| (19) |
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(11) |
EP 0 083 302 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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28.09.1988 Patentblatt 1988/39 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.03.1986 Patentblatt 1986/13 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.11.1982 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)4: D06F 37/06 |
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| (54) |
Trommel für Waschmaschinen und/oder Schleuderzentrifugen und Verwendung derselben
in Waschmaschinen oder in Trockenzentrifugen
Drum for washing machines and/or centrifugal dryers and its use in washing machines
or centrifugal dryers
Tambour pour machines à laver et/ou essoreuses de linge et utilisation de celui-ci
dans des machines à laver ou essoreuses
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI NL SE |
| (30) |
Priorität: |
30.11.1981 CH 7664/81
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.07.1983 Patentblatt 1983/27 |
| (73) |
Patentinhaber: Maschinenfabrik Ad. Schulthess & Co.AG. |
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CH-8002 Zürich (CH) |
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Erfinder: |
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- Schmiedehaus, Jürgen, Dipl.-Ing.
CH-8633 Wolfhausen (CH)
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| (74) |
Vertreter: White, William (CH) et al |
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Schmauder & Wann
Patentanwaltsbüro
Zwängiweg 7 CH-8038 Zürich CH-8038 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 585 880 DE-A- 1 800 749 DE-C- 923 247 DE-U- 1 971 033 DE-U- 6 606 127
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DE-A- 1 800 733 DE-C- 499 726 DE-U- 1 963 811 DE-U- 1 990 327 US-A- 3 364 588
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- Prospekt d. Fa. Engelhardt + Förster, Mai 1979
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[0001] Eine Waschanlage gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus DE-A-2 801 594 bekannt.
Es handelt sich dabei um eine Grosswaschanlage, bei welcher die schmutzige Wäsche
am einen Ende einer Waschröhre durch eine Beschickungsöffnung eingegeben wird und
hierauf in der Waschröhre mehrere Vorwasch-, Wasch- und Spülzyklen in je dafur vorgesehenen
Kammern durchläuft. Am andern Ende der Waschröhre wird jeweils beim Weiterschalten
des Zyklus eine Charge sauberer Wäsche über einen Ausgabetrichter in eine Schleudertrommel
entladen, in welcher die Wäsche bügelfertig trockengeschleudert wird. Durch die grossen
dabei auftretenden Zentrifugalkräfte klebt anschliessend die getrocknete Wäsche an
der Trommelwand.
[0002] Um dieses Problem zu lösen, schlägt DE-A-2 801 594 vor, die Trommel nach dem Schleudern
entweder von aussen mit Ueberdruck oder von innen mit Unterdruck zu beaufschlagen.
Dazu ist jedoch ein relativ grosser apparativer Aufwand und eine starre Anordnung
des Scheudergehäuses erforderlich.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen. Diese Aufgabe
wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0004] Es ist zwar aus DE-C 923 247 und aus DE-U 1 963 811 bei Haushaltwaschmaschinen mit
kombinierten Wasch- und Schleudertrommein bekannt, die in solchen Maschinen notwendigen
Mitnehmerstege elastisch auszubilden, um am Ende des Schleudervorgangs die Wäsche
von der Trommelwand zu lösen. Diese Massnahme wurde jedoch bisher nicht auf reine
Schleudertrommeln angewandt, weil diese normalerweise keine oder nur sehr niedrige
Mitnehmerstege aufweisen.
[0005] Die erfindungsgemässe Anwendung dieser Massnahme in einer Maschine gemäss Oberbegriff
des Anspruchs 1 ermöglicht es, das Schleudergehäuse kippbar anzuordnen und dadurch
die Entleerung der Trommel zu beschleunigen und zu erleichtern.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben.
Es zeigen :
Figur 1 eine Schnittansicht einer Trommel gemäss einer Schnittebene senkrecht zur
Trommelachse in ruhendem Zustand,
Figur 2 eine Schnittansicht ähnlich derjenigen gemäss Fig. 1, jedoch mit den Mitnehmerstegen
in einer Betriebsphase,
Figur 3 bis Fig. 5 je einen Aufriss einer Taktwaschanlage mit einer Schleuderzentrifuge
mit einer Trommel nach Fig. 1 in drei verschiedenen Betriebslagen.
[0007] Die siebartig gelochte Trommelwand 1 ist gemäss Fig. 1 mit vier auf dem Umfang verteilt
angeordneten Mitnehmerstegen 2-5 versehen. Diese Mitnehmerstege bestehen aus einem
elastischen Material, vorzugsweise aus einem künstlichen Kautschuk, der mit den Waschmitteln
nicht reagiert. Gemäss der dargestellten Form sind diese Mitnehmerstege 2-5 aus einem
rohrartigen Profil hergestellt. Sie könnten aber auch mit einem weichelastischen Schaumgummi
ganz oder teilweise ausgefüllt sein.
[0008] Die Rückstellkraft der gummielastischen Mitnehmerstege sollte je nach Verwendung
in den verschiedenen Maschinen kleiner sein als die grösste auftretende Zentripetalkraft,
aber grösser sein als eine Zentripetalkraft bei einer geringeren als der Ausschwingdrehzahl,
wie beispielsweise der Lockerungsdrehzahl.
[0009] Damit wird erreicht, dass bei erhöhter Zentripetalkraft die Mitnehmerstege einsinken
und dadurch der Zug auf das Waschgut verringert wird, und dass bei geringerer Drehzahl,
wie der üblichen Lockerungsdrehzahl, die Wäsche durch die Rückstellkraft der gummielastischen
Stege von der Trommelwand gelöst wird und ohne weitere Massnahmen infolge der Schwerkraft
nach unten fallen kann.
[0010] Es hat sich gezeigt, dass die Höhe der Mitnehmerstege bei grossen Schleuderzentrifugen
etwa 1/10 des Trommeldurchmessers sein sollte.
[0011] Die erfindungsgemässe Verwendung einer solchen Trommel ist bei Grosswaschanlagen
mit getaktetem Waschvorgang, bei dem die Wäsche von der unreinen Seite her in eine
Waschröhre eingeführt wird und auf der gegenüberliegenden reinen Seite gewaschen einer
Trockenanlage zugeführt wird. Weil diese Anlagen meist selbsttätig arbeiten, hat die
Verwendung dieser Trommel einen besonderen Vorteil.
[0012] Gemäss Fig. 3-5 wird der Ablaufzyklus eines Trockenvorganges skizziert. Von einer
Waschröhre 10 ist die Ausgabeseite mit dem Abgabetrichter 11, der Laufschiene 12 und
einer Schleuse 13 schematisch im Schnitt dargestellt. Eine Schleuderzentrifuge 20
mit einer Trommel 21 mit zwei Trommelböden 22, 23 und einer Trommelwand 24 ist in
einem Laugenbehälter 25, der in einem Gehäuse 33 elastisch aufgehängt ist, drehbar
gelagert und wird durch einen Antriebsmotor 27 und einen Riemenantrieb 28 am Lagerzapfen
26 rotierend angetrieben. Das Gehäuse 33 ist an einer Stelle im Gebiet über der Trommelwand
22 an einer Drehachse 30 kippbar gelagert. Die Drehachse kann in üblicher Weise an
einem nicht dargestellten Stützgestell befestigt sein.
[0013] Unterhalb des Gehäuses 33 befindet sich ein Auffangtrichter 31 und unter diesem ein
Förderband 32. Anstelle des Förderbandes könnte auch eine Förderwagenanlage vorgesehen
sein.
[0014] In der gegenseitigen Stellung von Waschröhre 10 und Schleuderzentrifuge 20 wird das
Waschgut mit einem Teil des Spülwassers in die Trommel 21 hineingeführt. Die Trommel
21 kann dabei mit einer Verteildrehzahl rotiert werden, damit das Waschgut sich auf
dem gesamten Umfang verteilen kann.
[0015] In der zweiten Phase gemäss Fig. 4 wird das Gehäuse 33 in eine Lage gekippt, bei
der die Achse der Trommel horizontal liegt. In dieser Stellung wird die Drehzahl auf
die übliche Schleuderdrehzahl von 900 bis 1 200 U/min erhöht. Dabei wird das Waschgut
gegen die Trommelwand 24 gepresst. Infolge der Anpresskraft werden die gummielastischen
Mitnehmerstege zusammengedrückt. Nachdem der Wassergehalt auf die zum Bügeln notwendige
Restfeuchtigkeit verringert wurde, wird die Drehzahl auf eine viel geringere Lockerungsdrehzahl
verringert.
[0016] Indem die Zentripetalkraft dabei nachlässt, kann die Rückstellkraft des elastischen
Materials der Mitnehmerstege das Waschgut von der Trommelwand lösen, so dass die Wäsche
gelickert wird.
[0017] In der Phase 3 gemäss Fig. 5 wird das Gehäuse 33 nach hinten gekippt, so dass die
Achse der Trommel 21 einen spitzen Winkel mit der Horizontalen einschliesst und die
Einfüllöffnung 29 gegen den Auffangtrichter 31 gerichtet ist. Mit einer Rotation mit
der Lockerungsdrehzahl fällt die Wäsche nach unten und kann durch die Einfüllöffnung
29 in freiem Fall in den Auffangtrichter 31 und weiter zur Förderbandanlage 32 gelangen.
[0018] Bei einem solchen Ablauf zeigt sich der Vorteil der vorgeschlagenen elastischen Mitnehmerstege
2-5 deutlich, indem nach dem Umschalten von der hohen Schleuderdrehzahl auf die Lockerungsdrehzahl
die rohrförmig zusammengepresste Wäsche 6 gemäss Fig. 2 durch die Rückstellkraft der
Mitnehmerstege 2-5 gelockert wird, so dass keine zusätzlichen Hilfsmittel wie Pressluft
oder dergleichen benötigt werden, um die Wäsche aus der Trommel zu entfernen.
1. Waschanlage umfassend eine Waschröhre (10) mit einer Beschickungsöffnung am einen
Ende und einem Ausgabetrichter (11) am andern Ende und mit getaktetem Waschvorgang
und selbsttätigem Entladezyklus, wobei der Ausgabetrichter (11) gegen eine Schleudertrommel
(21) mündet, die zwei im Abstand voneinander angeordnete, durch eine siebartig gelochte
Trommelwand (24) miteinander verbundene Trommelböden (22, 23) aufweist, von denen
der eine eine Einfüllöffnung (29) aufweist und der andere zur Halterung eines Lagerzapfens
(26) für die Drehlagerung der Trommel (21) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Trommel (21) in einem an einem Drehlager (30) oberhalb der vorderen Trommelwand
(22) mit der Einfüllöffnung (29) kippbar gelagerten Gehäuse (33) untergebracht ist,
derart, dass in einer ersten Arbeitsstellung bei langsam rotierender Trommel (21)
die Einfüllöffnung (29) am Abgabetrichter (11) der Waschmaschine (10) anliegt, und
dabei die Wäsche durch Spülwasser eingespült wird, in einer zweiten Arbeitsstellung,
bei der die Trommelachse horizontal verläuft, die Trommel (21) mit hoher Drehzahl
antreibbar ist, und in einer dritten Arbeitsstellung in eine Entleerungsstellung mit
nach unten gerichteter Einfüllöffnung (29) bringbar ist, in der die Wäschestücke bei
Lockerungsdrehzahl von der Trommelwand (24) gelöst werden, und dass die Trommelwand
mehrere, parallel zu ihrer Drehachse angeordnete, als U-förmige Erhebungen ausgebildete
Mitnehmerstege (2-5) aufweist, die wenigstens im Bereich der Rückenpartie aus einem
elastischen Material bestehen.
2. Waschanlage nach Patentanspruch 1, wobei die Trommel in der genannten zweiten Arbeitsstellung
in einer Schleuderdrehzahl und in einer Auflockerungsdrehzahl antreibbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rückstellkraft des elastischen Materials der Stege (2-5)
derart bemessen ist, dass das bei Schleuderdrehzahl an die Trommelwand (24) angepresste
Wäschegut bei Lockerungsdrehzahl infolge der elastischen Rückstellkraft von der Trommelwand
(2e) abgelöst wird.
3. Waschanlage nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege
(2-5) vollständig aus elastischem Material bestehen.
4. Waschanlage nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (2-5)
als Hohlprofil ausgebildet sind und beidseits mit Abschlussmitteln zur Verhinderung
des Eindringens von Waschgut in den Hohlraum ausgerüstet sind.
5. Waschanlage nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege beidseits
bis nahe an die Trommelböden (22, 23) herangeführt sind.
6. Waschanlage nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass
die Stege (2-5) eine Höhe über der Trommelwand haben, die im Bereich zwischen 1/8
bis 1/12 des Trommeldurchmessers liegt.
7. Waschanlage nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass
die Stege (2-5) auf dem Umfang der Trommelwand verteilt angeordnet sind.
8. Waschanlage nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass
der Hohlraum in den Mitnehmerstegen wenigstens an den Enden durch ein weichelastisches
Material ausgefüllt ist.
9. Waschanlage nach Patentanspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das weichelastische
Material Schaumgummi ist.
10. Waschanlage nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische
Material ein Kunstkautschuk ist.
1. A washing apparatus comprising a washing tube (10) with a loading opening at one
end and a delivery funnel (11) at the other end and with a timed washing process and
an automatic unloading cycle, the delivery funnel (11) opening towards a spinning
drum (21) which comprises two frum floors (22, 23) which are arranged at a distance
from one another and are connected to one another by a drum wall (24) perforated in
the manner of a sieve and one of which comprises a filling opening (29) and the other
of which is adapted for holding a bearing journal (26) for the pivot mounting of the
drum (21), characterized in that the drum (21) is disposed in a housing (23) tiltably
mounted on a pivot bearing (30) above the front drum wall (22) with the filling opening
(29), in such a way that in a first operative position - with the drum (21) slowly
rotating - the filling opening (29) rests on the delivery funnel (11) of the washing
machine (10) whereas the laundry is transported by the rinsing water ; in a second
operative position, in which the axis of the drum extends horizontally, the drum (21)
can be driven at a high rotational speed ; and in a third operative position can be
brought into an emptying position with the filling opening (29) orientated downwards,
in which the items of washing are released from the drum wall (24) at a loosening
speed, and the drum wall comprises a plurality of driving ribs (2 to 5) which are
arranged parallel to its axis of rotation and constructed in the form of U-shaped
raised portions and which consist of a resilient material at least in the region of
the rear portion.
2. A washing apparatus according to Patent Claim 1, the drum being drivable in the
said second operative position at a spinning speed and at a loosening speed, characterized
in that the restoring force of the resilient material of the ribs (2 to 5) is such
that the items of washing pressed against the drum wall (24) at the spinning speed
are released from the drum wall (24) at the loosening speed on account of the resilient
restoring force.
3. A washing apparatus according to Patent Claim 1 or 2, characterized in that the
ribs (2 to 5) consist entirely of resilient material.
4. A washing apparatus according to Patent Claim 3, characterized in that the ribs
(2 to 5) are constructed in the form of hollow sections and are provided on both sides
with sealing means for preventing the ingress of articles of washing into the cavity.
5. A washing apparatus according to Patent Claim 4, characterized in that the ribs
are extended on both sides to near the drum floors (22, 23).
6. A washing apparatus according to any one of Patent Claims 1 to 5, characterized
in that the ribs (2 to 5) are at a height above the drum wall which is in the range
of between 1/8 and 1/12 of the diameter of the drum.
7. A washing apparatus according to any one of Patent Claims 1 to 6, characterized
in that the ribs (2 to 5) are arranged distributed around the periphery of the drum
wall.
8. A washing apparatus according to any one of Patent Claims 1 to 7, characterized
in that the cavity in the driving ribs is filled at least at the ends by a flexible
material.
9. A washing apparatus according to Patent Claim 8, characterized in that the flexible
materials is foam rubber.
10. A washing apparatus according to Patent Claim 3, characterized in that the resilient
materials is an artificial caoutchouc.
1. Installation de lavage comprenant un tube de lavage (10) avec une ouverture de
chargement à une extrémité et une trémie de décharge (II) à l'autre extrêmité, avec
un processus de lavage cadencé et un cycle de décharge automatique, dans laquelle
la trémie de décharge (II) débouche contre un tambour d'essoreuse (21), qui présente
deux fonds de tambour (22, 23) écartés l'un de l'autre, reliés entre eux par une paroi
de tambour perforée comme une passoire (24), dont l'un présente une ouverture de chargement
(29) et l'autre est disposé pour porter un tourillon (26) servant à la suspension
rotative du tambour (21), caractérisée par le fait que le tambour (21) est logé dans
un carter (23) qui peut basculer sur un coussinet de pivotement (30) au-dessus de
la paroi avant du tambour (22) vers l'ouverture de chargement (29), de telle sorte
que dans une première position de travail, le tambour (21) tournant lentement, l'ouverture
de chargement (29) touche la trémie de livraison (II) de la machine à laver (10),
pourque le linge puisse être avancé à l'aide de l'eau pour rincer, que dans une deuxième
position de travail, dans laquelle l'axe du tambour est horizontal, le tambour (21)
puisse tourner à grande vitesse, et que dans une troisième position de travail il
puisse être amené dans une position de déchargement, avec l'ouverture de chargement
(29) tournée vers le bas, dans laquelle les pièces de linge sont détachées de la paroi
du tambour (24) à la vitesse de relâchement, et que la paroi du tambour présente plusieurs
traverses d'entraînement (2-5) constituées de bosses en forme d'U disposées parallèlement
à son axe de rotation, qui sont en un matériau élastique, au moins dans leur partie
arrière.
2. Installation de lavage suivant la revendication 1, dans laquelle le tambour, dans
la deuxième position de travail indiquée, peut être entraîné à une vitesse d'essorage
et à une vitesse de relâchement, caractérisée par le fait que la force de rappel du
matériau élastique des traverses (2-5) est calculée de telle sorte, que le linge pressé
contre la paroi du tambour (24) à la vitesse d'essorage soit détaché de la paroi du
tambour à la vitesse de relâchement par suite de la force de rappel élastique de la
paroi du tambour (24).
3. Installation de lavage suivant l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée par
le fait que les traverses (2-5) sont entièrement en matériau élastique.
4. Installation de lavage suivant la revendication 3, caractérisée par le fait que
les traverses (2-5) sont formées en profil creux et équipées des deux côtés de dispositifs
d'obturation pour empêcher le linge de pénétrer dans l'espace creux.
5. Installation de lavage suivant la revendication 4, caractérisée par le fait que
les traverses sont amenées des deux côtés jusqu'à proximité des fonds du tambour (22,
23).
6. Installation de lavage suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisée par
le fait que les traverses (2-5) ont une hauteur au-dessus de la paroi du tambour qui
est dans la zone comprise entre 1/8 et 1/2 du diamètre du tambour.
7. Installation de lavage suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisée par
le fait que les traverses (2-5) sont disposées sur le pourtour de la paroi du tambour.
8. Installation de lavage suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisée par
le fait que la cavité ménagée dans les traverses d'entraînement sont remplies, au
moins aux extrémités, par un matériau souple.
9. Installation de lavage suivant la revendication 8, caractérisée par le fait que
le matériau souple est du caoutchouc mousse.
10. Installation de lavage suivant la revendication 3, caractérisée par le fait que
le matériau élastique est un caoutchouc synthétique.

