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EP 0 082 480 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.08.1985 Patentblatt 1985/34 |
| (22) |
Anmeldetag: 15.12.1982 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: H01H 35/24 |
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Druckschalter
Pressure switch
Interrupteur à pression
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR GB IT NL SE |
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Priorität: |
21.12.1981 CH 8154/81
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.06.1983 Patentblatt 1983/26 |
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Anmelder: Elektro-Apparatebau Olten AG |
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4600 Olten (CH) |
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Erfinder: |
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- Kägi, René
CH-8712 Stäfa (CH)
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Vertreter: Fillinger, Peter, Dr. |
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Dr. P. Fillinger Patentanwalt AG,
Gotthardstrasse 53
Postfach 6940 8023 Zürich 8023 Zürich (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Druckschalter gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruches 1.
[0002] Ein derartiger Druckschalter ist aus der FR-A-2 213 572 bekannt. Zum Verstellen des
Ansprechdruckes ist darin das verstellbare Auflager als Schraube ausgebildet, die
in einem gehäusefesten Muttergewinde senkrecht gegen den Kontaktarm verschiebbar ist.
Diese Vorrichtung hat den Nachteil, daß es bei der Verwendung von Normgewinden schwierig
ist, den Ansprechdruck fein abgestuft und reproduzierbar einzustellen. Insbesondere
ist es schwierig, an der Schraube eine Marke anzuordnen und diese mit einer gehäuseseitigen
Skala in Verbindung zu bringen, um eine rasche Reproduzierbarkeit des Ansprechdruckes
zu erreichen.
[0003] Das gleiche Problem zeigt sich bei der DE-C-470106, bei der die gehäuseseitige Kontaktstelle
durch eine Schraube gebildet wird, welche in einem gehäusefesten Muttergewinde senkrecht
gegen den Kontaktarm verstellt werden kann.
[0004] Die US-A-2 602 350 offenbart, in einer gattungsfremden Vorrichtung, einen Kontaktarm
als schwenkbar gelagerten, zweiarmigen Hebel auszubilden und an jedem Hebelarm eine
Kraft angreifen zu lassen. Der die Kontaktstelle aufweisende Hebelarm ist unter der
Wirkung der Kraft elastisch verformbar. Mit dem Hebel fest verbunden ist eine längs
dem elastischen Hebelarm verlaufende Führung, längs der ein Auflager verschiebbar
gelagert ist. Durch ein Verschieben des Auflagers wird die Form des zweiarmigen Hebels
und damit der Ansprechbereich der Meßvorrichtung verändert. Zum Verstellen des Auflagers
ist hier das Gehäuse zu öffnen, eine Arretierschraube zu lösen und das Auflager, gleich
wie das Schiebegewicht einer Hebelwaage, zu verschieben. Eine Feinsteinstellung an
dieser Vorrichtung dürfte mit vernünftigem Zeitaufwand kaum möglich sein, weshalb
das Auflager mittels einer Stellschraube zusätzlich höhenverstellbar ausgebildet ist.
[0005] Den Gegenständen der vorstehend angeführten Entgegenhaltungen ist gemeinsam, daß
der Abstand zwischen den Kotakten verändert werden muß, wenn der Ansprechbereich des
Schalters verändert werden soll, wodurch eine flache Bauweise erschwert wird.
[0006] Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, einen Druckschalter der eingangs
erwähnten Art derart zu verbessern, daß unter Wahrung einer kleinen und gewünschtenfalls
auch flachen Gehäusebauweise ein genaueres Einstellen des Ansprechdruckes möglich
ist.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches
1 gelöst.
[0008] Die Erfindung hat den Vorteil, daß auf der Gehäuseaußenseite mit einem verhältnismäßig
großen Meßmarkenabstand eine fein gestufte Skala der Ansprechdrucke angebracht werden
kann, welche mit einer am verschiebbaren Auflager angebrachten Marke zusammenwirkt.
[0009] Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß das Einstellen ausschließlich von Hand, d.
h. ohne Werkzeug erfolgen kann.
[0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, daß das Druckkissen aus zwei entlang seinen Rändern
miteinander verbundenen Folien besteht und zwischen dem Boden des Schaltergehäuses
und dem Kontaktarm auch im entlüfteten Zustand raumfüllend eingelegt ist. Hierdurch
wird eine besonders kleinvolumige und flache Bauweise möglich, wobei die Größe des
Schaltergehäuses nur gering die Länge des beweglichen Kontaktarmes und dessen Hubhöhe
überschreiten muß.
[0011] Damit der Schalter bereits bei sehr geringem Druck anspricht, wird vorgeschlagen,
daß sich das Druckkissen vom eingespannten Ende des Kontaktarmes in Richtung gegen
das freie Kontaktarmende über die Führung hinaus erstreckt und daß sich die dem Kontaktarm
zugewandte Wirkungsfläche des Druckkissens vom eingespannten Ende des Kontaktarmes
her zum freien Ende des Kontaktarmes hin erweitert. Dadurch wirkt immer eine möglichst
große Fläche des Kissens gegen den auslenkbaren Teil des Kontaktarmes, ohne daß dieser
zwischen den beiden Auflagern eine den Schaltvorgang beeinträchtigende Durchbiegung
erfährt.
[0012] Nach einer vorteilhaften Ausbildung des erfindungsgemäßen Schalters als Druckdifferenzschalter
ist der Kontaktarm nach zwei Seiten hin beweglich in seiner Mitte eingespannt, wobei
seine freien Enden je einerseits unter der Wirkung des Auflagers und anderseits unter
der Wirkung des Druckkissens stehen.
[0013] Beispielsweise Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes sind nachfolgend anhand
der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Druckschalter in schaubildartiger Darstellung,
Fig. 2 einen Druckschalter gemäß Fig. 1 im Längsschnitt,
Fig. 3 und 4 in Draufsicht und in Seitenansicht das Funktionsprinzip des Druckschalters
gemäß den Fig. 1 und 2 und
Fig. 5 den erfindungsgemäßen Druckschalter in Form eines Druckdifferenzschalters.
[0014] Der in den Fig. 1 und 2 veranschaulichte Druckschalter 1 umfaßt ein längliches Vierkantgehäuse
2, in welchem sich ein beweglicher Kontaktarm 3 erstreckt, der an seinem AnschlußEnde
federnd im Vierkantgehäuse 2 eingespannt ist und nach außen in eine Lötfahne 4 übergeht.
Das freie Ende des Kontaktarmes 3 trägt hier den Doppelkontakt 5, der in der gezeigten
Ruhelage an einem Ruhekontakt 6 mit einer gegebenen Vorspannung im Kontaktarm 3 anliegt.
Dieser Ruhekontakt 6 geht nach außen in eine Lötfahne 7 über. Wird der Kontaktarm
3 angehoben, so kommt der Doppelkontakt 5 mit einem Arbeitskontakt 8 in Berührung,
der nach außen in eine Lötfahne 9 übergeht.
[0015] Schon hier ist erkennbar, daß der erfindungsgemäße Druckschalter, der gemäß Fig.
1 und 2 als Umschalter ausgeführt ist, durch Weglassen des unteren Ruhekontaktes 6
oder des oberen Arbeitskontaktes 8 auch als Arbeitskontakt - oder Ruhekontaktschalter
ausgebildet sein kann. Ebenso ist eine Mehrfachkontaktanordnung ohne weiteres realisierbar.
[0016] Als Druckübertragungselement dient hier ein aus einer relativ dünnwandigen Folie
gebildetes Druckkissen 10, auf dem sich der bewegliche Kontaktarm 3 mit dem größeren
Teil seiner flächigen Ausdehnung in Wirkungsverbindung abstützt. Wie Fig. 2 deutlich
zeigt, ist dabei das Druckkissen 10 zwischen dem Boden 11 des Vierkantgehäuses 2 und
dem beweglichen Kontaktarm 3 eingelegt. Das Druckkissen 10 ist über einen, den Boden
11 durchdringenden Anschlußnippel 12 an eine Druckmediumquelle (nicht gezeigt) anschließbar.
Das Druckmedium ist in der Regel Luft, kann aber auch ein hydraulisches Medium sein.
[0017] Von wesentlicher Bedeutung ist u. a., daß sich die Wirkungsfläche des Druckkissens
10 vom eingespannten Ende des Kontaktarmes 3 her zum freien Ende des Kontaktarmes
hin erweitert und eine Wirkungsfläche von etwa angenähert tropfen- oder birnenförmiger
Gestalt aufweist, wie dies insbesondere Fig. 3 zeigt.
[0018] Wie Fig. 4 deutlich macht, erfolgt damit eine Druckunterstützung des beweglichen
Kontaktarmes 3 nahe dessen Auslenkungskennlinie, womit unkontrollierte Kontaktarmausbiegungen
bei dessen Folgebewegung in Abhängigkeit der Druckzunahme im Druckkissen 10, welches
sich dabei etwa keilförmig ausdehnt, vermieden werden. Dies ergibt eine besonders
empfindliche Ansprechcharakteristik, was erlaubt, den erfindungsgemäßen Druckschalter
insbesondere auch im Übergangsbereich zum Vakuum einzusetzen. Ferner gestattet die
Anordnung die Überwindung von Kontaktklebern, ohne daß dabei der bewegliche Kontaktarm
3 ausbauchen kann.
[0019] Zum Einstellen der Ansprechkraft des erfindungsgemäßen Druckschalters 1 durch Veränderung
der freien Bewegungslänge des beweglichen Kontaktarmes 3 dient ein am Vierkantgehäuse
2 in einem Längsschlitz 13 entlang einer Einstellskala 14 verschiebbar geführter Schieber
15, der sich innenseitig über einen Druckteil 16 am beweglichen Kontaktarm 3 abstützt.
Dieser Druckteil 16 kann ein gekrümmtes Federelement oder ein angelenkter Stempel
oder dgl. sein.
[0020] Aus dem Vorbeschriebenen geht hervor, daß der erfindungsgemäße Druckschalter alle
vorgenannten Anforderungen zu erfüllen vermag und insbesondere robust, einfach, schaltempfindlich
und von geringem Bauvolumen ist.
[0021] Zudem läßt sich der erfindungsgemäße Druckschalter 1 auch zu einem sternförmigen
oder linearen Mehrfachschalter zusammenbauen, wie dies in Fig. 1 angedeutet ist. Hierfür
kann es zweckmäßig sein, die Einzelgehäuse der Druckschalter zum Zusammenstecken auszugestalten
oder für alle Druckschalter ein gemeinsames Gehäuse vorzusehen.
[0022] Weiter ist es möglich, den erfindungsgemäßen Druckschalter als Druckdifferenzschalter
17 auszubilden, wie dies Fig. 5 mehr im Einzelnen zeigt. Hierfür umfaßt der Druckdifferenzschalter
17 einen im Schaltergehäuse 18 mittig eingespannten, nach zwei Seiten hin beweglichen
Kontaktarm 19, dessen freie Enden 20 und 21 je einerseits unter der Wirkung eines
Schiebers 22 bzw. 23 und anderseits unter der Wirkung eines Druckkissens 24 bzw. 25
stehen.
[0023] Es ist bei dieser Anordnung natürlich möglich, die beiden Schieber 22 und 23 geeignet
miteinander zu verbinden (nicht gezeigt), um eine symmetrische Ansprechempfindlichkeitsveränderung
für beide Druckseiten zu erreichen.
1. Druckschalter mit einem Gehäuse (2; 18), an dem ein federnder Kontaktarm (3; 20,
21) eingespannt ist und dessen beweglicher Teil in das Gehäuse hineinragt und einen
mit einem gehäusefesten Kontakt (6, 8) zusammenwirkenden Kontakt (5) aufweist, wobei
der bewegliche Teil zwischen der Einspannstelle und den Kontakten (5,6, 8) mit einer
Seite gegen ein von der Gehäuseaußenseite her verstellbares Auflager (15, 16; 22,
23) anliegt und von der anderen Seite, zumindest zwischen dem Auflager und den Kontakten,
durch ein Druckkissen (10; 24, 25) beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß
eine gehäusefeste, sich längs dem beweglichen Teil des Kontaktarms (3; 20, 21) erstreckende
Führung (13) vorhanden ist und daß das Auflager (15, 16; 22, 23) in der Führung (13)
zwischen der Einspannstelle und den Kontakten verschiebbar gelagert ist, ohne beim
Verschieben des Auflagers (15, 16; 22, 23) den Abstand zwischen den Kontakten (5,6,
8) zu verändern.
2. Druckschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckkissen (10;
24, 25) aus zwei entlang seinen Rändern miteinander verbundenen Folien besteht und
zwischen dem Boden (11) des Schaltergehäuses (2; 18) und dem Kontaktarm (3; 20, 21)
auch im entlüfteten Zustand raumfüllend eingelegt ist.
3. Druckschalter nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich das
Druckkissen (10; 24, 25) vom eingespannten Ende des Kontaktarmes (3; 20, 21) in Richtung
gegen das freie Kontaktarmende über die Führung (13) hinaus erstreckt und daß sich
die dem Kontaktarm zugewandte Wirkungsfläche des Druckkissens (10) vom eingespannten
Ende des Kontaktarmes (3; 20, 21) her zum freien Ende des Kontaktarmes hin erweitert.
4. Druckschalter nach Anspruch 1, ausgebildet als Druckdifferenzschalter (17), gekennzeichnet
durch einen mittig eingespannten, nach zwei Seiten hin beweglichen Kontaktarm (19),
dessen freie Enden (20, 21) je einerseits unter der Wirkung des Auflagers (22 bzw.
23) und anderseits unter der Wirkung des Druckkissens (24 bzw. 25) stehen.
1. Pressure operated switch with a housing (2; 18) on which an elastic contact arm
(3; 20, 21) is fixed and whose movable part projects into the housing and comprises
a contact (5) co-operating with a contact (5, 8) integral with the housing, the movable
part between the fixing zone and the contacts (5, 6, 8) abutting at one side against
an abutment (15, 16; 22, 23) adjustable from the outside of the housing and being
acted upon from the other side, at least between the abutment and the contacts, by
a pressure pad (10; 24, 25), characterised in that a guide (13) is provided which
is fast with the housing and which extends along the movable part of the contact arm
(3; 20, 21), and that the abutment (15, 16; 22, 23) is mounted to be displaceable
in the guide (13) between the fixing zone and the contacts, without modifying the
spacing between the contacts (5, 6, 8) when the abutment (15, 16; 22, 23) is displaced.
2. Pressure operated switch according to claim 1, characterised in that the pressure
pad (10; 24, 25) consists of two sheet elements connected together along their edges
and is situated to fill the space between the bottom (11) of the switch housing (2;
18) and the contact arm (3; 20, 21 ) even in the air-evacuated state.
3. Pressure operated switch according to claim 1 or 2, characterised in that the pressure
pad (10; 24, 25) extends from the fixed end of the contact arm (3; 20, 21) in the
direction towards the free contact arm end beyond the guide (13), and that the operative
surface of the pressure pad (10), which surface faces towards the contact arm, widens
from the fixed end of the contact arm (3; 20, 21) to the free end of the contact arm.
4. Pressure operated switch according to claim 1, constructed as a differential pressure
switch (17), characterised by a centrally fixed contact arm (19) which is movable
towards two sides and whose free ends (20, 21) in each case are on the one hand under
the influence of the abutment (22 or 23 respectively) and on the other hand under
the influence of the pressure pad (24 or 25 respectively).
1. Interrupteur à poussoir comportant un boîtier (2; 18) dans lequel est fixé uns
bras de contact élastique (3; 20, 21), et dont la partie mobile pénètre, dans le boîtier,
et qui comporte un contact (5) coopérant avec un contact (6, 8) solidaire du boîtier,
la partie mobile entre le point de fixation et les contacts (5, 6, 8) s'appuyant d'un
côté contre un appui (15, 16; 22, 23) réglable du côté d boîtier, et de l'autre côté,
il est susceptible d'être sollicité par un coussinet de pression (10; 24, 25) au moins
entre l'appui et les contacts, caractérisé en ce qu'il est prévu un moyen de guidage
(13), solidaire du boîtier, s'étendant le long de la partie mobile du bras de contact
(3; 20, 21), et en ce que l'appui (15, 16; 22, 23) est monté coulissant dans le moyen
de guidage (13) entre le point de fixation et les contacts, sans que lors du coulissement
de l'appui (15, 16; 22, 23), la distance entre les contacts (5, 6, 8) ne change.
2. Interrupteur à poussoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que le coussin
de pression (10; 24, 25) se compose de deux feuilles reliées le long des bords, et
montées entre le fond (11) du boîtier de pressostat (2; 18) et le bras de contact
(3; 20, 21), de façon à remplir le volume, même à l'état dégonflé.
3. Interrupteur à poussoir selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que
le coussin de pression (10; 24, 25) s'étend à partir de l'extrémité fixe du bras de
contact (3; 20, 21) en direction de l'extrémité libre du contact, au-delà du moyen
de guidage (13), et en ce que la surface active tournée vers le bras de contact du
coussin de pression (10), va en s'élargissant de l'extrémité fixe et du bras de contact
(3; 20,21) jusqu'à l'extrémité libre du bras de contact.
4. Interrupteur à poussoir selon la revendication 1, rélisé sous la forme de commutateur
différentiel à poussoir (17), caractérisé par un bras de contact (19), fixé en son
milieu, mobile vers les côtés, dont les extrémités libres (20, 21) sont d'une part
soumise à l'action de l'appui (22, 23) et d'autre part à l'action du coussin de pression
(24, 25).
