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EP 0 084 848 A2 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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03.08.1983 Patentblatt 1983/31 |
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Anmeldetag: 19.01.1983 |
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT SE |
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Priorität: |
22.01.1982 DE 8201526 U
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Anmelder: Patent-Treuhand-Gesellschaft
für elektrische Glühlampen mbH |
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D-81543 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Eckhardt, Fritz
D-7921 Dettingen (DE)
- Helbig, Peter
D-7927 Sontheim/Brenz (DE)
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Entgegenhaltungen: :
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(57) Der Lampensockel besteht aus einer glockenartig geformten Fixierhülse (5) aus Metall
und einem Rundteller (6) aus Kunststoff. Die Fixierhülse trägt die Lampe, der Rundteller
hält die Fixierhülse fest. Der Rundteller weist ein Zylinderstück (8) mit einem Durchmesser
(d2) auf, der kleiner ist als der Tellerdurchmesser (d1). Das Zylinderstück (8) besitzt eine umlaufende Nut (9) zur Aufnahme eines Dichtungsringes
(10). Diametral gegenüberliegende Planflächen übernehmen die obere Nutbegrenzung.
Die Lampe dient zur Verwendung in Kraftfahrzeugscheinwerfem.
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[0001] Die Erfindung betrifft eine einendig gequetschte Halogenglühlampe mit Kontaktfahnen
tragendem Lampensockel aus Metall- und Kunststoffteilen zur Verwendung in Kraftfahrzeugscheinwerfern.
[0002] Der Lampensockel ist gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs gestaltet
und ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand von Zeichnungen erläutert. Es zeigen
Figur 1 die Lampe mit Lampensockel teilweise im Schnitt;
Figur 2 die Fixierhülse im Schnitt.
[0003] Mit 1 ist die Halogenglühlampe, die einen oder mehrere Leuchtkörper 3 aus Wolfram
aufweisen kann, mit 2 ist der Lampensockel bezeichnet (Fig. 1). Der Lampenkolben ist
aus hochschmelzendem Glas, beispielsweise Hartglas, und ist mit Inertgas mit Halogenzusatz
gefüllt. Die Lampe trägt kuppenseitig eine Pumpspitze 4 und ist am anderen Ende durch
Quetschen verschlossen. Der Lampensockel 2 ist aufgebaut aus einer glockenartig geformten
Fixierhülse 5 aus Metall, beispielsweise Neusilber bzw. Edelstahl, und einem Rundteller
6 aus Kunststoff, geeignet sind beispielsweise Duroplaste, Thermoplaste, der an seiner
Unterseite Kontaktfahnen 7 trägt, mit denen die äußeren Stromzuführungen der Lampe
elektrischleitend verbunden sind. Die Lampe 1 wird von der Fixierhülse 5 gehalten.
Die Lampe ist mit ihrem Quetschteil in die diesem angepaßte Öffnung 5a der Fixierhülse
5 eingesetzt. Die Fixierhülse 5 ist ihrerseits getragen vom Rundteller 6 und aufgesetzt
auf ein dem Rundteller 6 mitgegebenem Zylinderstück 8, das einen gegenüber dem Tellerdurchmesser
d
1 kleineren Durchmesser d
2 besitzt. Das Zylinderstück 8 weist eine umlaufende Nut 9 zur Aufnahme eines Dichtungsringes
10, beispielsweise eines Siliconrundschnurringes, auf, wobei die obere Nutbegrenzung,
d.h. nahe der Fixierhülse 5, teilweise von diametral gegenüberliegenden angeschliffenen
Planflächen übernommen ist, die das lagerichtige Einsetzen der Lampe in den Scheinwerfer
sicherstellen.
Einendig gequetschte Halogenglühlampe mit Kontaktfahnen tragendem Lampensockel aus
Metall- und Kunststoffteilen zur Verwendung in Kraftfahrzeugscheinwerfern, dadurch
gekennzeichnet, daß der Lampensockel (2) aus einer glockenartig geformten Fixierhülse
(5) aus Metall und einem Rundteller (6) aus Kunststoff besteht, der an seiner Unterseite
die Kontaktfahnen (7) trägt, während die Fixierhülse (5) die Lampe und der Rundteller
(6) die Fixierhülse (5) festhalten und die Fixierhülse (5) eine Öffnung (5a) zur Lampenaufnahme
aufweist und aufgesetzt ist einem dem Rundteller (6) mitgegebenen Zylinderstück (8)
mit gegenüber dem Tellerdurchmesser (d1) kleinerem Durchmesser ld2), das eine umlaufende Nut (9) zur Aufnahme eines Dichtungsringes (10) besitzt, wobei
die obere Nutbegrenzung, d.h. nahe der Fixierhülse (5), teilweise von diametral gegenüberliegenden
Planflächen übernommen ist.