(19)
(11) EP 0 081 110 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.06.1983  Patentblatt  1983/24

(21) Anmeldenummer: 82110619.2

(22) Anmeldetag:  18.11.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3B66B 13/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 03.12.1981 CH 7725/81

(71) Anmelder: INVENTIO AG
CH-6052 Hergiswil NW (CH)

(72) Erfinder:
  • Baumeler, Josef
    CH-6048 Horw (CH)
  • Egli, Hans-Ulrich
    CH-6043 Adligenswil (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Lichtschranke für automatisch betätigte Aufzugstüren


    (57) Mit dieser Lichtschranke wird die Hinderniserfassung auf einen begrenzten, konstanten Bereich von den Schliesskanten der Aufzugstüren beschränkt. Zu diesem Zweck sind Lichtsender (5, 6) verschiebbar in der Türschwelle (7) angeordnet und stehen mit an den Türen (1, 2) befestigten Mitnehmern (15) in Wirkverbindung. Bei der Türbewegung - werden die Lichtsender (5, 6) synchron mit an den Oberkanten der Türen (1, 2) angebrachten Lichtempfängerrr (3, 4) verschoben. Zur Erhöhung der Betriebssicherheit sind an den Unterkanten der Türen Reinigungseinrichtungen (17) vorgesehen, mittels welchen die Lichtaustrittsstellen von Infrarot-Leuchtdioden (9) der Lichtsender (5, 6) bei jedem Oeffnungs-und Schliessvorgang gereinigt werden und zwar in der Weise, dass die Reinigungseinrichtung (17) der einen Tür (1) die Infrarot-Leuchtdioden (9) des von der anderen Tür (2) mitgenommenen Lichtsenders (6) reinigt und umgekehrt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Lichtschranke für automatisch betätigte Aufzugstüren, welche aus mit den Türen verbundenen und mitbewegbaren Lichtempfängern und Lichtsendern sowie von einer Türschwelle annähernd vertikal nach oben verlaufenden Lichtstrahlen besteht, wobei beim Unterbruch der Lichtstrahlen ein auf den Türantrieb wirkendes Signal erzeugt wird.

    [0002] Aus der deutschen Patentschrift 1 007 036 ist eine Lichtschranke bekannt, bei der ein Lichtstrahl lotrecht in die Schliesslinie der zweiteiligen Kabinentür gelegt ist. Der Lichtsender ist hierbei oberhalb der Türöffnung und der Lichtempfänger unterhalb der Türschwelle angeordnet. Diese Lichtschranke bietet nur einen ungenügenden Schutz, da seitlich vorbeitretende Personen während der Schliessbewegung nicht erfasst werden. Auch ist es möglich, dass die Türsteuerung unnötigerweise vorzeitig unterbrochen wird und Zeit verloren geht.

    [0003] Mit der US-Patentschrift 3 063 516 ist eine Lichtschranke mit horizontal verlaufendem Lichtstrahl bekannt geworden, bei welcher der Lichtsender auf der einen und der Lichtempfänger auf der anderen Türhälfte angeordnet ist. Als zusätzlichen Schutz weisen die Türhälften bewegliche Kanten auf, mittels welchen bei Berührung der Lichtstrahl unterbrochen werden kann. Auch hier ist wegen des einzigen, horizontal verlaufenden Lichtstrahles der Schutz während der Schliessbewegung ungenügend und vorzeitiger, unnötiger Unterbruch der Türsteuerung möglich.

    [0004] Eine Ueberwachungseinrichtung für automatisch schliessende Aufzugstüren nach der deutschen Offenlegungsschrift 24 59 674 weist Merkmale vorstehend beschriebener Lichtschranken auf, vermeidet jedoch teilweise deren Nachteile. Hierbei sind in der Türschwelle über die ganze Breite der Türöffnung verteilte Löcher angeordnet, in welche Linsen eingesetzt sind durch die das Licht einer Lichtquelle austreten kann. Zwei Lichtempfänger einer von der Türstellung unabhängigen Lichtschranke sind symmetrisch zur Türschliesslinie im Abstand von etwa 30 cm an der Oberkante der Türöffnung befestigt. Zwei weitere, einer von der Türstellung abhängigen Lichtschranke zugeordnete Lichtempfänger sind an den Oberkanten der Türen angebracht. Sie sollen auf Hindernisse in der Nähe der Türkante, beispielsweise in einem Bereich bis zu 75 mm ansprechen. Bei der von der Türstellung unabhängigen Lichtschranke ist als nachteilig anzusehen, dass die Türsteuerung vorzeitig unterbrochen werden kann. Ein weiterer Nachteil liegt in den relativ teuren Herstellungskosten der Türschwelle mit den über die gesamte Türbreite verteilten Lichtaustrittsöffnungen, wobei ausserdem noch die Gefahr der Verschmutzung besteht.

    [0005] Um unnötigen, vorzeitigen Unterbruch der Türsteuerung zu vermeiden und dadurch Zeit zu sparen, ist es wünschenswert die Hinderniserfassung auf einen Bereich vor den Türschliesskanten zu beschränken. Eine Variante der von der Türstellung abhängigen Lichtschranke der deutschen Offenlegungsschrift 24 59 674 sieht zu diesem Zweck vor, an den Unterkanten der Türen Lichtsender zu befestigen, deren Licht auf die Türschwelle fällt und von dieser reflektiert zu den Lichtempfängern gelangt. Als nachteilig ist dabei anzusehen, dass die Oberfläche der Türschwelle für Streureflexion geeignet sein muss. Das erfordert besondere Werkstoffe oder eine besondere Oberflächenbearbeitung. Bei Glättung durch Gebrauch, bei Verschmutzung und Fremdlicht arbeitet diese Lichtschranke unter Umständen nicht mehr einwandfrei.

    [0006] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, zwecks Behebung vorstehend beschriebener Nachteile, die auf einen begrenzten Bereich vor den Türschliesskanten beschränkte Hinderniserfassung mit unreflektierten Strahlen der Lichtsender zu erreichen und die Verschmutzung der Lichtaustrittsstellen zu verhindern.

    [0007] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet ist, vor, die Lichtsender wie an sich bekannt in der Türschwelle anzuordnen und mittels an den Türen angebrachten Mitnehmern synchron mit den an den Türen befestigten Lichtempfängern zu verschieben. An den Unterkanten der Türen sind Reinigungseinrichtungen vorgesehen, mittels welchen die Lichtaustrittsstellen der Lichtsender bei jedem Oeffnungs- und Schliessvorgang gereinigt werden.

    [0008] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass bei einer derartigen Anordnung der Lichtsender die Türschwellen wesentlich billiger hergestellt werden können und die Lichtschranke zuverlässiger arbeitet, wozu auch die vorgeschlagene Reinigungseinrichtung beiträgt. Weitere Vorteile werden damit erzielt, dass die Führung der Lichtsender mittels Rohrbürsten gleichzeitig die Reinigung der Führungsnuten ermöglicht und dass durch den Betrieb der Lichtschranken mit zeitlich zueinander verschobenen Infrarotlicht-Impulsfolgen den Lichtstrahlen verschiedene Ueberwachungsfunktionen zugeordnet werden können und der Einfluss von Fremdlicht ausgeschaltet wird.

    [0009] Auf beiliegender Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, das im folgenden näher erläutert wird. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Vorderansicht der offenstehenden automatischen Türen einer Aufzugskabine mit der erfindungsgemässen Lichtschranke in schematischer Darstellung,

    Fig. 2 einen Lichtsender der Lichtschranke gemäss Fig. 1 in vergrössertem Massstab,

    Fig. 3 einen Querschnitt gemäss der Linie I-I der Fig. 1 in vergrössertem Massstab und

    Fig. 4 einen Querschnitt gemäss der Linie II-II der Fig. 1 bei geschlossenen Türen in vergrössertem Massstab,



    [0010] In der Fig. 1 sind mit 1 und 2 in gegenläufigen Richtungen automatisch betätigbare Türen einer Aufzugskabine bezeichnet, vor deren Schliesskanten vertikal verlaufende Lichtschranken angeordnet sind. Jede Lichtschranke besteht aus einem an der Oberkante der Tür 1, 2 angebrachtem Lichtempfänger 3, 4 und einem Lichtsender 5, 6, der in einer Türschwelle 7 verschiebbar geführt ist. Damit die Türen 1, 2 einwandfrei geschlossen werden können, sind die Lichtempfänger 3, 4 in vertikaler und die Lichtsender 5, 6 in horizontaler Richtung zueinander versetzt. Die auf Infrarotlicht ansprechenden, im Handel erhältlichen Lichtempfänger 3, 4 weisen je zwei Signalwandler in Form von Phototransistoren auf, welche mit einer nicht zum Erfindungsgegenstand gehörenden Türsteuerung elektrisch verbunden sind.

    [0011] Der Lichtsender 5, 6 gemäss Fig. 2 besteht aus einem Senderschlitten 8, zwei Infrarot-Leuchtdioden 9, einem Anschlussstecker 10, einem Print 11 und je einer an den Stirnseiten des Senderschlittens 8 angebrachten Rohrbürste 12. Der am Senderschlitten 8 befestigte Print 11 trägt die beiden durch Löcher des Senderschlittens 8 hindurchragenden Infrarot-Leuchtdioden 9 und stellt die elektrische Verbindung zwischen diesen und dem Anschlussstecker 10 her.

    [0012] Mit 13 und 14 sind in den Fig. 3 und 4 zwei in der Türschwelle 7 vorgesehene, horizontal nebeneinander liegende T-förmige Nuten bezeichnet, wovon die eine Nut 13 dem Lichtsender 5 der einen Tür 1 und die andere Nut 14 dem Lichtsender 6 der anderen Tür 2 zugeordnet ist. Der Senderschlitten 8 der Lichtsender 5, 6 wird mittels der Rohrbürsten 12 in den T-förmigen Nuten 13, 14 geführt, wobei beim Verschieben der Lichtsender 5, 6 die Nuten 13, 14 gereinigt werden und etwa vorhandener Schmutz durch am Nutgrund angebrachte Löcher abgeführt wird. Ein in den Türen 1, 2 befestigter gabelförmiger Mitnehmer 15 umfasst formschlüssig den Anschlussstecker 10 des jeweiligen Lichtsenders 5, 6, so dass bei der Türbetätigung die Lichtsender 5, 6 synchron mit den Lichtempfängern 3, 4 verschoben werden. An einem in den Türen 1, 2 angebrachten Halter 16 ist eine Reinigungseinrichtung in Form eines Wischers 17 angeschraubt, dessen Borsten zum Zwecke der Reinigung der Infrarot-Leuchtdioden 9 der Lichtsender 5, 6 in die T-förmigen Nuten 13, 14 hineinragen. Die Anordnung ist so getroffen, dass bei der Türbewegung der Wischer 17 der einen Tür 1 die Infrarot-Leuchtdioden 9 des von der anderen Tür 2 mitgenommenen Lichtsenders 6 reinigt und umgekehrt. Halter 16 und Wischer 17 sind derart gestaltet, dass durch Verdrehen des einen Wischers 17 um 1800 gegenüber dem anderen, diese Anordnung auf einfachste Weise realisiert werden kann.

    [0013] Die vorstehend beschriebene Lichtschranke arbeitet vorzugsweise mit Infrarotlicht-Impulsen, wobei die Impulsfolgen der beiden Leuchtdioden 9 eines Lichtsenders 5, 6 zeitlich zueinander verschoben sind. Dadurch können die Strahlengänge A, B, C, D (Fig. 1) verschiedenen Ueberwachungsfunktionen zugeordnet werden. So wird bei Unterbruch des Strahlenganges A und/oder des Strahlenganges B der in einem grösseren Abstand vor der Türschliesskante befindlichen Leuchtdiode ein Steuersignal erzeugt, welches derart auf den Türantrieb wirkt, dass die Schliessbewegung der Türen 1, 2 gestoppt wird. Bei Unterbruch des Strahlenganges C und/oder des Strahlenganges D der in einem kleineren Abstand vor der Türschliesskante befindlichen Leuchtdiode bewirkt das erzeugte Steuersignal, dass der Türantrieb reversiert, jedoch nur solange die Strahlengänge C und/oder D unterbrochen sind. Damit wird erreicht, dass einerseits die Schliessbewegung der Tür vor dem Anstossen der Türschliesskante an feste Hindernisse, wie beispielsweise Palletten, Betten usw. gestoppt wird, und andererseits bei Unterbrechung des Strahlenganges C im oberen Bereich, beispielsweise durch Kopf oder Schultern eines Aufzugsbenutzers, das Reversieren der Tür bereits in einem grösseren Abstand vor der Türschliesskante eingeleitet wird. Mit der Auswertung der kreuzweise verlaufenden Strahlengänge B und C kann überdies im mittleren Bereich der Lichtschranke, etwa in Höhe der Hände eines Aufzugsbenutzers, ein Durchgreifen zwischen dem äusseren Strahlengang A und dem inneren Strahlengang D erfasst werden.


    Ansprüche

    1. Lichtschranke für automatisch betätigte Aufzugstüren, welche aus mit den Türen (1, 2) verbundenen und mitbewegbaren Lichtempfängern (3, 4) und Lichtsendern (5, 6) sowie von einer Türschwelle (7) annähernd vertikal nach oben verlaufenden Lichtstrahlen (A,B,C,D) besteht, wobei beim Unterbruch der Lichtstrahlen (A,B,C,D) ein auf den Türantrieb wirkendes Signal erzeugt wird,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Lichtsender (5, 6) wie an sich bekannt in der Türschwelle (7) angeordnet sind und jede Tür (1,2) einen die Lichtsender (5, 6) mitnehmenden Mitnehmer (15) aufweist, und dass an den Unterkanten der Türen (1, 2) Reinigungseinrichtungen (17) vorgesehen sind, mittels welchen die Lichtaustrittsstellen der Lichtsender (5, 6) bei jedem Oeffnungs- und Schliessvorgang gereinigt werden.
     
    2. Lichtschranke nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
    dass in der Türschwelle (7) zwei T-förmige Nuten (13, 14) vorgesehen sind, wovon die eine Nut (13) dem Lichtsender (5) der einen Tür (1) und die andere Nut (14) dem Lichtsender (6) der anderen Tür (2) zugeordnet ist.
     
    3. Lichtschranke nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,
    dass der Lichtsender (5, 6) einen Senderschlitten (8), zwei Infrarot-Leuchtdioden (9), einen Anschlussstecker (10), einen Print (11) und je eine an den Stirnseiten des Senderschlittens (8) befestigte Rohrbürste (12) aufweist, wobei die Lichtsender (5, 6) mittels der Rohrbürsten (12) in den T-förmigen Nuten (13, 14) der Türschwelle (7) geführt sind, und wobei der Print (11) die Infrarot-Leuchtdioden (9) und die elektrischen Verbindungen zum Anschlussstecker (10) trägt, welcher vom gabelförmig ausgebildeten Mitnehmer (15) formschlüssig umfasst wird.
     
    4. Lichtschranke nach den Patentansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
    dass die Reinigungseinrichtungen (17) auf in den Türen (1, 2) angebrachten Haltern (16) derart befestigt sind, dass ihre Borsten in die T-förmigen Nuten (13, 14) hineinragen, und dass bei der Türbewegung die Reinigungseinrichtung (17) der einen Tür (1) die Infrarot-Leuchtdioden (9) des von der anderen Tür (2) mitgenommenen Lichtsenders (6) reinigt und umgekehrt.
     
    5. Lichtschranke nach den Patentansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet,
    dass die Lichtsender (5, 6) Infrarotlicht-Impulse abstrahlen, wobei die Impulsfolgen der beiden Infrarot-Leuchtdioden (9) eines Lichtsenders (5, 6) zeitlich zueinander verschoben sind, so dass bei Unterbruch von Strahlen (C, D), die von der in einem kleineren Abstand vor der Türschliesskante befindlichen Leuchtdiode ausgehen, ein die Türbewegung umkehrendes Steuersignal und bei Unterbruch von Strahlen (A, B), die von der in einem grösseren Abstand vor der Türschliesskante befindlichen Leuchtdiode ausgehen, ein die Türbewegung lediglich stoppendes Steuersignal erzeugbar ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht