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(11) | EP 0 083 752 A3 |
(12) | EUROPEAN PATENT APPLICATION |
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(54) | Buckle for a safety belt |
(57) In einer Schnalle für einen Sicherheitsgurt ist ein schwenkbarer Riegel (13-17) in
Bezug auf die Einschubzunge (4) so angeordnet, daß die Auswerferkraft (11) bzw. die
auf der Zunge lastende Gurtkraft den Riegel außer Eingriff drängt. Um dies in der
Schließstellung zu verhindern, ist ein Schwenkhebel (21) vorgesehen, der durch Betätigung
eines Schiebers (27) so verschwenkt werden kann, daß der Riegel (13-17) und damit
die Einschubzunge (4) freigegeben wird. Erfindungsgemäß wird diese freigebende Schwenkbewegung
des Riegels dadurch unterstützt, daß ein Ansatz (30) am Schieber (27) und ein damit
zusammenwirkender Vorsprung (32) am Riegel (13-17) vorgesehen sind, durch die beim
Hereindrücken des Scheibers (27) ein zusätzliches Drehmoment zum Verschwenken des
Riegels in die geöffnete Stellung übertragen wird. |