[0002] In diesen Formeln bedeutet R
1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 10 - 18, Kohlenstoffatomen, R
2 Alkyl mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R
3 Methyl oder Wasserstoff, x eine Zahl von 1 - 5 und A ein Anion wie z.B. C1
(-) , Br
(-), CH
3OSO
3 (-) oder CH
3OPO
3 (-). Je nach Art des Alkylrestes R
1 sind die Produkte dieser Formeln I - III von flüssiger bzw. fester Konsistenz. Ist
R
1 ein gesättigter Rest, so ist das Produkt bei Zimmertemperatur fest. Der Transport
erfolgt dann in geheizten Tankzügen oder Bahnkesselwagen. Für den Transport nach Ubersee
wird es in Fässern geliefert. Die Hersteller von Wäscheweichspülmitteln lassen die
Produkte dann in beheizbare Tankanlagen umfüllen. Wird der Rohstoff verarbeitet, so
erfolgt eine Dispergierung des aufgewärmten Produktes in heißem Wasser. Wird Faßware
verarbeitet, so müssen die Produkte zunächst in einer Faßerwärmungsanlage verflüssigt
werden und können dann weiterverarbeitet werden.
[0003] Bestehen dagegen die Alkylreste der Verbindungen I - III aus ungesättigten Einheiten,
so sind diese Derivate bei Zimmertemperatur flüssig. Sie können mit kaltem Wasser
zu Dispersionen verarbeitet werden. Flüssige Wäscheweichspülmittelrohstoffe weisen
aber im Vergleich zu den gesättigten Derivaten einen reduzierten Weichmachungseffekt
auf. Um vergleichbare Griffeigenschaften zu erreichen, muß man bei ungesättigten Verbindungen
wesentlich mehr kationische Substanz dem Gewebe anbieten. So entsprechen in der weichmachenden
Wirkung 1 kg der Verbindungstypen Formel I bis III mit gesättigtem Rest R
1 ca. 1,33 kg der Verbindungstypen der Formel I bis III mit ungesättigtem Rest R
1.
[0004] Man bevorzugt daher Verbindungen der Formeln I - III mit gesättigten Alkylgruppen,
die aber für den Hersteller von gebrauchsfertigen Wäscheweichspülmitteln die oben
geschilderten Nachteile haben. Um diese Nachteile zu vermeiden, stellt sich daher
für den Produzenten der genannten quartären Ammoniumverbindungen die Aufgabe, diese
Verbindungen in einer solchen Form dem weiterverarbeitenden Betrieb zur Verfügung
zu stellen, daß sich eine Erwärmung oder Verflüssigung dieser Rohstoffe erübrigt.
Dies erfolgt in der Weise, daß der Hersteller die quartären Am-moniumverbindungen
in Form einer hochkonzentrierten flüssigen Einstellung, die als Vorkonzentrat bezeichnet
wird,ausliefert. Mit Wasser allein lassen sich jedoch solche hochkonzentrierten Einstellungen
nicht herstellen, man erhält damit nur
Lö- sungen mit einem sehr niedrigen Gehalt an Wirksubstanz. Es wurde nun gefunden,
daß man wesentlich höhere Konzentrationen erreichen kann, wenn man die quartären Ammoniumverbindungen
mit einem flüssigen Fettaminoxethylat sowie mit einem Paraffin, einem Fettalkohol,
einer Fettsäure, einem Fettsäureester, einem Polyglykol oder einem Polyglykolester
oder deren Mischungen kombiniert.
[0005] Gegenstand der Erfindung sind somit konzentrierte Vormischungen von Wäscheweichspülmitteln
die bestehen aus
a) 20 bis 70, vorzugsweise 35 bis 45 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der oben
angegebenen Formeln I - III,
b) 20 bis 60, vorzugsweise 40 bis 60 Gew.-% eines C8-C22 ' vorzugsweise C13 -C18-Paraffins, eines C8-C22-, vorzugsweise C16-C18-Fettalkohols., einer G8-C22-: vorzugsweise C16-C18-Fettsäure, eines C8-C22-, vorzugsweise C16-C18-Fett säure-C1-C13-Alkylesters, eines Polyethylenglykols mit einem Molgewicht von 200 bis 600, eines
C8-C22-, vorzugsweise C14-C16-Alkylesters eines Polyethylenglykols mit einem Molgewicht von 200 bis 600 oder eines
Polypropylenglykols mit einem Molgewicht von 200 bis 1000,
c) 5 bis 25 Gew.-% eines Aminoxethylats der Formel

wobei R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 16 - 18, Kohlenstoffatcmen, x und y Wasserstoff
oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl darstellen, n eine ganze
Zahl von 2 - 40 bevorzugt 10,p eine Zahl von 0 bis 1 bevorzugt 0 und m eine Zahl von
0 - 3, für den Fall p = 1 ist m bevorzugt 3, bedeutet, sowie Wasser entsprechend dem
Ausgleich zu 100 Gew.-%. Als Komponenten b) kommen in Frage unter anderem handelsübliche
Paraffine im C8-C22, bevorzugt im C13-C18 Bereich, Fettalkohole, z.B. Oleylalkohol, Fettsäuren z.B. Isostearinsäure, Fettsäureester,
z.B. Butyl-stearat, 2-Ethylhexylstearat, Iso-Tridecylstearat, Polyglykol-400-monolaurat,
Polyglykol-400-mono-stearat, Polyglykole mit einem Molgewicht von 200 - 600 oder Polypropylenglykole
mit einem Molgewicht von 200 - 1000.
[0006] Diese unter b) aufgeführten Hilfsweichmacher können jeweils für sich oder in Mischungen
miteinander eingesetzt werden.
[0007] Darüber hinaus können die erfindungsgemäßen Vormischungen noch weitere Substanzen
und Hilfsmittel enthalten. Hierbei handelt es sich um Substanzen oder Hilfsmittel,
wie z.B. kationische oder nichtionische oberflächenaktive Substanzen, Lösungsvermittler
wie z.B. p-Cumolsulfonat, Elektrolyte, Absäuerungsmittel wie z.B. Phosphorsäure, Essigsäure,
organische Komplexbildner, optische Aufhellungsmittel sowie Farb- und Duftstoffe.
Sie dienen zur zusätzlichen Beeinflussung des Warengriffs oder sonstiger Eigenschaften
der zu behandelnden Textilien oder zur Viskositätseinstellung, zur pH-Regulierung
oder zur Erhöhung der Kältestabilität.
[0008] Die Herstellung dieser konzentrierten Vormischungen erfolgt durch einfaches Verrühren
der einzelnen Komponenten im angegebenen Verhältnis in Wasser. Man erhält Lösungen
oder Dispersionen, die bei Zimmertemperatur flüssig sind und ohne Aufheizung transportiert
werden können. Sie lassen sich auch unter normalen Bedingungen in Tanks lagern.
[0009] Für die Herstellung handelsüblicher Wäscheweichspülmittel mit einem Gehalt an Wirksubstanz
von ca. 4 bis 8 % lassen sich diese Vormischungen ohne weiteres mit Wasser verdünnen.
Mit entsprechend weniger Wasser kann man aber daraus auch sogenannte 3-fach, 4-fach,
6-fach oder 8-fach-Konzentrate herstellen. Die Anwendung dieser Wäscheweichspülmittel
erfolgt wie üblich, indem man sie im Anschluß an die Textilwäsche in das letzte Spülbad
gibt und das Textilmaterial dann trocknet.
[0010] In den folgenden Beispielen sind einige erfindungsgemäße Wäscheweichspülmittel-Vormischungen
beschrieben. Prozentangaben sind in allen Fällen Gewichtsprozente. Die Herstellung
dieser Vormischungen erfolgt in allen Fällen durch einfaches Verrühren der flüssigen
Einzelkomponenten in der Kälte.
Beispiel 1
[0011]

[0012] Aussehen bei Zimmertemperatur: flüssig, trüb Viskosität: 700 mPas
Beispiel 2
[0013]

[0014] Aussehen bei Zimmertemperatur: flüssig trüb Viskosität: 650 mPas
Beispiel 3
[0015]

[0016] Aussehen bei Zimmertemperatur: flüssig trüb Viskosität: 700 mPas
Beispiel 4
[0017]

[0018] Aussehen bei Zimmertemperatur: flüssig Viskosität: 700 mPas
Beispiel 5
[0019]

[0020] Aussehen: trüb flüssig Viskosität: 600 mPas
Beispiel 6
[0021]

Beispiel 7
[0022]

[0023] Aus den erfindungsgemäßen Beispielen lassen sich durch Zusatz von Wasser, Emulgatoren,
Säure, Verflüssiger handelsübliche Wäscheweichspülmittel mit ca. 5 - 8 % Gehalt an
weichmachender Substanz produzieren. Als Emulgatoren können übliche Substanzen wie
z.B. nichtionische Tenside des Typs Nonylphenoloxethylate bzw. Alkoholoxethylate eingesetzt
werden. Es bereitet aber auch keine Schwierigkeiten, konzentrierte Wäscheweichspülmittel
wie z.B. 3-fach-Konzentrate, 4-fach-Konzentrate, 6-fach-Konzentrate herzustellen.
[0024] In den folgenden Beispielen sind einige gebrauchsfertige Wäscheweichspülmittel in
Form sogenannter 3-fach Konzentrate beschrieben, die aus den oben beschriebenen Vormischungen
hergestellt werden.
Beispiel 8
[0025] 20 g der Vormischung aus Beispiel 1 werden mit 0,9 g Parfüm und 0,5 g eines nichtionischen
Emulgators des Typs Nonylphenol + 10 EO gemischt. Getrennt davon löst man 0,5 g Na-para-Cumolsulfonat
(40 %) sowie 8 ml 1n H
3P0
4 in 70,10 ml kaltem Wasser. Diese Lösung wird in die Vormischung eingerührt. Man erhält
eine stabile Emulsion. Die Viskosität beträgt ca. 100 mPas.
Beispiel 9
[0026] 25 g der Vormischung aus Beispiel 2 werden mit 0,9 g Parfüm. und 1 g eines nichtionischen
Emulgators des Typs Isctridecylalkohols mit 10 EO gemischt. Man gibt 5 ml einer 10
%igen CaCl
2-Lösung in 61,4 ml kaltem Wasser. Diese Lösung wird in die Vormischung eingerührt.
Man erhält eine stabile Emulsion. Die Viskosität beträgt ca. 150 mPas.
[0027] In der gleichen Weise wie in den Beispielen 8 und 9 angegeben, werden folgende Wäscheweichspülmittel
hergestellt:
Beispiel 10
[0028]

Beispiel 11
[0029]

Beispiel 12
[0030]

Beispiel.13
[0031]

Beispiel 14
[0032]

1. Konzentrierte Vormischungen von Wäscheweichspülmitteln bestehend aus
a) 20 bis 70 Gew.-% einer oder mehrerer Verbindungen der Formeln I - III



wobei R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise C10 - C18 Kohlenstoffatomen, R2 Alkyl mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, x eine Zahl von 1 bis 5 und A ein Anion bedeuten,
b) 2 bis 60 Gew.-%, vorzugsweise 40 bis 60 Gew.-%, eines C8-C22-, vorzugsweise C13-C18-Paraiffins, eines C8-C22-, vorzugsweise C16-C18-Fettalkohols, einer C8-C22-, vorzugsweise C16-C18-Fottsäure, eines C8-C22-, vorzugsweise C16-C18-Fettsäure-C1-C13-Alkylesters, eines Polyethylenglykols mit einem Molgewicht von 200 bis 600, eines
C8-C22-, vorzugsweise C14-C16-Alkylesters eines Polyethylenglykols mit einem Molgewicht von 200 bis 600 odor eines
Polyrropylenglykols mit einem Molgewicht von 200 bis 1000, 5 bis 25 Gew.-% eines Aminoxethylats
der Formel

wobei R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 16 - 18, Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff
oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl darstellen, n eine ganze
Zahl von 2 - 40, bevorzugt 10,p eine Zahl von 0 bis 1 bevorzugt 0 und m eine Zahl
von 0 bis 3, für den Fall p = 1 bevorzugt 3, bedeutet, sowie Wasser entsprechend dem
Ausgleich zu 100 Gew.-%.
2. Konzentrierte Vormischungen nach Anspruch 1, bestehend aus 35 bis 45 Gew.-% der
Komponente a), 40 bis 60 Gew.-% der Komponente b) und 5 bis 20 Gew.-% der Komponente
c) sowie Wasser bis zum Ausgleich von 100 %.