[0001] Die Erfindung betrifft eine Presse für textile Fasern mit mindestens einem Pressenstempel
und einem Pressenkasten, dessen Wände an einem Stützrahmen bzw. anein- ' ander schwenkbar
angeordnet und miteinander in der Schließstellung verriegelbar sind.
[0002] Pressen der genannten Art sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt und dienen
insbesondere zum Herstellen großer Ballen aus kurzen oder langen Fasern. Während des
Pressens verdichten sich die Fasern im Pressenkasten und drücken mit verhältnismäßig
großer Kraft gegen die Kastenwände, wodurch häufig Schwierigkeiten beim öffnen der
Verriegelungseinrichtung auftreten. Diese steht nach dem Preßvorgang nämlich unter
einer solch hohen Vorspannung, daß sia sich in vielen Fällen nur schwer öffnen läßt.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Maßnahmen vorzusehen, um ein einwandfreies
Schließen und Öffnen der Verriegelungseinrichtung für die aufschwenkbaren Wände des
Pressenkastens sicherzustellen.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, daß die Verriegelungseinrichtung
eine an einer Wand schwenkbar gelagerte Kolben-Zylindereinrichtung mit einem Sperrglied
am freien Ende ist.
[0005] Die Verriegelungseinrichtung arbeitet nur kraftschlüssig und hält die miteinander
zu verriegelnden Wände allein aufgrund der von der Kolben-Zylindereinrichtung aufgebrachten
Schließkraft. Sobald der Druck in der Kolben-Zylindereinrichtung nachläßt, öffnen
sich die miteinander verriegelten Wände des Pressenkastens. Hierbei ist es völlig
unbeachtlich, wie hoch der Innendruck im Pressenkasten war. Er kann niemals zu einem
Verklemmen der Verriegelungseinrichtung führen, wie dies bei mechanisch verriegelnden
Einrichtungen der Fall ist.
[0006] Weitere Merkmale der Erfindung gehen aus der Beschreibung und den Ansprüchen im Zusammenhang
mit der Zeichnung hervor.
[0007] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispieles, das in der Zeichnung
dargestellt ist, näher beschrieben. Dabei zeigen:
Fig. 1: eine rein schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Presse;
Fig. 2: eine Schnittansicht längs der Linie II-II in Figur 1;
Fig. 3: einen Schnitt längs der Linie III-III in Figur 1, Türen bzw. Wände geöffnet;
Fig. 4: eine Draufsicht auf eine Einzelheit der Verriegelungseinrichtung in größerem
Maßstab;
Fig. 5: eine Teilansicht der Presse gem. Figur 1 von vorne;
Fig. 6: einen Schnitt längs der Linie V-V in Figur 1.
[0008] Eine erfindungsgemäße Presse 1 gem. Figur 1 zum Herstellen von Ballen aus textilen
Fasern weist mindestens einen Pressenstempel 2 und einen Pressenkasten 3 auf, dessen
Wände 4 und 5 bzw. 6 und 7 an einem Stützrahmen 8 bzw. aneinander schwenkbar angeordnet
und miteinander in der Schließstellung verriegelbar sind. Das obere Ende der Presse
1 ist ebenso wie der Antrieb für den Pressenstempel 2 in den Figuren nicht dargestellt,
da diese Teile grundsätzlich bekannt und nicht Gegenstand der Erfindung sind.
[0009] Die beiden einander gegenüber stehenden Wände 4 und 5 des Pressenkastens 3 sind voneinander
weg schwenkbar am Stützrahmen 8 auf Achsen 9, 1o gelagert. Die Wand 6 ist an der einen
Wand 5 um eine Achse 11 schwenkbar gelagert und die letzte Wand 7 ist mit Hilfe von
Lenkern 12, 13, 14 und 15 an den beiden sich gegenüber stehenden Wänden 4 und 5 angelenkt.
Wenn die beiden Wände 4 und 5 daher aus der Schließstellung gemäß Figur 2 in die geöffnete
Stellung gemäß Figur 3 auseinander schwenken, bewegt sich die Wand 7 senkrecht zu
ihrer Ebene ein Stück nach außen. Die die Wand 7 tragenden Lenker 12 - 15 sind zweckmäßigerweise
bogenförmig, wie aus den Figuren hervorgeht.
[0010] Die Wand 6 ist relativ zur Wand 5 nur um wenige Grad verschwenkbar gelagert und gemäß
Ausführungsbeispiel mit einer Verriegelungseinrichtung 16 versehen. Diese Verriegelungseinrichtung
16 besteht aus Kolben-Zylindereinrichtungen 17, die schwenkbar an der Wand 5 gelagert
sind und je ein Sperrglied 18 an ihrem freien Ende. 19 aufweisen. Zweckmäßigerweise
sind zwei Kolben-Zylindereinrichtungen 17 an der Wand 6 in Konsolen 2o bzw. 21 um
Achsen 22 bzw. 23 verschwenkbar gelagert und lassen sich mit Hilfe von Kolben-Zylindereinrichtungen
24 aus der in Figur 2 dargestellten Schließstellung in die in Figur 3 wiedergegebene
Stellung "auf" verschwenken.
[0011] Das Sperrglied 18 der Verriegelungseinrichtung 16 ist ein starr am freien Ende 19
der Kolbenstange 25 angeordnetes, etwa halbkugelförmiges bzw. balliges Haltestück,
dessen Durchmesser größer ist als der Kolbenstangendurchmesser. Dem Sperrglied bzw.
Haltestück 18 mit seiner halbkugelförmigen Haltefläche 26 ist an der anderen Wand
4 ein Halteteil 27 mit einer kalottenförmigen Haltefläche 28 mit einem Eintrittsschlitz
29 zugeordnet. Einzelheiten hierzu sind in den Figuren 3 und 4 dargestellt.
[0012] Beim Verschließen des Pressenkastens 3 tritt die Kolbenstange 25 in den Eintrittsschlitz
29 ein, woraufhin der Kolben in das Innere des Zylinders 3o der Kolben-Zylindereinrichtung
17 verschoben wird. Hierbei legt sich das Haltestück 18 in die kalottenförmige Haltefläche
28 und verschließt den Preseenkasten kraftschlüssig .
[0013] Zum Öffnen des Pressenkastens 3 wird zunächst der Schließdruck im Zylinder 3o allmählich
zum Beispiel durch Einschaltung einer Drossel abgesenkt, bis der im Pressenkasten
befindliche Ballen keinen Druck mehr auf die Wände 4 - 7 ausübt. Sodann wird die Kolbenstange
25 nach außen verschoben, bis sie das Halteteil 27 vollkommen freigegeben hat und
die Wände auseinandergeschwenkt werden können.
[0014] Alle Teile der Verriegelungseinrichtung 16 sind schließlich derart angeordnet, daß
die Achse bzw. die Achsen 31 (siehe Figur 2) der Kolben-Zylindereinrichtungen 17 in
der Schließstellung die Ebenen 32 bzw. 33 der beiden miteinander verriegelten Wände
4 und 6 schräg schneidet.
[0015] Die Versorgungsleitungen und die Steuereinrichtungen für die verschiedenen Kolben-Zylindereinrichtungen
sind in den Figuren der besseren Übersicht wegen nicht dargestellt.
[0016] Wie vor allem aus Figur 1 hervorgeht, stützt sich jede der beiden Schwenkachsen 9
bzw. 1o der Wände 4, 5 auf einer Feder 34 ab, die in einer Bohrung 35 im Grundrahmen
bzw. Stützrahmen 8 angeordnet ist. Die Wände 4 bzw. 5 L sind vorzugsweise starr mit
der ihnen zugeordneten Achse 9 bzw. 1o verbunden und werden dadurch von den Federn
34 in einer Richtung vertikal nach oben beaufschlagt bzw. die Wände 4, 5 stützen sich
auf den sehr starken Federn 34 ab. Über Konsolen 36 - 38 sind die Wände 4 und 5 mit
den Achsen 9 bzw. 1o verbunden, die in unteren Lagern 39 und oberen Lagern 4o geführt
bzw. abgestützt sind. Aus den oberen Lagern 40 greifen die Achsen 9 und 1o noch ein
Stück heraus und tragen dort jeweils ein Zahnrad 41 bzw. 42, die über kämmende Zwischenräder
43 und 44 jeweils gegenläufig drehend miteinander verbunden sind. Von dem einen Zahnrad
41 ragt schließlich noch ein Schwenkhebel 45 weg, der von einer Kolben-Zylindereinrichtung
46 verstellbar ist, die mit ihrem einen Ende 47 am Schwenkhebel 45 und mit ihrem anderen
Ende 48 an einem Kastenoberteil 49 der Presse 1 angelenkt ist. Sobald die Kolben-
Zylindereinrichtung 46 den Schwenkhebel 45 verschwenkt, öffnen bzw. schließen die
beiden Wände 4 und 5 synchron.
[0017] Der Stützrahmen 8 ist im wesentlichen U- bzw. jochförmig und umfaßt eine Bodenplatte
5o sowie eine Lagerplatte 51, auf der für jede Preßkastenwand 4 - 7 mehrere Druckstücke
52 angeordnet sind. Vorzugsweise sind jeder Wand zwei Druckstücke 52 zugeordnet, wie
aus Figur 3 hervorgeht.
[0018] An der Unterseite der Wände 4- 7 befinden sich ebenfalls Druckstücke 53 in gleicher
Anzahl und liegen in der Schließstellung gemäß Figur 1 auf den unteren Druckstücken
52 auf, wenn sich der Pressenstempel 2 während eines Arbeitsganges absenkt. Sobald
jedoch die Verrjegelungseinrichtung 16 geöffnet wurde, heben die Federn 34 über die
Achsen 9 und 1o die Wände 4 und 5 und dadurch auch die Wände 6 und 7 soweit an, bis
sich die unteren Druckstücke 52 und die oberen Druckstücke 53 nicht mehr berühren
und sich die Wände 4 - 7 frei öffen lassen.
[0019] Bei den Federn 34 handelt es sich um eine Hubeinrichtung, die sicherstellt, daß die
Wände 4 - 7 berührungsfrei öffnen und schließen.
[0020] Der Pressenstempel 2 arbeitet im Preßkasten 3 gegen einen Boden 54, doch versteht
es sich, daß anstelle des starr angeordneten Bodens 54 auch ein unterer, zweiter beweglicher
Gegenstempel vorgesehen sein könnte, ohne daß dadurch der Kern der Erfindung verlassen
wird. Der Boden 54 ruht auf einem Zwischenstück 55, das sich zwischen den Druckstücken
52, 53 befindet und oben auf der Lagerplatte 51 angeordnet ist.
[0021] Der U-förmige Stützrahmen weist oberhalb der Lagerplatte 51 bzw. des Bodens 54 sowie
seitlich bzw. hinter den Achsen 9 und 1o ein Tragteil 56 auf, dessen oberes Ende 57
horizontal wegragt und die oberen Lager 4o für die Achsen 9 und 1o aufweist und ferner
den Kastenoberteil 49 mit dem Pressenstempel 2 trägt.
[0022] Es versteht sich schließlich, daß in den Figuren aus Platzgründen bzw. im Interesse
einer besseren Übersicht eine Vielzahl konstruktiver Einzelheiten nur angedeutet und
nicht detailliert dargestellt ist, wie beispielsweise die lediglich prinzipmäßig erkennbaren
Schwenkachsen 58 und 59 bzw. 6o und 61 der die Wand 7 tragenden Lenker 12 bis 15.
Die Erfindung ist daher auch nicht auf dargestellte Einzelheiten beschränkt und kann
im Rahmen des Erfindungsgedankens in mannigfacher Weise abgewandelt werden.
1) Presse für textile Fasern mit mindestens einem Pressenstempel und einem Pressenkasten,
dessen Wände an einem Stützrahmen bzw. aneinander schwenkbar angeordnet und miteinander
in der Schließstellung verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung
(16) eine an einer Wand (5) schwenkbar gelagerte Kolben-Zylindereinrichtung (17) mit
einem Sperrglied (18) an ihrem freien Ende (19) ist.
2) Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (18) ein starr
am freien Ende (19) der Kolbenstange (25) angeordnetes, etwa halbkugelförmiges Haltestück
(18) ist, dessen Durchmesser größer ist als der Kolbenstangendurchmesser.
3) Presee nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Haltestück (18) mit
halbkugelförmiger Haltefläche (26) zugeordnete Halteteil (27) eine kalottenförmige
Haltefläche (23) aufweist.
4) Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß de schwenkbar angeordnete Verriegelungseinrichtung
(16) an derjenigen Wand (6) gelagert ist, die selbst an einer Wand (5) schwenkbar
angeordnet ist.
5) Presse für textile Fasern mit mindestens einem Pressenstempel und einem Pressenkasten,
dessen Wände an einem Stützrahmen bzw. aneinander schwenkbar angeordnet und miteinander
in der Schließstellung verriegelbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwei einander
gegenüberstehende Wände (4,5) voneinanderweg schwenkbar am Stützrahmen (8) gelagert
sind, daß eine Wand (7) mittels Lenkern (12, 13, 14, 15) an den voreinanderweg schwenkbaren
Wänden (4, 5) angelenkt ist und daß eine vierte Wand (6) an einer dieser beiden Wände
(5) angelenkt ist.
6) Presse nach Anspruch 1 bzw. 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung
(16) mit Hilfe einer Kolben-Zylindereinrichtung (24) verstellbar ist.
7) Presse nach Anspruch 1 bzw. 5, dadurch gekennT zeichnet, daß die Achse (31) der
Kolben-Zylindereinrichtung (17) in der Schließstellung die Ebenen (32, 33) der beiden
miteinander verriegelbaren Wände (4, 6) schräg schneidet.
8) Presse nach Anspruch 1 bzw. 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine,regelbare Drossel
in der Versorgungsleitung für die Kolben-Zylindereinrichtung (17) angeordnet ist.
9) Presse nach Anspruch 1 bzw. 5, dadurch gekennzeichnet, daß die am Stützrahmen (8)
gelagerten Wände (4, 5) über kämmende Zahnräder (41, 42, 43, 44) miteinander verbunden
sind.
10) Presse nach Anspruch 1 bzw. 5, dadurch gekennzeichnet, daß an einem der Zahnräder
(41) ein Schwenkhebel (45) angeordnet und mit einer Kolben-Zylindereinrichtung (46)
verbunden ist.
11) Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Federn (34) die am Stützrahmen
(8) gelagerten Wände (4, 5) vertikal nach oben beaufschlagen.
12) Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wände (4, 5, 6, 7) in
der Arbeitsstellung auf Druckstücken (52, 53) ruhen.(beim Pressen).