(19)
(11) EP 0 085 746 B2

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Einspruch:
21.09.1988  Patentblatt  1988/38

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.06.1985  Patentblatt  1985/26

(21) Anmeldenummer: 82108961.2

(22) Anmeldetag:  28.09.1982
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A62B 18/02, A41D 13/00

(54)

Atemhalbmaske für den Einmalgebrauch

Disposable breathing half-mask

Semi-masque respiratoire à usage unique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR GB IT SE

(30) Priorität: 06.02.1982 DE 3204060

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.08.1983  Patentblatt  1983/33

(73) Patentinhaber: Drägerwerk Aktiengesellschaft
23542 Lübeck (DE)

(72) Erfinder:
  • Schlobohm, Joachim, Ing. grad.
    D-2060 Bad Oldesloe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 938 720
GB-A- 2 014 059
US-A- 2 462 005
US-A- 3 082 767
FR-A- 1 320 829
US-A- 2 008 677
US-A- 2 505 173
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Atemhalbmaske für den Einmelgebrauch, entsprechend dem Gattungsbegriff des Patentanspruchs.

    [0002] Atemhalbmasken für den Einmalgebrauch verlangen eine einfache Handhabung beim Anlegen. Eine wesentliche Voraussetzung dazu ist die Anpassung der Kopfbänderung.

    [0003] Eine bekannte Halbmaske für den Einmalgebrauch aus einem Filtermaterial besitzt eine Form, die einen Sitz über der Nase, den Wangen und dem Kinn des Benutzers mit einem genügend freien Raum um dieselben herum sichert. In der Nähe ihres Dichtungsrandes sind jeweils in Höhe der Wangen aus dem Halbmaskenkörper herausragende Laschen gebildet. Diese Laschen tragen Seitenschlitze, in denen ein elastisches Endlosband eingehängt ist, welches sich somit als Kopfband mit einer Ober-und Unterlänge darstellt.

    [0004] Schwierigkeiten ergeben sich hier aus dem notwendigen Einhängen des Kopfbandes in die Seitenschlitze und dem möglichen Ausfädeln während des Anlegens. Der für einen guten Sitz mit gleichmäßigem Zug der Kopfbänder notwendige Ausgleich der Bandlängen wird durch den Zug in die Seitenschlitze hinein behindert (DE-A-2 938 720).

    [0005] Aus der US-A-2 462 005 ist eine Schutzhaube bekannt, die eine Gesichtsmaske enthält, welche ein Atemschutzfilter trägt. Auf jeder Seite der Maske ist eine Öse vorgesehen, durch die ein Kopfband lose geführt ist, wodurch ein Längenausgleich von Ober- und Unterlänge des Kopfbandes ermöglicht wird.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist eine Kopfbänderanbringung an den Maskenkörper der Atemhalbmaske, die das Anlegen einfach macht und einen dichten Sitz ohne besondere Anpassungsmühen sichert.

    [0007] Die Lösung erfolgt gemäß dem Kennzeichen des Patentanspruchs. Sie ist sehr vorteilhaft. Das Aufsetzen der Halbmaske wird dadurch erleichtert, daß fast die Gesamtlänge des Kopfbandes zum Überstreifen über den Kopf zur Verfügung steht. Die Unterlänge umfaßt dabei durch das Hindurchziehen des Kopfbandes durch die Ösen praktisch die gesamte Kopfbandlänge. Beim Nichtgebrauch kann die Atemhalbmaske vor der Brust getragen werden. Die Spannkräfte an der Ober- und Unterlänge gleichen sich über den Längenausgleich, angepaßt durch die Ösen, aus.

    [0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen

    Figur 1 die Gesamtansicht,

    Figur 2 die Einzeldarstellung einer Öse.



    [0009] Der Halbmaskenkörper 1 deckt in bekannter Weise die Nase und den Mund ab. Die Dichtungslinie verläuft dabei über der Nase, den Wangen und dem Kinn des Trägers. Das Kopfband 2 in endloser Ausführung, wie z. B. von den Coupon-Gummibändern her bekannt, ist lose in je einer Öse 3, gegenüber den Wangen, geführt. Die Ösen zur Führung des Kopfbandes sind aus dem Halbmaskenkörper überstehende, umgeschlagene Laschen 7, die z. B. durch Schweißung oder Klebung befestigt (bei 8) sind. Die Unterlänge 5 des Kopfbandes legt sich nach dem Aufsetzen der Halbmaske 1 um die Nackenpartie und die Oberlänge 6 um die Kopfpartie herum.


    Ansprüche

    Atemhalbmaske für den Einmalgebrauch in einer Form, die einen Sitz über der Nase, den Wangen und dem Kinn des Benutzers sichert und einen Dichtungsrand (4) aufweist, mit einem Kopfband (2) als endlosem elastischen Band, das von je einer in der Nähe des Dichtungsrandes (4) außen am Halbmaskenkörper (1) gegenüber den Wangen vorgesehenen, durch eine aus dem Halbmaskenkörper (1) überstehende Lasche (7) gebildeten Haltevorrichtung gehalten ist und sich dabei in eine Unterlänge (5) und eine Oberlänge (6) aufteilt, dadurch gekennzeichnet,
    daß jede der beiden Haltevorrichtungen eine Öse (3) ist, die durch Umschlagen und Befestigen (8) der Lasche (7) am Halbmaskenkörper (1) gebildet ist und in der das Kopfband (2) lose geführt ist.
     


    Claims

    Respiratory half-mask for once-only use, in a form which ensures a fit over the nose, cheeks and chin of the user and which has a sealing edge (4), having a headband (2) as an endless resilient band which is held by, in each case, a holding arrangement, which is provided close to the sealing edge (4) on the outside of the half-mask body (1) opposite the cheeks and which is formed by a tongue (7) projecting out of the half-mask body (1), and is thereby divided into a lower length (5) an an upper length (6), characterised in that each of the two holding arrangements is a sleeve (3), which is formed by folding over and fixing (8) the tongue (7) on the half-mask body (1) and in which the headband (2) is loosely guided.
     


    Revendications

    Demi-masque respiratoire à usage unique sous une forme qui assure un bon ajustage sur le nez, les joues et le menton de l'utilisateur et présente un bord d'étanchéite (4), équipé d'un serre-tête (2) sous forme de bande élastique sans fin qui est maintenue par chacun des dispositifs de maintien formé par une languette (7) dépassant à l'extérieur du corps du demi-masque (1), à proximité du bord d'étanchéite (4) sur le corps du demi-masque (1) contre les joues et se divise en une branche inférieure (5) et une branche supérieure (6), caractérisé en ce que chacun des deux dispositifs de maintien est un oeillet (3) qui est formé par pliage et fixation en (8) des languettes (7) sur le corps du demi-masque (1) et dans lequel le serre-tête est amené de façon lâche.
     




    Zeichnung