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EP 0 081 625 A2 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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22.06.1983 Patentblatt 1983/25 |
(22) |
Anmeldetag: 18.06.1982 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)3: A62B 23/02 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE FR NL |
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Priorität: |
14.12.1981 DE 3149425
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Anmelder: Drägerwerk Aktiengesellschaft |
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D-23542 Lübeck (DE) |
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Erfinder: |
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- Eckstein, Wolfgang
D-2407 Sereetz (DE)
- Falk, Jürgen
D-2419 Berkenthin (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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(57) Atemschutzfilter haben in Atemschutzgeräten für den Träger die Atemluft von Verunreinigungen
in Schwebstoff-und Gasform zu reinigen. Sie müssen bequem mitgeführt werden können
und daher klein und flach sein. Schwebstoff- und Gasfilter sind in einem gemeinsamen Gehäuse über Kanäle miteinander
verbunden in getrennten Gehäuseteilen hintereinander angeordnet, so daß sie auch nacheinander
mit der gesamten Atemluftmenge durchströmt werden. Das Schwebstoffilter ist in einem
kreisringförmigen Gehäuseteil konzentrisch zu dem in einem runden Gehäuseteil untergebrachten
Gasfilter angeordnet. Die sich zwischen den Gehäuseteilen bildenden Zwickelräume tragen
den Zuluft- bzw. den Abluftstutzen. Sie sind über Durchlässe sowie das Schwebstoff-
und Gasfilter strömungsmäßig miteinander verbunden. Die Zuluft- bzw. Abluftstutzen
sind entweder senkrecht auf oder unter den Zwickelräumen oder aber seitwärts abstehend
angeordnet.
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Atemschutzfilter, entsprechend dem Gattungsbegriff des
Anspruchs 1.
[0002] Der Sicherheit am Arbeits- oder Aufenthaltsplatz wird eine große Bedeutung zugemessen.
Treten dort Luftverunreinigungen auf, dann sind geeignete Atemschutzgeräte zu verwenden.
In diesen haben die Atemschutzfilter die Atemluft zu reinigen und dabei die Atemgifte
zurückzuhalten. Dazu besitzen sie ein Schwebstoff- und ein Gasfilterteil, die nacheinander
durchströmt werden. Die Atemschutzfilter kommen in Verbindung mit Atemanschlüssen
als Filter-oder Fluchtfiltergeräte zum Einsatz. Es wird jedoch nur wirklich am Mann
mitgeführt und stört dann auch beim Einsatz nicht, wenn es in seinem Aufbau platzsparend
und möglichst wenig hindernd aufgebaut ist.
[0003] Ein bekanntes Filteratemschutzgerät , insbesondere als Filterselbstretter für den
Bergbau, enthält ein Filterteil,in dem die Filtermassen in runden, an den Stirnseiten
mit Öffnungen versehenen flachen Filterteilenuntergebracht sind. Die Filterteile bilden
einen gemeinsamen Behälter, in dem sie durch einen ebenfalls flachen Luftkanal hintereinander
verbunden sind. Die Abströmöffnung des zuletzt durchströmten Filterteils setzt sich
in einem weiteren Luftkanal zum Anschlußstück, wie Mundstück, für die Atemorgane fort.
Die Lufteintrittsöffnung vor dem ersten Filterteil ist in der Bereitschaft durch einen
Stopfen verschlossen. Der Behälter kann aus einem schweißbaren, gas- und wasserdampfundurchlässigen
Kunststoff bestehen. Trotz der flachen Bauweise baut das Atemschutzfilter durch seine
beiden hintereinander angeordneten runden Filterteile sehr lang und wird dadurch unbequem.
(DE-PS 11 49 992)
[0004] Aufgabe der Erfindung ist ein ein Schwebstoff- und ein Gasfilter enthaltendes Atemschutzfilter,
das zum Mitführen am Mann möglichst wenig aufträgt, einfach und auch in großen Stückzahlen
herstellbar ist.
[0005] Diese Aufgabe wurde über eine Gehäusegestaltung mit einer Anordnung des Schwebstoff-
und des Gasfilters gelöst, mit der sowohl ein flaches als auch kleines Gesamtgehäuse
entstand, das im Spritzverfahren entsprechend günstig hergestellt werden kann. Durch
die Deckel über den jeweiligen Gehäuseteilen lassen die beiden Filter sich sicher
sowohl aus Einzelteilen direkt in ihrem Gehäuseteil montieren oder auch außen vorgefertigt
als komplette Einzelfilter einsetzen. Die Deckel verschließen dann z.B. durch Kleben
das Gehäuse. Die gewünschte Anordnung der Zuluft- und Abluftstutzen entweder senkrecht
auf oder unter dem Gehäuse oder von der Seite mit liegender Achse macht eine günstige
Trageweise möglich.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden beschrieben. Es zeigen
Fig. 1 ein Atemschutzfilter in der Draufsicht, teilweise geschnitten,
Fig. 2 einen Längsschnitt des Atemschutzfilters.
[0007] Das Gehäuse 1 enthält in getrennten Filterteilen ein Schwebstoffilter 2 und ein Gasfilter
3, die von der einzuatmenden Luft hintereinander in Pfeilrichtung 4, 5,6,7,8 durchströmt
werden.
[0008] Das Schwebstoffilter 2 ist in einem kreisringförmigen Gehäuseteil 9 konzentrisch
zu dem in einem runden Gehäuseteil 10 befindlichen Gasfilter 3 angeordnet. Ein sich
dabei bildender Zwickelraum 11 trägt einen Zuluftstutzen 12 und der Zwickelraum 13
einen Abluftstutzen 14. Der Zwickelraum 11 ist über einen Durchlaß 15 mit dem Schwebstoffilter
2 und dieses dann über einen Durchlaß 16 mit dem Gasfilter 3 verbunden. Hinter diesem
strömt die gereinigte einzuatmende Luft dann durch einen Durchlaß 17 über den Zwickelraum
13 und Abluftstutzen 14 zum Atemanschluß.
[0009] Zur Montage des Schwebstoff- 2 und Gasfilters 3 besitzt das Gehäuse 1 einen Deckel
18 für das Gehäuseteil 9 und einen Deckel 19 für das Gehäuseteil 10. Die Anschlußstutzen
können auch, wie bei 20 gestrichelt dargestellt, seitwärts an den Zwickelräumen 11,13
angeordnet sein.
1. Atemschutzfilter, enthaltend ein Schwebstoff- und Gasfilter in einem flachen Gehäuse
aus Kunststoff, durch einen Luftkanal miteinander verbunden, dadurch gekennzeichnet,
daß das Schwebstoffilter (2) in einem kreisringförmigen Gehäuseteil (9) konzentrisch
zu dem in einem runden Gehäuseteil (10) befindlichen Gasfilter (3) angeordnet ist
und Zwickelräume (11,13) zwischen den Gehäuseteilen (9,10) einmal einen Zuluftstutzen
(12) und einmal einen Abluftstutzen (14) tragend über Durchlässe (15,16,17) sowie
das Schwebstofffilter (2) und das Gasfilter (3) miteinander verbunden sind.
2. Atemschutzfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuluftstutzen
(12) und der Abluftstutzen (14) an der Deck- oder Bodenseite der Zwickelräume (11,13)
vorgesehen sind.
3. Atemschutzfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuluftstutzen
(12) und der Abluftstutzen (14) an der Außenwand der Zwickelräume (11,13) vorgesehen
sind.
4. Atemschutzfilter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwebstoffilter
(2) und das Gasfilter (3) in den Gehäuseteilen (9,10) aus bekannten Einzelteilen montiert
und das Gehäuse (1) dann durch Deckel (18,19) verschlossen ist.
5. Atemschutzfilter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwebstoffilter
(2) und das Gasfilter (3) vorgefertigt in den Gehäuseteilen (9,10) befestigt und das
Gehäuse (1) dann durch Deckel (18,19) verschlossen ist.

