(19)
(11) EP 0 084 076 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.07.1983  Patentblatt  1983/30

(21) Anmeldenummer: 82102102.9

(22) Anmeldetag:  16.03.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3E04F 10/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 16.01.1982 DE 8200939 U

(71) Anmelder: Müller, Walter
D-6944 Hemsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Walter
    D-6944 Hemsbach (DE)

(74) Vertreter: Ratzel, Gerhard, Dr. 
Seckenheimer Strasse 36a
68165 Mannheim
68165 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Gelenk zur Verstellung des Neigungswinkels von Markisenarmen


    (57) Die Erfindung betrifft ein Gelenk zur Verstellung des Neigungswinkels von Markisenarmen. Die Gewindestange 1 ist mit dem um die Achse 2 drehbaren Gelenkstück 3 verbunden. Diese Gewindestange 1 ist mittels des Schneckengetriebes 4 antreibbar, wobei die Schneck des Schneckengetriebes 4 mittels der Sechskantstange 5 drehbar ist. Durch Drehen der Sechskantstange 5 kann somit der Neigungswinkel von Markisenarmen verstellt werden.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gelenk zur Verstellung des Neigungswinkels von Markisenarmen.

    [0002] Es sind Markisen bekannt, die Arme mit Gelenken aufweisen, mit denen die Markisen geöffnet oder geschlossen werden können. Aufgrund des unterschiedlichen Sonnenstandes ist es wünschenswert, den Neigungswinkel der Markisenarme zu verstellen, Bei einem tiefen Sonnenstand ist es möglich, daß die ausgefahrene Markise keinen ausreichenden Sonnenschutz mehr bietet. Eier wäre es wünschenswert, wenn der Neigungswinkel des Markisenarmes vergrößert werden könnte. Andererseits ist es im Sommer bei einem hohen Sonnenstand vorteilhaft, wenn ein möglichst kleiner Neigungswinkel des Markisenarmes eingestellt wird und die schattige Fläche hierdurch größer ist als es bei einem großen Neigungswinkel des Markisenarmes der Fall ist. Bei der Anbringung von Markisen durch die Lieferfirma wird ein bestimmter Neigungswinkel eingestellt. Soll nun der Neigungswinkel verändert werden, so ist dies lediglich durch eine schwierige und umständliche Veränderung des Markisenarmes üblicherweise möglich gewesen, die darüberhinaus zumeist nur von der Herstellerfirma ausgeführt werden konnte.

    [0003] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht darin, ein Gelenk für Markisenarme vorzuschlagen, bei dem der Neigungswinkel des Markisenarmes auf einfache Weise verstellt werden kann. Insbesondere soll diese Verstellung des Neigungswinkels von dem Benutzer der Markise einfach und leicht vorzunehmen sein.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gelenk eine antreibbare Gewindestange aufweist, die mit einem um eine Achse drehbaren Gelenkstück verbunden ist.

    [0005] Vorzugsweise ist die Gewindestange mittels eines Schneckengetriebes antreibbar, wobei die Schnecke des Schneckengetriebes mittels einer Sechskantstange drehbar ist.

    [0006] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist das um eine Achse drehbare Gelenkstück jeweils stirnseitig in radialer Richtung weisende mit einer Bohrung versehene Vorsprünge auf.

    [0007] Vorzugsweise ist durch die Bohrungen der Vorsprünge ein mit einer Bohrung oder mit einem Gewinde versehener Bolzen angeordnet.

    [0008] Vorteilhafterweise ist die Gewindestange durch die Bohrung des Bolzens gesteckt und mittels Muttern gesichert.

    [0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Gewindestange in das Gewinde des Bolzens gedreht.

    [0010] Vorteilhafterweise ist ein mit dem Markisenrahmen verbundener Gabelkopf mittels eines Bolzens an einem quaderförmigen Vorsprung des Gelenkstückes verbindbar.

    [0011] Mit dem erfindungsgemäßen Gelenk ist es möglich, durch Drehen der Gewindestange eine Veränderung des Neigungswinkels der Gewindestange zu bewirken, wobei die Gewindestange mit einem Gelenkstück verbunden ist, das den Markisenarm trägt. Die Veränderung der Stellung der Gewindestange kann ihrerseits wieder durch Drehen eines Schneckengetriebens mittels einer Sechskantstange durchgeführt werden. Diese Sechskantstange kann durch mehrere hintereinander angeordnete Gelenke reichen, so daß durch Drehen einer einzigen Sechskantstange, z.B. mittels einer daran angebrachten Kurbel, mehrere Gelenke und damit mehrere Markisenarme verstellt werden.

    [0012] Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Vorteile und weitere Merkmale der Erfindung werden anhand dieser Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:

    Figur 1 einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Gelenk mit einem Teil eines daran angebrachten Markisenrahmens und

    Figur 2 die Draufsicht auf das in Figur 1 dargestellte Gelenk.



    [0013] Die Gewindestange 1 ist mit dem Gelenkstück 3 verbunden, das um die Achse 2 drehbar ist. Ferner ist die Gewindestange 1 mittels des Schneckengetriebes 4 antreibbar, wobei die Schnecke des Schneckengetriebens 4 mit der Sechskantstange 5 drehbar ist. Das um die Achse 2 drehbare Gelenkstück 3 weist jeweils stirnseitig die in radialer Richtung weisenden, mit der Bohrung 7 und 8 versehenen Vorsprünge 9 und 10 auf. Durch diese Bohrungen 7 und 8 der Vorsprünge 9 und 10 ist ein mit der Bohrung 11 versehener Bolzen 12 angeordnet.

    [0014] Die Gewindestange 1 ist durch die Bohrung 11 des Bolzens 12 gesteckt und mittels den Muttern 13 und 14 gesichert. Ferner kann die Gewindestange in das Gewinde des Bolzens 12 gedreht sein. Der mit dem Markisenrahmen 15 verbundene Gabelkopf 16 ist mit dem Bolzen 17 an dem quaderförmigen Vorsprung 18 des Gelenkstückes 3 verbindbar.

    [0015] Dreht man die Sechskantstange 5, so wird über das Schnekkengetriebe 4 die Gewindestange 1 bewegt. Befand sich diese Gewindestange 1 in waagrechter Lage, so kann durch Drehen der Sechskantstange 5 auf diese Weise eine Veränderung der Lage der Gewindestange 1 bewirkt werden.

    [0016] In Figur 1 ist die veränderte Lage der Gewindestange 1 gestrichelt dargestellt. Man erkennt, daß die Gewindestange 1 gegenüber ihrer ursprünglich, durchgezogen gezeichneten Stellung, einen Neigungswinkel erlangt hat. Das Gelenkstück 3 hat seine Lage ebenfalls verändert und demgemäß wurde auch der Neigungswinkel des Markisenrahmens 15 verändert. Man erkennt diese Veränderung der Lage an dem Vergleich der durchgezogen gezeichneten Stellung der jeweiligen Teile zu den gestrichelt dargestellten Stellungen. Man erkennt, daß sich das Gelenkstück 3 um die Achse 2 gedreht hat. Will man nun den Markisenrahmen 15 wieder in die ursprüngliche Stellung bringen, so wird diese Veränderung des Neigungswinkels durch Drehen der Sechskantstange 5 in Gegenrichtung bewirkt. Durch dieses Drehen der Sechskantstange 5 wird über das Schneckengetriebe 4 die Gewindestange 1 in ihre ursprüngliche Stellung unter Mitnahme des Gelenkstückes 3 gebracht. Über das Gelenkstück 3 wird ebenfalls der Markisenrahmen 15 in seine ursprüngliche Stellung zurückgeführt. Es ist nun möglich, die Sechskantstange 5 sowohl durch Hand mittels einer Kurbel als auch elektrisch zu drehen. Dieses Drehen der Sechskantstange ist derart einfach, daß sie jeder Benutzer einer Markise ausführen kann. Entsprechend dem Sonnenstand ist somit eine Verstellung des Neigungswinkels von Markisenarmen durch das erfindungsgemäße Gelenk auf einfache Weise möglich.

    Liste der Bezugszeichen



    [0017] 

    1 Gewindestange

    2 Achse

    3 Gelenkstücke

    4 Schneckengetriebe

    5 Sechskantstange

    6 Markisenhalterung

    Bohrung

    8 Bohrung

    9 Vorsprung

    10 Vorsprung

    11 Bohrung

    12 Bolzen

    13 Mutter

    14 Mutter

    15 Markisenrahmen

    16 Gabelkopf

    17 Bolzen

    18 Vorsprung




    Ansprüche

    1. Gelenk zur Verstellung des Neigungswinkels von Markisen armen,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß es eine antreibbare Gewindestange (1) aufweist, die mit einem um eine Achse (2) drehbaren Gelenkstück (3) verbunden ist.
     
    2. Gelenk nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß die Gewindestange (1) mittels eines Schneckengetriebes (4) antreibbar ist, wobei die Schnecke des Schneckengetriebes (4) mittels einer Sechskantstange (5) drehbar ist.
     
    3. Gelenk nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das um eine Achse (2) drehbare Gelenkstück (3) jeweils stirnseitig in radialer Richtung weisende, mit einer Bohrung (7,8) versehene Vorsprünge (9, 10) aufweist.
     
    4. Gelenk nach Anspruch 1, 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das durch die Bohrungen (7,8) der Vorsprünge (9,10) ein mit einer Bohrung (11) oder mit einem Gewinde versehener Bolzen (12) angeordnet ist.
     
    5. Gelenk nach mindestens einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Gewindestange (1) durch die Bohrung (11) des Bolzens (12) gesteckten und mittels Muttern (12,14) gesichert ist.
     
    6. Gelenk nach mindestens einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
    daß die Gewindestange (1) in das Gewinde des Bolzens (12) gedreht ist.
     
    7. Gelenk nach mindestens einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
    daß ein mit dem Markisenrahmen (15) verbundener Gabelkopf (16) mittels eines Bolzens (17) an einem quaderförmigen Vorsprung (18) des Gelenkstückes (3) verbindbar ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht