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EP 0 085 746 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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21.09.1988 Patentblatt 1988/38 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.06.1985 Patentblatt 1985/26 |
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Anmeldetag: 28.09.1982 |
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Atemhalbmaske für den Einmalgebrauch
Disposable breathing half-mask
Semi-masque respiratoire à usage unique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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FR GB IT SE |
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Priorität: |
06.02.1982 DE 3204060
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.08.1983 Patentblatt 1983/33 |
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Patentinhaber: Drägerwerk Aktiengesellschaft |
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23542 Lübeck (DE) |
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Erfinder: |
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- Schlobohm, Joachim, Ing. grad.
D-2060 Bad Oldesloe (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 938 720 GB-A- 2 014 059 US-A- 2 462 005 US-A- 3 082 767
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FR-A- 1 320 829 US-A- 2 008 677 US-A- 2 505 173
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Atemhalbmaske für den Einmelgebrauch, entsprechend dem
Gattungsbegriff des Patentanspruchs.
[0002] Atemhalbmasken für den Einmalgebrauch verlangen eine einfache Handhabung beim Anlegen.
Eine wesentliche Voraussetzung dazu ist die Anpassung der Kopfbänderung.
[0003] Eine bekannte Halbmaske für den Einmalgebrauch aus einem Filtermaterial besitzt eine
Form, die einen Sitz über der Nase, den Wangen und dem Kinn des Benutzers mit einem
genügend freien Raum um dieselben herum sichert. In der Nähe ihres Dichtungsrandes
sind jeweils in Höhe der Wangen aus dem Halbmaskenkörper herausragende Laschen gebildet.
Diese Laschen tragen Seitenschlitze, in denen ein elastisches Endlosband eingehängt
ist, welches sich somit als Kopfband mit einer Ober-und Unterlänge darstellt.
[0004] Schwierigkeiten ergeben sich hier aus dem notwendigen Einhängen des Kopfbandes in
die Seitenschlitze und dem möglichen Ausfädeln während des Anlegens. Der für einen
guten Sitz mit gleichmäßigem Zug der Kopfbänder notwendige Ausgleich der Bandlängen
wird durch den Zug in die Seitenschlitze hinein behindert (DE-A-2 938 720).
[0005] Aus der US-A-2 462 005 ist eine Schutzhaube bekannt, die eine Gesichtsmaske enthält,
welche ein Atemschutzfilter trägt. Auf jeder Seite der Maske ist eine Öse vorgesehen,
durch die ein Kopfband lose geführt ist, wodurch ein Längenausgleich von Ober- und
Unterlänge des Kopfbandes ermöglicht wird.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist eine Kopfbänderanbringung an den Maskenkörper der Atemhalbmaske,
die das Anlegen einfach macht und einen dichten Sitz ohne besondere Anpassungsmühen
sichert.
[0007] Die Lösung erfolgt gemäß dem Kennzeichen des Patentanspruchs. Sie ist sehr vorteilhaft.
Das Aufsetzen der Halbmaske wird dadurch erleichtert, daß fast die Gesamtlänge des
Kopfbandes zum Überstreifen über den Kopf zur Verfügung steht. Die Unterlänge umfaßt
dabei durch das Hindurchziehen des Kopfbandes durch die Ösen praktisch die gesamte
Kopfbandlänge. Beim Nichtgebrauch kann die Atemhalbmaske vor der Brust getragen werden.
Die Spannkräfte an der Ober- und Unterlänge gleichen sich über den Längenausgleich,
angepaßt durch die Ösen, aus.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen
Figur 1 die Gesamtansicht,
Figur 2 die Einzeldarstellung einer Öse.
[0009] Der Halbmaskenkörper 1 deckt in bekannter Weise die Nase und den Mund ab. Die Dichtungslinie
verläuft dabei über der Nase, den Wangen und dem Kinn des Trägers. Das Kopfband 2
in endloser Ausführung, wie z. B. von den Coupon-Gummibändern her bekannt, ist lose
in je einer Öse 3, gegenüber den Wangen, geführt. Die Ösen zur Führung des Kopfbandes
sind aus dem Halbmaskenkörper überstehende, umgeschlagene Laschen 7, die z. B. durch
Schweißung oder Klebung befestigt (bei 8) sind. Die Unterlänge 5 des Kopfbandes legt
sich nach dem Aufsetzen der Halbmaske 1 um die Nackenpartie und die Oberlänge 6 um
die Kopfpartie herum.
Atemhalbmaske für den Einmalgebrauch in einer Form, die einen Sitz über der Nase,
den Wangen und dem Kinn des Benutzers sichert und einen Dichtungsrand (4) aufweist,
mit einem Kopfband (2) als endlosem elastischen Band, das von je einer in der Nähe
des Dichtungsrandes (4) außen am Halbmaskenkörper (1) gegenüber den Wangen vorgesehenen,
durch eine aus dem Halbmaskenkörper (1) überstehende Lasche (7) gebildeten Haltevorrichtung
gehalten ist und sich dabei in eine Unterlänge (5) und eine Oberlänge (6) aufteilt,
dadurch gekennzeichnet,
daß jede der beiden Haltevorrichtungen eine Öse (3) ist, die durch Umschlagen und
Befestigen (8) der Lasche (7) am Halbmaskenkörper (1) gebildet ist und in der das
Kopfband (2) lose geführt ist.
Respiratory half-mask for once-only use, in a form which ensures a fit over the nose,
cheeks and chin of the user and which has a sealing edge (4), having a headband (2)
as an endless resilient band which is held by, in each case, a holding arrangement,
which is provided close to the sealing edge (4) on the outside of the half-mask body
(1) opposite the cheeks and which is formed by a tongue (7) projecting out of the
half-mask body (1), and is thereby divided into a lower length (5) an an upper length
(6), characterised in that each of the two holding arrangements is a sleeve (3), which
is formed by folding over and fixing (8) the tongue (7) on the half-mask body (1)
and in which the headband (2) is loosely guided.
Demi-masque respiratoire à usage unique sous une forme qui assure un bon ajustage
sur le nez, les joues et le menton de l'utilisateur et présente un bord d'étanchéite
(4), équipé d'un serre-tête (2) sous forme de bande élastique sans fin qui est maintenue
par chacun des dispositifs de maintien formé par une languette (7) dépassant à l'extérieur
du corps du demi-masque (1), à proximité du bord d'étanchéite (4) sur le corps du
demi-masque (1) contre les joues et se divise en une branche inférieure (5) et une
branche supérieure (6), caractérisé en ce que chacun des deux dispositifs de maintien
est un oeillet (3) qui est formé par pliage et fixation en (8) des languettes (7)
sur le corps du demi-masque (1) et dans lequel le serre-tête est amené de façon lâche.