[0001] Die Erfindung betrifft ein Bett mit einem aus zwei Seitenteilen, einem Kopfteil und
einem Fußteil bestehenden Bettgestell, an dem eine Ablageplatte angebracht ist.
[0002] Bei den bekannten Betten dieser Art ist die quadratische bzw. rechteckförmige Ablageplatte
längs einer Seite gelenkig mit dem Bettgestell verbunden, so daß sie in eine horizontale
Gebrauchsstellung und eine vertikale Ablagestellung eingestellt werden kann. Dabei
ist der Ablageplatte eine einstellbare Stützeinrichtung zugeordnet, welche die hochgeklappte
Ablageplatte in der Gebrauchsstellung unterstützt unc festhält. Die Stützeinrichtung
ist ebenfalls am Bettgestell festgemacht und gelenkig mit diesem verbunden.
[0003] Eir Bett mit einer derartig am Bettgestell angebrachten Ablageplatte ha'. den Nachteil,
daß die Ablageplatte am Bettgestell nur eine einzige, exakt definierte Gebrauchsstellung
einnehmen kann und daher nicht optimal an die gewünschten Bedingungen angepaßt werden
kann. Vielfach ist die Ablageplatte im Bereich eines Seitenteils im Bereich des Kopfendes
angebracht, um Gegenstände für die im Bett liegende Person leicht zugänglich ablegen
zu können.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Bett der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei
dem die Ablageplatte so am Bettgestell angebracht ist, daß sie in einfacher Weise
in großem Bereich an die gewünschten Bedingungen angepaßt werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß im unteren Bereich mindestens
eines Seitenteils, des Kopfteiles und/oder des Fußteiles eine Führungsschiene angebracht
ist, in der ein Trägerteil . längsverstellbar geführt ist, daß das Trägerteil außerhalb
der Führungsschiene eine in der Höhe verstellbare vertikale Tragsäule aufweist und
daß am oberen Ende der Tragsäule die Ablageplatte befestigt ist.
[0006] Die Ablageplatte kann mit der Tragsäule und dem Trägerteil entlang der Führungsschiene
praktisch in jede Stellung zwischen Kopfende und Fußende des Bettgestelles eingestellt
werden, wobei die höhenverstellbare Tragsäule noch eine Anpassung in der Höhe der
Ablageplatte zur Standfläche zuläßt. Dabei können an beiden Längsseiten des Bettgestelles
derartige Führungsschienen angebracht sein, während das Trägerteil wahlweise in die
eine oder andere Führungsschiene eingeführt werden kann.
[0007] Damit die Tragsäule die Verschiebung entlang des zugekehrten Seitenteils des Bettgestelles
nicht behindert, ist nach einer Ausgestaltung vorgesehen, daß die Führungsschiene
im Bereich des Seitenteils, des Kopfteiles bzw. des Fußteiles einen zurückgesetzten
Sockel abschließt und daß das Trägerteil über das Seitenteil, das Kopfteil bzw. das
Fußteil, vorsteht und in dem überstehenden Bereich die Tragsäule trägt.
[0008] Die Einstellung der Höhe der Ablageplatte wird nach einer Ausgestaltung einfach dadurch
erreicht, daß die Tragsäule aus zwei teleskopartig ineinander verstellbaren Teilen
besteht.
[0009] Damit auf der Ablageplatte auch schwere Gegenstände abgelegt bzw. abgestellt werden
können, ist nach einer Weiterbildung vorgesehen, daß das Trägerteil außerhalb der
Führungsschiene mindestens eine Stützrolle trägt, deren Drehachse parallel zur Standfläche
und senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene ausgerichtet ist.
[0010] Die Verstellung des Trägerteils in der Führungsschiene wird nach einer Ausgestaltung
dadurch erleichtert und verbessert, daß 'das Trägerteil mittels eines Führungsteils
in der hinterschnittenen Führungsaufnahme der Führungsschiene unverlierbar gehalten
ist. Das Trägerteil kann sich daher bei der Verstellung längs des Seitenteils des
Bettgestelles nicht aus der Führungsschiene lösen.
[0011] Da bei der Anbringung der Führungsschienen im Bereich des zurückgesetzten Sockels
die Unterkanten der Seitenteile freiliegen, ist aus Sicherheitsgründen vorgesehen,
daß die Unterkanten der Seitenteile, des Kopfteiles bzw. des Fußteiles mit elastischen
Schutzleisten versehen sind.
[0012] Eine weitere Anpassung der Gebrauchsstellungen der Ablageplatte ergibt sich nach
einer weiteren Ausgestaltung dadurch, daß die Tragsäule mit der Ablageplatte zumindest
in der Auszugsendstellung gegenüber dem Trägerteil verschwenkbar ist. Dabei kann die
Ablageplatte selbst um eine vertikale Achse am oberen Ende der Tragsäule drehbar sein.
Der optimale Schwenkbereich der Ablageplatte wird nach einer besonders zweckmäßigen
Ausgestaltung dann erreicht, wenn eine Ablageplatte mit quadratischem Querschnitt
und abgerundeten Ecken verwendet ist und wenn die Ablageplatte an der Unterseite im
Bereich einer Ecke mit einem Anschlußelement für die Tragsäule versehen ist.
[0013] Für die Änderung der Höhe der Ablageplatte kann nach einer Ausgestaltung vorgesehen
sein, daß die Tragsäule kontinuierlich ausziehbar und mittels einer Arretierungseinrichtung
in jeder beliebigen Auszugsstellung feststellbar ist.
[0014] In vielen Fällen hat es sich als ausreichend erwiesen, wenn die Ausgestaltung so
ist, daß die Tragsäule mittels einer selbsttätig einrastenden Rasteinrichtung in der
Auszugsendstellung festlegbar ist und daß die Rasteinrichtung mittels eines manuell
betätigbaren Auslösegliedes auslösbar ist. Die Ablageplatte kann dann nur in zwei
vorgegebene Höhen eingestellt werden.
[0015] Werden elektrische Geräte oder dgl. auf der Ablageplatte abgestellt, die Zuleitungen
irgend welcher Art erfordern, dann ist eine Ausgestaltung von Vorteil, die dadurch
gekennzeichnet ist, daß die Ablageplatte über dem Anschlußelement einen mittels einer
Abdeckplatte abdeckbaren Durchbruch aufweist und daß die Tragsäule hohl ausgebildet
ist. Die Zuleitungen können in der hohlen Tragsäule hochgeführt und durch den Durchbruch
der Ablageplatte herausgeführt werden.
[0016] Eine Ausgestaltung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die Ablageplatte an ihrer
Oberseite einen umlaufenden erhöhten Steckrand trägt und daß auf die Ablageplatte
ein Tablett aufsteckbar ist, welches an seiner Unterseite einen entsprechend zurückgesetzten
Steckabsatz, Stecksteg oder dgl. trägt, hat sich besonders beim Einsatz des Bettes
in Krankenhäusern oder dgl. bewährt. Das Tablett mit den darauf gestellten Gegenständen
kann mit ausreichendem Halt auf der Ablageplatte festgelegt werden. Zur einfachen
Handhabung ist nach einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen,rdaß das Tablett an zwei
einander gegenüberliegenden Seiten auf der Unterseite Griffmulden trägt, die zur Unterseite
und nach außen hin offen sind.
[0017] Der Halt der auf dem Tablett befindlichen Gegenstände wird dadurch verbessert, daß
das Tablett an seiner Oberseite einen umlaufenden, erhöhten Abschlußrand trägt.
[0018] Ist nach einer Weiterbildung vorgesehen, daß das Tablett längs einer Seite gelenkig
mit der Ablageplatte verbunden ist und mittels einer an sich bekannten, einstellbaren
Stützeinrichtung in beliebiger Neigung zur Ablageplatte festlegbar ist, dann kann
das Tablett als Ablagefläche benützt werden, die in beliebige Neigungsstellungen eingestellt
werden kann.
[0019] Eine Neigungsverstellung läßt sich nach einer weiteren Ausgestaltung auch ohne Tablett
erreichen, wenn vorgesehen ist, daß die Ablageplatte mittels eines Gelenkes mit horizontaler
Schwenkachse am oberen Ende der Tragsäule angebracht ist.
[0020] Die Änderung der Neigung in mehreren Richtungen läßt sich nach einer Ausgestaltung
dadurch erhalten, daß die Ablageplatte mittels eines Kugelgelenkes allseitig verschwenkbar
am oberen Ende der Tragsäule angebracht ist.
[0021] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutern. Es zeigt:
Fig. 1 ein Bett mit verstellbarer Ablageplatte, auf das Fußende gesehen,
Fig. 2 das Bett nach Fig. 2 in Draufsicht und
Fig. 3 das Bett nach Fig. 1 in Seitenansicht.
[0022] Bei dem in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel bilden die Seitenteile
16 und 17, das Kopfteil 18 und das Fußteil 12 das Bettgestell 10, das auf einem Sockel
11 ruht. Dieser Sockel 11 ist allseitig zurückgesetzt. Das Bettgestell 10 nimmt die
Matratze 15 auf, die über die Oberseite des Bettgestelles 10 vorstehen kann. Die Übergänge
von dem Fußteil 12 und dem Kopfteil 18 zu den Seitenteilen 16 und 17 übernehmen Eckteile
13, 14 und 19. An den Unterkanten der Seitenteile 16 und 17 sind elastische Schutzleisten
35 angebracht, um eine Verletzungsgefahr zu vermeiden.
[0023] Unterhalb des Seitenteils 16 ist der Sockel 11 mit der längsgerichteten Führungsschiene
20 abgeschlossen. In dieser Führungsschiene 20 ist das Trägerteil 21 längsverstellbar-geführt
und zwar mittels des Führungsteiles 22, das in der hinterschnittenen Führungsaufnahme
der Führungsschiene 20 unverlierbar gehalten ist.
[0024] Das Trägerteil 21 ragt aus dem Führungsschlitz der Führungsschiene 20 heraus und
steht über das Seitenteil 16 vor, wie Fig. 1 deutlich erkennen läßt. In dem überstehenden
Bereich trägt das Trägerteil 20 die Tragsäule, welche aus den beiden teleskopartig
ineinander verstellbaren Teilen 24 und 25 besteht. Das Trägerteil 21 ist zudem mittels
mindestens einer Stützrolle 23 auf der Standfläche abgestützt, deren Drehachse parallel
zur Standfläche und senkrecht zur Längsrichtung der Führungsschiene 20 gerichtet ist.
Am oberen Ende des ausziehbaren Teiles 25 der Tragsäule ist die Ablageplatte 27 befestigt.
Dabei trägt die im Querschnitt quadratische und mit abgerundeten Ecken versehene Abschlußplatte
27 an der Unterseite im Bereich einer Ecke das Anschlußelement 29 für die Tragsäule.
über diesem Anschlußelement 29 weist die Ablageplatte 27 einen Durchbruch auf, der
mittels der Abdeckplatte 30 abgedeckt ist, wie Fig. 2 zeigt. Bei abgenommener Abdeckplatte
30 wird ein Zugang zur hohlen Tragsäule geschaffen, über den Zuleitungen hoch- und
herausgeführt werden können. Die Ablageplatte 27 ist um eine vertikale Achse 26 an
der Tragsäule drehbar, so daß sie auch über das Bett eingeschwenkt werden kann, wie
die Stellung mit den Bezugszeichen 27
1 und 28
1 erkennen läßt. Außerdem kann die Ablageplatte 27 zwischen dem Kopfende und dem Fußende
des Bettgestelles 10 beliebig verstellt werden, wie ebenfalls in Fig. 2 angedeutet
ist. Dabei kann die Ablageplatte 27 verschiedene Höhen zur Standfläche einnehmen,
wie Fig. 1 zeigt.Das Teil 25 der Tragsäule kann dabei kontinuierlich aus dem Teil
24 herausgezogen und mittels einer an sich bekannten Arretierungseinrichtung in jeder
beliebigen Auszugsstellung festgelegt werden. Es ist jedoch auch denkbar, daß das
Teil 25 der Tragsäule nur in die Auszugsendstellung ausgezogen werden kann und in
dieser mittels einer an sich bekannten Rasteinrichtung festgelegt werden kann. Dabei
wird eine selbsttätig einrastende Rasteinrichtung bevorzugt, die mittels eines manuell
betätigbaren Auslösegliedes auslösbar ist. Ist die Ablageplatte 27 fest mit dem oberen
Ende des Teils 25 der Tragsäule verbunden, dann kann das Teil 25 zusammen mit der
Ablageplatte 27 um die vertikale Achse 26 verschwenkt werden. Es kann dabei ausreichend
sein, wenn diese Verschwenkung nur in der Auszugsendstellung möglich ist, und wenn
das Teil 25 der Tragsäule nur in der ausgeschwenkten Stellung der Ablageplatte 27
in das Teil 24 der Tragsäule wieder eingeschoben werden kann.
[0025] Die Ablageplatte 27 trägt auf der Oberseite den umlaufenden, erhöhten Steckrand 28,
der beim Abstellen und Ablegen von Gegenständen eine Begrenzung der Stellfläche bildet.
Außerdem kann aber das Tablett 31 mit der Ablageplatte 27 verbunden werden. Dieses
Tablett 31 trägt, wie Fig. 3 zeigt, auf der Unterseite einen zurückgesetzten Steckabsatz
34', der mit der Außenkontur auf die Innenkontur des Steckrandes 28 der Ablageplatte
27 abgestimmt ist. Der Querschnitt des Tablettes 31 ist wieder quadratisch und mit
abgerundeten Ecken versehen, so daß es in beliebiger Stellung auf die Ablageplatte
27 aufgesteckt werden kann. Dabei sind der Steckrand 28 der Abla
geplatte 27 und der Steckabsatz 34' des Tabletts 31 auf Paß- bzw. Preßsitz ausgelegt,
um einen ausreichenden Halt dieser Steckverbindung zu erhalten. Um die Handhabung
des Tabletts 31 zu erleichtern, trägt es an seiner Unterseite an zwei einander gegenüberliegenden
Seiten Griffmulden 32, die zur Unterseite und nach außen hin offen sind.
[0026] Wie die Fig. 3 zeigt, kann das Tablett 31 auch an einer Seite gelenkig mit der Ablageplatte
31 verbunden sein, wie die Gelenkachse 33 erkennen läßt. Die mit den Bezugszeichen
31', 32' und 34' gekennzeichnete Stellung läßt erkennen, daß das Tablett in eine beliebige
Nei-. gung eingestellt werden kann. Diese Neigung kann mittels einer bekannten einstellbaren
Stützeinrichtung festgelegt werden. Das Tablett 31 hat dabei auf der Oberseite einen
umlaufenden, erhöhten Abschlußrand und bildet eine in verschiedene Neigungen einstellbare
Ablagefläche.
[0027] Die Neigung der Ablageplatte 27 kann jedoch auch auf andere Weise verändert werden.
So kann die Ablageplatte 27 selbst mittels einer horizontalen Schwenkachse am oberen
Ende des Teils 25 der Tragsäule angebracht sein. Die eingestellte Schwenkstellung
läßt sich mittels einer einfachen Feststellschraube arretieren. Die Verbindung zwischen
dem Anschlußelement 29, der Ablageplatte 27 und dem oberen Ende des Teils 25 der Tragsäule
kann auch über ein Kugelgelenk erfolgen, das eine allseitige Neigungsveränderung der
Ablageplatte 27 ermöglicht.
[0028] Sind im Bereich des Sockels 11 an beiden Längsseiten Führungsschienen angebracht,
dann kann das Trägerteil mit der Tragsäule und der Abdeckplatte wahlweise in die eine
oder andere Führungsschiene eingeführt werden. Eine Führungsschiene kann auch zwei
Trägerteile mit Tragsäule und Ablageplatte aufnehmen. Schließlich liegt es auch im
Rohren der Erfindung, am Kopfende bzw. Fußende des Bettgestelles im Sockelbereich
Führungsschienen anzubringen.
[0029] Nach einer bevorzugten Ausführungsform stellt das Tablett 31 ein eigenständiges Bauteil
dar, welches in seinen Abmessungen einheitlich gestaltete Ablageplatten 27 bzw. Deckplatten
verschiedener Kleinmöbel, wie Beistellschränke, Beistelltische oder dgl., abgestimmt
ist. Das Tablett 31 kann daher von einem dieser Kleinmöbel zu einem anderen dieser
Kleinmöbel bzw. zu dem Bett nach der Erfindung gebracht und dort abgestellt bzw. aufgesteckt
werden.
1. Bett mit einem aus zwei Seitenteilen, einem Kopfteil und einem Fußteil bestehenden
Bettgestell, an dem eine Ablageplatte angebracht ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß im unteren Bereich mindestens eines Seitenteiles (16), des Kopfteiles (18) und/oder
des Fußteiles (12) eine Führungsschiene (20) angebracht ist, in der ein Trägerteil
(21) längsverstellbar geführt ist,
daß das Trägerteil (21) außerhalb der Führungsschiene (20) eine in der Höhe verstellbare
vertikale Tragsäule aufweist und daß am oberen Ende der Tragsäule die Ablageplatte
(27) befe- stigt ist.
2. Bett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungsschiene (20) im Bereich des Seitenteils (16), des Kopfteiles (18)
bzw. des Fußteiles (12) einen zurückgesetzten Sockel abschließt und
daß das Trägerteil (21) über das Seitenteil (16), das Kopfteil bzw. das Fußteil vorsteht
und in dem überstehenden Bereich die Tragsäule trägt.
3. Bett nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Tragsäule aus zwei teleskopartig ineinander verstellbaren Teilen (24,25) besteht.
4. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Trägerteil (21) außerhalb der Führungsschiene (20) mindestens eine Stützrolle
(23) trägt, deren Drehachse parallel zur Standfläche und senkrecht zur Längsrichtung
der Führungsschiene (20) ausgerichtet ist.
5. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Trägerteil (21) mittels eines Führungsteiles (22) in der hinterschnittenen
Führungsaufnahme der Führungsschiene (20) unverlierbar gehalten ist.
6. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Unterkanten der Seitenteile (16,17), des Kopfteiles (18) bzw. des Fußteiles
(12) mit elastischen Schutzleisten (35) versehen sind.
7. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Tragsäule mit der Ablageplatte (27) zumindest in der Auszugsendstellung gegenüber
dem Trägerteil (21) verschwenkbar ist.
8. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ablageplatte (27) am oberen Ende des ausziehbaren Teiles (25) der Tragsäule
um eine vertikale Achse (26) drehbar ist.
9. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Tragsäule kontinuierlich ausziehbar und mittels einer Arretierungseinrichtung
in jeder beliebigen Auszugsstellung feststellbar ist.
10. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Tragsäule mittels einer selbsttätig einrastenden Rasteinrichtung in der Auszugsendstellung
festlegbar ist und daß die Rasteinrichtung mittels eines manuell betätigbaren Auslösegliedes
auslösbar ist.
11. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Ablageplatte (27) mit quadratischem Querschnitt und abgerundeten Ecken verwendet
ist und
daß die Ablageplatte (27) an der Unterseite im Bereich einer Ecke mit einem Anschlußelement
(29) für die Tragsäule versehen ist.
12. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ablageplatte (27) über dem Anschlußelement (29) einen mittels einer Abdeckplatte
(30) abdeckbaren Durchbruch aufweist und daß die Tragsäule hohl ausgebildet ist.
13. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ablageplatte (27) an ihrer Oberseite einen umlaufenden erhöhten Steckrand
(28) trägt und
daß auf die Ablageplatte (27) ein Tablett (31) aufsteckbar ist, welches an seiner
Unterseite einen entsprechend zurückgesetzten Steckabsatz (341), Stecksteg oder dgl. trägt.
14. Bett nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Tablett (31) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten auf der Unterseite
Griffmulden (32) trägt, die zur Unterseite und nach außen hin offen sind.
15. Bett nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Tablett (31) an seiner Oberseite einen umlaufenden, erhöhten Abschlußrand
trägt.
16. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Tablett (31) längs einer Seite gelenkig mit der Ablageplatte (27) verbunden
ist und mittels einer an sich bekannten, einstellbaren Stützeinrichtung in beliebiger
Neigung zur Ablageplatte (27) festlegbar ist.
17. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ablageplatte (27) mittels eines Gelenkes mit horizontaler Schwenkachse am
oberen Ende der Tragsäule angebracht ist.
18. Bett nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ablageplatte (27) mittels eines Kugelgelenkes allseitig verschwenkbar am oberen
Ende der Tragsäule angebracht ist.
19. Bett nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Tablett (31) in den Abmessungen auf einheitliche Ablageplatten (27), Deckplatten
oder dgl. von verschiedenen Kleinmöbeln ausgelegt ist.