt, gelangt. Die Ansprechtemperatur des
Sicherheitsthermostaten 54 wird gem. Fig.2 beispielsweise mit 1000 C vorgegeben. Da
die Weg/Temperatur-Kennlinie des Sicherheitsthermostaten sehr steil verläuft, ist
beispielsweise bei 105
0 C von dem Betätigungsstift 152 ein Weg zurückgelegt worden, der größer als der gesamte
im Regelbereich A zurückgelegte Weg bei funktionsfähigem Regelthermostaten 22 ist.
Man erkennt aus Fig.2, daß im Sicherheitsbereich S bei einer Erhöhung der Kesseltemperatur
um 5° C der Betätigungsstift 52 einen Hub von 10 mm ausführt. Dieser Weg ist größer
als die gesamte im Regelbereich A von dem Regelthermostaten 22 vorgegebene Ausdehnung
von 7 mm.
[0014] Wenn der Sicherheitsthermostat 54 anspricht, so verschiebt der Betätigungsstift 52
den Distanzkolben 50 und über das Stützrohr 47 den gesamten Regelthermostaten 22 gegen
den Stößel 12, so daß über den Hebel 20 und die Kette 30 die Zuluftklappe in die Schließstellung
geführt wird. Bei einem bestimmten Hub des Distanzkolbens 50 gelangen die Verriegelungsbolzen
60 unter dem Druck der Feder 58 nach außen und hinterstellen einen Absatz 62 an dem
Einsatzstück 48. Hierdurch bleibt in erwünschter Weise auch bei abgesenkter Kesseltemperatur
die Zuluftklappe geschlossen. Nach Entfernung des Gehäuses 10 durch Lösen der Schraube
34 und nach Entnahme des defekten Regelthermostaten 22 kann über ein spezielles Werkzeug
der Distanzkolben 50 wieder in die dargestellte Stellung gebracht werden. Nach Einsatz
eines funktionsfähigen Regelthermostaten 22 ist sodann der Kesselzugregler wieder
betriebsbereit.
[0015] Gemäß Fig.3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt,
bei welchem im Falle einer betätigten Sicherheitseinrichtung, d.h. des Sicherheitsthermostaten,die
Verriegelung der Sicherheitseinrichtung entriegelt werden kann, ohne daß es eines
speziellen Werkzeuges und einer Demontage irgendwelcher Teile bedarf. Soweit die Bauelemente
bei diesem Ausführungsbeispiel denjenigen in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig.! entsprechen,
sind sie mit gleichen Bezugsziffern versehen. Modifizierte Bauelemente, die die gleiche
Funktion ausüben, sind bezüglich ihrer Bezugsziffern mit einem Beistrich versehen,
und neu hinzugefügte Bauelemente sind mit unterschiedlichen Bezugsziffern versehen.
[0016] Gemäß Fig.3 ist eine Sechskantmutter bzw. ein Nippel 32' in der gleichen Weise mit
dem Gehäuse 10 verbunden, wie dies bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig.1 der Fall
war. Ein Einsatzstück 48' in Form einer Gewindelochscheibe ist von unten in die Tauchhülse
40 eingesetzt und mit dieser verbunden. Der Sicherheitsthermostat 54 ist in die Gewindelochscheibe
48' von unten eingeschraubt und stützt sich mit seinem Betätigungsstift 52 an dem
Bodenstück 46 des Metallbalges 42 ab.
[0017] Auf dem den Metallbalg 42 nach oben abschließenden Oberteil 44 stützt sich ein Distanzkolben
50' ab. Auf der gegenüberliegenden Seite stützt sich der Stößel 12 auf dem Distanzkolben
50' ab. In den Distanzkolben 50' ist von unten eine diametral verlaufende Nut 64 eingeschnitten.
Ein Verriegelungsbolzen 66 durchsetzt die Nut 64 und ist einerseits mit einem Betätigungsknopf
68 und andererseits mit einer Verriegelungshülse 60' versehen, die beide gegenüber
dem Verriegelungsbolzen 66 einen vergrößerten Durchmesser aufweisen. Der Betätigungsknopf
68 ist in einer Bohrung 70 in dem Sechskantnippel 32' geführt und die Verriegelungshülse
60' stützt sich über eine Feder 58' in einer Sackbohrung 72 ab, die zu der Bohrung
70 koaxial verläuft und von innen in dem Sechskantnippel 32' angebracht ist. Durch
eine achsparallele Anfräsung 74 an dem Distanzkolben 50' im Bereich der der Verriegelungshülse
60' benachbarten Nut 64 wird ein Absatz 62' gebildet, an den sich die Verriegelungshülse
60' anlegt, wenn die Anordnung bestehend aus Metallbalg 42, Distanzkolben 50' und
Stößel 12 bei ansprechendem Sicherheitsthermostaten 54 um eine entsprechende Wegstrecke
nach oben verschoben wird. Bei abgesenkter Kesseltemperatur kann die Anordnung wieder
in ihre Arbeitsstellung gebracht werden, indem über den Betätigungsknopf 68 und den
Verriegelungsbolzen 66 die Verriegelungshülse 60' entgegen der Kraft der Feder 58'
verschoben wird, so daß die Verriegelungshülse 60' den Absatz 62' nicht länger hinterstellt.
Die Schraubenfeder 16 schiebt in diesem Fall über den Stößel 12 die gesamte Anordnung
bestehend aus Distanzkolben 50' und Regelthermostat 22 wieder in die dargestellte
Stellung, in der der Regelthermostat 22 an dem Betätigungsstift 52 des Sicherheitsthermostaten
54 anliegt. Es liegt auf der Hand, daß andere Einrichtungen vorgesehen sein können,
die verhindern, daß der Distanzkolben 50, 50' bei einer Bewegung durch den Sicherheitsthermostaten
54 wieder zurückgeschoben wird. Auch ist es möglich, auf die Sperreinrichtung an dem
Distanzkolben zu verzichten,wobei jedoch in diesem Fall die Temperatur des Heizkessels
auf eine im Sicherheitsbereich S liegende Temperatur eingeregelt wird.
1. Kesselzugregler mit einem von der Kesseltemperatur bzw. der Vorlauftemperatur beaufschlagten
Regelthermostaten und einem sich unter Federdruck an dem Regelthermostaten abstützenden
Stößel, der durch den Regelthermostaten gegen die Feder bei einer Erwärmung verschiebbar
ist, mit einer Einrichtung zur Umsetzung der Verschiebebewegung des Stößels in eine
Zuluftklappenbewegung und mit einer auf eine Ubertemperatur ansprechenden Sicherheitseinrichtung
zum Schließen der Zuluftklappe beim Überschreiten eines vorgegebenen Regelbereiches,
dadurch gekennzeichnet , daß die Sicherheitseinrichtung einen zu dem Regelthermostaten
(22) in Reihe geschalteten Sicherheitsthermostaten (54) aufweist, dessen Arbeitsbereich
außerhalb des Regelbereiches des Regelthermostaten liegt.
2. Kesselzugregler nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Distanzkolben (50)
zwischen dem Sicherheitsthermostat (54) und dem Regelthermostat (22).
3. Kesselzugregler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Distanzkolben
(50) in einem zylindrischen Teil (48) verschiebbar ist und eine mit der Innenwand
des zylindrischen Teiles (48) zusammenwirkende Sperreinrichtung (58,60) aufweist,
die eine Verschiebung des Distanzkolbens (50) in Richtung auf die Sicherheitsstellung,
jedoch nicht zurück, gestattet.
4. Kesselzugregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Sicherheitsthermostat
aus einem Dehnstoffelement (54) mit Wachsfüllung besteht, wobei das Wachs bei einer
über dem Regelbereich liegenden Temperatur in die flüssige Phase übergeht.
5. Kesselzugregler nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein Abstützelement (47) in
dem Regelthermostaten (22), um bei dessen Ausfall eine definierte Längenabmessung
vorzugeben.
6. Kesselzugregler nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß das Abstützelement
aus einem Stützrohr (47) in einem Metallbalg (42) des Regelthermostaten (22) besteht.
7. Kesselzugregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Sicherheitsthermostat
(54)eine wesentliche steilere Weg/Temperatur-Kennlinie als der Regelthermostat (22)
aufweist.
8. Kesselzugregler nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß der Maximalhub des
Sicherheitsthermostaten (54) gleich oder größer als der Hub des Regelthermostaten
(22) ist.
9. Kesselzugregler nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Sperreinrichtung
zwei in einer diametralen Bohrung (56) des Distanzkolbens (50) angeordnete, durch
eine Druckfeder (58) vorgespannte Sperrkörper (60) aufweist, die bei einer Verschiebung
des Distanzkolbens (50) durch den Sicherheitsthermostaten (54) um eine bestimmte Wegstrecke
an einer Schulter (62) zur Anlage gelangen.
10. Kesselzugregler nach Anspruch 1, mit einer Sperreinrichtung, die bei angesprochenem
Sicherheitsthermostaten eine Zurückverschiebung des Stößels unter Einfluß der Feder
verhindert, wobei die Thermostatanordnung über einen Sechskantnippel in den Kessel
einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Sperreinrichtung (60',62') in
dem Sechskantnippel (32') angeordnet ist und über einen von außen zugänglichen Betätigungsknopf
(68) entriegelbar ist.
11. Kesselzugregler nach Anspruch 10, mit einem Teile der Sperreinrichtung aufnehmenden
Distanzkolben, dadurch gekennzeichnet , daß der Distanzkolben (50') zwischen Regelthermostat
(22) und Stößel (12) innerhalb des Sechskantnippels (32') verschiebbar angeordnet
ist, daß er von unten her mit einer diametralen Nut (64) versehen ist und daß in der
Nut ein unter Federdruck stehender und mit einem Absatz (62') zusammenwirkender Verriegelungsbolzen
(60', 66') angeordnet ist.
12. Kesselzugregler nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet , daß der Verriegelungsbolzen
(66) mit dem Betätigungsknopf (68) verbunden ist und an seinem vorderen Ende eine
im Durchmesser vergrößerte Verriegelungshülse (60') aufweist, die sich über eine Feder
(58') in einer Sackbohrung (72) des Sechskantnippels (32') abstützt, und daß der Betätigungsknopf
(68) in einer zu der Sackbohrung (72) diametralen Bohrung (70) in dem Sechskantnippel
(33') geführt ist.
13. Kesselzugregler nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß der Distanzkolben
(50') von unten her im Bereich der Nut (64) mit einer achsparallelen Anfräsung (74)
versehen ist, um den Absatz (62') zu bilden, der bei einer Verschiebung des Distanzkolbens
(50') nach oben von der Verriegelungshülse (60') hinterstellt wird.