[0001] Gegenstände aus Stoff, z.B. Kleider, werden chemisch gereinigt, indem die Gegenstände
in einen Behandlungsraum, z.B. eine drehbare Trommel, zuerst mit einem den Schmutz
lösenden Lösungsmittel gewaschen werden, das in einem Kreislauf umströmt und außerhalb
des Behandlungsraums in einer Schmutzfiltereinrichtung gefiltert wird, wonach man
die Lösungsmittelzufuhr unterbricht, das Lösungsmittel aus dem Behandlungsraum abfließen
läßt und die Gegenstände schleudert sowie anschließend einem in einem zweiten Kreislauf
umströmenden Warmluftstrom aussetzt, der die Gegenstände trocknet und das noch anhaftende
Lösungsmittel verdampft, das durch Kondensation aus dem Warmluftstron entfernt wird.
Dabei wird die Schmutzfiltereinrichtung von Zeit zu Zeit gereinigt oder ihr Filter
ausgewechselt.
[0002] Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungsanlage zur Durchführung dieses Verfahrens,
also auf eine Reinigungsanlage zum chemischen Reinigen von Gegenständen aus Stoff,
z.B. Kleider, mit einem z.B. von einer drehbaren Trommel gebildeten Behandlungsraum,
der an einen Lösungsmittelkreislauf und an einen nach diesem zu betreibenden Warmluftkreislauf
angeschlossen ist, in die jeweils eine Fördereinrichtung geschaltet ist und von denen
der Lösungsmittelkreislauf eine Schmutzfiltereinrichtung enthält, während im Warmluftkreislauf
ein Luftkühler mit einem Kondensatabscheider sowie ein dem Luftkühler in Strömungsrichtung
nachgeschalteter Lufterhitzer enthalten sind.
[0003] Derartige Anlagen sind bekannt. Dabei sammelt sich während des Waschvorgangs in der
Filtereinrichtung der ausgewaschene Schmutz an, so daß die Schmutzfiltereinrichtung
immer wieder je nach ihrer Ausbildung entweder gereinigt oder der in ihr enthaltene
Filtereinsatz ausgewechselt werden muß. Hierzu wird in bekannten Fällen beispielsweise
bei Verwendung eines sogenannten Expanderfilters so vorgegangen, daß der sich ergebende
Filterkuchen zusammen mit dem Lösungsmittel des hösungsmittelkreisiaufes in einen
Destillationsbehälter abgeschüttelt wird, der Bestandteil einer Aufbereitungseinrichtung
zum Aufbereiten des Lösungsmittels für einen weiteren Reinigungsvorgang ist (bei diesem
Destillationsprozeß werden beispielsweise Farbstoffe oder Bakterien aus dem Lösungsmittel
entfernt). Dies führt jedoch zu einer Verschmutzung der Destillationseinrichtung,
so daß das Problem der Schmutzbeseitigung nur verlagert ist. In anderen Fällen, bei
denen Wegwerffilter z.B. aus Papier verwendet werden, treten ebenfalls Beseitigungsprobleme
auf. In dem am Filter anhaftenden Schmutz ist nämlich stets noch Lösungsmittel enthalten,
so daß man aus Gründen des Umweltschutzes den Filter nicht einfach wegwerfen kann,
sondern als Sondermüll behandeln muß, der von Spezialfirmen beseitigt wird. Dies ist
umständlich und teuer.
[0004] Mit diesem Problem beschäftigt sich die vorliegende Erfindung, die sich zur Aufgabe
gestellt hat, eine Anlage der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der eine die
Umwelt nicht belastende Schmutzentfernung vom Filter bzw. ein Wegwerfen des Filters
unmittelbar am Ort der Anlage möglich ist. Dabei sollen die hierzu benötigten Maßnahmen
möglichst einfach sein.
[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß vom Warmluftkreislauf nach dem Lufterhitzer
eine erste Luftleitung abzweigt, die an die Eingangsseite der Filtereinrichtung angeschlossen
ist und daß von der Ausgangsseite der Filtereinrichtung eine zweite Luftleitung zum
Warmluftkreislauf zurückführt.
[0006] Somit ist es möglich, daß man im Verlaufe eines Reinigungsvorgangs nach dem Waschen
während des Trocknens der Gegenstände und des Verdampfens des Lösungsmittels aus dem
Behandlungsraum einen Teil des Warmluftstroms.. nach der Kondensationsstelle durch
die Filtereinrichtung strömen läßt, so daß das in dieser bzw. im gesammelten Schmutz
befindliche Lösungsmittel verdampft und mitgenommen wird.
[0007] Der Schmutz bzw. der Filter muß anschließend nicht mehr als Sondermüll behandelt
werden. Da der Warmluftstrom ohnehin vorhanden ist, ist der.Aufwand denkbar gering.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sowie weitere zweckmäßige Maßnahmen werden
nun anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 die Seitenansicht einer Reinigungsanlage in schematischer Darstellung,
Fig. 2 die Filtereinrichtung der Anlage nach Fig.1 im Schnitt in schematischer Darstellung
während des Durchströmens des Lösungsmittels beim Waschvorgang-und
Fig. 3 die Anordnung nach Fig. 2 beim Trocknen des Filters.
[0009] Die in Fig. 1 dargestellte Anlage dient zum chemischen Reinigen von Gegenständen
aus Stoff, z.B. Kleider, Vorhänge usw. Im Anlagengehäuse 1 ist eine Reinigungstrommel
2 enthalten, die drehbar am Gehäuse 1 gelagert ist und in deren von ihr umschlossenen
Behandlungsraum 3 die zu reinigenden Gegenstände eingegeben werden. Diese Gegenstände
werden in einem ersten Verfahrensschritt mit einem den Schmutz lösenden Lösungsmittel
gewaschen. Hierzu ist der Behandlungsraum 3 an einen Lösungsmittelkreislauf 4 an
Geschlossen. Dieser umfaßt einen Lösungsmittelbehälter 5, aus dem das Lösungsmittel
mittels einer Fördereinrichtung 7 in Gestalt einer Pumpe über einen Leitungsabschnitt
6 abgeführt wird. Anschließend an die Fördereinrichtung 7 gelangt das Lösungsmittel
zu einer Filtereinrichtung 8 mit einem Filter 9 über den stromaufwärts der Filtereinrichtung
8 angeordneten Leitungsabschnitt 10. Das Lösungsmittel tritt an der Eingangsseite
der Filtereinrichtung in diese ein, durchströmt den Filter 9, an dem sich der im Lösungsmittel
befindliche Schmutz absetzt, und verläßt die Filtereinrichtung ausgangsseitig, von
wo er über einen stromaufwärts der Filtereinrichtung liegenden Leitungsabschnitt 11
des Lösungsmittelkreislaufs zur Trommel 2 gelangt, in deren Behandlungsraum 3 das
Lösungsmittel in axialer Richtung eingegeben wird. Das Lösungsmittel fließt dann aus
dem Trommelgehäuse 1 über den unteren Auslaß 12 wieder ab und gelangt über ein Flusenfilter
13 in den Vorratsbehälter 5 zurück.
[0010] Ist der Waschvorgang beendet, wird die Lösungsmittelzufuhr zum Behandlungsraum 3
unterbrochen, die gewaschenen Gegenstände werden in der Trommel geschleudert, und
das ausgeschleuderte Lösungsmittel läßt man in den Vorratsbehälter 5 ablaufen. Gleichzeitig
fließt das Lösungsmittel auch aus der Filtereinrichtung 8 in den Behälter 5 zurück,
was je nach der speziellen Anordnung des Lösungsmittelkreislaufes über den Leitungsabschnitt
10 oder den Leitungsabschnitt 11 erfolgen kann.
[0011] Der Behandlungsraum 3 ist noch an einen weiteren Kreislauf angeschlossen, nämlich
an einen Warmluftkreislauf, der über die Trommel 2 und einen Trommelgehäuseansatz
14 umströmt. Nach dem Waschen und Schleudern werden die in der Trommel befindlichen
Gegenstände diesem Warmluftstrom zum Trocknen ausgesetzt, wobei auch das noch anhaftende
Lösungsmittel verdampft wird. Der Warmluftstrom tritt an einem oberen radialen Ausgang
15 des Trommelgehäuses 1 aus dem Behandlungsraum 3 aus, strömt durch ein weiteres
Flusenfilter 16 und gelangt über einen Luftkühler 17, einen dem Luftkühler in Strömungsrichtung
nachgeschalteten Lufterhitzer 18 sowie über einen oberen radialen Einlaß 19 in den
Behandlungsraum 3 zurück. Dem Luftkühler 17 ist ein nicht dargestellter Kodensatabscheider
zugeordnet, in dem das an dieser Stelle kondensierende Lösungsmittel aus dem Warmluftstrom
abgeschieden wird, so daß die nachfolgend im Lufterhitzer 18 erhitzte Luft vom Lösungsmittel
befreit wieder in den Behandlungsraum 3 eintritt. Der Warmluftstrom wird durch eine
zweite Fördereinrichtung aufrechtgehalten, die im Gehäuseansatz 14 zwischen dem Flusenfilter
16 und dem Luftkühler 17 angeordnet ist und von der nur der Motor 2o eingezeichnet
ist.
[0012] Nach diesem Verfahrensschritt werden die getrockneten Gegenstände in der Trommel
2 noch mit Umluft oder Frischluft gelüftet. Hierzu besitzt das Trommelgehäuse leine
gestrichelt angedeutete Frischluftklappe 21, die nach dem Trocknungsvorgang geöffnet
wird. Dabei bleibt die Fördereinrichtung 2o des Warmluftkreislaufes eingeschaltet,
so daß die aus der Umgebung in den Behandlungsraum einströmende Frischluft über den
Auslaß 15 in den Gehäusefortsatz 14 gelangt. Hier durchströmt die Umluft oder Frischluft
den Flusenfilter 16 und den Luftkühler 17, so daß wiederum eine Entfernung von noch
evtl. mitgeführten Restbeständen des Lösungsmittels durch Kondensation erfolgt. Die
so gereinigte Luft wird dann über eine Auslaßklappe 22 zwischen Luftkühler 17 und
Lufterhitzer 18 nach außen abgeblasen. Es versteht sich, daß die Klappe 22 wie die
Klappe 21 bei den vorhergehenden Verfahrensschritten geschlossen sind.
[0013] Die Schmutzfiltereinrichtung 8 muß von Zeit zu Zeit gereinigt oder der in ihr enthaltene
Filter 9 ausgewechselt werden. Hier ist nun die Schwierigkeit vorhanden, daß der hier
anfallende Schmutz nach dem Waschvorgang mit Lösungsmittel getränkt ist, so daß man
aus Gründen des Umweltschutzes den Filter 9 nicht einfach wegwerfen oder beispielsweise
durch Ausspülen reinigen kann. Ohne zusätzliche Maßnahmen stellt der Schmutz einer.
Scndermüll dar, für dessen Beseitigung gesetzliche Vorschriften zu beachten sind.
[0014] Um hier nun eine Vereinfachung zu schaffen, läßt man im Verlaufe eines Reinigungsvorgangs
nach dem Waschen während des Trocknens der Gegenstände und des Verdampfens des Lösungsmittels
aus dem Behandlungsraum 3 einen Teil des erwähnten Warmluftstromes durch die Filtereinrichtung
8 strömen, so daß das in dieser bzw. im gesammelten Schmutz befindliche Lösungsmittel
verdampft' und vom Warmluftstrom mitgenommen wird. Dabei wird der genannte Teil des
Warmluftstromes nach der Kondensationsstelle, also nach dem Luftkühler 17, zur Filtereinrichtung
8 hin abgezweigt. Dabei ist die Abzweigstelle auch nach dem Lufterhitzer 18 des Warmluftkreislaufes
angeordnet, so daß in die Filtereinrichtung gereinigte Heißluft eintritt. Hierzu dient
eine Luftleitung 25, die vom Gehäusefortsatz 14 ausgehend an die Eingangsseite der
Filtereinrichtung 8 angeschlossen ist. Diese Luftleitung 25 ist abschaltbar und bleibt
während des Waschvorgangs geschlossen. Hierzu dient ein Ventil 26.
[0015] Von der Ausgangsseite der Filtereinrichtung 8 führt eine zweite Luftleitung zum Warmluftkreislauf
zurück, und zwar in den Behandlungsraum 3. Diese zweite Luftleitung wird beim Ausführungsbeispiel
von dem stromabwärts der Filtereinrichtung 8 liegenden, diese mit dem Behandlungsraum
3 verbindenden Leitungsabschnitt 11 des Lösungsmittelkreislaufs gebildet, so daß dieser
Leitungsabschnitt 11 eine Doppelfunktion erfüllt. Beim Waschvorgang führt er das Lösungsmittel
und, nachdem das Waschen beendet und der Lösungsmittelkreislauf abgeschaltet ist,
strömt in ihm der vom die Kleider trocknenden Warmluftstrom zur Filtertrocknung abgezweigte
Teil in den Behandlungsraum zurück. Auf diese Weise liegt anschließend ein trockener
Filterschmutz vor, so daß man den Filter einfach wegwerfen kann oder, handelt es sich
um einen wiederverwendbaren Filter, diesen an Ort und Stelle reinigen kann, ohne daß
eine Anlieferung zu einer Beseitigungsfirma erfolgen muß. Das Trocknen des Schmutzes
ist nur mit einem äußerst geringen Aufwand verbunden, da im Prinzip lediglich die
Luftleitung 25 benötigt wird. Auch kann man bestehende Anlagen ohne weiteres umrüsten.
Ferner erfolgt die Schmutz- bzw. Filtertrocknung während der Kleiderreinigung, so
daß kein Zeitverlust eintritt. Ist ein Reinigungsprozeß beendet, braucht man nur den
Filter zu entnehmen und wegzuwerfen.
[0016] Um ganz sicher zu gehen, daß aus dem Schmutz alles Lösungsmittel entfernt wird, kann
man zusätzlich noch vorsehen, daß nach dem Warmluftstrom Umluft oder Frischluft in
die Filtereinrichtung 8 einströmt, die dann nach dem Durchströmen der Filtereinrichtung
in den Behandlungsraum 3 geleitet wird. Dies erfolgt beim Ausführungsbeispiel während
des Lüftens der im Behandlungsraum 3 befindlichen Gegenstände, wie es oben beschrieben
worden ist. Auch durch diese Maßnahme tritt also kein Zeitverluft auf, und außerdem
sind, da die den Filter durchströmende Umluft in den Behandlungsraum geführt wird,
der unter der Saugwirkung der Fördereinrichtung 2o steht, die die zum Lüften der Kleider
benötigte Frischluft über die Trommelgehäuseklappe 21 ansaugt und zur Auslaßklappe
22 fördert, keine zusätzlichen Fördermittel notwendig. Erforderlich ist lediglich
ein Umluftanschluß z.B. in Gestalt einer in Fig. 1 gestrichelt angedeuteten Umlufklappe
27 an der Eingangsseite der Filtereinrichtung 8. Diese ist selbstverständlich während
der vorhergehenden Verfahrensschritte geschlossen. Die beiden von den Klappen 21 und
27 herkommenden Umluftströme treffen also im Behandlungsraum 3 zurück und werden über
die Klappe 22 abgeblasen.
[0017] Die von den Klappen 21, 22, 27 gebildeten Umluftanschlüsse können innerhalb des Programmablaufs
des Reinigungsvorgangs gleichzeitig betätigt werden. Es versteht sich, daß auch die
Betätigung des Ventils 26 und die Betätigung der beiden eingezeichneten Absperrventile
28, 29 im Lösungsmittelkreislauf sowie evtl. weitere Ventile oder den Verfahrensablauf
steuernde Organe nicht von Hand, sondern automatisch betätigt werden.
[0018] Die Fig. 2 und 3 zeigen eine spezielle Ausführungsform der Filtereinrichtung 8 in
zwei verschiedenen Betriebsstellungen. Diese Filtereinrichtung besitzt ein Filtergehäuse
3o in das die erste Luftleitung 25, der die zweite Luftleitung bildende und stromabwärts
der Filtereinrichtung 8 liegende Leitungsabschnitt 11 des Lösungsmittelkreislaufs
sowie der stromaufwärts der Filtereinrichtung 8 liegende Leitungsabschnitt 10 des
Lösungsmittelkreislaufs münden. Dabei ist in Fig.2 nur die Mündung der ersten Luftleitung
25 in den Filterbehälter sichtbar, die sich an der unterhalb der Zeichenebene angeordneten
Rückseite des Gehäuses 30 befindet. Ferner ist der Leitungsabschnitt 1o des Lösungsmittelkreislaufs
in zwei Teilabschnitte 10a, lob aufgeteilt, wobei diese beiden Schläuche oder Rohre
sich zur Fördereinrichtung 7 hin vereinigen und im Bereich der Filtereinrichtung 8
beiderseits des zentral angeordneten Leitungsabschnitts 11 verlaufen.
[0019] Der Filter 9, der ebene Gestalt mit rechtwinkelig zur Vertikalen stehender Filterebene
besitzt und von einem Papierfilter gebildet werden kann, ist am trichterförmig ausgebildeten
Münaungsende 31 des stromabwärts liegenden heitungsabschnitts 11 des Lösungsmittelkreislaufs
angeordnet. Die Mündungen der Leitungsabschnitte 10,11 befinden sich an der gleichen
Seite des Gehäuses 3
0, und zwar beim Ausführungsbeispiel an der Gehäuseunterseite 32, wo sie mit festem
Abstand zueinander angeordnet sind. Des weiteren sind die Mündungen der beiden Leitungsabschnitte
1o, 11 mittels einer von außen her betätigbaren Betätigungseinrichtung 33 miteinander
verbindbar und voneinander trennbar, indem ihnen beim Ausführungsbeispiel eine an
der Betätigungseinrichtung 33 sitzende Verbindungseinrichtung 34 zugeordnet ist, die
zwischen einer die Mündungen verbindenden Stellung (Fig. 2) und einer die Mündungen
trennenden Stellung (Fig. 3) verstellbar ist. Diese Verbindungseinrichtung sitzt in
der Stellung nach Fig. 2 nach Art eines abnehmbaren Deckels auf den beiden Mündungen
der Leiturgsabschnitte 10, 11 dicht auf, wobei die hierzu erforderlichen Abdichtmaßnahmen
nicht eingezeichnet sind. In dieser Stellung kann während des Waschens das Lösungsmittel
über die beiden Teilabschnitte 10a, 10b des Leitungsabschnittes 10 in die beiden abgewinkelten
Arme 35, 36 der Verbindungseinrichtung 34 gelangen, die jeweils an einer Seite eines
zentralen glockenförmigen Teils 37 angeordnet sind und deren freie Enden den Teilabschnitten
loa, 10b gegenüberliegen. Aus den Armen 35,36 tritt das Lösungsmittel gemäß den eingezeichneten
Pfeilen über Durchbrüche im zentralen Teil 37 in diesen ein, wo sich das Lösungsmittel
vereinigt und an der offenen, sich nach unten erweiternden Unterseite dieses Teils
auf den Filten 9 gelangt. Sodann durchdringt das Lösungsmittel der Filter 9 und strömt
durch den Leitungsabschnitt 11 ab.
[0020] Der z.B. plattenförmige yilter 9 liegt auf einem Filterrost 4o auf, der seinerseits
an der Wandung des Mündungsbereichs des Leitungsabschnittes 11 aufliegt. Der Filter
9 wird durch den zentraler. Tail 37 der eine Art Deckel bildenden Verbindungseinrichtung
34 fixiert, der randseitig auf dem Filter 9 aufsitzt und gegen diesen gedrückt wird.
[0021] Bei kreisförmigem Umfang des Filters 9 erhält man eine einfach auszuführende Abdichtung.
Es versteht sich außerdem, daß im vorliegenden Zusammenhang unter dem Begriff ''ebener
Filter" auch ein z.B. zickzackförmig gefalteter Filter zu verstehen ist, dessen Haupterstreckung
jedoch in einer Ebene verläuft, zweckmäßigerweise in der Horizontalen.
[0022] Die Betätigungseinrichtung 33 wird von einem Stab od. dgl. gebildet . der die gegenüberliegende
Seite des Gehäuses 30 durcheringt und mittels einer Feder 41 federnd mit der Verbindungseinrichtung
34 verbunden ist. Lie Verbindungseinrichtung 34 wird mittels des Stabes 33 od.dgl.
federnd gegen die Mündungen der Leitungsabschnitte 10, 11gedrückt. Dabei kann die
von dem Stab 33 od.dgl. gebildete Betätigungseinrichtung von außen her z.B. pneumatisch
betätigt werden, wobei die Verstellung der Betätigungseinrichtung, um die Verbindungseinrichtung
entweder in die Stellung nach Fig.2 oder in die der Fig. 3 zu überführen, in den Programmablauf
der Anlage integriert sein kann.
[0023] Bei einer so ausgebildeten Filtereinrichtung steht in dieser nur wenig Lösungsmittel
an, so da2 die Lösungsmittelmenge insgesamt gering gehalten werden kann.
[0024] Am Filtergehäuse 3o ist des weiteren die Umlenkklappe 27 angelenkt, deren Funktion
oben schon beschrieben worden ist. Anstelle einer Klappe kann auch ein von einem Ventil
beherrschter Umluftstutzen od.dgl. vorhanden sein.
[0025] Infolge der bodenseitigen Anordnung der Mündungen der Leitungsabschnitte 10 und 11
kann das Lösungsmittel nach dem Abschalten des Lösungsmittelkreislaufs gut ablaufen.
[0026] Ist der Wasch- und Schleudervorgang beendet, wird die deckelartige Verbindungseinrichtung
34 gemäß Fig. 3 angehoben, so daß innerhalb des Filtergehäuses 3o die Luftleitung
25 mit dem Leitungsabschnitt 11 verbunden ist und die Heißluft durch den Filtereinsatz
9 und den anhaftenden Schmutz strömen kann. Die gleichzeitig in die Mündung des stromaufwärts
liegenden Leitungsabschnitts 11 eindringende Heißluft drückt lediglich das Lösungsmittel
des Lösungsmittelkreislaufs in den Vorratsbehälter 5 zurück oder steht am dann geschlossenen
Sperrventil 28 an, so daß hier keine Heißluft entweichen kann. Während dieser Heißlufttrocknung
des Filterschmutzes ist die Umluftklappe am Filtergehäuse 3o noch verschlossen. Sodann
wird die Umluftklappe 27 geöffnet, wobei man das Ventil 26 schließen kann, so daß
der Filterschmutz noch durchlüftet wird. Schließlich kann man nach so erfolgter Trocknung
den Filtereinsatz 9, der z.B. von einem Filterpapier oder einem Filtervlies gebildet
werden kann, über eine Türe des Filtergehäuses 3o entnehmen und wegwerfen. Auch ein
Auswaschen des Filters ist möglich, so daß er wieder verwendet werden kann.
[0027] Aus Fig. 1 geht hervor, daß in den die Filtereinrichtung 8 enthaltenden Bypass zum
Warmluftkreislauf ein Gebläse 43 geschaltet sein kann, das den Durchsatz der Warmluft
duren die Filtereinrichtung erhöht. Auf diese Weise erzielt man eine noch schnellere
Trocknung des Filters bzw. des angesammelten Schmutzes, und dickere Filterkuchen können
durchströmt werden. Dieses Gebläse kann entweder in der ersten Luftleitung 25 oder
-wie beim Ausführungsbeispiel - in die zweite Luftleitung geschaltet sein, die beim
Ausführungsbeispiel von dem stromabwärts der Filtereinrichtung 8 liegenden, diese
mit dem Behandlungsraum 3 verbindenden Leitungsabschnitt 11 des Zösungsmittelkreislaufs
gebildet wird. Von diesen beiden Möglichkeiten kann die zweitgenannte aus Platzgründen
zweckmäßiger sein. Ferner ist eine Anordnung des Gebläses in der zweiten Luftleitung,
also im Leitungsabschnitt 11, im Hinblick auf die Umluftklappe 27 an der Eingangsseite
der Filtereinrichtung 8 günstig, da auf diese Weise das Gebläse 43 anschließend an
die Warmluft eine erhöhte Menge an Umluft über die Klappe 27 ansaugt.
[0028] Es kann ferner vorgesehen sein, daß das Gebläse 43 bzw. dessen Motor in Wirkverbindung
mit der Fördereinrichtung 2o des Warmluftkreislaufs steht, derart, daß beide gleichzeitig
aus- oder eingeschaltet sind. Schließlich ist noch darauf hinzuweisen, daß die erste
Luftleitung 25 im Bereich des Ausgangs des Lufterhitzers 18 mündet und zweckmäßigerweise
innerhalb des Anlagegehäuses 1 bis zum Lufterhitzer-Ausgang, also bis zur heißesten
Stelle vorgezogen ist, wie gestrichelt angedeutet ist.
1. Reinigungsanlage zum chemischen Reinigen von Gegenständen aus Stoff, z.B. Kleider,
mit einem z.B. von einer drehbaren Trommel gebildeten Behandlungsraum, der an einen
Lösungsmittelkreislauf und an einen nach die-. sem zu betreibenden Warmluftkreislauf
angeschlossen ist, in die jeweils eine Fördereinrichtung geschaltet ist und von denen
der Lösungsmittelkreislauf eine Schmutzfiltereinrichtung enthält, während im Warmluftkreislauf
ein Luftkühler mit einem Kondensatabscheider sowie ein dem Luftkühler in Strömungsrichtung
nachgeschalteter Lufterhitzer enthalter sind, dadurch gekennzeichnet, daß vom Warmluftkreislauf
nach dem Lufterhitzer (18) eine erste Luftleitung (25) abzweigt, die an die Eingangsseite
der Filtereinrichtung (8) angeschlossen ist und daß von der Ausgangsseite der Filtereinrichtung
(8) eine zweite Luftleitung zum Warmluftkreislauf zurückführt.
2. Reinigungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Luftleitung
von dem stromabwärts der Filtereinrichtung (8) liegenden, diese mit dem Behandlungsraum
(3) verbindenden Leitungsabschnitt (11) des Lösungsmittelkreislaufs gebildet wird.
3. Reinigungsanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Eingangsseite
der Filtereinrichtung (8) ein Umluftanschluß z.B. in Gestalt einer Umluftklappe (27)
vorhanden ist, wobei zweckmäßigerweise der Umluftanschluß (27), ein an sich bekannter
zweiter Umluftanschluß (21) am Behandlungsraum (3) und ein dritter, ebenfalls an sich
bekannter Umluftanschluß (22), der im Warmluftkreislauf nach dem Luftkühler (17) angeordnet
ist, gleichzeitig betätigbar sind.
4. Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
der in der Filtereinrichtung (8) enthaltene Filter (9) ebene Gestalt besitzt, wobei
die Filterebene zweckmäßigerweise rechtwinklig zur Vertikalen steht.
5. Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß
die Filtereinrichtung (8) ein Gehäuse (30) besitzt, in das die erste Luftlei- tunß (25), der die zweite Luftleitung bildende und stromabwärts der Filtereinrichtung
(8) liegende Leitungsabschnitt (11) des Lösungsmittelkreislaufs sowie der stromaufwärts
der Filtereinrichtung (8) liegende Leitungsabschnitt (10) des Lösungsmittelkreislaufs
und gegebenenfalls der Umluftanschluß (27) münden, wobei der Filter (9) am Mündungsende
des stromabwärts liegenden Leitungsabschnittes (11) des Lösungsmittelkreislaufs angeordnet
ist und die Mündungen der beiden Leitungsabschnitte (lo,11) des Lösungsmittelkreislaufs
mittels einer von außen her betätigbaren Betätigungseinrichtung (33) miteinander verbindbar
und voneinander trennbar sind.
6. Reinigungsanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündungen der
beiden Leitmgsabschnitte (10,11) des Lösungsmittelkreislaufes mit festem Abstand zueinander
angeordnet sind und daß ihnen eine an der beispielsweise von einem aus dem Filtergehäuse
(30) geführten Stab od.dgl. gebildeten Betätigungseinrichtung (33) zweckmäßigerweise
federnd sitzende Verbindungseinrichtung (34) mit einem Verbindungskanal zugeordnet
ist, die zwischen einer die Mündungen verbindenden Stellung und einer die Mündungen
trennenden Stellung verstellbar ist.
7. Reinigungsanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündungen der
beiden Leitungsabschnitte (10,11) des Lösungsmittelkreislaufs an der gleichen Gehäuseseite,
zweckmäßigerweise an der Gehäuseunterseite (32), angeordnet sind und daß die Verbindungseinrichtung
(34) nach Art eines abnehmbaren Deckels auf den beiden Mündungen sitzt, wobei zweckmäßigerweise
der Deckel in seiner die Mündungen verbin-denden Stellung auf dem in der Mündung des
stromabwärts liegenden Leitungsabschnitts (11) angeordneten Filter (9) aufsitzt.
8. Reinigungsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß
in den von den beiden Luftleitungen (25,11) gebildeten Bypass zweckmäßigerweise in
die zweite Luftleitung (11), ein Gebläse (43) geschaltet ist.
9. Reinigungsanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gebläse (43)
in Wirkverbindung mit der Fördereinrichtung des Warmluftkreislaufs steht, derart,
daß beide gleichzeitig aus- oder eingeschaltet sind.
10. Reinigungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Luftleitung
(25) im Bereich des Ausgangs des Lufterhitzers (18) mündet und zweckmäßigerweise innerhalb
des Anlagegehäuses (1) bis zum Lufterhitzer-Ausgang vorgezogen ist.