Schwammauftragskopf

Abstract

 Der Schwammauftragskopf (1) ist auf eine Flasche aufzusetzen und zum Applizieren von Schuhfarbe und dergleichen vorgesehen. Der Auftragskopf soll so ausgestaltet werden, daß er ohne aufwendige mechanische Ventile auch zum kontinuierlichen Applizieren von Selbstglanzemulsionen geeignet ist. Erfindungsgemäß wird ein aus einem Einsatz (3) kugelkalottenförmig vorspringender Schwamm (2) vorgesehen, unter dessen Rand (8) der Einsatz (3) eine über Bohrungen (11) mit dem Flascheninnern in Verbindung stehende Ringnut (10) besitzt (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schwammauftragskopf zum Aufsetzen auf eine Flasche für ein Oberflächenbehandlungsmittel, wie Schuhfarbe, insbesondere Schuhweiß. Unter dem Begriff "Flasche" wird^!irgendein flaschenartiger Behälter aus Kunststoff, Glas oder Metall verstanden.

[0002] Es gibt zwei Applikationssysteme mit Schwammaufträgern für Schuhweiß und andere Farbe, nämlich Behälter mit einem Applikator, z.B. einem Schwamm, und Zentralöffnung einerseits und Applikatoren mit Ventil andererseits. Das erstere System ist nur für hochviskose Produkte geeignet und kann bei dünnflüssigen Farben, insbesondere Selbstglanzemulsionen, nicht angewendet werden. Das andere System setzt eine relativ aufwendige Mechanik voraus, die zudem nur diskontinuierliche Pumpbewegungen zuläßt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Applikationssystem zu schaffen, mit dem auch Selbstglanzemulsionen zur Schuhpflege und dergleichen aufzutragen sind, das relativ wenig aufwendig herzustellen ist und eine kontinuierliche Produktzufuhr erlaubt. Die Lösung besteht bei dem auf eine Flasche aufzusetzenden Schwammauftragskopf darin, daß der offenporige Schwamm teilweise von einem in den Flaschenhals zu steckenden Einsatz umschlossen sowie komprimiert ist und pils- oder kugelkalottenartig auf der Außenseite aus dem Einsatz hervorragt und daß der Einsatz unterhalb des nicht komprimierten sowie radial vorspringenden Schwammrandes eine etwa axial (in Bezug auf die Flaschenöffnung) verlaufende Ringnut mit durch den Einsatz zum Flascheninnern hin durchgehenden Löchern besitzt. Vorzugsweise wird ein rundzylindrischer Schwamm vorgesehen und diesem ein zylindrischer Innenraum des Einsatzes zugeordnet, der den Schwamm bei Anwendung teilweise komprimiert aufnehmen soll.

[0004] Der erfindungsgemäße Schwammauftragskopf kann selbstverständlich zur Lagerung luft- und produktdicht verschraubt werden, so daß auch bei kopfständig gelagerter Flasche ein ungewollter Produktaustritt ausgeschlossen ist. Bei unverschraubter und in Anwendungshaltung geführter Flasche ist dagegen über ,die im Auftragskopf vorgesehenen Bohrungen ein kontinuierlicher Produktaustritt zu erzielen. Das Produkt wird nämlich über die Ringnut - also ohne Filtration - an den nicht komprimierten Randbereich des Schwammkörpers herangeführt. Wenn der Boden der Ringnut drei zum Flascheninnern führende Bohrungen mit vorzugsweise etwa gleichem gegenseitigem Abstand besitzt, ergibt sich eine radiale Produktanströmung zu den den Bohrungen entsprechenden drei Schwammseiten und damit eine optimale Produktverteilung im Schwamm. Auf diese Weise läßt sich ein geschlossener Produktfilm schnell auftragen.

[0005] Ein unerwarteter Vorteil des erfindungsgemäßen Schwammauftragskopfes besteht auch darin, daß das pilsförmige Schwammoberteil bzw. die Schwammkalotte die am Umfang vorgesehene Ringnut beim Aufdrücken auf die Objektfläche in Applikationsstellung schließt, so daß ein ungewolltes, direktes Benetzen der zu bearbeitenden Oberfläche, z.B. Leder, vermieden wird. Aus demselben Grunde ist auch eine ungewollte Überdosierung praktisch ausgeschlossen.

[0006] Demgemäß werden bei erfindungsgemäßer Ausgestaltung des Schwammauftragskopfes die Vorteile bekannter Schwammapplikatoren mit Ventilapplikatoren kombiniert, ohne die eingangs genannten Nachteile zu übernehmen, insbesondere wird ohne zusätzliches Ventilelement eine Ventilfunktion erreicht.

[0007] Anhand der schematischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels werden weitere Einzelheiten erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schwammauftragskopf teilweise in der Ansicht und teilweise im Schnitt; und

Fig. 2 den Schnitt II-II von Fig. 1.

[0008] Der insgesamt mit 1 bezeichnete erfindungsgemäße Schwammauftragskopf enthält einen Schwamm 2, welcher teilweise von einem in einen (nicht gezeichneten) Flaschenhals zu steckenden Einsatz 3 umschlossen und innerhalb des Einsatzes im unteren Drittel im Verhältnis von ca. 4 : 1 komprimiert wird. Zum Komprimieren dient vorzugsweise ein an dem dem Flascheninnern zuzuwendenden Boden 4 des Einsatzes vorgesehener, auf der inneren Periferie sternförmiger Klemmring 5. Durch Dimensionieren des Innenraums 9 des Einsatzes 3 und des Klemmrings 5 soll erreicht werden, daß der Schwamm 2 etwa mit einem Viertel oder Drittel über den oberen Rand 6 des Einsatzes 3 in Form eines Pilzes oder einer Kugelkalotte 7 vorspringt. Es ist dabei wichtig, daß der Schwamm 2 rundum nach außen gerichtet über den oberen Rand 6 des Einsatzes 3 überkragt.

[0009] Unterhalb des nicht komprimierten, radial vorspringenden Schwammrandes 8 soll eine etwa axial in Bezug auf die Flaschenöffnung verlaufende und den Innenraum 9 des Einsatzes 3 mit Abstand umgebende Ringnut 10 vorgesehen werden. Diese Ringnut 10 soll durch den Einsatz 3 zum Flascheninnern hin führende Durchgangsbohrungen bzw. Löcher 11 besitzen. Der Durchmesser der Löcher 11 wird der Viskosität des aufzutragenden Produkts angepaßt. Bei einer dünnflüssigen Selbstglanzemulsion mit einer Viskosität von 100 cP und Pigmentgröße im Mikrometer-Bereich kann der Bohrungsdurchmesser etwa 0,6 mm betragen.

[0010] Ersichtlich wird das Produkt bei dem erfindungsgemäßen Schwammauftragskopf im wesentlichen nicht filtriert durch den Schwamm 2 sondern unmittelbar über die Bohrungen 11 dem Kugelkalottenkopf 7 zugeführt. Das Produkt läuft über die axialen Bohrungen in die den Schwamm umgebende Ringnut 10 und von dieser in Anwendungshaltung - gestürzte Flasche - bevorzugt zur Unterseite des Bereichs des Schwammrandes, der auf der zu bearbeitenden Oberfläche aufliegt und dabei die unterste Position Binnimmt. Da wegen des Andrückens an die zu behandelnde Fläche gerade der untere Bereich der Ringnut 10 durch den Schwammrand 8 abgedeckt wird, kann auch ein direktes Benetzen der zu bearbeitenden Oberfläche mit dem Flascheninhalt nicht eintreten.

Bezugszeichenliste

[0011] 

1 = Auftragskopf

2 = Schwamm

3 = Einsatz

4 = Boden

5 = Klemmring,

6 = oberer Rand (3)

7 = Kugelkalotte

8 = Schwammrand

9 = Innenraum

10 = Ringnut

11 = Loch

Ansprüche

1. Schwammauftragskopf (1) zum Aufsetzen auf eine Flasche für ein Oberflächenbehandlungsmittel, wie Schuhfarbe, insbesondere Schuhweiß, dadurch gekennzeichnet, daß der offenporige Schwamm (2) teilweise von einem in den Flaschenhals zu steckenden Einsatz (3) umschlossen sowie komprimiert ist und pils- oder kalottenartig auf der Außenseite aus dem Einsatz (3) hervorragt und daß der Einsatz (3) unterhalb des nicht komprimierten sowie radial vorspringenden Schwammrandes (8) eine etwa axial verlaufende Ringnut (10) mit durch den Einsatz (3) zum Flascheninnern hin in durchgehenden Löchern (11) besitzt.

2. Auftragskopf nach Anspruch 1 gekennzeichnet durch einen rundzylindrischen Schwamm (2) und einen zylindrischen, den Schwamm teilweise komprimiert aufnehmenden Innenraum (9) des Einsatzes (3).

3. Auftragskopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (3) an seinem dem Flascheninnern zuzuwendenden Boden (4) einen, vorzugsweise innen sternförmigen, Klemmring (5) besitzt.

4. Auftragskopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwamm (2) im Bereich des Klemmrings (5) etwa im Verhältnis 4 : 1 zu komprimieren ist.

5. Auftragskopf nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden der Ringnut (10) drei zum Flascheninnern führende Löcher (11), vorzugsweise bei etwa gleichem gegenseitigen Abstand, besitzt.

Zeichnung