Fadenklemm- und Schneidvorrichtung an einer Nähmaschine

Abstract

 Die Vorrichtung ist in die die Arbeitsfläche (A) der Nähmaschine bildende Deckplatte (1) eingesetzt, und zwar im einen Eckpunkt der Diagonale eines gedachten Quadrates (y), in deren anderem Eckpunkt die Nadeleinstichstelle (x) liegt. Eine erste Klemmscheibe (8) ist über einen Randsteg (4c) mit dem Schaftteil (4a) einer Haltebüchse (4) einstückig verbunden. Die allseitig abgerundete Klemmscheibe (8) ragt nur wenig über die Arbeitsfläche (A); sie ist zur letzteren leicht geneigt. Gegen die Innenfläche (9) der Klemmscheibe (8) wird durch eine Feder (14) die entsprechende Stirnfläche (12) einer zweiten Klemmscheibe (11) gedrückt, die auf einem im Schaftteil (4a) geführten Bolzen (13) sitzt. Der Einführspalt (15) für die Fäden (F) liegt an der höchsten Stelle der durch die Klemmflächen (9, 12) gebildeten Klemmebene Die Fallinie dieser klemmebene steht - etwa rechtwinklig zur genannten Diagonale (x-b). Die von der Einstichstelle (x) weiter entfernte, auf einer Mantellinie der Haltebüchse (4) liegende Kante des im Querschnitt sichelförmigen Randsteges (4c) ist unmittelbar unter der ersten Klemmscheibe (8) als Schneidkante (10) ausgebildet. Die ganze Vorrichtung kann entgegen Federwirkung (7) vollständig in die Arbeitsfläche (A) versenkt werden; sie steht aber auch sonst nur wenig vor und stört den Nähgutfluß nicht.

Beschreibung

[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine an einer Nähmaschine angeordnete Fadenklemm- und Schneidvorrichtung, die zwei federnd zusammenwirkende Klemmscheiben und ein Messer mit winklig zur Klemmebene der Scheiben angeordneter Messerkante aufweist. Eine Fadenklemm- und Schneidvorrichtung dieser Art ist z.B. aus dem DE-GM 74 05640 bekannt. Dort ist in einer Ausnehmung der Maschine eine erste, nur wenig überstehende Klemmscheibe fixiert, gegen welche die zweite, darüberliegende und damit zwangsläufig stark überstehende Klemmscheibe mittels einer Feder gedrückt wird. Diese zweite Klemmscheibe ist an einem Führungsbolzen vorgesehen, der die erste, feststehende Klemmscheibe achsial durchdringt. Das in einer Ausnehmung der ersten Klemmscheibe liegende Messer ragt mit seiner Schneidkante über die Klemmebene der Klemmfläche der ersten Klemmscheibe hinaus, damit beim Einführen des Fadens zwischen die beiden Scheiben (was zwangsläufig ein Abheben der zweiten Scheibe von der Klemmfläche der ersten Scheibe bedeutet) der Faden in den Bereich der Messerkante gelangen kann. Eine Klemm- und Schneidvorrichtung dieser Art ragt somit in jedem Fall erheblich über die Wandfläche der Maschine an der Einbaustelle hinaus, sodass sich ihre Anordnung im Bereich der Arbeitsfläche der Maschine, d.h. also dort, wo sie zum Abtrennen von Ober- und Unterfaden nach einem Nähvorgang und entsprechendem Festklemmen der Fadenenden vor dem nächsten Nähvorgang, idealerweise gebraucht würde, von selbst verbietet.

[0002] Demgegenüber bezweckt die vorliegende Erfindung die Schaffung einer Klemm- und Schneidvorrichtung der genannten Art, die an der für ihre Benützung sinnvollsten Stelle, d.h. in der Arbeitsfläche der Maschine, eingebaut werden kann, ohne die Näharbeit, d.h. den Nähgutfluss auf der Arbeitsfläche, zu behindern, und die auch bezüglich Klemm- und Schneidwirkung optimal ist. Zu diesem Zweck ist die erfindungsgemässe Klemm-und Schneidvorrichtung gekennzeichnet durch eine im Abstand von der Nadeleinstichstelle in eine Ausnehmung der Arbeitsfläche der Maschine eingesetzte und gegen Drehen gesicherte Haltebüchse, deren innerer Schaftteil über einen achsparallelen, die Messerkante aufweisenden Randsteg mit einem die äussere Klemmscheibe bildenden in Wirkungslage mindestens teilweise und ausser Wirkungslage höchstens teilweise über die Arbeitsfläche vorstehenden Stirnteil einstückig verbunden ist, während die zwischen Schaftteil und Stirnteil längs des Randstegs achsial beweglich geführte innere Klemmscheibe durch eine am Schaftteil abgestützte Feder mit ihrer nach aussen gekehrten Klemmfläche gegen die nach innen gekehrte Klemmfläche der ersten Klemmscheibe gedrückt wird.

[0003] Dank dieser Bauart ist es möglich, die durch die Kontaktflächen der beiden Klemmscheiben gebildete Klemmebene entweder unmittelbar, und zwar nur geringfügig, über der Arbeitsfläche anzuordnen oder in Nichtgebrauchslage unter diese Arbeitsfläche abzusenken. Da die innere Klemmscheibe durch die eingeführten Fäden weiter nach innen bewegt wird, während die äussere Klemmscheibe dabei feststeht und auch die Messerkante an dieser feststehenden Scheibe endet, muss in Nichtgebrauchslage höchstens die äussere Klemmscheibe, deren Dicke nur durch Festigkeitsüberlegungen bestimmt ist, über die Arbeitsfläche der Maschine vorstehen. Um auch dieses geringfügige Ueberstehen von Teilen der Vorrichtung bei bestimmten Arbeitsgängen wenigstens vorübergehend zu vermeiden,ist die Haltebüchse zweckmässig entgegen der Wirkung einer Feder aus der Arbeitslage der Vorrichtung durch leichten Druck völlig in bzw. unter die Arbeitsfläche der Maschine versenkbar. Zweckmässig liegt das äussere Ende der Messerkante und damit die entsprechende Partie der durch die zur Arbeitsfläche vorteilhaft leicht geneigten Kontaktfläche der äusseren Klemmscheibe festgelegte Klemmebene in der Ebene der Arbeitsfläche, während der Einführspalt zwischen den Kontaktflächen der beiden Klemmscheiben etwas höher liegt.

[0004] Bei einer Freiarm-Nähmaschine genügt das in Wirkungslage nur geringfügige Ueberstehen des Stirnteils über die Arbeitsfläche zum Einführen des Fadens, da dieser ja über die Armkante nach unten gezogen und damit dicht auf der Arbeitsfläche liegend sicher zwischen die Klemmscheiben eingeführt werden kann. Bei Flachbett- und Gewerbenähmaschinen steht eine solche Abzugskante nicht zur Verfügung, sodass es oft schwierig ist, den Faden so nahe über der Arbeitsfläche zu halten, dass er mit Sicherheit unter die nur wenig überstehende äussere Klemmscheibe gelangt. Anderseits aber würde ein stärkeres, dauerndes Ueberstehen der oberen Klemmscheibe beim Arbeiten mit solchen Maschinen das freie Bewegen des Nähgutes auf der Arbeitsfläche mit Sicherheit behindern. Diesen Nachteil gestattet die Erfindung dadurch zu vermeiden, dass an der in einer Führungsbüchse axial verschiebbaren Haltebüchse ein durch ein Betätigungselement bewegbarer Mitnehmer angreift, der aus einer ersten Arbeitslage, in welcher die äussere Klemmscheibe mit der Arbeitsfläche in Flucht liegt, in eine zweite Arbeitslage bewegbar ist, welcher die zwischen den Klemmscheiben geschaffene Klemmebene in vorbestimmtem Abstand über der Arbeitsfläche liegt.

[0005] Zweckmässig ist der Mitnehmer ein z.B. mit dem einen Arm durch eine Schlitzung von Führungs- und Haltebüchse hindurch an der letzteren angreifender Doppelhebel, der um eine zur Arbeitsfläche parallele Achse begrenzt schwenkbar ist. An sich könnte dieses In-und Ausserwirkungslagebringen der Klemmscheiben durch Handbetätigung des Mitnehmers erfolgen. Anderseits ist es so, dass die Klemm- und Schneidvorrichtung praktisch nur bei angehobenem Nähfuss benützt wird. Es hat sich deshalb als besonders vorteilhaft erwiesen, den Mitnehmer derart mit dem Betätigungselement des Anhebemechanismus des Nähfusses zu verbinden, dass automatisch jedoch verzögert mit dem Anheben des Nähfusses die Haltebüchse durch den Mitnehmer soweit nach aussen verschoben wird, dass die Klemmebene zwischen den beiden Klemmscheiben genügend weit über der Arbeitsfläche liegt, um ein einwandfreies Einführen des Fadens zu ermöglichen, während beim Absenken des Nähfusses ebenfalls automatisch und beschleunigt die Haltebüchse soweit nach innen verschoben wird, dass die zweckmässig ebene Aussenseite der äusseren Klemmscheibe in die Ebene der Arbeitsfläche zu liegen kommt. An vielen Nähmaschinen ist der Hebemechenismus des Nähfusses über einen Handhebel oder einen Kniehebel betätigbar; in diesem Fall kann auch der Mitnehmer über ein geeignetes Gestänge mit diesem Hand- oder Kniehebel wirkungsverbunden sein. Selbstverständlich sind auch elektrische bzw. elektromagnetische Verbindungen möglich.

[0006] Von besonderem Vorteil hat sich eine Anordnung erwiesen, bei welcher sich die Achse der Vorrichtung in der einen und die Nadeleinstichstelle der Maschine in der andern Diagonalecke eines in Vorschubrichtung des Nähguts hinter und links der Einstichstelle gedachten, zur Vorschubachse parallelseitigen Quadrats befindet. Die Messerkante liegt dabei auf der von der Einstichstelle weiter entfernten Eckmantellinie des im Querschnitt zweckmässig segment- oder sichelförmigen Verbindungsstegs zwischen äusserer Klemmscheibe und Schaftteil der Haltebüchse.

[0007] Dies erleichtert die Handhabung der Vorrichtung beim Einführen, Festklemmen und Abschneiden der Fäden und gewährleistet eine für den einwandfreien Wiederbeginn des Nähens notwendige genügend grosse Fadenlänge für beide Nähfäden.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind im folgenden anhand der beiliegenden Zeichnung näher erläutert; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 in Frontansicht die Nähpartie einer Freiarm-nähmaschine,

Fig. 2 in grösserem Massstab eine Draufsicht auf die Arbeitsfläche des Freiarms der Maschine nach Fig. 1,

Fig. 3 in grösserem Massstab einen Achsialschnitt nach der Linie III - III in Fig. 2 durch die in die Deckplatte des Freiarms eingesetzte Klemm- und Schneidvorrichtung,

Fig. 4 im Querschnitt nach der Linie IV - IV die Haltebüchse der Vorrichtung,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die bewegliche Klemmscheibe der Vorrichtung,

Fig. 6 im Vertikalschnitt und teilweise weggebrochen, ein Ausführungsbeispiel der Klemm- und Schneidvorrichtung an einer Flachbett-Nähmaschine,

Fig. 7 in grösserem Massstab eine Einzelheit aus Fig. 6, und

Fig. 8 einen Querschnitt nach Linie VII - VII in Fig. 7.

[0009] Bei der in Fig. 1 und 2 gezeichneten Freiarm-Nähmaschine ist die die Arbeitsfläche A bildende Freiarmdeckplatte mit 1, die die Nadeleinstichstelle x aufweisende Stichplatte mit 2, der durch Schlitze dieser Platte hindurch wirksame Transporteur mit 3 und dessen Vorschubrichtung mit a bezeichnet. Denkt man sich ein zu den Randkanten der Deckplatte 1 seitenparalleles Quadrat y (Fig. 2), dessen eine Ecke sich an der Nadeleinstichstelle x befindet und das sich in Vorschubrichtung a und links der durch die Einstichstelle x führenden Verschubachse erstreckt, dann führt die zur Deckplatte 1 senkrechte Achse b der Fadenklemm- und Schneidvorrichtung durch die der Einstichstelle x diagonal gegenüberliegende Ecke dieses Quadrates y.

[0010] Wie Fig. 3 zeigt, ist in die Ausnehmung eines nach innen ragenden Deckplattenauges la eine Haltebüchse 4 der Klemm- und Schneidvorrichtung eingesetzt. Ein im abgesetzten, inneren Schaftteil 4a der Haltebüchse 4 fixierter Radialstift 5, der in einem Wandschlitz 6 des Deckplattenauges la senkrecht geführt ist, verhindert ein Austreten der Haltebüchse 4 aus der Deckplatte und ermöglicht anderseits entgegen der Wirkung einer Feder 7 ein begrenztes Einwärtsbewegen der Haltebüchse 4. Ueber dem Schaftteil 4a ist die Haltebüchse 4 mit einer segmentförmigen, sich über mehr als 100° Umfangswinkel erstreckenden Ausnehmung 4b versehen, sodass ein im Querschnitt etwa sichelförmiger, achsparalleler Randsteg 4c und im Bereich der Arbeitsfläche A ein relativ dünnwandiger Stirnteil 8,verbleiben. Dieser, wie bei 8a in Fig. 3 mit gestrichelten Linien angedeutet, ursprünglich koaxial zum Schaftteil 4a und mit seiner Innenfläche 9 in der Ebene der Arbeitsfläche A verlaufende Stirnteil 8 ist um einen nur einige, z.B. 5° betragenden spitzen Winkel aufgebogen; seine Oberseite ist leicht gewölbt und am Umfang abgerundet. Dieser durch den Randsteg 4c mit dem Schaftteil 4a der Haltebüchse 4 einstückige Stirnteil 8 bildet die eine Klemmscheibe der Vorrichtung. Die Anordnung der Haltebüchse 4 im Deckplattenauge la ist so getroffen, dass die Eckmantellinien des Randsteges 4c im Grundriss auf einer zur genannten Quadratdiagonale (x-b) etwa parallelen Linie liegen, d.h. die Fallinie der zur Arbeitsfläche A leicht geneigten Innenfläche 9 der durch den Stirnteil 8 gebildeten Klemmscheibe verläuft etwa im rechten Winkel zu dieser Quadratdiagonale. Die vom Stirnteil 8 ausgehende Partie der von der Einstichstelle x entfernteren achsparallelen Kante 10 des Randsteges 4c ist durch einen äusseren Anschliff 10a zur Schneidkante 10 ausgebildet. In der segmentförmigen Ausnehmung 4b der Haltebüchse 4 ist eine dem Ausnehmungsquerschnitt angepasste zweite Klemmscheibe 11 angeordnet, deren äussere Stirnfläche 12 der Innenfläche 9 der erstgenannten, durch den Stirnteil 8 gebildeten Klemmscheibe angepasst ist. Die Klemmscheibe 11 sitzt fest auf einem Bolzen 13, der, zur Achse b der Haltebüchse 4 leicht versetzt, im Schaftteil 4a der Haltebüchse 4 geführt ist. Die Klemmscheibe 11 wird durch eine auf dem Schaftteil 4a abgestützte Feder 14 gegen den Stirnteil 8 gedrückt. Die beiden Kontaktflächen 9, 12 des Stirnteils 8 und der Klemmscheibe 11 bilden dabei die Klemmebene, die vom in der Arbeitsflächenebene liegenden äusseren Ende des Randsteges 4c und somit auch von der Messerkante 10, weg leicht nach aussen geneigt zu einem Fadeneinführspalt 15 führt, der dort durch relativ starke Abrundung der Klemmscheibe 11 geschaffen ist.

[0011] Da dieser Einführspalt 15 dank der geringen Neigung der Klemmebene nur wenig über der Arbeitsfläche A liegt, lassen sich nach Beendigung eines Nähvorganges Ober- und Unterfaden in einfachster Weise etwa in Richtung der genannten Quadratdiagonale in Vorschubrichtung a hinter und um die Vorrichtung herum führen, wobei die Fäden, wie in Fig. 2 bei F angedeutet, durch leichten Zug an der Einführstelle 15 zwischen den Stirnteil 8 und die Klemmscheibe 11 geführt und an der Schneidkante 10 abgetrennt werden. Die dabei nach innen federnde Klemmscheibe 11 klemmt dabei die von der Nähstelle kommenden Fadenteile F am Stirnteil 8 fest. In der Praxis ist es ohne weiteres möglich, den Diagonalabstand x-b einige, zweckmässig etwa 5 cm, zu wählen, sodass beim nächstfolgenden Nähbeginn eine genügend grosse Vorratslänge beider Fäden F vorhanden ist, um auch bei ungünstiger Nadelstellung ein Austreten des Oberfadens aus dem Nadelöhr und ein ZurUckgleiten des Greiferfadens unter die Stichplatte 2 bei Wiederbeginn des Nähens zu verhindern.

[0012] Ein wesentlicher Vorteil der beschriebenen Klemm- und Schneidvorrichtung besteht nicht nur darin, dass die Schneidkante nirgends frei liegt, sondern insbesondere, dass die äussere, auch während des Einklemm- und Schneidvorgangs feststehende, durch den Stirnteil 8 gebildete Klemmscheibe nur teilweise, und zwar praktisch nur auf der von der Nähstelle abgewandten Seite, über die Arbeitsfläche A vorsteht, sodass sie den Nähgutfluss nicht behindern kann. Wenn anderseits dieses geringe Ueberstehen des allseitig abgerundeten Stirnteils 8, z.B. bei Verwendung von auf der Arbeitsfläche A aufliegenden Hilfsvorrichtungen, wie Stick-und Stopfrahmen, doch noch störend wirken könnte,lässt sich die Haltebüchse 4 durch Druck auf den Stirnteil 8 mittels solcher Hilfsvorrichtungen entgegen der Wirkung der Feder 7 vorübergehend vollständig in die Arbeitsfläche A versenken. Falls erwünscht, könnte die Klemm- und Schneidvorrichtung durch einfache Mittel, beispielsweise durch 2-stufige Ausführung des Schlit- zes 6 und geringe radiale Verdrehung der Haltebüchse 4, in der versenkten Stellung arretiert werden.

[0013] In den Fig. 6, 7 der Zeichnung ist 21 die die Arbeitsfläche A bildende Grundplatte einer Flachbett-Nähmaschine. In dem erstbeschriebenen Beispiel entsprechendem Abstand von der (nicht gezeichneten) Nadeleinstichstelle ist in eine Bohrung der Grundplatte 21 eine Führungsbüchse 21a fest eingesetzt. In dieser Führungsbüchse 21a ist eine Haltebüchse 24 der Klemm- und Schneidvorrichtung axial verschiebbar angeordnet. Ueber einem innenliegenden Schaftteil 24a der Haltebüchse 24 ist diese mit einer segmentförmigen, sich über mehr als 180⁰ Umfangswinkel erstrekkenden Ausnehmung 24b versehen, so dass ein im Querschnitt etwa sichelförmiger, achsparalleler Randsteg 24c (analog dem Beispiel nach Fig. 1 - 5) und am äusseren Ende der Haltebüchse 24 ein relativ dünnwandiger Stirnteil 28 verbleiben. Dieser an der freien Stirnkante innen leicht abgerundete Stirnteil 28 bildet die eine, feststehende Klemmscheibe der Vorrichtung. Die vom Stirnteil 28 ausgehende Partie der einen, achsparallelen Kante 30 des Randsteges 24c ist z.B. durch einen äusseren Anschliff zur Schneidkante ausgebildet. In der segmentförmigen Ausnehmung 24b der Haltebüchse 24 ist eine dem Querschnitt dieser Ausnehmung angepasste zweite Klemmscheibe 31 angeordnet. Die Klemmscheibe 31 sitzt fest auf einem Bolzen 33, der zur Achse der Haltebüchse leicht versetzt im Schaftteil 24a geführt ist. Eine den Bolzen 33 umgebende Schraubenfeder 34 drückt die innere Klemmscheibe 31 mit dem gewünschten Klemmdruck gegen die äussere Klemmscheibe 28. Die innere Endpartie des Schaftteils der Haltebüchse 24 ist mit einem diametralen Längsschlitz 36 versehen. Auch die Führungsbüchse 21a ist in der gleichen Ebene mit einem etwa gleich langen Längsschlitz 37 versehen. Durch diese beiden Längsschlitze 36, 37 hindurch ragt der eine Arm 38a eines Doppelhebels 38, der an einem Innenvorsprung 21b der Grundplatte 21 in einer zur Arbeitsfläche A rechtwinkligen Ebene begrenzt schwenkbar auf einem Zapfen 21c gelagert ist. In eine Gewindebohrung des Schaftteils 24a ist eine Kopfschraube 39 eingeschraubt, die mit ihrer Spitzevon unten gegen den Hebelarm 38a anliegt, der seinerseits nach oben mit minimalem Spiel gegen die ungeschlitzte Partie des Schaftteils 24a ragt. Der Kopf der Schraube 39 überragt den Stirnrand der Führungsbüchse 21a und bildet so eine Sicherung gegen das axiale Herausziehen der Haltebüchse 24 nach aussen hin aus der Führungsbüchse 21a, auch dann, wenn die achsiale Höhe des Schlitzes 37 der Führungsbüchse 21a ein Herausziehen der Haltebüchse über ein wünschbares Mass hinaus zuliesse.

[0014] Ein Austreten der Haltebüchse 24 aus der Führungsbüchse 21a nach innen ist dank eines an der Grundplatte 21 fixierten Haltebügels 40, der den Hebelarm 38 untergreift, verunmöglicht. Dieser Haltebügel 40 begrenzt die mögliche Schwenkbewegung des Hebelarmes 38a nach unten, derart, dass bei Aufliegen des Armes 38a auf dem Haltebügel 40 (mit gestrichelten Linien in Fig. 7 angedeutet) die vom Arm 38a mit nach unten bewegte Haltebüchse 24 eine Lage einnimmt, in welcher die Oberseite der äusseren Klemmscheibe 28 in der Ebene der Arbeitsfläche A liegt. Bei nach oben verschwenktem Arm 38a dagegen ist die Haltebüchse 24 in der Führungsbüchse 21a über die Arbeitsfläche A hinaus soweit hochgeschoben, dass die zwischen den beiden Klemmscheiben 28, 31 gebildete Klemmebene merkbar, d.h. um einige mm (in der Praxis etwa 4 bis 7 mm) über der Arbeitsfläche A liegt. Die obere Begrenzung für diese Schwenkbewegung des Armes 38a bildet der Schlitzboden der Führungsbüchse 21a.

[0015] Beim gezeichneten Beispiel ist der andere Arm 38b des Doppelhebels 38 mit einer Kurvenbahn 41 versehen, in welcher ein an einem Lenker 42 fixierter Zapfen 43 geführt ist. Die Kurvenbahn 41 weist einen konzentrisch mit der Achse 42a verlaufenden Abschnitt 41a und einen die Bewegung des Doppelhebels 38 steuernden Abschnitt 41b auf. Der Lenker 42 ist an einer Innenkonsole 21d der Grundplatte 21 um eine zum Bolzen 21c parallele Achse 42a begrenzt schwenkbar. Dieser Lenker 42 ist in nicht gezeigter Weise mit dem Hebemechanismus des Nähfusses bzw. dessen Betätigungselement derart wirkungsverbunden, dass beim Heben des Nähfusses (durch Betätigen des genannten Elementes) etwa im letzten Drittel seines Hubwegs der Doppelhebel 38 unter dem Einfluss des mit dem Zapfen 43 zusammenwirkenden Abschnitts 41b der Kurvenbahn 41 in die gezeichnete Lage geschwenkt wird, in welcher der Hebelarm 38a die Haltebüchse 24 soweit nach aussen schiebt, dass die durch die Klemmscheiben 28, 31 gebildete Klemmebene und damit der Fadeneinführspalt 35 in einem vorbestimmten, einige mm betragenden Abstand über der Arbeitsfläche A liegt. Während eines solchen Unterbruchs der Näharbeit kann somit in einfacher Weise der Faden zwischen die Klemmscheiben eingeführt und abgeschnitten werden. Wird anschliessend der Nähfuss wieder abgesenkt, so schiebt der damit ebenfalls verschwenkte Doppelhebel 38 die Haltebuchse 24 mit den Klemmscheiben soweit in die Führungsbüchse hinein, dass die Oberseite der Klemmscheibe 28 in Flucht mit der Arbeitsfläche A liegt, wie dies mit gestrichelten Linien in Fig. 7 dargestellt ist. Ein, wenn auch nur geringes, jedoch störendes Ueberstehen der Vorrichtung über die Arbeitsfläche A während der Näharbeit ist dadurch verhindert. Zu beachten ist, dass das durch die Nähgutdicke erfolgende Anheben des Nähfusses kein Ueberstehen der Klemm-und Schneidvorrichtung bewirken kann, da dies das Betätigungselement zum Anheben des Nähfusses und zum gleichzeitigen Verschwenken des Doppelhebels 38 unbeeinflusst lässt. Selbst ein stärkeres Anheben des Nähfusses beim Manipulieren eines Arbeitsstücks beeinflusst die Klemm- und Schneidvorrichtung nicht, da dem Doppelhebel 38 keine Bewegung erteilt wird, solange sich der Zapfen 43 des Lenkers 42 im Abschnitt 41a der Kurvenbahn bewegt. Beim gezeichneten Beispiel ist zum axialen Verschieben der Haltebüchse 24 ein schwenkbarer Doppelhebel 38 vorgesehen, dessen Arm 38a den geschlitzten Schaftteil von Führungsbüchse und Haltebüchse durchsetzt. Der Hebelarm 38a könnte aber auch in anderer Weise mit der Haltebüchse 24 wirkungsverbunden sein. Ebenso könnte anstelle des schwenkbaren Doppelhebels 38 auch ein anderer Mitnehmer zum Heben und Senken der Haltebüchse vorgesehen sein.

Ansprüche

1. An einer Nähmaschine angeordnete Fadenklemm- und Schneidvorrichtung, die zwei federnd zusammenwirkende Klemmscheiben und ein Messer mit winklig zur Klemmebene der Scheiben angeordneter Messerkante aufweist, gekennzeichnet durch eine im Abstand von der Nadeleinstichstelle (x) in eine Ausnehmung der Arbeitsfläche (A) der Maschine eingesetzte und gegen Drehen gesicherte Haltebüchse (4), deren innerer Schaftteil (4a) über einen achsparallelen, die Messerkante (10) aufweisenden Randsteg (4c) mit einem die äussere Klemmscheibe bildenden, in Wirkungslage mindestens teilweise und ausser Wirkungslage höchstens teilweise über die Arbeitsfläche (A) vorstehenden Stirnteil (8) einstückig verbunden ist, und einer zwischen Schaftteil und Stirnteil längs des Randstegs achsial beweglich geführten inneren Klemmscheibe (11), die durch eine am Schaftteil (4a) abgestützte Feder (14) mit ihrer nach aussen gekehrten Klemmfläche (12) gegen die nach innen gekehrte Klemmfläche (9) der durch den Stirnteil (8) gebildeten ersten Klemmscheibe gedrückt wird.

2. Klemm- und Schneidvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckkanten bildenden Mantellinien des Randsteges (4c, 24c) im Grundriss auf der Verbindungslinie zwischen der Nadeleinstichstelle (x) und der Vorrichtungsachse (b) liegen, wobei die von der Einstichstelle (x) entferntere Eckkante wenigstens teilweise als Messerkante (10; 30) ausgebildet ist.

3. Klemm- und Schneidvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Verbindungslinie die eine Diagonale eines in Vorschubrichtung (a) des Nähguts hinter und links der Nadeleinstichstelle (x) auf der Arbeitsfläche (A) gedachten Quadrates (y) ist.

4. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Diagonalabstand von Einstichstelle (x) und Vorrichtungsachse (b) etwa 5 cm beträgt.

5. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die die Klemmebene bildenden Klemmflächen (9,12) der Klemmscheiben (8,11) vom Randsteg (4c) weg spitzwinklig ansteigend geneigt sind, wobei die Falllinie dieser Flächen etwa rechtwinklig zur genannten Verbindungslinie steht.

6. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der durch Abrundung der Klemmscheibenränder gebildete Fadeneinführspalt (15) an der höchsten Stelle der Klemmebene liegt, während die von der tiefsten, etwa in der Ebene der Arbeitsfläche (A) liegende Stelle der Klemmfläche (9) der äusseren Klemmscheibe (8) ausgehende Partie der von der Einstichstelle weiter entfernten Kante des im Querschnitt sichelförmigen Randsteges (4c), als Messerkante (10) ausgebildet ist.

7. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltebüchse (4) durch einen in einem achsparallelen Schlitz (6) in einem Auge (la) der die Arbeitsfläche (A) bildenden Deckplatte (1) geführten Radialstift (5) gegen Drehen gesichert und in ihrer achsialen Arbeitslage mit über die Arbeitsfläche (A) vorstehender äusserer Klemmscheibe (8) gehalten ist, aus welcher Arbeitslage sie entgegen der Wirkung einer Feder (7) in die Arbeitsfläche versenkbar ist.

8. _'Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der in einer Führungsbüchse (21a) axial verschiebbaren Haltebüchse (24) ein durch ein Betätigungselement bewegbarer Mitnehmer (38) angreift, der aus einer ersten Arbeitslage, in welcher die äussere Klemmscheibe (28) mit der Arbeitsfläche (A) in Flucht liegt, in eine zweite Arbeitslage bewegbar ist, in welcher die zwischen den Klemmscheiben (28, 31) geschaffene Klemmebene in vorbestimmtem Abstand über der Arbeitsfläche (A) liegt.

9. Klemm- und Schneidvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer ein mit dem einen Arm (38a) durch eine Schlitzung (37; 36) von Führungs- und Haltebüchse (21a; 24) hindurch an der letzteren angreifender Doppelhebel (38), der um eine zur Arbeitsfläche (A) parallele Achse (21c) begrenzt schwenkbar ist.

lo. Klemm- und Schneidvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Haltebüchse (24) angreifende Hebelarm (38a) zwischen dem Schlitzboden der Haltebüchse (24) und einer in eine achsiale Gewindebohrung des geschlitzten Schaftteils (24a) dieser Haltebüchse (24) eingesetzten, mit ihrem Kopf die Stirnseite der Führungsbüchse (21a) übergreifenden Kopfschraube (39) gehalten ist.

11. Klemm- und Schneidvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in einen Führungsschlitz (41) des anderen Arms (38b) des Doppelhebels (38) ein Gleitzapfen (43) eines Lenkers (42) eingreift, der um eine an einer Innenkonsole (21d) der Grundplatte (21) angeordnete Achse (42a) schwenkbar ist.

12. Klemm- und Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (38) mit dem Betätigungselement des Hebe- und Senkmechanismus des Nähfusses derart wirkverbunden ist, dass die Haltebüchse und damit die Klemmebene beim Anheben des Nähfusses verzögert über die Arbeitsfläche angehoben wird, jedoch beim Absenken des Nähfusses beschleunigt unter die Arbeitsfläche abgesenkt wird.

Zeichnung