Flaschenverschluss

Abstract

 Die bekannten mit Exzenterhebein versehenen Flaschenverschlüsse für Wein- und Sektflaschen, bei denen in die Flaschenöffnung ein-geführte Gummihülsen (7,8) axial zusammengestaucht und dadurch zur Abdichtung gebracht werden, lassen sich in ihre Bestandteile nicht ohne weiteres zerlegen, was die Reinigung erschwert und die Montage verteuert. Der nach der Erfindung ausgebildete Flaschenverschluß zeichnet sich durch einen Exzenterhebel (12) aus Kunststoff mit einer gabelartigen Gestaltung (13) aus, an deren Schenkelinnenseiten zwei gegeneinander vorspringende Lagerzapfen (₁4) sich befinden. Die Gummihülsen (7,8) sitzen wie üblich auf einem Zapfen (5), dessen über die Schließkappe (4) hinausragender Zapfenteil (11) nutenartige Vertiefungen (15) in der Form aufweist, daß die Lagerzapfen (14) entlang einer Verjüngung (18) auf den Zapfenteil (11) aufgeschoben werden können und dann in die einseitig offenen Vertiefungen (15) unter Federwirkung der Gummihülsen (7,8) gleiten können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Flaschenverschluß mit an die Innenwandfläche der Flaschenöffnung durch axiales Stauchen anpreßbaren GummihUlsen, die auf einem eine Schließkappe durchsetzenden Zapfen geführt und einseitig von einem Zapfenkopf begrenzt sind, wobei an dem die Schließkappe nach außen übergreifenden Zapfenteil ein ihn gabelartig umgreifender Exzenterhebel drehbar gelagert ist, dessen Exzenter sich an der Außenfläche der Schließkappe abstützt.

[0002] Bei den vorbekannten Flaschenverschlüssen mit diesen Merkmalen beateht der Exzenterhebel aus einem gestanzten und gebogenen MetallbUgel, der mit einem Niet am vorstehenden Zapfenteil gelenkig gelagert ist. Beim Verschwenken des Exzenterhebels um mehr als 90⁰ bewegt sich der Niet unter Exzenterwirkung von der Schließkappe weg, wodurch die GummihUlsen zwischen dem Zapfenkopf und der Nabe der Schließkappe axial gestaucht werden. Die Zylindermantelflächen der Gummihülsen wölben sich dabei nach außen und legen sich dicht an die Innenwandfläche der Flaschenhalsöffnung an. Solche Flaschenverschlüsse sind besonders für das Verschließen von Wein- und Sektflaschon geeignet. Sie können erhebliche Toleranzunterschiede im Innendurchmesser des Flaschenhalses überbrücken.

[0003] Der vorbekannte Flaschenverschluß ist aber deswegen verbesserungsbedürftig, weil die Anfertigung des Exzenterhebels aus Stahlblech sowie das Vernieten des Schwenkgelenkes erheblichen Mehraufwand mit entsprechenden Kosten verursachen, die gerade bei der Herstellung von Massenartikeln tunlichst vermieden werden sollen. Zufolge der Nietverbindung ist die gesamte Konstruktion nicht demontierbar, was besonders dann von Nachteil ist, wenn der Flaschenverschluß gereinigt werden muß. Aber auch die Handhabung des Exzenterhebels ist mit Schwierigkeiten verbunden. Weil dieser aus Metall geformt ist, weist er notwendigerweise Ecken und Kanten auf, an denen man sich verletzen kann. Überdies führt der Niet bei häufigem Gebrauch zu Ausformungen in der zugeordneten Bohrung des Zapfenteiles, was oft zum Bruch und daher zu Unbrauchbarkeit des Flaschenverschlusses fUhrt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mühelos in seine Bestandteile zerlegbaren Flaschenverschluß der eingangs erwähnten Konzeption zu entwickeln, der keine Blechbearbeitung und Montagekosten verursacht und bei dem im übrigen auch die sonstigen Nachteile des vorbekannten Flaschenverschlusses beseitigt sind.

[0005] Ausgehend von der eingangs erwähnten vorbekannten Konstruktion besteht bei einem ersten grundsätzlichen Lösungsgedanken der erfindungsgemäße Flaschenverschluß darin, daß der Exzenterhebel an der Innenseite seiner gabelförmigen Schenkel gegeneinander gerichtete Lagerzapfen aufweist, die in nutenartige Vertiefungen an der Außenseite des Zapfenteiles eingreifen, wobei die im Bereich der Vertiefungen verbleibende Stegdicke des Zapfenteiles dem Abstand der Lagerzapfen voneinander entspricht und wobei die etwa halbkreisförmigen Vertiefungen schließkappenseitig in einen der Stegdicke entsprechend verjüngten Zapfenabschnitt übergehen. Dabei erweist es sich als zweckmäßig, wenn die axiale Längen der GummihUlsen und der Schließkappe sowie der axiale Abstand des Zapfenkopfes vom Grund der nutenartigen Vertiefungen so bemessen sind, daß die Lagerzapfen unter leichter Vorspannung der Gummihülsen in den nutenartigen Vertiefungen gehalten sind.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Konzeption ist es möglich geworden, den Exzenterhebel als ein einfaches Bauteil, insbesondere aus Kunststoff, zu gestalten, dessen Lagerzapfen in einfacher Weise in die nutenartigen Vertiefungen eingesetzt werden können, wo sie unter der Vorspannung der GummihUlsen formschlüssig geführt sind. Man braucht zum Zwecke des Einsetzens der Lagerzapfen in die nutenartigen Vertiefungen lediglich den Abstand zwischen der Schließkappe und den Zapfenkopf unter axialer Stauchung der GummihUlsen zu verringern. Dann läßt sich der Exzenterhebel von der Seite her auf den vorstehenden Zapfenteil aufschieben. Läßt man die GummihUlsen sich wieder entspannen, dann drücken diese die Lagerzapfen in die zugeordneten nutenartigen Vertiefungen, was zu einer nicht ohne weiteres lösbaren formschlUssigen Verbindung des Exzenterhebels mit dem Zapfen fUhrt.

[0007] Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Exzenterhebel, bezogen auf die durch die Achse der Lagerzapfen verlaufende Vertikalebene, eine symmetrische, im unteren Teil etwa dreieckige Querschnittsform aufweist, wobei die Lagerzapfen die Dreieck-Basisflöche tangieren und die Eckkanten der Basisfläche als Exzenter wirken. Dabei können die gabelförmigen Schenkel des Exzenterhebels hohl ausgebildet sein.

[0008] Eine solche symmetrische Ausgestaltung des Exzenterhebels bietet den Vorteil, daß die Verspannung nach zwei einander entgegengesetzten Richtungen vorgenommen werden kann. In seiner Grundstellung ragt der Exzenterhebel senkrecht nach oben. Zum Spannen kann man ihn mit dem Daumen von sich wegdrücken oder an sich heranziehen. Es ist auch die Möglichkeit gegeben, mit zwei Fingern, insbesondere Daumen, den Exzenterhebel zu betätigen.

[0009] Das Demontieren des erfindungsgemäßen Flaschenverschlusses ist sehr einfach. Man braucht lediglich die Schließkappe von der Dreieck-Basisfläche des Exzenterhebels zu distanzieren, so daß der Exzenterhebel über diese Distanz axial soweit bewegt werden kann, bis die Lagerzapfen aus der nutenartigen Vertiefung austreten können. In dieser Stellung läßt sich der Exzenterhebel seitlich vom Zapfen wegschieben.

[0010] Ein zweiter grundsätzlicher Lösungsgedanke ergibt sich erfindungsgemäß durch die kinematische Umkehr der erstgenannten Lösung. Danach besteht die Erfindung darin, daß der Exzenterhebel an der Innenseite seiner gabelförmigen Schenkel einseitig offene nutenartige Vertiefungen und der nach außen übergreifende Zapfenteil aneinander gegenüberliegenden Seiten radial vorstehende, in die Vertiefungen eingreifende Lagerzapfen aufweist, wobei die Vertiefungen an der der Schließkappe abgekehrten Seite in eine stufenartige Erweiterung des einzelnen Schenkels ausläuft und der Schenkelabstand im Bereich dieser Erweiterung etwas größer als der radiale Abstand beider Stirnflächen der Lagerzapfen ist. Hierbei empfiehlt es sich, wenn der Auslauf der Vertiefung schmäler als deren Durchmesser ist und der Querschnitt des einzelnen Lagerzapfens der Breite des Auslaufes angepaßt, beispielsweise oval oder rechteckig mit abgerundeten Ecken gestaltet ist. Wegen der vorstehenden Lagerzapfen ist es allerdings zweckmäßig, in der Schließkappe entsprechende Aussparungen zur Erleichterung der Montage vorzusehen.

[0011] Einzelheiten der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch und beispielsweise dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1: einen Längsschnitt durch einen Exzenterhebel in unverspannter Stellung,

Fig. 2: eine Seitenansicht des Exzenterhebels gemäß Fig. 1 in gespannter Stellung,

Fig. 3: einen vergrößerten Längsschnitt durch das obere Teil des Zapfens,

Fig. 4: eine Vorderansicht des gabelförmig gestalteten unteren Bereiches des Exzenterhebels in vergrößerter Darstellung,

Fig. 5: eine Seitenansicht des Zapfenoberteiles gemäß Fig. 3,

Fig. 6: einen Längsschnitt entlang der Linie VI-VI durch den unteren Bereich des Exzenterhebels gemäß Fig. 4,

Fig. 7: eine Vorderansicht des Exzenterhebels gemäß Fig. 1 mit einer Anordnung zum Öffnen von Kronenkorken,

Fig. 8: einen Vertikalschnitt durch einen Exzenterhebel mit oberem Zapfenteil in einer zweiten Lösungsform,

Fig. 9: einen Längsschnitt nach der Linie VIII-VIII durch die Anordnung gemäß Fig. 7 und

Fig. 10: eine Seitenansicht dieser Anordnung in einer Stellung entsprechend Fig. 2.

[0012] Der in Fig. 1 im Längsschnitt dargestellte Flaschenverschluß 1 wird in die Öffnung eines Flaschenhalses 2 so eingesetzt, daß eine Schließkappe 4 den Flaschenhalsrand und die Öffnung übergreift. Die auf dem Zapfen 5 geführtenGummihülsen 7,8 gleiten mit Spiel in die Öffnung und legen sich beim Stauchen fest gegen die Innenwandfläche 3 an.

[0013] Der Zapfen 5 besitzt üblicherweise einen Zapfenkopf 6. Zwischen den Gummihülsen 7,8'ist eine Zwischenscheibe 9 angeordnet. Außerdem ist auf dem Zapfen 5 noch die Nabe 10 der Schließkappe 4 gefuhrt. Durch die Bohrung der Schließkappe 4 ragt ein Zapfenteil 11 nach außen hervor, an dem ein Exzenterhebel 12, der gabelförmige Schenkel 13 aufweist, schwenkbar gelagert wird.

[0014] Wie besonders die Figuren 3 bis 6 in vergrößerter Darstellung zeigen, wird von den Schenkeln 13, die überdies hohl ausgebildet sein können, ein Zwischenraum 26 geschaffen, in den das vorstehende Zapfenteil 11 eingreift. Dieses Zapfenteil 11 weist einander gegenüberliegende nutenartige Vertiefungen 15 an seinen Außenseiten auf, die halbkreisförmig gebildet und nach einer Seite hin offen sind. In diese nutenartigen Vertiefungen 15 sollen die Lagerzapfen 14 des Exzenterhebels 12 eingreifen und dort formschlüssig geführt sein. Um eine solche Anordnung montagefähig zu gestalten, entspricht die in Fig. 3 gezeigte Stegdicke 16 dem lichten Abstand 17 zwischen den Lagerzapfen 14 gemäß Fig. 4. Die nutenartigen Vertiefungen 15 sind, wie Fig. 5 deutlicher zeigt, von vorstehenden Randstegen 25 gebildet. Unterhalb dieser Randstege 25 befindet sich ein verjüngter Zapfenabschnitt 18, dessen Dicke der Stegdicke 16 entspricht. Wenn also die Lagerzapfen 14 von der Seite her gegen den verjüngten Zapfenabschnitt 18 heranbewegt werden, dann können sie von unten her in die nutenartigen Vertiefungen 15 eingleiten. Voraussetzung dafür ist, daß die Schließkappe 4 (vgl. Fig. 1) gegen den Zapfenkopf 6 unter axialer Stauchung der GummihUlsen 7,8 bewegt wird. Sobald der Exzenterhebel auf den Zapfenteil 11 aufgeschoben ist, drückt die Federkraft der gestauchten GummihUlsen 7,8 die Zapfen 14 in die Vertiefungen 15.

[0015] Wie besonders Fig. 2 deutlicher zeigt, weist der Exzenterhebel 12 eine symmetrische Form, bezogen auf eine durch die Lagerzapfen 14 gehende vertikale Ebene 19, auf. Im unteren Teil ist der Exzenterhebel 12 in einer dreieckigen Querschnittsform 20 gestaltet (vgl. auch Fig. 6), deren Basisfläche 21 zur Anlage auf der Stirnflöche der Schließkappe 4 kommt. Die Lagerzapfen 14 tangieren beim Ausführungsbeispiel diese Basisfläche 21. Die Eckkanten 22 der Basisfläche 21 dienen als Exzenter. Beim Verdrehen des Exzenterhebels 12 um die Lagerzapfen 14 stutzen sich die Eckkanten 22 an einer in der Oberfläche der Schließkappe 4 geführten Druckscheibe 27 (vgl. Fig. 1) ab und bewegen dadurch die Lagerzapfen 14 von der Schließkappe 4 weg. Dadurch werden die GummihUlsen 7,8 zwischen der Nabe 10 der Schließkappe 4 und dem Zapfenkopf 6 gestaucht, was zur Ausbauchung gemäß Fig. 2 und zum Verschließen der Flasche führt. Die Schwenkbewegung des Exzenterhebels 12 reicht über 90⁰, so daß eine Totpunktstellung überschritten und damit eine Arretierung der Spannstellung erreicht wird. In dieser Spannstellung liegen die Lagerzapfen 14 satt am Grund 24 der nutenförmigen Vertiefungen 15 an.

[0016] Es ist möglich, den Exzenterhebel 12 aus einem einfachen Kunststoffteil zu bilden, ohne daß man besorgt sein muß, daß im Gelenkbereich Bruch entsteht. Zufolge der in Fig. 1 erkennbaren großflächigen Gestaltung des Exzenterhebels 12 ist seine Betätigung sehr einfach und mühelos, ohne daß Verletzungsgefahren entstehen können.

[0017] Man kann den erfindungsgemäßen Flaschenverschluß mit einfachen Handgriffen in seine Bestandteile zerlegen und dadurch besser reinigen.

[0018] Gemäß Fig. 7 ist der Griffteil des Exzenterhebels 12 mit einem Durchbruch 28 versehen, an dessen gegenüberliegenden Rändern eine Stützkante 29 und eine Untergreifkante 30 zur Verwendung als Kronenkork- öffner angeordnet sind. Diese Kanten können beispielsweise von einem oder zwei Metallteilen gebildet werden, die überwiegend umspritzt sind. Solche Raumformen sind bekannt, weshalb eine detaillierte Beschreibung entbehrlich ist.

[0019] Im zweiten AusfUhrungsbeispiel gemäß Fig. 7 bis 9 wird eine kinematische Umkehr des Lösungsgedankens der Fig. 1 bis 6 beschrieben. Danach besitzt der ebenfalls gabelartig gestaltete Exzenterhebel 12' an der Innenseite seiner Schenkel 13' je eine nutenartige Vertiefung 15', die in Richtung zur Schließkappe 4 durch einen Randsteg 25' begrenzt und in entgegengesetzter Richtung offen ausgebildet ist. Der dadurch entstandene Auslauf 31 ist beim Beispiel der Fig. 8 gegenüber dem Durchmesser der Vertiefung 15' schmäler ausgebildet, was zur Folge hat, daß die am Uberstehenden Zapfenteil 11' angeordneten Lagerzapfen 14' nicht zylindrisch sondern oval oder rechteckig mit abgerundeten Ecken gestaltet sind. Die geringste Breite dieser Lagerzapfen 14' ist der Breite des Auslaufes 31 angepaßt, um das Einführen der Lagerzapfen 14' in die Vertiefungen 15' zu ermöglichen. Außerdem weisen die Schenkel 13' innenseitig stufenartige Erweiterungen 32 entsprechend der Tiefe der Vertiefungen 15' auf, deren lichter Abstand der Entfernung der beiden Stirnflächen der Lagerzapfen 14' voneinander entspricht.

[0020] Da die Lagerzapfen 14' beim Verdrehen in den Vertiefungen 15' nicht mit ihrem ganzen Umfang gefuhrt sind, kann es sich empfehlen, an der Innenwand der Randstege 25' (stellenweise in der Zeichnung nicht dargestellt) höckerartige Erhöhungen vorzusehen, welche die Aufgabe haben, der Drehbewegung der Lagerzapfen 14' nach Überschreiten der Totpunktstellung einen Widerstand entgegenzusetzen, um das Lösen des Exzenterhebels 12' in der gespannten Stellung (vgl. Fig. 9) unmöglich zu machen.

[0021] Die Gelenkbildung 14',15' kann aber auch durch schnappverschlußartige Gestaltung erfolgen, wobei es sogar denkbar ist, den Auslauf 31 seitlich anzuordnen.

Ansprüche

1) Flaachenverschluß mit an die Innenwandfläche der Flaschenöffnung durch axiales Stauchen anpreßbaren Gummihülsen, die auf einem eine Schließkappe durchsetzenden Zapfen geführt und einseitig von einem Zapfenkopf begrenzt sind, wobei an dem die Schließkappe nach außen übergreifenden Zapfenteil ein ihn gabelartig umgreifender Exzenterhebel drehbar gelagert ist, dessen Exzenter sich an der Außenfläche der Schließkappe abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterhebel (12) an der Innenseite seiner gabelförmigen Schenkel (13) gegeneinander gerichtete Lagerzapfen (14) aufweist, die in nutenartige Vertiefungen (15) an der Außenseite des Zapfenteils (11) eingreifen, wobei die im Bereich der Vertiefungen (15) verbleibende Stegdicke (16) des Zapfenteils (11) dem Abstand (17) der Lagerzapfen (14) voneinander entspricht und wobei die etwa halbkreisförmigen Vertiefungen (15) achließkappenseitig in einen der Stegdicke (16) entsprechend verjüngten Zapfenabschnitt (18) übergehen.

2) Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die axialen Längen der Gummihülsen (7,8) und der Schließkappe (4) sowie der axiale Abstand des Zapfenkopfes (6) vom Grund (24) der nutenartigen Vertiefungen (15) so bemessen sind, daß die Lagerzapfen (14) unter leichter Verspannung der GummihUlsen (7,8) in den nutenartigen Vertiefungen (15) gehalten sind.

3) Flaschenverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterhebel (12), bezogen auf die durch die Achse der Lagerzapfen (14) verlaufende Vertikalebene (19), eine symmetrische, im unteren Teil etwa dreieckige Querschnittsform (20) aufweist, wobei die Lagerzapfen (14) die Dreieck-Basisfläche (21) tangieren und die Eckkanten (22) der Basisfläche (21) als Exzenter wirken.

4) Flaschenverschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterhebel (12) aus Kunststoff besteht.

5) Flaschenverschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet , daß die gabelförmigen Schenkel (13) des Exzenterhebels hohl (23) ausgebildet sind.

6) Flaschenverschluß nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet , daß der Exzenterhebel (12) in seinem oberen Teil einen Durchbruch (28) zur Bildung eines Kronenkorköffners aufweist, dessen Ränder in an sich bekannter Weise je eine Stütz- und Untergreifkante (29,30), gegebenenfalls aus umspritzten Metallschienen, aufweist.

7) Flaschenverschluß mit an die Innenwandfläche der Flaschenöffnung durch axiales Stauchen anpreßbaren GummihUlsen, die auf einem eine Schließkappe durchsetzenden Zapfen geführt und einseitig von einem Zapfenkopf begrenzt sind, wobei an dem die Schließkappe nach außen übergreifenden Zapfenteil ein ihn gabelartig umgreifender Exzenterhebel drehbar gelagert ist, dessen Exzenter sich an der Außenfläche der Schließkappe abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterhebel (12') an der Innenseite seiner gabelförmigen Schenkel (13') einseitig offene nutenartige Vertiefungen (15') und der nach außen Übergreifende Zapfenteil (11') aneinander gegenüberliegenden Seiten radial vorstehende, in die Vertiefungen (15') eingreifende Lagerzapfen (14') aufweist, wobei die Vertiefungen (15') an der der Schließkappe (4) abgekehrten Seite in eine stufenartige Erweiterung (32) des einzelnen Schenkels (13') ausläuft und der Schenkelabstand im Bereich dieser Erweiterung (32) etwas größer als der radiale Abstand beider Stirnflöchen der Lagerzapfen (14') ist.

8) Flaschenverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß der Auslauf (31) der Vertiefung (15') schmäler als deren Durchmesser ist und daß der Querschnitt des einzelnen Lagerzapfens (14') der Breite des Auslaufes (31) angepaßt, beispielsweise oval oder rechteckig mit abgerundeten Ecken gestaltet ist.

Stückliste

1 Flaschenverschluß

2 Flaschenhals

3 Innenwandfläche

4 Schließkappe

5 Zapfen

6 Zapfenkopf

7 Gummihülse

8 Gummihülse

9 Zwischenscheibe

10 Nabe

11,11' Zapfenteil

12,12' Exzenterhebel

13,13' gabelförmiger Schenkel

14,14' Lagerzapfen

15,15' nutenartige Vertiefung

16 Stegdicke

17 Abstand

18 verjüngter Zapfenabschnitt

19 Vertikalebene

20 dreieckige Querschnittsform

21 Dreieck-Basisfläche

22 Eckkanten

23

24 Grund der nutenförmigen Vertiefung

25,25' Randsteg

26 Zwischenraum

27 Druckscheibe

28 Kronenkorköffner-Durchbruch

29 StUtzkante

30 Untergreifkante

31 Auslauf

32 stufenartige Erweiterung

Zeichnung