[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerät der im Oberbegriff des Hauptanspruches genannten
Art.
[0002] Durch das DE-GM 80 31 865.6 z. B. ist ein Gerät zum Zentrieren von Brillengläsern
und zum Befestigen eines Halteteils auf den Gläsern mit einem das Brillenglas tragenden
Auflager und einem höhenverstellbaren und schwenkbaren Tragarm für das anzubringende
Halteteil (Block oder Sauger) bekannt, wobei der Tragarm unter Wirkung einer den Arm
in seine obere oder untere Endstellung drückende oder ziehende Feder steht. Hierbei
findet eine mittlere Führungssäule Anwendung, um die der Tragarm schwenkbar ist.
[0003] Bei den bekannten Geräten kann der schwenkbare Arm nicht genau senkrecht auf das
Glas abgesenkt werden, da die den Arm tragende höhenverschiebliche und schwenkbare
Hülse oder Büchse an der Führungssäule mit Spiel in Drehrichtung, d. h. in Hülsenumfangsrichtung
geführt wird. Jede Winkelabweichung des Armes aber läßt aufgrund des Übersetzungsverhältnisses
des Abstandes zwischen dem Halteteil an dem Schwenkarm und der Führungssäule einerseits
zu dem Abstand des Führungsteils des Schwenkarmes und der Führungssäule andererseits
Fehler in der Anbringung des Halteteils auf dem Glas entstehen.
[0004] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, diesen Nachteil zu beseitigen und mit einfachen
Mitteln ohne großen konstruktiven zeitlichen und arbeitsmäßigen Aufwand den Halteteil
genau senkrecht auf einer vorgegebenen Geraden auf das Brillenglas absenken zu können,
so daß der Halteteil eine gewünschte genaue Lage an dem Brillenglas erhält, mit dessen
Hilfe das Brillenglas in eine Randschleifmaschine eingesetzt und dort der Umfangs-
und Facettenschliff an dem Brillenslaumfang erstellt werden kann. Auch soll das spielfreie
Absenken der den Tragarm aufweisenden Hülse motorisch mit einstellbarer Kraft erfolgen
können.
[0005] Zur Lösung der gestellten Aufgabe sind die Merkmale des kennzeichnenden Teils des
Hauptanspruchs vorgesehen.- Die Merkmale der Unteransprüche dienen der Verbesserung
und Weiterentwicklung der Merkmale des Hauptanspruches.
[0006] Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, beim Absenken des Halteteils und der damit
verbundener höhenverschieblichen und drehbaren Hülse dieser ein Drehmoment zu erteilen,
durch das die Hülse bei ihrer Abwärtsbeweque eine ständige Anlage an einem an der
Führungssäule angeordneten Stift erhält. Beim Niederdrücken der Hülse entgegen dem
Federdruck erhält die Hülse mit Hilfe eines Zapfens und eines geneigten Langlochs
die genannte Drehbewegung zur Aufhebung des Spieles der Hülse.
[0007] Auf der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Gerätes dargestellt,
und zwar zeigen
Fig. 1 bis 3 einen senkrechten Aufriß des Gerätes, eine Draufsicht auf das Gerät und
eine Seitenansicht des Gerätes mit Absenkung des Schwenkarmes von Hand.
Fig. 4, 5 und 6 die höhenverschiebliche und drehbare Hülse in verschiedenen Ansichten
und in abgerollter Ansicht ihres Umfangs,
Fig. 6, 7 und 8 die Zwischenbüchse mit ihrem Längsschlitz und
Fig. 9 in schematischer AnsichT die Wirkungsweise der Teile des Gerätes,
Fig. 10 bis eine weitere Ausführungsform des Gerätes nach der 17 Erfindung mit motorischer
Absenkung des Schwenkarmes.
[0008] Der Grundrahmen 1 des Gerätes besteht im wesentlichen aus zwei Teilen, dem das Brillenglas
tragenden Gehäuseteil 2 und dem die später noch zu beschreibende Führungssäule tragenden
Teil 3, die miteinander verbunden sind. Der Teil 2 des Grundrahmens weist in seinem
Innern eine Lichtquelle 4 auf, über der ein durchsichtiger Deckel 5 angeordnet ist,
durch den das Licht der Lichtquelle 4 nach oben strahlen kann. Vorzugsweise in Dreieckanordnung
sind an dem Deckel 5 mit Gummikappen 6 versehene, stabförmige Stützen 7 vorgesehen,
so daß das Brillenglas mit seiner Innenseite auf die Kappen 6 aufgelegt und auf diesen
allseitig verschoben werden kann, um die gewünschte Dezentrierung zu erreichen. Auch
kann das Brillenglas gedreht werden, um einen Nahteil oder die Zylinderachse in die
gewünschte Lage zu bringen.
[0009] Der Teil 3 des Grundrahmens 1 besitzt einen Zwischenboden 8 mit einer Bohrung 9,
durch die das zapfenförmige Ende 10 der senkrechten Führungssäule 11 hindurchragt.
Mit Hilfe der Schulter 12 und einer Mutter 13 wird die Führungssäule 11 in ihrer Lage
undrehbar gehalten. - In die Führungssäule 11 ist ungefähr in deren mittleren Höhe
das Ende 14 eines Führungsstiftes 15 in eine Bohrung 16 eingesetzt und dort gehalten.
- Der obere Abschnitt der Führungssäule 11 wird von einer Zwischenbüchse 17 umgeben,
die an der Führungssäule 11 nur höhenverschieblich ist. Ihr oberer zylindrischer Abschnitt
18 ragt über die Führungssäule nach oben hinaus und trägt an ihrem oberen Ende ein
Schulterlager 19, mit dessen Hilfe ein Knopf 20 drehbar mit der Zwischenbüchse 17
derart verbunden ist, daß die Büchse gedreht werden kann, ohne daß der Knopf 20 ebenfalls
zu drehen ist.
[0010] Am oberen Ende des zylindrischen Abschnitts 18 der Zwischenbüchse 17 ist ein Arm
21 undrehbar angeordnet, der an seinem Ende ein optisches System 22 trägt, das es
erlaubt, das Brillenglas auf den stangenförmigen Stützen 7 von oben zu beobachten.
[0011] Die Zwischenbüchse 17 trägt einen Längsschlitz 23, durch den der Führungsstift 15
der Führungssäule 11 hindurchragt, so daß die Zwischenbüchse 17 an der Führungssäule
11 senkrecht geführt, aber nicht drehbar ist. Der Längsschlitz 23 erstreckt sich,
wie aus Fig. 1, 8 und 9 erkennbar ist, über den unteren Abschnitt der Zwischenbüchse
17.
[0012] Die Zwischenbüchse 17 wird von einer Hülse 24 umschlossen, die der Büchse 17 gegenüber
drehbar und längsverschieblich ist. Diese Hülse besitzt hierzu in ihrem unteren Abschnitt,
wie Fig. 4 bis 6 erkennen lassen, einen rechtwinkligen Schlitz 25 mit einem senkrechten,
in Längsrichtung der Hülse 24 gelegenen Abschnitt 26 und einem hierzu rechtwinkligen
Abschnitt 27 in Umfangsrichtung der Hülse. Am freien Ende des horizontalen, in Umfangsrichtung
gelegenen Abschnitts27 befindet sich eine nach unten gerichtete Ausnehmung 28. Der
Führungsstift 15 der Führungssäule 11 ragt mit seinem äußeren Ende 29 derart in den
rechtwinkligen Schlitz 25, daß der Stift 15 den Längsschlitz 23 der Zwischenbüchse
17 durchsetzt und in den winkligen Schlitz 25 der Büchse 24 ragt.
[0013] In Nähe des freien Endes des horizontalen, in Umfangsrichtung der Hülse 24 gelegenen
Abschnitts 27 des Schlitzes 25 setzt ein Langloch 30 an, das gegenüber der horizontalen
Querschnittsebene der Hülse 24 eine Neigung β besitzt (Fig. 4) und das eine obere
Führungskante 31 für einen Zapfen 32 bildet, dessen inneres Ende von der Büchse 17
in einer Bohrung 33 gehalten wird.
[0014] Mit der Hülse 24 ist drehfest und unverscheblich ein zylindrischer Außenteil 34 verbunden,
an dem der Schwenkarm 35 befestigt ist, der an seinem Kopfteil 36 bei 37 den Halteteil
aufzunehmen vermag, der auf die Oberseite des auf den Stützen 7 aufliegenden Brillenglases
zu drücken ist.
[0015] Zwischen einem Ansatz 38 des Zwischenbodens 8 des Grundrahmenteils 3 und der Hülse
24 ist eine Druckfeder 39 angeordnet, die bestrebt ist, die Hülse 24 nach oben zu
drücken. Der obere Abschnitt der Feder 39 umgibt den unteren Bereich 40 der Zwischenbüchse
17, wenn diese ihre nach unten ausgefahrene Stellung gegenüber der Hülse 24 einnimmt,
wobei der Zapfen 32 die Stellung 32
t in dem geneigten Langloch 31 und der Führungsstift 15 die Stellung 15' in Fig. 4
einnehmen.
[0016] Die Länge a des Abschnitts 27 des rechtwinkligen Schlitzes 25 im Bogenmaß gemessen,
entspricht der projektierten Bogenlänge b des Schrägschlitzes 30 und bestimmt die
Größe der Schwenkbewegung des Armes 35 über den Winkel α gegenüber dem feststehenden
Arm 21 mit dem optischen System 22.
[0017] Die Wirkungsweise des Gerätes ist anhand von Fig. 1, 4 und 9 nachstehend erläutert.
In der Ausgangsstellung der Geräteteile drückt die Feder 39 die Hülse 24 mit dem daran
befestigten Schwenkarm 35 in die obere Ausgangsstellung. Hierbei ist die Zwischenhülse
17 gegenüber der Säule 11 in ihrer obersten Stellung und der Hülse 24 gegenüber derart
verdreht, daß der Zapfen 32 die Stellung 32" in dem Langloch 30 hat, wobei der Stift
15 die Stellung 15" in der Ausnehmung 28 einnimmt (Fig. 4). Hierbei hat der Schwenkarm
35 seine in Fig. 2 und 3 wiedergegebene gegenüber dem Arm 21 ausgeschwenkte und angehobene
Lage. Wird nunmehr ein Druck auf den Knopf 20 in Richtung des Pfeiles 41 ausgeübt
(Fig. 1), so wird die Zwischenbüchse 17 in der Hülse 24 nach unten verschoben und
die Hülse 24 dabei gedreht, da der Zapfen 32 in dem Langloch 30 gleitet bis der Zapfen
32 die Stellung 32' und der Stift 15 die Lage 15' erreicht haben. Der Arm 35 steht
dann über dem Teil 3. In Verfolg der weiteren Druckausübung auf den Knopf 20 gleitet
der Stift 15 in dem Schlitz 23 der Büchse 17 und in dem Abschnitt 26 des rechtwinkligen
Schlitzes 25 in die Lage 15'''. Hierbei wird der Kopfteil 36 des Armes 35 auf das
Brillenglas gedrückt.
[0018] Wesentlich ist für ein genaues Plazieren des Halteteils auf dem Brillenglas, daß
der Halteteil an dem Kopfteil 36 spielfrei und genau senkrecht aus seiner angehobenen
Lage auf das Glas abgesenkt wird. Wie ausgeführt, befinden sich der Zapfen 32 bei
Beginn des Absenkens der Hülse 24 und des Kopfteils 36 in der Stellung 32 und der
Stift 15 in der Stellung 15'. Beim Niederdrücken des Kopfes 20 gegen den Federdruck
der Feder 39 auf die Hülse 24 wird der Zapfen 32 gegen die obere Führungskante 31
mit der Folge gedrückt, daß die Hülse 24 eine Tendenz oder Moment zum relativen Drehen
gegenüber der Büchse 17 erhält (Fig. 9, Pfeile P und F). Dies hat zur Folge, daß die
Kante 23a des Schlitzes 23 gegen den Stift 15 von der einen und, was für die Führung
des Armes 35 entscheidend ist, die Kante 26a des Abschnitts 26 des rechtwinkligen
Schlitzes 25 gegen den Stift 15 von der anderen Seite gedrückt wird. Damit aber erhält
auch beim Auf- und Abwärtsbewegen des Armes 35 die Hülse 24 eine genau senkrechte
Führung. Der Arm 35 ist über einen Tragring 42 mit der Hülse 24 fest verbunden, die
oberhalb und unterhalb des Ringes 42 von Teilen 43, 44 umschlossen ist.
[0019] Aus Vorstehendem erhellt, daß die Zwischenbüchse 17 aufgrund des Stiftes 15 gegenüber
der Führungssäule 11 nur längsverschieblich ist, die Hülse 24 dagegen mit dem Stift
15 in den Abschnitten 26 und 27 des Schlitzes 25 der Führungssäule 11 gegenüber drehbar
und längsverschieblich ist und die Zwischenhülse auf Grund des Ianglochs 30 und des
Zapfens 32 gegenüber der Hülse 24 drehbar und längsverschieblich ist.
[0020] Wie bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 9 weist das Gerät nach den Fig. 10-17
die Führunfssäule 11 auf, deren unteres mit Gewinde versehenes Ende 51 in dem Grundrahmen
wiederum undrehbar gehalten ist. Etwa in mittlerer Höhe der zylindrischen Führungssäule
11 ragt der radiale Führungsstift 15 nach außen, der in die dem Durchmesser D aufweisenden
Hülse 24 eingreift.- Das untere Ende der Führungssäule 11 weist ein Radiallager 52
auf.-Die Ausbildung der Teile 24 bis 27 und 35 bis 37 entsnricht denen in Fig. 1 bis
9.
[0021] Das untere Ende der Führungssäule 24 trägt an der dem senkrechten Abschnitt 26 des
rechtwinkligen Schlitzes 25 gegenüberliegenden Seite einen radial nach außen gerichteten
Zapfen 53.
[0022] Die Hülse 24 ist in einer Außenbüchse 54 drehbar und an deren Innenwand 55 in Längsrichtung
geführt. Am oberen Rand dieser Außenbüchse 54 ist ein Zahnkranz 56 angeordnet, in
den ein Antriebsteil eines Getriebes einer Kupplung oder eines Motors derart eingreift,daß
die Außenbüchse 54 durch diesen Motor nach Geschwindigkeit und Kraft eingestellt gedreht
werden kann.-In Nähe des Zahnkranzes 56 setzt ein schraubenförmig gewundener Schlitz
57 an, der sich um ca. 360° in der Büchse 54 erstreckt und in den der Zapfen 53 der
Hülse 24 eingreift.
[0023] Die Wirkungsweise des Gerätes in der Ausführungsform nach Fig. 10 bis 17 ist folgende.-
[0024] In der Ausgangsstellung der Teile nach Fig. 14 und 15 befindet sich die Hülse 24
gegenüber der Führungssäule 11 in einer Stellung, in welcher der Zapfen 15 sich an
dem geschlossenen Ende des horizontalen Abschnittes 27 des rechtwinkligen Schlitzes
25 befindet. In dieser Stellung liegt der Zapfen 53 an dem oberen geschlossenen Ende
des schraubenförmigen Schlitzes 57 an, die Hülse 24 ist vollständig ausgefahren und
das untere Ende 58 der Hülse 24 befindet sich z.B. im oberen Bereich des Führungsschlitzes
57. Diese Stellung der Teile ist dadurch erreicht, daß die Außenhülse 54 in Richtung
des Pfeiles P gedreht worden ist, bis die beiden Zapfen 15 und 53 die beschriebenen
Stellungen erreicht haben. In diesen Stellungen nimmt der Schwenkarm 35 mit dem Kopfteil
36 seine höchste Lage ein und befindet sich in der ausgeschwenkten Position, d.h.
in einer Winkellage von 90° seitlich neben dem Brillenglasauflageteil.
[0025] Um nunmehr zunächst ein Einschwenken des Schwenkarmes 35 und des Halteteils 36 bis
auf Höhe des Brillenglases zu erreichen, wird die Außenhülse 54 mit Hilfe des Zahnkranzes
56 entgegengesetzt zur Pfeilnichtung P (in Pfeilrichtung I in Fig.8) gedreht. Hierbei
hleiht zunächst der Zapfen 53 in seiner in Fig. 15 wiedergegebenen Lage am oberen
Ende des Schlitzes 54. Der Zapfen 15 dagegen gleitet auf dem horizontalen Abschnitt
27 des rechtwinkligen Schlitzes 25 in die in Fig. 16 in ausgezogener Linie dargestellte
Lage am Übergang des Abschnittes 27 in den vertikalen Abschnitt 26 des Schlitzes 25.
Nachdem der Zapfen 15 auf die Wand 26a des Abschnittes ?6 getroffen ist, ist die Schwenkbewegung
der Hülse 24 beendet, was bedeutet, daß der Schwenkarm 35 mit dem Halteteil 36 auf
Höhe des Brillenglases gelangt ist. Hiernach erst setzt die Abwärtsbewegung des Schwenkarmes
mit dem Kopfteil 1 ein, die dadurch bewirkt wird, daß einerseits der Zapfen 53 der
Hülse 24 in dem Führungsschlitz 57 in Richtung des Pfeiles S wandert (vpl. Fig.15),
gleichzeitig aber auch der Zanfen 15 über die Stellungen 15' in eine der Endstellungen
15''' gelangt,in der der Halteteil sich auf das Brillenglas legt.Hierzu kann entweder
der Motor oder aber eine entsprechend vorgeschaltete Kupplung entsprechend der Art
und Stärke des Brillenglases in der Geschwindigkeit und Aufsetzkraft variiert werden.
[0026] Um ein spielfreies Absenken des Schwenkarmes 35 und des an dem Kopfteil 36 angeordneten
Halteteils zu gewährleisten, gleitet der Zapfen 15. wie bei der Ausführungsform nach
Fig. 1 bis 9, an der Kante 26a des vertikalen Abschnittes 26 des rechtwinkligen Schlitzes
25, d.h. es wird ein Drehmoment auf die Führungshülse 24 in einer Weise ausgeübt,die
eine ständige Anlage der Kante 26 a an dem feststehenden Zanfen 15 der Führungssäule
11 garantiert.Dies erfolgt dadurch, daß beim Drehen der Außenhülse 54 in Richtung
des Pfeiles I. in Fig. 17 der Zapfen 53 der Hülse 24 an der Oberkante 59 des Schlitzes
57 geführt wird. Durch die Schräglage der Tangente 60 im Berührungspunkt ergeben sich
als Resultierende eine horizontale Komponente 61 und eine vertikale Komponente 62.
Die horizontale Komnonente 60 versucht die Büchse 24 in gleicher Richtung (vgl. Pfeil
K in Fig. 17) mitzunehmen und somit der Büchse 24 eine Drehbewegung in Richtung des
Pfeiles M in Fig. 16 zu erteilen. Damit wird aber die Kante 26a in ständige Anlage
an dem ortsfesten Zapfen 15 gebracht und damit das spielfreie Absenken der Hülse 24
auch bei motorischem Antrieb und einstellbarer Geschwindigkeit und Aufsetzkraft des
Halteteils garantiert.
[0027] Die Ausbildungsform nach Fig. 10 bis 17 berücksichtigt, daß die Brillenglasrohlinge
von Minus-Gläsern einen starken Rand, jedoch einen dünnen mittleren Bereich aufweisen,
während Pluskorrekturgläser umgekehrt einen mittleren,dickeren Bereich und einen dünnen
Randabschnitt haben. Je stärker das Korrekturglas ist, um so bedeutsamer fallen die
Unterschiede zwischen dem mittleren Bereich des Brillenglasrohlinges und seinem Randabschnitt
aus. Das Absenken des Halteteils mit einer von der subjektiven Kraft der Bedienungsperson
unabhängigen und von der Art und Stärke der Brillengläser abhängigen, einstellbaren
Geschwindigkeit und Antriebskraft auf das Brillenglas ist daher von großer Wichtigkeit.
Das Gerät nach Fig. 10 bis 17 bietet nicht nur eine motorische Absenkung des Halteteils
35,vielmehr auch die Möglichkeit, die motorische Bewegung nach Kraft und Geschwindigkeit
derart einzustellen, daß sie den vorstehend gestellten Forderungen entspricht.
1. Gerät für das Zentrieren von Brillengläsern und das Befestigen eines Halteteils
auf den Gläsern, mit einem Grundrahmen, einer daran angeordneten senkrechten Führungssäule
sowie einer höhenverschieblichen und drehbaren Hülse, mit der ein den Halteteil tragender
Schwenkarm verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf die Hülse (24) beim Längsbewegen
gegenüber der Führungssäule (11) ein Drehmoment ausgeübt wird und hierdurch eine Führungskante
(26a) der Hülse (24) in spielfrei gleitende Anlage an einem Führungsteil (Stift 15)
der Führungssäule (11) gehalten ist.
2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbare und höhenverschiebliche
Hülse (24) unter Wirkung einer Feder (39) steht.
3. Gerät nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Führungssäule
(11) und der einen rechtwinkligen Führungsschlitz (25) aufweisenden Hülse (24) eine
längsgeschlitzte Zwischenbüchse (17) angeordnet ist, die Führungssäule (11) einen
durch die Schlitze (23, 25) der Büchse und der Hülse ragenden radialen Stift (15)
od. dgl. trägt und die Hülse (24) einen zur Gerätelängsachse geneigte Kante oder Kurventeil
(31) aufweist, an dem beim Niederdrücken der Hülse (24) gegen Federdruck ein radialer
Zapfen (32) der Zwischenbüchse (17) anliegt.
4. Gerät nach Anspruch 1 und einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der Zapfen (32) der Zwischenbüchse (17) in ein geneigtes Langloch (30) der Hülse
(24) eingreift.
5. Gerät nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß eine zwischen dem Geräterahmen (1) und der Hülse (24) angeordnete Druckfeder (39)
mit ihrem oberen Abschnitt die Zwischenbüchse (17) in deren tiefster Stellung umfaßt.
6. Gerät nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß in Umfangsrichtung der Hülse (24) gelegene projektierte Länge (b) des geneigten
Langlochs (30) der Länge des in Umfangsrichtung gelegenen Abschnitts (27) des rechtwinkligen
Führungsschlitzes (25) der Hülse (24) entspricht oder ungefähr entspricht.
7. Gerät nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das freie Ende des in Umfangsrichtung gelegenen Abschnitts (27) des rechtwinkligen
Führungsschlitzes (25) mit einer nach unten gerichteten Rastausnehmung (28) versehen
ist.
8. Gerät nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Breite des Längsschlitzes (23) der Zwischenbüchse (17) und die Breite des
in Längsrichtung der Hülse gelegenen Abschnitts (26) des rechtwinkligen Führungsschlitzes
(25) der Hülse (24) der Stärke des in diesen Schlitzen (23, 25) geführten Stiftes
(15) der Führungssäule (11) unter Berücksichtigung des Spiels zwischen den genannten
Teilen entspricht.
9. Gerät nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 8, gekennzeichnet
durch eine motorisch drehbar angetriebene Außenbüchse (54) mit einem schraubenförmig
gewundenen Schlitz (57), in den ein radial auswärts gerichteter Zapfen (53) der Hülse
(24) eingreift.
10. Gerät nach Anspruch 1 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß der radial auswärts gerichtete
Zapfen (53) der Hülse (24) dem senkrechten Abschnitt (26) des rechtwinkligen Schlitzes
(25) der Hülse (24) diametral oder ungefähr diametral gegenüberliegt.
11. Gerät nach Anspruch 1, 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der schraubenlinienförmig
gewundene Schlitz (57) der Außenbüchse sich um 360° oder ungefähr 360° am Büchsenumfang
erstreckt.