(19)
(11) EP 0 085 039 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.08.1983  Patentblatt  1983/31

(21) Anmeldenummer: 83890006.6

(22) Anmeldetag:  19.01.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3F24H 1/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 21.01.1982 AT 221/82

(71) Anmelder: GREINER K.G.
A-4550 Kremsmünster Oberösterreich (AT)

(72) Erfinder:
  • Weingartner, Rudolf
    A-4501 Neuhofen/Kr. Oberösterreich (AT)

(74) Vertreter: Krause, Ernst, Dipl.-Ing. et al
Krause, Ernst, Dipl.-Ing. Casati, Wilhelm, Dipl.-Ing P.O. Box 234 Amerlingstrasse 8
1061 Wien VI
1061 Wien VI (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Isolierkappe für Heisswasserbehälter od.dgl.


    (57) Diese Isolierkappe besteht aus einer Kunststoffschaumschicht, die aussen mit einem verstärkenden Mantel (2) versehen ist.
    Zwecks Herstellung dieser Kappe, statt bisher in mindestens zwei Teilen, im Wesen aus einem einzigen Teil, ist die Kappe mit mindestens einer schlitzartigen, die Behälterzu- bzw. -abeitung aufnehmenden Ausnehmung (4) versehen, in die ein Verschlussstück (6), vorzugsweise aus elastischem Werkstoff, einsetzbar ist. Das Verschlussstück ist mit einem verstärkenden Mantel (7) versehen, der Flanschen (9) aufweist, die sich an den Mantel (21 der Kappe (1) anlegen. Die Mäntel (2, 7) der Kappe (1) und des Verschlussstückes (6) weisen randseitig eine Verlängerung (10, 11) auf.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Isolierkappe für Heißwasserbehälter od.dgl., bestehend aus einer Kunststoffschaumschicht, die außen mit einem verstärkenden Mantel versehen ist.

    [0002] Erfindungsgemäß ist eine solche Kappe dadurch gekennzeichnet, daß sie mit mindestens einer schlitzartigen, die Behälterzu- bzw. -ableitung aufnehmenden Ausnehmung versehen ist, in die ein Verschlußstück, vorzugsweise aus elastischem Werkstoff, einsetzbar ist. In dieser Weise läßt sich die Kappe, statt bisher in mindestens zwei Teilen, im Wesen aus einem einzigen Teil herstellen, wodurch sich eine einfache Handhabung und eine gute Isolationswirkung ergibt. Das Verschlußstück läßt sich dabei leicht einsetzen, und wenn es nach einem weiteren Merkmal der Erfindung mit einem verstärkenden Mantel versehen ist, der Flanschen aufweist, die sich an den Mantel der Kappe anlegen, dann wirkt es besonders gut isolierend.

    [0003] Eine bevorzugte Ausführungsform besteht darin, daß die Mäntel der Kappe und des Verschlußstückes randseitig eine Verlängerung aufweisen. In solcher Weise übergreifen diese Verlängerungen die Isolierhülle des meist zylindrischen Behälters od.dgl., sodaß dieser rundum eingekapselt ist.

    [0004] Eine beispielhafte Ausgestaltung der Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung erläutert; es zeigen:

    Fig. l eine Draufsicht auf die Kappe bei eingesetztem Verschlußstück,

    Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 1 bei nicht eingesetztem Verschlußstück, und die

    Fig. 3 und 4 eine Seiten- und Stirnansicht des letzteren.



    [0005] Wie aus den Fig. 1 und 2 hervorgeht, besteht die Kappe 1 für einen zylindrischen Heißwasserbehälter aus einem Mantel 2 aus einer tiefgezogenen Kunststoffolie, in die eine Kunststoffschaumschichte 3 eingeschäumt ist. In dieser Kappe ist eine Ausnehmung 4 ausgeschnitten, deren Ende 5 die (nicht dargestellte) Zu- oder Ableitung des Behälters zu umschließen imstande ist.

    [0006] Der dann frei bleibende Raum der Ausnehmung 4 ist durch das Verschlußstück 6 abschließbar, das, wie aus Fig. 3 erkennbar, ebenfalls aus einem streifenförmigen Mantel 7 und einer eingeschäumten Kunststoffschaumschicht 8 besteht. Der Mantel 7 ist dabei, wie in Fig. 4 dargestellt, mit Flanschen 9 versehen, die sich, bei in die Ausnehmung 4 eingesetztem Verschlußstück 6, auf dem Mantel 2 der Kappe abstützen.

    [0007] Zweckmäßig sind die freien Ränder der Kappe 1 bzw. deren Mantels 2 und des Verschlußstückes 6 bzw. dessen Mantels 7 mit einer Verlängerung 10 bzw. 11 versehen, die imstande ist, die (nicht dargestellte) Isolierhülle des Behälters zu übergreifen, sodaß sich eine vollständige Einkäpselung desselben ergibt.

    [0008] Im Rahmen der Erfindung sind Abänderungen an dem beschriebenen Ausführungsbeispiel möglich. So können im Bedarfsfalle nach der Anzahl der erforderlichen Zu- bzw. Ableitungen des Behälters auch zwei oder mehrere Ausnehmungen bzw. Verschlußstücke vorgesehen werden. Als Werkstoff für die Mäntel eignet sich z.B. eine 0,8 mm dicke Folie aus Polyvinylchlorid, für die Ausschäumung ein Polyurethanweich- oder -hartschaum. Zweckmäßig wird die Ausnehmung in der Folie beim Tiefziehen derselben hergestellt und die Ausnehmung in der Schaumschicht beim Einschäumen derselben in den Mantel gebildet.


    Ansprüche

    1. Isolierkappe für Heißwasserbehälter od.dgl.,bestehend aus einer Kunststoffschaumschicht, die außen mit einem verstärkenden Mantel versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit mindestens einer schlitzartigen, die Behälterzu- bzw. -ableitung aufnehmenden Ausnehmung (4) versehen ist, in die ein Verschlußstück (6), vorzugsweise aus elastischem Werkstoff, einsetzbar ist.
     
    2. Isolierkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußstück mit einem verstärkenden Mantel (7) versehen ist, der Flanschen (9) aufweist, die sich an den Mantel (2) der Kappe (1) anlegen.
     
    3. Isolierkappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mäntel (2, 7) der Kappe (1) und des Verschlußstückes (6) randseitig eine Verlängerung (10, 11) aufweisen.
     




    Zeichnung