Verschlussbeschlag für Fenster oder Türen

Abstract

 Verschlußbeschlag für Fenster oder Türen mit mehreren am feststehenden Fenster- oder Türrahmen angeordneten Schließplatten, die von flügelseitigen Riegelelementen hintergriffen werden, wobei die Schließplatten (4,17) in vorgegebenen Abständen auf eine Rahmenschmalseite aufgesetzt sind. Jede Schließplatte ist als separates Formstück ausgebildet. Die Schließplatten sind in Ausnehmungen (3) oder Unterbrechungen einer längs der Rahmenschmalseite verlaufenden, im Querschnitt winkel- oder U-förmigen Schiene (1,16,33) oder eines rechteckigen Rohres angeordnet und durch diese oder dieses in ihren Abständen festgelegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschlußbeschlag für Fenster oder Türen mit mehreren am feststehenden Fenster-oder Türrahmen angeordneten Schließplatten, die von flügelseitigen Riegelelementen hintergriffen werden, wobei die Schließplatten etsprechend den Riegelelementen in vorgegebenen Abständen auf eine Rahmenschmalseite aufgesetzt sind und jede Schließplatte als separates Formstück ausgebildet ist.

[0002] Derartige, in genügend großem Falzkammerraum aufgesetzte Schließplatten haben den Vorteil, daß sie ohne einen jeweils für verschiedene Fenster- oder Türrahmengrößen einzustellenden Arbeitsvorgang zu ihrem Einlassen in die Rahmenschmalseite verwendet werden können und somit der Fenster- oder Türhersteller vor dem Anschlagen der Schließplatten den jeweiligen Öffnungssinn der Fenster oder Türen unbeachtet lassen kann. Die damit geschaffene Arbeitserleichterung führt zu einer Verringerung der Herstellungskosten der Fenster oder Türen. Nachteilig ist jedoch, daß bei normgerechter Profilierung des Überschlags der Flügelholme, zwischen den einzelnen Schließplatten keine ausreichende Überlappung des Flügelaufschlags vorhanden sein kann, so daß besonders beim Schwund von Holzflügeln der.Fenster- oder Türflügel nur ungenügend schließt.

[0003] Dieser Nachteil entsteht nicht, wenn,wie bekannt, die Schließplatten in die Rahmenschmalseite eingelassen werden. Ein Einlassen der Schließplatten in die Rahmenschmalseiten ist jedoch sehr arbeitsaufwendig und damit unwirtschaftlich.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Beschlag mit mehreren Schließplatten der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem ein sattes Schließen und ausreichende Überlappung des normalen Flügelaufschlags gewährleistet ist, und der dabei einfach und wirtschaftlich herstellbar und montierbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Schließplatten in Ausnehmungen oder Unterbrechungen einer längs der Rahmenschmalseite verlaufenden und an der Überlappungsfläche des Flügelaufschlags anliegenden Schiene angeordnet und durch diese in ihren Abständen festgelegt sind. Dabei kann die Schiene verschiedene Formen annehmen, Sie kann z. B. im Querschnitt einen Winkel bilden oder U-förmig sein. Auch kann sie aus einem Rohr bestehen. Wichtig ist nur, daß die längs der Rahmenschmalseite verlaufende Seite der Schiene zu der an der Überlappungsfläche anliegenden Seite in dem gleichen Winkel zueinander liegt wie die Rahmenschmalseite zu der Überlappungsfläche des Flügelaufschlags. Die Verwendung einer Rohrschiene empfiehlt sich dann, wenn der auch bei einer im Querschnitt winkel- oder U-förmigen Schiene verbleibende Falzkammerraum verringert oder abgedeckt werden soll. Desweiteren kann die Schiene so profiliert sein, daß sie gleichzeitig das generell neben den Schließplatten angeordnete Dichtungsprofil mit aufzunehmen gestattet. Die bisherige Schwachstelle zwischen Dichtungsprofil und Falzkammerraum fällt dadurch weg.

[0006] Die Ausnehmungen können nur in der am Flügelaufschlag anliegenden Seite, oder bei U-förmiger Schiene in den beiden seitlichen Schenkeln der im übrigen durchgehenden Schiene vorgesehen sein. Die Schiene kann aber auch aus einzelnen, sich an die Schließplatten anschließenden Schienenabschnitten bestehen, wobei jede Schließplatte Ausnehmungen zur formschlüssig bündigen Aufnahme der Enden der angrenzenden Schienenabschnitte auf- . weist.

[0007] Durch einen derartigen Beschlag wird bei sattem Schließen an jeder Stelle zwischen Rahmen und Flügel eine ausreichende Überlappung des Flügelaufschlags erzielt. Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Beschlages besteht darin, daß durch die Unterbrechung der Schiene im Bereich der Schließplatten eine Anpassung an verschiedene Rahmengrößen sowie Rechts- und Linksanschlag auf einfachste Art und Weise möglich ist, ohne daß eine aufwendige Lagerhaltung erforderlich ist. Die Herstellung der Schienen aus allgemein üblichen Profilen und die Montage der Schienen und Schließplatten am Rahmen ist einfach und wirtschaftlich. Dabei können die Schließplatten und die sie überspannenden Abschnitte der Schiene durch gemeinsame Befestigungsmittel am Rahmen befestigt sein. Ebenso können die Abschnitte der Schienen durch wie Spannlaschen wirkende Schließplatten auf der Rahmenschmalseite aufgespannt werden. Die Schließplatten können aber auch mit der Schiene unlösbar verbunden sein, wodurch sich ein das Anschlagen des Beschlages erleichterndes Gesamtelement ergibt.

[0008] Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Figuren im einzelnen beschrieben. Es zeigt:

Fig 1a und 1b die rahmenseitigen Teile eines erfindungsgemäßen Beschlages in auseinandergezogener und in zusammengesetzter perspektivischer Darstellung;

Fig. 2 den Beschlag gemäß Fig. 1 im Schnitt entlang der Schnittlinie II-II im eingebauten Zustand in der Schließstellung;

Fig. 3 die rahmenseitigen Teile eines anderen erfindungsgemäßen Beschlages in perspektivischer Darstellung;

Fig. 4 den Beschlag gemäß Fig. 3 im Schnitt entlang der Schnittlinie IV-IV im eingebauten Zustand in der Schließstellung;

Fig. 5 eine Variante des Beschlages gemäß der Fig. 1 und 2 in perspektivischer Ansicht; und

Fig. 6 eine Variante des Beschlages gemäß der Fig. 3 und 4 in perspektivischer Darstellung.

[0009] Die in den Fig. 1a und 1b gezeigten Beschlagteile bestehen aus einer Schiene 1 mit U-förmigem Querschnitt, deren beide Schenkel 2 in durch die Riegelelemente 15, 25 festgelegten und dem Abstand der Schließplatten 4 entsprechenden Abständen mit Aussparungen 3 versehen sind. Die Schließplatte 4 besteht aus einer rechteckigen Platte 5, deren Breite maximal dem Abstand zwischen den beiden Schenkeln 2 der U-förmigen Schiene 1 entspricht, und zwei beispielsweise angegossenen oder angeschweißten Formstücken 6. Die Formstücke 6 sind im wesentlichen Quaderförmig und sind an den einander zugewandten Seiten 7 mit Abschrägungen 8 zum Einlauf eines Riegelelementes versehen, die,zusammen mit den Seiten 7, vom Riegelelement hintergreifbare Wangen bilden. Die Formstücke 6 sind dabei so an der rechteckigen Platte 5 befestigt, daß ihre äußeren Seiten 9 so weit an den Längskanten der Platte 5 vorstehen, daß sie, wenn die Schließplatte 4, wie aus der Fig. 1b ersichtlich, in die U-förmige Schiene 1 eingesetzt ist, bündig mit den Aus- , senseiten der Schenkel 2 abschließen. Die Schließplatte 4 wird so in die Schiene 1 eingesetzt, daß ihre Formstücke beispielsweise an den unteren Kanten 10 der Aussparungen 3 anliegen. Die Aussparungen 3 sind dabei so dimensioniert, daß ihre Länge wesentlich größer als die der Formstücke 6 ist, so daß oberhalb der Formstücke genügend Raum für das Eingreifen des Riegelelementes in den Bereich der Schließebene verbleibt. Die Schließplatte 4 ist an ihrem oberen und unteren Ende mit Bohrungen 11 versehen und ist mit der U-förmigen Schiene 1 beispielsweise durch Nieten oder Schrauben verbunden. Die U-förmige Schiene 1 ist ebenfalls mit Bohrungen 12 versehen, die zum Anschrauben der Schine an der Schmalseite eines feststehenden Rahmens 13, wie in der Fig. 2 dargestellt, dienen. Die Bohrungen in der Schließplatte und der U-förmigen Schiene können auch zueinander fluchtend angeordnet sein, so daß die Schiene und die Schließplatte mit gemeinsamen Befestigungsmitteln, beispielsweise Schrauben, am Rahmen befestigt werden können. Die vorbeschriebene beiderseitig spiegelsymmetrische Ausbildung der rahmenseitigen Teile des Beschlages erlaubt deren Verwendung für Rechts- oder Linksanschlag.

[0010] Wie aus der Fig. 2 ersichtlich wirkt die am Rahmen 13 befestigte Schiene 1 mit ihrer Schließplatte 4 so mit einem am Flügel 14 angeordneten, durch eine Ausnehmung einer Stulpschiene 30 hindurch mit einer Treibstange 31 verbundenen Riegelelement 15 zusammen, daß dieses über die Aussparung 3 die Wange 7 des dem Flügelaufschlag zugewandten Formstückes 6 hintergreifen kann und klapperfrei gehalten ist. Durch den Schenkel 2, der an der Schmalseite des Rahmens 13 über dessen gesamte Länge befestigten U-förmigen Schiene 1, ist zwischen Rahmen 13 und Flügel 14 auch bei normalem Flügelüberschlag eine ausreichende Überlappung des Flügelaufschlags gewährleistet.

[0011] Bei der in den Fig. 3 und 4 gezeigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Beschlages wird eine winkelförmige Schiene 16 verwendet, die sich in einzelnen Abschnitten an eine Schließplatte 17 anschließt. Die Schließplatte 17 ist im wesentlichen quaderförmige und weist eine für Rechts- und Linksanschlag vorteilhafte T-förmige Aussparung 18 zur Bildung hintergreifbarer Wangen 19 auf. An den beiden oberen und unteren Enden ist die Schließplatte 17 mit winkelförmigen Aussparungen 20 zur bündigen Aufnahme der Schenkel 21, 26 der winkelförmigen Schiene 16 versehen. Diese Schiene kann ungleichschenklig sein und der Breite und Dicke der Schließplatte 17 entsprechen, oder wirtschaftlich vorteilhafter, gleiche Schenkel aufweisen. Die Schließplatte 17 kann über die Bohrungen 22 mit der Schiene 16 verschraubt oder vernietet, oder zusammen mit der Schiene am feststehenden Rahmen 23 befestigt sein. Auch können die Bohrungen 22 außerhalb des Bereiches der Aussparung 20 angeordnet, und die Tiefe der Aussparungen 20 so bemessen sein, daß die Abschnitte der Schiene 16 durch Klemmwirkung festgelegt sind. Dadurch erübrigen sich die mit den Bohrungen 22 fluchtenden Bohrungen 27 und es wird somit das Zurichten der einzelnen Abschnitte der Schiene 16 erleichtert.

[0012] Wie aus der Fig. 4 ersichtlich, wirkt die Schließplatte 17 auf ähnliche Art und Weise, wie vorstehend anhand der Fig. 1 und 2 beschrieben, mit einem Riegelelement 25 zusammen, welches am Flügel 24 angeordnet ist. Auch hierbei ist die Aussparung 18 in der Schließplatte so bemessen, daß ein klapperfreies Schließen erfolgt.

[0013] - Bei-der in der Fig. 5 gezeigten Ausführungsform ist das Schließstück 4 in einer U-förmigen Schiene 1, ähnlich wie anhand der Fig. 1 beschrieben, angeordnet. Die Schiene 1 ist mit einem, eine Nut 28 bildenden Schienenteil 29 entlang des vom Flügelaufschlag abgelegenen Schenkels 2 versehen. Diese Nut 28, die in der Fig. 2 gestrichelt dargestellt ist, dient zur Aufnahme des heute generell bei Fenstern und Türen vorgesehenen Dichtungsprofils 32. Dabei müssen zumindest die Bohrungen 11 so abgestimmt sein, daß die Schließplatten 4 auch um 180° geschwenkt montiert werden können, um dadurch den Rechts- und Linksanschlag zu garantieren. Wie aus der Fig. 5 zu ersehen ist, sind bei einer derartig verbreiterten Schiene 1, 29 nur im anschlagseitigen Schenkel 2 der Schiene 1 Aussparungen 3 vorgesehen, während der andere Schenkel 2 durchgehend ausgebildet ist. Um die Schließplatte 4 mit den beidseitig vorstehenden Formstücken 6 aufnehmen zu können, weist die U-förmige Schiene 1 einen entsprechenden Abstand zwischen den beiden Schenkeln 2 auf.

[0014] In der Fig. 6 ist eine Variante der in den Fig. 3 und 4 beschriebenen Ausführungsform dargestellt. Statt der Winkelschiene 16 ist hier eine Vierkantrohrschiene 33 vorgesehen, welche bündig mit der Schließplatte 17 abschließt, die zur Aufnahme des Vierkantrohres 33 an ihren Enden jeweils durch Aussparungen 20 mit einem im Querschnitt verringerten Ansatz 34 ausgebildet ist. Sobald die Bohrungen 22 nicht außerhalb der Ansätze 34 angeordnet sind, um das Zurrichten der einzelnen Abschnitte des Vierkantrohrs 33 zu erleichtern, ist das Ende des Vierkantrohres 33 mit einer Bohrung 35 versehen, die im aufgesteckten Zustand mit der Bohrung 22 der Schließplatte 17 fluchtet, so daß Vierkantrohr 33 und Schließplatte 17 durch Verschrauben gemeinsam mit und am feststehenden Rahmen verbunden werden können.

[0015] Die vorstehend beschriebenen Beschläge können trotz der zusammengesetzten Bauweise ohne zusätzlichen Aufwand für Rechts- und Linksanschlag verwendet werden und können durch einfacreAuswahl der Schienenlänge an beliebige Fenster- und Türengrößen angepaßt werden.

Ansprüche

1. Verschlußbeschlag für Fenster oder Türen mit mehreren am feststehenden Fenster- oder Türrahmen angeordneten Schließplatten, die von flügelseitigen Riegelelementen hintergriffen werden, wobei die Schließplatten in vorgegebenen Abständen auf eine Rahmenschmalseite aufgesetzt sind und jede Schließplatte als separates Formstück ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Schließplatten (4, 17) in Ausnehmungen (3) oder Unterbrechungen einer längs der Rahmenschmalseite verlaufenden, und an der Überlappungsfläche des Flügelaufschlag anliegenden Schiene (1,16,33) angeordnet und durch diese in ihren Abständen festgelegt sind.

2. Verschlußbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Schiene (1, 16) im Querschnitt winkel- oder U-förmig ist.

3. Verschlußbeschlag nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Ausnehmungen (3) in dem an der Überlappungsfläche des Flügelaufschlags anliegenden Schenkel (2, 21) der im übrigen durchgehenden Schiene (1, 16) vorgesehen sind.

4. Verschlußbeschlag nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Ausnehmungen (3) in beiden seitlichen Schenkeln (2) der im übrigen durchgehenden U-förmigen Schiene (1) vorgesehen sind.

5. Verschlußbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Schiene (16, 33) aus einzelnen, sich an die Schließplatten (17) anschließenden Schienenabschnitten besteht, wobei jede Schließplatte (17) Ausnehmungen (20) zur formschlüssig bündigen Aufnahme der Enden der angrenzenden Schienenabschnitte aufweist.

6. Verschlußbeschlag nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließplatten (4, 17) mit der Schiene (1, 16, 33) unlösbar verbunden sind.

7. Verschlußbeschlag nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Schließplatten (4, 17) und die sie überspannenden Abschnitte der Schiene (1, 16, 33) durch gemeinsame Befestigungsmittel am Rahmen (13, 23) befestigt sind.

8. Verschlußbeschlag nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Schließplatten (17) die sie überspannenden Abschnitte der Schiene (16, 33) durch Klemmwirkung am Rahmen (23) festlegen.

9. Verschlußbeschlag nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Schiene (1) entlang des vom Flügelaufschlag abgelegenen Schenkel (2) eine Nut (28) zur Aufnahme eines Dichtungsprofils (32) aufweist.

Zeichnung