(19)
(11) EP 0 085 933 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.08.1983  Patentblatt  1983/33

(21) Anmeldenummer: 83100959.2

(22) Anmeldetag:  02.02.1983
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)3C11D 1/645, C11D 1/44
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 06.02.1982 DE 3204165

(71) Anmelder: HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
65926 Frankfurt am Main (DE)

(72) Erfinder:
  • May, Adolf, Dr.
    D-6238 Hofheim am Taunus (DE)
  • Bücking, Hans-Walter, Dr.
    D-6233 Kelkheim (Taunus) (DE)
  • Schreiber, Manfred
    D-6230 Frankfurt am Main 80 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Konzentrierte Wäscheweichspülmittel


    (57) Konzentrierte Wäscheweichspülmittet bestehend aus 12-50 Gew.-% einer für Wäscheweichspülmittel üblichen quartären Ammoniumverbindung, 2 - 20 Gew.-% eines Fettaminpolyglykolethers der Formel

    worin R, C8-C22-Alkyl oder Alkenyl, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei jedoch x und y nicht gleichzeitig Methyl sein sollen, n1 und n2 zusammen eine ganze Zahl von 2 - 50 bedeuten und p und m sind gleichzeitig 0 oder p ist 1 und m ist 1, 2 oder 3; 3 - 30 Gew.-% eines C1-C3-Alkohols, einer Säure in einer zur Komponente b) equimolaren Menge und Wasser und gegebenenfalls weiteren üblichen Hilfsstoffen entsprechend dem Ausgleich zu 100 %.


    Beschreibung


    [0001] Es ist bekannt, daß gewaschene Textilien, besonders solche aus Cellulosefasern, nach dem Trocknen eine unangenehme Verhärtung aufweisen. Dies tritt insbesondere dann ein, wenn die Wäsche im Waschautomaten erfolgt. Eine solche unerwünschte Griffverhärtung kann man dadurch beseitigen, daß man die Textilien nach der Wäsche in einem Spülbad mit kationischen Substanzen behandelt, die mindestens zwei langkettige aliphatische Rest im Molekül enthalten. In der Praxis werden für diesen Zweck besonders die in Wasser dispergierbaren Dialkyldimethylammoniumsalze bzw. Imidazolinderivate der Formeln I - III verwendet:





    In diesen Formeln bedeutet R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 16 - 18, Kohlenstoffatomen, R2 Alkyl mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, x eine Zahl von 1 - 5 und A ein Anion wie z.B. Cl(-), Br(-), CH3OSO3(-) oder CH3OPO(-).

    [0002] Wäßrige Dispersionen dieser Rohstoffe lassen sich bis zu einer Konzentration von 10.- 15 % mit kaltem Wasser herstellen. Höher konzentrierte Formulierungen werden jedoch nach kürzer Lagerzeit dickflüssig, gelartig und lassen sich nicht ohne Gelbildung in kaltem Wasser dispergieren. An ein gutes Konzentrat von Wäscheweichspülmitteln werden daher folgende Anforderungen gestellt: Gute Kaltwasserdispergierbarkeit, kein Nachdicken der Formulierung beim Lagern, keine Trennungserscheinung der Formulierung und keine Bildung von Bodensatz.

    [0003] Es wurde nun gefunden, daß man diese Forderungen erfüllen kann, wenn man die oben aufgeführten quarternären Ammoniumverbindungen mit einer gewissen Menge eines Fettaminpolyglykolethers kombiniert.

    [0004] Gegenstand der Erfindung sind somit konzentrierte Wäscheweichspülmittel, die bestehen aus

    a) 12 bis 50, vorzugsweise 20 bis 30 Gew.-% einer Verbindung der Formeln





    worin R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 16 - 18 Kohlenstoffatonen, R2 Alkyl mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, x eine Zahl von 1 - 5 und A ein Anion wie z.B. Cl(-), Br(-), CH3OSO3(-) oder CH3OPO3(-) bedeutet,

    b) 2 bis 20, vorzugsweise 2 bis 5 Gew.-% eines Fettaminpolyglylkolethers der Formel IV

    worin R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 16 - 18 Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gloichzeitig Methyl sein sollen, n1 und n2 zusammen eine ganze Zahl von 2 - 50 bevorzugt 25, bedeutet und p und m sind gleichzeitig 0 oder p ist 1 und m ist 1, 2 oder vorzugsweise 3,

    c) 3 - 30, vorzugsweise 5 - 15 Gew.-% eines C1-C3-Alkohols und

    d) einer Säure in einer zur Komponente b) equimolaren Menge und

    e) Wasser und gegebenenfalls weiteren üblichen Hilfsstoffenentsprechend dem Ausgleich zu 100 Gew.-%.



    [0005] Bei den Fettaminpolyglykolethern b) handelt es sich um kommerziell verfügbare Produkte (Genamin-S Marken). Bei der Bereitung der konzentrierten Weichspülmjttel gemäß der Erfindung werden die kationischen weichmachenden Verbindungen der Formel I - III zweckmäßig in Form ihrer konzentrierten Lösungen in niederen Alkoholen, vorzugsweise Isopropanol oder im Gemisch dieser Alkohole mit Wasser eingesetzt. Die erfindungsgemäßen Wäscheweichspülmittel enthalten daher eine bestimmte Menge solcher niederer Alkohole. Als Säuren kommen in Frage, beispielsweise Essigsäure, Phosphorsäure oder Salzsäure. Diese Säuren werden in einer Menge eingesetzt, die einem Säurcequivalent pro Amingruppe in dem Fettaminpolyglykolether b) entspricht.

    [0006] Darüber hinaus können die erfindungsgemäßen konzentrierten Wäscheweichspülmittel noch weitere übliche Substanzen und Hilfsmittel enthalten, wie z.B. kationische oder nichtionische oberflächenaktive Substanzen, Lösungsvermittler wie z.B. p-Cumolsulfonat, Elektrolytc, Absäuerungsmittel wie z.B. Phosphorsäure, Essigsäure, organische Komplexbildner, optische Aufhellungsmittel sowie Farb- und Duftstoffe. Sie dienen zur zusätzlichen Beeinflussung des Warengriffs oder sonstigen Eigenschaften der zu behandelnden Textilien oder zur Viskositätseinstellung, zur pH-Regulierung oder zur Erhöhung der Kältestabilität.

    [0007] Die erfindungsgemäßen konzentrierten Wäscheweichspülmittel verleihen beliebigen Textilmaterialien, besonders solchen aus natürlicher oder regenerierter Cellulose, Wolle, Celluloseacetat, -triacetat, Polyamid, Polyacrylnitril, Polyester, Polypropylen einen angenehmen und weichen Griff. Besonders vorteilhaft ist der Einsatz als Wäschenachbehandlungsmittel für Frottee und Leibwäsche. Die Herstellung dieser Wäscheweichspülmischungen erfolgt durch einfaches Vermischen oder Dispergieren der Einzelkomponenten in Wasser. Diese Wäscheweichspülmittel gemäß der Erfindung können entweder eine Verbindung der Formel I bis III kombiniert mit IV enthalten oder aber sie enthalten ein Gemisch aus 2 oder mehr Verbindungen der Formel I bis III innerhalb der angegebenen Grenzen. Liegt ein Gemisch von zwei oder mehr Verbindungen der Formel I bis III vor, so ist das Mischungsverhältnis untereinander völlig unkritisch und kann jeden beliebigen Wert annehmen.

    [0008] Die Anwendung dieser Wäscheweichspülmittelkonzentrate erfolgt wie üblich, indem man sie im Anschluß an die Textilwäsche in das letzte Spülwasser gibt. Das so behandelte Textilmaterial wird dann getrocknet. Man kann diese Konzentrate aber zuvor auch verdünnen auf einen Gehalt an Wirkstubstanz von 4 bis 8 %, wie es bei den handelsüblichen Wäscheweichspülmitteln der Fall ist. Mit entsprechend weniger Wasser lassen sich auch die sogenannten 3- bis 10-fach Konzentrate herstellen.

    [0009] Die oben beschriebenen Wäscheweichspülmittelkonzentrate weisen gute weichmachende Eigenschaften auf. Sie zeichnen sich durch eine gute Stabilität aus. Die Kaltwasserdispergierbarkeit ist hervorragend. Eine Gelbildung wurde nicht beobachtet. Die Formulierungen zeigen auch in hoher konzentrierter Form eine niedrige Viskosität. Ein Nachdicken (Gelieren) nach längerer Lagerzeit tritt nicht auf.

    [0010] Auch wurde eine Verbesserung des Griffeffektes festgestellt, so daß überraschenderweise die Fettaminpolyglykoläther nicht nur als Emulgator, sondern als Weichmachungskomponente wirken. Diese Fettaminpolyglykoläther zeigen für sich allein keinen weichmachenden Effekt auf, da sie nicht auf das Gewebe aufziehen.

    [0011] In den folgenden Beispielen sind einige erfindungsgemäße Wäscheweichspülmittel beschrieben. Prozentangaben sind in allen Fällen Gewichtsprozente. Die Herstellung dieser Wäscheweichspülmittel erfolgt in allen Fällen durch ein einfaches Verrühren in der Kälte von wäßrigen Lösungen der einzelnen Komponenten.

    Beispiel 1



    [0012] 


    Beispiel 2



    [0013] 


    Beispi.el 3



    [0014] 


    Beispiel 4



    [0015] 


    Beispiel 5



    [0016] 

    Alle Dispersionen der Beispiele 1 bis 5 sind niedrigviskos und lassen sich in kaltem Wasser gut verdünnen.


    Ansprüche

    1. Konzentrierter Wäscheweichspülmittel bestehend aus

    a) 12 bis 50 Gew.-% einer Verbindung der Formeln





    worin R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 16 - 18 Kohlenstoffatomen, R2 Alkyl . mit 1 - 4 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise Methyl, R3 Methyl oder Wasserstoff, x eine Zahl von 1 - 5 und A ein Anion wie z.B. Cl(-), Br(-), CH3OSO3(-) oder CH3OPO3(-) bedeutet,

    b) 2 bis 20 Gew.-% eines Fettaminpolyglykolethers der Formel IV

    worin R1 Alkyl oder Alkenyl mit 8 - 22, vorzugsweise 16 - 18 Kohlenstoffatomen, x und y Wasserstoff oder Methyl, wobei x und y jedoch nicht gleichzeitig Methyl sein sollen, n1 und n2 zusammen eine ganze Zahl von 2 - 50 bevorzugt 25, bedeutet und p und m sind gleichzeitig 0 oder p ost 1 und m ist 1, 2 oder vorzugsweise 3,

    c) 3 bis 30 Gew.-% eines C1-C3-Alkohols und

    d) einer Säure in einer zur Komponente b) equimolaren Menge und

    e) Wasser und gegebenenfalls weiterenüblichenHilfsstoffen entsprechend dem Ausgleich zu 100 Gew.-%.


     
    2. Konzentrierte Wäscheweichspülmittel und Anspruch 1 enthaltend aus 20 bis 30 Gew.-% der Komponente a), 2 bis 5 Gew.-% der Komponente b) und 5 bis 15 Gew.-% eines C1-C3-Alkanols.