Flaschenverschluss, insbesondere für Sektflaschen

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Flaschenverschluß, insbesondere für Sektflaschen, bei welchem der einstückig aus Kunststoff gebildete Verschlußkörper (1) einen stopfenartig in den Flaschenhals (5) eintretenden Abdichtungsschaft (3) besitzt, der zentrisch von der Bodeninnenfläche (2) einer Kappe ausgeht, deren Mantelwand (9) auf ihrer Innenfläche (9') mit Vorsprüngen (V) ausgestattet ist, die in Eingriff stehen zum Außengewinde (10) des Flaschenhalses (5), und schlägt zur Erzielung einer zuordnungsgünstigen, den erforderlichen Dichtschluß bringenden Bauform, die auch den vom Konsumenten gewünschten "Plopp"-Effekt bringt, vor, daß der Abdichtungsschaft (3) über den als mehrgängiges Gewinde (4) ausgebildeten Vorsprung (V) vorsteht und dort mindestens eine über seine Umfangsfläche (3') vorstehende, in einer Querebene (E-E) liegende ringförmige Abdichtungsrippe (7) besitzt, die auf Höhe des letzten Gewindeganges (8') oder jenseits desselben auf dem vorstehenden Abschnitt (A) liegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluß, insbesondere für Sektflaschen, bei welchem der einstückig aus Kunststoff ausgebildete Verschlußkörper einen stopfenförmig in den Flaschenhals eintretenden Abdichtungsschaft besitzt, der zentrisch von der Bodeninnenfläche einer Kappe ausgeht, deren Mantelwand auf ihrer Innenfläche mit Vorsprüngen ausgestattet ist, die in Eingriff stehen zum Außengewinde des Flaschenhalses.

[0002] Ein Flaschenverschluß dieser Art ist durch die DE-OS 28 33 099 bekannt. Der einstückig aus elastischem Kunststoff gebildete Verschlußkörper trägt an der Innenfläche seiner Mantelwand lamellenartig ausgebildete und in Zuordnungsrichtung orientierte Vorsprünge. Letztere verformen sich beim Aufsetzen des Verschlußkörpers auf den Flaschenhals. Das eingängige Gewinde desselben drückt sich von der Schmalseite der leistenförmigen Vorsprünge her in diese ein. Der Flaschenverschluß wird dadurch abschraubbar. Die Gebrauchssicherheit eines solchen Flaschenverschlusses ist vor allem bei mit C02-haltigen Flüssigkeiten gefüllten Flaschen kritisch. Durch ein gewisses Kriechverhalten des verwendeten Kunststoffmateriales kann es zu einem allmählichen Auswandern des Abdichtungsschaftes kommen, und zwar trotz bauchiger Ausbildung des im Flaschenhals sitzenden Abdichtungsschaftes. Der größte Querschnittsdurchmesser liegt im Bereich des Gewindes. Ab diesem Bereich nimmt der Durchmesser des Abdichtungsschaftes beständig ab, dies auch in der Richtung jenseits des Gewindes. Die faßartige bzw. mehr der Kugelform nachempfundene Ausbauchung begünstigt, die vom Innendruck her unterstützt, eine gewisse Kipp-Verlagerung des Flaschenverschlusses. Im Grunde ist man gezwungen, einen solchen Flaschenverschluß noch durch die klassischen Draht bzw. Metallbandsicherungen festzulegen. Vor allem geht aufgrund der erläuterten Ausgestaltung der beim Konsumenten beliebte sogenannte "Plopp"-Effekt verloren, wie er bei nicht im Wege der Schraubverbindung zugeordneten Flaschenverschlüssen überwiegend auftritt. Dieses lautstarke Abspringen des Verschlußkörpers ist beim erläuterten Vorläufer auch insofern zusätzlich behindert, als der Kappenrand eingezogen ist. Die Innenkante der Einziehung fluchtet mit den leistenartigen Vorsprüngen, in die sich ja das Gewinde des Flaschenhalses eindrücken soll. Der Kolben verfängt sich somit am Gewinde.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, hier Abhilfe zu schaffen und einen gattungsgemäßen Flaschenverschluß anzugeben, der unter Beibehaltung des vorteilhaften einstückigen Aufbaues und trotz normalen Gewindes einen optimalen, sicherungsmittelfreien Dichtschluß bringt und bei dem auch der gewünschte "Plopp"-Effekt stets sicher auftritt.

[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses.

[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Flaschenverschluß von insbesondere erhöhtem Gebrauchswert geschaffen: Durch die besondere Ausgestaltung des Abdichtungsschaftes kann mit normalem, d. h. fertiggeformtem Gewinde gearbeitet werden. Die Verbindung von Verschlußkörper und Flaschenhals beruht nicht mehr auf einer durch Materialverdrängung erzeugten Rückstell-Klemmkraft zwischen beiden Teilen, wo man auch an eine besondere Materialwahl gebunden ist (verformbar und doch fest). Das Abschrauben des Verschlusses ist leichter, da die auf der Rückstellkraft des Materiales beruhende erhöhte Reibung am Gewinde unterbleibt. Sobald der Gewindebereich durchlaufen ist, springt der stopfenartige Verschlußkörper unter Erzeugung des gewünschten "Plopp"-Effekts ab, da der Abdichtungsschaft in einem Bereich, der dem Gewindebereich vorgelagert ist, mindestens eine über die Umfangsfläche vorstehende, querliegende ringförmige Abdichtungsrippe besitzt. Diese kann sich direkt an den Gewindebereich anschließen; es kann aber auch noch ein gewisser Abstand dazu eingehalten werden. Das mehrgängige Gewinde hat den Vorteil, daß der Austritt aus dem Gegengewinde des Flaschenhalses ohne jede Kipptendenz erfolgt, wie dies bei einem eingängigen Gewinde zu unterstellen ist. Eine solche, wenn auch geringe Neigungslage des Abdichtungsschaftes, führt im Verein mit Fertigungstoleranzen zu einem unerwünschten Entweichen von C02, so daß der gewünschte "Plopp"-Effekt entfällt. Dadurch, daß mehrere Abdichtungsrippen sowohl innerhalb des mit dem Gewinde überlappenden Bereichs als auch außerhalb des Bereichs des Gewindes vorgesehen sind, liegt eine den erwähnten Toleranzen noch besser Rechnung tragende Ausgestaltung vor. Die weiterhin getroffene bauliche Maßnahme, daß die Innenwand des hohlen .Abdeckschaftes mit mehreren Längsriffeln versehen ist, ergibt sich eine haltbare Zuordnung eines den Abdichtungsschaft von innen her aussteifenden, dessen Ringwand abstützenden Füllkernes, bspw. in Form eines Korkens. Zudem ist es von Vorteil, daß die Innenfläche der Mantelwand in drei hintereinanderliegenden Stufenabschnitten verläuft, von denen der mittlere die Gewindegänge trägt, die bis zum als Abstützfläche für den Flaschenhals dienenden, bodeninnenseitigen Stufenabschnitt reichen. Die einzelnen Stufenabschnitte sind den stabilisatorischen Erfordernissen entsprechend genutzt, insbesondere im Hinblick auf die gewählte kugelförmige Außenform des Verschlußkörpers: So ergibt sich für den die Abstützfläche bildenden Stufenabschnitt eine Flächenverringerung, die zu einer Art dreieckigen Lippe führt. Hierdurch ist eine wirksame zusätzliche Dichtung von außen her erzielt. Der querschnittsbreitere Stufenabschnitt ist für die Schaffung eines möglichst tiefen Gewindes genutzt. Der letzte, kappenrandseitige Stufenabschnitt dagegen bildet eine den Flaschenwulst umgebende, dünnwandigere Schürze. Schließlich ist es noch von Vorteil, daß die Innenwand des Flaschenhalses mindestens über den Eintauchbereich des zuvorderst liegenden Abdichtungsringes zylinderförmig gestaltet ist.

[0007] Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung sind nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 den erfindungsgemäß ausgebildeten Flaschenverschluß im Vertikalschnitt, vergrößert,

Fig. 2 den Verschluß mit zugehörigem Flaschenhals, baulich gegenüber Fig. 1 etwas abgewandelt und stärker vergrößert und

Fig. 3 eine Innenansicht in die den Flaschenverschluß bildende Kappe gemäß Fig. 2.

[0008] Der Flaschenverschluß 1 ist als kugelförmige Kappe gestaltet. Er ist als einstückig aus Kunststoff gefertigter Verschlußkörper realisiert.

[0009] Zentrisch von der Bodeninnenfläche 2 geht ein freistehend angeordneter, zylindrischer Abdichtungsschaft 3 aus zum stopfenartigen Eintritt in die Öffnung 4 des Halses 5 einer Flasche 6.

[0010] Zur Erzielung des erforderlichen Dichtschlusses besitzt der Abdichtungsschaft 3 mehrere über seine Mantel- bzw. Umfangsfläche 3' vorstehende ringförmige, gleichhohe Abdichtungsrippen 7. Die Innenwand 11' des Flaschenhalses 5 ist mindestens über den Eintauchbereich des zuvorderst liegenden Abdichtungsringes 7 zylinderförmig gestaltet. Letztere verlaufen in Querebene E-E und sind in einem Abstand zueinander angeordnet, der mindestens der anderthalbfachen Breite einer Abdichtungsrippe 7 entspricht. Ihr Querschnitt ist in Fig. 1 halbkreis- und in Fig. 2 dreieckförmig. Es handelt sich um eine gleichseitige Dreiecksform, wobei die eine Seite des Dreiecks in der zylindrischen Umfangsfläche 3' des Abdichtungsschaftes 3 wurzelt.

[0011] Die Verteilung der einzelnen Abdichtungsrippen 7 auf dem Abdichtungsschaft 3 ist dergestalt, daß sich mehrere Abdichtungsrippen 7 im Bereich eines Gewindes 8 der Kappe erstrecken. Letzteres ist als einwärtsgerichteter Vorsprung V auf der Innenfläche 9' einer den Abdichtungsschaft 3 konzentrisch umgebenden Mantelwand 9 ausgebildet und steht in Eingriff mit dem korrespondierenden Außengewinde 10 am Hals 5 einer Flasche, insbesondere Sektflasche 6 (vergl. Fig. 2).

[0012] Der Abdichtungsschaft 3 steht über den als mehrgängiges Gewinde 8 ausgebildeten Vorsprung V vor; mindestens eine der Abdichtungsrippen 7 befindet sich auf Höhe des letzten, dem Flaschenhals 5 zugewandten Gewindeganges 8' oder jenseits desselben, also auf dem vorstehenden Abschnitt A des Abdichtungsschaftes 3. Dies hat zur Folge, daß bis zum Austritt des Gewindes 8 aus dem Außengewinde 10 des Flaschenhalses 5 Dichtschluß vorliegt. Der durch das Freiwerden von Kohlensäure erhöhte Innendruck preßt nun den Verschlußkörper. schlagartig unter Erzeugung des gewünschten "Piopp"-Effekts aus der Verschlußstellung. Da zum Zeitpunkt des Gewindeaustritts praktisch nur noch eine Abdichtungsrippe 7 in Dichteingriff mit dem Flaschenhals steht, treten die darüber angeordneten Abdichtungsrippen 7 nicht mehr, bzw. nicht mehr alle, als Reibungsfaktor auf. Es kommt zu einer schlagartigen Freigabe der Flaschenmündung.

[0013] Durch das mehrgängige Gewinde 8 und entsprechend gestaltete Außengewinde 10 ist die erforderliche kippfreie Verlagerung des Abdichtungsschaftes 3 sichergestellt. Im allgemeinen genügt ein zweigängiges Gewinde, wobei die Gewindeausläufer 8" dann diametral einander gegenüberliegen. Günstiger ist ein dreigängiges Steilgewinde zufolge des hieraus zu gewinnenden Dreipunkt-Abgriffs bzw. Gewindeaustritts der beiden Gewinde (Fig. 3).

[0014] Die Innenfläche 9' der Mantelwand 9 verläuft in drei hintereinanderliegenden Stufenabschnitten. Der mittlere Stufenabschnitt trägt das mehrgängige Gewinde 8. Oberhalb des Gewindes, d. h. in Richtung der Bodeninnenfläche 2 gesehen, reicht das Gewinde 8 bis zu einer vom nächsten Stufenabschnitt gebildeten Abstützfläche 13 für die Stirnringfläche 14 des Flaschenhalses 5. Die ringförmige Abstützfläche 13 bringt eine zusätzliche Abdichtung der Kappe auf dem Flaschenhals 5. Die Stützfläche 13 geht teilflächig in eine Ringnut 15 über. Letztere umgibt konzentrisch den Fuß des Abdichtungsschaftes 3. Aufgrund der Flächenverringerung der Abstützfläche 13 ist der Dichteffekt noch erhöht. So liegt ein mehr lippenartiger Vorsprung vor.

[0015] Die Innenwand 16 des hohl zylindrisch ausgebildeten, zum Flaschenhals 5 hin offenen Abdichtungsschaftes 3 ist mit mehreren Längsriffeln 16¹ versehen. Die entsprechende Höhlung dient gemäß Fig. 2 zur Aufnahme eines Korkens 17, sollte ein solcher bei hochwertigem Flascheninhalt gewünscht sein. Die Riffelung trägt zu seiner Festlegung bei, die zudem noch durch die schafteinwärts gerichtete Druckbelastung im Flaschenhals vergrößert wird.

[0016] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Innenwand 11' des Flaschenhalses 5 strichpunktiert dargestellt. Demgegenüber ist der Abdichtungsschaft in seiner körperlichen Form wiedergegeben, um das Profi) der Abdichtungsrippen 7 in der Grundform wiedergeben zu können. Beim auftretenden Preßsitz ergibt sich die natürliche Deformierung bzw. ein Flacherdrücken der Rippen.

[0017] Das Bestücken der Flasche mit dem erfindungsgemäßen Flaschenverschluß ist erleichtert durch die Maßnahme, daß die zuordnungsseitige Außenkante des Abdichtungsschaftes 3 bei 18 gefast ist. Eine entsprechende Fasung 19 befindet sich an der Innenkante der Stirnring- . fläche 14 des Flaschenhalses 5.

[0018] Die Griffigkeit des Flaschenverschlusses wird durch außen an der Kappe vorgesehene, vertikal ausgerichtete Riffeln 20 erhöht. Unterbrochen sind die Riffeln 20 auf Höhe des Gewindebereichs, indem dort eine Ringrippe 21 um den ganzen Kugelumfang verläuft, und zwar im wesentlichen im Bereich der horizontalen Kugelmittelebene. Sie stellt eine vorteilhafte, stabilisierend wirkende Umreifung dar zufolge der über die dortige schon vergrößerte Wandungsdicke hinausgehende Materialanhäufung.

[0019] Unterhalb des Gewindes 8 geht die Mantelwand 9 in eine querschnittsverringerte Zone über. Diese bildet eine den Bund 22 des Flaschenhalses ganz oder teilweise überfangende Schürze 23.

[0020] Beim Wiederverschließen der Flasche mit dem Flaschenverschluß 1 wird der Handhabende zunächst einen geringen Widerstand überwinden müssen, und zwar den Widerstand, der erforderlich ist, die bis zuletzt die Abdichtung aufrechterhaltende untere Abdichtungsrippe 7 in den Flaschenhals zu verbringen. Erst dann greift beim Verschrauben das dreigängige Gewinde der Kappe in das Außengewinde des Flaschenhalses 5 ein.

[0021] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Flaschenverschluß, insbesondere für Sektflaschen, bei welchem der einstückig aus Kunststoff ausgebildete Verschlußkörper einen stopfenartig in den Flaschenhals eintretenden Abdichtungsschaft besitzt, der zentrisch von der Bodeninnenfläche einer Kappe ausgeht, deren Mantelwandung auf ihrer Innenfläche mit Vorsprüngen ausgestattet ist, die in Eingriff stehen zum Außengewinde des Flaschenhalses, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdichtungsschaft (3) über den als mehrgängiges Gewinde (4) ausgebildeten Vorsprung (V) vorsteht und dort mindestens eine über seine Umfangsfläche (3') vorstehende, in einer Querebene (E-E) liegende ringförmige Abdichtungsrippe (7) besitzt, die auf Höhe des letzten Gewindeganges (8') oder jenseits desselben auf dem vorstehenden Abschnitt (A) liegt.

2. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Abdichtungsrippen (7) sowohl innerhalb des mit dem Gewinde (8) überlappenden Bereichs als auch außerhalb des Bereichs des Gewindes (8) vorgesehen sind.

3. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand (16) des hohlen Abdichtungsschaftes (3) mit mehreren Längsriffeln (16') versehen ist.

4. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche (9') der Mantelwand (9) in drei hintereinanderliegenden Stufenabschnitten verläuft, von denen der mittlere die Gewindegänge (8) trägt, die bis zu einem, als bodeninnenwandseitige Abstützfläche (13) für den Flaschenhals (3) dienenden Stufenabschnitt reichen, der teilweise in eine Ringnut (15) am Fuß des Abdichtungsschaftes (3) übergeht.

5. Flaschenverschluß nach den Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenform des Verschlußkörpers (1) kugelförmig gestaltet ist.

6. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand (11') des Flaschenhalses (5) mindestens über den Eintauchbereich des zuvorderst liegenden Abdichtungsringes (7) zylinderförmig gestaltet ist.

Zeichnung