[0001] Die Erfindung betrifft einen hohlen Handgriff für eine fluidische Reinigungs- und/oder
Massagevorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Die fluidische Reinigungs-
und/ oder Massagevorrichtung kann z.B. eine Munddusche mit oder ohne Borsten, ein
Zahnprotesenreinigungsgerät oder ein Hautreinigungs- und/oder -massagegerät, insbesondere
für die Gesichtshaut sein. Derselbe Handgriff kann für die verschiedenen Vorrichtungen
verwendbar sein. Die fluidische Massage-und/oder Reinigungsvorrichtung beinhaltet
wenigstens eine Düse zum Austritt eines Wasserstrahles. Vorteilhafterweise handelt
es sich um eine fluidische Oszillatordüse, die einen oszillierenden Strahl abgibt.
Es kann sich aber auch um eine Düse handeln, die einen pulsierenden Strahl abgibt.
Die Druckwasserquelle, an die die fluidische Massage- und/oder Reinigungsvorrichtung
angeschlossen ist, kann ein Wasserhahn, z.B. in einem Badezimmer oder ein Wasserbehälter
in Verbindung_mit einer elektrischen Pumpe, sein.
[0002] Es sind feste, im Wasserstrom schwer lösliche Wirkstoffe bekannt. Es ist auch schon
vorgeschlagen worden, solche Wirkstoffe stäbchenförmig auszubilden und in den hohlen
Handgriff einer Munddusche einzusetzen. Hier zeigte sich das Problem, daß der Wirkstoff
vielfach zu ungleichmäßig und zu intensiv von dem vorbeiströmenden Wasser angegriffen
wird, so daß er schon nach relativ kurzer Zeit verbraucht ist und die Menge des an
das Wasser abgegebenen Wirkstoffes unkontrolliert und zu hoch ist. Dabei tritt auch
die Schwierigkeit auf, daß ein Wirkstoffstäbchen frühzeitig in mehrere Teile zerbricht,
die sich verstopfend in den Strömungsweg des Wassers legen können. Sofern die verwendeten
fluidischen Reinigungs- und/oder Massagegeräte Oszillatoren beinhalten, die einen
hin- und herschwingenden Reinigungs- und/oder Massagestrahl abgeben, ist es besonders
wichtig, daß die Oszillatoren durch Wirkstoffteilchen nicht verstopft werden.
[0003] Weiterhin besteht das Problem, daß in ein- und demselben Handgriff je nach dem, mit
welcher Art von Reinigungs- und/ oder Massagegerät er gekuppelt ist, unterschiedliche
Wirkstoffe eingesetzt werden können, die im strömenden Wasser verschiedene Lösungsgeschwindigkeiten
aufweisen. So besitzen Wirkstoffe für eine Mundhygiene eine andere Löslichkeit im
strömenden Wasser als z.B. Wirkstoffe, die für eine Protesenreinigungsvorrichtung
geeignet sind.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, Mittel und Wege aufzuzeigen, mit denen die Menge
eines Wirkstoffes, die in den durch den Handgriff geleiteten Wasserstrom abgegeben
wird, eingestellt werden kann, so daß in ein- und demselben Handgriff je nach der
Verwendung des angeschlossenen Reinigungs- und/oder Massagegerätes auch verschiedene
Wirkstoffe mit unterschiedlichem Lösungsverhalten im strömenden Wasser einsetzbar
sind.
[0005] Die vorstehend gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß. der Handgriff
einen Dosierraum bzw. Dosierbehälter zur Aufnahme eines Wirkstoffvorrates aufweist,
der eine Vorrichtung zur stetigen Abgabe des Wirkstoffes an den durch den Handgriff
geleiteten Wasserstrom in einer wählbaren kleinen Menge enthält.
[0006] Vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen nach der Erfindung können den Merkmalen
der Unteransprüche und/oder der nachfolgenden Figurenbeschreibung für beispielsweise
Ausführungen entnommen werden. Dabei unterscheiden sich die Ausführungen auch in Abhängigkeit
von der Art des Wirkstoffes, der zwischen flüssig und fest jede beliebige Konsistenz
aufweisen kann. In fester Form kann der Wirkstoff pulverige oder körnige Struktur
besitzen oder in Tabletten oder Stäbchen vorliegen. Der Wirkstoff kann aber auch leicht-
oder zähflüssig, teigig oder pastör sein. In vielen Fällen ist es besonders vorteilhaft,
wenn er eine Stäbchenform besitzt, die im Wasserstrom möglichst schwerlöslich ist.
[0007] In den Zeichnungen zeigt bzw. zeigen in vergrößerter schematischer Darstellung
Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Handgriff für ein fluidisches
Reinigungs- und/oder Massagegerät mit einem eingesetzten Dosierbehälter zur Aufnahme
eines festen Wirkstoffstäbchens
Fig. 2 einen Schnitt nach den Linien II-II in Fig. 1
Fig. 3 einen Schnitt entsprechend Fig. 2 durch einen Handgriff entsprechend Fig. 1
mit einem andersartig gestalteten Dosierbehälter,
Fig. 4 einen weiteren Handgriff nach der Erfindung mit einem Bypass zur Aufnahme des
Wirkstoffes bzw. eines Dosierbehälters,
Fig. 5 und 6 einen Handgriff mit einer die Auflösung eines Wirkstoffstäbchens verlängernden
Strömungsleitscheibe im Bodenbereich des Handgriffes und
Fig. 7 bis 13 weitere Handgriffe nach der Erfindung für flüssige Wirkstoffe.
[0008] Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch einen hohlen Handgriff 1 eines fluidischen
Reinigungs- und/oder Massagegerätes, das z.B. eine Munddusche, eine Gesichtsreinigungsdusche
oder ein Protesenreinigungsgerät sein kann, die hier nicht dargestellt sind.
[0009] Der hohle Handgriff 1 ist an seinem hinteren, etwas verjüngten Ende an einen Wasserschlauch
2 zum Zuführen von Wasser angeschlossen. Am vorderen, zylindrischen Ende des Handgriffes
1 ist ein Innengewinde 3 vorgesehen, in das eine Verschlußkappe 4 eingeschraubt ist.
Zwischen der Verschlußkappe 4 und der vorderen Stirnseite des Handgriffes befindet
sich ein Dichtungsring 5.
[0010] Die Verschlußkappe 4 trägt an ihrem inneren, im Handgriff liegenden Ende ein Sieb
6. Die Verschlußkappe 4 besitzt außerdem eine zentrale Ausnehmung 7 zum Anschluß eines
Halterungsröhrchens 8, von dem nur das hintere Einsteckende dargestellt ist. Das Halterungsröhrchen
trägt an seinem vorderen Ende z.B. einen fluidischen Oszillator, der z.B. eine Munddusche
bildet. Der fluidische Oszillator kann auch mit einer Bürste kombiniert sein, um dadurch
eine fluidische Zahnbürste oder ein spezielles Zahnprotesenreinigungsgerät zu bilden.
Die Bürste kann auch eine solche besondere Gestaltung besitzen, daß ein Gesichtsreinigungs-
und/oder Gesichtsmassagegerät gebildet ist. Der Handgriff 1 kann auch in anderer Weise
an ein Reinigungs- und/ oder Massagegerät angeschlossen sein. Der Anschluß des Handgriffes
über das Halterungsröhrchen 8 an eine Reinigungs-und/oder Massagevorrichtung ist als
ein mögliches Kupplungsbeispiel ausgewählt worden.
[0011] Die zentrale Ausnehmung 7 in der Verschlußkappe 4 ist im Beispielsfalle konisch ausgebildet.
Entsprechend konisch ist das Einsteckende des Röhrchens 8 geformt, so daß das Röhrchen
durch den Reibschluß der Konussteckverbindung an der Kappe 4 gehalten wird. Es ist
klar, daß auch andere Arten von Kupplungen zwischen dem Röhrchen 8 und der Verschlußkappe
4 möglich sind, die hier nicht näher aufgezeigt werden müssen.
[0012] In den hohlen Handgriff 1 ist erfindungsgemäß ein Dosierbehälter 9 eingesetzt. Der
Dosierbehälter 9 besteht aus einer dünnwandigen zylindrischen Hülse oder Patrone,
vorzugsweise aus Kunststoff. In den Dosierbehälter ist ein fester, stäbchenförmiger
Wirkstoff 11 eingesetzt, dessen Außendurchmesser in der originären Form nur wenig
kleiner ist als der Innendurchmesser des Dosierbehälters 9. Das untere Ende des stäbchenförmigen
Wirkstoffes ruht auf dem Boden 10 des Dosierbehälters 9, der innenseitig flach ausgebildet
ist. Am Außenumfang des Dosierbhäälters 9 befinden sich über den Umfang gleichmäßig
verteilt im Beispielsfalle drei rippenartige Vorsprünge 12 (Fig. 2), die sich an der
Innenwandung 13 des hohlen Handgriffes abstützen. Bei ausreichender Breite der Vorsprünge
12 kann das durch den Handgriff strömende Wasser zwischen der Innenwand 12 des Handgriffes
1 und der Außenwand des Dosierbehälters 9 vorbeiströmen, um am oberen Ende des Handgriffes
1 in das Röhrchen 8 einzutreten. Der freie Raum zwischen der Außenwand des Dosierbehälters
9 und der Innenwand des Handgriffes ist derart gewählt, daß das Wasser nach der Benutzung
des Reinigungs- und/oder Massagegerätes und Abschaltung der Druckwasserquelle sowie
Belüftung des an den Handgriff angeschlossenen Schlauches nach unten abfließen kann.
[0013] Der Dosierbehälter weist im Beispielsfalle mehrere Löcher 14 auf, an denen das Wasser
vorbeiströmt. Anzahl und Größe der Löcher sind so gewählt, daß nur eine bestimmte
Menge des Wirkstoffes 11 gelöst wird. Es ist klar, daß die Lösungsmenge pro Zeiteinheit
des festen Wirkstoffes im fließenden Wasser um so größer ist, je mehr Löcher vorhanden
sind. Je nach Gestalt und Anzahl der Löcher kann die Lösungsmenge eines Wirkstoffes
pro Zeiteinheit eingestellt bzw. dosiert werden. Vorteilhafterweise befindet sich
wenigstens ein Loch 14'nahe dem Boden 10 des Dosierbehälters 9. Hierdurch wird verhindert,
daß nach der Benutzung des Reinigungs- und/oder Massagegerätes im Dosierbheälter 9
Wasserreste zurückbleiben, die einen Sumpf bilden, in dem der Wirkstoff in Lösung
geht. Statt runder Löcher können auch ovale Löcher oder Schlitze, Spalte, Risse oder
eine Kombination solcher Durchbrechungen geeignet sein. Anzahl und Gestalt der gewählten
Durchbrechungen des Dosierbehälters hängt wesentlich von der Stoffzusammensetzung
des Wirkstoffes und seinen Löslichkeitseigenschaften im strömenden Wasser ab. Vorteilhaft
ist, wenn der Dosierbehälter an seinem unteren, dem Wasserstrom entgegengerichteten
Ende stromlinienförmig ausgebildet ist, wie in Fig. 1 gestrichelt angedeutet ist,
so daß der Wasserstrom gleichmäßig auf den freien Ringraum zwischen dem Dosierbehälter
und der Innenwand des Handgriffes geleitet wird.
[0014] Der Dosierbehälter 9 in der Gestalt einer zylindrischen Hülse ist - im Beispielsfalle
- am oberen Ende offen. Das obere Ende des Wirkstoffstäbchens ragt etwas aus dem Dosierbehälter
heraus. Vorteilhafterweise kommt das Sieb 6 der Verschlußkappe 4 des Handgriffes 1
dicht oberhalb des oberen Endes des Wirkstoffstäbchens zu liegen, so daß das Sieb
6 als eine Art Verschluß des Dosierbehälters 9 wirkt. Durch das Herausragen des Wirkstoffstäbchens
aus dem Dosierbehälter 9 soll vor allem verhindert werden, daß nach der Benutzung
des Gerätes im oberen Endbereich des Dosierbehälters Wasser zurückbleibt. Der Dosierbehälter
kann aber auch mit einer gestrichelt angedeuteten Kappe versehen sein, die zum Nachfüllen
des Dosierbehälters leicht abklappbar oder abziehbar ausgebildet sein kann. Die rippenartigen
Vorsprünge 12 an dem Dosierbehälter sind derart ausgebildet, daß er einen leichten
Klemmsitz in dem Handgriff bildet. Da der Handgriff an seinem unteren Wasseranschlußende
konisch verjüngt ist, ist das untere mit einem Strömungsprofil versehene Ende des
Dosierbehälters mit Abstand von dem unteren Griffende gehalten. Auf diese Weise vermag
Wasser ungedrosselt in den freien Ringraum zwischen dem Behälter und der Innenwand
des Griffes zu strömen.
[0015] Um die Lösungsmenge des Wirkstoffes im fließenden Wasserstrom einzustellen, kann
es auch vorteilhaft sein, wenn die Durchbrechungen in dem Dosierbehälter eine gewählte
Wasserdurchlässigkeit besitzen.
[0016] In desem Zusammenhang kann es sich z.B. um relativ feine Löcher handeln, oder in
einem relativ großquerschnittigen Loch ist ein filterartiger Körper mit einer bestimmten
Porösität eingesetzt. Dem Fachmann bieten sich hier eine große Vielzahl von alternativen
Lösungsmöglichkeiten an, um durch die Gestalt und/oder Größe der Durchbrechungen einschließlich
ihrer Wasserdurchlässigkeit die Lösungsmenge eines bestimmten Wirkstoffes im Wasserstrom
einzustellen. Auch bieten sich verschiedene Maßnahmen an, die weitgehend sicherstellen,
daß nach der Benutzung des Gerätes im Dosierbehälter im wesentlichen kein Wasser zurückbleibt,
so daß der Wirkstoff nicht zur Unzeit in Lösung geht.
[0017] Dem Fachmann ist weiterhin klar, daß die rippenartigen Vorsprünge 12 am Dosierbehälter
9 auch an der Innenwand des Handgriffes 1 fest sein können und daß demgemäß ein rippenloser
Dosierbehälter 9 in den hohlen Handgriff einsetzbar ist, wobei er sich an den radial
nach innen vorstehenden Rippenabstützt und dort in einer vorbestimmten Lage einen
Klemmsitz bildet.
[0018] Fig. 3 zeigt einen abgewandelten Dosierbehälter. Hier besitzt der Dosierbehälter
9' an seiner Außenfläche eine Vielzahl von über den Umfang gleichmäßig verteilter
Längsnuten 15, die von Rippen 16 begrenzt sind, welche sich stirnseitig an der Innenwand
des Handgriffes 1 abstützen. Die von den Rippen 16 und der gegenüberliegenden Innenwand
des Handgriffes 1 begrenzten freien Räume bilden eine Vielzahl von Strömungswegen
17 für das außenseitig an dem Behälter vorbeiströmende Wasser. In die Längsnuten 15
treten Löcher 1411 aus, über die das Wasser einen begrenzten Zugang zu dem Wirkstoff
findet. Auch hier wird die Gestalt und Anzal der Durchbrechungen in der Wandung des
Dosierbehälters durch die gewünschte Lösungsmenge des Wirkstoffes bestimmt.
[0019] Es ist nicht unbedingt notwendig, daß die Rippen an dem Dosierbehälter oder an der
Innenwand des Handgriffes einen Klemmsitz für den Dosierbehälter ermöglichen. Es kann
ausreichend sein, wenn die Rippen oder dergleichen Vorsprünge sicherstellen, daß das
vorbeiströmende Wasser sich über den ganzen Umfang des Dosierbehälters gleichmäßig
verteilen kann und nicht durch einseitige Anlage des Dosierbehälters an der Innenwand
des Handgriffes nur ein bestimmter Flächenabschnitt dem strömenden Wasser ausgesetzt
ist. Geringfügige Taumelbewegungen des Dosierbehälters, dessen seitlich vorstehende
Rippen mit einem kleinen Abstand von der Innenfläche des Handgriffes enden, sind ohne
negativen Einfluß auf die Dosierfunktion.
[0020] Es ist dem Fachmann klar, daß statt der Rippen zur Abstandshalterung des Dosierbehälters
von der Innenwand des Handgriffes auch seitlich vorstehende Wülste oder Noppen vorgesehen
sein können. Es kann auch ausreichend sein, wenn einige Vorsprünge auf den oberen
und unteren Bereich des Dosierbehälters beschränkt sind.
[0021] Der Dosierbehälter kann analog auch an seinen beiden Enden mit radialen Flanschen
versehen sein, die Strömungsdurchlässe zum weitgehend ungehinderten Durchtritt von
Wasser aufweisen.
[0022] In den gezeigten Ausführungsbeispielen befinden sich die Dosierbehälter im wesentlichen
im Zentrum des Handgriffes 1 und bestimmen zwischen sich und der Innenwand des Handgriffes
1 einen freien Ringraum, entlang dem das Wasser zum Reinigungs-und/oder Massagegerät
strömt.
[0023] Es ist dem Fachmann klar, daß sich der Dosierbehälter 9, 9' in den hohlen Handgriff
1 auch derart anordnen läßt, daß nur ein gewählter Teilstrom des durch den Handgriff
geleiteten Gesamtstromes an dem Dosierbehälter entlangströmt. Damit befindet sich
der Dosierbehälter in eirem Bypaß. Je nach Größe des Bypaßstrcmes läßt sich die Menge
des in den Bypaßstrom eintretenden Wirkstoffes einstellen. Damit bildet ein Bypaß
zusätzlich zu der Wahl der Anzahl und der Ausbildung der Durchbrechungen 14, 14" in
dem Dosierbehälter 9, 9' eine weitere Möglichkeit die Lösungsmenge des Wirkstoffes
festzulegen.
[0024] In Fig. 4 ist ein Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäßen Handgriff 1' im
Längsschnitt dargestellt, wobei der Dosierbehälter 9 in einem Bypaß 18 eingesetzt
ist, der vom Hauptströmungsweg 19 abgezweigt ist. Je nach Wahl des Querschnittes am
Einströmende 20 des Bypasses 18 ist die Wassermenge bestimmbar, die von dem Hauptströmungsweg
19 abgezweigt wird.
[0025] Die Strömungsmenge, die durch den Bypass 18 geführt wird, kann derart kleingewählt
werden, daß es nicht mehr erforderlich ist, das Wirkstoffstäbchen 11 in einem besonderen
Dosierbehälter 9 unterzubringen, wie er für Ausführungsbeispiele in den Fig. 1 bis
3 gezeigt ist. Es kann ausreichend sein, das Wirkstoffstäbchen 11 unmittelbar in den
Bypass 18 einzusetzen. In einem solchen Fall bildet der Bypass 18 mit dem gewählten
Querschnitt an seinem Einströmende 20 den eigentlichen Dosierbehälter bzw. Dosierraum.
[0026] Fig. 5 und 6 zeigen einen weiteren erfindungsgemäßen Handgriff 1 zum Einsatz eines
Wirkstoffstäbchens 11. Hier ist in das untere Ende des Handgriffes lediglich eine
dünne Strömungsleitscheibe 21 fest eingesetzt, die an ihrem Umfang zahnradartige Einbuchtungen
22 besitzt, die von Vorsprüngen 23 begrenzt sind, welche sich an der Innenwand am
Boden des Handgriffes 1 abstützen. Auf diese Weise werden am Eintrittsende des Handgriffes
eine Anzahl wandnaher Strömungsdurchlässe gebildet, die das durch den Schlauch 2 zuströmende
Wasser zwingen, entlang der Innenwand des Handgriffes 1 zu strömen. Das in den Handgriff
1 eingesetzte Wirkstoffstäbchen 11 hat originär einen solchen Durchmesser, daß es
einen ausreichend weiten Ringraum 24 zwischen dem Stäbchen und der Innenwand des Handgriffes
frei läßt. Das Stäbchen ruht dabei mit seinem unteren Ende auf der flachen Strömungsleitscheibe
21, die die untere Stirnfläche des Stäbchens vor einem unmittelbaren Aufprall der
zugeführten Wasserströmung schützt. Auf diese Weise kann mit relativ geringem Aufwand
die gesamte Auflösungsdauer eines Wirkstoffstäbchens wesentlich verlängert werden.
Das heißt, die Menge, die von dem Wirkstoffstäbchen in Lösung geht ist bei Einsatz
der Scheibe 21 wesentlich geringer als ohne diese.
[0027] Es kann von Vorteil sein, wenn die Scheibe 21 aufströmseitig strömungslinienförmig
ausgebildet ist, wie in Fig. 5 gestrichelt angedeutet ist.
[0028] Fig. 7 und 8 zeigen einen weiteren erfindungsgemäßen Handgriff 1, der an seiner Innenwand
radial nach innen vorstehende Rippen 12 aufweist, die einen patronenartigen Dosierbehälter
25 im Zentrum des Handgriffes 1 in einer festgelegten Lage festhalten.
[0029] In Fig. 7 ist der Dosierbehälter 25 teilweise aufgebrochen dargestellt. Er ist im
wesentlichen mit einem faserartigen Material 26 ausgefüllt, das als Speicher für einen
flüssigen Wirkstoff dient. Das faserartige Material 26 steht mit einem Stift 27 in
Verbindung, der saugfähig ist und der durch einen verengten Hals 28 am oberen Ende
des Dosierbehälters 25 nach außen geführt ist. Das obere aus dem Dosierbehälter 25
herausragende Ende 29 des Saugstiftes 27 ragt in den Strömungsweg des Wassers, das
über den Schlauch 2 in den Handgriff 1 geleitet wird und entlang dem freien Ringraum
zwischen dem Dosierbehälter 25 und der Innenwand des Handgriffes 1 zum oberen Ende
des Handgriffes 1 strömt, wo es mit dem Saugstiftende 29 in Berührung kommt, über
das der flüssige Wirkstoff aus dem faserartigen Material an das Wasser in einer wählbar
einstellbaren Menge abgegeben wird.
[0030] Der Saugstift 27 kann sich auch erübrigen, wenn das faserartige Material 26 selbst
über die Öffnung in dem Dosierbehälter 25 nach außen geführt werden kann. Das ist
vor allem dann möglich, wenn das faserartige Material von dem vorbeiströmenden Wasser
nicht zerstört wird. Der Dosierbehälter 25 ist im Beispielsfalle ähnlich wie ein Filzschreiber
aufgebaut, der nach dem Verbrauch des flüssigen Wirkstoffes durch einen neuen Dosierbehälter
25 ersetzt wird.
[0031] Das Austrittsende des Dosierbehälters 25 mit dem aus ihm herausragenden Saugstift
28 bzw. mit dem aus ihm herausgeführten faserartigen Material 26 kann der Wasserströmung
auch entgegengerichtet sein.
[0032] Fig. 9 und 10 zeigen einen weiteren erfindungsgemäßen Handgriff 1, der entsprechend
Fig. 8 an seiner Innenwand radial nach innen gerichtete Rippen 12 aufweist, die zwischen
sich zentrisch im Handgriff einen patronenartigen Dosierbehälter 29 halten, der in
Fig. 9 innerhalb des Handgriffes 1 geschnitten und in Fig. 10 in der Ansicht dargestellt
ist. nimmt in seinem hohlen Innenraum eine bestimmte Menge eines flüssigen Wirkstoffes
auf. Am oberen, halsförmig verjüngten Ende 30 des Dosierbehälters 29 weist dieser
eine zentrale Austrittsöffnung auf, die z.B. von einer Aluminiumfolie 31 dicht verschlossen
ist. Der anfangs dicht verschlossene Dosierbehälter 29 wird in den Handgriff 1 eingesetzt,
wie Fig. 9 verdeutlicht. Dabei besitzt der Handgriff 1 eine besonders gestaltete Verschlußkappe
32, die an ihrem oberen Ende mit einer nicht dargestellten Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung
kuppelbar ist. Die Verschlußkappe 32 ist mit dem Handgriff 1 verschraubbar. Fig. 11
zeigt einen Schnitt nach den Linien XI-XI in Fig. 9. Hierdurch wird deutlich, daß
die Verschlußkappe 32 zentrisch in ihrem unteren Ende ein besonderes Kupplungsteil
33 aufweist, das mittels radialer Rippen 34 an der Innenwand der Verschlußkappe 32
gehalten ist. Das Kupplungsteil 33 besitzt eine zentrale Öffnung 35, an die ein Saugröhrchen
36 anschließt. Die Außenwand 33' des Kupplungsteil-es 33 und die gegenüberliegende
Innenwand 37 der Verschlußkappe 32 sind derart gestaltet, daß zwischen den sich gegenüberliegenden
Wänden 33', 37 eine Laval-förmige Ringdüse 38 gebildet ist, wobei die Austrittsöffnung.
35 des Kupplungsteiles 33 etwa im engsten Bereich der Ringdüse 38 liegt.
[0033] Um die Verschlußkappe 32 an den Handgriff 1 anschrauben zu können, in den der Dosierbehälter
29 bereits eingesetzt ist, wird der Aluminiumverschluß 31 mit dem Röhrchen 36 am Kupplungsteil
33 durchstoßen. Im Maße, wie die Verschlußkappe 32 an den Handgriff angeschraubt wird,
nähern sich das halsförmige Ende 30 des Dosierbehälters und das Kupplungsteil 33,
dessen dem halsförmigen Ende zugewandte und das Röhrchen 36 umgebende Ringfläche 39
derart ausgebildet ist, daß sie bei voll auf den Handgriff aufgeschraubter Verschlußkappe
32 kappenartig an das halsförmige Ende 30 des Dosierbehälters 29 anschließt, wodurch
das Kupplungsteil 33 an den Dosierbehälter 29 flüssigkeitsdicht angeschlossen ist.
Dabei endet das Röhrchen 36 dicht oberhalb des Bodens 40 des Dosierbehälters.
[0034] Der innere Querschnitt des Röhrchens 36 ist nun derart gewählt, daß der flüssige
Wirkstoff aus dem Dosierbehälter durch Kapillarkräfte in dem Röhrchen bis zur Austrittsöffnung
35 des Kupplungsteiles steigt. Wird durch den Handgriff 1 eine Wasserströmung geleitet,
die über den Schlauch 2 von einer Druckquelle dem Handgriff zugeführt wird, dann strömt
das Wasser entlang dem freien Ringraum zwischen dem Dosierbehälter 29 und der Innenwand
des Handgriffes 1 zum oberen Ende des Handgriffes und tritt dabei durch die Lavall'sche
Ringdüse 38. Hierbei bildet sich im Bereich der Austrittsöffnung 35 im engsten Querschnitt
der Ringdüse 38 ein Unterdruck, mittels dem flüssiger Wirkstoff aus dem Röhrchen abgesaugt
wird, wobei eine bestimmte Menge des flüssigen Wirkstoffes dem Wasser zugemischt wird.
[0035] Der Dosierbehälter 29 kann auch auf andere Weise als durch eine Aluminiumfolie verschlossen
sein. So kann in seinem Hals 30 auch eine die Austrittsöffnung dicht verschließende
Kugel eingepreßt sein, die zur Öffnung des Dosierbehälters in ihn hineingestoßen wird.
Das Röhrchen 36 zum Ansaugen des flüssigen Wirkstoffes aus dem Dosierbehälter kann
sich auch erübrigen, wenn der Dcsierbehälter entsprechend Fig. 7 mit einem faserigen
Material 26 zur Speicherung der Flüssigkeit gefüllt ist und ein saugfähiger Stift
27 in Kontakt mit dem faserigen Material 26 durch die zentrale Austrittsöffnung 35
des Kupplungsteiles 33 nach außen in dem engsten Querschnitt der Laval'schen Ringdüse
38 zu liegen kommt.
[0036] Eine entsprechende Ausführung nach der Erfindung ist in Fig. 12 veranschaulicht,
in der die entsprechenden Teile der Fig. 7 und Fig. 9 mit den gleichen Bezugszeichen
versehen sind. Dabei wird verdeutlicht, daß der Saugstift 27 durch die öffnung 35
des Kuplungsteiles 33 bis etwa in den engsten Querschnitt der Laval'schen. Ringdüse
38 ragt. Der Dosierbehälter 26 weist vor seinem Einsatz in den Handgriff zum Schutz
des aus ihm herausragenden Saugstiftes 27 eine hier nicht dargestellte Schutz kappe
auf, die vor dem Aufschrauben der Verschlußkappe 32 auf den Handgriff entfernt wird.
[0037] Fig. 13 zeigt noch eine weitere Ausführung eines erfindungsgemäßen Handgriffes, der
außenseitig einen kappenartigen Aufsatz 39 aufweist, der zwischen sich und einem außen
liegenden Wandabschnitt des Handgriffes 1 einen Raum 40 abgrenzt, der durch Öffnen
eines z.B. stöpsel- oder schraubenartigen Verschlusses 41 zugänglich ist, um einen
Wirkstoff in den Raum 40 einfüllen zu können. Der Raum 40 steht über wenigstens eine
Bohrung 42 in der Wandung des Handgriffes mit dem Inneren des Handgriffes in Verbindung.
In dem Maße, wie durch den hohlen Handgriff 1 ein Wasserstrom geleitet wird, wird
ein einstellbar geringer Anteil des Wirkstoffes aus dem Raum 40 in den Wasserstrom
abgesaugt. Der Wirkstoff ist dabei flüssig. Entsprechend der Viskosität der Flüssigkeit
ist der Durchmesser der Bohrung 42 mehr oder weniger eng, über die die Flüssigkeit
nur in den Handgriff gelangt, wenn innerhalb des Handgriffes an der Bohrung ein Wasserstrom
vorbeiströmt, der aus der Bohrung 42 flüssigen Wirkstoff mitreißt. Die Bohrung 42
braucht weniger eng-querschnitt zu sein, wenn es sich um einen relativ dickflüssiger
Wirkstoff handelt. Zum Druckausgleich befindet sich in der Wandung des Aufsatzes 39
oder in dem Verschluß 41 eine Druckausgleichsbohrung.
1. Hohler Handgriff für eine fluidische Reinigungs- und/ oder Massagevorrichtung,
der an seinem oberen Ende die Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung trägt und mit
seinem entgegengesetzten unteren Ende an einen flexiblen Wasserschlauch angeschlossen
ist, über den Druckwasser von einer Druckwasserquelle durch den hohlen Handgriff in
die fluidische Vorrichtung zur Abgabe wenigstens eines Reinigungs- und/oder Massagestrahles
geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff einen Dosierbehälter zur
Aufnahme eines Wirkstoffvorrates aufweist, daß der Dosierbehälter aus einem länglichen
Holzkörper in der Gestalt einer Hülse oder Patrone besteht, der in den hohlen Handgriff
einsetzbar ist, wobei zwischen der Außenwand des Dosierbehälters und der Innenwand
des hohlen Handgriffes wenigstens ein Durchlaß (Spalt) gewählter Größe zum Durchströmen
des Wassers ausgespart ist.
2. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wirkstoff fest oder
flüssig ist, daß der Dosierbehälter im Kontakt mit dem vorbeiströmenden Wasser wenigstens
eine Öffnung bzw. Lochstelle aufweist, wobei die Gestalt und/oder Anzahl der Öffnungen
bestimmt ist von der gewählten Lösungsmenge des Wirkstoffes, die stetig über die Öffnung(en)
aus dem Dosierbehälter an den Wasserstrom abgegeben wird, daß die Öffnung(en) den
freien Kontakt des Wasserstromes mit dem Wirkstoff im Dosierbehälter erlauben oder
eine gewählte Wasserdurchlässigkeit besitzen.
3. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Innenwand des
Handgriffes und der Außenwand des Dosierbehälters wenigstens ein Abstandshalter vorhanden
ist, der einen freien Durchlaß zum Durchströmen des Wassers zwischen der Innenwand
des Handgriffes und der Außenwand des Dosierbehälters bildet.
4. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung bzw. Leckstelle
des Dosierbehälters aus wenigstens einem Loch, Schlitz, Spalt, Riß oder dergleichen
Durchbrechung oder aus einer Kombination solcher Durchbrechungen besteht.
5. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der hülsenförmige Dosierbehälter
oben (stromabseitig) offen ist und daß der Handgriff an seinem oberen Austrittsende
mit einer Verschlußkappe versehen ist, die mit der Reinigungs- und/oder Massagevorrichtung
kuppelbar ist und die innenseitig ein Sieb trägt, das oberhalb der in den Handgriff
eingesetzten Hülse liegt.
6. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierbehälter einen
zylindrischen Innenraum zur Aufnahme des Wirkstoffes in der Gestalt eines zylindrischen
Stäbchens oder mehrerer übereinandergestapelter Tabletten aufweist, wobei der Innendurchmesser
des Dosierbehälters wenig größer ist als der Außendurchmesser des Stäbchens oder der
Tabletten.
7. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierbehälter zur Aufnahme
eines Wirkstoffes in flüssiger Form dient und wenigstens eine mit einem Verschluß
versehene öffnung zum dosierten Austritt des flüssigen Wirkstoffes in den am Dosierbehälter
vorbeiströmenden Wasserstrom aufweist, daß der Dosierbehälter an seinem oberen Austrittsende
mit einer Verschlußkappe versehen ist, die mit der fluidischen Reinigungs- und/oder
Massagevorrichtung kuppelbar ist und daß innenseitig an der Verschlußkappe ein Verschlußkappenteil
zum selbsttätigen Öffnen des Verschlußes am Dosierbehälter in seiner in den Handgriff
eingesetzten Stellung und bei an dem Handgriff festgehaltenenVerschlußkappe vorgesehen
ist,daß die Öffnung des Dosierbehälters derart ausgebildet und im Strom des am Dosierbehälters
vorbeiströmenden Wassers derart angeordnet ist, daß der flüssige Wirkstoff aus der
Öffnung strahlpumpenartig absaugbar ist, daß der Verschluß zum flüssigkeitsdichten
Abschluß der Austrittsöffnung des Dosierbehälters an seinem oberen Ende vorgesehen
ist, daß der Verschluß im eingesetzten Zustand des Dosierbehälters im hohlen Handgriff
der am oberen Ende des Handgriffes gehaltenen Verschlußkappe gegenüberliegt, die innenseitig
einen Kupplungsteil aufweist, der in der Anschlußstellung der Verschlußkappe unter
Öffnung des Dosierbehälterverschlußes an die Austrittsöffnung des Dosierbehälters
anschließt und daß der Kupplungsteil an der Verschlußkappe einen Vorsprung zum Aufstoßen
des Dosierbehälterverschlußes aufweist.
8. Handgriff nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsteil an der
Verschlußkappe eine zentrale Öffnung zum Austritt des flüssigen Wirkstoffes aus dem
Dosierbehälter aufweist und außenseitig strömungslinienförmig ausgebildet ist, daß
die strömungslinienförmigen Außenflächen des Kupplungsteiles mit gegenüberliegenden
strömungslinienförmigen Innenflächen an der Verschlußkappe eine Ringdüse bilden und
daß die Öffnung des Kupplungsteiles derart im engsten Bereich der Ringdüse liegt,
daß durch den durch die Ringdüse zum Düsenhalterungsröhrchen geleiteten Wasserstroms
an der Öffnung des Kupplungsteils ein Unterdruck vorhanden ist und daß das Kupplungsteil
mit einem Röhrchen versehen ist, das an die öffnung des Kupplungsteiles anschließt
und bei in dem Handgriff eingesetztem Dosierbehälter und bei auf dem Handgriff aufgebrachten
Verschlußkappe im wesentlichen bis zum Boden des Dosierbehälters ragt.
9. Handgriff nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß des Dosierbehälters
aus einer flüssigkeitsdichten, durchstoßbaren Abdeckfolie oder einer Kugel besteht,
die unter Vorspannung in einem Halsabschnitt des Dosierbehälters gehalten ist.
10. Handgriff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der längliche Dosierbehälter
im wesentlichen mit einem faserartigen Stoff angefüllt ist, der eine den flüssigen
Wirkstoff speichernde Struktur aufweist, wobei der Dosierbehälter wenigstens eine
Öffnung aufweist, in die unmittelbar ein Endabschnitt des faserartigen Stoffes oder
ein mit dem faserartigen Stoff in Verbindung stehendes längliches Teil aus einem saugfähigen
Material austritt und daß über den faserartigen Stoff im Kontakt mit dem an seinem
Endabschluß bzw. an dem saugfähigen Teil vorbeiströmenden Wasser stetig eine bestimmte
Wirkstoffmenge in den Wasserstrom eintritt und daß die Öffnung des Dosierbehälters
als halsförmige Verengung ausgebildet ist, aus der der Endabschnitt des faserartigen
Stoffes bzw. des saugfähigen Teiles etwas herausragt.
11. Handgriff nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierbehälter mit
dem in dem faserartigen Stoff gespeicherten flüssigen Wirkstoff nach Art eines Filzschreibers
ausgebildet ist.