Einlegerahmen für Sitz- und Liegemöbel

Abstract

 Der Einlegerahmen für ein Sitz- und Liegemöbel zeichnet sich durch zwei Schutzvorkehrungen aus, welche den Benützer vor Schaden mechanischer wie elektrischer Art bewahren.
Beim allfälligen Einklemmen, z. B. einer Hand im Kopfteil (2) des Einlegerahmens, gleicht ein Doppelhebel-System (5) die Bewegung der Antriebsspindel des Elektroantriebes (13) aus. Die Kraft der Antriebsspindel auf das Hebelsystem des Kopfteils wird bei einem solchen Zwischenfall durch das Doppelhebel-System vernichtet.
Die Motoren der Elektroantriebe (13, 14) für den verstellbaren Fuß- bzw. Kopfteil (2 bzw. 3) werden mit Niederspannung, vorzugsweise mit 48 VAC, betrieben. Die Elektroantriebe besitzen Kugelumlaufspindeln mit beidseitigem Freilauf, wodurch keine Endschalter für die entsprechenden Sitz- und Liegepositionen benötigt werden.
Durch diese konstruktiven Maßnahmen wird ein Einlegerahmen geschaffen, der ein hohes Maß an Sicherheit für den Benützer bietet und sich insbesondere zum Einbau in Alters- und Invalidenbetten eignet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Einlegerahmen für Sitz- und Liegemöbel, insbesondere für Alters- und Invalidenbetten, mit einem stufenlos verstellbaren, elektromechanisch angetriebenen Fuss- und Kopfteil.

[0002] Es sind zahlreiche Konstruktionen von Einlegerahmen bekannt, die es erlauben, durch einfache Betätigung eines oder mehrerer Schalter den beweglichen Fuss- und/oder Kopfteil elektromechanisch oder elektrohydraulisch zu heben und zu senken. Solche Einlegerahmen sind beispielsweise aus den Patentschriften CH-587035, CH-591834 und DE-2031471 ersichtlich. Ferner sind Antriebskonstruktionen zum Heben und Senken der Fuss- bzw. Kopfteile aus der CH-Patentschrift 569454 und der DE-Offenlegungsschrift 2622783 bekannt.

[0003] Einlegerahmen sollten neben ihrer einfachen Betätigungsart ein hohes Mass an Sicherheit für den Benützer bieten. Im Speziellen sollten durch Alter oder Invalidität behinderte Personen gefahrlos das Sitz- und Liegemöbel handhaben und benützen können.

[0004] Zwei Sicherheitsvorkehrungen sind in diesem Zusammenhang von besonderer Bedeutung: Erstens ist es der mechanische Schutz. Das Einklemmen von Gliedmassen, z.B. der Hände, beim Verstellen des Fuss- bzw. Kopfteils durch den elektromechanischen Antrieb wird bei den bekannten Konstruktionen nicht oder nur über entsprechend aufwendige Anordnungen verhindert. Zweitens ist es der elektrische Schutz. Bekannte Elektroantriebe zum Verstellen der Fuss- bzw. Kopfteile arbeiten immer noch mit 220 VAC Netzspannung.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dem Benützer des Sitz- und Liegemöbels den bestmöglichsten elektrischen, wie mechanischen Schutz zu gewähren.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet sind, gelöst.

[0007] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass keine starre Verbindung zwischen dem Grundrahmen und dem verstellbaren Fuss- und Kopfteil besteht, was das Einklemmen von Gliedmassen durch den Elektroantrieb verunmöglicht. Das erfindungsgemässe Doppelhebel-System, je eines für den Fuss- bzw. Kopfteil, gleicht z.B. bei einem allfälligen Einklemmen der Hand beim Absenken des Kopfteils die Bewegung der Antriebsspindel aus. Die Klemmkraft; die auf die Hand wirkt, ist dabei nur noch vom Körpergewicht, welches auf dem Kopfteil ruht, bestimmt. Die Kraft der Antriebsspindel, die auf das Hebelsystem des Kopfteils beim zwischenfallosen Absenken wirkt, wird durch das Doppelhebel-System vernichtet. Ferner erfolgt der Antrieb der Elektromotoren und die Steuerung des Fuss- und Kopfteils mit Niederspannung. Der Einlegerahmen erfordert daher auch keine Typenprüfung durch die zuständigen Institutionen. Ein weiterer Vorteil ist die Verwendung von Kugelumlaufspindelantrieben mit beidseitigem Freilauf, welche Endabschalter für die entsprechenden Sitz- und Liegepositionen erübrigen. In diesem Zusammenhang bringt die Anordnung der Spindelantriebe unter den Kopfteil einen weiteren raumausnützenden Vorteil. So kann durch diese Bauweise z.B. ein Bettzeugkasten unter dem Fussteil des Rahmens angebracht werden.

[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert:

Figur 1 zeigt in Seitenansicht (Schnitt A-A der Fig. 2) einen Einlegerahmen in Liegeposition (ausgezogene Linien) und in Sitzposition (strichpunktierte Linien).

Figur 2 zeigt die Stirnseite des Einlegerahmens.

Figur 3 zeigt das erfindungsgemässe Doppelhebel-System in zwei Arbeitslagen:

a) Lage bei Heb- und Senkbewegungen unter der Kraftwirkung des Elektroantriebes (ausgezogene Linien),

b) Lage des Doppelhebels bei der Senkbewegung nach dem Einklemmen von z.B. einer Hand.

[0009] Der Grundrahmen (Fig. 1) besteht aus zwei parallelen Längsrahmen 1, welche durch zwei Quertraversen 12 und einer Quertraverse für die Antriebsaufhängung 11 verbunden sind. In diesen Grundrahmen sind der Fussteil 2 und der Kopfteil 3 eingebaut. Die einzelnen Rahmenelemente des Fuss- bzw. Kopfteils sind mit Kunststoffgelenken z.B. 20 bzw. 30 zusammengehalten. Das Heben und Senken des Fuss- bzw. Kopfteils erfolgt über je ein Torsionsrohr 21 bzw. 31. Mit dem Torsionsrohr für den Fussteil 21 ist ein Betätigungshebel 22 starr verbunden. Beim Heben und Senken des Fussteils 2 gleitet das freie Ende des Betätigungshebels 22 entlang dem Rahmenelement 23. Dabei kann das freie Ende des Betätigungshebels als Rolle ausgebildet sein. Mit dem Torsionsrohr für den Kopfteil 31 ist ein Kniehebel 32 verbunden. Im Kopfteil 3 ist zusätzlich eine von Hand betätigbare Kopf- und Nackenstütze 39 eingebaut.. An der Quertraverse 11 sind die Elektroantriebe 13 und 14 angebaut, welche über ihre zugeordneten Antriebsspindeln mit dem erfindungsgemässen Doppelhebel-System 4 bzw. 5 einerseits für den Fussteil 2 und andererseits für den Kopfteil 3 verbunden sind. Beim Heben des Fussteils arbeitet die Antriebsspindel auf Druck. Beim Heben des Kopfteils arbeitet die Antriebsspindel auf Zug.

[0010] Figur 3 zeigt das erfindungsgemässe Doppelhebel-System, wie es als Ausführungsart des Kopfteils 3 ausgebildet ist. Der Schwenkhebel 34 ist mit dem Torsionsrohr 31 starr verbunden. Der Doppelhebel setzt sich aus dem Schwenkhebel 34 und dem Mitnehmer 33 zusammen. Mitnehmer und Schwenkhebel sind durch den Gelenkbolzen 35 miteinander beweglich verbunden. Ueber einen weiteren Gelenkbolzen 36 und einen Gelenklagerarm 37, welcher in seiner Länge einstellbar mit der Antriebsspindel 38 verbunden ist, wird der Mitnehmer mit dem Elektroantrieb gekoppelt. Beim Heben des Kopfteils greift der Mitnehmer 33 am Schwenkhebel 34 an und dreht das Torsionsrohr 31 mit dem Kniehebel 32 im Gegenuhrzeigersinn. Beim Senken des Kopfteils folgt der Schwenkhebel 34 dem Mitnehmer 33 instantan. Wird z.B. eine Hand im Kopfteil eingeklemmt, d.h. die Bewegung des Torsionsrohres 31 und damit die des Schwenkhebels 34 blockiert, so läuft der Mitnehmer 33 weiter bis zur Endstellung des Elektroantriebes (vgl. strichpunktierte Linien). Auf diese Art wird vermieden, dass der Elektroantrieb seine Zug- bzw. Druckkraft auf die eingeklemmte Hand ausübt.

[0011] Figur 2 zeigt den Einlegerahmen von der Stirnseite. Die beiden Elektroantriebe 13 und 14 sind im Kopfteil des Rahmens angeordnet. Der Elektroantrieb weist beispielsweise einen 50 Hz-Wechselstrom-Elektromotor mit 48 VAC Betriebsspannung auf. Dieser Elektromotor ist über ein Getriebe mit einer Kugelumlaufspindel verbunden. Die Kugelumlaufspindel zeichnet sich in den Endstellungen durch Freilauf aus. Dieses konstruktive Merkmal des Elektroantriebes erübrigt den Einbau von Endschaltern. Der Steuerkasten 15 kann ebenfalls im Kopfteil des Rahmens untergebracht werden. Er enthält die notwendigen Mittel zur Niederspannungserzeugung und zur Steuerung des Fuss-und Kopfteiles.

Ansprüche

1. Einlegerahmen für Sitz- und Liegemöbel, insbesondere für Alters- und Invalidenbetten, mit einem stufenlos verstellbaren Fussteil und Kopfteil, dadurch gekennzeichnet, dass sich je ein Elektroantrieb (13, 14) für den Kopfteil (3)'und für den Fussteil (2) unter dem Kopfteil (3) des Einlegerahmens befindet (Fig. l), wobei beide Elektroantriebe mit einem Niederspannungs-Elektromotor ausgerüstet sind, welcher über ein Getriebe eine Kugelumlaufspindel mit beidseitigem Freilauf antreibt, dass je ein Doppelhebel-System (4 bzw. 5) für das Heben und Senken des Fuss- bzw. Kopfteils (2 bzw. 3) vorgesehen ist, wobei sich das eine Doppelhebel-System (4) zwischen dem Torsionsrohr (21) für den Fussteil (2) und der Antriebsspindel des entsprechenden Elektroantriebes (14) und das andere Doppelhebel-System (5) zwischen dem Torsionsrohr (31) für den Kopfteil (3) und der Antriebsspindel des entsprechenden Elektroantriebes (13) befindet, dass das Doppelhebel-System (Fig. 3) aus einem Schwenkhebel (34) und einem Mitnehmer (33) besteht, welche durch einen Gelenkbolzen (35) beweglich miteinander verbunden sind, wobei der Schwenkhebel (34) starr mit dem Torsionsrohr (21 bzw. 31) des jeweiligen Fuss- bzw. Kopfteiles (2 bzw. 3) verbunden ist, und dass der Mitnehmer (33) über einen weiteren Gelenkbolzen (36) und einen Gelenklagerarm (37), welcher in seiner Länge einstellbar ist, mit der Antriebsspindel (38) des Elektroantriebes des jeweiligen Fuss- bzw. Kopfteils verbunden ist.

2. Einlegerahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor zum Elektroantrieb (13 bzw. 14) mit 50 Hz-Wechselstrom und 48 VAC Spannung betreibbar ist.

Zeichnung